Tag Archives: EU-Armee

Video: Die Woche Compact: Widerstand gegen Klima-Greta, AfD und Säuberungen (15:57)

21 Apr
Video: Die Woche Compact: Widerstand gegen Klima-Greta, AfD und Säuberungen (15:57)
Pünktlich zu Ostern hat der Frühling Deutschland erreicht. Nachdem Sie nun hoffentlich alle Eier gefunden haben, liefert Ihnen Die Woche COMPACT die Nachrichten zum Feiertag. Das sind unsere Themen.
•  Streiken oder Schwänzen? Was sind die Fridays for Future wirklich?
•  Verrat an Patrioten? Eiszeit zwischen FPÖ und der Identitären Bewegung
•  Nach dem Sturz – im Exklusivinterview
•  Patrioten und Pazifisten – Wie rechts darf die Friedensbewegung sein?
Meine Meinung:
Warum sagt Doris von Sayn-Wittgenstein nicht klipp und klar, dass sie den Holocaust nicht leugnet, sondern eiert um das Thema herum? Will sie ihre wahren Ansichten verbergen? Ich habe das Gefühl, sie hat die Eigenschaft Zwiespalt zu säen.

Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in der Berliner U-Bahn (00:37)

22 Jan

polizisten_bedraengt02Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in Berliner U-Bahn (00:37)

Eine Videosequenz aus der Berliner U-Bahn beschäftigt die Polizei. Darauf ist ein junger Mann zu sehen, der einen Polizisten beleidigt und attackiert. Das Video wurde am Freitag, den 18. Januar, gegen 15 Uhr in der U-Bahn-Linie 5 in Richtung Hönow aufgenommen. Aus der 32 Sekunden langen Sequenz geht nicht hervor, was sich vor und nach der Eskalation in dem U-Bahn-Abteil zugetragen hat.

Der Pöbler beschimpft den Objektschützer (u.a. zuständig für die Bewachung von Botschaften und Konsulaten) mit den Worten: „Ich habe weder Respekt vor Vater Staat, weder Respekt vor dir. Auf deine scheiß Uniform rotze ich, Alter, hast du gerade gesehen?“ Der Polizist bleibt ruhig und antwortet: „Wir können ja aussteigen.“ >>> weiterlesen

Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

vereinigte_staaten

Der Deutsch Französische Freundschaftsvertrag wurde heute in Aachen unterschrieben, aber was genau steht darin? Der Vertrag knüpft an den Elysee Vertrag aus 1963 an. Ist er anders ? Steht neues darin ? Ich habe mir den Vertrag durchgelesen und ihn analysiert.

In der Realität läuft das darauf hinaus, dass man die Nationalstaaten zerstören und die Vereinigten Staaten von Europa schaffen will. Was aber haben wir von einer europäischen Armee zu erwarten, wenn Deutschland nicht einmal in der Lage ist, die Bundeswehr ordentlich zu finanzieren und auszustatten? Wird Zeit, dass man Merkel und Macron zum Teufel jagt.


Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)


Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)

Meine Meinung:

Wenn ich mir die grüne Schreckschraube Abgeordnete mit der "geballten Kompetenz einer Umweltsoziologin", die grüne gehirngewaschene Geschwätz-"Wissenschaftlerin" Margit Stumpp schon ansehe, dann frage ich mich, was hat die im Bundestag zu suchen? Die hat doch von nix eine Ahnung. So funktioniert Frauenpolitik im Allgemeinen. Ich sage nur, Frauenquote!

Randnotiz:

Irrenhaus Deutschland: Bundesregierung: Falsche Angaben im Asylverfahren sind nicht strafbar (welt.de)

Siehe auch:

Ochtrup: Flüchtlingshelfer in NRW von afghanischem Flüchtling mit 6 Messerstichen erstochen, Freispruch für Täter

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Video: Nicolaus Fest: Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte Nicolaus Fest sämtliche Konten (04:12)

18 Nov

Cucurbita_pepoBy Arria Belli (Arria Belli) – Gartenkürbis – CC BY-SA 2.0

Es gibt Dinge in diesem Land, die man nicht für möglich hält: Vorletzte Woche kündigte mir die deutsche Bank sämtliche Konten – aus heiterem Himmel, ohne dass es vorher irgendeinen Knies gab. Und obwohl alle Konten satt im Plus sind und regelmäßige Geldeingänge verzeichnen. Auf meine Rückfrage bekam ich natürlich keine Antwort. Eine Mitarbeiterin meinte, laut AGB müsse die Kündigung nicht begründet werden.

Vom zuständigen Vorstandsmitglied Frank Strauß, den ich sofort anschrieb, habe ich auch nichts gehört. Was also könnte zur Kündigung geführt haben? Sollte es möglich sein, dass politische Gründe eine Rolle spielen? Dass, wie es vorher auch schon andere Konservative erlebten, auch die Banken in den „Kampf gegen Rechts“ einscheren? Dass sie aus Liebedienerei gegenüber der Kanzlerin nun Schikanen und Vertragskündigungen gegen Anders- respektive „Überhaupt-Denkende“ einsetzen? >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte ihm sämtliche Konten (04:12)

Video: Björn Höcke (AfD): Die Mehrheit der Thüringer sind Patrioten (25:41)


Video: Björn Höcke (AfD): Die Mehrheit der Thüringer sind Patrioten (25:41)

Video: Düsseldorf: Kundgebung gegen den Migrationspakt – bisher 603 Verbrechen durch Migranten im Monat November (01:58:00)

Düsseldorf 500 Patrioten gegen den Migrationapakt: In Deutschland haben in den letzten 10 Tagen 5 Morde, 10 Mordversuche durch Messerattacken, 51 Vergewaltigungen, und sexuelle Übergriffe, 24 Raubüberfälle, bisher 94 Verbrechen, die von Migranten begangen wurden. Ich glaube, der erste Redner ist Marco Kurz vom Frauenbündnis Kandel – bei 01:18:00 dann die Rede von Nicole Höchst (AfD) (?)

Folgende Länder unterschreiben den Migrationspakt bis heute nicht: Österreich, Polen, Ungarn, Tschechien, Griechenland, Kroatien, Dänemark, Italien, Norwegen, Slowenien, Israel, Australien, USA, China, Japan, Korea, Kanada. Aber unsere Scheiß-Regierung unterschreibt natürlich das Todesurteil für Deutschland.>>> weiterlesen


Video: Düsseldorf: Kundgebung gegen den Migrationspakt – bisher 603 Verbrechen durch Migranten im Monat November (01:58:00)

Siehe auch: Video: #PeterLive 17.11.2018 Kundgebung in Düsseldorf [Den Migrationspakt stoppen] Teil 2 (50:03)

Randnotiz:

Österreich: "Wir bleiben neutral!" – Österreich lehnt Beteiligung an EU-Armee strikt ab (rt.com)

Siehe auch:

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

Zensur gegen Peter Helmes Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

Video: Junge-Freiheit-TV (Reportage): Der Migrationspakt der Eliten (18:07)

Anhaltend starke Migration nach Deutschland – Im Oktober 2018 wurden 14.824 Asylanträge gestellt

Berlin: Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum

Die wahren Nazis stehen links: Ines Laufer erneut auf Facebook gesperrt

Monika Schneider: „Ich bin Nazi, weil…“

Linke Amadeo-Antonio-Stiftung ruft zur Denunziation gender-kritischer Eltern auf

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