Tag Archives: Mette Frederiksen

Video: maybrit illner vom 13. Juni 2019 | SPD kopflos, CDU planlos – GroKo grün vor Neid? (64:16)

15 Jun
Video: maybrit illner vom 13. Juni 2019 | SPD kopflos, CDU planlos – GroKo grün vor Neid? (64:16)
Die Gäste am 13. Juni 2019:
• Manuela Schwesig, SPD, seit Juli 2017 Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern
• Harald Lesch, Astrophysiker, Naturphilosoph. Seit 2008 moderiert Lesch im ZDF „Abenteuer Forschung“ und „Leschs Kosmos“. Er hat einen Lehrstuhl an der Ludwig-Maximilians-Universität München inne und unterstützt „Scientists for Future“
• Tobias Hans, CDU, Ministerpräsident Saarland, Vorsitzender CDU Saar. Seit dem 1. März 2018 Ministerpräsident des Saarlandes als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer
• Sophie Passmann, Autorin und Moderatorin. Ihr aktuelles Buch: „Alte weiße Männer, Passmann ist seit ca. 5 Jahren SPD-Mitglied
• Wolfram Weimer, Verleger, Publizist, Autor.  Seit 2012 Verleger. Er gründete 2011 die Weimer Media Group, im August 2015 übernahm er „The European“.
Video: Laut Gedacht #131: Deutschland kippt nach links (07:31)
Video: Laut Gedacht #131: Deutschland kippt nach links (07:31)
Krise ist für die SPD die neue Wirklichkeit und so ist man bei den Sozialdemokraten bereit neue Wege zu gehen. Ziel ist hierbei, bei der nächsten Wahl ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen. Manche denken sogar über eine Fusion mit der Linkspartei nach.
Meine Meinung:
Haben die dänischen Sozialdemokraten den deutschen Sozialdemokraten denn nicht gezeigt, wie man Wahlen gewinnen kann? Nämlich, in dem man auf das Volk hört und das tut, was der Wähler will, nämlich die Migration beenden und indem man eine einwanderungskritische Politik macht.
Sozialdemokraten gewinnen Wahl in Dänemark

Colaptes_auratus

By Cephas – Goldspecht – CC BY-SA 3.0
Mette Frederiksen hatte sich in der Vergangenheit wiederholt einwanderungskritisch geäußert und zahlreiche Maßnahmen der nun abgewählten Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen unterstützt. Unter anderem hatte sich Mette Frederiksen für die Abschaffung des Asylrechts ausgesprochen.
Bereits unter Rasmussen hatte Dänemark auf eine restriktivere Einwanderungspolitik und eine härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer gesetzt. Darunter fiel ein Maßnahmenpaket gegen Parallelgesellschaften, die Unterbringung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern auf einer unbewohnten Insel sowie Ausbürgerungen ohne Gerichtsentscheid. >>> weiterlesen
Erkrath (NRW): Erkrather Grundschule „Sandheide“ brennt aus: Zweites Feuer an Schule in Erkrath
Video: [GROSSBRAND IN ERKRATH | SCHULE IM VOLLBRAND] – Massive Rauchentwicklung & Flammen ~ Großeinsatz (28:44)
Erkrath: Bei einem Feuer ist in der Nacht zu Sonntag in Erkrath eine Grundschule niedergebrannt – es ist nicht der einzige Schulbrand in dem Ort an diesem Wochenende. Die Polizei prüft einen Zusammenhang zu einem kleineren Feuer in einer nahegelegenen Hauptschule, wie ein Sprecher am Sonntag sagte.
Die Polizei schließt einen Zusammenhang mit der Brandstiftung vom Vortag nicht aus. In der Nacht zu Samstag haben Unbekannte im ersten Stock der Carl-Fuhlrott-Hauptschule ein Klassenzimmer in Brand gesetzt, verursachten einen Schaden von rund 60 000 Euro.
Die Täter hatten Gegenstände in einer Ecke des Raumes entzündet, ein Waschbecken verstopft, ihn durch den aufgedrehten Hahn zum Überlaufen gebracht. Möbel und Wände wurden mit Farbe beschmiert, Außenjalousien und Gebäudefassade beschädigt. >>> weiterlesen

Video: Martin Sellner: Sozialdemokraten siegen in Dänemark, aber Ralf Stegner ist sauer – Warum? (12:20)

6 Jun
Video: Martin Sellner: Sozialdemokraten siegen in Dänemark, aber Ralf Stegner ist sauer – Warum? (12:20)
Video: Martin Sellner: Live-Mahnwache gegen den Purge (Youtube-Säuberung) (01:16:00)
Video: Martin Sellner: Live-Mahnwache gegen den Purge (Youtube-Säuberung) (01:16:00)
Mein Rundbrief
Komm zur Telegramelite
"Alternative GIS": Subscribestar.com
Matze schreibt: Pierre Vogel und Co, dürfen munter weiter machen. Da kommt einem alles hoch.

Dänemark will Asylzentren außerhalb Europas errichten

16 Jun

Black_swanBy Benjamint444 – Own work, CC BY-SA 3.0

Dänemark möchte seine Asylanten zukünftig außerhalb Dänemarks unterbringen. Deshalb plant Dänemark ein Asylzentrum außerhalb der EU zu errichten. Diese Zentren sollen an Orten errichtet werden, die „nicht sonderlich attraktiv“ sind, um eine weitere Zuwanderung nach Dänemark zu verhindern.

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen sagte im dänischen Rundfunk, dass die Pläne bereits mit anderen europäischen Regierungen diskutiert werden und bereits „relativ weit“ fortgeschritten sind. Konkret heißt dies, er hat bereits Gespräche mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geführt. Im Gespräch waren dabei Albanien und der Kosovo. Medienberichten zu Folge wird auch mit Serbien und Mazedonien verhandelt.

„Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo“, sagte Løkke Rasmussen laut dem Sender DR. Der Vorschlag der liberal-konservativen Regierung sei mit Österreich und anderen Ländern besprochen worden, die er nicht weiter nennen wolle, sagte Løkke Rasmussen.

Idealerweise, sagte Løkke Rasmussen, müssten Asylanträge außerhalb Europas gestellt – und die Einreise erst nach Bewilligung erlaubt werden. Das sei aber nur schwer zu realisieren. Es läuft auf die australische Lösung hinaus, die Sebastian Kurz auch seit Jahren immer wieder öffentlich angedacht hat. >>> weiterlesen

Australien vertritt seit Jahren eine „No Way“-Politik für „Flüchtlinge“ und verweigert illegalen Migranten die Einreise. Wer trotzdem versucht einzureisen erhält ein lebenslanges Einreiseverbot. Illegale Migranten, die mit Booten Kurs auf Australien nehmen, werden mittels sogenannter „Push-back-Aktionen“, die von der EU für Europa verboten wurden, schon auf See zurückgedrängt. Australien ist also nicht so dumm wie Europa und holt sich illegale Migranten mittels Schleuser und Schlepper ins Land. Derzeit befinden sich viele Illegale aus den Push-Back-Aktionen in Auffanglagern auf den Inseln Manus und Nauru.

Im März wurde bekannt, dass Dänemark Aufnahmezentren in Nordafrika errichten wollte. Tunesien erteilte Dänemark allerdings eine Absage. Offensichtlich verhandelt man aber noch mit Libyen, Ägypten und Marokko. Dort lässt die deutsche Bundesregierung derzeit Jugendheime für minderjährige Abgeschobene errichten.

shz.de schreibt:

Laut der Zeitung „Berlingske“ und „Danmarks Radio“ (DR) sollen Flüchtlinge keinen „spontanen Asylantrag“ mehr stellen können. „Spontan“ bedeutet in dem Fall, dass der Antragsteller an der dänischen Grenze oder zum Beispiel im Erstaufnahmezentrum Sandholm um Asyl bittet. Wer als Flüchtling aus einem Krisenland wie Syrien dennoch mit Asyl-Anliegen an der dänischen Grenze auftaucht, soll in Zukunft abgewiesen und an ein von Dänemark betriebenes Aufnahmezentrum in einem „sicheren Drittland“ (Frederiksen) verwiesen werden.

Dieser „Checkpoint Charly“ könnte demnach in Nordafrika liegen. Dort sollen alle Antragsteller so lange untergebracht werden, bis die Entscheidung über ihr Schicksal getroffen wurde. Man wolle Dänemark mit diesem Alleingang in die Lage versetzen, selbst zu bestimmen, wie viele Flüchtlinge ins Land kommen, sagte die Sozialdemokratin Mette Frederiksen.

Siehe auch: Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

Dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn, Mitglied der "Sozialistischen Arbeiterpartei" (LSAP), gefallen die dänisch-österreichischen Pläne überhaupt nicht. Er würde wohl am liebsten die Grenzen Europas abschaffen und die Dritte Welt nach Europa einladen. Er werde sich „mit aller Macht gegen diese Initiative stemmen und sie bis zum letzten Tropfen Blut bekämpfen“. Asselborn sollte erst einmal die Luft anhalten. Er hat als "Integrationsminister" wesentlich dazu beigetragen, dass Brüssel-Molenbeek sich zur Brutstätte der Islamisten und Terroristen verwandelt hat. Und nun möchte er den Rest Europas wohl auch noch islamisieren.

Kaspar schreibt:

Sobald Flüchtlinge an einen Ort ohne Mobilfunkempfang kommen, wo es nur "Sachdienstleistungen", wie Essen und Kleider aber kein Bargeld gibt, kommt keiner mehr. Das haben wir bei uns in der Schweiz gesehen, als wir Flüchtlinge in ehemaligen Kavernen der Armee in den Bergen unterbringen wollten. Das gab große Unruhen, Schlägereien und unsere linksgrünen Politiker beschimpften die zuständigen Stellen als Rassisten, leider.

Dabei ist klarzustellen: wenn eine Unterkunft gut genug ist für unsere Armeeangehörigen, die jedes Jahr 3 Wochen Wiederholungskurse machen und in diesen Unterkünften wohnen, sollte diese auch den Ansprüchen von Geflüchteten genügen. Analysen haben gezeigt, dass die richtigen Kriegsflüchtlinge alle in Lagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien sind. Zu uns kommen nur, ich wiederhole, ausschließlich junge männliche Wirtschaftsmigranten aus sicheren Ländern wie den Maghrebstaaten, Eritrea und Nigeria.

Harald schreibt:

Da will der dänische Ministerpräsident Rasmussen etwas gegen die Katastrophe, in der wir seit 2015 leben, tun und dann kriegt man, quasi als Hinweis, dass das unnötig ist, zu lesen: "Von Januar bis Ende April dieses Jahres stellten 176 000 Flüchtlinge erstmals einen Asylantrag". Dass das angeblich einen Rückgang von 20% bedeutet, wird mittlerweile offenbar als etwas Positives dargestellt. Haben diejenigen, die das tun (Politiker, Statistiker, Journalisten etc), eigentlich jeglichen Sinn für die Realitäten und die Auswirkungen (kurz-, mittel- und langfristig) dieser Tatsache verloren? 176 000 neue Asylanträge in vier Monaten! Also, alles halb so schlimm. Unfassbar.

Noch ein klein wenig OT:

elmar_hörig Elmar Hörig (69)

Vor ein paar Tagen erfuhr ich, dass Elmar Hörig wieder auf Facebook schreibt. Ich hatte ihn in den letzten Monaten ein wenig aus den Augen verloren. Um so mehr freue ich mich, jetzt wieder von ihm zu lesen. Ich bin ein großer Fan von "Elmi" und werde hin und wieder ein paar Artikel von ihm veröffentlichen. Hier ist seine Facebookseite. Elmar ist übrigens gestern 69 Jahre alt geworden.

Elmis moinbrifn am 13. Juni

HERNE: Wundervolle Meldung aus NRW! Gymnasium hat 20 Burkinis für den Schwimmunterricht mit muslimischen Schülerinnen angeschafft! Klasse! Die Integration läuft ja ausgezeichnet …… bei uns! Der Zentralrat der Mokkatassen ist begeistert! Na denn! Ich als Sportlehrer der alten Schule hätte gesagt: „ Ihr habt jetzt 2 Möglichkeiten Mädels, entweder Duschen und dann rein ins Becken, oder ich werf euch nackt mit Schminke ins Wasser!“ „Schwimm Schallah!“

ITALIEN: Die italienischen Bürger schaffen zur Zeit täglich ca. eine Milliarde Euro aus dem Land, um es in der restlichen EU anzulegen! Zuversicht und Vertrauen geht irgendwie anders!

BUNTLAND: Über die Hälfte der Bevölkerung hat jetzt laut Umfragen die Faxen mit Flüchtlingen dicke! Und das war eine Umfrage die den Fall Susanna noch gar nicht berücksichtigte! Die Frage ist: „Wenn der Normalbürger erkannt hat, dass die Kosten für Flüchtlinge aus dem Ruder laufen, die Unwilligkeit sich an unsere Sitten und Gebräuche anzupassen zunimmt, dass der Bildungsstandard der Zuwanderer sich gegen Null bewegt, es sein kann, dass Politiker dies noch nicht bemerkt haben wollen?? Diese Schwanznasen sollten sich ein neues Volk basteln und sich dann schnell verdünnisieren! Vorzugsweise nach Anatolien!

STUTTGART: IM RAMADAN IS SCHWENGEL LAHM !

Die Polizei informiert: Ein unbekannter Täter hat in der Nacht zum Montag versucht eine 22 Jahre alte Prostituierte auszurauben und sie dabei zu schlagen! Grund: Der Tatverdächtige bekam seinen Zappadäus nicht hoch! Täterbeschreibung: Ca. 25 Jahre alt, 1.80 groß, dicklich, orientalisches Aussehen, schwarze Haare mit langem Zopf! Im Jargon auch Pferdeschwanz genannt, ich lach mich scheckig!

HAMBURG: Da wir gerade davon reden: ALDI NORD ruft Nudeln zurück! Zu viel Gluten in glutenfreien Nudeln! Wenn die jetzt noch mit verseuchten Eiern aus Holland gemacht waren, gibt’s sicher bald jede Menge freie Wohnungen!

Feddich

ELMI (Nudelexperte)

Elmis moinbrifn am 15.06.2018

BERLIN: Was für abgekartetes, mieses Theater im Bundestag. Da unterbrechen diese Volksverdreher 4 Stunden eine Sitzung, weil plötzlich Seehofer wieder einen Coitus eruptus vortäuscht. Auf gehts Buam wir machen Asylstreit! Das Ganze wird als Showdown gegen Rauten-Rundel verkauft! Für wie blöd halten die uns eigentlich? Das war nichts weiter als ein erneutes sich in die „Hosen Pullern“ der CSU vor der AFD! Und während dieser Polit-Posse sind wieder tausende illegal in unsere Heimat geströmt mit der Faust am Messer! Gsuffa!

ROM: Bella Italia rockt! Der Spiegel hechelt: „Mit Getöse gegen Migranten hat sich Lega Chef Salvini zur starken Stimme für Europas Rechte gemacht! Ein echtes Problem!“ Wenn sie sich da mal nicht irren, die Links Drucker aus Hamburg! Es ist eher ein echter Schritt zu einer Problemlösung! Aber gemach, der Leidensdruck ist noch nicht groß genug! Kommt noch, keine Sorge!

BERLIN: Neues aus Alcatraz! Berliner Senat genehmigt über 1 Million Euro für Tablets für Strafgefangene! Internetzugang und Nutzung für Mailkontakt! Nennt sich Resozialisierungsprojekt! Alter Scholli, wenn sie noch Youporn freischalten und für Zahnreinigung und Implantate aufkommen, bemühe ich mich um 9 Jahre ohne Bewährung!

ALANYA: Update von unserem libanesischen Würger! Weibliches Opfer wurde am Strand erwürgt! Grund scheint plausibel! Erektile Dysfunktion am kalten Wasser! Also sexuelle Bruchlandung, weil Dödel nicht auffindbar! Dadurch fühlte er sich in seiner Ehre gekränkt! Da liegt es natürlich nahe, dass man die Beute erdrosselt! Mach ich auch immer! Is Frage von Ärre!

MOSKAU: Fußball WM eröffnet! Halbe Tribüne leer! Robbie Williams singt für Putin! Angel- Pecunia non olet! („Geld stinkt nicht“) Russische Mannschaft fiedelt Saudi Arabien in Grund und Boden! Gute Nachrichten aus dem deutschen Trainingslager in Putingrad: „ Özil hat die erste Strophe der Nationalhymne so gut wie drauf! Gündogan weint noch!

Feddich

ELMI (Rizin Bevollmächtigter bei Amazon)

Elmis moinbrifn am 14. Juni 2018

COTTBUS: Bambule in Flüchtlingsheim. Immer wieder gerieten Flüchtlingsgruppen aneinander. Hat was von „Einer flog übers Kuckucksnest“ Erst der beherzte Einsatz der Polizei sorgte für Ruhe! Unsinn! Das waren keine Schlägereien, das waren die neuen Bundes-Migrations-Spiele! Ab 50 Verletzten gibt’s ne Ehrenurkunde von Steinmeier!

BERLIN: GROKO-KRISE wegen Asylstreit! BILD fragt: „Was passiert, wenn Merkel und Seehofer stur bleiben?“ Ich denke da passiert gar nix! Weil wir Deutschen einfach zu doof sind! Wir werden in Empathie ertrinken! Und trotzdem die Stopfleber aus der Uckermark wieder wählen! Das is bei Sado-Maso halt so!

LANDSHUT: Neues aus der Goldstück-Sammlung! Nigerianer greift 3 Polizisten an, nachdem er abgeschoben werden sollte! Dabei riss er dem Beamten eine Pistole aus dem Holster, konnte aber keinen Schuss abgeben! Lag wahrscheinlich daran, dass die Bedienungsanleitung auf deutsch war! Voll Nazi! Ich formuliere es mal vorsichtig: „ In den U.S.A könnte er nach einer solchen Vorstellung seinen Nüssen einen Abschiedskuss geben!“

POTSDAM: POTZBLITZ! Etwas günstiger für die Polizei liefs in einer Flüchtlingslaube in Brandenburg. Mutumba randaliert mit Messer! Vermutlich stimmte was mit dem Schokopudding nicht! Da kann man dann schon mal rum-Oetkern! Daraufhin feuerte ein Polizist und es ward Ruhe und Eintracht wie in einem Rosamunde Pilcher Film!

AFRIKA: Beauftragter glaubt, dass Migrationsdruck auf dem schwarzen Erdteil bleiben wird, falls Deutschland keine klaren Signale sendet! Was wäre denn ein klares Signal? A7 – A5 Treffer – Aquarius versenkt? Das macht uns auf Dauer aber ziemlich unbeliebt!

VELBERT: Acht Jugendliche haben im April ein 13-jähriges Mädchen sexuell missbraucht und auch noch dabei gefilmt! Täter: Bulgarisch-stämmig! Können die nicht lieber das machen, was dieses fahrende Volk immer macht? Akkordeon spielen? Oder Bären tanzen lassen?

Feddich

ELMI (Organisator für Scheinehen) Faire Preise

Siehe auch:

Sozialistisches Spanien will Massenmigration aus Afrika nach Europa

Messermord in München-Neunhausen: eine Tote, zwei Schwerverletze

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

21 Mrz

fluechtlinge_hartz_IVMUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge

Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.

Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.

Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.

Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €

7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €

Zusammen 603.360 €.

Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.

Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.

Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.

(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

Meine Meinung:

Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.

Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.

Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.

Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)


Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)

Siehe auch:

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

24 Feb

sozialdemokraten_asylrecht„Lasst uns Dänemark einen” steht auf dem Wahlplakat der Chefin der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen. Sie sorgt mit einem radikalen Vorschlag zur Abschaffung des Asyls in Dänemark für Aufsehen. Bild: Francis Joseph Dean/imago (Kopenhagen, 12. Januar 2018)

DÄNEMARK  Die Sozialdemokraten wollen das Recht auf Asyl in Dänemark abschaffen. Stattdessen solle das Land Flüchtlingslager in Nordafrika betreiben.

Niels A., Kopenhagen

Mette Frederiksen, Chefin der dänischen Sozialdemokraten, will einen radikalen Wandel in der Asylpolitik – nicht nur für ihre Partei, sondern auch für die nationale Politik und letztlich ganz Europa. In einem Dokument stellte die 40-Jährige diese Woche Forderungen auf, die selbst gestandene Politfüchse überrumpelt haben.

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark].

Das Ziel sei, sagt Frederiksen, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa zu gelangen versuchen. Die UNO solle stattdessen Anlaufstelle für Flüchtlinge in Nahost oder in Afrika werden.Dazu brauche es harte Verhandlungen. Doch dann könnten Tote im Mittelmeer verhindert werden, sagt die Sozialdemokratin, die Chefin der größten dänischen Partei, die aber in der Opposition ist. Ihren umstrittenen Vorschlag bezeichnet sie als „nötig, wenn wir für Dänemark und für die Flüchtlinge sorgen wollen”. Letzteres will sie mit mehr Entwicklungsgeldern erreichen.

Frederiksen flirtet mit den Rechtspopulisten

Für Dänemark dagegen fordert Frederiksen eine Begrenzung der Anzahl „nichtwestlicher” Personen; das Parlament solle laufend die Obergrenze festlegen – zum Beispiel nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes. Gleichzeitig will Frederiksen die Integration verbessern und die Anforderungen an Sozialhilfe beziehende Ausländer erhöhen. [1]

[1] Bei der letzten Parlamentswahl 2015 büßte der "Rote Block" um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing (Parlament) ein. Zugleich fiel dem "Blauen Block" um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre (liberale Partei Dänemarks) die Aufgabe der Regierungsbildung zu.  (Sozialdemokraten: 26,3% (+1,5) – Dänische Volkspartei (rechtspopulistisch): 21,1 % (+8,8%) – Venstre (Liberale): 19,5% (-7,2%))

Dass die Verschärfungen von den Sozialdemokraten kommen, löst in Dänemark Erstaunen, aber keine Schockwellen aus. Die Partei politisiert in vielen Bereichen in der Mitte, unterscheidet sich bisweilen nur wenig von den regierenden Liberalen – und Frederiksen hat in den letzten Jahren immer stärker auch mit der rechtspopulistischen dänischen Volkspartei (DF) geflirtet. Diese hat mit einer sozialen, aber ausländerkritischen Politik erfolgreich Wähler der Linken abgeworben.

Doch nun positioniert sich Frederiksen für einen künftigen Wahlkampf mit einem Thema, bei dem in den vergangenen 15 Jahren die Bürgerlichen zusammen mit der rechtspopulistischen DF [Dänischen Volkspartei] das Sagen hatten. Wenn Frederiksen hier ihre Pflöcke einschlägt, kann sie zwar nicht wie bisher mit Unterstützung der kleineren linken Parteien rechnen. Aber sie kann, so das Kalkül, ihre Wählerbasis verbreitern – und wenn nötig eine Koalition mit Rechts ins Auge fassen.

Die Reaktion des DF-Vorsitzenden Kristian Dahl war entsprechend: warum bis zu den Wahlen warten, warum nicht gleich die Asylpolitik revolutionieren? Seine Partei hatte Flüchtlingslager in Afrika schon früher angedacht. Frederiksen bezeichnete dies damals als „unanständig”. „Wir können nicht Leute wie Umzugskisten herumschieben”, erklärte sie.

Doch heute sei die Situation anders. Der Großteil der politischen Gegner, aber auch Asyl- und Rechtsexperten reagierten allerdings mit Kopfschütteln: Inhuman, nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei der Vorschlag – und unrealistisch. Insbesondere die Idee von „sicheren dänischen Lagern” in Nordafrika wird kritisiert, denn keines der dortigen Länder gilt als stabil. Tunesien hat bereits Widerstand angekündigt [will Tunesien den Preis hochtreiben?].

Ein Wahlkampfvorschlag, der keine Probleme löst

Zudem, so Frederiksens Gegner, müsste eine solche Politik mit der EU und der UNO koordiniert werden, wo sich grosse Fragezeichen auftun. Kommentatoren attestieren Frederiksen zwar, ein drängendes Problem aufzuzeigen – die nicht funktionierende Flüchtlingspolitik. Doch mit einer Hauruckübung, die sich nicht umsetzen lasse, lasse sich Wahlkampf betreiben, aber keine Probleme lösen. Andere heben warnend den Zeigefinger: Viele heute umgesetzte Verschärfungen der Einwanderungspolitik hätte man noch vor 15 Jahren nicht für möglich gehalten.

Quelle: Sozialdemokraten wollen Asylrecht in Dänemark abschaffen

Noch ein klein wenig OT:

Finnland kürzt Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden – Tausende muslimische Flüchtlinge verließen Finnland und kehrten in ihre Heimat zurück

fly_home

Flüchtlinge behaupten, dass Finnland sie dazu zwingt, zu arbeiten und die westliche Kultur anzunehmen, während sie nur Geld und kostenlosen Wohnraum auf Kosten der Steuerzahler in Finnland bekommen wollen. Sie wollen nicht arbeiten, sie wollen dafür bezahlt werden, dass sie nichts tun. Dies ist ihr Traum für ein "neues Leben" in Europa.

Finnland dagegen kürzt die Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden. In den letzten Jahren sind Millionen Einwanderer illegal in Europa eingefallen. Die europäische Wirtschaft kann Millionen von illegalen Einwanderern auf Kosten der Steuerzahler keine kostenlosen Wohnungs- und Sozialhilfezahlungen gewähren.

Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen, seine Grenzen zu schließen und illegale Einwanderer dorthin zurückzuführen, wo sie herkommen. >>> weiterlesen (Finland: Muslim refugee "I’d rather die than get a job and adopt European culture") – Video: Finland: Migrants and money (Part 1) (17:30)

Siehe auch:

Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts

Wolfgang Hübner: Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“ – ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus

Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung

Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”

Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"

Weilers Wahrheit und die Schlägertruppen der Antifa

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