Tag Archives: Konflikte

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 2/2

21 Okt

Hier ist Teil 1/2 über das Neutralitätsgebot an den Schulen

Hildesheim: So werden Schüler politisch instrumentalisiert

hildesheim-robert-bosch-gesamtschule"Wir sind mehr!" – Hitlers Anhänger waren auch mehr und sie waren ebenfalls politisch manipuliert! Die träge, nichtdenkende und mitlaufende Mehrheit ist den Linken offensichtlich wichtiger, als die aufgeklärte rechte Minderheit, die sich bereits seit Jahren mit diesen Themen beschäftigt und vor den Folgen der Islamisierung warnt.

Die Domstadt Hildesheim, bekanntermaßen Hotspot für IS-Terroristen ist auch bei der mutmaßlichen politischen Instrumentalisierung von Schülern zeitgeistig spitze. Rund 1.000 von 1.500 Schülern der Robert-Bosch-Gesamtschule, einer sogenannten „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ konnten von ihrem Schulleiter René Mounajed im September für ein Foto auf dem Schulhof animiert werden.

Dort sollten sie Gesicht gegen „brutale fremdenfeindliche und antisemitische Ausschreitungen in Chemnitz zeigen. Leider dumm gelaufen: Sachsens Ministerpräsident, Sachsens Polizeiführung und sogar der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, bestritten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hierzu zwei Anmerkungen. Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung schreibt: „Den arabisch klingenden Nachnamen hat er [der Schulleiter René Mounajed] von seinem Vater, der aus Aleppo in Syrien zum Studium nach Berlin kam." Der Schulleiter René Mounajed hat also einen Migrationshintergrund. Ist er ein Moslem? Es würde mich nicht wundern, wenn wir von muslimischen Lehrern und Schulleitern in Zukunft noch einiges zu hören bekommen. Mit anderen Worten, die Islamisierung Deutschlands schreitet langsam aber unaufhörlich voran.

Weiter fällt auf, dass man die Vorfälle, die in Chemnitz stattfanden, nicht weiter hinterfragt, sondern die offizielle Lesart der linken Medien und Politik übernimmt. Dies geschieht sogar im Bundestag. Es sollte aber gerade die Aufgabe der Schule sein, ihren Schülern ein kritisches Denken zu vermitteln. In der Schule wird aber nicht der Mord an einem Deutschen thematisiert, der von einem Syrer und Iraker getötet wurde, sondern über ein paar Rechtsradikale, die sich einer AfD-Demonstration angeschlossen haben, was überhaupt nicht im Sinne der AfD war, und dort den Hitlergruß zeigten.

Ich halte die Gewalt der Linksextremen gegen die friedliche AfD-Demo, die gab es nämlich auch, aber die wurde nirgendwo thematisiert, für viel schlimmer, als so einen albernen Hitlergruß, mit dem jemand nur seine eigene Dummheit bzw. Unwissenheit zur Schau stellt. Was auch auffällt ist, dass man der AfD scheinbar Antisemitismus unterstellen möchte. Wieder so eine Lüge. Allmählich sollte sich nämlich herumgesprochen haben, dass es in der AfD die Gruppe "Juden für die AfD" gibt. Wer hat denn tausendfach den islamischen Judenhass importiert? War das nicht Angela Merkel?

Die Sächsische Polizei schreibt:

"Ebenso begannen sich ca. 200 Teilnehmer der Versammlung „Die Linke“ im Stadthallenpark zu vermummen… Gegen 21.35 Uhr wurde bekannt, dass sich ca. 200 Personen in der Hartmannstraße vermummen und mit Stöcken sowie Stangen bewaffneten. Wenig später kam es zu Übergriffen auf ehemalige Versammlungsteilnehmer von Pro Chemnitz, die im Begriff waren, abzureisen. Unter anderem wurden wiederum pyrotechnische Erzeugnisse durch Vermummte geworfen. Dabei wurden mindestens zwei Personen verletzt. Es wird wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt."

Wenn sich auf einer linken Demonstration, wie der #unteilbar-Demonstration in Berlin, an der neben den Mitgliedern der SPD, den Grünen, der MLPD, der DKP, der Linkspartei und Gewerkschaften auch Mitglieder der rechtsradikalen türkischen „Grauen Wölfe“, Mili Görus, DITIB und Salafisten teilnahmen und die von der gewaltaffinen „Rote Hilfe e.V.“ organisiert wurde, dann kommt von denselben, die immer wieder zum Protest gegen die AfD aufrufen, kein Protest.

Frankreich: Der französischer Bildungsminister spricht sich für Meldeportale gegen die Islamisierung der Schulen aus

blanquer-islamisch-motivierte-konflikteDer französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer will islamisch motivierten Konflikten in Schulen entgegentreten.

Die von der AfD bereits etablierten und geplanten Meldeportale, mit denen durch linke Lehrkräfte an Schulen verübte Verstöße gegen das Neutralisationsgebot (insbesondere in Form von Hetze gegen die AfD) bekannt gemacht und geahndet werden sollen, sind derzeit in aller Munde. Die Blockparteien und Medien sprechen praktisch unisono [übereinstimmend] von einem „Angriff auf den Schulfrieden“ und von „Stasi-Überprüfungsmethoden“.

Erstaunlich und bezeichnend ist, dass bei unseren französischen Nachbarn ebenfalls Probleme an Schulen vorhanden sind. Und dass auch hier ein neu etabliertes Meldeportal Abhilfe schaffen soll. Und doch ist dort etwas entschieden anders, denn der französische Bildungsminister fordert die Lehrer auf, die Probleme an den Schulen, die islambedingt sind, in einer eigens von seinem Ministerium eingerichteten Online-Plattform zu melden. >>> weiterlesen

Siehe auch: In Frankreich ist das »Ende der Naivität« erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Video: Anträge der Hamburger AfD-Fraktion zu kriminellen Migranten, Beschneidungen von Frauen, Christenverfolgung (47:26)

Ich hatte Bernd Baumann am Anfang des Videos so verstanden, dass er auch etwas zum  Schulprojekt "Neutrale Schulen in Hamburg" sagen wollte, dass sich gegen linke Lehrer richtet, die gegen die AfD hetzen. In dem Video wird aber nicht über dieses Schulprojekt gesprochen. Hier findet ihr das Informationsportal Neutrale Schulen in Hamburg.


Video: Anträge der AfD-Fraktion zu kriminellen Migranten, Beschneidungen von Frauen, Abweisung von Frauen in Frauenhäuser, Christenverfolgung (47:26)

Hier ist Teil 1/2 über das Neutralitätsgebot an den Schulen

Siehe auch:

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Thilo Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus-TV (67:06)

50 % der Deutschen würden Grün wählen – solange es ihnen gut geht

Video: Maybritt Illner: Nach Bayern, vor Hessen – wie schnell verfällt Merkels Macht? (66:07)

Gemälde von Chagall zu anstößig für Facebook: Picasso-Museum darf nicht für Chagall werben

Die Gutmenschenkrankheit ist heilbar: Wer Migranten fordert, der wird sie bekommen

Buntes Köln: „Männergruppe“ prügelt auf Kölner Paar und Freunde ein – insgesamt sechs Opfer

26 Jun

Brutales Ende einer Feier am Aachener Weiher in Köln.

maennergruppe-Aachener WeiherDeutschland verkommt immer mehr zur Müllhalde – was für ein Drecksland!

Am idyllischen Kölner Erlebnispark "Aachener Weiher" (Bild), wurde eine Gruppe Kölner unvermittelt von einer anderen "Gruppe Kölner" angegriffen. Es sollte nicht die einzige schwere Straftat im Kalifat Köln an diesem Wochenende bleiben …

Mittelschwere Verwerfungen in Köln – eine „Männergruppe“ griff an einem Abend insgesamt sechs Menschen an. Einige wurden dabei schwer verletzt. Zunächst wurde am Wochenende eine Gruppe von sechs Freunden Opfer einer brutalen Schlägertruppe, die sich zuletzt häufiger am Aachener Weiher ausgetobt hatte. Die jungen Leute wollten die laue Sommernacht im Kölner „Erlebnispark“ feiern. Doch aggressive Schläger machten ihnen einen Strich durch die Rechnung. Eine „Erlebende“ des Angriffs, 37, berichtet:

„Mein Freund und ich wollten mit vier Freunden am Aachener Weiher ein paar schöne Stunden verbringen. Wir haben gegrillt, getrunken, gelacht und gefeiert, bis in die Nacht hinein. Dann kamen einige Typen auf uns zu. Einer von denen fragte nach einer Zigarette. Der gefühlt Fünfte an diesem Tag. Deswegen sagte meine Freundin Tina recht barsch, dass wir keine mehr hätten. Das passte dem Typen wohl nicht, und das will er so auch nicht stehen lassen. Er baute sich vor uns auf und auch seine Kumpel kommen näher.“

Mit Faust gegen Jochbein

„Dann stand mein Freund auf und der Haupttäter schlug ihm sofort mit der Faust ins Gesicht, so dass er in mein Fahrrad flog. Dann kamen immer mehr Freunde des Schlägers dazu. Das waren mindestens sieben Leute“, so das Opfer weiter.

„Während wir um Hilfe schreien und die Polizei anriefen, gingen die restlichen Schläger auf unsere Gruppe los. Dabei brach der Haupttäter mit einem weiteren Faustschlag das Jochbein meines Freundes. Sie  ließen so schnell von uns ab, wie sie gekommen waren, und waren plötzlich wieder in der Dunkelheit verschwunden. Denen ging es nur darum, jemanden aufzumischen“.

Weitere Körperverletzungsdelikte im Kalifat Köln an einem Tag

Diese Vermutung haben auch die Ermittler der Polizei. Denn in der Samstag Nacht wurden weitere schwere Körperverletzungsdelikte im Umkreis des Aachener Weihers angezeigt. „Die Täterbeschreibungen der weiteren betroffenen sechs Opfer lassen die Vermutung zu, dass es sich bei unterschiedlichen Übergriffen um die gleichen Schläger handeln könnte“. Der Vorfall sei „also kein Einzelfall“, so ein Polizeisprecher laut Express (Lokales).

Weitere Strafdelikte im Kalifat Köln in drei Tagen

Eine ausführliche Beschreibung der Täter findet man bislang allerdings nirgends, auch in keinem Polizeibericht. Schätzungsweise kommt die Kripo Köln bei allen derzeitigen Kapitalverbrechen in der Rheinischen Jeckenhochburg nicht mehr mit dem Schreiben hinterher: Mordversuch mit Messer, schwerer Raub, Schüsse zwischen Männern vor einer Shisha-Bar, Raubüberfall auf Spielothek, Überfall auf Seniorin, Überfall auf Tankstelle, Überfall auf Supermarkt mit Schusswaffe, Dom vorsorglich evakuiert 

Eines der Opfer der „Männergruppe“ vom Aachener Weiher: „Der Schock sitzt viel zu tief.“ Köln ist einfach überall.

Quelle: Köln: „Männergruppe“ prügelt auf Kölner Paar ein – insgesamt sechs Opfer – Brutales Ende der Feier am Aachener Weiher

Heisenberg schreibt:

Vorgestern noch beim „Arsch huh“ Konzert gegen die AfD gestanden und Niedecken zugejubelt , heute schon im Park von Merkels Neubürgern zusammengeprügelt. So schnell gehts manchmal. Viel Spaß noch beim Feiern in eurem „bunten, weltoffenen Köln“! Wie bestellt, so geliefert.

Meine Meinung:

Die Kölner bekommen genau das, was sie gewählt haben, nämlich auf die Fresse. Und sie haben es sich redlich verdient. Gerade Köln, mit seiner linksextremen Gewalt gegen den AfD-Parteitag. Waren es nicht Tausende oder Zehntausende, die seit Jahren gegen die AfD gehetzt haben? Und wenn ich an all die total verblödeten Kölner Musiker und Bands denke, will jetzt gar keine Namen nennen, und an die ganzen Arsch-Hu-Idioten. Sie bekommen so lange auf die Fresse, bis sie erkennen, dass die Migranten eben nicht unsere Freunde sind. Und das ist leider die einzige Möglichkeit, diesen Idioten das zu verklickern.

Noch ein klein wenig OT:

Dr. Alice Weidel: Zwei von drei Polizeischülern in Berlin fallen durch den Deutschtest!

busegelde

Dass die Polizei Berlin massive Nachwuchsprobleme hat, ist kein Geheimnis. Doch wie schlecht es tatsächlich um die Innere Sicherheit der Hauptstadt bestellt ist, wurde am Freitag bekannt. Denn zwei von drei Polizeischülern fallen beim Deutschtest durch, mehr als 60 Prozent erhielten die Note Sechs. Nicht nur in Berlin muss endlich gehandelt werden. Eine faire Besoldung, bessere sachliche Ausstattung und die entsprechende Wertschätzung durch die zuständigen Politiker müssen gegeben sein, will man den Polizeiberuf auch für diejenigen, die schon länger hier leben, wieder attraktiver machen! >>> weiterlesen

Dr. Alice Weidel: Türkeiwahl in Deutschland niederschmetternd

türken_deutschlandTürken in Deutschland feiern mit Autokorsos und Allahu-Akbar-Rufen! Tja. Wusste man doch alles vorher, wenn man den Türken den Pass hinterher wirft. Jetzt ist das Gejaule groß. Mit der AfD hätten diese Leute erst gar keinen Pass und wären längst zu Hause bei Papa Erdogan.

Unter Erdogan entfernt sich die Türkei immer weiter vom kemalistischen Erbe. Der Parlamentarismus, ja die Demokratie ist gefährdet. Es scheint sich zu erfüllen, was Erdogan bereits vor 20 Jahren angekündigt hat: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind“. Und weiter: "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.an

Die gefährliche neoosmanische Einflussnahme Erdogans in der Region wird weiter zunehmen. Hinzu kommt, dass immer stärker innertürkische Konflikte auf Deutschlands Straßen ausgetragen werden. Rund 65% der in Deutschland lebenden Türken wählten Erdogan, das Ergebnis der gestrigen Wahl wurde von seinen türkischen Anhängern mit Allahu-Akbar-Rufen und Autokorsos in verschiedenen deutschen Städten gefeiert.

Das ist auch das unrühmliche Verdienst von Kanzlerin Angela Merkel, die Erdogan in seinem Machtrausch stets unterstützt hat. Statt in die Sicherung der EU-Außengrenzen zu investieren, hat sie Erdogan finanziell aufgerüstet und sich in der Einwanderungsfrage in seine bedingungslose Abhängigkeit begeben. Quelle

Siehe auch:

Anschlag mit biologischer Bombe in Deutschland vereitelt: Hatte tunesischer Asylant Massaker vorbereitet?

Nicolaus Fest: Deutsche Medien: Erstickt in der Hirntodzone politischer Korrektheit

Wieder über 1.000 illegale Migranten auf Booten vor Italien – Erpressung durch NGO

Danke Merkel: Italien erklärt Frankreich zum „Feind Nummer 1“

Michael Mannheimer: Ist Russland bis Ende des 21. Jahrhunderts islamisiert?

Video: Ellen Kositza: Linke Gewalt: Bettina Röhls RAF-Buch ist ein Schock (10:42)

Ottobrunn: Migranten schlagen Notärztin bewusstlos – Kieferbruch – mehrere Zähne ausgeschlagen

FAZ: Städte ohne Deutsche wählen keine "Rechtspopulisten" mehr

1 Jun

Prunus_cerasusBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Der Bevölkerungsaustausch für die Biodeutschen geht voran. Beschleunigt wird sie ab 2021 durch ein Einbürgerungsrecht, wonach massenhaft Migranten eingebürgert werden können. Seit geraumer Zeit wählt das Volk nicht mehr richtig, aber dieses Problem löse sich schon bald biologisch, meinen die Befürworter, Unterstützer und Durchführer des einzigartigen Bevölkerungsaustausches, das die einheimischen Deutschen schon bald zur Minderheit im eigenen Land macht. >>> weiterlesen

Immer mehr gut ausgebildete und qualifizierte Deutsche werden auswandern. Zu ihnen gehören Studenten, die nach dem Universitätsabschluss Deutschland verlassen, aber auch Akademiker und gut ausgebildete Dienstleister und Facharbeiter. Damit verliert Deutschland nicht nur hochqualifizierte Akademiker und bestens ausgebildete Arbeitskräfte, sondern Steuerzahler, die keine Steuern mehr entrichten. Damit werden immer weniger Steuern eingenommen, so dass an die Verbesserung der Infrastruktur, der Bildung, der inneren und äußeren Sicherheit, nicht zu denken ist. An allen Enden und Ecken wird gespart werden, besonders bei den Sozialleistungen.

Folge davon ist, dass die Kriminalität immer weiter ansteigt, zumal auch bei der Polizei aus Geldmangel gespart wird. In den Städten wird die Kriminalität geradezu explodieren, wie man es heute bereits in London, aber auch in etlichen anderen britischen Städten, sehen kann. London wird von einem muslimischen Bürgermeister regiert und ist heute die kriminellste Stadt der Welt, wo die Totschlagsrate um mehr als 27 Prozent und die Tötungsdelikte von Jugendlichen sogar um 70 Prozent zugenommen haben. Verantwortlich dafür sind vor allem ausländische Jugendgangs.

Ich weiß nicht, wie die rot-grünen, linken und christlichen Politiker und Wähler es ihren Kindern und Enkeln erklären wollen, dass sie deren Zukunft derart zerstört haben. Deutschland war einst ein Paradies, in dem sich gut und gerne leben ließ, aber die rot-grünen und linken Multikultiträumer, die keine Ahnung haben, wie es in der Welt aussieht, meinen Deutschland sei ein mieses Stück Scheiße. Dabei sind genau sie es, die Deutschland in ein mieses Stück Scheiße verwandeln, das von Armut, Wohnungsnot, Bildungsnot, von religiösen und ethnischen Bürgerkriegen, gekennzeichnet sein wird.

Eine multikulturelle Gesellschaft führt nämlich keinesfalls zu einer friedlicheren und toleranten Gesellschaft, sondern genau das Gegenteil ist der Fall. Die unterschiedlichen ethnischen und religiösen Gruppen werden sich immer stärker bis auf’s Blut bekämpfen. Gibt es auch nur einen einzigen islamischen Staat, in denen Christen in Ruhe und Frieden leben können, in denen sie Religionsfreiheit, genießen dürfen? Nein den gibt es nicht. Im Gegenteil, sie werden bedroht, verfolgt und alle fünf Minuten wird ein Christ getötet, im Jahr mindestens 100.000 Christen. Die Lebensqualität und die innere Sicherheit in Deutschland wird rapide abnehmen und die Städte sich immer mehr zu kriminellen Hochburgen und No-Go-Areas verwandeln.

Besonders die Frauen sind von der Islamisierung betroffen, denn sie werden alle Rechte verlieren, für die andere Frauen Jahrhunderte lang gekämpft haben. Aber besonders sind es Frauen, die Parteien wählen, die die Masseneinwanderung unterstützen (Grüne, Linke, CDU / CSU, SPD, FDP). Ist ihnen nicht bewusst, wie sehr sie die Zukunft ihrer Kinder und Enkel zerstören, die in Schulen gehen, wo die Gewalt gegen deutsche Kinder immer stärker zunimmt und die Bildung immer weiter abnimmt?

Ich muss gestehen, ich möchte als Kind nicht in solch einer Gesellschaft leben. Und ich würde meine Eltern eines Tages dafür zur Rechenschaft ziehen. Genau so wie die Deutschen dem Hitlerfaschismus gefolgt sind, folgen sie nun dem Multikulti- und Genderwahnsinn. Eine treudoofe Masse auf den Weg in den Untergang.

Ihr könnt euch ja einmal durchlesen, wie es den muslimischen Frauen unter den Taliban in Afghanistan erging. Aber wundert euch nicht, wenn es eines Tages in Europa genau so sein wird, denn mit einer Radikalisierung des Islam ist jederzeit zu rechnen, siehe Indonesien, das größte islamische Land der Welt. Lange Zeit war es dort ziemlich tolerant, aber die Zeiten sind längst vorbei. Indonesien: Das Ende eines islamischen Musterstaates

Was wird passieren, wenn das soziale Netz eines Tages vollkommen zusammenbricht und niemand mehr soziale Leistungen bekommt und Rentner keine Rente mehr erhalten? Wer glaubt, er könne die Welt retten und Millionen Menschen aus aller Welt aus gescheiterten islamischen und afrikanischen Staaten in Deutschland aufnehmen, die außerdem eine völlig andere Kultur haben, die mit unserer christlich-abendländischen Kultur und unseren Verständnis von Demokratie und Menschenrechten, von Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung unvereinbar sind, wird eines Tages selber zum gescheiterten Staat werden, in dem Chaos, Gewalt und Anarchie regieren.

Nicht nur in Amsterdam und Rotterdam ist die einheimische Bevölkerung mittlerweile in der Minderheit, sondern mit Frankfurt / Main hat auch die erste deutsche Großstadt eine deutsche Minderheit. Und wenn man bedenkt, dass 75,61 Prozent, der 12-Jährigen einen Migrationshintergrund haben, dann kann man Thilo Sarrazin mit seiner These “Deutschland schafft sich ab”, nur recht geben. In Augsburg, München, Duisburg, Bremen, Stuttgart, Dortmund, Darmstadt, Nürnberg, Köln, Düsseldorf und Hamburg, sind es mittlerweile auch über 50 Prozent. Ich kann es einfach nicht verstehen, wie ein Volk wie die Deutschen so dumm sein kann und sich durch den Multikultiwahnsinn aus dem Paradies vertreiben lässt, welches sie in fleißiger und mühseliger Arbeit erschaffen haben. 

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Interessante Netzfundsache, wenn das Volk nicht mehr richtig wählt, dann tauscht man es einfach aus.

Was passiert, wenn die Mehrheit einer Stadt Einwanderer sind? In Amsterdam und Rotterdam ist das so. Lesen Sie das Interview mit Integrationsforscher Maurice Crul jetzt mit :

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Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

10 Dez

_Beater_Clown_&_La_Catrina_By Eduardo Pavon – "Beater Clown & La Catrina", CC BY-SA 2.0

ESSEN. Nach dem sogenannten „Zombie-Walk“ in der Essener Innenstadt ist es am Dienstag zu Übergriffen von rund 200 jungen Männern ausländischer Herkunft gekommen. Wie die Bundespolizei mitteilte, hätten vor und während der Halloween-Veranstaltung, bei der sich alljährlich hunderte Menschen als Untote verkleiden, „größere Männergruppen“ vereinzelte Teilnehmer des Umzugs provoziert und Streit gesucht.

Dabei handelte es sich laut Bundespolizeisprecher Volker Stall um etwa 200 Männer mit „Migrationshintergrund in Kleingruppen“. Von ihrem äußerlichen Erscheinungsbild seien diese überwiegend „Südländer und Nordafrikaner“ gewesen, sagte Stall der "Jungen Freiheit". Ob es sich bei ihnen um Flüchtlinge oder auch Einwanderer mit deutschem Pass gehandelt habe, sei nicht bekannt. Dies lasse sich nur für die Beteiligten sagen, bei denen aufgrund von Straftaten die Personalien festgestellt worden seien.

Auch untereinander seien die Männer in Streit geraten. Es kam zu unübersichtlichen Szenen auf den Bahnsteigen des Essener Hauptbahnhofs, am Haus der Technik sowie am Bahnhofsvorplatz. Die Rede ist von Rangeleien, Körperverletzungsdelikten und Angriffen mit Silvesterböllern.

Konflikte die ganze Nacht hindurch

Da aufgrund der Feiertage noch mehr Reisende am Essener Hauptbahnhof unterwegs waren, wurde dieser „zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ erst geräumt und anschließend abgesperrt, so die Polizei. Die Reisenden konnten jedoch über den Ost- und Westeingang weiterhin ihre Züge erreichen. Nach rund einer halben Stunde wurden gegen 23 Uhr alle Sperrungen aufgehoben.

Die Bundespolizisten leiteten mehrere Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Zu Konflikten sei es noch die ganze Nacht über gekommen. Die Polizei sprach insgesamt 1.230 Platzverweise aus. Obwohl die Beamten die Situation gegen 23.30 Uhr vollends unter Kontrolle hatten, patrouillierte die Bundespolizei auch für den Rest der Nacht am und im Essener Hauptbahnhof. (ha)

Quelle: Essener Hauptbahnhof: Rund 200 Einwanderer sprengen Halloween-Veranstaltung

Noch ein klein wenig OT:

„Willkommen in Syrien mein Freund“: Ein Reisebericht aus Damaskus – „Es ist ganz anders als von den Medien berichtet“

Streets-full-damaskusDie Straßen sind voll mit Menschen und die Shisha-Bars gut besucht.

Das Erste, was man bei der Ankunft in Damaskus bemerkt, ist das Leben auf der Straße – Händchen haltende Paare, überall geöffnete Geschäfte und Schawarma-Stände [Fleischgerichte, arabische Küche] neben Tee- und Kaffeestuben. Die Straßen sind im Allgemeinen wie in jedem anderen Land voller Menschen. Es gibt keine Anzeichen für einen Krieg, außer den wenigen entspannten Soldaten, die hier und da an einer Straßenecke sitzen.

Ich ging nur für ein schnelles Abendessen und ein Bier in ein traditionelles Restaurant voller Leute, bevor ich ins Bett ging. Ich wollte ausgeruht und früh aufstehen, um am nächsten Morgen die Straßen von Damaskus zu erkunden. Nachdem ich früh aufwachte, um durch die älteste Stadt der Welt zu spazieren, verließ ich mein Hotel in der Altstadt und merkte schnell den Geruch von frischem Brot. Der Milchmann ist mit dem Fahrrad unterwegs, um Milch durch die alten engen Gassen zu bringen, und die Obst- und Gemüsestände sind voll von frischem Obst und Gemüse.

damaskus_alkohol Geschäfte, die Alkohol verkaufen, gibt es überall in Syrien.

Wenn man durch die Altstadt spaziert, fragt man sich, ob es überhaupt einen Krieg gibt. Die Stadt ist absolut unbeschadet. Alle Geschäfte sind geöffnet und die Straßen sind voller Leben. Es gibt ein paar militärische Stützpunkte hier und da, aber man bemerkt sie nicht wirklich. Auch hier sind die Soldaten froh, Touristen zu sehen. Die Ladenbesitzer sind überglücklich, wenn sie sehen, dass es wieder Touristen in der Stadt gibt. >>> weiterlesen

Siehe auch: Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit (13:20)

Henryk M. Broder: Berlin, is mir egal

Ende des Jahres 2015 produzierten die Berliner Verkehrsbetriebe ein zwei Minuten und elf Sekunden langes Musik-Video, das schnell zum Hit im Internet wurde. Die Message: man / frau kann in der U-Bahn alles machen: Zwiebeln schneiden, Käse reiben, Regale transportieren, Trommel schlagen, könnt ihr machen solche Sachen, denn: Nur wir lieben dich so, wie du bist.


Video: BVG „Is mir egal" (feat. Kazim Akboga) (02:10)

Auch gut: Video: Willi Herren und Kazim Akboga – Is mir Egal (03:35)

Das gilt inzwischen nicht nur für den Umgang mit den Benutzern der U-Bahn. Könnt ihr machen, solche Sachen, is uns egal – das ist der Berlin-Sound von heute. Am Berliner Alexanderplatz: „Wir wurden verprügelt, weil wir schwul sind”, in Berlin-Reinickendorf 14-Jähriger ersticht beinahe Mann (22): „Ist mir egal, hat er verdient!“, in Berlin-Marzahn: Massenschlägerei von 50 Leuten mit Baseballschlägern, Nudelholz und Gürtel, im Görlitzer Park: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg kapituliert vor Drogendealern im Görlitzer Park, im Tiergarten: Nachts im Tiergarten: Gewalt. Dreck. Elend. Angst und an vielen anderen Stellen der Stadt.

Die Stadt ist nicht nur pleite, sie ist ein rechtsfreier Raum. Aber so lange der Regierende Bürgermeister Michael Müller eine gepanzerte Limousine fährt, die über 300.000.- Euro gekostet hat, muss man sich keine Sorgen um die innere Sicherheit machen. Der Hauptdarsteller in dem BVG-Video, Kazim Akboga, hat Anfang dieses Jahres Selbstmord begangen. Der türkisch-stämmige BVG-Rapper starb in Falkensee: Kazim Akboga wurde von einem ICE überrollt >>> Quelle

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Siehe auch:

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Von Scholz bis Schulz: Erst Hoheit über die Kinderbetten, dann Sozialismus durch die Hintertür

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Der Bürgermeister von Altena und die Lügenmedien: Messerstecher erster und zweiter Klasse

Moloch Afrika: Afrika “vögelt” sich zu Tode – und Europa gleich mit?

20 Nov

car12Mana Mana: Afrika “vögelt” und mordet sich sich zu Tode

Afrikaner bringen ihre Gene nach Europa mit. Ihren Schlendrian, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre andere Art von Pünktlichkeit. Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und Herumlungern. Prokrastination [Vertagen, Aufschieben] gehört zu Afrika wie die Tendenz, die Diskriminierung bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit als Waffe zu instrumentalisieren. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik.

Funktionierende Staaten sind keine Komfortzone. Wer es mit seiner Arbeit nicht so genau nimmt, oder nicht am Arbeitsplatz erscheint, fällt bald durch das Raster. In failed states regieren Willkür, Korruption, Materialismus und Gier. Massenmigration bringt mit sich, dass sogenannte „Flüchtlinge“ diese Muster aus ihren Ländern mit nach Europa bringen. Eine Inkompatibilität [Unvereinbarkeit, Unverträglichkeit, Zwiespältigkeit, unangepasste und feindselige Haltung], die zu Parallelgesellschaften wie in den USA oder Südafrika führen wird. Integration ist ein steiniger Weg. Der Wunsch nach dem schnellen Geld, von dem viele Afrikaner träumen, aber bedeutet Drogen, Prostitution und Kriminalität.

Afrika vögelt sich zu Tode und produziert durch seine explodierende Geburtenrate immer mehr Krankheiten, Hunger, Armut, Not, Elend und Chaos. Die Konflikte werden von Afrika nach Europa verlagert. Staaten mit Multi-Kulti wie die USA werden ihre Rassenunruhen nach 400 Jahren auch in den nächsten Jahrhunderten selbst durch Gesetze, Polizei und Justiz nicht eindämmen können. Kunstgebilde und Multi-Kulti-Staaten wie Jugoslawien, Sowjetunion, Libanon, Irak oder Nigeria bluten aus und enden in Spannungen, Konflikten und Bürgerkriege. Sie verwandeln unsere Städte wie Görlitz oder Mailand (Italien) zu Drogen-Umschlageplätzen.

Bayern ist FREI

Nur noch unbelehrbare Realitätsverweigerer wollen nicht zur Kenntnis nehmen, daß Afrika ein Fass ohne Boden ist. Woche für Woche nimmt die Bevölkerung Afrikas um eine Million Menschen zu. Die Fertilitätsrate ist so atemberaubend, daß sich Afrika zur demographischen Zeitbombe entwickeln wird. Alle Anstrengungen weltweit, Afrika durch Entwicklungshilfe die Hilfe zur Selbsthilfe zu erleichtern, sind grandios gescheitert.

Milliarden an D-Mark, Francs und Pfund, Billionen an Dollars, Milliarden an Euros haben die Sogwirkung in den verhältnismäßig kleinen Kontinent Europa verstärkt, statt vor Ort in Afrika Perspektiven zu schaffen.

Denkfaule und Begriffsstutzige argumentieren, der hässliche alte weiße Mann sei die Ursache allen Übels. Durch Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung, Unterdrückung und Waffenhandel sei Afrika ins Elend getrieben worden. So funktionieren Narrative und Faktenvernebelung.

NnUWLAYUr68 (c) Netzfund Facebook Urheber unbekannt

Die Ursachen sind andere: der niedrigere IQ von Schwarzafrikanern. Deren Mentalität. Deren Schlendrian. Deren Gene. Ein afrikanisches Sprichwort sagt: „Afrikaner haben Zeit. Europäer haben Uhren.“ Ohne…

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Michael Klonovsky über das Verhalten von Frauke Petry auf der Bundespressekonferenz

2 Okt

judaslohn

Von MICHAEL KLONOVSKY | Dass Frauke Petry heute mit einer gewissen trotzigen Theatralik aus der Bundespressekonferenz desertierte, ist wenig überraschend für jemanden, der das ambivalente Vergnügen hatte, für sie zu arbeiten. Ihr Verhalten gleicht dem eines Kindes, das den anderen das Spielzeug vor die Füße schmeißt, weil die nicht nach seiner Pfeife tanzen wollen.

Frau Petry ist aber nicht nur eine trotzige, sondern auch eine intelligente Frau, also fingiert sie ehrenwerte Gründe für ihr Verhalten, das tatsächlich, ich schwöre es auf den Koran, außer Strebertum und Eigennutz keine Kriterien kennt.

In der Zeit, in welcher ich als ihr Berater arbeitete, stieß jeder meiner Vorschläge, Konflikte mit anderen Führungskräften der Partei lieber zu moderieren statt voranzutreiben, bei ihr auf taube Ohren. Und sämtliche Parteifreunde, die ihr nicht bedingungslose Gefolgschaft schworen, fielen unter die Kategorien „unzuverlässig“, „Dummkopf“ oder „Feind“; der Bundesvorstand praktisch komplett unter Letztere.

Überall in der AfD sind in jüngster Zeit unter dem Namen „Alternative Mitte“ (AM) Gruppen entstanden, die bürgerlich-realpolitische Positionen vertreten und einem „Rechtsdrift“ der Partei, welche herbei zu beschwören der mediale Klagechor seit Monaten nicht müde wird, gegensteuern wollen. Das ist legitim, wie ich persönlich finde auch vernünftig, und gegen die Positionen der AM ist wenig einzuwenden.

Wohl aber dagegen, dass Frau Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell (Betonung bitte auf dem zweiten e) der Öffentlichkeit einzureden versuchen, sie – ich meine buchstäblich sie beide, und die beiden sehen das auch so – verträten die gute, solide, koalitionsfähige, verfassungs- und rechtstreue AfD. Bürgerliche politische Inhalte seien identisch mit ihren durchaus windigen Personen, und wer nicht auf ihrer Seite stehe, sei mindestens rechtsradikal. Aber alle wichtigen Themen, alle guten Konzepte der AfD existieren vollkommen unabhängig von Petry & Pretzell. Sie existieren sogar ganz ohne sie.

„Ich bekenne mich vollständig zu den Idealen der AM“, erklärte der Partei-Idealist Pretzell vor kurzem; offenbar ging niemandem die Komik dieses Bekenntnisses von Seiten eines Mannes auf, der als Intrigant und politischer Spieler verrufen ist, dessen Firma im amtlichen Schuldnerverzeichnis landete, der zweimal Vermögensauskunft (vulgo Offenbarungseid) verweigerte, dem seine Anwaltszulassung entzogen wurde [Warum Marcus Pretzell kein Rechtsanwalt mehr ist], der munter Verträge bricht und Angestellten das Gehalt nicht zahlt. Überhaupt ist es hochgradig skurril, wie sich zwei im bürgerlichen Leben Heimatlose als bürgerliche Alternative verkaufen wollen.

Das fidele Duo Petry-Pretzell wird, da es einzig aus Eigennutz handelt, ohne mit der Wimper zu zucken die Spaltung der AfD vorantreiben, und zwar frei nach Adenauer: Lieber die Viertelpartei ganz als die ganze Partei zu einem Viertel! Lieber reißen sie sich einen Bruchteil unter den Nagel und ruinieren das Ganze, als sich in die Rolle als Teil eines Ganzen zu fügen. Aber wer in einer Wagenburg putscht, arbeitet objektiv – und wer weiß, wie sonst noch – für den Gegner. Wer hat das größte Interesse an einer gespaltenen AfD? Wer wird sich nach einer möglichen Neuwahl brüsten, den „rechtspopulistischen Spuk“ aus dem Parlament vertrieben zu haben? Und wer wird den Judaslohn erhalten?

Es sollte sich noch mehr herumsprechen, welche Filous sich da als gemäßigte Realpolitiker spreizen und von ein paar Gutgläubigen beziehungsweise Allzutreuen bei der gottlob keineswegs alternativlosen Eigensanierung unterstützt werden.

Zuerst erschienen auf der Facebookseite von Michael Klonovsky

Quelle: Wer wird den Judaslohn erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Massenmord in Las Vegas: Mindestens 58 Tote – Attentäter soll laut IS zum Islam konvertiert sein

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Es ist der blutigste US-Massenmord seit den Anschlägen vom 11. September 2001: Ein Angreifer hat in der Nacht auf Montag in Las Vegas aus einem Hotelfenster im 32. Stockwerk an der berühmten Casino-Meile Hunderte Schüsse auf die Besucher eines Musikfestivals abgegeben. Vorläufige Bilanz des Schreckens: mindestens 58 Tote und mehr als 500 Verletzte. Die Zahl der Opfer dürfte noch weiter steigen.

Der Täter, mittlerweile als der 64-jährige Stephen Paddock identifiziert, tötete sich wohl selbst. Die Polizei schließt bisher einen terroristischen Anschlag aus – die Terrormiliz IS hat sich allerdings zur Bluttat bekannt. Der IS verbreitete die Lobeshymne auf einen "unserer Soldaten" über seine Nachrichtenagentur Amak. Der Mann sei erst vor einigen Monaten zum Islam konvertiert, hieß es in der Aussendung am Montag. >>> weiterlesen

Siehe auch: IS-Bekenntnis: Attentäter von Las Vegas war „ein einsamer Wolf“

Michael Stürzenberger: Las Vegas: 58 Tote und 400 Verletzte – Linker oder Islam-Terror?

Marilou Danley

Marilou Danley, die Ehefrau des Attentäters [hier ein Foto von Stephen Paddock auf mirror.co.uk] hat sich offensichtlich im Urlaub in Dubai wohlgefühlt, wo ihre Nichte lebt, was auf einen mohammedanischen Hintergrund hinweisen könnte. Sie besitzt einen australischen Pass und soll indonesische Wurzeln haben. Im Mai hat der Islamische Staat zu einer „Einsamen Wolf“-Aktion in Las Vegas aufgerufen, auch der Tatort stimmt überein.

stephen_paddock

Marilou Danley02

Stephen Paddock

Marilou Danley

Mittlerweile hat der IS die Tat auch über sein Sprachrohr „Amaq“ für sich reklamiert. Der Killer sei vor Monaten zum Islam konvertiert, sei ein „Soldat des Islamischen Staates“ und habe den Terrorangriff ausgeführt, um die Staaten der Anti-ISIS-Koalition zu treffen.

Es könnte sich rein theoretisch aber auch um ein linksextremistisches Motiv handeln, da der Mann von Danley ein Obama-Fan und leidenschaftlicher Trump-Gegner sein soll. Der Focus bezeichnet diesen Terroranschlag jedenfalls als tödlichste Massenerschießung in der US-Geschichte. >>> weiterlesen

Ich weiß nicht genau, wie ich es einordnen soll, aber ich möchte es trotzdem hier veröffentlichen:

Maria Bernhardine schreibt:

BREAKING: Person of Interest in Vegas Massacre Married to Anti-Trump Democrat

The husband of a person of interest in the tragic Vegas massacre that killed at least 20 is a virulent anti-Trump Democrat who is a fan of the Rachel Maddow Show. This story is developing. From Heavy. Geary and Marilou Danley . The mother and grandmother, whose Facebook page is full of photos with family members and trips overseas.

Geary is a fan of the The Rachel Maddow Show? and liked several pages on Facebook? including Thank You Obama, Anti-Trump Army, Progressive Day, Organizing for Action, Not My President, Proud to Be A Democrat, Fight Trump, Boycott All Things Trump, and Impeach Trump. Geary is a Democrat and is registered to vote in Washoe County, Nevada?.[11]?

http://truthfeednews.com/breaking-person-of-interest-in-vegas-massacre-married-to-anti-trump-democrat/

Ich habe mit Google übersetzt:

Marilou Danley, die ehemalige Ehefrau von Geary Danley ist nun mit dem Anti-Trump-Demokraten Stephen Paddock verheiratet. Stephen Paddock ist ein virulenter Anti-Trump-Demokrat und ein Fan der lesbisch-demokratischen gesinnten Rachel Maddow Show. Geary ist ein Fan der The Rachel Maddow Show und liebte Webseiten wie Thank You Obama, Anti-Trump-Armee, Progressive Day, Organisieren für Aktion, dies ist nicht mein Präsident, stolz, ein Demokrat zu sein, Kampf Trump, Boykottiert Trump und Impeach Trump [Trump seines Amtes entheben]? Geary ist ein Demokrat und ist registriert zur Abstimmung in Washoe County, Nevada?

Meine Meinung:

Manche vermuten auch, dass Kim Jong Un aus Nordkorea hinter dem Attentat steckt. Das könnte ich mir auch sehr gut vorstellen. Hat Marilou Danley (Nordkoreanerin?) den Trump-Hasser (?) Stephan Paddock benutzt (missbraucht), um das Attentat durchzuführen?

BePe schreibt:

Das kann auch ein linker US-Demokrat gewesen sein. Siehe hier: Virginia: Schüsse auf Republikanischer-Kongress-Abgeordneten bei Baseball-Spiel. Täter, linker Aktivist und Sanders-Anhänger, von Polizei erschossen. http://derstandard.at/2000059272030/Virginia-Schuesse-bei-Baseball-Spiel-von-Kongress-Abgeordneten

NRW: CDU-Justizminister Peter Biesenbach: Schwarzfahren soll keine Straftat mehr sein

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Der CDU-Justizminister in NRW will Schwarzfahrer entkriminalisieren. Der Berliner Senat würde eine entsprechende Initiative wohlwollend prüfen. Bisher waren es die Grünen, die Linken und früher auch die Piraten. Jetzt fordert erstmals auch ein CDU-Minister, ertappte Schwarzfahrer im Nahverkehr zu entkriminalisieren. Der christdemokratische Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach, will das Fahren mit Bahnen und Bussen ohne Fahrschein nicht mehr als Straftat einstufen, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit. Die Folge: In Gefängnissen würde es leerer… Auch Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte sich vor seinem Amtsantritt dafür eingesetzt, Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Will da jemand die polizeiliche Kriminalitätsstatistik manipulieren? Und was kommt als nächstes? Gilt dann der Taschendiebstahl nicht mehr als Straftat, damit osteuropäische Diebesbanden in Ruhe arbeiten können? Mit scheint, wir sollten die Justizminister wegen Rechtsbeugung in den Knast sperren. Aber Rechtsbruch scheint unter Angela Merkel ohnehin zum Volkssport zu werden. Schickt alle Migranten, die sich chronisch weigern die Gesetze einzuhalten, wieder in ihre Heimat zurück. Dann sind auch die Gefängnisse nicht mehr überfüllt.

Video: Rockpalast: Korn – Summer Breeze 2017 | 02.10.2017 | 01:04:28 Min. |  WDR | Summer Breeze – 19. August 2017

Im Sommer 2017 hat das Summer Breeze seinen zwanzigsten Geburtstag gefeiert. Das Fest der harten Riffs versammelt nationale und internationale Acts aus allen Metal-Genres. Vier Bühnen und über 120 internationale und nationale Acts sorgen für permanentes Entertainment ohne lange Wartezeiten. Rockpalast war das erste Mal mit seinen Kameras dabei, als über Dinkelsbühl das Riffgewitter aufzog. – Verfügbar nur bis 01.11.2017

korn_summer_breeze Video: Rockpalast: Korn – Summer Breeze 2017 (01:04:28)

Video: Rockpalast: Children Of Bodom – Summer Breeze 2017 (01:02:37)

Siehe auch:

Embrach / Winterthur (Schweiz): Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete

Spanien: Raad Salam Naaman: Wo findet man den wahren Islam?

Drei Golf-Staaten warnen wegen Burkaverbot vor Reisen nach Österreich

Northeim (Niedersachsen): 17-Jährige von linksfaschistischem Antifa-Mob krankenhausreif geschlagen und auf eine befahrene Straße geschubst – Tötungsversuch?

Was die Jusos über die Zukunft der SPD verraten

Spiegel-Autorin Margarete Stokowsky will Antifa-Attacken gegen die AfD

“Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus rein politischen Gründen von der Spiegel-Bestsellerliste „weggesäubert“

29 Jul

finis_germania_zensiert„Spiegel“-Zensoren geben Manipulation der Bestsellerliste offen zu!

Von WOLFGANG HÜBNER | Das selbsternannte „Sturmgeschütz der Demokratie“, also das Hamburger Magazin „Der Spiegel“, hat nun offen eingestanden, das islam- und einwanderungskritische Buch Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus politisch-ideologischen Gründen von der Liste der Sachbuch-Bestseller verbannt  zu haben.

Eine Erklärung der stellvertretenden Chefredakteurin Susanne Beyer bei Spiegel-Online macht klar, dass ausschließlich solche Gründe dafür gesorgt haben, dieses aus der Sicht der Chefredaktion als „rechtsradikal, antisemitisch und geschichtsrevisionistisch“ geltende Buch nicht nur von Platz 6, sondern überhaupt von der Liste zu streichen – unabhängig von den Verkaufszahlen für „Finis Germania“.

Frau Beyer schreibt: „Die SPIEGEL-Bestsellerliste stützt sich auf Verkaufszahlen, wird aber vielerorts als Empfehlungsliste verstanden. Eingriffe in die Bestsellerliste sind den Regularien zufolge möglich, allerdings selten.“ Damit sind allen Spekulationen der Boden entzogen, das Verschwinden des Buches könnte technische Gründe, zum Beispiel Lieferschwierigkeiten des Verlages, gehabt haben.

Vielmehr ist das Vorgehen der „Spiegel“-Chefredaktion ein beispielloser Akt unverblümter Zensur und ein an Signalwirkung überhaupt nicht zu unterschätzender Schritt in die Gesinnungsdiktatur. Die Botschaft an die Leser und die Nation ist: Was gelesen werden kann und soll, bestimmen diejenigen, die wissen, was dem Volks verträglich ist.

Das wird sich rächen

Den Vertrauens- und Reputationsverlust für den ohnehin unter schwindender Auflage leidenden, stark nach links gerutschten „Spiegel“ nimmt die Chefredaktion in Kauf. Das wird sich noch rächen. Da aber das international immer noch angesehene Magazin für die Medien in Deutschland von besonderer Bedeutung ist, kann die faktische Buchverbrennung von „Finis Germania“ – erst durch diffamierende Falschbehauptungen über den Inhalt, nun durch die Streichung aus der Bestsellerliste – als Beginn eines offenen Kulturkampfes in Deutschland gewertet werden. Diesem Kulturkampf sollten die patriotisch-freiheitlichen Kräfte nicht ausweichen oder sich über ihn beklagen, sondern nun mit Entschlossenheit und den besseren Argumenten führen.

Es ist höchste Zeit, den dunkeldeutschen Kräften der Zensur, des Verschweigens und der Beschönigung gesellschaftlicher Realitäten offensiv entgegen zu treten. Ein erster Schritt: Auch wer schon das Sieferle-Vermächtnis hat, sollte in die örtlichen Buchhandlungen gehen und nach dem Buch fragen bzw. weitere Exemplare für Freunde und Bekannte bestellen. Die Reaktionen in den namentlich genannten Buchhandlungen können bei PI veröffentlicht werden. Ab jetzt gilt: Kein Schritt mehr zurück in einem Kulturkampf, den die andere Seite willentlich provoziert hat!

» Rolf Peter Sieferles „Finis Germania“ kann man um 8,50 € beim Verlag Antaios bestellen
» Die Spiegel-Stellungnahme

Quelle: „Finis Germania“ aus rein politischen Gründen „weggesäubert“

Siehe auch: Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – "Finis Germania" – Der Fall Sieferle (28:12)

Meine Meinung:

Was sind das für arme Würstchen vom Spiegel. Aber so sind sie nun einmal, die demokratiefeindlichen Grünen, Sozialisten und Kommunisten. Darum verstehen sie sich wahrscheinlich auch so gut mit den Islamisten. Da ist es gut zu wissen, dass der Spiegel im ersten Halbjahr 2017 ganze 17,1 Prozent an Lesern verloren hat. So kann es weitergehen. Und wie man sieht, geben sie ihr Bestes.

Noch ein klein wenig OT:

Dr. Alice Weidel (AfD) fordert eine Express-Abschiebung innerhalb von 24 Stunden für straffällige Asylbewerber

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Eine Express-Abschiebung straffälliger Asylbewerber fordert die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Wer als Asylbegehrender in Deutschland sexuelle Übergriffe begeht, Polizisten angreift oder sich in einer anderen Form gewaltbereit zeigt, sollte sofort abgeschoben werden.“ Eine Abschiebung müsse, so Weidel, „innerhalb von 24 Stunden“ durchgeführt werden können. Weidel: „Asylbegehrende sollten unser Land in solchen Fällen, selbstverständlich nach richterlicher Prüfung, innerhalb eines Tages verlassen müssen.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich habe heute eine Fernsehsendung gesehen, bei der über abgeschobene Asylbewerber berichtet wurde. Es wurde aufgezeigt, wie schlimm das alles sei und welche Not und Armut die abgeschobenen Migranten in ihrer Heimat erwartet. Natürlich ist es schlimm aus dem gemachten Nest zu fliegen, aus der sozialen Hängematte, den Sozialparadies Deutschland, um meinetwegen nach Nordafrika oder Afghanistan abgeschoben zu werden, wo die abgeschobenen Migranten sich teilweise von Müllkippen ernähren, weil es in ihren Heimatländern eben keine sozialen Leistungen gibt. Aber trotzdem halte ich die konsequente Abschiebung von kriminellen und terroristischen Migranten für richtig. Ich würde sogar noch viel konsequenter abschieben, nämlich genau so, wie Alice Weigel es fordert.

Wenn wir so konsequent abschieben, dann spricht sich das rum und die Migranten werden sich hoffentlich genau überlegen, ob sie kriminell werden oder sich militanten islamischen Gruppen anschließen. Und was soll das Gejammer über die Abgeschobenen? Man kann auch darüber jammern, dass ein krimineller Deutscher für Jahre in den Knast muss und wie schlimm das alles sei. Schuld hat er aber ganz alleine selber. Aber die Gutmenschen würden ihn zur Rehabilitation wahrscheinlich am liebsten auf eine Urlaubsinsel schicken, damit er sich dort resozialisieren kann.

Ungarischer Geheimdienst: Zehntausende Migranten bereiten einen Bürgerkrieg in Deutschland vor

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Dr. Michael Grandt ist ein deutscher Buchautor, der u.a. für den Kopp-Verlag arbeitet. Er behauptet, zehntausende von muslimischen Migranten würde einen Bürgerkrieg in Deutschland vorbereiten und stützt sich dabei auf ein Video des ungarischen Geheimdienstes, dessen Seriosität er aber nicht belegen kann.

Dr. Michael Grandt schreibt:

„Ich hoffe, ich liege falsch, aber es wird in einigen Gebieten Europas bürgerkriegsähnliche Konflikte geben. Das Problem wird von den No-Go-Areas ausgehen, die man bereits heute nicht betreten kann. Aus diesen heraus werden gut trainierte und bewaffnete muslimische Kämpfer versuchen, diese Zonen ins Umfeld auszuweiten. Sie werden gegen die einheimische Bevölkerung kämpfen, die versuchen wird, sich dagegen zu wehren. Der Staat wird diesem Problem auf gewöhnlichem Wege nicht begegnen können.“

Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass bereits heute zehntausende von muslimischen Migranten über einen Bürgerkrieg in Deutschland nachdenken, kleine militante dschihadistische Gruppen aber bestimmt. Ich bin aber davon überzeugt, dass es eines Tages bürgerkriegsähnliche Konflikte in Deutschland geben wird und zwar in gar nicht so weiter Ferne, vielleicht in fünf bis 10 Jahren, vielleicht sogar auch vorher.

Ich würde Dr. Grandt zustimmen, dass sich die ethnischen Strukturen in Europa in den kommenden Jahren und Jahrzehnten drastisch verändern werden. Man kann dieses ja bereits heute in vielen deutschen Schulen beobachten, wo die Mehrheit der Schüler einen Migrationshintergrund hat und die sich immer schneller und immer stärker radikalisieren. Wie ein Volk, wie die Deutschen, so dumm sein können und davor die Augen verschließen, werde ich nie verstehen. Sie hinterlassen ihren Kindern und Enkeln ein islamisches Deutschland, eine islamische Hölle.

Dr. Grandt weist auf eine weitere islamische Eroberungsstrategie hin, nämlich auf eine friedliche islamische Eroberung Europas, in dem die Muslime islamische Parteien gründen, die immer mehr an Macht und Einfluss gewinnen und früher oder später die Regierung übernehmen. Sie werden die einheimische Bevölkerung entrechten und versklaven, die Demokratie abschaffen, alle Islamkritiker gnadenlos verfolgen, die Meinungs- und Pressefreiheit abschaffen, ebenso wie die Gleichberechtigung und Religionsfreiheit. Von den allgemeinen Menschenrechten halten die Muslime ohnehin nichts. Für sie gilt die Scharia.

Aber am Ende werden sie Europa, genau so zu Grunde richten, wie alle islamischen Staaten, denn auch die unterdrückten und entrechteten Europäer werden sich dagegen zur Wehr setzen. Möglich also, dass Europa, genau so wie bei der Eroberung Spaniens durch die Muslime, Jahrhunderte lang von Bürgerkriegen überzogen wird. Das ist der Preis für die Dummheit und Feigheit der Europäer, die sich immer noch an Multikulti berauschen und die Realität des Islam nicht zur Kenntnis nehmen will.

Siehe auch:

Messerangriff in Hamburg-Barmbek: Moslem attackiert Kunden im Edeka-Supermarkt – ein Toter, vier Verletzte

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

Warum müssen wir eigentlich irgendjemanden „integrieren“?

11 Jun

Wien_-_Votivkirche,_OrgelBy Bwag – Own work, CC BY-SA 3.0

Täglich gibt es in Deutschland schwere Verbrechen, Raubüberfälle, Körperverletzungen, Einbrüche, Messerstecherein, Mord und Totschlag. Überproportional sind Muslime an diesen Straftaten beteiligt. Soeben schrieb Soeren Kern, dass die Messerstechereien in Deutschland rapide zugenommen haben. In den vergangenen fünf Monaten gab es 1600 Messerstechereien. Alle neun Tage findet in Europa ein terroristischer Attentatsversuch statt. In der Regel sind Muslime die Täter.

Angela Merkel betonte, dass es eine große nationale Aufgabe für Deutschland sei, die muslimischen Migranten zu integrieren, wenn man ein friedliches Miteinander erreichen will. Jeder, der den Islam kennt und jeder der aufmerksam die politische Entwicklung in Europa beobachtet, weiß, dass die Muslime sich niemals freiwillig integrieren werden. Christian Ortner stellt sich die Frage, ob es überhaupt unsere Aufgabe ist, irgendjemanden zu integrieren? Dabei verweist er auf die Einwanderungspolitik der USA:

„Die USA, das Einwanderungsland schlechthin, denken nicht daran, jemanden, der dort zuwandert, „zu integrieren“. Dort erwartet der Staat, dass sich Zuwanderer an die Gesetze halten, pünktlich ihre Steuern zahlen und auf dem Highway das Speed-Limit einhalten. Ob die Einwanderer hingegen Englisch lernen, ob sie zu Thanksgiving einen Truthahn verzehren oder nicht – das ist dem Staat herzlich egal. Deshalb gibt es in den Vereinigten Staaten auch praktisch keine fürsorgliche staatliche Integrationsindustrie, die den Zugewanderten mit viel Steuergeld und dem üppigen Repertoire der Sozialklempner zu einem Norm-Amerikaner formt.”

Ist die Einwanderungspolitik nicht eigentlich eine Bringschuld der Migranten? Was besonders bemerkenswert ist, dass es in den USA so gut wie keine karitativen Organisationen gibt, die sich um eine vermeintliche Integration kümmern. In Deutschland dagegen hat sich eine riesige Asylindustrie aus Kirchen, Sozialverbänden, Vermietern, Baugesellschaften, Betreuern, Bewachern, Zulieferern für Lebensmittel, Kleidung, Hygieneartikel, für Zelte, Container, für Deutschkurse, Anwälte, Dolmetscher, Psychologen, Sozialarbeiter, Ärzte und vielen anderen privaten und gemeinnützigen Personen und Einrichtungen gebildet.

Allein die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas (katholische Kirche) und Diakonie (evangelische Kirche) erhalten jährlich geschätzte 45 Milliarden Euro vom Staat. Die Wohlfahrtsverbände erhalten riesige Summen an Steuergeldern, die der deutsche Steuerzahler erarbeiten muss, aber von wirklicher Integration kann keine Rede sein, sie findet nicht statt. Es geht der Wohlfahrtsindustrie auch gar nicht um Integration, sondern um das schamlose Abgreifen von Steuergeldern. Außerdem sind sie in vorderster Stelle, wenn es darum geht Asylkritiker zu diffamieren.

Christian Ortner weist auch darauf hin, dass es überall auf der Welt Minderheiten gibt, Chinesen in New York, Burgenländer [aus Österreich, Ungarn und Kroatien] in Chicago oder Vietnamesen in Berlin, die keinerlei staatliche Hilfe bekommen und sich doch wunderbar integriert haben, weil sie es wollen. Sie leben zwar auch in Parallelgesellschaften, aber sie bereiten im Gegensatz zu den Muslimen, die immer und überall negativ auffallen, keinerlei Probleme.

Daraus kann man schließen, dass es die islamische Kultur ist, die islamische Religion, die die Menschen daran hindert, sich zu integrieren. Darum muss man die Sprache sprechen, die die Muslime verstehen und die Integration als Bringschuld einfordern. Sind sie dazu nicht bereit sollte man sie ausweisen, sonst wird aus Deutschland und Europa einst ein sehr gefährlicher Ort, ein islamisch geprägter Gottesstaat, in dem Kriminalität, Terrorismus, soziale, ethnische und religiöse Konflikte, Unruhen und Bürgerkriege an der Tagesordnung sind. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Unterland (Österreich, Tirol): Brutale Sex- Attacke auf 16- jähriges Mädchen

ABD0034_20150819 - PARNDORF - …STERREICH: THEMENBILD - THEMENBILD - Illustration zum Thema "Asyl/FlŸchtlinge/Schlepper": FlŸchtlinge, die am Dienstag, 18. August 2015, von der Polizei aufgegriffen wurden, am Bahnhof in Parndorf. - FOTO: APA/HANS KLAUS TECHT

Schock für eine 16- Jährige in der Nacht auf Mittwoch nahe St. Johann! Nachdem sich das Mädchen bereit erklärt hatte, einen zuvor im Zug kennengelernten Asylwerber mit dem Moped mitzunehmen, kam es in einem Industriegebiet zu einer Sex-Attacke. Der Pakistani (25) bedrohte sein Opfer sogar mit dem Umbringen! >>> weiterlesen

Sprunghafter Anstieg: 770.000 Asylbewerber beziehen Hartz-IV

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Die Zahl der Flüchtlinge, die ins reguläre Sozialsystem aufsteigen und Hartz IV beziehen, nimmt rapide zu. 777.000 Menschen aus „nicht europäischen Asylherkunftsländern“ erhalten jetzt die Grundsicherung für Arbeitsuchende, ein Anstieg um 431.000 oder 124 Prozent innerhalb eines Jahres. Allein 500.000 Hartz-IV-Empfänger kommen aus Syrien, 110.000 aus dem Irak, 65.000 aus Afghanistan.

Inzwischen ist fast jeder dritte Hartz-IV-Empfänger (31,1 Prozent) ausländischer Nationalität – 2011 lag der Ausländeranteil erst bei 19 Prozent, 2016 war die Quote schon auf 27 Prozent gestiegen. Insgesamt haben dem Behördenbericht zufolge 1,89 Millionen Ausländer Anspruch auf Hartz IV, ein Plus von 409.000 innerhalb eines Jahres. Die Zahl deutscher Hartz-IV-Empfänger dagegen sinkt. >>> weiterlesen

Buntes Leipzig: Brutale Angreifer aus Syrien, Irak und Palästina attackieren 13-Jährigen

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Im Leipziger Stadtteil Grünau haben vier Jugendliche am Dienstagmittag einen 13-jährigen Schüler angegriffen und verletzt. Wie die Leipziger Polizei mitteilt, soll das Quartett im Alter zwischen 13 und 16 Jahren den Jungen an der 94. Oberschule auf dem Miltitzer Weg grundlos attackiert haben. Die Angreifer aus Syrien, Irak und Palästina schlugen ihrem Opfer demnach in den Unterleib und ins Gesicht, traten ihm gegen den Kopf und fügten ihm noch eine Schnittverletzung mit einer abgebrochenen Glasflasche zu. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“ – Hundertausende Scheinvaterschaften?

Soeren Kern: Eine Welle von Ehrenmorden erschüttert Deutschland

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Indonesien – das Ende eines islamischen Musterstaates

24 Mrz

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Indonesien galt viele Jahre als islamisches Musterland. Man tolerierte sogar andere Religionen. Indonesien ist mit seinen 240 Millionen Einwohnern, von denen 85 Prozent Muslime sind, der größte islamische Staat der Welt. In Indonesien tolerierte man sogar den Bau von Kirchen und Religionsunterricht in den Schulen. Die Gesetze wurden nicht durch die Scharia bestimmt und in den indonesischen Metropolen gab es sogar eine offene Schwulenszene.

Nach dem Sturz des Diktators Suhartos, der sich allerdings für eine religiöse Toleranz einsetzte, folgte 1998 die Demokratie und mit ihr kamen die radikalen Muslime wieder aus ihren Löchern gekrochen. Sie waren gut vorbereitet und gründeten in den ersten sechs Monaten nach der Diktatur 42 radikalislamische Organisationen. Die FPI (Islamische Verteidigungsfront) galt dabei als Wortführer der Bewegung.

Seit dem versuchen die radikalen Muslime die Macht zu erobern und bekämpfen liberale Politiker. Nebenbei stürmte man Einkaufszentren, um den Verkauf von christlichen Weihnachtsschmuck zu verhindern. Die radikalen Muslime denken langfristig. Allein auf der Insel Java errichteten sie 14.000 Internate, die immer stärker unter arabischen Einfluss geraten und Kindern eine streng islamische Erziehung zukommen lassen.

Dies erinnert mich wieder an den Ausspruch des Imam von Izmir, die er an christliche Teilnehmer eines Dialoges richtete: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank unseren religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen!” Mit anderen Worten, die Muslime nutzen die Demokratie, um ihre demokratiefeindliche Religion zu etablieren.

Man sollte den Islam ganz einfach verbieten, so wie es zuvor war, denn der Islam zerstört jede demokratische Gesellschaft. Geben sie sich anfangs noch liberal, so setzen sich am Ende stets die radikal-islamischen Gruppen durch, die  auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Dasselbe wird in Europa geschehen. Aber viele Menschen in Europa wollen dies nicht sehen. Sie träumen von einem friedlichen Islam. Der Traum wird in einem Albtraum enden.

Immer mehr indonesische Studenten schreiben sich an arabischen Universitäten ein, von wo sie radikalisierter nach Indonesien zurückkehren. Sie werfen anderen Muslimen, auch ihren eigenen Müttern vor, kein Kopftuch zu tragen und nicht fünf Mal am Tag zu beten. In einigen Provinzen Indonesiens, etwa in der halbautonomen Provinz Banda Aceh gilt bereits seit 2009 die Scharia. Ehebruch, außereheliche und gleichgeschlechtliche Sexualität, unislamische Kleidung und der Genuss von Alkohol, wird mit Stockschlägen, Gefängnis und Steinigung bestraft. Wie überall auf der Welt kann sich der Islam nur mit Gewalt behaupten. Die Religions- und Sittenpolizei ist überall und schüchtert die Menschen ein. >>> weiterlesen

Peter schreibt:

Der Islam ist das Ende jeder Zivilisation.

Noch ein klein wenig OT:

Augsburg: Kein Respekt vor „Nazi-Bullen“ aus „Drecks-Deutschland“ – Polizei verhindert Ethno-Konflikt von Türken, Afghanen und Irakern

augsburg_fluechtlingeJunge Flüchtlinge treffen sich auf verschiedenen Plätzen und Sorgen für Ärger

Jung, aggressiv, fordernd und keinen Respekt vor der Polizei – so zeigen sich junge Flüchtlinge in Augsburg. Die Feindschaften junger Migranten unterschiedlicher Herkunft drohen rasch zu eskalieren. Dabei rotten sich oft größere Mengen von jungen Männern zusammen und die Polizei versucht schon im Vorfeld Auseinandersetzungen durch Großaufgebote zu verhindern. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, dies ist die Zukunft Deutschlands. Das ist der Preis für die Ignoranz, Dummheit, Leichtgläubigkeit und Gleichgültigkeit der meisten Deutschen und der Preis der Massenmedien, die uns tagtäglich über die wahre Realität belügen und sich als Erfüllungsgehilfe einer deutschenfeindlichen Regierung betrachten, die glauben, das deutsche Volk belehren zu müssen. Dabei sind sie selber total einseitig und links indoktriniert. Bald wird es in allen deutschen Städten kriminelle Migrantengangs geben, die die Deutschen terrorisieren. Gleichzeitig werden sich die Muslime immer mehr radikalisieren. Die Terroranschläge in London und Amsterdam in den letzten Tagen deuten wieder einmal darauf hin.

Duisburg: Junge (13) bedroht Mann (43) vor Indoor-Spielplatz mit Messer – der holt den Baseballschläger

duisburg_messerangriff

Eine Clique von Halbstarken (12 und 13) legte sich am Samstag in Duisburg mit anderen Kindern an Der Vater (43) von einem der Kontrahenten wurde nach Tritt mit Taschenmesser bedroht Doch der Mann holte den Baseballschläger hervor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da wird man heutzutage schon von Dreizehnjährigen mit Messern bedroht und eventuell sogar niedergestochen und getötet. Deutschland, was haben die hirn- und verantwortungslosen Politiker nur aus dir gemacht? Aber die Mehrheit der Deutschen wählen genau dieselben Parteien wieder, die Deutschland so zu Grunde gerichtet haben. Sie tragen Scheuklappen und träumen immer noch von Multikulti. Wie blind und blöd muss man eigentlich sein, um die Realität so zu ignorieren? Ich glaube, die meisten Deutschen schalten ihr Gehirn erst ein, wenn sie selber zum Opfer von Migrantenkriminalität werden. Armes Deutschland.

Siehe auch:

Essen: Rumänische Axtfachkräfte auf Raubzug

Philosophie-Professor Rüdiger Safranski kritisiert Hetze gegen “Islamophobie”

Akif Pirinçci: Die Evolution des Spießers

Katholische Bischöfe für Burka und gegen die AfD

Video: Martin Sellners Antwort an den Verfassungsschutz (04:44)

Video: Dr. Nicolaus Fest über Angela Merkels Lügen und Feigheit (05:14)

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