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Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

17 Mrz

deutsche_willkuerjustizVW: Bekennender Islamist, Samir B. (30), klagte gegen seine Kündigung. Und gewann. (Collage)

An Samir B., um den es hier geht, sieht man erneut, dass der Islam eine mörderische Religion ist. Dass er seine Gläubigen systematisch zu Mördern an „Ungläubigen“ erzieht. Keine andere Großreligion der Weltgeschichte, von den Azteken abgesehen, kennt auch nur annähernd einen solch systematischen Mord-Kult wie der Islam.

Alles im Islam, der Koran, die Sunna des Propheten, die Madrassas (Koranschulen) in Pakistan, Afghanistan und anderen Ländern, haben nur ein einziges Ziel:

Die Abrichtung von ehemals geistig gesunden und empathischen jungen Moslems zu reuelosen Killern gegenüber jenen, die der Islam als „lebensunwürdig“ und hierarchisch unter Tieren einstuft: Uns, die wir nicht islamischen Glaubens sind.

Ein solcher potentieller Killer ist Samir B., beschäftigt bei Volkswagen in Wolfsburg.

Obwohl Samir B. (30) direkte Kontakte zu einer Wolfsburger IS-Terrorzelle, hatte, obwohl er seine Kollegen bei VW bedrohte mit den Worten  „Ihr werdet alle sterben“, obwohl er die Absicht hatte, in das IS-Gebiet zu reisen und bei seiner Ausreise dorthin (wo man ihn festnahm), eine Drohne in seinem Gepäck fand, obwohl er mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Teil der oben genannten Wolfsburger Terror-Zelle war und seine VW-Kollegen zunehmend Angst vor ihm bekamen – traf das Landesarbeitsgericht Hannover das Urteil, dass VW diesen Terroristen wieder einzustellen habe, weil – man höre und staune –  „die von VW angemahnte Störung des Arbeitsfriedens nicht genügend bewiesen sei“.

Solche Gerichtsurteile beweisen was in Deutschland in der Justiz und dem Islam Freifahrtschein für zweierlei Maß herrscht. Wir sind längst in einem Irrenhaus.

Morddrohungen gegen Arbeitskollegen bedrohen also nicht den Betriebsfrieden?

Das Arbeitsgericht, das dieses Urteil fällte, ist entweder ein Fall für die Psychiatrie – oder schlichtweg kriminell. Der oder die Richter müssen aus dem Richteramt entfernt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn man solche Urteile liest, fragt man sich, sind die Richter eigentlich noch gesund im Kopf? Ich habe da so meine Zweifel. Aber bei Richtern wundert mich heute wirklich nichts mehr. Sie sind oft krimineller, als die, über die sie richten müssen. Und wieso läuft der Islamist eigentlich noch frei in Deutschland rum? Wieso ist er noch nicht in Haft? Wieso ist er noch nicht ausgewiesen?

Kranke deutsche Politik und Justiz. Wer will denn mit solch einem Islamisten zusammen arbeiten? Wer weiß, ob er nicht bei nächster Gelegenheit einen Mitarbeiter niedersticht oder erschlägt? Solche Islamisten gehören in die Psychiatrie und dann raus damit in ihre geliebte Heimat. VW hat übrigens gegen dieses Urteil Berufung eingelegt.

Leverkusen: Polizei beschlagnahmt bei Razzia Wohnungen und Luxusautos von osteuropäischem Sinti- und Romaclan (Zigeuner)

wohnung_clanchefDie Villa des Clanchefs

Zu einem großen Schlag hat die Polizei am Mittwoch gegen zahlreiche Mitglieder einer stadtbekannten Leverkusener Großfamilie ausgeholt. Dabei wurden Wohnungen und ein Café in Bürrig und Wiesdorf durchsucht, Luxusfahrzeuge, Schmuck und Bargeld sichergestellt und vier Männer im Alter von 42 bis 54 Jahren verhaftet.

Das Ermittlungsverfahren, das sich gegen weitere 43 Beschuldigte richtet, läuft schon seit über einem Jahr und führte in den frühen Morgenstunden zu generalstabsmäßig geplanten Aktionen in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Österreich.

Mit  Bandenbetrug per Enkeltrick und Schockanrufen, mit Betrug von Immobiliendarlehen und Sozialleistungen in Höhe von mehreren Millionen Euro kamen die Roma und Sinti zu Reichtum. >>> weiterlesen

Video: Prof. Peter Kruse im Bundestag über dynamische soziale Netzwerke – sie werden die Welt revolutionieren (05:00)

Von WALTER EHRET | Nennen wir die Dinge endlich beim Namen. Deutschland erlebt gegenwärtig seine zweite gesellschaftliche Nachkriegsrevolution, die das Land stärker verändern wird als seinerzeit der Umsturz von 1989. Und anders als alle Revolutionen zuvor, ist es eine Revolution, die in den Köpfen der Menschen und nicht auf der Straße ausgetragen wird. Prof. Dr. Peter Kruse beschäftigte sich im Jahre 1914 mit den Veränderungen, die das Internet in Zukunft mit sich bringen wird. Er hält sie für ebenso revolutionär wie vergangene Revolutionen und sie wird vom Volk ausgehen.

Sie wird gespeist und geboren aus dem freien Wissens- und Meinungsaustausch der Bürger im Internet, die beginnen, ihre eigenen Ziele und Bedürfnisse zu definieren und nicht länger bereit sind, sich von einer volksfernen Politik des Merkelismus, die ihren Bedürfnissen zuwider läuft, bevormunden zu lassen. Und wenn sich die Politik und unser Parteiensystem nicht den Menschen anpassen, werden sie vom Wahlvolk hinweggefegt und ersetzt werden, wie wir das gerade mit dem Absturz der Regierungsparteien und dem Aufstieg der AfD in den Umfragen erleben.

Die machtgeilen, korrupten und volksfernen Politiker von gestern, die sich – koste es, was es wolle – an der Macht festklammern, sind nicht mehr willens und in der Lage sind, politische Lösungen, die den Bedürfnissen der Menschen entsprechen, herbeizuführen. Statt dessen halten sie an einer überholten Ideologie des linken Bürgertums fest, die längst zur Minderheitenmeinung wurde.

Sie akzeptieren nicht, dass ihre Bürger keine Vereinigten Staaten von Europa wollen, keine sinnlose Geldverschleuderung an die EU, keine Zuwanderung und Islamisierung, die uns ins Chaos stürzt. Sie ignorieren, dass die Menschen die Probleme im Land, wie die Sicherheit im öffentlichen Raum, Migrantengewalt, Terrorismus, Zuwanderungsflutung, Islamisierung, Wohnungsnot, unterbezahlte Arbeit, marode und nicht funktionierende Schulen (Gewalt und Bildungsnot), gelöst haben wollen. Von dem Bedürfnis des Volkes nach der Erhaltung unserer freien Lebensweise, unserer christlich-abendländischen Kultur, Demokratie, den Freiheitsrechten (Meinungsfreiheit) einmal ganz abgesehen. >>> weiterlesen


Video: Professor Dr. Peter Kruse zum Thema „dynamische Netze“ im deutschen Bundestag (05:00)

Meine Meinung:

Das Internet wird die Welt nicht nur revolutionieren, sondern es wird die ganzen kranken und verlogenen Politiker der etablierten Parteien aus dem Parlament fegen und es wird dem Volk wieder mehr Macht geben. Ich will nur nicht hoffen, dass die große Mehrheit des Volkes genau so dumm bleibt, wie es heute ist.

Das aber kann man verändern, indem das Volk wieder mehr Macht und Einfluss über die Medien zurückgewinnt, die uns diese ganze Scheiße eingebrockt haben. Die Verlierer dieser Revolution werden die Linken und die etablierten Parteien sein, die den Willen des Volkes mit Füßen treten und die bereits heute immer mehr Wähler verlieren.

deutschland_dichter_denkerWas für kranke Idioten. Findet die sexuelle Aufklärung unserer Kleinsten im Rahmen des Gendererziehung nun im Kindergarten, in der Schule, im Darkraum der Schwulen, in der Hundeschule oder in der Irrenanstalt statt?

Randnotizen:

Berlin: Der afghanische Störer der bei der Merkelwahl auf Angela Merkel zustürmte ist in die Psychiatrie eingewiesen worden (morgenpost.de)

Chemnitz: Zwei 14-jährige syrische Zwillingsbrüder sollen 14-jähriges Mädchen geschlagen und vergewaltigt haben (welt.de)

Kaiserslautern: 37-Jähriger ersticht neuen Freund (31) der Ex und entführt Kind – bei dem Messerangriff wurde auch die Frau verletzt (welt.de)

Mindestens sechs Mal sollen fünf junge Männer (Sinti (Zigeuner) im Alter zwischen 16 und 23 Jahren in Essen und Gelsenkirchen junge Frauen vergewaltigt erniedrigt und verhöhnten haben (welt.de)

Wuppertal: " Zwei Essener (Türke und Palästinenser) stechen 24 Mal aif Afrikaner ein – acht bzw. achteinhalb Jahre ohne Bewährung (derwesten.de)

Berlin: Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Matthias Matussek, Cora Stephan, Michael Klonovsky und Birgit Kelle unterstützen Frauenmarsch (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

9 Mrz

spreewacld_grundschule

Von JEFF WINSTON | Ein neuer Schlag der Berliner „Lach- und Schießgesellschaft“ – traurigerweise wieder ins Kontor des Steuerzahlers. Denn die Berliner „Spreewald-Grundschule“ in Schöneberg hat nun einen privaten Wachschutz engagiert, um mit den vielfachen Gewalt-Eskalationen vor Ort klar zu kommen. In einer Berliner Grundschule – für Kinder von 6-10 Jahren!

Allein im vergangenen Jahr meldete die Schule 30 größere Gewaltvorfälle an die Schulaufsicht, bestätigte jetzt die so genannte Berliner Bildungsverwaltung. Der private Wachschutz wird aus Mitteln des „Bonusprogramms“ bezahlt – also ebenfalls aus Steuermitteln. Bisher gab es nur in Neukölln an mehreren Schulen privaten Security-Service.

Doch innerhalb nur eines Jahres habe die Gewalt an der Grundschule so zugenommen, „dass wir jetzt diese Maßnahme ergreifen mussten“, betont Schulleiterin Doris Unzeitig, 48. Es wird von gewalttätigen Kindern unter neun Jahren berichtet, die mit Messern auf Mitschüler und Lehrer losgehen. Aber auch von Eltern, die einfach auf das Gelände kommen und die Familienehre wieder herstellen möchten – gerne ebenfalls mittels beigeführten „Schneidegeräten“. Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.

„Die Aggression ist sehr groß. Da wollen wir mit dem Sicherheitsdienst gegensteuern“, so Unzeitig. „Das soll den Ruf der Schule verbessern und dafür sorgen, dass die Kinder hier wieder in Frieden lernen können.“ Oftmals seien die lieben Kleinen schon so brutal, dass kaum ein Lehrer bei einem Konflikt noch dazwischen gehen mag, wenn er an seinem Leben hängt. Auch die „Präventionsbeauftragten der Berliner Polizei“ wurden bereits hinzugezogen.

Gewalt macht Schule in Berlin

An der „Spreewald-Gurkenschule“ sollen die Wachschützer speziell auf die Schüler einwirken und „schulinterne Konflikte vermeiden helfen“, wie die Schulleiterin in einem Elternbrief mitteilte. In der Bildungsverwaltung stößt das auf Skepsis, weil die Wachschützer pädagogisch noch nicht qualifiziert seien, hier müssten sozialpädagogische Extra-Schulungen geleistet werden.

„Es gibt auch keine Zielvereinbarung mit der Absicht, die Gewalt zu senken“, sagte eine Sprecherin der Bildungsverwaltung. Solche Zielvereinbarungen sind aber üblich, wenn Mittel aus dem Bonusprogramm der Bildungsverwaltung eingesetzt werden, das für Schulen mit einem „hohen Anteil von Schülern aus armen Familien“ vorgesehen ist – sprich für Schulen mit einem sehr hohen Migrationsanteil.

Die Schule liegt in einem sozialen Brennpunkt im „Kiez an der Pallasstraße“, gleich hinter dem Schöneberger „Sozialpalast“. Sie war zuletzt dadurch aufgefallen, dass viele Kinder vom Schulessen ausgeschlossen wurden, weil die „fürsorglichen“ Eltern noch nicht einmal das fast kostenlose, Steuer-bezuschusste Essen bezahlen wollten.

Spreewald-Grundschule als „Brennpunktschule“ – 99% MihiGru-s

99 Prozent der kleinen „ABC-Schützen“ haben einen Migrationshintergrund, 93 Prozent erhalten Transferleistungen [Sozialleistungen] – der sprichwörtliche Geburten-Dschihad mitten in Deutschlands Hauptstadt. Seit Montag sind ab jetzt jeden Tag zwei Mitarbeiter der „Rheinischen Sicherheitsdienste“ vor Ort. Sie stehen um 7.30 Uhr am Schultor, wenn die Kinder kommen.

Bis 16 Uhr halten sich die Sicherheitsleute sowohl auf dem Schulhof als auch im Gebäude auf: „Sie können die Lehrer und Erzieher dann auch unterstützen, wenn es zu Handgreiflichkeiten kommt. Sie sorgen auch für Respekt.“ Und sie wissen genau, was sie zu tun haben: Die Security-Experten haben auch schon an Neuköllner Schulen mehr oder weniger für Ordnung gesorgt.

Laut Medienberichten zahle bis Ende April die Spreewald-Grundschule den Sicherheitsdienst „aus eigener Tasche – immerhin 1.719 Euro pro Woche“. Jedoch nicht durch private Kollekte von geneigten Lehrern oder Raben-Eltern, die schon nicht bereit sind, einen Euro pro Tag zum Essengeld persönlich beizusteuern –  und auch nicht durch eine kleine „Taschengeldumlage“ der Schüler. Denn das benötigen die Zwerge für die Drogen. Vielmehr werden Steuermittel aus anderen Schulprogrammen zweckentfremdet, um den Schulbetrieb einigermaßen aufrecht zu halten. Falls der Security-Service funktioniere, „dann wenden wir uns noch einmal an den Stadtrat, um eine weitere Finanzierung zu gewährleisten.“

„Isch mach disch Messer“ – und der Steuerzahler blutet …

Die Berliner Niederlassung des Rheinischen Sicherheitsdienstes kennt sich bereits gut aus mit den Problemen an Berliner Brennpunktschulen. Jahrelang haben sie Neuköllner Schulen geschützt – im vergangenen Jahr waren es immerhin acht Schulen. „Es ist schon schockierend, wie gewaltbereit sogar schon Grundschüler sind“, sagt Gebietsleiter Masieh Jahn. „Aber allein unsere Anwesenheit bewirkt oft schon ganz viel bei den Kindern. Unsere Mitarbeiter können Deutsch, Türkisch und Arabisch, das sorgt für Vertrauen bei den Schülern und Eltern“.

Doris Unzeitig leitet die Spreewald-Grundschule seit vier Jahren. Sie sagt: „Die Aggressivität hat stark zugenommen. Da müssen wir gegensteuern. Der Sicherheitsdienst soll dafür sorgen, dass der Schulalltag für die Kinder ohne Störung und Gewalt verlaufen kann. Das ist unheimlich wichtig. Und ich bin davon überzeugt, dass die Situation sich an unserer Schule durch die Wachleute verbessern wird.“ In Neukölln zahlt der Bezirk für den Wachschutz. Dort hatte sich das berüchtigte „Albert-Schweitzer-Gymnasium“ derart mit seinen Sicherheitsleuten identifiziert, dass es große Beschwerden gab, als die Kräfte aus Geldmangel abgezogen werden sollten. Berlin – arm aber pleite!

Fetter Respect!

Seit Montag müssen nun Eltern, die ihre Kinder von der Spreewald-Grundschule abholen, am Wachschutz vorbei. „Man müsste das Konzept verändern. Ich finde es nicht gut, dass ich extra den Sicherheitsdienst fragen muss, ob ich zu meiner Tochter darf. Es fühlt sich an wie im Gefängnis“, betont ein 40-jähriger Vater. Augenzwinkernd weiß er, wovon er spricht.

„Ich habe meinem Kind gesagt, dass es laut schreien soll, wenn es bedroht wird, damit die Lehrer dann helfen können“, berichtet eine Mutter. Doch nach vielen „einschlägigen“ Vorfällen, wie beispielsweise vor fünf Wochen in Dortmund-Lünen – als ein gewalttätiger Kasache den 15-jährigen Leon unvermittelt erstach – werden die pensionsberechtigten Lehrer einen Teufel tun, wenn sie ihre baldige Frühpensionierung noch genießen möchten.

B.E.R. is ev’rywhere!

Als „handgeschmiedeter Rolls Royce“ wurde die aufwendige Sportanlage der Berliner Spreewald-Grundschule wegen der teuren Herstellungs- und Unterhaltungskosten bezeichnet. Das ist schon etwas her, gilt aber immer noch: Jetzt fehlt das Geld für die Sanierung des aufwendig gestalteten Außenbereichs: Er ist so marode und heruntergewirtschaftet, dass er seit längerem abgesperrt ist.

Die Geschichte des Sporthallenbaus gilt als Skandalchronik, mit Firmenpleiten, Baustopps und wechselnden Bauleitungen. Ursprünglich waren für den Neubau der Kita, der Sporthalle sowie für den Umbau der Spreewald-Grundschule 38,4 Millionen Mark eingeplant. 61 Millionen Mark kostete das Ensemble dann tatsächlich „offiziell“.

Beim alljährlichen Spreewald-Marathon heißt es beim Start: „Auf die Gurke, fertig, los“.

An der Spreewald-Grundschule: „Würg die Gürk!“

Quelle: Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Meine Meinung:

Berlin ist nur der Vorreiter. Die Gewalt an den Schulen wird sich immer weiter ausweiten. Eine Schule nach der anderen wird einen Wachschutz benötigen. Und die Hauptleidtragenden werden die deutschen Schüler sein. Diese Gewaltspirale wird sich mit der immer stärkeren Islamisierung über ganz Deutschland ausbreiten. Das ist alles nur eine Frage der Zeit. Seit Jahrzehnten hat man dieser Gewalttätigkeit zugesehen und nichts dagegen unternommen. Bereits heute kann man feststellen, dass die muslimischen Schüler sich immer stärker radikalisieren.

Mit guten Worten ist da nichts zu machen, denn viele Muslime scheinen unbelehrbar zu sein. Um den Frieden an den Schulen und in der Gesellschaft wieder herstellen, sollte man endlich beginnen, sie wieder auszuweisen, sonst werden sie unsere Gesellschaft zerstören, denn die heutigen muslimischen Problemkinder in der Schule werden die zukünftigen Kriminellen und radikalen Muslime von morgen sein, die Deutschland terrorisieren. Aber es muss wohl erst noch schlimmer werden, bevor sich diese Einsicht bei den Menschen und Politikern durchsetzt. Was haben wir uns da nur an asozialen Migranten ins Land geholt? Raus damit!

lorbas schreibt:

Berlin wird eine der ersten deutschen Städte sein, bei der wir „amerikanische Zustände“ wie z.B. in New York/Bronx oder im Harlem des Jahres 1964 vorfinden werden. Demnächst folgen Stadtteile in denen Juden/Weiße/Frauen oder andere Minderheiten sich erst nicht mehr Nachts, später dann gar nicht mehr alleine/sicher bewegen können.

Schulen werden dann ethnisch rein sein. Ganze Viertel werden ethnisch rein sein. Kinder betuchter Klientel werden in Limousinen zur Privatschule gefahren. Wohngegenden Wohlhabender werden umzäunt und bewacht mit Einlass- und Auslasskontrolle. Gewalt, Morallosigkeit und Rohheit werden an der Tagesordnung sein. Stadtviertel verslumen.

Meine Meinung:

Wer Rot-Rot-Grün wählt hat es nicht anders verdient. Sollen sie doch die Schei*** essen, die sie gewählt haben.

Drohnenpilot schreibt:

Mich kotzen diese Moslems nur noch an.. Sie kommen in unser Land und wollen uns diktieren was wir essen oder nicht, wie wir uns verhalten sollen oder nicht. Schmeißt diese unerwünschten Moslems endlich aus unserem Land. Weist sie in ihre Länder zurück wo sie glücklich sind und wo sie ihren primitiven Satanskult ausleben können. Moslems werden NIE… NIE… NIE… NIE… zu uns gehören und sie werde hier in unserem Land nicht glücklich.

Berlin: Religiöses Mobbing: Wenn Gummibärchen in Berliner Schulen plötzlich zum Problem werden

In der Debatte um eine Änderung des Berliner Neutralitätsgesetz mischen sich nun auch verstärkt Leiter von betroffenen Schulen ein. „Es gibt bereits heute viele Beispiele von religiösem Mobbing an Schulen“, sagte Hildegard Greif-Groß, Leiterin der Peter-Petersen-Grundschule in Neukölln. Wäre es Lehrerinnen erlaubt, religiöse Symbole wie ein Kopftuch zu tragen, würden sich diese Konflikte noch verschärfen.

Konkret berichtete die Schulleiterin davon, dass Schüler wegen eines Brotes mit Schweineschinken von strengmuslimischen Mitschülern zur Rede gestellt würden, weil der Koran das verbiete. „Selbst Gummibärchen werden als nicht sauber angesehen“, sagte sie. Denn dort sei tierische Gelatine von Rindern drin, die nicht „halal“ geschlachtet wurden. Schon Grundschülerinnen würden immer öfter von Familie und Mitschülern unter Druck gesetzt, ein Kopftuch aufzusetzen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Adrian F. Lauber: Die EU und die Judenhasser

Michael Mannheimer: „Die kleine unkorrekte Islam-Bibel“ von Peter Helmes: Das gegenwärtig wichtigste Buch zum Todeskult Islam

Frankfurt: „Mann“ tritt deutschem Kleinkind mit Wucht in den Bauch – Weil der dreijährige vor dem Supermarkt nicht sofort respektvoll Platz machte

Berlin-Spandau: 19-jähriger afghanischer Nichtschwimmer, versuchte17-jährige deutsche Ex-Freundin (Schwimmerin) in der 2 Grad kalten Havel zu ertränken

Video: Der „Linksstaat” – Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird (01:32:31)

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment laut zu lachen? (16:21)

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

24 Sep

Der Wahlkampf ist fast vorbei. Und wissen Sie, was mein stärkster Eindruck ist: Mit dem Rechnen, mit der kühlen Analyse, haben’s die Deutschen nicht mehr so. Nehmen wir die Wohnungsnot. Sie wird von allen beklagt. Dass Wohnraum knapp wird, wenn zwei Millionen „Flüchtlinge“ einströmen, ist allerdings nicht total überraschend. Eher ein Gesetz des Marktes. Höhere Nachfrage heißt höhere Mieten.

Doch dass Zuwanderung und Mietsteigerung zusammen gehören, will keiner sehen. Ebenso ist es mit Altersarmut, Erwerbsarmut, Kinderarmut. Auch darüber klagen alle. Doch wenn 50 bis 60 Milliarden Euro pro Jahr für Fremde ausgegeben werden, ist für Deutsche weniger übrig. Was die Zuwanderer kosten, haben die Deutschen weniger. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Dennis Augustin tritt für die AfD im Wahlkreis 12 (Mecklenburg-Vorpommern) zur Bundestagswahl an. Er kandidiert auf dem aussichtsreichen Landeslistenplatz 4 und wird sich konsequent gegen die Islamisierung unseres Landes einsetzen. Hier sein aktuelles Video mit einigen unangenehmen Wahrheiten zum Thema Islam.


Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Quelle: Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Siehe auch:

Dresden: Akif Pirinçci morgen wegen Pegida-Rede vor Gericht – Prozessbeobachter erwünscht

Bayern: Vergewaltigungen um 48% gestiegen! – Hilflose Erklärung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann

Warum ich die AfD wähle! – Erstwähler, Sohn eines Heimatvertriebenen (Donautal) und MINT-Student, zur linken Gehirnwäsche in den Schulen

Video: Laut Gedacht #50 – mit Philip und Alex: Alice Weidel vs Angela Merkel (06:33)

Video: Sandra Maischberger: „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ (01:13:41)

Warum ich die AfD wähle? – Es stimmt etwas nicht im Land der Dichter und Denker!

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

6 Sep

afd_demo-boris

Von BORIS F. | Seit langem lebe ich im Südwesten Deutschlands – umgeben von Weinreben und Fachwerkhäusern und nicht weit entfernt vom Vater Rhein. Dem von den Medien gezeichneten Bild des typischen AfD-Wählers (sozial abgehängt, ungebildet, provinziell, usw.) entspreche ich wie so viele andere AfD-Wähler eher nicht: In den 1980er-Jahren war Franz Josef Strauß für mich eine Art Faschist und die CDU ein konservativ-nationaler Haufen, den ich nie gewählt hätte.

Die Grünen habe ich wegen ihrem Einsatz für die Umwelt zwei mal gewählt, habe an der Universität studiert und lese in meiner Freizeit gerne historische Fachbücher. Mit dem bierdunstigen deutschen Stammtisch, dem peniblen deutschen Vereinsleben, der Kehrwoche  [gemeinsame Reinigung von Hauszugängen, Vorplätzen, Grünanlagen, Gehwegen und Straßen] sowie dem deutschen Gartenzwerg konnte ich mich nie anfreunden. Neben Klassischer Musik und Jazz höre ich viel Musik anderer Kulturen: Aus Westafrika, Indien, Bali oder dem arabischen Raum.

Jede Kultur ist wertvoll und erhaltenswert

Gerade die Musik zeigt uns, dass jede Kultur ihren einzigartigen Wert hat und nicht einfach mit anderen Musikkulturen vermischt werden sollte. Die arabische Tonleiter und die arabische Verzierungspraxis beim Gesang lassen sich kaum mit dem westlichen Harmoniesystem vereinbaren. Die Philosophie und Ästhetik hinter der indischen Musik ist eine gänzlich andere als in westlicher und auch arabischer Musik. Deshalb gelingt Fusionsmusik [gemischte Musikstile] auch so selten! Das Ergebnis ist meist weder Fisch noch Fleisch. Die besonderen Stärken der verschmolzenen Musikkulturen gehen dabei in einem undefinierbaren Mischmasch verloren.

Genauso ist es auch auf anderen Gebieten der Kultur und im alltäglichen Leben. Wenn jedes Jahr über eine Million Einwanderer aus Afrika und dem Nahen Osten zu uns kommen, wird die deutsche bzw. mitteleuropäische Kultur irgendwann bis zur Unkenntlichkeit verändert bzw. ganz verschwinden. Ein Land kann sich nicht an der europäischen Aufklärung und dem Rationalismus orientieren und gleichzeitig sein Leben nach den frühmittelalterlichen Regeln des Propheten Mohammed ausrichten.

Die Emanzipation der Frau nach westlichem Vorbild und das Frauenbild des Islam stehen sich um 180 Grad entgegen. Afrikanisches Stammesdenken und die deutsche Kleinfamilie sind Lichtjahre voneinander entfernt. In Deutschland wird sich das eine oder andere Modell durchsetzen – Kompromisse oder eine Synthese der Positionen werden nicht möglich sein bzw. scheitern.

Worauf beruht der deutsche Wohlstand eigentlich?

Die Zuwanderung von über einer Million meist ungebildeter und beruflich unqualifizierter Menschen aus unterentwickelten Ländern wie Irak, Syrien, Nigeria, Äthiopien, Marokko, usw. wird unsere Sozialsysteme sprengen und die innere Sicherheit aufs schwerste ins Wanken bringen. Das „No Borders“-Konzept [keine Grenzen] ist mit dem Konzept Wohlfahrt für alle nicht vereinbar. Doch worauf beruht der deutsche Wohlstand und die soziale Sicherheit in Deutschland denn eigentlich?

Auf der guten Infrastruktur (Straßen, Schulen, Bildung, usw.), den modernen Produktionsstandorten und Patenten? JA aber auch NEIN! Gute Infrastruktur und florierende Industriebetriebe fußen auf einer objektiv und rationell arbeitenden Verwaltung, einem demokratischen Rechtsstaat und einem hohen Bildungsniveau der Bürger.

Aber auch das hat tiefere Wurzeln: Im Endeffekt basieren all diese Errungenschaften auf den Menschen! Aber nicht auf irgendwelchen, beliebig austauschbaren Menschen, sondern auf dem deutschen bzw. mitteleuropäischen Menschenschlag mit seiner Historie, seinen Werten und gewissen für ihn typischen Eigenschaften, Fähigkeiten und Einstellungen.

Diese Merkmale sind u.a.: Bei auftretenden Problemen versucht man geduldig rationale Lösungen zu finden. Es zählen Argumente und Beweise und nicht das Alter von Traditionen oder das Ansehen desjenigen, der eine Meinung vertritt. Entscheidungen in Politik und Wirtschaft werden nicht diktatorisch, sondern nach offenen Diskussionen getroffen, bei denen sich idealerweise die fachlich fundiertere Meinung durchsetzt.

Irrationale und religiöse Welterklärungsmodelle sind ins Privatleben verbannt und haben im öffentlichen Leben keinen Platz. Die Menschen sind von Kindheit an um den Erwerb von Bildung bemüht, eignen sich als junge Erwachsene qualifiziertes Fachwissen in ihrem Beruf an und bilden sich permanent weiter.

Dazu kommen Tugenden wie Pünktlichkeit, Fleiß, Verlässlichkeit und Pflichtbewusstsein. Unsere Gesellschaft ist sozial durchlässig. Jeder ist seines Glückes Schmied, was eine hohe Motivation und Leistungsbereitschaft voraussetzt. Frauen sind gleichberechtigt und nicht an den Herd verbannt. Die Würde des Menschen ist uns ein zentrales Anliegen, das nicht durch religiöse Regeln oder andere fanatische Überzeugungen außer Kraft gesetzt werden darf.

In Afrika und der muslimischen Welt ist vieles anders

Bei dieser Auflistung von Eigenschaften, Fähigkeiten und  Werten merken wir gleich: Vieles davon gilt in Afrika oder den muslimischen Ländern nicht oder nur eingeschränkt. In der arabischen Welt sucht man bei auftretenden Problemen eben nicht nach rationalen Lösungsmöglichkeiten, sondern sucht Hilfe bei Allah, radikalen Predigern, der uralten Tradition oder man fragt das in hohem Ansehen stehende 90-jährige und bereits senile Familienoberhaupt.

Wenn man ein Problem gar nicht in den Griff bekommt, schiebt man die Schuld der Außenwelt (den Ungläubigen, den Juden, Israel oder dem Teufel USA) zu. Bei Entscheidungsprozessen in Politik und Wirtschaft zählen in der islamischen Welt und in Afrika weniger sachliche Argumente, sondern Familienbeziehungen, Sippe und Clan oder das gesellschaftliche bzw. religiöse Ansehen der Person. Bei Diskussionen setzt sich der durch, der am lautesten schreit oder am überzeugendsten mit physischer Gewalt drohen kann.

Die Religion durchzieht in der arabischen Welt den ganzen Alltag von der Familie über das Sexualleben und die Kindererziehung bis zu den Ernährungs- und Bekleidungsregeln [Vorschriften?] und dem Strafrecht. Das ist mit einer modernen Gesellschaft unvereinbar! Die Bereitschaft des einzelnen Jugendlichen und dessen Eltern zum Erwerb von Bildung ist in Afrika und im Nahen Osten sehr schwach ausgeprägt. Vielen Eltern ist die Islamschule [Koranschule] oder die Arbeit auf dem Felde wichtiger als Bildung für ihre Kinder.

Auch der Erwachsene spürt kein großes Bedürfnis nach Weiterbildung und Qualifizierung. Anerkannte Ausbildungswege mit etwas ähnlichem wie dem IHK-Abschluss [IHK: Industrie- und Handelskammer] gibt es nicht. Die ganze islamische Welt mit seinen 1,6 Milliarden Menschen produziert ungefähr so viel Bücher und Patente wie Portugal oder das kleine Griechenland. [Mit anderen Worten, sie sind nicht nur ungebildet, sondern haben auch keinen Ehrgeiz, der eigenen Armut zu entfliehen. Stattdessen verharren sie in ihrer mittelalterlichen Religion.]

Dass Tugenden wie Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Pflichtbewusstsein bereits in Südeuropa deutlich weniger anzutreffen sind, ist kein Geheimnis. In Afrika und der arabischen Welt kennt man sie fast gar nicht. [Dafür sind Hass, Gewalt, Kriminalität, Intoleranz und religiöser Fanatismus um so stärker anzutreffen.] Aus all dem wird deutlich: Mit den Menschen aus Afrika und der arabischen Welt werden wir das deutsche Wirtschafts- und Sozialsystem nie und nimmer am Laufen halten können.

Damit soll das moderne, westliche Weltbild und Lebensmodell keinesfalls als allen anderen Kulturen überlegen dargestellt werden. Die islamische Welt hat viel wertvolles hervorgebracht: Die wundervolle Kalligraphie [Kunst des Schönschreibens], die arabische Erzählkunst oder die Baukunst an Moscheen. Ein an Religion und religiöser Mystik [1] ausgerichtetes Leben kann erfüllter sein als unsere westliche Jagd nach materiellen Erfolgen und Statussymbolen. Ist es schön, jeden Morgen pünktlich um 7 Uhr im Betrieb auf der Matte zu stehen, sich acht oder mehr Stunden abzustrampeln und abends vor der Glotze erschöpft einzuschlafen?

[1] Ich stelle einmal die Behauptung auf, religiöse Mystik ist allenfalls bei den Sufis und vielleicht noch bei den Aleviten zu finden. Die große Mehrheit der Muslime folgt wie die Kamele einem religiösen Zwang, weil sie sonst befürchten müssen, von religiösen Fanatikern bestraft zu werden. Da ist nichts mit religiöser Mystik, allenfalls mit liebloser und ungeliebter religiöser Pflichterfüllung.

Ist da nicht ein gemütlicher Nachmittag im Teehaus bei einer Wasserpfeife vorzuziehen? Das Leben in traditionellen Familienstrukturen kann mehr Geborgenheit geben als westlicher Individualismus, und die herkömmliche Rollenverteilung zwischen Mann und Frau hat wohl auch ihre Vorteile [solange man ungebildet und nicht besonders intelligent ist und die Verlogenheit und die Widersprüche im Islam nicht erkennt, mit anderen Worten, solange man genau so ungebildet ist, wie die große Masse der Muslime].

Das muslimische Lebensmodell ist in den traditionell islamischen Ländern absolut okay und scheint den Menschen dort ja auch zu gefallen [warum kommen sie dann alle nach Europa?]. Nur passt es eben nicht zu unseren westlichen Entwürfen und Vorstellungen. Unser ganzes Wirtschafts- und Sozialsystem ist auf Menschen zugeschnitten, die den westlichen Vorstellungen und Verhaltensweisen folgen. Es wird kollabieren, wenn es mit anders gepolten Menschen aus dem Orient, aus Indien, Pakistan, Afghanistan, Bangladesch oder Afrika betrieben wird.

Steht Deutschland der Kollaps bevor?

Die eine Million Einwanderer von 2015 werden wir verkraften [2018 kommen dank Familiennachzug vermutlich wieder etwa 2 Millionen Migranten dazu.], vielleicht auch noch die nächste und übernächste Million. Aber irgendwann kippt das System unweigerlich und irreversibel um – Point of no return [2].

[2] Hier betrachtet der Autor lediglich die nahe, aber nicht die fernere Zukunft, in 10, 20, 30 Jahren und die Tatsache, dass die Mehrheit der Kinder in den deutschen Großstädten bereits einen Migrationshintergrund hat. In Frankfurt / Main z.B. haben etwa 70 Prozent der 12-Jährigen einen Migrationshintergrund. In den meisten deutschen Städten sieht es ähnlich aus. In Frankfurt / Main haben die Migranten auch unter den Erwachsenen bereits die Mehrheit. In einigen anderen deutschen Städten, wie etwa Pforzheim, sieht es ähnlich aus. [Frankfurt: Erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit]

Die Konsequenz bei weiterer Zuwanderung wird sein: Zunehmende Unbildung bei jungen Menschen und Fachkräftemangel. Massive Einbrüche bei den Exportleistungen der deutschen Wirtschaft, Kürzung von Sozialleistungen und Renten [Steuererhöhung, z.B. im Gesundheitswesen], der Zusammenbruch der inneren Sicherheit, Wild West auf den Straßen [Anstieg der Kriminalität], eine verrottende Infrastruktur [Einsparungen bei Straßen, Brücken, Kanalisation, Schulen, Universitäten, Schwimmbädern, Jugendzentren, Büchereien, Theatern, beim öffentlicher Verkehr, bein Bundesbahn, Flughäfen, Kindergärten, Polizei, Feuerwehr, im Gesundheitswesen (Ärzte, Krankenhäuser), bei den Sozialleistungen…], sowie die Erosion des Rechtssystems und Zunahme von Privatjustiz [Scharia].

Unterdrückung der Frauen, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen durch Migranten, sowie religiöser Fanatismus werden immer häufiger auftreten. Mit Zuwanderern, die nach Erhebungen zu 59% keinen Schulabschluss haben, werden wir unseren technisch-wirtschaftlichen Fortschritt in Wissenschaft und Forschung auf Dauer nicht halten können.

Die einzelnen Faktoren werden sich in dieser Abwärtsbewegung gegenseitig verstärken. Wie bei einem ökologischen System gibt es einen Punkt, ab dem die ganze Struktur unwiederbringlich kippt. Aus den Scherben kann man dann nicht innerhalb von ein paar Jahren wieder ein florierendes Deutschland aufbauen! Was in Jahrhunderten aufgebaut wurde, wird nach seiner Zerschlagung sehr lange brauchen, bis es (wenn überhaupt) wieder errichtet ist [jedenfalls nicht mit den Zuwanderern]}.

Integration ist eine Illusion

Grüne, SPD und leider auch die CDU geben sich der Illusion hin, dass man die Zuwanderer einfach durch ein paar Sprach- und Integrationskurse zu durch und durch westlichen Menschen umformen kann, die all unsere Werte verinnerlichen. Das ist die alte sozialistische Illusion von der Form- und Erziehbarkeit des Menschen zum Guten [die Ideologie von der Gleichheit aller Menschen], die schon immer und besonders im ehemaligen Ostblock kläglich gescheitert ist.

Der Mensch ist nun mal – ob er will oder nicht – Träger seiner Heimatkultur mit all ihren Stärken und Schwächen. Wer von Geburt an 20 oder 30 Jahre im Irak, in Kamerun oder in Afghanistan aufgewachsen ist, der wird nicht innerhalb von ein paar Jahren in Deutschland alles Mitgebrachte abstreifen wie ein altes Kleid. Die Prägungen aus der Jugend stecken tief im Menschen drin und wirken meist ein Leben lang fort. Das ist bei uns Deutschen auch nicht anders. Nur ganz wenige besonders intelligente und flexible Zuwanderer werden sich in Deutschland wirklich integrieren und unseren Lebensstil auch innerlich akzeptieren.

Die meisten Zuwanderer werden sich wohnungstechnisch in Communities mit ihren Landsleuten  [in Parallelgesellschaften, späteren Slums und No-Go-Areas, in denen der radikale Islam den Ton angibt] zusammenschließen. Kontakt mit Deutschen oder deutscher Kultur? Fehlanzeige. Man bezieht Hartz IV, arbeitet im türkischen Gemüseladen oder Friseurgeschäft im Viertel oder im Billiglohnsektor außerhalb.

Dort hat man dann ein wenig Kontakt mit deutschen Arbeitern. Abends ist man dann wieder in seinem arabischen Viertel mit traditionellem Teehaus und seinen arabischen Freunden. Über ein holpriges Grunddeutsch mit vorn und hinten falscher Grammatik werden die wenigsten Zuwanderer hinauskommen. Deutsche Lebensart oder gar Kultur wird den meisten auch nach 20 Jahren noch ein Buch mit sieben Siegeln bleiben [3].

[3] Und sie werden sich immer stärker radikalisieren, was früher oder später immer wieder zu gewalttätigen Unruhen und gewalttätigen Krawallen, Übergriffen und Toten führt. Schuld daran sind natürlich die Deutschen, so reden es ihnen jedenfalls die Linken immer wieder ein und die Muslime schlüpfen zu gerne in die Opferrolle, denn so brauchen sie nicht über ihr eigenes Versagen nachzudenken. Warum weisen wir sie nicht einfach aus, sonst gibt es nie wieder Frieden in Deutschland. Hat man Muslime im Land, dann bedeutet das permanenter Unfrieden, permanenter Terror und Gewalt.

Warum handeln unsere Politiker und Journalisten so verantwortungslos?

Mich wundert es immer wieder, dass die Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei diese einfachen Zusammenhänge nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. Merkel, Maas, Stegner, de Maiziere oder Özdemir sind doch keine dummen Menschen und haben fast alle studiert. Warum führen sie Deutschland mit offenen Augen in den Abgrund? Folgen sie nur dem Druck anderer westlicher Länder oder der Wirtschaft, die unter den Zuwanderern billige Arbeitskräfte für den Niedriglohnsektor finden will?

Oder sind sie von dem jahrzehntelangen Gerede über die unauslöschliche deutsche Schuld (Holocaust) bereits so tief vom Hass auf das eigene Land geprägt, dass sie es ruinieren wollen und zum Multikulti-Spielplatz umbauen möchten? Oder war Frau Merkel wirklich von mitmenschlichen Gefühlen überwältigt, als sie von den Flüchtlingen in Ungarn hörte? Oder haben die Politiker einfach Angst, gewisse Wahrheiten auszusprechen, weil sie ihre Posten nicht verlieren möchten? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht!

Und warum übernehmen die Medien willfährig die Rolle eines die Regierungsparteien feiernden Jubelchors und malen uns die angeblichen Vorteile der Massenzuwanderung in rosigen Farben? Ist das nur Anbiederung an die Mächtigen oder verfolgen sie irgendeine linke Zuwanderungs- bzw. Islamisierungsagenda [Islamisierungsziele]? Ich weiß es nicht! Jedenfalls werden Politiker und Medienvertreter die Folgen der Massenzuwanderung im Gegensatz zu Ottonormalbürger nicht ausbaden müssen.

Merkel, Maas und Gabriel können es sich leisten, in teure Wohngegenden zu ziehen, wo sie nicht mit muslimischen und afrikanischen Migranten und deren Kultur konfrontiert werden. Ihre Kinder können sie – so vorhanden – auf noble und gut ausgestattete Privatschulen mit geringem Ausländeranteil schicken. [SPD predigt gemeinsames Lernen und Gesamtschulen – aber Manuela Schwesig (SPD) schickt ihr Kind auf eine Privatschule (freiewelt.net)]

In ihren gut dotierten Jobs werden sie noch auf lange Sicht nicht wie der einfache Arbeiter mit Zuwanderern in Konkurrenz stehen. Wenn ihnen [der asozialen Elite] mal nach Multikulti ist, fahren sie zu einer exklusiven Dichterlesung mit arabischer Lyrik und danach zum Nobelinder zum Essen. Danach geht es dann wieder zurück in die exklusive, rein deutsche Wohnanlage. Es ist leicht, anderen vorzuschreiben, dass Multikulti gut ist, wenn man selber nicht damit konfrontiert ist. Aber entspricht das dem Auftrag an Politiker, dem Wohlergehen des Volkes zu dienen?

Kaum noch erträglich und typisch deutsch ist der permanent moralisierende Ton der GRÜNEN und ihre idealistische Hybris [Selbstüberheblichkeit, Arroganz bzw. Dummheit], die ganze Welt retten zu wollen. Wieder einmal tritt der Deutsche als Weltverbesserer, Pädagoge und Oberlehrer speziell gegenüber seinen osteuropäischen Nachbarn Ungarn, Tschechien oder Polen auf. Wollte man vor 80 Jahren die Welt durch Hitlers Nationalsozialisten militärisch einigen und „beglücken“, so soll heute die Welt durch deutsches Gutmenschentum errettet werden.

Damals wie heute: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Das möchte ich nicht! Jedes Land soll und muss (ob es uns Deutschen nun gefällt oder auch nicht) seinen eigenen Weg finden. Wer wie Großbritannien nicht mehr in der EU sein möchte oder wie Polen keine muslimischen Einwanderer im Land haben möchte, soll es so machen und hat alles Recht der Welt dazu. Deshalb muss man die Briten oder Polen nicht permanent in der deutschen Presse moralisch anklagen.

AfD hat die Grundprobleme erkannt

Nicht alles, was die AfD und einzelne ihrer Vertreter so fordern und von sich geben, finde ich gut und richtig. Manche Äußerung von AfD-Politikern fand ich ziemlich schräg / seltsam. Aber eines muss man der AfD zugute halten – sie ist die einzige Partei, die die oben von mir dargelegten Probleme und Gefahren wirklich begriffen hat und daraus auch konkrete und richtige Forderungen ableitet:

Zuwanderung nur bis zu gewissen Obergrenzen. Niemand mit ungeklärter Identität kommt nach Deutschland rein. Die deutsche Marine im Mittelmeer fängt Zuwanderer auf und setzt sie in Afrika wieder ab. Auswahl der Zuwanderer nach Qualifikation und anderen Kriterien, so dass unsere Gesellschaft davon profitieren kann [Einwanderungsgesetz]. Zurückweisung der Ansprüche des Islam [besser noch, Verbot des Islam], das Leben in Deutschland mit seinen Vorstellungen zu prägen. Förderung der Familie und Beendigung des Gender-Wahnsinns. Keine Bevormundung mehr durch undemokratische [diktatorische] Bürokraten aus Brüssel …

Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD habe ich bereits persönlich in Wahlkampfveranstaltungen erlebt: Sie haben auf mich sehr sachlich und vernünftig gewirkt. Irgendwelche rechtsextremen Sprüche oder nationalistisch-revanchistischen Forderungen habe ich (was die Systempresse ja immer behauptet) von ihnen nicht gehört. Die Medienkampagne gegen die AfD nimmt immer groteskere Formen an: Kein Tag vergeht ohne Meldungen über mit der AfD in Zusammenhang stehenden Lappalien, die zu angeblich rechtsextremen bzw. fremdenfeindlichen Skandalen aufgebauscht werden.

Es wird kritisiert, dass Frauke Petry auf einem Plakat mit ihrem Baby zu sehen ist oder dass ein unbedeutendes AfD-Mitglied auf Facebook einen etwas unpassenden Spruch über Muslime losgelassen hat. Kein „Furz“, den ein AfD-ler loslässt, ist zu unbedeutend, um ihn nicht zu skandalisieren. Mit dem Parteiprogramm der AfD setzt sich die Presse dagegen überhaupt nicht auseinander. Da könnte der Bürger ja merken, dass die Vorstellungen der AfD gar nicht so rechtspopulistisch oder rechtsextrem sind wie immer behauptet.

Ich sage mir: Wenn quer durch alle Parteien und Medien permanent und einhellig gegen eine Partei gehetzt und gelästert wird, stimmt etwas nicht in der Gesellschaft! Da wird eine Partei inklusive einiger Millionen Wähler zum personifizierten Bösen dämonisiert, das mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. So etwas gab es das letzte mal in der DDR und im Dritten Reich. Das brauchen wir nicht erneut! Einer Demokratie ist so etwas unwürdig!

Im September AfD wählen

Ich werde im September AfD wählen, weil ich nicht in einer zunehmend verarmenden, kriminelleren und islamisierten Gesellschaft leben möchte. Auch meine Kinder und Enkel sollen die Chance auf eine gute Ausbildung und ein erfülltes Leben in Deutschland haben und noch die Chance erhalten, die Jahrhunderte alte deutsche Kultur kennenzulernen. Diese besteht nicht nur aus Weißwurst, dröger Schlagermusik, dem verrückten Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler!

Deutsche haben der Welt in Technik, Wissenschaft, Philosophie, Literatur und Musik viel Einmaliges gegeben, das nur auf deutschem Boden erwachsen konnte. Jede Kultur ist einmalig und erhaltenswert! Nicht nur die Kultur der Inder, Balinesen, Tibeter, Amazonas-Indianer oder Araber, sondern auch unsere eigene deutsche Kultur! Wer soll für diese kämpfen und sie bewahren, wenn nicht wir selber?

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Warum ich die AfD wähle!

Siehe auch:

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Video: Hagen Grell spricht über Angela Merkels geplanten Volksaustausch (30:38)

Immer mehr Afrikaner in Sizilien: In Sizilien wird der Kampf um Europa beginnen

Kriminalstatistik: Merkels „Schutzsuchende“ sind hoch kriminell und gewalttätig!

Werner Reichel: Österreich: ORF hat Angst vorm Regierungswechsel – Wahlkampf brutal – Für den linken Mainstream geht es um alles

Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt? (04:59)

18 Jun

„Nehmen wir an, sie bekommt fünf bis zehn Prozent. Dann ist die AfD im Bundestag und immerhin – es gibt dann wieder Opposition. Das allein wäre Grund genug, die AfD zu wählen. Denn nur dann funktioniert Demokratie. Im Augenblick funktioniert sie nicht. Fünf bis zehn Prozent – das klingt nach wenig.

Die AfD wäre damit auf dem Niveau der Grünen. Die wurden anfangs auch von allen Parteien bekämpft. Heute machen alle Parteien Grüne Politik. Leider. Aber man sieht: auch mit fünf bis zehn Prozent kann man politisch viel bewirken.“ Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest


Video: Nicolas Fest – Was wäre, wenn die AfD in den Bundestag kommt (04:59)

Quelle: Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt?

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Charlottenburg: Schulklasse boykottiert Unterricht – wegen eines rabiaten Mitschülers

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Ein 11-Jähriger soll am Herder-Gymnasium in Westend Mitschüler geschlagen und bedroht haben. Auch zu einem sexuellen Übergriff soll es gekommen sein. Eltern fühlen ihre Kinder nicht gut genug beschützt. Was ist nur am renommierten Herder-Gymnasium in Westend los?

Eine fünfte Klasse boykottiert dort den Unterricht, Eltern haben ihre Kinder vorübergehend aus dem Unterricht genommen. Der Grund soll ein rabiater Mitschüler sein. Es gebe ganze Listen von Vorfällen, berichtet Elternsprecher Eddy Höfler. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum ist man wieder einmal zu feige, um zu sagen, dass der Schüler einen Migrationshintergrund hat? Wetten! Und warum wirft man den Schüler nicht von der Schule? Und wieso weist man solche asozialen Familien nicht aus Deutschland aus?

Walli schreibt:

Kann doch nicht sein, dass weder Eltern noch Lehrer das Problem in den Griff bekommen. In der Grundschulklasse meiner Tochter ist auch so ein Kandidat. Der sitzt während des gesamten Unterrichts direkt neben der Lehrerin. Er hat sein Pult nicht in der Klasse, sondern am Schreibtisch der Lehrerin. In der Pause gehen ihm konsequent alle aus dem Weg und auf dem Schulweg hat er auch nur ein einziges Mal andere Kinder belästigt.

Da wurde er dann mal von zwei Papas auf dem Schulweg aufgehalten. Die haben ihn nicht berührt, rein gar nichts. Sondern nur erklärt, wie feige und minderwertig sein Verhalten ist, und dass jedes zukünftige Verhalten, das ein anderes Kind schädigt, verletzt oder auch nur beleidigt, Folgen für ihn haben wird. Die mussten nicht mal richtig drohen (womit auch). Es reicht bei solch feigen Krüppeln eigentlich schon recht resolutes Auftreten. Lächerlich, mit einem 11jährigen nicht fertig zu werden!

Gustav schreibt:

Schon schlimm, wenn eine ganze Schule voller toller Pädagogen nicht mit einem Kind fertig wird. Dennoch sollen die Eltern in die Pflicht genommen werden. Wenn die das Kind nicht kontrollieren, Muss es auf eine andere Schule für schwer erziehbare Kinder. Frag mich sowieso, wie so was auf’s Gymnasium gelangen konnte… Migranten-Quote?!

Tunesier muss einen Monat ins Gefängnis, weil er im Ramadan geraucht hat

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Wegen Rauchens im Fastenmonat Ramadan muss ein Mann in Tunesien jetzt ins Gefängnis. Ein Gericht in der nördlichen Stadt Bizerte habe ihn wegen unanständigen Verhaltens zu einem Monat Haft verurteilt, berichtet Amnesty International. Der "Kriminelle" hatte vor einem Gerichtsgebäude der Stadt geraucht – am Tag darauf war er bereits verurteilt. >>> weiterlesen

Graz: 25-Jähriger mit kosovarischen Migrationshintergrund ersticht Freundin (31) in der Wohnung

ABD0043_20170618 - GRAZ - …STERREICH: ZU APA0058 VOM 18.6.2017 - Eine 31 Jahre alte Frau ist am Sonntag, 18. Juni 2017, im Grazer Bezirk Wetzelsdorf erstochen aufgefunden worden. Nach Angaben der Polizei hatte ihr 25 Jahre alter LebensgefŠhrte die Frau getštet und anschlie§end den Polizeinotruf gewŠhlt. Im Bild: EinsatzkrŠfte im Bereich des Tatorts. - FOTO: APA/ELMAR GUBISCH

Eine 31 Jahre alte Frau ist am Sonntag in den frühen Morgenstunden im Grazer Bezirk Wetzelsdorf erstochen aufgefunden worden. Nach Angaben der Polizei hatte ihr 25 Jahre alter Lebensgefährte die Frau mit einem Messer getötet und anschließend selbst den Polizeinotruf gewählt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Imad Karim im Kurier: „Moslems sind tickende Zeitbomben“

Video: Deutsche Leitkultur? – Was soll’n das sein? (65:21)

Casa mia – wie die SPD Wirte in den Ruin treibt: demokratiefeindliche Exzesse gegen mündige Bürger

Michael Mannheimer: „Osmanen Germania“-Rocker – ein national-islamistisches U-Boot des türkischen Geheimdienstes?

Hochausbrand in London, was die Medien verschweigen

Video: Dr. Michael Ley: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ (75:46)

Massenmigration: Britischer Autor Douglas Murray warnt: "Europa bringt sich um"

25 Mai

europas_selbstmord

In der Debatte um die Einwanderungsproblematik und die Identität Europas hat der britische Autor und Journalist Douglas Murray quasi eine literarischen Handgranate gezündet, wie es die "Daily Mail" formuliert. "Europa begeht Selbstmord. Oder zumindest haben seine Führer beschlossen, Selbstmord zu begehen", schreibt er in der Einleitung seines neuen Buches "The Strange Death Of Europe" ("Der seltsame Tod Europas") und sorgt damit für Diskussionen. >>> weiterlesen

Straniera schreibt:

Ich will die ALLE nicht in meiner Heimat haben und schon gar nicht für sie ZAHLEN. Ich fühle mich in meinem Wohnumfeld schon ÄUSSERST UNWOHL und gehe allein kaum mehr aus dem Haus, nachdem Asylanten zweimal versucht haben, mich mit dem Fahrrad zu Fall zu bringen.

Hotaru schreibt:

Das Problem ist auch, dass die mächtigsten Führer Europas allesamt kinderlos sind. [Europas kinderlose Politiker opfern Europas Kinder dem Islam] Die Pfarrerstochter Angela "Merktnix" Merkel ebenso wie der Islamistenfreund Emmanuel Macron, der seine längst sterile, 30 Jahre ältere Lehrerin geheiratet hat. Kinderlosigkeit gehört in der links-linken Bussi-Bussi-Schickeria längst zum guten Ton. 40% der Hochschul- Absolventinnen bleiben kinderlos. Die Zukunft ist denen herzlich egal. Ich kassier noch schön ab – nach mir die Sintflut, so denken sie.

Meine Meinung:

Kinderlos? – oder meinst du Kindermörder? Viele von den Kinderlosen haben bestimmt ihre eigenen Kinder getötet, ermordet, zerstückelt, auf grausamste Weise. In den vergangenen 30 Jahren wurden in Deutschland etwa 10 Millionen Kinder getötet. Und sind das nicht genau die selben, die jetzt "Refugees Welcome" schreien? Es sind besonders die grünen "Menschenrechtler" und "Kinderschützer", die sich für die Abtreibung einsetzen.

Die Massenabtreibungen sind die Ursache für die Massenmigration von Muslimen. Und jetzt wollen dieselben Gutmenschen, die ihre eigenen Kinder gnadenlos und brutal getötet haben uns etwas von Ethik und Moral erzählen und uns ins Gewissen reden, dass wir verpflichtet wären massenhaft Integrationsverweigerer, Kulturzerstörer, Kriminelle, Dschihadisten, Terroristen und Salafisten aufzunehmen. Oder will da jemand nur sein schlechtes Gewissen beruhigen? Erst bringt man die eigenen Kinder um, dann ganz Europa? Deutschland, du bist krank, sehr krank. Europa, du auch.

Tübingen: Schwarze begrapschen Frauen bei zwei linken Szenetreffs – das einst friedliche Studentendörfchen hat sich zu einer Gefahrenzone entwickelt

Jugendzentrum Epplehaus in TübingenJugendzentrum Epplehaus in Tübingen

Bei zwei linken Szeneparties ist es am vergangenen Wochenende in Tübingen offenbar zu zahlreichen sexuellen Übergriffen durch Ausländer gekommen. „Nach einer anfangs sehr schönen Party kam es zu späterer Stunde zu massiven Grenzverletzungen und sexuellen Belästigungen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag der Fachschaft Erziehungswissenschaft der Tübinger Universität vom Mittwoch. Zeugen hätten berichtet, dass „unter den Tätern mehrere Schwarze waren, die in Gruppen agiert haben“.

In einem Brief beklagt sich eine junge Frau, die anonym bleiben will, über den Vorfall vom vergangenen Freitag, aber „auch bezüglich der Gesamtsituation in Tübingen, die sich in den letzten fünf Jahren sehr verändert“ habe. „Das einst friedliche Studentendörfchen, in dem ich zu jeder Tages- und Nachtzeit mal mit einer, mal mit drei Weinschorlen intus heimgelaufen bin, hat sich zu einer Gefahrenzone entwickelt.“ >>> weiterlesen

Hannover Mühlenberg: Eltern führen Schock-Protokolle über Gewalt an Grundschule: „Unterricht ist nicht mehr möglich!“

grundschule_muehlenberg

Offene Drohungen gegen Lehrer. „Bandenkriege“ auf dem Pausenhof. Wer nicht spurt: Tritte, Schläge, Beleidigungen. Und das alles bei den Allerkleinsten… Die Schulen sind marode und die Kinder laufen während des Unterrichts herum, brüllen, essen, trinken und legen die Füße auf die Tische. Hier ein Einblick ins Schockprotokoll:

►„Ich sprech’ mit dir nicht, ich stech’ dich ab“, drohte ein Vater einer Lehrerin.

► „Ein Zweitklässler wurde zu Boden geworfen, mehrfach auf den Kopf getreten.“

► „Auf eine Lehrerin warteten 15 Angehörige eines Schülers vorm Klassenzimmer, beschimpften sie.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum toleriert man das alles? Warum greift man da nicht strenger durch? Nennt sich das sozialdemokratische Schulpolitik?

Video: Beatrix von Storch zu Maas’ Zensurgesetz (02:20)


Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) (02:20)

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, sagt, das Netzwerkzersetzungsgesetz, wie sie es nennt, sei nicht nur ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sondern ein Zeichen dafür, dass Deutschland sich zu einem totalitären Staat entwickle.

Zur Zeit des sogenannten Arabischen Frühlings hätte die Politik dieselben Netzwerke, die sie jetzt angreift, als „kraftvollen Ausdruck der Zivilgesellschaft“ gelobt. Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden. Das sei die typische Vorgehensweise autoritärer Regime.

Quelle: Beatrix von Storch zu Maas’ Zensurgesetz

Siehe auch:

Katerstimmung bei den Grünen. "Operation Inzest" verpufft im Nirwana

Akif Pirincci: Mit Aydan Özogus zurück in die kulturelle Steinzeit

Europas kinderlose Politiker opfern Europas Kinder dem Islam

Tommy Robinson in Manchester: „Die Politiker haben uns verkauft!“

Manchester-Terroristen von IS Libyen bestens ausgestattet

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): An Aydan Özuguz – Es gibt eine deutsche Kultur und ihr zerstört sie! (09:47)

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