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CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

27 Okt

hamed_manchester Hamed Abdel-Samad: “Pflanze Liebe und du wirst Liebe ernten”

Hamed Abdel-Samad richtet eine Video-Botschaft an junge Muslime in Europa, über Asyl, Radikalisierung und Terror.

„Ich habe darauf gewartet, dass Du diese Botschaft von jemandem anderen empfängst. Aber das ist nicht passiert. Du hättest diese Botschaft empfangen sollen vom Großscheich der Al-Azhar-Moschee in Kairo oder vom Ministerium für religiöse Angelegenheiten in der Türkei [Diyanet] oder von einem Vertreter der Islam Verbände oder von einem dieser Migrationsforscher oder Islam-Experten, einem Islamwissenschaftler, die ständig über Dich sprechen, aber niemals mit Dir oder zu Dir.

Da all diese Leute und Institutionen sich für Dich kaum interessieren, kriegt’s Du nun diese Botschaft ausgerechnet von mir. Es ist unwichtig wer ich bin, konzentriere Dich lieber auf den Inhalt dieser Botschaft und höre Sie mit Herz und Verstand…“


Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Diese Botschaft ist auch auf englisch und arabisch zu hören und zu sehen.

Meine Meinung:

Es ist zwar ehrenwert, wenn Hamed Abdel-Samad versucht zu den Muslimen zu reden. Aber er selber sollte eigentlich wissen, dass er sie so nicht erreicht, weder über das Herz, noch über den Verstand. Die Muslime sind seit ihrer Geburt mit der islamischen Hassreligion aufgewachsen, sie haben sie mit der Muttermilch aufgesogen. Sie haben, wie er selbst sagt, alle einen Islamchip im Kopf, auf dem das ganze Programm der islamischen Hassreligion gespeichert ist. Ein Druck auf den Knopf, ein Aufruf in der Moschee und die Muslime beginnen zu töten.

Wir sollten so realistisch sein und sehen, dass wir den Islam mit friedlichen Mitteln nicht besiegen werden, so sehr wir es auch versuchen würden. Mir scheint, die Mehrheit der Muslime sind ziemlich ungebildet, sie kennen in der Regel nicht einmal den Koran, selbst wenn sie ihn auswendig gelernt haben, denn der Koran ist in arabischer Sprache, die die meisten Muslime nicht kennen. Wir werden die Muslime argumentativ gar nicht erreichen.

Was will man jemandem vermitteln, der so gut wie keine Bildung hat? Man kann ihm nichts vermitteln, weil alle Voraussetzungen dafür fehlen. Alles was man tun kann, man kann Gesetze erlassen, der ihnen eindeutig sagt, was wir von ihnen erwarten und was geschieht, wenn sie gegen Gesetze diese verstoßen. Was Hamed Abdel-Samad vergisst, wir befinden uns schon lange mit dem Islam in Krieg und weil der IS im Nahen Osten gescheitert ist, wollen die Muslime nun das charakterlose, verweichlichte, islamhörige, multikultibesoffene und total verblödete [West-]Europa erobern.

Will man die Muslime mit Argumenten überzeugen, dann würde das viele Jahre dauern, weil sie aus einem vollkommen anderen Kultur- und Bildungskreis kommen und würde bei vielen von ihnen zu starken psychischen Erkrankungen führen, denn eine islamische Biografie, ein islamisch geprägter Lebenslauf, ist sehr oft von grausamer Gewalt geprägt. Man hat es also vielfach mit schwer traumatisierten Menschen zu tun, die oft sehr viel Gewalt erfahren haben. Ich erinnere an Hamed Abdel-Samads eigene Leidensgeschichte: Hamed Abdel-Samad: Mein Abschied vom Himmel

Noch ein klein wenig OT:

Griechenland: Muslim ruft alle Flüchtlinge am 15.11.2017 zum Marsch nach Europa auf!  – Wird dies ein Massenansturm auf Europa?

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Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren.

Und dass niemand auf die Idee kommt, die Grenzen zu schließen. Kann uns zum Glück bei dieser Bundeskanzlerin und ihrer Speichellecker-Koalition nicht geschehen. Wir lassen uns lieber überrennen, vertreiben und abschlachten, als den Ruf zu verlieren, die humanste Gesellschaft der Welt zu sein. Dann steht wenigstens auf unserem Grabstein: "Sie waren die edelsten Menschen der Welt – ihr Fehler war, sie waren auch gleichzeitig die dümmsten."

Dies ist ein islamischer Eroberungskrieg gegen Europa, der eiskalt von den Muslimen und den unterwürfigen, korrupten und islamhörigen europäischen Politikern gegen die Bevölkerung Europas geführt wird. Man will Europa mit aller Gewalt unterwerfen und islamisieren. Es wird garantiert noch viele Tote geben. Dieser Krieg ist nur möglich, weil fast alle Medien, Kirchen, Politiker, Gewerkschaften, Parteien, linken Gruppen…, die Menschen seit Jahren belügen und die Gefährlichkeit des Islam verneinen, verharmlosen und ihn unterstützen, weil sie ihn aus Unwissenheit nicht erkennen oder aus ideologischer Überzeugung nicht erkennen wollen.

Man bedenke, dass die Muslime, die nun nach Europa marschieren wollen, nicht im Krieg leben, sondern sie werden von den großzügigen Asylgesetzen und Sozialleistungen in Deutschland angelockt. Norwegen tut gut daran, wenn es versucht, dies zu ändern: Norwegen plant drastische Änderung von Flüchtlingsunterbringung. Deutschland sollte dasselbe tun und die sozialen Anreize deutlich herunterfahren und außerdem endlich die Grenze schließen.

Siehe auch:

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen

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Bottrop: Joggerin von sieben ausländischen Männern umzingelt, bedroht, geschlagen, getreten und schwer verletzt

Halle: Linksextreme verüben Anschlag auf EinProzent-Haus – 100 Pflastersteine, Buttersäure in Hausflur, Mülltonnen in Brand gesetzt

Europas nächster Weltkrieg beginnt in Frankreich

Warum ich die AfD wähle! – Michael, in der DDR aufgewachsen – weil er sich weigerte in die SED einzutreten, durfte er nicht studieren

28 Sep

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Auch bei diesem Artikel habe ich es zeitlich nicht geschafft, ihn vor der Bundestagswahl zu veröffentlichen. Es gab zu viele gute Artikel. Das hole ich jetzt nach.

Von MICHAEL | Ich bin in der DDR geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen und habe dort bis 1990 mein halbes Berufsleben verbracht. Ich habe also den „real existierenden Sozialismus“ hautnah erlebt. Gott sei Dank wurde ich in meinem Elternhaus zu einem selbstständig denkenden Menschen erzogen. Mein Vater stand dem herrschenden SED-Regime sehr kritisch gegenüber, was dann auch auf mich abfärbte.

Durch den Mauerbau 1961 wurde meine Familie quasi über Nacht getrennt. Ich hatte zwei Tanten väterlicherseits, einen Onkel mütterlicherseits und eine Großmutter im Westen, die ich nun nicht mehr sehen durfte. Mein Vater wurde 1962 von der Stasi 24 Stunden inhaftiert und verhört, nur weil er an der Berliner Mauer seiner Schwägerin im Westteil des geteilten Berlin zuwinkte.

Als ich dann als 18-Jähriger zur Nationalen Volksarmee eingezogen wurde, sollte ich eine Erklärung unterschreiben, wonach ich sofort meinen Heimat-Urlaub unterbrechen müsste, falls wir während meines Urlaubes „Westbesuch“ bekommen hätten. Das habe ich abgelehnt und wurde daraufhin mit drei Tagen Armee-Knast („Bau“) bestraft. Das hat mich in meiner ablehnenden Haltung zu diesem Regime bestärkt.

Die negativen Erfahrungen mit diesem System verstärkten sich dann nochmals in meinem Berufsleben. Weil ich mich weigerte, in die SED einzutreten, durfte ich kein Studium aufnehmen, um mich beruflich weiterzubilden. Meiner Schwester wurde sogar die „erweiterte Oberschule“ mit anschließendem Abitur verwehrt, weil sie kirchlich engagiert war, und die sozialistische „Jugendweihe“ ablehnte. Als politisch sehr interessierter Mensch habe ich schnell gelernt, dass ich die Wahrheit nur aus dem Westfernsehen erfahren konnte weil das DDR-Fernsehen und die DDR-Presse nur die SED-Einheitsmeinung wiedergaben.

Kurz nach dem Mauerfall habe ich dann ein lukratives Jobangebot in NRW angenommen und bin dorthin übergesiedelt. Seitdem ich 1990 das erste Mal frei wählen durfte, habe ich immer die CDU gewählt.

Mit Merkel wurde die CDU unwählbar

Das hat sich aber seit der Machtübernahme dieser einst bürgerlich konservativen Partei durch Merkel geändert. Mit Schrecken muss ich feststellen, dass Deutschland seit der Kanzlerschaft von Frau Merkel immer weiter in Richtung DDR 2.0 abdriftet.

Wie zu tiefsten DDR-Zeiten kann man heutzutage seine Meinung nur noch in den eigenen vier Wänden unter Freunden und Verwandten äußern, Regierungskritiker werden als „Volksverhetzer“ kriminalisiert und auch die Stasi ist wieder aktiv, indem sie mit Hilfe der Maas-Kahane-Stasi-Behörde das Internet zensiert und nach regierungskritischen Beiträgen durchschnüffelt, um diese Kritiker dann zu denunzieren und mit Strafen zu bedrohen. Das gesamte politische Establishment einschließlich der Medien sind voll auf Merkel-Kurs, jede abweichende Meinung wird bekämpft, und das mit sehr undemokratischen Mitteln.

Die AfD ist die wirklich einzige Oppositionspartei, die wir gegenwärtig haben, und darum wird sie auch von allen Seiten mit allen Mitteln bekämpft. Ich wähle die AfD, jetzt erst recht!

Quelle: Warum ich die AfD wähle! (48)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Thin Lizzy Thunder and Lightning Tour – The Last Filmed Performance (54:40)


Video: Thin Lizzy Thunder and Lightning Tour – The Last Filmed Performance (54:40)

Siehe auch:

Ehrenmord in Wien: Der Tod einer Abtrünnigen – 14-Jährige Afghanin erstochen

Warum ich die AfD wähle! – Ich mache mir Sorgen um die Zukunft meiner Kinder und Enkel

Video: Hirschaid (Franken, Bayern): Massenschlägerei zwischen Deutschen und Migranten auf der Kirchweih (03:00)

Video: Dr. Christian Dogs: “Mit den Migranten kommt ein irres Gewaltpotenzial, eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist!" (02:11)

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