Tag Archives: Ministerpräsident

Video: Tim Kellner: Bürgerkrieg in Rastatt: Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)

26 Mrz
Video: Bürgerkrieg in Rastatt (Baden-Württemberg): Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)
Meine Meinung:
Was habt ihr Idioten aus Baden-Württemberg nur aus eurer Heimat gemacht? Immer wieder liest man von den schlimmsten Verbrechen aus Baden-Württemberg. Jeder, der politisch aufmerksam ist, wusste schon vor Jahren, dass die rot-grüne Regierung Baden-Württemberg in eine islamische Jauchegrube verwandelt.
Warum war euch das nicht bewusst? Einst war Baden-Württemberg ein wirtschaftlich aufstrebendes und erfolgreiches Land. Jetzt wird es immer stärker zur Kriminalitätshochburg muslimischer Einwanderer. Lasst euch doch von den Muslimen unterwandern, terrorisieren und eure Heimat wegnehmen. Ihr habt es wirklich verdient.
Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
Meine Meinung:
Und wie die undemokratischen links-grünen Realitätsverweigerer und deutschenfeindlichen Demokratiefeinde permanent dazwischen schreien, wenn ihnen jemand den Spiegel vorhält. Ihr kotzt mich alle an, ihr Idioten. Man sollte euch alle aus den Parlamenten vertreiben denn ihr seid eine Schande für Deutschland.
Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
Dr. Thomas Seitz (AfD) in Minute 03:40: “Ein politisch vollständig noch nicht verwirklichtes, faktisch jedoch etabliertes Recht auf Abtreibung, negiert das Recht auf Leben und tötet aktuell jedes Jahr um die 100.000 ungeborene Kinder. Die Reaktion der Öffentlichkeit besteht im Wesentlichen aus Schweigen. Während um Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ein Bohei gemacht wird.
Zur Klarstellung, es geht mir nicht um die Bewertung des Todes von Menschen, es geht mir um den Umgang unserer Gesellschaft damit. Und nüchtern muss man einfach feststellen, dass auf dem Mittelmeer in den vergangenen fünf Jahren weniger Menschen gestorben sind, als in Deutschland unschuldige Kinder (Embyos) in weniger als zweieinhalb Monaten im Mutterleib ermordet werden.

Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

10 Jan


Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

Martin Sellner sieht in Zukunft im wesentlichen drei Gruppen, die das Parteiensystem dominieren. Die erste Gruppe sind die politisch links Stehenden, die die politische Landschaft multikultimäßig umkrempeln möchte. Sie träumt von einer multikulturellen europäischen Gesellschaft, die zentral von Brüssel aus regiert wird. Wenn es nach ihnen ginge, sollten die Nationalstaaten aufgelöst werden und die Vereinigten Staaten von Europa die Politik für ganz Europa bestimmen.

Die zweite Gruppe sind die [weißen] Patrioten, die ihre nationale Kultur, Identität und [christlichen] Werte bewahren möchte und sich die politischen Entscheidungen nicht von Brüssel vorschreiben lassen möchte. Man konnte diese Entwicklung bereits in den USA beobachten, wo einerseits die Schwarzen immer stärker dahin tendieren, die Demokraten zu wählen und die weißen Amerikaner die Republikaner.

Die Dritte politische Gruppe sind die Migranten, die immer stärker eigene [muslimische] Parteien gründen, um ihre politische Macht durchzusetzen. Dies geht vor allem auf Kosten der etablierten Parteien, die sie bisher gewählt haben. Die Migranten werden also nicht mehr die CDU, CSU, Grüne, Linke und FDP wählen, sondern ein großer Teil von ihnen wird muslimische Parteien wählen, die sich garantiert um so stärker radikalisieren, um so stärker sie werden.

Grüne Verlogenheiten am laufenden Band:  Grüner Matthias Berninger wird Cheflobbyist für Glyphosat

grüne_umwelt_rattenZu Jahresbeginn übernahm der frühere Grünen-Politiker Matthias Berninger (Foto r.) die Leitung des Bereichs "Public and Governmental Affairs" (Öffentliche und staatliche Angelegenheiten) in Washington (USA). Er berichtet direkt an den Bayer-Vorstandsvorsitzenden Werner Baumann (l.).

Grün steht eigentlich für Natürlichkeit, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit. Soweit die positiven Assoziationen. Wer bei den Grünen aber genau hinschaut, entdeckt das Giftige, das Bigotte, die Scheinheiligkeit und Verlogenheit, die sie stets den anderen vorwerfen. sie selber sind aber keinen Deut besser. Lesen Sie mal, was seit Jahresbeginn geschah.

Die Grünen sind erklärte Feinde des Pflanzenschutzmittels Glyphosat.  „Der Pflanzenkiller Glyphosat ist zum Synonym einer chemiebasierten industriellen Landwirtschaft geworden, die Gesundheits- und Umweltschutz vernachlässigt“, heißt es auf der Internetseite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag.

Jetzt wird ausgerechnet ein Grüner Cheflobbyist für Glyphosat: Matthias Berninger war früher Staatssekretär von Renate Künast und viermal in den Bundestag gewählt worden. >>> weiterlesen

Video: Oliver-Flesch-Talk zum Mordversuch auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz (82:40)

Gäste: Hans-Jörg Müller (AfD-MdB), Alexander Tassis (AfD-Bremen), Michael Stürzenberger (AfD), Markus Roscher-Meinel (Anwalt im Widerstand) und Christian Jung (Autor „Der Linksstaat“)

Heute um 12 Uhr diskutiert der Youtuber Oliver Flesch auf seinem Kanal mit einigen interessanten Gästen die Lage nach dem Mordversuch auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz am Montag Nachmittag (PI-NEWS berichtete). Zum Thema „Wie sollen wir reagieren, wie können wir uns schützen?“ Wir bitten im Vorhinein für technische Probleme um Verständnis. >>> weiterlesen


Video: Oliver-Flesch-Talk zum Mordversuch auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz (82:40)

Anlässlich des Mordanschlages auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz hetzt Bodo Ramelow gegen die AfD

Michael Sürzenberger (AfD) schreibt auf Facebook:

Und so jemand wo Bodo Ramelow ist Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes (Thüringen). Das hat was Pathologisches. Und bereitet den Boden für linksradikale Anschläge. #Ramelow #Linksradikale

bodo_ramelow

Meine Meinung:

Michael Stürzenberger hat recht. Wir werden von Irren regiert. Solche Äußerungen von Ramelow sind total geisteskrank. Und dann noch die ganzen Irren, die dem auch noch zustimmen. In meinen Augen sind das Linksfaschisten. Die Linksextremen sind genau solche Irren, wie die Rechtsextremen. Alle in einen Sack stecken und zubinden. Dann können sie gemeinsam singen: "Nazis raus" und sich gegenseitig die Fresse polieren. Das Gute ist, man trifft nie den Falschen.

Siehe auch:

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Video: Alexander Gauland (AfD) zum Attentat auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz (12:14)

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Bremen: Mordversuch an AfD-Politiker Frank Magnitz (04:21)

Interview mit Frank Magnitz (AfD) am Tag nach dem Anschlag

Zu viele Terroristen – Algerien kündigt Massenausweisung an

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

21 Dez

Sphegina_montanaBy Richard Bartz – Schwebfliege – CC BY-SA 2.5

Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. Die AfD-Fraktion hat ihr Onlineportal nun auch in Niedersachsen freigeschaltet.

„Wenn wir eine Seite freischalten würden, in der es darum ginge, rechte Lehrer zu melden, hätten wir diese ganze Aufregung nicht“, bemerkt AfD-Fraktionsvorsitzende Dana Guth gegenüber Kritikern wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der nennt das Portal „widerlich“.

Auch in Niedersachsen ist die AfD nun mit ihrem, von linkspolitischer Seite hysterisch kritisierten Schulportal online gegangen. Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. >>> weiterlesen

Russische Internetaufsicht droht Facebook mit Blockierung

HochlandrindBy Aconcagua – Hochlandrind – CC BY-SA 3.0

Im Jahr 2018 wird auch für Facebook die Schonfrist im Zusammenhang mit Russlands novelliertem Datenschutzgesetz enden. Dann muss auch der Social-Media-Riese die Daten seiner russischen Kunden auf russischen Servern speichern. Widrigenfalls droht Sperrung. >>> weiterlesen

Österreich will nach Gewalttaten nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylsuchende

Kea_MCBy Christian Mehlführer – Kea-Papagei – CC BY 2.5

Österreichs Regierung plant eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge und Asylbewerber in staatlicher Obhut. Eine entsprechende Regelung werde in die Hausordnung von Flüchtlingsunterkünften aufgenommen werden, sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im ORF.

Strache und FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus hatten sich nach den Mordfällen in Steyr und Innsbruck für ein Ausgehverbot von Asylsuchenden ausgesprochen. In beiden Fällen werden afghanische Asylbewerber verdächtigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte daraufhin, ein Ausgehverbot sei rechtlich nicht möglich. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Nach Schweden schauen heißt, in die Zukunft Merkeldeutschlands schauen

UN-Migrationspakt – Was in Marrakesch wirklich passiert ist

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

70 Jahre Menschenrechte – Menschenrechte in Gefahr

Der geplante Völkermord an den Deutschen

„Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen

Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen

7 Nov

Prunus_dulcisBy I, Jörg Hempel – Mandelbaum – CC BY-SA 2.0

Nachdem Italien seine Grenze für Migranten geschlossen hatte, war Spanien das Land, in das sie flüchteten. Die sozialistische spanische Regierung empfing sie mit offenen Armen. Alles sah danach aus, als würde Spanien das neue Land mit einer offenen Willkommenskultur werden.

Es waren Szenen, die um die Welt gingen. Vergangenen Juni empfing Spanien das Flüchtlingsschiff "Aquarius" mit offenen Armen. Helfer, Ärzte und Psychologen warteten auf die Ankunft der Zufluchtsuchenden – man war bereit ihnen zu helfen, die Ankunft für die 630 Passagiere war so angenehm wie es in einer solchen Situation nur möglich war.

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte Spanien als Vorzeigeland der Willkommenskultur präsentieren. Er versorgte die Flüchtlinge mit Wohnungen und Asylanträgen. Aber es kamen immer mehr Flüchtlinge. Allein im Oktober 2018 kamen nach Angaben der "Organisation für Migration" (IOM) 10.000 Migranten nach Spanien.

Schon bald stellte sich heraus, dass Spanien mit den Flüchtlingsmassen überfordert war. Mittlerweile hat sich in Spanien Ernüchterung und ein rauer Umgang mit den Flüchtlingen eingestellt. Die Willkommenskultur ist beendet und Abschiebungen bestimmen die Flüchtlingspolitik. Verglichen mit der zuvor konservativen Regierung lässt der spanische Ministerpräsiden Pedro Snachéz deutlich mehr Flüchtlinge zurückfliegen, als sein christdemokratischer Vorgänger Mariano Rajoy.

Mehr als 1 Million "sin papeles" (illegale Einwanderer) sind mittlerweile in Spanien. Viele von ihnen wollen unter keinen Umständen in ihre Heimat zurück. Sie vernichten ihre Pässe, um nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden zu können. Auch die 7.000 Minderjährigen dürfen nicht zurückgeschickt werden. Viele von ihnen wurden von ihren Familien vorgeschickt, um die Familien später per Familiennachzug nachzuholen.

Die Kinder- und Jugendheime sind vollkommen überfüllt und die Menschenrechtsorganisationen beklagen die Zustände in diesen Heimen. Wieso sollte man eigentlich keine Kinder und Jugendlichen ausweisen dürfen, wenn ihre Eltern im Ausland leben? Kinder gehören zu ihren Eltern. Also bringt man sie dorthin zurück. Außerdem sollte man niemand ohne gültige Papiere einreisen lassen.

Man sollte kein Schlepperschiff in den Hafen lassen, welches die Identität der Migranten nicht vorher zu 100 Prozent überprüft hat, sonst sollte man ihm die Zufahrt verweigern. Und Kinder sollte man sofort wieder mit dem selben Schiff in ihre Heimat zurückbringen, dann werden keine Eltern mehr auf die Idee kommen, ihre Kinder als sogenannte “Ankerkinder” übers Mittelmeer nach Europa zu schicken.

Ministerpräsident Sanchéz‘ hat längst Abschied von seiner Willkommenskultur genommen. Im Gegenteil zur konservativen Regierung unter Mariano Rajoy, die in den ersten fünf Monaten 8.000 Flüchtlinge ausfliegen ließ (im Durchschnitt 1.600 Flüchtlinge pro Monat), lässt der Sozialdemokrat Pedro Sanchéz‘ in den Monaten Juni, Juli und August 2018 fast vier mal so viele Flüchtlinge zurückfliegen, nämlich 19.000  (im Durchschnitt 6.333 Flüchtlinge pro Monat). >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist wieder einmal so ein typisch sozialistisches Verhalten. Hätten sie diese Entwicklung nicht vorhersehen können? Schließlich gab es genug Stimmen, die diese Entwicklung vorhergesagt haben. Warnende Beispiele gab es in Italien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Schweden genug. Gegen die, die sie vor einer unkontrollierten Migrationspolitik warnen gehen Linke, Grüne und Sozialdemokraten mit aller Härte vor, beschimpfen sie als Nazis und Rassisten, planen Gegendemos gegen alle, die für eine kontrollierte Migration und für eine zügige Ausweisung eintreten.

Sie bezahlen die gewaltsamen Leute der Antifa, beschränken die Meinungsfreiheit, gehen in nicht seltenen Fällen gewaltsam gegen Islam- und Einwanderungskritiker vor und versuchen sie privat und beruflich zu vernichten. Die Sozialisten träumen lieber ihren kindlich-naiven Traum von Multikulti. Aber sie wachen erst auf, wenn ihre Multikultiträume an der Realität zerschellen.

Ein ähnliches Verhalten haben die meisten Frauen. Auch Frauen stehen mit der Realität auf Kriegsfuß. Sie glauben mit ein wenig Liebe und Verständnis und mit ein wenig Kuscheln ließe sich aus einem brutalen Vergewaltiger ein zahmes Schmusekätzchen machen. Aus ihrem mütterlichen Instinkt heraus wählen deshalb besonders Frauen die Parteien, die sich für die Migration einsetzen.

Wenn sie dann aber Opfer einer Vergewaltigung werden, schauen sie dumm aus der Wäsche. Bei Asylbewerbern liegt die Häufigkeit von Sexual-„Delikten“, hierzu zählen sexuelle Belästigung, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung 3,6 mal höher als bei Deutschen, Gruppenvergewaltigung kommen bei Asylbewerbern sogar 6,4 mal so häufiger vor, wie bei deutschen Tätern.

Mit anderen Worten, Frauen sorgen dafür, dass immer mehr Vergewaltiger ins Land kommen. Und dann wundern sie sich, wenn sie sich abends aus Angst vor sexuellen Belästigungen nicht mehr aus dem Haus trauen. Frauen wachen auch erst auf, wenn sie selber, ihre Töchter, ihre Mütter, ihre Freundinnen und Verwandten Opfer von sexuellem Missbrauch werden. Das müssten eigentlich längst alle Frauen wissen, aber sie verschließen die Augen vor der Realität und sorgen dafür, dass immer mehr Migranten und potentielle Vergewaltiger nach Deutschland kommen.

Aber es kommen nicht nur potentielle Vergewaltiger nach Deutschland, sondern auch viele asoziale, brutale und gewalttätige Migrantenkinder, die ihre Kinder in der Schule, auf der Straße, auf den Spielplätzen und in den öffentlichen Verkehrsmittel bedrohen, erpressen, überfallen, verprügeln, berauben, mobben und als Kartoffeln und Christenschweine beschimpfen und terrorisieren. Und dann geben die Frauen vor, sie würden ihre Kinder beschützen. Genau das Gegenteil ist der Fall, sie liefern ihre Kinder durch ihr Wahlverhalten diesen gewaltsamen muslimischen Kindern aus.

Ralf schreibt:

Nur zur Erinnerung, Deutschland nimmt jedes Jahr 200.000 Migranten auf. Selbst wenn Spanien jeden Monat 10.000 aufnimmt sind das nur 120.000. Bevölkerungsdichte Deutschland 231/km², Spanien 92/km², da geht also noch was, bis Deutschland wieder dran wäre!

Michael schreibt:

Die sozialistische Regierung in Spanien ist aus ihrem Willkommens-Traum erwacht und auf dem Betonboden der harten Wirklichkeit aufgeschlagen. "Besser spät als nie", sagt der Volksmund. Gilt aber offenbar nicht für unsere politischen Vordenker in Berlin. Ungeachtet aller Probleme, welche die bisherige Migration erwiesenermaßen schon gebracht hat, wird am Flüchtlingspakt der Groko festgehalten, wonach eine weitere Zuwanderung von maximal 220.000 Menschen im Jahr "verkraftbar" sei. Zur Erinnerung: 200.000 Zuwanderer entsprechen der Einwohnerzahl von Rostock oder Kassel.

Reinhard schreibt:

Der eine Naive glaubt es besser zu machen als der andere! 2015 hat offensichtlich nicht gereicht, um auch dem Dümmsten die Augen zu öffnen. Der Sozialdemokratie ist nicht mehr zu helfen.

Ulrich schreibt:

Nur 10.000? Bei uns kommen monatlich ca. 15.000 Leute, von den Millionen die wir bereits haben mal ganz abgesehen. Aber ich hab gehört das es wieder eine Massenabschiebung von 6 Leuten geben soll. Aber das ist noch nicht sicher weil 2 krank sind und 4 irgendwie nicht auffindbar sind.

Freiburgs Polizeipräsident Bernhard Rotzinger sorgt wegen Gruppenvergewaltigung einer 18-jährigen Studentin in Freiburg mit seinem Ratschlag für Empörung

Convergent-ladybugs5By Calibas – Marienkäfer fressen Blattläuse – CC BY-SA 4.0

Im Falle der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg sorgt eine Aussage des Freiburger Polizeipräsidenten Bernhard Rotzinger in einem Interview für Empörung.

Polizeipräsident Rotzinger sagte:

„In einer offenen Gesellschaft sei „nicht jedes Delikt zu verhindern“. Eine Vollkaskoversicherung könne den Bürgern nicht geboten werden. „Einen Ratschlag habe ich aber: Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol oder Drogen“.

Damit macht er nichts anderes, als den Opfern, den Frauen, die Schuld für die Verbrechen der Migranten zu geben. Deshalb sorgten seine Ratschläge in sozialen Netzwerken für Empörung. Wenn es nach den Muslimen ginge, dürften die Frauen ohnehin keine Miniröcke mehr tragen, keinen Alkohol mehr trinken und eigentlich sowieso nicht alleine ausgehen. Am besten, sie würden sich dezent verschleiern und zu Hause bleiben. Und so wird es in der Zukunft wohl auch sein, wenn erst einmal die Muslime den Ton angeben und wenn die Frauen vor sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen verschont bleiben wollen.

Aber die Frauen haben selber Schuld, wenn sie sich ihre Vergewaltiger selber ins Land holen. Am Wochenende hat es in Freiburg wieder eine versuchte und eine vollendete Vergewaltigung durch Schwarzafrikaner gegeben, obwohl sie sich weder mit Drogen, noch mit Alkohol "wehrlos" gemacht haben. Das hat im Übrigen auch nicht die von sieben Syrern und einem Deutschen mit kurdischem Migrationshintergrund vergewaltigte Studentin getan, denn ihr wurden die Drogen heimlich ins Getränk getan.

Es ist daher nicht die Aufgabe von Polizei, Justiz und Politik den Frauen Verhaltensvorschriften zu machen, sondern dafür zu sorgen, dass die Sexualstraftäter schnellstens verhaftet, verurteilt und ausgewiesen werden.

Video: Erste Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im Bayerischen Landtag: "Sie werden zum Zauberlehrling" (05:45)


Video: Erste Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im Bayerischen Landtag: "Sie werden zum Zauberlehrling" (05:45)

Randnotizen:

Bayern: Der AfD-Kandidaten Uli Henkel wird von den Grünen und der CSU für das Amt des Landtagsvizepräsidenten abgelehnt – die bayrischen AfD-Abgeordneten Ulrich Henkel, Ralf-Dieter Stadler und Andreas Winhart werden vom Verfassungsschutz beobachtet (merkur.de)

Israel erwägt Ausstieg aus Migrations-Pakt (wochenblick.at)

Siehe auch:

Video: Bundes-Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Keine Unterzeichnung des Global Compact for Migration – 06.11.2018 (75:28)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Jürgen Fritz: Nationaler und internationaler Sozialismus: Beraubung der arbeitenden Bevölkerung für Sozialschmarotzer

Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft

In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

23 Okt

Butterfly_November_2007-9By Alvesgaspar – Satyrium titus – CC BY-SA 3.0

Es zeichnet sich immer mehr ab, dass es die Schulen sind, die sich zunehmend zu den kommenden Schauplätzen eines Kultur-Kampfes entwickeln, der womöglich nicht mehr zu gewinnen ist. Die neue Entwicklung in Frankreich zeigt den Ernst der Lage. Was „haram” [verboten] ist, wird boykottiert.

Frankreichs Bildungsminister Jean-Michel Blanquer hat sich neulich alarmiert an die Lehrer gewandt und „ein Ende der Naivität” angekündigt, wie die FAZ meldet. Blanquer fordert die Lehrer auf, in Zukunft alle Vorfälle mit religiösem Hintergrund in den Klassenzimmern auf einer eigens dazu eingerichteten Internetplattform seines Ministeriums zu melden.

Die Lage ist ernst. Zwischen April und Juni hat es nach Kenntnis des Ministeriums mehr als 1.000 religiös motivierte Streitfälle in französischen Klassenzimmern von der Grundschule bis zur Oberstufe gegeben, davon 404 „schwere Fälle”. 60 Mal hätten die Behörden direkt in den Schulen intervenieren müssen.

Zwar hat man in Frankreich bereits im Jahr 2004 religiöse Kleidungsstücke wie den muslimischen Schleier verbannt, um die Neutralität zu gewährleisten. Doch es hat nicht gefruchtet. Das so genannte Kopftuchverbot an den staatlichen Schulen hat den Einfluss islamistischer Eiferer und Salafisten nicht verringert. Es werden stets neue Vorwände gesucht und auch gefunden, um einen Konflikt vom Zaun zu brechen.

In dem jüngsten Bericht, der dem Bildungsminister vorliegt, sind etliche Beispiele aufgeführt. In einer Klasse weigerten sich beispielsweise Kinder, dem Unterricht zu folgen, weil im Klassenzimmer rote Tische standen. Sie argumentierten, diese Farbe sei „haram”, also vom Islam verboten. Blanquer sprach angesichts solcher Fälle von einem „neuen Erfindergeist”, wenn es darum gehe, die Institution Schule in Frage zu stellen – und zwar grundsätzlich in Frage zu stellen.

Klassiker französischer Literatur würden gar nicht erst gelesen, weil sie den strengen Sittenvorstellungen in den Familien zuwiderliefen, heißt es in dem Bericht weiter. Die Teilnahme am Sport- und Schwimmunterricht werde schlicht verweigert. Sexuelle Aufklärung könne überhaupt nicht stattfinden, weil dies geradezu „tumultuarische Proteste” auslöse. So weigerten sich Schüler schon, menschliche Körperteile zu zeichnen. Die neue Prüderie, die sich in den Schulen ausgebreitet hat, gehe so weit, dass sich schon in Grundschulklassen Jungen weigerten, Mädchen die Hand zu geben. [1]

[1] Die muslimische Sexualmoral ist zwar ziemlich prüde und mittelalterlich, aber sie haben mit ihrer Kritik am Sexualkundeunterricht zum Teil auch Recht. Sie kritisieren den Sexualkundeunterricht u.a. ebenso wie die Kritiker des Genderismus, die die Frühsexualisierung und Homosexualisierung in den Grundschulen ablehnen. Was haben die Praktiken des Darkrooms, in denen Schwule ihre schmutzigen sexuellen Handlungen praktizieren, in der Schule zu suchen? Das  halte ich für absolut verantwortungslos.

Und wieso sollen Kinder den Analsex in Theaterspielen pantomimisch nachspielen? Das ist doch total krank. Auch Sadomaso- und Gangbang-Praktiken haben nichts in der Schule zu suchen. Und ob Onanie, Blowjob, Oralverkehr, Vaginakugeln, Abtreibung und Cunnilingus [orales Sex] unbedingt in den Sexualkundeunterricht gehören, da habe ich auch so meine Zweifel.

Es wird auch nicht von alleine besser. Im Gegenteil. Der Druck wird immer größer und umfasst alle Fächer und alle Lebensbereiche. An etlichen Schulen weigerten sich muslimische Kinder, ihren Tisch mit anderen muslimischen Klassenkameraden zu teilen, die das angebotene Menü essen wollten. Diese Schüler würden, wie es in dem Bericht heißt, gehänselt und zum Teil auch von ihren Mitschülern bedroht, weil sie „keine guten Muslime” seien. Es ist höchste Zeit für ein Ende der Naivität. Quelle

Algerien erlässt Burka-Verbot am Arbeitsplatz: Islamischer Staat fortschrittlicher als Merkel-Regierung

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In Algerien ist der Islam Staatsreligion. Trotzdem verhängt das Land ein Burka-Verbot am Arbeitsplatz. Selbst das Tragen eines Nikab (Gesichstschleier) ist am Arbeitsplatz untersagt. Damit ist Algerien in dieser Hinsicht fortschrittlicher als die Merkel-Regierung.

Die Burka und der Niqab werden in Algerien vom Arbeitsplatz verbannt. Ministerpräsident Ahmed Ouyahia verkündete in Algier, dass dieses Verbot ab sofort für alle Arbeitsplätze im Lande gelte, auch in privaten Unternehmen und Betrieben außerhalb des öffentlichen Dienstes.

Die Behörden, Minister und Regionalgouverneure seien angewiesen worden, Sorge dafür zu tragen, dass diese neue Regelung eingehalten werde. Begründet wurde diese für einen islamischen Staat damit, dass alle Angestellten erkennbar zu sein haben, um sicherheitsrelevante Bedrohungen ausschließen zu können. Niemand könne auf den ersten Blick erkennen, wer sich unter einer Burka oder einem Gesichtsschleier verberge. >>> weiterlesen

Merkel-Regierung und Grüne lehnen Maghreb-Staaten als sichere Drittstaaten ab – obwohl Algerien, Marokko und Tunesien als Urlaubsländer stark beworben werden

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Deutsche reisen im Urlaub auch weiterhin gerne nach Algerien, Marokko und Tunesien. Marokko steht auf der Rangliste der sichersten Länder auf Platz 20 (Deutschland nur auf 51) – aber als sichere Drittstaaten wollen Merkel und Konsorten diese Länder nicht anerkennen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Jörg Schmadtke, Manager der VfL Wolfsburg würde einem AfD-Wähler nicht die Hand geben (pi-news.net)

Chemnitz: Zwei deutsche Jugendliche (15, 16) von 10 Migranten geschlagen und getreten (tag24.de)

Wohnungsmarkt: Jetzt erreicht die Wohnungsnot und die Mieterhöhungen auch die Provinz (welt.de)

Siehe auch:

•  Dr. Helmut Roewer: Breites Bündnis für Intoleranz – wie einwanderungs- und islamkritische Schriftsteller ins Abseits gestellt werden

•  Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

•  In vorauseilendem Gehorsam vor dem UN-Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August 2018

•  Kriminalitätsstatistik: Schlimmer geht’s nimmer!

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung (03:58)

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 2/2

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Thilo Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus-TV (67:06)

50 % der Deutschen würden Grün wählen – solange es ihnen gut geht

Video: NRW: Markus Wagner (AfD): Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell (29:56)

23 Sep

Es folgen Reden der drei AfD-Abgeordneten Markus Wagner, Dr. Gottfried Curio und Prof. Dr. Alexander Gauland. Alle drei Reden sind brillant, man sollte sie sich ansehen.


Video: NRW: Markus Wagner (AfD): Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell (29:56)

Der nordrhein-westfälische AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner hat die aktuelle Haushaltsdebatte zum Anlass genommen, um mit der Politik der Altparteien hart ins Gericht zu gehen. Besonders dem merkeltreuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (57, CDU), dürften mehrfach die Ohren geklingelt haben.

Hier ein kurzer Auszug (im Video bei 11:45 min):

Das Konservative sei kein Markenkern der CDU, sagen Sie. Ehrlich gesagt zurecht: Es ist ja tatsächlich kein Markenkern der Union mehr. Das haben Sie uns überlassen und wir nehmen es natürlich gerne an. Im Gegensatz zu Ihnen sage ich ganz deutlich: Das Konservative gehört zum Markenkern der AfD.

Was Sie hingegen aber zum Markenkern von NRW machen wollen, ist der Islam. Der gehöre zu Deutschland und NRW. So fabulieren Sie ausgerechnet zur Eröffnung der DITIB-Moschee in Aachen. Kein Wunder, dass die DITIB Sie als Starredner zur Einweihung der Erdogan-treuen Moschee in Köln präsentiert.

Jetzt wollen Sie ja angeblich doch nicht hingehen. Aber was wir nun endlich erwarten ist eine klare und eindeutige Distanzierung der Landesregierung von Erdogan und DITIB. Für die AfD-Fraktion ist eindeutig: Die DITIB kann kein Partner für Nordrhein-Westfalen sein, meine Damen und Herren.

Und was für uns auch ganz klar ist: Nein, Herr Laschet, der Islam gehört nicht zu Deutschland. Als einzige Kraft hier im Landtag stellt sich die AfD gegen die zunehmende Islamisierung unserer Heimat. Wie die Mehrheit der Bürger wollen wir keine Burkas, keine Zwangsheiraten, keine Ehrenmorde und erst Recht keine Scharia.

Natürlich gehören assimilierte Menschen mit muslimischem Hintergrund zu uns. Das ist keine Frage. Nicht nur, weil viele von ihnen mit der AfD sympathisieren. Aber wenn Sie, Herr Laschet, und der Rest des Hauses so sicher sind, durch Ihr Multikulti mit der Brechstange die Menschen zu beglücken: ‚Wie wäre es denn mal mit einer Volksabstimmung darüber?

Dementsprechend wurde Wagners Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell von den Mainstream-Medien auch in Gänze ignoriert. Aus diesem Grund bringt PI-NEWS die knapp 30-minütige Rede von Markus Wagner [Facebook] im Video. >>> weiterlesen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 22.09.2018 im Bundestag: Die AfD fordert den Familiennachzug zu stoppen (05:35)

Dr. Gottfried Curio (AfD): „Der innere Frieden verträgt keine weitere Zuwanderung!”… „Auf deutschen Schulhöfen muss deutsch gesprochen werden und nicht arabisch oder afrikanisch!”


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Die AfD fordert den Familiennachzug zu stoppen (05:35)

Video: Prof. Alexander Gauland (AfD) am 22.09.2018 im Bundestag: "In dieser Regierung liegt ein Dachschaden vor" (10:41)

Prof. Dr. Alexander Gauland: „Angela Merkel zerstört unsere Heimat, die natürliche, wie die kulturelle.”


Video: Prof. Alexander Gauland (AfD) am 22.09.2018 im Bundestag: "In dieser Regierung liegt ein Dachschaden vor"  (10:41)

Siehe auch:

Elmar Hörig: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

"Wir werden Neger in Massen bekommen"

Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für alle dank Massenmigration!

Akif Pirincci: Witz komm raus, du bist umzingelt von der AfD

Elmar Hörig: Wenn in Nöten, fahr zum Töten nur nach Köthen

Mönchengladbach: Hogesa-Mitglied (Hooligans gegen Salafisten) mit mehreren Messerstichen getötet – Gedenkfeier am Tatort geplant

In Stuttgart wird die Silvesterfeier wegen Bedenken abgesagt

Bad Soden (Hessen): Bestialischer Mord unter Migranten

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

6 Sep

Hier noch ein kurzer Ausschnitt aus Michael Klonovskys Seite acta diurna:

Auf der Webseite Einzelfallinfos – merke: Einzelfälle addieren sich nicht; egal wie viele es werden, es bleiben Einzelfälle – lassen sich einzelne Städte auswählen; hier findet man Chemnitz, und wer sich durch die Polizeiberichte und Meldungen der Regionalpresse über Schlägereien, Messereien, sexuelle Belästigungen, Raubüberfälle, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, Diebstahl, Einbruch, usw. klickt, meist begangen von "Männern" oder "Gruppen", die zwar gut und gern, aber noch nicht besonders lange hier leben, der fragt sich nicht:

Warum Sachsen? Warum Chemnitz? … – sondern: Warum hat es so lange gedauert, bis die Menschen auf die Straße gehen? Wie gemütvoll müssen die Sachsen sein, dass sie das inmitten der Bescheidenheit ihrer Lebensverhältnisse so lange hingenommen haben? Welch enormer Druck lastet in Schulen, Unternehmen, Kirchen, Universitäten und Behörden auf den Menschen, dass sie es nicht eher wagten?

Am Rande: Sogar die Schlagernudel Helene Fischer hat jetzt dem öffentlichen Druck nachgegeben, der auf sie ausgeübt wurde (und wer weiß, welche Erpressungen hinter den Kulissen abliefen), und sich halbherzig, wahrscheinlich innerlich angeekelt, den #wir sind mehrPlärrern angedient.

Apropos: Die #HeilHitler-Plärrer waren auch mehr

HH_wirwarenmehr

JFB

Von Michael Klonovsky und Jürgen Fritz

Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen haben in Chemnitz keine Menschenjagden stattgefunden. Das bestätigt nicht nur der sächsische Oberstaatsanwalt, sondern inzwischen auch der Regierungssprecher. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ringt sich nun ebenfalls zu der Version „kein Mob, keine Hetzjagd“ durch. Die gesamte Medienöffentlichkeit mit Kanzlerin und Bundespräsident vorneweg haben eine Stadt und mit ihr ein Bundesland auf der Grundlage von Fake News mit Dreck beworfen und denunziert. Das ist für diese Republik bislang beispiellos. Das ist Volksverhetzung von oben mit gleichgeschalteter Presse, wie man sie nur aus Diktaturen kennt.

Mehr „Belege“ für „Menschenjagden“ gibt es nicht

Regierungssprecher Seibert hat gegenüber Publico zugegeben, dass die Kanzlerin und er als ihr Bauchredner mit der Unterstellung, in Chemnitz sei es zu „Menschenjagden“ gekommen, ungeprüft eine Behauptung übernommen haben, die in den sozialen und Wahrheitsmedien zirkulierte. Bei den pauschalen Verunglimpfungen von Bürgern, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Anspruch nahmen…

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Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

6 Sep

anne_will_chemnitzVideo: Anne Will Chemnitz und die Folgen (58:42)

Zu Gast bei Anne Will:

• Michael Kretschmer (CDU, Ministerpräsident von Sachsen)
• Wolfgang Thierse (SPD, ehemaliger Bundestagspräsident)
• Petra Köpping (SPD, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration)
• Serdar Somuncu (Kabarettist und Autor, Satire-Partei)
• Olaf Sundermeyer (Journalist und "Rechtsextremismus-Experte", linker Hetzer, AfD-Kritiker)

Bayern ist FREI

Anna Will Sendung. Eine Sendung, die vorgibt ernste und seriöse Gäste einzuladen.  Zu Beginn wird zu Unrecht die CDU in die Pfanne gehauen – eine Zahl im mittleren tausender Bereich  sind nicht 8000 oder darüber –  und nach weiteren Fakes (Hetzjagd, mutmaßlich in Bezug auf Messerattacke usw) kann dann der Spitzenkandidat der „Satire“-Partei „DIE PARTEI“ Serdar Somuncu seinen Quark zum Besten geben. Wieder einmal beweisen Bunte, daß sie mit Zahlen nicht umgehen können.  Felsenfest untermauert Somuncu auch noch sein Argument mit dem Satz:

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CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

Abschiebung-Ausländer-Flüchtlinge02[6]

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

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