Tag Archives: Einreisesperre

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

2 Aug

verica_j_sozialsystemVerica J. (31), im siebten Monat schwanger

Die Bundesregierung hat entschieden, die Asylanträge für Menschen aus Serbien, die kaum Aussicht auf Erfolg haben, weil Serbien als sicherer Drittstaat gilt, schnell abzuarbeiten, um sie dann ebenso schnell abzuschieben. So war es auch bei der 31-jährigen Verica, einer serbischen alleinstehenden Mutter mit sechs Kindern, die im siebten Monat schwanger ist. Sie kam im September 2014 nach Deutschland und erhielt alle Annehmlichkeiten, die der deutsche Staat zu bieten hat: Unterkunft, Verpflegung, medizinische Versorgung und Taschengeld für sich und ihre sechs Kinder.

Im September 2016 wird entschieden, dass Verica keinen Asylgrund hätte und es wird eine Abschiebung verfügt. Mit der Abschiebung ist normalerweise eine Einreisesperre von einem Jahr verbunden und ein neuer Asylantrag in dieser Zeit nicht möglich. Nicht so in Deutschland, denn Verica, die einer Roma-Minderheit (Zigeuner) angehört, tauchte, trotz des Einreiseverbots, schon nach sechs Monaten wieder in Berlin auf, um erneut einen Asylantrag zu stellen und in den Genuss von Sozialleistungen zu gelangen. Offensichtlich bemerkte niemand, dass dies eigentlich gar nicht sein dürfte.

Mittlerweile werden 3 Kinder von Verica in einer Brandenburger Einrichtung betreut. Die Unterbringung kostet immerhin 150.000 Euro jährlich. Außerdem wird gegen Verica in drei Fällen wegen Diebstahls und Körperverletzung ermittelt, weil sie gestohlen und einen Ladendetektiv angegriffen hatte. Die Verfahren konnten aber nicht eröffnet werden, weil es keine ladungsfähige Adresse gab. Da drei ihrer Kinder nun in einem deutschen Heim betreut werden, hat Verica eine gute Chance, längere Zeit in Deutschland zu bleiben. Mit anderen Worten, mit einer guten Portion Frechheit, lässt sich das deutsche Asylsystem leicht austricksen.

Lesen sie hier die ganze Geschichte: So einfach betrügt diese Frau das deutsche Sozialsystem

Noch ein klein wenig OT:

Das tägliche Trump-Bashing in den deutschen Medien

Donald_Trump_Emmanuel_Macron

Im deutschen Fernsehen wird tagtäglich über Donald Trump hergezogen. Das Trump-Bashing hat mittlerweile gigantische Ausmaße angenommen. Natürlich wird nicht über seine Erfolge berichtet, sondern ausschließlich über seine Misserfolge. Ganz anders wird über Angela Merkel berichtet. Sie wird stets als die Führerin der westlichen Welt dargestellt. Selbst an ihrer Energiewende, an ihrer "Griechenlandrettung" und erst recht an ihrer überaus problematischen Einwanderungspolitik gibt es kaum Kritik.

Mit anderen Worten, hier wird eindeutig mit zweierlei Maß gemessen und vor allen Dingen, diese Form der öffentlichen Gehirnwäsche hinterlässt ihre Spuren beim deutschen Wähler. Er wird nämlich nach Strich und Faden manipuliert, ohne dies überhaupt zu bemerken. Eine perfekte Gehirnwäsche! Und während in den Medien über jeden Furz von Donald Trump in abfälliger Art und Weise berichtet wird, wird zum Beispiel mit keinem Wort erwähnt, das in den ersten sechs Monaten, seitdem Emanuell Macron im Mai sein Amt angetreten hat, fünf französische Minister wegen unschöner Skandale zurückgetreten sind.

Oder hat man davon irgendetwas in den Medien vernommen? Diese Ereignisse werden einfach totgeschwiegen. Was hätten die deutschen Medien sich überschlagen, wäre so etwas in Trumps Regierung geschehen. Es wäre in jeder Tagesschau davon berichtet worden. Die Lügenmedien verdienen ihren Namen wirklich zu recht.

Birmingham: Mädchen (15) in einer Nacht zweimal vergewaltigt

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Diese Sex-Verbrechen schocken ganz Großbritannien. Ein 15-jähriges Mädchen aus Birmingham wurde in der Nacht auf Donnerstag gleich von zwei Männern vergewaltigt. Wie der „Telegraph“ berichtet, soll die Jugendliche einen der beiden Täter zuvor um Hilfe gebeten haben. Laut Polizei ereigneten sich die beiden Vergewaltigungen zwischen 19:00 und 2:00 Uhr.

Zunächst soll das Mädchen neben der Witton Railway Station von einem Unbekannten attackiert und missbraucht worden sein. Nach der Vergewaltigung stoppte sie ein vorbeifahrendes Auto und bat um Hilfe. Der Horror ging aber weiter: Unmittelbar nach dem Einsteigen wurde die 15-Jährige ein zweites Mal vergewaltigt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Vergewaltigung geschah in Birmingham. Dr. Denis MacEoin schrieb über Birmingham: „Birmingham ist schlimmer als Molenbeek” – die Brüsseler Gemeinde, die der "The Guardian" als „Europas Dschihad-Zentrale” bezeichnet hat. Die Stadt Birmingham in den West Midlands, dem Herzen von England, ist heute die gefährlichste Stadt Großbritanniens. Mit einer großen und wachsenden muslimischen Bevölkerung haben fünf ihrer Ratsbezirke das höchste Maß an Radikalisierung und Terrorismus im Land. Birmingham hat die größte Zahl von Frauen, die kein Englisch sprechen  und die größte Anzahl von Moscheen (161) in Großbritannien. >>> weiterlesen

Ich garantiere euch, in einigen Jahren wird es in jeder deutschen Stadt so aussehen, dafür sorgt die "Mutti" und der deutsche Wähler, der nur eine seinen Wohlstand denkt, aber nicht an seine Sicherheit. Und es sind vor allem die Frauen, die CDU, CSU, Grüne, Linke, SPD und FDP wählen, die sich für eine weitere Migration ohne Obergrenze aussprechen.

Was nützt euch euer Wohlstand, wenn ihr stets Angst haben müsst, dass ihr, eure Familie, eure Kinder, eure Verwandten, Bekannten, Nachbarn und Freunde überfallen, beraubt, zusammengeschlagen, zusammengetreten, niedergestochen, sexuell belästigt oder vergewaltigt werden? Und denkt daran, ihr seid selber schuld an der Entwicklung, weil ihr genau die gewählt habt, die Deutschland mit eurer Hilfe vielleicht für immer zu Grunde richten.

Wacht endlich auf und wählt die AfD, die einzige Partei in Deutschland, die sich um eure Sicherheit und körperliche Unversehrtheit kümmert, die die weitere Islamisierung Deutschlands verhindern möchte und sich für eine zügige Abschiebung krimineller Migranten einsetzt, denn die SPD (Eva Högl) hat sich soeben dafür ausgesprochen kriminelle Migranten nicht abzuschieben: Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

Tönisvorst (NRW): Fünf Migranten quälten Rentner (81) zu Tode – sie wollten seinen Tresorschlüssel

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Krefeld: Sie schlichen sich in das Haus des arglosen Rentners (81) in Tönisvorst (NRW), quälten ihn mit Stromschlägen, Fausthieben und Tritten, damit er den Tresorschlüssel rausrückt – doch Johannes W. stirbt bei seinem Martyrium. Am Freitag wurde die Bande vom Landgericht Krefeld verurteilt. Modanna R. (23), Murat C. (23), Hasrit S. (19) und Meto K. (19) waren bei der Tat im Oktober 2014 noch unter 21 Jahren, deshalb bekamen sie wegen Raubes mit Todesfolge Haftstrafen zwischen 6 Jahren und 6 Monaten sowie 7 Jahren und 9 Monaten. >>> weiterlesen

pi-news.net schreibt:

Geständnisse und Sozialprognose positiv bewertet – Täter waren „schockiert“

Die Angeklagten hatten dem Rentner aufgelauert und ihn überwältigt, als er Einkäufe aus dem Baumarkt in sein Haus in Tönisvorst trug. Der Mann wurde brutalst geschlagen, am Boden getreten, mit einem Elektroschocker gequält und sein Hals wurde überstreckt. Sicher sei auch, dass alle fünf vom Elektroschocker wussten oder ihn bedienten. „Wenn man die Einlassungen betrachte, müsse man sich fragen, warum der Rentner überhaupt starb“, hieß es jedoch in der Urteilsbegründung. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Geht es eigentlich noch kranker, wenn deutsche Richter solchen Kriminellen eine positive Sozialprognose bescheinigen? Wie krank ist eigentlich unsere Justiz?

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

Schlepper-Wahnsinn: Wer bringt die „Flüchtenden“ durch die Wüste nach Libyen? – die Vereinten Nationen (UN)!

Paris will geschleppte Migranten zügig nach Libyen zurückverschiffen

Würzburg: Täglich sexuelle Belästigungen am Hauptbahnhof und die Antifa stellt sich schützend vor die Asylanten

Buchtip: Birgit Kelle und das Mutterglück – Die Frau, das Muttertier

Video: Götz Kubitschek zum unerwünschten Bestseller ‚Finis Germania‘ (29:21)

Shitstorm gegen Trump wegen Einreisestopp… Schon vergessen? 2011 unter Obama?

31 Jan

Die Gruppen, welche jetzt gegen die Einreisesperre Donald Trumps protestieren, befürworten die unkontrollierte Flut an Migranten und Flüchtlinge, wollen offensichtlich Terroristen ins Land reinlassen und werden vom Oligarchen George Soros finanziert. Präsident Donald Trump hat seine Entscheidung auf Twitter verteidigt: „Unser Land benötigt starke Grenzen und eine extreme Überprüfung, JETZT. Schaut euch an was in ganz Europa passiert, und in der Tat, der ganzen Welt – ein entsetzliches Chaos!“


Video: Paul Joseph Watson: Die Wahrheit über Trumps Moslem-Sperre, Einreise-Verbot (06:44)

Indexexpurgatorius's Blog

Es wird wieder die typische Einseitigkeit und Doppelmoral an den Tag gelegt.

Der Shitstorm gegen Trump von Seiten der Fake-News-Medien und der „Flüchtlinge Welcome“-Prominenten und -Gutmenschen auf das Dekret von Präsident Trump, vorübergehend keine Personen aus sieben Ländern in die USA einreisen zu lassen, schlägt immer höhere (Hass-)Wellen.

US-Präsident Donald Trump hat mit seinem Einreiseverbot für Staatsangehörige aus sieben muslimischen Staaten und Flüchtlinge international Kritik und Verunsicherung ausgelöst. In den USA stößt der Erlass auch auf juristischen Widerstand.

Ich möchte daran erinnern, dass Obama genau das selbe 2011 befohlen hat, nämlich eine Einreisesperre für alle Flüchtlinge aus dem Irak für sechs Monate wegen der Angst vor Terrorismus. Damals gab es keinen Pieps aus Protest von denen, die jetzt lauthals schreien.

Das Obama-Regime begründete die Maßnahme, weil zwei Mitglieder der Al-Kaida als Flüchtlinge getarnt aus dem Irak in die USA gekommen waren. Sie wurden erst später entdeckt und gaben nach ihrer…

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