Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

By Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

• Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

• Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

• Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

• Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

• Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

• Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

• Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

• Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

• Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Es ist bestimmt kein Zufall, dass die beiden Märsche in den USA und in Kroatien zur gleichen Zeit stattfinden: in die USA und in das Herz Europas. Jemand finanziert und organisiert sie koordiniert. Auch wenn die Migranten mit Kreditkarten ausgerüstet werden ist das von langer Hand geplant und vorbereitet. Geht es darum, die weiße Rassen in Europa und in den USA zu vernichten? Aktuell warnen ungarische Beamte vor rund 70.000 Migranten, die sich auf dem Balkan versammelt haben und sich darauf vorbereiten, sich über den „Soros Express“ nach Westeuropa zu begeben.

Donald Trump kündigte den Bau von Internierungslagern an, in denen illegale Migranten festgehalten werden sollen. „Wir werden überall Zelte aufstellen, Strukturen bauen, Hunderte von Millionen Dollar ausgeben. Hier werden Migranten auf den Ausgang ihrer Asylanträge warten, und wenn sie keinen Anspruch darauf haben, werden sie gehen“, erklärte der Präsident in einem Interview mit Fox News.

Trump erinnerte daran, dass die Mehrheit der Asylanträge, etwa 80% aus Mittelamerika, abgelehnt werden, und bekräftigte, dass es unter den Migranten „viele Bandenmitglieder und Straftäter“ gibt. „Wir lassen sie nicht rein“, warnte der Präsident. >>> weiterlesen

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Kommissar Peter Springare aus Örebro hatte auf Facebook über seine Arbeit ausgepackt. Normalerweise führten solche Äußerungen zur Suspendierung, aber das sei ihm nun egal, so der Polizist, der mit 47 Dienstjahren kurz vor dem Ruhestand steht. Freitag Nacht schrieb er über die Fälle, die ihn im Lauf der Woche beim Dezernat für Schwerkriminalität beschäftigt hatten. „100 Prozent ausgelastet mit Migrantenkriminalität“. Springare nannte die Verbrechensbezeichnung und die Herkunftsländer der mutmaßlichen Täter.

Alle hatten Migrationshintergrund und entstammten dem muslimischen Kulturkreis. Lediglich ein Schwede war „am Rande eines Drogendeliktes“ beteiligt. Fünf Fälle waren Vergewaltigungen, außerdem gab es Körperverletzung, Erpressungen, Drohungen und einen Mordversuch in der siebtgrößten Stadt Schwedens (140.000 Einwohner). Die Ermittlungskapazitäten seien damit hundertprozentig ausgelastet – und das gehe schon seit zehn bis fünfzehn Jahren so, schrieb der Kommissar. Er kündigte an, von nun an jeden Freitag über seine Arbeitswoche zu berichten. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Syrischer Außenminister ruft alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren

Das syrische Außenministerium ruft bei einem Treffen mit dem Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren. Gleichzeitig fordert es alle UN-Einrichtungen auf, mit der syrischen Regierung zusammenzuarbeiten. >>> weiterlesen

Video: Robert Lugar (Team Stronach) Syrien – Das Märchen von Aleppo

Hier ein interessantes Video. Eine klare Ansage über die Wirklichkeit der Vorgänge in Syrien. Nur die Moderatoren des TV-Senders  "ZIB" wollen es nicht wahrhaben und Robert Lugar, Klubobmann des Team Stronach, nicht zu Wort kommen lassen. Robert Lugar: „Wir werden komplett verschaukelt. Der Syrienkrieg wird von außen am Leben aufrecht gehalten”. In der Pressestunde erklärt er, was er unter dem „Märchen von Aleppo” versteht."

Robert Lugar von Team Stronach sagt:

„Natürlich sterben im Krieg Menschen, aber die Frage ist, warum sterben sie und wer hat damit angefangen und wer fördert das?… Ich wollte noch sagen, dass der Krieg in Syrien von Außen am Leben gehalten wird, durch Waffenlieferungen, durch Unterstützung und Ausbildung. Das muss man sich einmal vorstellen. Die Rebellen, die dort auf Assad schießen und auch auf die Zivilbevölkerung, werden von den USA ausgebildet. Sie geben es offen zu. Das steht übrigens auch in einem "Falter-Artikel" von ihnen. (Falter: linksliberale österreichische Zeitung).

Und dann erzählt man uns, wenn jetzt die syrische Armee mit Hilfe der Russen versuchen die (islamistischen) Rebellen aus der Stadt, aus einem Teil der Stadt zu vertreiben, wo sie die Zivilbevölkerung als Geisel, als lebende Schutzschilde halten. Dann heißt es plötzlich: Das ist eine Aggression gegen die Zivilbevölkerung. Ganz das Gegenteil ist der Fall. Man hat jetzt endlich die "Rebellen" von dort vertrieben und jetzt kommt die Europäische Union mit Frankreich und anderen und will jetzt eine UNO-Resolution, "um die Zivilbevölkerung zu schützen", die gar keine Zivilbevölkerung mehr ist, in Aleppo, in diesem Teil von Ost-Aleppo, sondern in Wahrheit die "Rebellen".

Das heißt, man versucht die 10.000 Rebellen dort sicher raus zu kriegen, um sie dann weiter gegen Assad kämpfen zu lassen. Nur dass man mal ein Gefühl bekommt, was da abgeht. Das heißt, wir werden komplett verschaukelt. Die gesamte Bevölkerung wird verschaukelt. Da wird alles möglich erzählt: "Assad ist der Böse, der muss weg" und in Wahrheit wird der Konflikt von außen genährt und geschürt. Und das Ganze auf dem Rücken von 400.000 Menschen, die in Syrien gestorben sind, weil die USA mit Saudi-Arabien und Europa das angezettelt haben. Es geht um das Gasfeld (South-Pars-Gasfeld) im Persischen Golf.  Um das geht es. Und es geht um die Gas-Pipeline, die durch Syrien laufen soll. Und Assad hat nein dazu gesagt. Und deshalb muss er weg. So einfach ist das.”

Video: Robert Lugar (Team Stronach) Syrien – das Märchen von Aleppo (02:23)

Hamburg: Handelte der Polizist tatsächlich aus Notwehr?

Dieses Bild zeigt, welches Klientel in Hamburg St. Georg rumläuft.

In Hamburg hat ein Polizist auf einen aggressiven Angreifer aus Ghana geschossen, der den Beamten mit einem Messer bedrohte. Der Linke-Abgeordnete Martin Dolzer erhebt nun schwere Vorwürfe gegen den Polizisten. In der „taz“ spricht er von „lebensgefährlichem Fehlverhalten der Polizei“ und von „einem rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“. Er erntet heftige Kritik von der Polizeigewerkschaft DPolG. Sie spricht von einer Rufmord- und Verleumdungskampagne. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Bild zeigt eindeutig, was für Menschen in Hamburg St. Georg herumlaufen: viele afrikanische Migranten, Kriminelle, Prostituierte (oft aus Rumänien (Zigeuner)), Drogendealer, Taschendiebe, radikale Salafisten, muslimische Schwulenhasser und andere finstere Gestalten. Mit anderen Worten Hamburg St. Georg ist nur noch ein Drecksloch, um das man möglichst einen großen Bogen machen sollte, vor allem abends. Und Bürgermeister Olaf Scholz erzählt, es gäbe in Hamburg keine No-Go-Areas. Und diese linken Spinner sind so etwas von weltfremd…

Jörg Urban schreibt:

Linke verunglimpfen die Polizei: Es ist einfach abstoßend, mit welchem Misstrauen linke Politiker der Polizei gegenüber treten. Permanent wird den Beamten Rassismus unterstellt! Ginge es nach den Linken, dann dürften sich Polizisten schlagen und bespucken lassen und müssten sich hinterher noch entschuldigen, weil sie durch ihre Uniform provoziert haben? Was wäre mit dem Bereicherer aus Ghana wohl passiert, wenn er in seiner Heimat mit dem Messer auf einen Polizisten losgegangen wäre? Wer Links wählt, muss sich über die Zustände in Hamburg nicht wundern.

Siehe auch:

• Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

• Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

• Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

• Islamterror: Gerichtsverhandlung in München zeigt die ganze Perversion des Islam

• Video: Sexuelle Übergriffe in Frankfurter Silvesternacht 2017 (11:25)

• Hannover: Vom 4-Sterne-Luxus-Hotel "Maritim" zur Multikulti-Rattenplage