Tag Archives: aus der Haft entlassen

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Bremen: Mitarbeiterin eines Flüchtlingsheims von einem Flüchtling vergewaltigt

11 Jul

Tim K. ist ein engagierter Rocker, von dem man hin und wieder im Internet liest. Diesmal berichtet er von einer Mutter in Bremen, die offensichtlich von einem Flüchtling vergewaltigt wurde. Hier seine Geschichte.

Tim_K Tim K. in Bremen

Frau Merkel, wenn Sie kurz Zeit haben, dann schauen Sie sich an, was sie aus diesem Land gemacht haben.

Ich mache Sie für diesen "Einzelfall" mitverantwortlich.

Am Donnerstagmorgen erhielt ich eine Nachricht von einer jungen Frau aus Bremen, die mir berichtete, dass ihre Mutter in der vergangenen Nacht vergewaltigt wurde. Von einem "Flüchtling". Ihre Mutter war völlig zerstört, die ganze Familie steht unter Schock und ihr Anliegen war es nur, dass dieser Fall publik gemacht und nicht wie möglicherweise so viele andere geheim gehalten wird.

Ich sicherte ihr sofort meine Unterstützung zu und besuchte daraufhin die junge Frau und ihre Mutter am gestrigen Abend in Bremen. Das Bild, was sich mir dort bot, war herzzerreißend. Ich wurde von den beiden Töchtern des Opfers empfangen und sie selber saß tränenüberströmt und apathisch auf dem Balkon der kleinen Wohnung am Rande Bremens. Ebenfalls unter Tränen schilderte mir eine der Töchter, die im 8. Monaten schwanger ist und selber keine Wohnung in Bremen findet, was ihrer Mutter Furchtbares und Widerwärtiges geschehen ist.

Ihre Mutter ist bei einer Zeitarbeitsfirma angestellt, die in Flüchtlingsheimen die sogenannten "Flüchtlinge" unterstützt. Anette S. (Name geändert) war dafür zuständig, den überwiegend jungen Männern das Essen auszugeben, ihnen bei der Wohnungs- und Arbeitssuche zu helfen und ihnen letztendlich die "Einbürgerung" in die Gesellschaft zu ermöglichen.

Sie wurde in dem Flüchtlingslager in Bremen überall nur "Mama" genannt. Die 52-jährige war so gut zu ihren "Flüchtlingen", dass sie einige von ihnen sogar privat zu sich nach Hause einlud, um mit ihnen gemeinsam etwas zu essen. 5 Männer nahmen das Angebot dankend an und ein weiterer stieß zusätzlich dazu. Schon bei diesem Treffen war er stark alkoholisiert.
 
An einem anderen Tag im Juli ging man noch gemeinsam am Weser-Ufer mit einer größeren Gruppe spazieren, zu der genau diese Männer auch zählten. Als sich diese dann auflöste, ging Anette S. mit dem Mann, den sie vor kurzem noch als ihren Gast bei sich zuhause empfangen und mit dem sie gemeinsam am Tisch gegessen hatte, zurück. Sie hatten den selben Heimweg.

Anette S. setzte sich auf einen Stein, um sich kurz auszuruhen, als der Mann sich über sie beugte, ihre Beine zusammendrückte und sie zum Oralverkehr zwang. Nachdem er "fertig" war, ließ er von ihr ab. >>> weiterlesen

Edith schreibt:

Das mit der Frau tut mir sehr leid, aber ich habe kein Verständnis dafür, wie man sich derart mit diesen Männern einlassen kann, nach Hause einladen, spazieren gehen usw. Was soll das? Ist doch bekannt wie die ticken. Wer sich FREIWILLIG in Gefahr begibt… Wie kann man so naiv sein? Sorry.

Nachtrag 13.07.2016 – 09:37 Uhr

Wie ich soeben erfuhr ist Tim K. ein ehemaliger SEK-Beamter und Buchautor. Weil er jetzt ein Buch geschrieben hat, in dem er die Polizei beschuldigt, einen V-Mann, der ein Ermittler der Organisierten Kriminalität ist, der aber in Wirklichkeit ein Mörder sei, zu schützen, wurde offenbar seine Wohnung durch ein Spezialkommando des SEK gestürmt. Hier die ganze Geschichte: SEK überfällt Tim K.

Noch ein klein wenig OT:

Günther Oettinger (CDU) lehnt Mitsprache der nationalen Parlamente bei Ceta (Canada) ab

Günther Oettinger

Der EU-Kommissar ist dagegen, das Handelsabkommen Ceta mit Kanada von den nationalen Parlamenten der EU absegnen zu lassen. Damit werde das Demokratiegebot "pervertiert". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Menschen mit einem Demokratieverständnis wie Günther Oettinger gehören nicht ins Parlament. Das ist die Strafe dafür, wenn man Politiker ins EU-Parlament “abschiebt”.

Video: Kiel: Deutschenfeindlichkeit! Ausländer greifen in der Gruppe am hellichten Tag auf offener Straße einen jungen Mann an

gewalt_durch_migranten_kiel Video: Kiel: Ausländer greifen einen jungen Mann an (00:57) 

Das Video entstand dieser Tage in Kiel. Sachdienstliche Hinweise zu den Tätern können bei jeder Polizeidienststelle gemeldet werden.

Bonn Bad-Godesberg: Richter lässt Tatverdächtigen Roman W. im Fall Niklas P. wieder frei

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Polizei und Staatsanwaltschaft schienen sich sicher zu sein: Roman W. soll sich an dem gemeinsamen Totschlag des 17-jährigen Schülers Niklas P. in jener Nacht des 7. Mai im Rondell der Bonner Rheinallee beteiligt haben. Am 20. Juni wurde der Tatverdächtige während der Vorladung zu einer Zeugenvernehmung verhaftet. Der Vorwurf lautete auf gemeinschaftlichen Totschlag. Heute hat der zuständige Amtsrichter den 21-Jährigen nach der Haftbeschwerde seines Verteidigers Peter Krieger wieder freigelassen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Zwei Dinge machen mich stutzig. Die beiden Freundinnen von Niklas P. sagen aus, dass Roman W. einer der Täter war. Ihren Aussagen nach soll Roman W. sogar versucht haben nach dem Kopf des bewusstlos am Boden liegenden Niklas P. zu treten. Weil sie sich ihm aber in den Weg stellten, soll es beim Versuch geblieben sein. Nach Angaben der beiden Freundinnen soll es sich bei Roman W. also um einen der drei Täter handeln.

Gestern dagegen wurde Niklas P.’s bester Freund Mohammed (Name geändert), der den offensichtlichen Haupttäter, den marokkanisch-stämmigen Walid S. (20) mittels Facebook-Recherchen ermittelt hatte, noch einmal vernommen. Mohammed widerlegte die Darstellung seiner beiden Freundinnen.

Meine Frage lautet darum, wer sagt die Wahrheit? Die beiden Freundinnen oder Mohammed? Eine weitere Frage lautet, wurde Mohammed womöglich bedroht, so dass er jetzt die Unwahrheit sagt oder haben die beiden Freundinnen sich geirrt?

Michael schreibt:

Ich bekomme schon beim Lesen der Namen der Tatverdächtigen mit dem Zusatz Migrationshintergrund Schwierigkeiten beim Schlucken… geht’s nur mir so? Wo ist denn die ach so tolle Integration dieser Personen? Ein Vorzeigebezirk ist jetzt Problemviertel? Die ganzen De Maizieres, die ganzen Merkels, Maas, Özdemirs, Roth und wie sie alle heißen mögen, sollten beschleunigt in das einstige Vorzeigeviertel ziehen, damit sie mal live erleben was Sache ist und nicht wie die Blinden von der Farbe reden. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen, ich weiß nicht wie ich reagieren würde….

Hagen schreibt:

Eigenartige Rechtsprechung. Hieße das Opfer nicht Niklas P. sondern Henriette Reker würden diese kriminellen Zeitgenossen bereits hinter Gittern sitzen. Man hätten ihnen einen rechtsradikalen Hintergrund angedichtet und ab ginge es für 15 Jahre in staatliche Obhut. Nun heißen die potentiellen Verdächtigen Walid, Hakim – und was nun? Freispruch , Verurteilung auf Bewährung, Sozialstunden?

Siehe auch:

Nicolaus Fest über kulturelle Ignoranz – Abiturienten fehlt elementare Bildung

Nadiya Al-Noor: Palästinensischer Terrorismus ist kein Widerstand

Dachau: Bestrafe einen, erziehe hundert – Deutsche Gesinnungsjustiz – ein Armutszeugnis

„Arbeitssuchend“ ist das Neusprech für „dauerarbeitslos“

Immer mehr Frauen und Kinder werden Opfer von Sextätern mit Asylhintergrund

Pforzheim: Kriminelle und rassistische Türkenrocker gründen neues Chapter

Dr. Udo Ulfkotte: Muslime rufen dazu auf, Angela Merkel wegzubomben

5 Apr

merkel_wegbombenDie üblen Gewaltfantasien der ISIS-Terroristen: Das Kanzleramt steht in Flammen – davor ist ein maskierter Kämpfer zu sehen und ein russischer Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg.

Nach Angaben des BKA werden derzeit in verschiedenen Internetportalen Fotos mit Aufrufen zu einem Angriff auf Ziele in Deutschland verbreitet. Deutschsprachige muslimische Unterstützer des IS fordern demnach junge deutsche Muslime beispielsweise offen zu Anschlägen auf den Flughafen Köln/Bonn auf.

„Was deine Brüder in Belgien schafften, schaffst du auch!”, heißt es dort. Ein anderes Foto zeigt das Bundeskanzleramt in Berlin. Man sieht einen Panzer davor, das Kanzleramt brennt, ein muslimischer Massenmörder steht davor. Und auf dem Foto heißt es im Bildtext: „Deutschland ist ein Schlachtfeld.” >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

MDR zieht Antrag auf Haftbefehl zurück: GEZ-Rebellin frei

sieglinde_baumert 
Chemnitz: Die GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert (46) ist am Montagabend aus der Haft in Chemnitz entlassen worden. Sie saß zuvor 60 Tage im Chemnitzer Frauengefängnis ein. Seit 2013 hat die gelernte Krippenerzieherin aus Thüringen keinen GEZ-Beitrag mehr bezahlt. >>> weiterlesen

Helmut Kohl plant ein Treffen mit dem ungarischen Präsidenten Viktor Orban

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Der Kanzler der Einheit plant ein Treffen mit dem umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Dieser gilt als einer der größten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik. Die SPD setzt Hoffnung in das Treffen. In der CDU sind die Reaktionen gemischt. >>> weiterlesen

Jetzt kommen Afrikaner, keine Kriegsflüchtlinge – 5.000 in der Vorwoche – diese Woche 10.000

fluechtlinge_sizilienKrisenstab: 10.000 Afrikaner wollen diese Woche nach Europa, Kriegsflüchtlinge sind keine darunter.

5000 Afrikaner haben in der Vorwoche die Überfahrt von Libyen nach Sizilien geschafft, 10.000 sollen es diese Woche probieren: Diese Fakten alarmieren die Experten und Minister im Krisenstab der Bundesregierung ("Lage 7"), da ein Weiterwinken dieser Migranten Richtung Österreich und Deutschland angenommen werden muss. Die Vorbereitungen zum Schutz der Grenze am Brenner laufen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Fjordman: Dies ist ein Krieg und es wird in Europa viele Tote geben

90 Prozent würden zum Islam konvertieren, wenn der IS käme – Generation ohne Ideale

Dr. Nicolai Sennels: 10 Tipps wie man den Islam aufhalten kann

Zana Ramadani: "Der Islam hat nichts mit Terror zu tun? Absurd"

Vera Lengsfeld: Imre Kertész: „Europa wird bald wegen seines Liberalismus untergehen, der sich als kindlich und selbstmörderisch erwiesen hat”

Gerd Held: Jede wirkliche Lösung der Migration läuft am Ende auf ein Zurückweisen hinaus

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