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Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen
24 Feb
„Lasst uns Dänemark einen” steht auf dem Wahlplakat der Chefin der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen. Sie sorgt mit einem radikalen Vorschlag zur Abschaffung des Asyls in Dänemark für Aufsehen. Bild: Francis Joseph Dean/imago (Kopenhagen, 12. Januar 2018)
DÄNEMARK Die Sozialdemokraten wollen das Recht auf Asyl in Dänemark abschaffen. Stattdessen solle das Land Flüchtlingslager in Nordafrika betreiben.
Niels A., Kopenhagen
Mette Frederiksen, Chefin der dänischen Sozialdemokraten, will einen radikalen Wandel in der Asylpolitik – nicht nur für ihre Partei, sondern auch für die nationale Politik und letztlich ganz Europa. In einem Dokument stellte die 40-Jährige diese Woche Forderungen auf, die selbst gestandene Politfüchse überrumpelt haben.
Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark].
Das Ziel sei, sagt Frederiksen, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa zu gelangen versuchen. Die UNO solle stattdessen Anlaufstelle für Flüchtlinge in Nahost oder in Afrika werden.Dazu brauche es harte Verhandlungen. Doch dann könnten Tote im Mittelmeer verhindert werden, sagt die Sozialdemokratin, die Chefin der größten dänischen Partei, die aber in der Opposition ist. Ihren umstrittenen Vorschlag bezeichnet sie als „nötig, wenn wir für Dänemark und für die Flüchtlinge sorgen wollen”. Letzteres will sie mit mehr Entwicklungsgeldern erreichen.
Frederiksen flirtet mit den Rechtspopulisten
Für Dänemark dagegen fordert Frederiksen eine Begrenzung der Anzahl „nichtwestlicher” Personen; das Parlament solle laufend die Obergrenze festlegen – zum Beispiel nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes. Gleichzeitig will Frederiksen die Integration verbessern und die Anforderungen an Sozialhilfe beziehende Ausländer erhöhen. [1]
[1] Bei der letzten Parlamentswahl 2015 büßte der "Rote Block" um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing (Parlament) ein. Zugleich fiel dem "Blauen Block" um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre (liberale Partei Dänemarks) die Aufgabe der Regierungsbildung zu. (Sozialdemokraten: 26,3% (+1,5) – Dänische Volkspartei (rechtspopulistisch): 21,1 % (+8,8%) – Venstre (Liberale): 19,5% (-7,2%))
Dass die Verschärfungen von den Sozialdemokraten kommen, löst in Dänemark Erstaunen, aber keine Schockwellen aus. Die Partei politisiert in vielen Bereichen in der Mitte, unterscheidet sich bisweilen nur wenig von den regierenden Liberalen – und Frederiksen hat in den letzten Jahren immer stärker auch mit der rechtspopulistischen dänischen Volkspartei (DF) geflirtet. Diese hat mit einer sozialen, aber ausländerkritischen Politik erfolgreich Wähler der Linken abgeworben.
Doch nun positioniert sich Frederiksen für einen künftigen Wahlkampf mit einem Thema, bei dem in den vergangenen 15 Jahren die Bürgerlichen zusammen mit der rechtspopulistischen DF [Dänischen Volkspartei] das Sagen hatten. Wenn Frederiksen hier ihre Pflöcke einschlägt, kann sie zwar nicht wie bisher mit Unterstützung der kleineren linken Parteien rechnen. Aber sie kann, so das Kalkül, ihre Wählerbasis verbreitern – und wenn nötig eine Koalition mit Rechts ins Auge fassen.
Die Reaktion des DF-Vorsitzenden Kristian Dahl war entsprechend: warum bis zu den Wahlen warten, warum nicht gleich die Asylpolitik revolutionieren? Seine Partei hatte Flüchtlingslager in Afrika schon früher angedacht. Frederiksen bezeichnete dies damals als „unanständig”. „Wir können nicht Leute wie Umzugskisten herumschieben”, erklärte sie.
Doch heute sei die Situation anders. Der Großteil der politischen Gegner, aber auch Asyl- und Rechtsexperten reagierten allerdings mit Kopfschütteln: Inhuman, nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei der Vorschlag – und unrealistisch. Insbesondere die Idee von „sicheren dänischen Lagern” in Nordafrika wird kritisiert, denn keines der dortigen Länder gilt als stabil. Tunesien hat bereits Widerstand angekündigt [will Tunesien den Preis hochtreiben?].
Ein Wahlkampfvorschlag, der keine Probleme löst
Zudem, so Frederiksens Gegner, müsste eine solche Politik mit der EU und der UNO koordiniert werden, wo sich grosse Fragezeichen auftun. Kommentatoren attestieren Frederiksen zwar, ein drängendes Problem aufzuzeigen – die nicht funktionierende Flüchtlingspolitik. Doch mit einer Hauruckübung, die sich nicht umsetzen lasse, lasse sich Wahlkampf betreiben, aber keine Probleme lösen. Andere heben warnend den Zeigefinger: Viele heute umgesetzte Verschärfungen der Einwanderungspolitik hätte man noch vor 15 Jahren nicht für möglich gehalten.
Quelle: Sozialdemokraten wollen Asylrecht in Dänemark abschaffen
Noch ein klein wenig OT:
Finnland kürzt Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden – Tausende muslimische Flüchtlinge verließen Finnland und kehrten in ihre Heimat zurück
Flüchtlinge behaupten, dass Finnland sie dazu zwingt, zu arbeiten und die westliche Kultur anzunehmen, während sie nur Geld und kostenlosen Wohnraum auf Kosten der Steuerzahler in Finnland bekommen wollen. Sie wollen nicht arbeiten, sie wollen dafür bezahlt werden, dass sie nichts tun. Dies ist ihr Traum für ein "neues Leben" in Europa.
Finnland dagegen kürzt die Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden. In den letzten Jahren sind Millionen Einwanderer illegal in Europa eingefallen. Die europäische Wirtschaft kann Millionen von illegalen Einwanderern auf Kosten der Steuerzahler keine kostenlosen Wohnungs- und Sozialhilfezahlungen gewähren.
Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen, seine Grenzen zu schließen und illegale Einwanderer dorthin zurückzuführen, wo sie herkommen. >>> weiterlesen (Finland: Muslim refugee "I’d rather die than get a job and adopt European culture") – Video: Finland: Migrants and money (Part 1) (17:30)
Siehe auch:
• Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts
• Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung
• Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe
• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”
• Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"
Rainer Grell: Kinderehe und Burkaverbot in Europa
31 Aug
Alle europäischen Staatspräsidenten sagen, sie würden die westlichen Werte verteidigen. Sie sagen, sie treten für das Grundgesetz, die Menschenrechte, für die Demokratie und die Rechtstaatlichkeit ein. Nun bestehen die Muslime im Rahmen der Religionsfreiheit aber auf die Burka, auf die Kinderehe, auf die Heirat mit mehreren Frauen, auf die Zwangsverheiratung und auf die Scharia. Wie verträgt sich das aber mit unseren Werten, die die europäischen Politiker vorgeben zu verteidigen?
In der Realität zeigt sich, dass die Europäer, wenn es konkret wird, ihren eigenen Prinzipien untreu werden und den Forderungen der Muslime nachgeben. Das Oberlandesgericht Bamberg in Bayern z.B. erlaubte die Ehe zwischen den 21-jährigen Syrer Amir und seiner 15-jährigen syrischen Ehefrau Alia, die beide in Syrien geheiratet haben. Mag sein, dass in dieser Sache noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, denn womöglich kommt der Fall vor das Bundesgericht in Karlsruhe.
Die Mehrzahl der dänischen Abgeordneten neigt dazu, die Ehemänner dieser Kinderehen in ihre Heimatländer abzuschieben, während die minderjährigen Kinderbräute im Land bleiben dürfen, denn die dänischen Abgeordneten sehen den Tatbestand der Pädophilie erfüllt. Allerdings scheint man in Dänemark seine Gesetze auch nicht immer konsequent einzuhalten, denn einem syrischen Flüchtling wurde es gestattet, seine drei Frauen und seine 20 Kinder nach Dänemark zu holen, obwohl Mehrfachehen auch in Dänemark verboten sind. Und wer bezahlt das wohl alles?
Rainer Grell befürchtet, dass die Werte, die die europäischen Politiker stets so hoch halten, nun nach und nach aufgeweicht werden und er sagt, dass es ein Segen sei, dass die Azteken mit ihren religiös begründeten Menschenopfern bereits ausgestorben sind, denn wer weiß, ob sie auf dieser Forderung ebenfalls bestanden hätten, würden sie heute noch leben und wären sie nach Europa eingewandert. >>> weiterlesen
Rund 100 islamische Kinderehen sind allein in Berlin registriert
In Berlin sind derzeit nach Informationen der RBB-"Abendschau" rund 100 sogenannte Kinderehen registriert, bei denen ein Partner – in der Regel die Frau – minderjährig ist. Diese Frauen würden von den Jugendämtern betreut, hieß es in dem am Dienstag ausgestrahlten Beitrag. Das Problem hat vor allem mit dem Flüchtlingszustrom Deutschland und damit auch die Bundeshauptstadt erreicht. Teilweise werden laut RBB in den Herkunftsländern schon zwölfjährige Mädchen mit älteren Männern verheiratet. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Maintal (Frankfurt): Vier muslimische Flüchtlinge greifen afghanischen Christen an – drohen ihn zu töten
Maintal (idea) – Ein afghanischer Christ (31) ist in Maintal (bei Frankfurt am Main) von vier muslimischen Afghanen angegriffen worden. Dabei sollen sie „Allahu akbar“ (Allah ist groß) gerufen haben und dass sie ihn töten wollten. Das teilte ein ehrenamtlicher Mitarbeiter der Freien evangelischen Gemeinde (FeG) Hanau, Benjamin D. (Maintal), der Evangelischen Nachrichtenagentur idea mit. >>> weiterlesen
Oberursel: Raiffeisenbank kündigt AfD das Konto
Die Raiffeisenbank hat der AfD in Oberursel das Konto gekündigt. Noch hat die AfD-Fraktion keine neue Bankverbindung. Sie sieht sich als Opfer von Diffamierungen anderer Parteien… „Wir sind ein freies Wirtschaftsunternehmen und unsere geschäftspolitische Entscheidung ist, dass wir für die AfD kein Konto führen. Weiter habe ich dem nichts hinzuzufügen“, teilt Monika Marhan vom Vetriebsservice der Raiffeisenbank der Frankfurter Rundschau auf Anfrage schriftlich mit. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Man könnte nur noch kotzen, was in diesem Land vor sich geht. Vielleicht sollte man gegen diesen Rausschmiss klagen, damit dieses undemokratische Handeln endlich ein Ende hat. Die AfD ist eine demokratische Partei, hat sich nichts zu Schulden kommen lassen, hat nicht gegen die Geschäftsbedingungen verstoßen und ihr wird offensichtlich das Konto gesperrt, weil einige in der Bank vermutlich eine andere politische Gesinnung haben.
Hierbei wird offensichtlich argumentiert, die Bank könne sich ihre Kunden selber aussuchen. Wenn aber ein bayrischer Geschäftsmann dasselbe will und sich ebenfalls seine Kunden aus geschäftspolitischem Interesse selber aussuchen will und ein Schild mit der Aufschrift „Asylanten müssen draußen bleiben“ in sein Schaufenster stellt, dann steht sofort der Staatsschutz auf der Matte, beschlagnahmt das Schild und ermittelt gegen Volksverhetzung.
Die einen dürfen sich eben ihre Kunden selber aussuchen, die anderen nicht. Und ich dachte immer, alle Menschen sind gleich oder gilt das nur noch für Asylanten? Oder sind Asylkanten etwas gleicher?
Nettetal (Krefeld): Versuchter Totschlag im Krankenhaus – Algerier sticht Marokkaner Schere in Kopf und Hals
Auf dem Flur der Notaufnahme des Nettetaler Krankenhauses kam es am frühen Sonntagmorgen gegen 5 Uhr zu dem Angriff eines Flüchtlings aus Algerien. Dabei wurde ein Flüchtling aus Marokko verletzt. Ein Streit zwischen zwei Männern um ein Handy eskaliert im Nettetaler Krankenhaus: Ein 31-Jähriger greift den anderen mit einer Schere an und sticht ihn in Kopf und Halsbereich. Der Tatverdächtige sitzt jetzt in Untersuchungshaft. >>> weiterlesen
Lutz schreibt:
Wahrscheinlich Streit um eine Stelle als Chirurg zwischen den Herren Doktoren aus den "Kriegsländern".
Siehe auch:
• Leipzig: Vier Anschläge auf Leipziger AfD-Politiker in einer Nacht
• Italien vor dem Asyl-Kollaps – bis Jahresende 300.000 Afrikaner in Italien
• Helmut Zott: Allah im Koran und Jesus
• Michael Klonovsky zitiert Harald Martenstein
• Christian Ortner: Wenn unerwünschte Meinungen auf Facebook verschwinden
• Afrika: Die Reichen leben im Luxus – die Armen oft von weniger als zwei Dollar am Tag
Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge
13 DezEnglischer Originaltext: Germany: Salafist „Aid Workers„ Recruiting Refugees Übersetzung: Stefan Frank
Ein örtlicher Prediger wendet sich in Münster an muslimische Flüchtlinge. Die kommunalen Behörden haben inzwischen den Kontakt zu der Organisation des Predigers abgebrochen, da sie den Verdacht haben, dass sie zum radikalen Islamismus gehört.
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Auf der Suche nach neuen Rekruten unter den fast eine Million Asylbewerbern, die dieses Jahr aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten nach Deutschland gekommen sind, machen als Helfer getarnte Salafisten in deutschen Flüchtlingsunterkünften für sich Werbung. Einige der Salafisten locken mit Kleidung und Geldgeschenken. Andere bieten Übersetzungsdienste an und laden die Migranten zum Tee zu sich nach Hause ein.
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„In seinem Absolutheitsanspruch widerspricht der Islamismus in erheblichen Teilen der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere werden durch die islamistische Ideologie die demokratischen Grundsätze der Trennung von Staat und Religion, der Volkssouveränität, der religiösen und sexuellen Selbstbestimmung, der Gleichstellung der Geschlechter sowie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt”, heißt es im Verfassungsschutzbericht.
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„Komm zu uns. Ich zeige Dir das Paradies.” Aus salafistischer Literatur, die in Schleswig-Holstein verteilt wird.
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Viele junge Muslime in Deutschland „hängen Verschwörungstheorien an, hegen antisemitische Gedanken und denken nicht demokratisch. Für diese Leute ist der Islam „das einzige identitätsstiftende Merkmal”, so Ahmad Mansour, ein ehemaliges Mitglied der Muslimbruderschaft und Islamexperte.
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Die wichtigsten muslimischen Organisationen in Deutschland seien allesamt fundamentalistischen Strömungen zuzurechnen und hätten ein antiwestliches Weltbild, so Ansgar Mönter, Redakteur der „Neuen Westfälischen.”
Laut einer neuen Schätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat sich die Zahl der radikalen Salafisten in Deutschland in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt.
Auf der Suche nach neuen Rekruten unter den fast eine Million Asylbewerbern, die dieses Jahr aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten nach Deutschland gekommen sind, machen als Helfer getarnte Salafisten in deutschen Flüchtlingsunterkünften für sich Werbung.
Diese neuen Enthüllungen von Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kommen zu einer Zeit, wo die Sorge wächst, dass Dschihadisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einsickern.
In einem am 3. Dezember veröffentlichten Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel” sagte Maassen, die Zahl der Salafisten in Deutschland sei auf nunmehr 7.900 geklettert, gegenüber 7.000 im Vorjahr (2013: 5.500; 2012: 4.500; 2011: 3.800). [1]
[1] Mir kommen diese Zahlen alle viel zu niedrig vor. Solche Zahlen werden veröffentlicht, um die Bevölkerung zu beruhigen. Dr. Udo Ulfkotte wies darauf hin, dass jeder siebte Flüchtling ein IS-Unterstützer ist. Das wären allein 2015 bei einer Zuwanderung von 1 Millionen Migranten etwa 140.000 IS-Unterstützer, die nach Deutschland eingewandert sind. Sie müssen zwar nicht alle Salafisten sein, bewegen sich in ihrer Ideologie aber in etwa in dieselbe Richtung.
Obwohl Salafisten nur einen kleinen Teil der schätzungsweise sechs Millionen in Deutschland lebenden Muslime ausmachen, sind sie eine Bedrohung: Am meisten angezogen von der Salafisten-Ideologie fühlten sich leicht zu beeindruckende junge Muslime, Männer und Frauen gleichermaßen, die dazu bereit seien, von jetzt auf gleich Terroranschläge im Namen des Islam durchzuführen, sagen Geheimdienstmitarbeiter.
Salafisten, die dem folgen, was in ihren Augen der ursprünglich im siebten und achten Jahrhundert praktizierte Islam ist, erklären offen, dass sie die Demokratie in Deutschland (und dem Rest der Welt) durch eine auf der Scharia basierende islamische Regierung ersetzen wollen.
In seinem Jahresbericht 2014, der im Juni 2015 veröffentlicht wurde, bezeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz den Salafismus als die „dynamischste islamistische Bewegung in Deutschland”. Weiter heißt es dort:
„Die Szene stellt ein wesentliches Rekrutierungsfeld für den Jihad dar. Basis hierfür ist eine Ideologie, die vorgibt, sich ausschließlich an den Prinzipien des Koran, dem Vorbild des Propheten Muhammad und den ersten drei Generationen der Muslime zu orientieren, sowie die Gewaltaffinität. Fast ausnahmslos alle Personen mit Deutschlandbezug, die sich dem Jihad [des Islamischen Staates] angeschlossen haben, standen zuvor mit salafistischen Strukturen in Kontakt. Auch 2014 versuchten Salafisten mit Veranstaltungen und Provokationen Aufmerksamkeit zu erregen, zum Beispiel mit der ‚LIES!‘-Kampagne und der ‚Shariah Police‘.”
Der Verfassungsschutz bezieht sich auf Versuche von Salafisten, auf Wuppertals Straßen das Gesetz der Scharia durchzusetzen. Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit den meisten Muslimen. Zudem haben Salafisten eine Kampagne zur Massenmissionierung und -Rekrutierung organisiert – das LIES!-Projekt –, die darauf zielt, eine deutsche Übersetzung des Koran kostenlos in jeden deutschen Haushalt zu bringen.
In einem früheren Verfassungsschutzbericht heißt es:
„In seinem Absolutheitsanspruch widerspricht der Islamismus in erheblichen Teilen der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere werden durch die islamistische Ideologie die demokratischen Grundsätze der Trennung von Staat und Religion, der Volkssouveränität, der religiösen und sexuellen Selbstbestimmung, der Gleichstellung der Geschlechter sowie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt.”
Gegenüber dem „Tagesspiegel” verwahrte sich Maaßen gegen Anschuldigungen, seine Behörde habe es versäumt, die ankommenden Flüchtlinge angemessen zu überprüfen und so ein Einsickern von Dschihadisten nach Deutschland zu verhindern. Er sagte:
„Mein Amt hat in den letzten Wochen und Monaten immer wieder auf diese Möglichkeit hingewiesen. Mit Blick auf die Gesamtlage werbe ich aber für eine differenzierte Betrachtung. Es wäre falsch, in den vielen Asylsuchenden pauschal eine terroristische Bedrohung zu sehen. Es wäre aber auch kurzsichtig, so zu tun als hätte der Flüchtlingsstrom überhaupt keine Auswirkung auf unsere Sicherheit. So versuchen Salafisten nach wie vor, im Umfeld von Flüchtlingsheimen neue Anhänger zu gewinnen.”
Kritiker werfen Maaßen vor, die Bedrohung Deutschlands durch Migrantendschihadisten zu verharmlosen, um Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Einwanderungspolitik der offenen Tür zu schützen.
Malte Lehming, der Redakteur der Meinungsseite des „Tagesspiegel”, bezichtigt Maaßen des Versuchs, „den politischen Diskurs zum Wohle der […] Regierung beeinflussen zu wollen”. In einem beißenden Leitartikel mit der Überschrift „Die deutschen Geheimdienste haben sich blamiert”, weist Lehming darauf hin, dass drei der Dschihadisten, die am 13. November 2015 die Terroranschläge von Paris durchgeführt haben, als Flüchtlinge getarnt und mit gefälschten Pässen in die EU eingereist sind. Diese Tatsache, so Lehming, komme für die Verfassungsschützer „höchst ungelegen„ „Plötzlich stehen sie blamiert bis auf die Knochen da.” Bis zu den Anschlägen von Paris nämlich hatten sie darauf beharrt, die Möglichkeit, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt ins Land kommen könnten, sei allenfalls eine „abstrakte Gefahr”.
Weiter schreibt Lehming:
„Die Einschätzung der deutschen Geheimdienste dürfte seit Paris als widerlegt gelten. Bleibt die Frage, warum sie sich in diesem Punkt so weit hinausgelehnt hatten.”
„Variante eins: Sie haben es wirklich nicht gewusst. Das wäre erschreckend. Hunderttausende Flüchtlinge sind zum Teil unkontrolliert auch nach Deutschland eingereist. Sollten die geheimen Sicherheitsdienste keinen blassen Schimmer haben, wer da kam, hätte dieses Land ein massives Problem.”
„Variante zwei: Die Geheimdienste wissen mehr, als sie öffentlich sagen, wollten aber die Angst in der Bevölkerung nicht weiter schüren, dass unter den Flüchtlingen auch Islamisten sein könnten.”
Manche Beobachter führen die Tatsache, dass es in Deutschland bislang nicht zu einem großen dschihadistischen Anschlag gekommen ist, auf pures Glück zurück.
So sagt Ahmad Mansour, ein israelisch-arabischer Islamexperte, der seit über einem Jahrzehnt in Deutschland lebt, die Bundesregierung tue bei weitem nicht genug zur Bekämpfung des Islamismus.
Mansour, Autor von „„Generation Allah”,„ einem neuen Buch über die Radikalisierung junger deutscher Muslime, hält es für wahrscheinlich, dass die Zahl radikaler Muslime in Deutschland so stark wachsen wird, dass die deutschen Behörden nicht mehr in der Lage sein werden, sie alle unter Beobachtung zu halten.
In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt” sagt Mansour – der selbst über zehn Jahre lang Mitglied der Muslimbruderschaft war, bevor er sich Ende der Neunziger Jahre vom Islamismus abwandte, es gebe „hierzulande unfassbar viele Jugendliche, die Verschwörungstheorien anhängen, antisemitische Gedanken hegen und nicht demokratisch denken”. Die islamische Religion sei für diese Jugendlichen „das einzige identitätsstiftende Merkmal”. Der Bundesregierung bescheinigt er eine „gewisse Planlosigkeit” im Umgang mit dem Problem. Eine große Mitschuld hätten auch „hochproblematische” Islamlehrer, die die Jugendlichen radikalisierten. Auf die Frage, warum es in Deutschland bislang nicht zu einem großen dschihadistischen Anschlag gekommen ist, antwortet Mansour: „Deutschland hat bislang Glück gehabt.”
Diese Einschätzung teilt auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Er gibt zu: „Bislang hatten wir Glück, leider muss das „nicht immer” so bleiben.”
Laut einer am 3. Dezember 2015 vom „Stern” veröffentlichten Umfrage glauben 61 Prozent der Deutschen, dass Dschihadisten in naher Zukunft in Deutschland einen Anschlag verüben werden. 58 Prozent sprechen sich dafür aus, dass Deutschland den Islamischen Staat angreifen solle, obwohl 63 Prozent glauben, dass dies zu Rache in Form von Terroranschlägen in Deutschland führen könnte. Dass die Bundesregierung mehr tun muss, um Terrorismus in Deutschland zu verhindern, meinen fast 75 Prozent der Befragten.
Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat zugegeben, dass die deutschen Geheimdienste nicht über die Personalressourcen verfügen, um alle gefährlichen Islamisten im Land zu überwachen: „Angesichts der Zahl der Gefährder müssen wir priorisieren.”
Wie es in einem Artikel der „Bild” heißt, seien mindestens 60 Agenten nötig, um nur einen einzigen deutschen Dschihadisten rund um die Uhr zu beschatten.
Unterdessen tarnen sich Salafisten als Helfer und locken mit Kleidung und Geldgeschenken potenzielle Rekruten unter den Asylbewerbern. Andere bieten Übersetzungsdienste an und laden die Migranten zum Tee zu sich nach Hause ein. Wieder andere verteilen Flugblätter mit Informationen über örtliche salafistische Moscheen. In einem Interview mit der „Rheinischen Post” sagt Verfassungsschutzchef Maassen:
„Viele der Asylsuchenden haben einen sunnitischen Religionshintergrund. In Deutschland gibt es eine salafistische Szene, die dies als Nährboden sieht. Wir beobachten, dass Salafisten als Wohltäter und Helfer auftreten, gezielt den Kontakt suchen, in einschlägige Moscheen einladen, um Flüchtlinge für ihre Sache zu rekrutieren.”
In Schleswig-Holstein verteilen Salafisten Literatur mit der Botschaft: „Komm zu uns. Ich zeige Dir das Paradies.”
In Frankfurt schicken die Behörden mittlerweile Teams aus Polizisten, Dolmetschern und Sozialarbeitern in Flüchtlingsunterkünfte, um die Asylbewerber vor den Gefahren des islamischen Radikalismus zu warnen. Gleichzeitig sollen sie die Migranten über das deutsche Rechtssystem, Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung von Männern und Frauen unterrichten.
In Bielefeld haben Salafisten Flüchtlingszentren infiltriert, indem sie den Migranten Spielzeug, Obst und Gemüse brachten.
Wie Ansgar Mönter, ein Redakteur der „Neuen Westfälischen” schreibt, förderten „naive” Politiker die Radikalisierung von Flüchtlingen, indem sie muslimische Dachverbände dazu einlüden, sich um die Migranten zu kümmern.
Mönter weist darauf hin, dass die wichtigsten muslimischen Organisationen in Deutschland allesamt fundamentalistischen Strömungen zuzurechnen sind und ein antiwestliches Weltbild haben. Manche haben Verbindungen zur Muslimbruderschaft oder wollen in Deutschland die Scharia durchsetzen. Mönter fordert die Politik auf, damit aufzuhören, diese Organisationen zu ermuntern, zu den in Deutschland eintreffenden Migranten Kontakte zu knüpfen.
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Weitere Texte von Prof. Soeren Kern
Siehe auch:
• Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen
• Ulli Kulke: Rechtspopulisten – alle ab in die Anstalt
• Video: Sandra Maischberger: „Scheitert Merkel?“
• Nicolaus Fest: Der Linksruck der FAZ – Volker Zastrow’s Besuch in der Geisterbahn
• Marie-Astrid Lange: Europäische Flüchtlingskrise: Schweden schottet sich ab
• Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Polens stolzer Patriotismus
Hamed Abdel-Samad: ISIS- Versteher Todenhöfer: Dumm, ignorant, weltfremd
5 Dez
“Muslime tragen den neuen Judenstern”. Das zu behaupten in einem Land, das gerade über eine Million hauptsächlich muslimische Flüchtlinge aufgenommen und dessen Kanzlerin den Islam für einen Teil Deutschlands erklärt hat, ist nicht nur ignorant, sondern auch dumm.
Muslime erfahren weder in Deutschland noch irgendwo im Westen staatliche Verfolgung oder systematisches Schikanen. Von Massenvernichtung und Vertreibung will ich gar nicht reden.
Einzelne Muslime erleben selbstverständlich ab und an Diskriminierung – wie sie auch Afrikaner, Inder und Vietnamesen im Westen erleben. Aber das kann man nicht mit der Judenverfolgung im Dritten Reich vergleichen.
Weltweit leben 1,6 Milliarden Muslime in mehr als 50 islamischen Staaten, mit denen der Westen gute politische und wirtschaftliche Beziehungen pflegt. Obama, Hollande und Cameron bestätigen regelmäßig, dass der Islam eine Religion des Friedens sei. In Deutschland, Frankreich, Belgien, Schweden und Dänemark müssen nach wie vor nicht Moscheen sondern Kirchen und Synagogen von der Polizei bewacht werden.
Komisch ist, dass dieser Vergleich mit dem Judenstern nicht aufkam, als der IS die Christen aus Mossul (Irak) vertrieb und ihre Häuser mit dem Buchstaben “N” markiert hatte.
Der arabische Buchstabe "N" steht auf Hauswänden im irakischen Mossul. Die Terroristen der Gruppe "Islamischer Staat" haben so die Häuser von Christen markiert. [1]
[1] Nur vier Optionen ließen die Terroristen des Islamischen Staates (IS) den Christen der Stadt Mossul: Flucht, Konversion zum Islam, Zahlung einer Schutzsteuer oder das Schwert. So stand es in Droh-Flugblättern [2], die sie in der eroberten nordirakischen Stadt verbreiteten. Im Wissen um die Gräueltaten der Islamisten, die Videos ihrer Massaker und Kreuzigungen im Internet verbreiten, wählten die noch in der Stadt lebenden Christen die Flucht. Seit vorvergangenem Samstag ist Mossul erstmals in seiner 1800-jährigen Geschichte ohne Menschen christlichen Glaubens.
An diesem Tag lief das Ultimatum der Islamisten ab, zuvor hatten sie die Haustüren der Christen mit einem Zeichen versehen, das den Mördern den Weg weisen sollte: Hundertfach prangte in Mossul der Buchstabe "ن", das arabische "N". Er steht für Nazarener, so bezeichnen arabische Muslime Christen.
Meine Meinung: Wenn man das liest, sieht man, was für eine Armleuchte Todenhöfer ist. Solche Tatsachen blendet er einfach aus, weil sie nicht in sein Weltbild von der ach so armen (mörderischen, terroristischen, menschenverachtenden und manschenabschlachtenden) ISIS passen. Mir scheint, beide gehören ins Irrenhaus.
[2] Wir sollten uns einmal ansehen, wie brutal der Islamische Staates in Mossul gegen die Christen und Jesiden (Yesiden) vorging:
ISIS fordert Frauen und Kinder zum Sex-Dschihad auf
Die Brutalität der Isis-Krieger im Irak scheint keine Grenzen zu kennen. Nun hat die islamistische Terrormiliz Familien aufgefordert, ihre ledigen Töchter zu übergeben – um die Dschihad-Krieger mit Sex-Diensten zu unterstützen. Wer sich weigert, dem drohe der Tod. Überall in der Stadt aufgehängte Plakate befehlen den Familien, ihre unverheirateten Töchter zu übergeben – zur sexuellen Unterstützung des Dschihad, des „Heiligen Krieges“. Das berichtet etwa der britische „Mirror“. Wer dem Erlass nicht folge, werde der Scharia, dem islamischen Gesetz, zugeführt.
Die islamkritische Non-Profit-Organisation „The Clarion Project“ beruft sich auf den Sprecher einer UN-Mitarbeiterin, wonach die Gotteskrieger in Mossul von Tür zu Tür zögen, Männer töteten und Frauen vergewaltigten. Inzwischen bestätigen mehrere Augenzeugen diese Darstellung. „Unsere Stadt wurde in drei Bereiche aufgeteilt. Je nach Wochentag kamen die Isis-Kämpfer in verschiedene Häuser, nahmen sich, was sie wollten“, sagte eine aus Mossul geflohene Frau einem „Bild“-Reporter. „Ich weiß von mindestens drei Männern, die getötet wurden, weil sie ihre Töchter nicht hergeben wollten.“
Schon in Syrien gab es diese Kriegsprostitution.Die unter Muslimen heftig umstrittene Praxis wird „Dschihad al Nikah“, auf Deutsch etwa „sexueller Dschihad“, genannt. Sie geht auf eine Fahtwa, einen verbindlichen Glaubensspruch, eines Klerikers aus Saudi-Arabien zurück. Dieser hatte die Kriegsprostitution gebilligt nach dem Motto: Was dem Heiligen Krieg nutzt, nutzt Allah.
In Syrien gaben sich daraufhin Hunderte Mädchen ab 14 Jahren – aber auch jünger – den sexhungrigen Glaubenskriegern hin, darunter auch Tunesierinnen. Viele kehrten schwanger zurück, andere mit Geschlechtskrankheiten. (andere kehrten nie mehr heim) Nun beginnt das Grauen im Irak von Neuem.
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Meine Meinung:
Und welche Lügen erzählen uns die Muslime hier in Europa? Sie sagen, der Islam ist eine Friedensreligion. In Wirklichkeit ist der Islam eine grausame, menschenverachtende und faschistische Ideologie.
Auch die Kriege, die der Westen in der islamischen Welt führte, richteten sich nicht gegen die “Muslime”, sondern gegen bestimmte Feinde des Westens. Ob in Afghanistan oder im Irak, auch Muslime kämpften an der Seite der westlichen Allianz gegen al-Qaida, Taliban oder Saddam Hussein.
Dass Jürgen Todenhöfer das Lied von Naidoo auf seiner Seite postet und meint, er leiste damit einen Beitrag zum Frieden, zeugt nicht nur von seiner Selbstüberschätzung, sondern auch von seiner Weltfremdheit. [2]
[2] „Muslime tragen den neuen Judenstern“ – Xavier Naidoo provoziert mit Anti-Kriegs-Song
Xavier Naidoo und die Söhne Mannheims veröffentlichten gestern Abend ihren neuen Song „Nie wieder Krieg“ – über die Facebook-Seite des Ex-CDU-Bundestagsabgeordneten und Burda-Managers Jürgen Todenhöfer.
Xavier Naidoos Textzeilen sind recht schwammig gehalten. Er singt: „Nie wieder Krieg, wenn wir das nicht sagen dürfen, dann läuft doch etwas schief.“ Weiter singt er: „Vom Frieden sind wir meilenweit weg. Das Schlachtfeld ist schon abgesteckt.“ Nur mit einer Liedzeile wird er deutlich: „Muslime tragen den neuen Judenstern, alles Terroristen, wir haben sie nicht mehr gern.“
Songtext:
Ich hab gelernt, ich soll für meine Überzeugungen einstehen
und meinen Glauben nie leugnen.
Warum soll ich jetzt nach so langer Zeit davon Abstand nehmen, dazu bin ich nicht bereit.
Muslime tragen den neuen Judenstern. Alles Terroristen, wir haben sie nicht mehr gern.
Es ist einfach nur traurig. Die alten Probleme im dritten Jahrtausend nach Christus.
Und Frieden ist uns immer noch wichtig. Du willst in Frieden leben und hier ist es nur noch einen Hauch entfernt.
Wir haben alles über das Töten gelernt. Vom Frieden sind wir meilenweit weg. Das Schlachtfeld ist schon abgesteckt.
Doch wir sind auch nur einen Hauch weit weg vom Himmel, der ist um die Ecke.
Ich weiß, es ist schwer zu glauben, doch man will dir deinen Platz im Paradiese rauben. Man weiß erst, was man hatte, wenn es nicht mehr da ist.
Verhindere den Krieg, bevor er wirklich wahr ist.
Nie mehr Krieg, nie mehr Krieg.
Wenn wir das nicht sagen dürfen, dann läuft doch etwas schief.
Wer vom Krieg profitiert, ist irritiert, wenn er seinen Propagandakrieg verliert.
Nie mehr Krieg, nie mehr Krieg.
Wenn wir das nicht sagen dürfen, dann läuft doch etwas schief.
Wer vom Krieg profitiert, ist irritiert, wenn er seinen Propagandakrieg verliert.
Wir rüsten ab und nicht auf. Immer noch Schwerter zu Pflugscharen. Die Schwerter sind verkauft.
Okay, ich hab noch eins. Aber es kommt aus dem Mund, ansonsten hab ich keins.
Wir rüsten ab und nicht auf. Immer noch Schwerter zu Pflugscharen. Die Schwerter sind verkauft.
Okay, ich hab noch eins. Aber es kommt aus dem Mund und ansonsten hab ich keins.
Es kommt aus dem Mund, ansonsten hab ich keins.
Nie mehr Krieg, nie mehr Krieg.
Nie mehr Krieg, nie mehr Krieg.
Nie mehr Krieg, nie mehr Krieg.
Video: Xavier Naidoo: Nie wieder Krieg (03:40)
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Meine Meinung:
Ich liebe die Musik von Xavier Naidoo, aber dieses Lied empfinde ich als Schnulze, jedenfalls beim ersten Hören. Genau so wie Akif Pirincci wurde Xavier Naidoo in den letzten Tagen heftig kritisiert. Xavier Naidoo wegen seiner Nähe und Sympathie zu den sogenannten "Reichsdeutschen" und Akif Pirincci wegen seiner absichtlich von den linksversifften Medien missverstandenen KZ-Äußerung. Bei beiden kommt es mir vor, als hätte sie diese Kritik arg mitgenommen, gewissermaßen aus den Pantoffeln gehoben. Und deshalb reagieren beide ziemlich planlos und konfus, um diesen Makel von sich abzuwaschen. Warum seid ihr so besorgt wegen der politisch korrekten Armleuchter und reagiert nun so panisch, indem ihr euch diesen Feinden Deutschlands auch noch vor die Füße werft?
Dass Xavier Naidoo ausgerechnet die Nähe zum ISIS-Versteher Jürgen Todenhöfer sucht, zeigt mir, dass Xavier Naidoo die Kritik, die er ebenso wie Akif Pirincci in der letzten Zeit einstecken musste, noch immer nicht verarbeitet hat. Gleiches gilt für Akif Pirincci. Nun neigen beiden zu Schnellschüssen, um ihr ramponiertes Image wieder aufzubessern. Xavier, das hast du nicht nötig. Meinetwegen freunde dich mit den Reichsdeutschen an, wenn du dich gut dabei fühlst, meinen Beifall wird du dabei aber nicht bekommen, aber bitte schmeiß dich doch nicht auch noch solchen Leuten wie Jürgen, den islamischen Totengräber, um den Hals.
Und deine Zeile "Muslime tragen den neuen Judenstern. Alles Terroristen, wir haben sie nicht mehr gern." ist einfach totaler Unsinn. Xavier, wenn du nicht in der Islam-Diskussion drin steckst, wenn du also mit dem Islam nicht so vertraut bist, und das vermute ich, dann halte lieber die Luft an und schweige. Ansonsten kann ich dir empfehlen, den Artikel von Henryk M. Broder einmal zu lesen, der auf Gesine Schwan eingeht, die genau denselben Vorwurf wie du erhebt: die Muslime seinen die neuen Juden. Henryk M. Broders Antwort darauf:
Henryk M. Broder: Gefährliches Geplapper über Judentum und Islam
Gibt es irgendwo einen jüdischen Staat, in dem Dieben die Hände abgehackt, Ehebrecherinnen gesteinigt und Homosexuelle aufgehängt werden? In dem die Konversion zum Islam oder die Konversion zum Christentum mit dem Tode bestraft wird? Schließlich: Wann hat zuletzt ein jüdisches Terrorkommando 200 Mädchen entführt, um sie auf Sklavenmärkten zu verkaufen?
Oder wann hat ein solches Kommando Ungläubige enthauptet, die den Übertritt zum Judentum verweigert haben? Wenn man heute irgendwo in eine Debatte über Religion und Politik kommt und wenn es dann "sofort gegen den Islam" geht, wie Gesine Schwan herausgefunden hat, dann hat das meistens gute Gründe.
Auch der letzte RTL-2-Zuschauer ahnt inzwischen, dass es mit der "Religion des Friedens" wohl nicht gar so weit her sein kann, wenn ihr allein im Monat November über 5000 Menschen bei mehr als 600 Mordanschlägen und Selbstmordattentaten geopfert wurden – die meisten von ihnen übrigens Muslime. Und eine Politikwissenschaftlerin, die nach historischen Parallelen sucht, sollte in der Lage sein, die eine zu erkennen, auf die es wirklich ankommt: Das, was früher der Nationalsozialismus war, das ist heute der Islamismus. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Xavier, du siehst also, der Vorwurf, die Muslime seine die heutigen Juden ist Unsinn. Wenn du so etwas aber behauptest, dann habe ich eher das Gefühl, du bist auch einer dieser Gutmenschen, die meinen alle Menschen seien gleich und was noch schlimmer ist, du hast keine Ahnung vom Islam. Und wenn das der Fall sein sollte, was ich vermute, dann solltest du lieber schweigen, als dich den Totengräbern oder den Muslimen um den Hals zu werfen, was schon fast dasselbe ist.
Er tut auch den Muslimen, die das Lied auf seiner Pinnwand bejubeln, keinen Gefallen. So etwas stabilisiert nur ihr einfaches Weltbild, bestätigt sie in ihrer Opferhaltung und in ihrer Abneigung gegen den Westen. Ob man so Frieden stiftet? Ob man danach Todenhöfer immer noch als Nahost-Islam-und-Terror-Experte ernst nehmen kann?
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Todenhöfers Rezept: Dumm, ignorant, weltfremd
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Neuer Skandal um Adolf Pirincci
• Peter K. Grimm: Leipzig: Linksfaschistische Antifa terrorisiert die Stadt
• Thomas Bader: Tochter tot – Warum der Ehrenmord nichts mit dem Islam zu tun hat
• Dr. Udo Ulfkotte: Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland
• Dr. Udo Ulfkotte: Fast jeder siebte syrische „Flüchtling” ist IS-Unterstützer
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