Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

By Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

• Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

• Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

• Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

• Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

• Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

• Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

• Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

• Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

• Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Michael Klonovsky: Dummenfang der Linken: Alice Weidels "Kopftuchmädchen" und die islamische Geschichtsklitterung

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Nicht ein einziger Gastarbeiter hat Deutschland „in der Nachkriegszeit wieder aufgebaut“ (Bildquelle: CC BY-SA 3.0)

Zu den Symptomen jedes Paradigmen- und späteren Regimewechsels gehört die Umschreibung der Geschichte. Sie wird auf das neue Ziel hin ausjustiert und gern auch gefälscht. Ein Exempel, wie das hierzulande derzeit läuft.

Unter der Zeile „Nach Islam-Hetze von AfD-Chefin: Muslima erklärt, wie sie deutschen Wohlstand sichert“ veröffentlicht Focus online einen Artikel über eine muslimische Unternehmerin, welcher anhebt mit dem nachgerade legendären Kopftuchmädchen-und-Messermänner-Zitat der Alice Weidel und den Worten: „Für ihre diese rassistische Äußerung fing sie sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein.“

Zunächst einmal, Genossen, und bevor wir zu Geschichtsfälschung und Dummenfang kommen, ist Weidels Aussage nicht „rassistisch“, denn weder Kopftuchträgerinnen noch Messermänner repräsentieren Rassen, wenngleich gewisse Ethnien in beiden Kategorien die Nasen meilenweit vorn haben; Schäuble sprach seine Rüge wegen angeblicher oder tatsächlicher Diskriminierung von Kopftuchträgerinnen aus.

Die Diskriminierung der Messermänner als „Taugenichtse“ hat er bedauerlicherweise nicht gerügt, obwohl gerade diese elanvollen jungen Burschen einen nicht unwesentlichen Beitrag leisten, damit unsere allzu monoethnische Gesellschaft in eine multiethnische umgewandelt werden und der parallel stattfindende „Einwanderungsdjihad“ (Michael Ley, Video unten) sich eines gewissen Hintergrundterrors sicher sein kann.

Es ist in diesem Zusammenhang übrigens einerlei, aus welchen Motiven die Messer gezückt werden; der Schrecken, den solche Taten verbreiten, erfüllt in einer wehleidigen und überalterten Gesellschaft einen sozusagen objektiven Einschüchterungszweck zugunsten der neuen Herren der Straße, weswegen diese neuen Herren auch nie in den Medien oder von den Blockparteien verbal angegriffen werden, während jeder Medienkeile kriegt, der ihre Anwesenheit hierzulande als unangenehm empfindet.

Zu Weidels Gunsten sei gesagt, dass die Rüge, die sie empfing, auf einer Vermutung oder Unterstellung fußt, während es als sicher gelten kann, dass der Mann, der sie aussprach, den deutschen Bundestag über seine Kontakte zum Waffenhändler und Lobbyisten Karl-Heinz Schreiber belogen hat, während die Bargeldspende an ihn in Höhe von 100.000 Mark (für Jüngere und Kika-Gucker: das sind mindestens genau so viele Euronen, wie deutsche Mark, eher mehr) verschwunden ist.

Weidel darf also genüsslich behaupten, von einem Parlamentsbelüger gerügt worden zu sein. „Rüge sprichst du, doch nenn’ ich dich Lüge“ (so ungefähr Froh, „Rheingold“, 2. Aufzug). Aber dieses Fass machen wir heute nicht auf.

Kommen wir zum besagten Focus-Artikel über eine kopftuchtragende Unternehmerin. „Die 27-Jährige Hessin hat vor vier Jahren ihr eigenes Unternehmen in Deutschland gegründet. Für ihr Label entwirft sie Damenbekleidung, aber auch Schals, Turbane und Hijabs, also islamische Kopftücher. Anfangs vertrieb sie die Kleidungsstücke über einen Online-Shop, vergangenen Sonntag öffnete sie auch ihren ersten Laden in Rüsselsheim.“

Sie sichert den deutschen Wohlstand, indem sie Hijabs verkauft. Andere tun dies, indem sie Türkei-Fahnen oder Gebetsteppiche verkaufen, so what?

„Weidels Äußerungen zeugt für die Unternehmerin vor allem von Unwissenheit: ‚Wenn sie sich mit der Geschichte Deutschlands auskennen würde, wüsste sie, dass die Muslime Deutschland mit aufgebaut haben‘, erklärt sie“, fährt Focus online fort. Damit spiele die Dame „auf die Nachkriegszeit an, als zahlreiche Gastarbeiter aus islamisch geprägten Ländern wie der Türkei, Marokko und Tunesien nach Deutschland kamen und so den ökonomischen Aufschwung mit ermöglichten.“

Dieses Märchen stammt, wie viele Flüchtlingsgeschichten auch, aus tausendundeiner Nacht, doch Focus online übernimmt es nicht nur unkommentiert, sondern die Qualitätsjournalistin erhebt es durch ihre Erklärung in den Rang eines würdigen Lügenpressebeitrags. Nicht ein einziger Gastarbeiter hat Deutschland „in der Nachkriegszeit wieder aufgebaut“, es sei denn, man erklärt die Zeit nach dem Wirtschaftswunder jetzt auch zur Nachkriegszeit. Dann besteht freilich kein Grund, nicht auch die Rüsselsheimer Hijab-Produzentin zu denjenigen zu zählen, die in der Nachkriegszeit leben und schuften.

Schauen wir auf die allgemein und leicht zugänglichen Fakten. 1961, im Jahr des Gastarbeiter-Anwerbeabkommens mit der Türkei – das vor allem auf Druck der USA zustande kam, weil man dem meerengenversperrenden Nato-Partner Türkei an der Peripherie der Sowjetunion etwas Gutes tun wollte –, herrschte in (West-)Deutschland Vollbeschäftigung. Vorausgegangen war ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum, das anno 1955, im wachstumsstärksten Jahr der deutschen Geschichte, den Begriff „Wirtschaftswunder“ hervorbrachte. Sowohl die Wirtschaft als auch die Reallöhne (damals ging das noch zusammen) wuchsen in diesem Jahr um jeweils mehr als zehn Prozent.

Die Investitionen in der Bundesrepublik stiegen von 1952 bis 1960 um 120 Prozent, das Bruttosozialprodukt nahm um 80 Prozent zu. Kein Gastarbeiter war daran beteiligt.

Die deutsche Fahrzeugindustrie hat ihre Produktion zwischen 1950 und 1960 verfünffacht. Industrie und Dienstleister konnten innerhalb weniger Jahre zwei Millionen Arbeitslose sowie die Arbeitsfähigen unter den acht Millionen Vertriebenen und den 2,7 Millionen Menschen, die aus der DDR geflohen waren, in Lohn und Brot bringen.

Die erwähnte Vollbeschäftigung trat in den späten 1950er Jahren ein. 1961, im Jahr des Anwerbeabkommens [mit der Türkei], lag die Arbeitslosigkeit unter einem Prozent, eine absurd niedrige Quote, die tatsächlich einen akuten Arbeitskräftemangel beschreibt. Nur weil das Land mitsamt seiner Industrie und Infrastruktur wieder aufgebaut war, konnte es überhaupt ausländische Arbeitnehmer beschäftigen.

Ab Anfang der 1960er Jahre ging der Investitionsboom langsam zurück, und die ersten Gastarbeiter kamen, damals noch mit dem Willen, sich in die deutsche Gesellschaft einzufügen.

Das sind die Fakten, man findet sie in jedem Wirtschaftslexikon und jeder Chronik dieser Zeit. Den staunenswerten Wiederaufbau haben die Deutschen allein bewältigt. Nur zur Demolierung seines Landes brauchen dieses skurril-emsige Volk, so eifrig vor allem die eigenen sogenannten Eliten auch daran mittun, fremde Hilfe, sei es nun vor 1648, vor 1918, vor 1945 oder nach 2015.

Dass es sich so verhält, ist aber kein Grund, es jedem unter die Nase zu reiben. Irgendwann wird man uns erzählen, dass Millionen Muslime in den Konzentrationslagern der Nazis gelitten haben, bevor Recep der Prächtige mit Allahs Hilfe Hitler niederrang und Deutschland wiederaufbaute, während alle Nazis nach Israel und Paraguay flohen. Kaum saß ein Nazi im Weißen Haus, folgte ihm Paraguay und verlegte seine Botschaft nach Jerusalem! Wenn das kein Beweis ist!

Im Original erschienen bei michael-klonovsky.de/acta-diurna

Quelle: Klonovsky zur „Rasse“ der Kopftücher und Geschichtsklitterung

Video: Michael Ley: Die Flüchtlingskrise ist ein Einwanderungsdschihad (23:04)

Video: Michael Ley: Die Flüchtlingskrise ist ein Einwanderungsdschihad (23:04)

Video: Diskussionsveranstaltung: Sind Islam und europäische Werte miteinander vereinbar? (01:42:16)

Team Stronach Klubobmann NAbg. (Nationalratsabgeordneter) Ing. Robert Lugar und der Politologe und Buchautor Dr. Michael Ley diskutieren darüber, ob der Islam und europäische Werte miteinander vereinbar sind.

Video: Diskussionsveranstaltung: Sind Islam und europäische Werte miteinander vereinbar? (01:42:16) 

Video: Die letzten Europäer – Das neue Europa: Buchpräsentation von Dr. Michael Ley  (33:26)

Michael Ley in Minute 19:52: "Was Frau Merkel macht, ist ein Rechtsbruch, wie wir ihn seit 1945 nicht mehr kennen. In deutschen Grundgesetz gibt es einen Paragraphen 16 und einen Abschnitt 16a, der sagt, über die Zusammensetzung der deutschen Volkes entscheidet der Souverän (das deutsche Volk). Nun halte ich Frau Merkel nicht unbedingt für intelligent, aber sie wird schon noch unterscheiden können, zwischen Souverän und Regierung.

Das heißt, wenn sie 10 oder 15 oder noch mehr Muslime in Deutschland haben will, ist sie von Grundgesetz her gefordert, die Bevölkerung (das deutsche Volk) zu befragen. Sie muss den Souverän befragen, wollt ihr 15 Millionen Muslime mehr in Deutschland oder nicht? Sie macht es nicht. Dies wird nicht einmal im Parlament diskutiert. Allein Frau Merkel entscheidet über die zukünftige Zusammensetzung des deutschen Volkes. Die Konsequenzen können wir uns ausmalen. In wenigen Jahrzehnten ist Deutschland mehrheitlich muslimisch.

Als ich mein letztes Buch vorstellte, vor etwas mehr als 10 Jahren, habe ich die These aufgestellt, Frau Merkel ist die schlimmste Rechtsbrecherin seit Adolf Hitler. Ich glaube, dass heute kaum noch jemand, der halbwegs kritisch ist, dem widersprechen wird, leider. Merkel wird aber noch etwas anderes erreichen, was Hitler nicht erreicht hat, nämlich den Untergang der deutschen Kultur. Sie ist die größte Bedrohung für die europäische Zivilisation. In was wir jetzt hineingehen, ist vergleichbar mit dem Dreißigjährigen Krieg des 17. Jahrhunderts.

Das ist der historische Vergleich, den ich ihnen anbieten kann, um ihnen zu zeigen, was auf uns zukommt, was auf unsere Kinder und Enkel zukommt.Wir können auf Grund der massenhaften Invasion, die ja nicht gestoppt wurde und immer noch stattfindet, können wir große Teile Europas nicht mehr retten. Wir können eine Stadt wie Marseille (aber auch Toulouse und wahrscheinlich auch Paris), wo schon mehrheitlich arabisch gesprochen wird, nicht mehr zurückholen. Dort können sie keine französische, eine uns bekannte Kultur mehr etablieren. Das ginge nur noch mit Massenmord.”

Aber ich fürchte, genau dazu werden die Muslime uns zwingen, denn sie werden sich nicht mit Marseille, Toulouse und Paris zufrieden geben. Ich erinnere an die fast 800 jährige Besetzung Spaniens, wo sie unentwegt spanische Städte und Dörfer überfielen, sie plünderten, brandschatzten und dem Erdboden gleich machten. Mit dem Islam wird es nur Frieden geben, wenn die  Muslime wieder aus Europa vertrieben sind. Sollen sie ihren mittelalterlichen Islam doch in ihren verarmten, herunter gekommenen islamischen Ländern leben. Der Islam passt nicht in eine zivilisierte Welt.

Von al-Andalus aus lancierten arabische Truppen und Banden regelmäßige Razzien (al-ghazw, arabisch: der Raubzug) bis tief ins spanische Hinterland der christlichen „Barbaren” hinein. Sie plünderten sich wiederholt durch das Rhonetal, terrorisierten Südfrankreich, besetzten Arles, Avignon, Nîmes, Narbonne, welches sie 793 in Brand setzten, verwüsteten 981 Zamora und deportierten 4.000 Gefangene. Vier Jahre darauf brannten sie Barcelona nieder, töteten oder versklavten sämtliche Bewohner, verwüsteten 987 das portugiesische Coimbra, welches daraufhin sieben Jahre lang unbewohnt blieb und zerstörten León mitsamt Umgebung. >>> weiterlesen

Video: Die letzten Europäer – Das neue Europa: Buchpräsentation von Dr. Michael Ley  (33:26)

Siehe auch:

• Akif Pirinçci: Thomas Fricke, Spiegel-Kolumnist, wundert sich: "Woher kommt des Volkes Wut?"

• Wie sieht der Alltag nach islamischem Recht aus – insbesondere für Frauen?

• Video: Martin Reichardt (AfD): Flüchtlingshaushalt doppelt so hoch, wie Familienhaushalt für deutsche Familien (04:01)

• FAZ: Städte ohne Deutsche wählen keine "Rechtspopulisten" mehr

• Claudia Roth (Grüne) fordert Alkoholverbot im Ramadan für alle

• Video: Laut Gedacht #83: Özils Wahlkampf für Erdogan (08:08)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Talkshow-Bilanz im April 2018: CDU/CSU: 12 Teilnehmer – SPD: 5 – Grüne: 5 – Linke: 4 – FDP: 3 – AfD: 0

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Im nun zu Ende gegangenen Monat April durften die Vertreter der großen Kartellpartei CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE ihre Thesen erneut einem breiten Publikum kundtun: In den vier großen Polit-Talkshows des GEZ-finanzierten Staatsfunks kamen 29 Politiker aus jenen Parteien zu Wort. Unsere Bürgerpartei dagegen wurde vom demokratischen Diskurs in diesen Gesprächsrunden komplett ausgeschlossen: KEIN EINZIGER Politiker der Alternative für Deutschland durfte teilnehmen.

Mit welcher Berechtigung? Haben 6 Millionen Wähler kein Gewicht für diese Sender und ihre Redaktionen? Spielt es keine Rolle, dass wir mittlerweile die stärkste Oppositionspartei sind – und damit der Oppositionsführer? Alle Beteiligten wissen um die Bedeutung dieser Sendungen für die Meinungsbildung eines breiten Wählerpublikums. Unter Demokraten muss es daher selbstverständlich sein, dass auch alle im Bundestag vertretenen Parteien adäquat repräsentiert sind.

Entscheiden Sie selbst, liebe Leser, ob Ihnen die folgenden Prozentzahlen repräsentativ erscheinen:

CDU/CSU: 41,4 %
SPD: 17,2 %
Grüne: 17,2 %
Linke: 13,8 %
FDP: 10,3 %
AfD: 0,0 %.

Das sind die Prozentwerte für die Anzahl der jeweiligen Parteivertreter in den Polit-Talkshows des Monats April. Einzig die Zahl der FDP entspricht ungefähr ihrem aktuellen politischen Gewicht auf Bundesebene – fast alle anderen Parteien sind deutlich überrepräsentiert, insbesondere die Grünen als kleinste Bundestagsfraktion in geradezu grotesker Art und Weise. Nur eine Partei findet gar nicht statt, und das ist unsere Bürgerpartei. Wenn die Sender des Staatsfunks sich nicht dem fortgesetzten Vorwurf aussetzen wollen, den Willen von Millionen Bürgern in undemokratischer Weise totzuschweigen, muss diese Ausgrenzung ab jetzt ein Ende haben.

Zeit für faire Berichterstattung und ausgewogene Meinungsbildung. Zeit für die Redakteure, ihre persönlichen Präferenzen zurückzustellen. Zeit für die #AfD.

Datenbasis: Die Auswertung der Gesprächsteilnehmer aus den im Bundestag vertretenen Parteien im Monat April 2018 an den folgenden Talkshows in ARD und ZDF: Anne Will, Hart aber fair, Maischberger, Maybritt Illner – Ergebnis: CDU/CSU 12 Teilnehmer, SPD 5 Teilnehmer, Grüne 5 Teilnehmer, Linke 4 Teilnehmer, FDP 3 Teilnehmer, AfD 0 Teilnehmer

Noch ein klein wenig OT:

Video: Stephan Brandner (MdB AfD) – Kein Platz für Rassismus – Glashaus Herten 05.05.2018 (28:43)

Video: Stephan Brandner (MdB AfD) – Kein Platz für Rassismus – Glashaus Herten 05.05.2018 (28:43)

Video: Demo in Essen-Steele – Eltern gegen Gewalt (25:56)

Video: Demo in Essen-Steele – Eltern gegen Gewalt (25:56)

Siehe auch:

• Video: Nicole Höchst (AfD): Steht auf, habt keine Angst mehr! Seid wieder ein Volk! (06:51)

• EUGH & SPD: Menschenrechte erfordern Familiennachzug auch für Gefährder

• Vergewaltigungen in Berlin, Tübingen und Offenburg: Polizei verringert die Aufklärungschancen

• Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Erdogan und die Heuchler (03:57)

• Video: Die Hambacher Rede von Thilo Sarrazin (43:36)

• „Diese Männer lassen sich nicht integrieren“ – der Umgang mit kriminellen Flüchtlingen

• Die UNO plant dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht