Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

„Lasst uns Dänemark einen” steht auf dem Wahlplakat der Chefin der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen. Sie sorgt mit einem radikalen Vorschlag zur Abschaffung des Asyls in Dänemark für Aufsehen. Bild: Francis Joseph Dean/imago (Kopenhagen, 12. Januar 2018)

DÄNEMARK  Die Sozialdemokraten wollen das Recht auf Asyl in Dänemark abschaffen. Stattdessen solle das Land Flüchtlingslager in Nordafrika betreiben.

Niels A., Kopenhagen

Mette Frederiksen, Chefin der dänischen Sozialdemokraten, will einen radikalen Wandel in der Asylpolitik – nicht nur für ihre Partei, sondern auch für die nationale Politik und letztlich ganz Europa. In einem Dokument stellte die 40-Jährige diese Woche Forderungen auf, die selbst gestandene Politfüchse überrumpelt haben.

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark].

Das Ziel sei, sagt Frederiksen, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa zu gelangen versuchen. Die UNO solle stattdessen Anlaufstelle für Flüchtlinge in Nahost oder in Afrika werden.Dazu brauche es harte Verhandlungen. Doch dann könnten Tote im Mittelmeer verhindert werden, sagt die Sozialdemokratin, die Chefin der größten dänischen Partei, die aber in der Opposition ist. Ihren umstrittenen Vorschlag bezeichnet sie als „nötig, wenn wir für Dänemark und für die Flüchtlinge sorgen wollen”. Letzteres will sie mit mehr Entwicklungsgeldern erreichen.

Frederiksen flirtet mit den Rechtspopulisten

Für Dänemark dagegen fordert Frederiksen eine Begrenzung der Anzahl „nichtwestlicher” Personen; das Parlament solle laufend die Obergrenze festlegen – zum Beispiel nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes. Gleichzeitig will Frederiksen die Integration verbessern und die Anforderungen an Sozialhilfe beziehende Ausländer erhöhen. [1]

[1] Bei der letzten Parlamentswahl 2015 büßte der "Rote Block" um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing (Parlament) ein. Zugleich fiel dem "Blauen Block" um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre (liberale Partei Dänemarks) die Aufgabe der Regierungsbildung zu.  (Sozialdemokraten: 26,3% (+1,5) – Dänische Volkspartei (rechtspopulistisch): 21,1 % (+8,8%) – Venstre (Liberale): 19,5% (-7,2%))

Dass die Verschärfungen von den Sozialdemokraten kommen, löst in Dänemark Erstaunen, aber keine Schockwellen aus. Die Partei politisiert in vielen Bereichen in der Mitte, unterscheidet sich bisweilen nur wenig von den regierenden Liberalen – und Frederiksen hat in den letzten Jahren immer stärker auch mit der rechtspopulistischen dänischen Volkspartei (DF) geflirtet. Diese hat mit einer sozialen, aber ausländerkritischen Politik erfolgreich Wähler der Linken abgeworben.

Doch nun positioniert sich Frederiksen für einen künftigen Wahlkampf mit einem Thema, bei dem in den vergangenen 15 Jahren die Bürgerlichen zusammen mit der rechtspopulistischen DF [Dänischen Volkspartei] das Sagen hatten. Wenn Frederiksen hier ihre Pflöcke einschlägt, kann sie zwar nicht wie bisher mit Unterstützung der kleineren linken Parteien rechnen. Aber sie kann, so das Kalkül, ihre Wählerbasis verbreitern – und wenn nötig eine Koalition mit Rechts ins Auge fassen.

Die Reaktion des DF-Vorsitzenden Kristian Dahl war entsprechend: warum bis zu den Wahlen warten, warum nicht gleich die Asylpolitik revolutionieren? Seine Partei hatte Flüchtlingslager in Afrika schon früher angedacht. Frederiksen bezeichnete dies damals als „unanständig”. „Wir können nicht Leute wie Umzugskisten herumschieben”, erklärte sie.

Doch heute sei die Situation anders. Der Großteil der politischen Gegner, aber auch Asyl- und Rechtsexperten reagierten allerdings mit Kopfschütteln: Inhuman, nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei der Vorschlag – und unrealistisch. Insbesondere die Idee von „sicheren dänischen Lagern” in Nordafrika wird kritisiert, denn keines der dortigen Länder gilt als stabil. Tunesien hat bereits Widerstand angekündigt [will Tunesien den Preis hochtreiben?].

Ein Wahlkampfvorschlag, der keine Probleme löst

Zudem, so Frederiksens Gegner, müsste eine solche Politik mit der EU und der UNO koordiniert werden, wo sich grosse Fragezeichen auftun. Kommentatoren attestieren Frederiksen zwar, ein drängendes Problem aufzuzeigen – die nicht funktionierende Flüchtlingspolitik. Doch mit einer Hauruckübung, die sich nicht umsetzen lasse, lasse sich Wahlkampf betreiben, aber keine Probleme lösen. Andere heben warnend den Zeigefinger: Viele heute umgesetzte Verschärfungen der Einwanderungspolitik hätte man noch vor 15 Jahren nicht für möglich gehalten.

Quelle: Sozialdemokraten wollen Asylrecht in Dänemark abschaffen

Noch ein klein wenig OT:

Finnland kürzt Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden – Tausende muslimische Flüchtlinge verließen Finnland und kehrten in ihre Heimat zurück

Flüchtlinge behaupten, dass Finnland sie dazu zwingt, zu arbeiten und die westliche Kultur anzunehmen, während sie nur Geld und kostenlosen Wohnraum auf Kosten der Steuerzahler in Finnland bekommen wollen. Sie wollen nicht arbeiten, sie wollen dafür bezahlt werden, dass sie nichts tun. Dies ist ihr Traum für ein "neues Leben" in Europa.

Finnland dagegen kürzt die Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden. In den letzten Jahren sind Millionen Einwanderer illegal in Europa eingefallen. Die europäische Wirtschaft kann Millionen von illegalen Einwanderern auf Kosten der Steuerzahler keine kostenlosen Wohnungs- und Sozialhilfezahlungen gewähren.

Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen, seine Grenzen zu schließen und illegale Einwanderer dorthin zurückzuführen, wo sie herkommen. >>> weiterlesen (Finland: Muslim refugee "I’d rather die than get a job and adopt European culture") – Video: Finland: Migrants and money (Part 1) (17:30)

Siehe auch:

• Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts

• Wolfgang Hübner: Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“ – ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus

• Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung

• Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”

• Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"

• Weilers Wahrheit und die Schlägertruppen der Antifa

Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger

Video: Best of-Joachim Radke bei Maischberger (17:34)

Er war der Gewinner der Maischberger-Sendung am 30. November zum Thema „Lügenpresse“ – der Berliner Busfahrer und Pegida-Spaziergänger Joachim Radke. Durch seine ruhige und sachliche Vortragsweise brachte er seinen Nebenmann in der Runde, den linken Pseudo-Intellektuellen Sascha Lobo, immer wieder zur Verzweiflung. Hier ein „Best of“-Joachim Radke, von dem man in Zukunft hoffentlich noch viel hören wird.

Quelle: Video: Best of-Joachim Radke bei Maischberger

Meine Meinung:

An diesem Beispiel kann man einmal sehen, wie naiv, unwissend und verlogen die sich immer so klug gebenden Linken in Wirklichkeit sind. Das beste Beispiel dafür lieferten die linken Spitzenfunktionäre Jutta Dithfurth, Oskar Lafontaine, Katja Kipping, Sahrah Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die in dem Diktator Fidel Castro, der Kritiker einsperren und foltern ließ, der das Recht mit Füßen trat und sein Volk in die Armut trieb, einen der „klügsten Politiker“ und Demokraten sahen. Mehr Dummheit und Verlogenheit geht wirklich nicht mehr.

Und wenn es in Kuba zuletzt leichte Tendenzen gab, sich dem Kapitalismus anzunähern, dass geschah dies nicht aus Einsicht, sondern weil Castro das Land so herunter gewirtschaftet hatte, dass ihm gar nichts anderes übrig blieb. In Venezuela kann man genau dasselbe beobachten. Und wie der Kommunismus in Nordkorea, Russland und China aussieht, ist bis auf den Linken allgemein bekannt. Auch die DDR mit ihrem Stasi-Spitzel-System ist ein gutes Beispiel für einen gescheiterten sozialistischen Staat.

Der Historiker Dr. Rainer Zitelmann sagt daher zu recht:

„Der Sozialismus, das Ziel der Linken, ist seit über 100 Jahren überall auf der Welt immer und immer wieder gescheitert. Man hat auf verschiedensten Wegen versucht, den Sozialismus zu verwirklichen: In Russland anders als in Jugoslawien, in Kuba und Nordkorea anders als in Rumänien oder der DDR. Funktioniert hat das Modell nirgendwo. Überall war es mit Unfreiheit, Unterdrückung und wirtschaftlichem Niedergang verbunden. Wie vermessen ist es, wenn die Linke behauptet, nach 100 Jahren gescheiterten Experimenten habe sie nun als erste Partei der Welt das Rezept gefunden, wie der Sozialismus doch funktionieren kann?”

Hier auch der sehr gute Artikel von Markus Somm in der Basler Zeitung:

Die lange Blutspur des Kommunismus – 100 Jahre Kommunismus – 100 Millionen Tote

Heinrich schreibt:

Busfahrer? Hmm- kaum zu glauben. Auf alle Fälle ist er schlagfertiger,gelassener, rhetorisch überzeugender als z.B. Frau von Storch. Der Mann gehört in die obere Führungsriege der AfD!

Wolfenstein [#3] schreibt:

Das war klasse von Joachim Radke wie er dem zurückgebliebenen Alt-Punker Laber-Lobo Paroli geboten hat. Alle Achtung! Ich hätte nur angefangen zu schreien bei so einem geballten Blödsinn. Joachim Radke hat bei der AfD noch eine steile Karriere vor sich! Wetten?

Lebertran [#4] schreibt:

Tja, Radke steht eben mit beiden Beinen im Leben und geht einer richtigen / geregelten Arbeit nach… im Gegensatz zu Lobo! Letzterer sollte es deshalb tunlichst vermeiden, vom hohen Ross herab den Durchschnitt der Bevölkerung zu beleidigen und zu provozieren!

Heisenberg73 [#8] schreibt:

Auch bei der AfD sind die Besten nicht immer unbedingt oben. Siehe NRW. Warum ist Guido Reil da nicht Spitzenkandidat, sondern der farblose Pretzell?

Wnn [#15] schreibt:

Gratulation Herr Radke, noch nie habe ich diese jämmerliche, linksgrün-naive Klobürste [Sascha Lobo] so perplex gesehen. Wir brauchen viel mehr Radkes!

Albert [#25] schreibt:

LOBO einer der sich intellektuell erhöht, weil er in seiner Vita NICHTS vorzuweisen hat. Einfach mal Google fragen. Ein Loser wie er im Buch steht. Und solche Kotzbrocken, bekommen in diesem Staat Sendezeit, die ich auch noch per Zwangs GEZ bezahlen muss.

Noch ein klein wenig OT:

Dänemark geht in der Flüchtlingspolitik drastischen Schritt – Neuregelung geplant – Asylantrag im Herkunftsland

Die neue dänische Regierung plant, das Asylverfahren grundlegend zu ändern. Demnach sollen Asylsuchende ihren Antrag nicht erst in Europa, sondern bereits in ihrem Herkunftsland stellen, berichtete die dänische Zeitung „Berlingske“. Es ist das erklärte Ziel der dänischen Regierung, den Druck von den europäischen Außengrenzen zu nehmen und es gleichzeitig den Schmugglern so schwer wie möglich zu machen. >>> weiterlesen

Thilo schreibt:

Glückwunsch an die Dänen zu ihrer neuen Mitte-Rechts-Regierung. Daran sieht man, wie einfach es wäre bzw. ist, sofort Nägel mit Köpfen zu machen, wenn man (d. h. die Regierung) es nur will. Bei uns „wollen“ alle immer bloß, und was ist passiert? Nichts! Weiterhin tanzen uns kriminelle Ausländer auf der Nase rum, werden selbst Leute mit gefälschten Pässen weiterhin „geduldet“, kommen Leute rein, die ihre Papiere einfach mal „entsorgt“ haben, um ihre Identifikation zu verschleiern und nachzuweisen, ob sie überhaupt asylberechtigt sind., usw. usf. Da bleibt wohl nichts als der große Denkzettel für die aktuell noch regierenden Parteien bei den nächsten Wahlen, damit sie endlich mal begreifen, dass die Leute all die Ankündigungen satt haben und endlich Taten sehen wollen. Punkt.

Meine Meinung:

Taten sehen die Menschen schon, denn in Berlin und Baden-Württemberg wollen die rot-rot-grünen Regierungen die Abschiebungen erschweren und illegale Migranten „schnellstmöglich“ einbürgern. Roma (Zigeuner) aus den Balkanstaaten sollen auch nicht mehr abgeschoben werden: Rot-Rot-Grün will Abschiebungen erschweren

Ulrich schreibt:

So lange wir in Seenot geratene Flüchtlinge retten und nach Europa statt zurück zu bringen, solange wird auch diese gute Idee scheitern!

Salzburg: Bei Altersangebe gelogen – drei angeblich minderjährige unbegleitete Afghanen kassierten 150.000 Euro

Wie leicht man das Sozialsystem ausnutzen kann, zeigt der Fall von drei Afghanen in Salzburg. Sie kamen 2014 nach Salzburg und gaben sich als minderjährige unbegleitete (also ohne Eltern bzw. Erziehungsberechtigte) Flüchtlinge aus und kassierten seither 50.000 Euro pro Nase. Nun kam heraus, dass sie alle älter sind. >>> weiterlesen

Umfrage zeigt: AfD ist nicht Partei der Abgehängten – die sind eher bei der SPD und den Linken zu finden – Am schlechtesten verdient die Gruppe der Nichtwähler

Die AfD wird gern als Sammelbecken für die Abgehängten der Gesellschaft und Verlierer der Globalisierung bezeichnet. Laut einer Forsa-Umfrage trügt dieses Bild jedoch. Lediglich 28 Prozent der AfD-Anhänger würden ein Haushaltsnettoeinkommen von weniger als 2000 Euro verdienen. Dies sein ein geringerer Anteil als bei der SPD, bei der er 32 Prozent betrage. Bei der Linkspartei seien es sogar 37 Prozent. Die Partei, die der AfD mit einem Wert von 27 Prozent näher als alle anderen kommt, ist jene, der die AfD in der Regel auch die meisten Wähler abjagt: die CDU. Am schlechtesten verdient die Gruppe der Nichtwähler.  >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Die Linke ist die wahre Prekariatspartei [Partei der sozialen Unterschicht], die von Leuten gewählt wird, die mehr Umverteilung fordern. Die AfD wird dagegen eben von Menschen gewählt, die noch etwas zu verlieren haben, jene Schichten, die am besten ins „Beuteschema“ unserer Politiker passen und die für den ganzen Irrsinn arbeiten und zahlen sollen.

Meine Meinung:

Dabei erkennen die Wähler der Linken nicht, dass die Linke die Partei ist, die am stärksten dazu beiträgt, dass die sozialen Leistungen gerade in der sozialen Unterschicht immer stärker gekürzt werden. Durch die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik, die von den Linken befürwortet und unterstützt wird, kommt es dazu, dass immer mehr Migranten nach Deutschland kommen. Dadurch steigen die Mieten und so kommt es, dass es für die Menschen der sozialen Unterschichten immer schwerer wird eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Gleichzeitig muss natürlich auch die Migration finanziert werden. Und wie geschieht dies? In dem einerseits die Steuern angehoben werden und andererseits die sozialen Leistungen immer weiter eingeschränkt werden. Und das trifft wiederum besonders die sozialen Unterschichten. Durch die Masseneinwanderung von Millionen meist ungebildeten Migranten, die auf dem Arbeitsmarkt Konkurrenten der sozialen Unterschichten sind, werden die Löhne, Gehälter und Sozialleistungen immer weiter abgebaut.

Dadurch ist besonders der Arbeitsplatz der sozialen Unterschichten bedroht, weil viele Arbeitgeber nun auf einen großen Pool von Arbeitslosen zurückgreifen können. Das führt dazu, dass sie die Löhne drücken, dass sich immer stärker das Prinzip „Hire and fire“ (Heuern und feuern) durchsetzt. Man stellt die Leute ein, die mit einer geringen Bezahlung einverstanden sind. Und so verliert mancher deutsche Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz an einen Migranten und wandert in die Arbeitslosigkeit und vielfach in die Hoffnungslosigkeit.

Wer immer noch glaubt, die Linke würden sich für bessere soziale Leistungen einsetzen, der irrt sich leider. Sie machen zwar markige Sprüche, aber die Linken sind die größten Vernichter von Sozialleistungen und der größte Feind der sozialen Unterschicht. Kuba und andere sozialistische bzw. kommunistische Staaten zeigen uns auf, das Linke besonders die unteren sozialen Schichten immer stärker in die Armut treiben, statt für soziale Sicherheit zu sorgen. Linke sind Träumer. Sie wollen zwar das Beste, aber sie scheitern immer wieder an ihrer sozialistischen Ideologie.

Siehe auch:

• Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

• Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

• Frankreich am Rande des totalen Kollapses

• Video: hart aber fair – Der Sprung ins Dunkle: Was bringt die Ära Trump?

• Video: Sandra Maischberger: Vorwurf „Lügenpresse“ – Kann man Journalisten noch trauen? (59:27)

• Moslem-Schüler verprügeln Lehrer – Schulleiter schweigen