Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt
26 Nov
By Andrew Bossi – Flockenblume – CC BY-SA 2.5
(www.conservo.wordpress.com)
Von David Berger *)
Nachträgliche Absegnung von Rechtsbrüchen
Die Merkel-Regierung war von Anfang an die treibende Kraft bei der Erstellung des umstrittenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unterlagen des Auswärtigen Amtes hervorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „politische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deutschen Bundesregierung aus. Deutschland hat auch „personell und finanziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier unterstützt.
Petr Bystron hat dies in einem Beitrag für „The European“ sehr gut deutlich gemacht: „Diese Tatsache steht im Widerspruch zu der verharmlosenden Haltung, mit der die Bundesregierung die Bedeutung des Paktes in der Öffentlichkeit seit Wochen auf eine bloße Marginalie zu reduzieren sucht. Alle maßgeblichen Akteure aus der Reihen der großen Koalition spielen den Pakt als „rechtlich nicht bindend“ und daher völlig unverbindlich herunter.
Geradezu legendär ist in diesem Zusammenhang die Aussage von Angela Merkel „er ist rechtlich nicht bindend und deshalb steht…
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Warum wählten 400.000 ehemalige Wähler der Linkspartei bei der letzten Bundestagswahl die AfD?
31 OktBy Hansueli Krapf – CC BY-SA 3.0
Bei der Bundestagswahl wählten 400.000 Mitglieder der Linken die AfD. Nun stellt sich für die Linken die Frage, wie sie diese ehemaligen Wähler der Linken zurück gewinnen können. Die einen sind dafür, die Ängste und Nöte der AfD-Wähler ernst zu nehmen und sich offen damit auseinander zusetzen, sich also den Themen der AfD zu nähern und sie womöglich zu übernehmen. Damit aber würden sie der AfD bescheinigen, dass ihre Mitglieder gar nicht rassistisch sind, was sie den AfD-Wählern stets vorwarfen.
Innerhalb der Linken aber gibt es jüngere, städtisch geprägte deutschenfeindlichen Mitglieder, denen das gar nicht gefällt, deren Herz für die Geflüchteten und Migranten schlägt, die sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen. Sie halten gar nichts davon, sich der AfD anzunähern. Sie wollen nicht über die Ängste und Nöte der AfD-Wähler vor einer drohenden Islamisierung Deutschlands reden, sondern von den Ängsten der muslimischen Minderheiten, die sich Sorgen um das Anwachsen der AfD machen.
Der Bremer Landesvorsitzende der Linkspartei Felix Pithan, schrieb in einem Artikel im Neuen Deutschland, dass die ehemaligen Linken-Wähler die AfD gewählt haben, weil die AfD „ihre rassistischen Einstellungen in einem größeren Maß bedient als jede andere Partei”. Er schreibt weiter: „Sie haben im vollen Bewusstsein ihres Handelns eine Partei gewählt, die im Kern inzwischen deutlich völkisch-nationalistisch ist und einen starken faschistischen Flügel als wichtigen Teil ihrer selbst begreift“.
Dr. Dr. Markus Ermler schreibt hierzu:
„Man muss es sich vor Augen führen, ein führender Vertreter einer Partei, die sich gegen Diskriminierung, Hetze und Menschenfeinde einsetzt, stempelt seine ehemaligen Wähler unisono als Rassisten und Faschisten ab. Und er hält diese Menschen nicht nur für Rassisten und Faschisten, sondern für Menschen ohne „logisches, zusammenhängendes Weltbild“.”
Dr. Dr. Markus Ermler sieht bei der Linken zwei sich widerstrebende Flügel. In dem einen Flügel um Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich die antideutschen Internationalsozialistischen, versammelt, die offene Grenzen befürworten. In dem zweiten Flügel um Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben sich die versammelt, die eine soziale Marktwirtschaft befürworten, wobei die Betonung auf "sozial" liegt. Seit der Flüchtlingskrise von 2015 wird deutlich, dass der erste Flügel sich durchgesetzt hat.
Dr. Dr. Markus Ermler schreibt:
„Heute, in einer Zeit in der Sozialisten in Europa selten bis nie in Regierungsverantwortung kommen, setzen sich in der Linkspartei nicht die Parteimitglieder durch, die ihre Arbeit an der Realität messen und realpolitisch arbeiten wollen, sondern die Utopisten und Freunde einer neuen Weltordnung.
Nach außen mit offenen Grenzen für alle, bei der die Menschen der dritten Welt als neues Proletariat die Weltrevolution vorantreiben sollen, und nach innen durch Auslöschen der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Erscheinungsformen, beispielsweise in Form der Umgestaltung der traditionellen Familie oder der Beliebigkeit der vielen Geschlechter und Sexualitäten. Sie handeln also ganz im Sinne Leo Trotzkis!”
Nach Ansicht von Dr. Dr. Markus Ermler haben die antideutschen Weltrevolutionäre die Grundsätze des Kapitalismus entweder nicht verstanden, oder sie haben ein anders "Kapital" von Karl Marx in ihrem Bücherschrank, als er. Die Wahrheit wird wohl eine ganz andere sein, denn der Historiker Professor Konrad Löw sagte in einem Interview wohl zu recht, dass kaum ein Marxist Karl Marx wirklich gelesen hat und die Marxisten sich ihren Marx zurecht phantasieren:
„Kaum ein Marxist kennt Karl Marx. Kaum einer, der sich auf ihn beruft, hat je ein Werk von Marx gelesen. Das betrifft den einfachen Mann genauso wie Akademiker, selbst Geisteswissenschaftler, die sich in ihren Werken oder Vorträgen auf ihn berufen. Das ist das Forschungsergebnis eines der bekanntesten Marx-Wissenschaftlers der Welt.”
Dr. Dr. Markus Ermler schreibt weiter: Mit ihrer Politik der offenen Grenzen und ohne ein ein vernünftiges Einwanderungsrecht unterstützen die Linken genau jene Arbeitgeber in der Wirtschaft, die deutsche Arbeitnehmer allzu bereitwillig gegen arbeitswillige ausländische Wirtschaftsmigranten austauschen, die bereit sind zu Billiglöhnen zu arbeiten. Dies trifft aber genau jene Arbeitnehmer, Niedriglöhner, schlecht Ausgebildete und Langzeitarbeitslose, für die die Linke immer vorgibt, sie zu vertreten.
Mit anderen Worten, für ein wie auch immer geartetes weltkommunistisches Utopia, nehmen sie in Kauf, dass die unteren sozialen Schichten noch stärker ins Abseits gedrängt werden und noch stärker mit den migrantischen Billiglöhnern um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen konkurrieren müssen. Ist es dann ein Wunder, dass viele ehemalige Linkswähler heute die AfD wählen, die in ihrem Programm fordert den weiteren Zuzug von Wirtschaftsmigranten zu stoppen?
Hier der ganze Artikel von Dr. Dr. Markus Ermler: Linkspartei goes Latte macchiato
Noch ein klein wenig OT:
Berlin: Forderung des grünen Justizsenators Dirk Behrendt: Schwarzfahren soll straffrei werden? CDU und BVG dagegen
By Jcornelius (talk) – Own work, CC BY-SA 3.0
Schon mal ohne Ticket im Nahverkehr gefahren? Das wird bisher als Straftat verfolgt. Nun will Berlins Grünen-Justizsenator Dirk Behrendt (46) das legalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Seine Ankündigung im Tagesspiegel bekommt jetzt Unterstützung von Jungen Liberalen und Jungsozialisten. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Mir scheint, hier haben die Grünen die Position der Piraten übernommen. Legalisierung von Schwarzfahren, Legalisierung von Drogen…. Anarchie, ick hör dir trapsen. Wieder so ein Schildbürgerstreich der rot-rot-grünen Geisterfahrer in Berlin, der am Ende scheitern wird, weil nun alle Welt glaubt, man dürfe schwarz fahren, ohne dafür bestraft zu werden. Das aber würde die Gerichte hoffnungslos überlasten, denn solche Delikte müssen, wie aus dem Artikel ersichtlich wird, laut Gesetz auch weiterhin als Straftaten behandelt werden. Aber was scheren die Grünen schon Gesetze? Was Merkel kann, können sie schon lange.
Hamburg: G20-Gipfel: Linken-Politiker Roberto P. (41) randalierte in Hamburg. 18 Monate für linken G20-Chaoten
Die Hamburger Fraktion der Linken im Bezirk Mitte hat einen Mitarbeiter weniger: Roberto P. (41) geht für G20-Straftaten eineinhalb Jahre in den Knast! Der Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) wurde am Abend vor dem ersten Gipfel-Tag am Fischmarkt festgenommen, nachdem er einem Polizisten aus fünf Metern Entfernung eine brennende Bengalo-Fackel (1600-2500 Grad heiß) gegen den Oberkörper geschleudert hatte. Die Kleidung des Beamten fing zum Glück kein Feuer. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb
• Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)
• Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht
• Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen
• Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…
Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde
6 SeptAlice Weidel (38), Spitzenkandidatin der AfD, verließ gestern Abend während der Live-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ (01:42:41) nach einem Wortduell mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (42) das ZDF-Studio. Anschließend erhob sie schwere Vorwürfe gegen Moderatorin Marietta Slomka (48), der sie „persönliche Animositäten“ und fehlende Professionalität unterstellte.
Alice Weidel gerät mit CSU-Mann Scheuer aneinander. „Die illegale Einwanderung wollen Sie legalisieren“, wirft Weidel Scheuer vor, während dieser seine CSU-Position erläutert. Der kontert: „Machen Sie erst mal klar, dass Sie sich von Herrn Gauland und von Herrn Höcke distanzieren. Herr Gauland, der Herrn Höcke als die Seele der AfD bezeichnet hat. Für mich ist der einfach ein Rechtsradikaler …“
Weidel raunt noch „illegale Einwanderung“ in ihr Mikro, dann packt sie ihre Sachen und geht. Unter tosendem Applaus im Studio. Weidel marschiert an Moderatorin Slomka vorbei, die fragt noch perplex: „Gehen Sie jetzt?!“ Keine Antwort.
Sieben Kandidaten aller Parteien hatte Marietta Slomka in der ZDF-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ zu Gast: Justizminister Heiko Maas (SPD), Andreas Scheuer (CSU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Jürgen Trittin (Grüne), Katja Suding (FDP), Katja Kipping (Linke) und – Alice Weidel (AfD).
(www.conservo.wordpress.com)
Von Michael Weilers *)
Ich will die Mauer zurück!
Was war das heute wieder für ein Propagandadreck im ZDF. Unterste Schublade, kaum zu beschreiben, da kocht einem das Blut in den Adern.
Ob Marietta Slomka, Heiko Maas, Jürgen Trittin, das jaulende Publikum…
Ach, einfach alle, wie sie da sind. Glaubt ihr etwa noch ernsthaft, dass wir mit solchen Charakteren jemals wieder einen anständigen Staat hinbekommen?
Oder mit den Deutschenhassern von der Antifa? Mit Denunzianten in den Gewerkschaften, den Hetzern in den Redaktionen der Zeitungen und Rundfunkanstalten? Mit Aufwieglern, Gesinnungsfaschisten, Aufhetzern und Spaltern?
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Katerstimmung bei den Grünen. "Operation Inzest" verpufft im Nirwana
25 Mai
Auf Vorstoß der „Grünen Jugend“ sollte 2008 der Paragraph § 173 StGB abgeschafft und dadurch der Beischlaf zwischen Verwandten entkriminalisiert werden. Nach dem Willen des Grünen Politikers Hans-Christian Ströbele sollte Inzest legalisiert werden. Im Jahr 2012 kritisierte Ströbele den Inzestparagraphen als „ein einsames Relikt aus anderen Zeiten“.
Hans Christian Ströbele forderte den Inzestparagraphen abzuschwächen. Sex unter Geschwistern solle legalisiert werden. Die Grüne Jugend aber geht noch weiter und will auch Sex zwischen Eltern und ihren erwachsenen Kindern erlauben. Das Inzestverbot behindere die sexuelle Selbstbestimmung. Quelle: Zeit-Online vom 25.08.2013.
Der Inzestparagraph passe nicht mehr in die heutige Zeit, so Ströbele. Jerzy Montag, früherer rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen geißelte 2012 „die strafrechtliche Verfolgung vom Beischlaf unter Verwandten und Geschwistern“ als „Anachronismus“. Auch die Piratenpartei forderte 2012 die Abschaffung des Inzestverbots.
„Operation Inzest“ war ein Silberstreif am Horizont künftiger grüner Triumphe an den Wahlurnen. Durch die Pädophilie-Debatte gezwungen, blieb den Grünen vorläufig nur die Option, Kreide zu fressen und mit dem Thema Inzest durch Leisetreterei zu imponieren. Links im Internet zum Thema Inzest und Grüne werden zensiert, gelöscht oder sind nicht mehr verfügbar. Die Forderungen nach Abschaffung des Inzestparagraphen werden weichgespült, da sie im gegenwärtigen politischen Diskurs schaden könnten.
2013 startete die „Grüne Jugend“ die Kampagne „ich-bin-linksextrem“ zur Entkriminalisierung linksextremer Netzwerke.
Meine Meinung:
Mir scheint die Grünen sind irgendwie sexbesessen, sexsüchtig. Sex in allen möglichen Arten, am besten permanent zur Verfügung. Geht es beim Gender Mainstreaming nicht auch darum schon die Kleinkinder zu sexualisieren, sie ebenfalls sexsüchtig zu machen, damit man sie politisch noch besser manipulieren kann, denn sexsüchtige Menschen kümmern sich nicht um Politik, sie sind auf den Sex fixiert. Und die Kinder, die dabei entstehen, wirft man anschließend auf den Müll. Und diese Grünen (Kindermörder) wollen uns ins Gewissen reden.
Beim Irrsinn ist immer noch Luft nach oben
19 OktAngela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union.
Die Kluft zwischen Volk und politischer Elite wird von Tag zu Tag größer. Das zeigte sich sehr deutlich am Tag der Deutschen Einheit in Dresden, als viele Menschen Angela Merkel mit „Merkel muss weg“-Rufen empfingen. Diese Meinung existiert aber nicht nur in Dresden, sondern zeigt sich immer stärker in ganz Deutschland, wo die negativen Auswirkungen der Masseneinwanderung immer deutlicher zu Tage treten. Aber dieses Bewusstsein ist offensichtlich immer noch nicht in der Jungen Union angekommen, die Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union mit rhythmischem Klatschen im Volkskammerstil zur Musik von Tina Turner (Simply the best) applaudierte.
Manfred Haferburg beschreibt die Szene wie folgt:
„Da gab es kürzlich eine Szene, wie ich sie mir bizarrer nicht vorstellen könnte. Wir haben eine Situation, in der die Mitglieder und Wähler der ehemaligen Volkspartei CDU in Scharen davonlaufen. Aber, als wäre nichts gewesen, feiert die Partei in einem großen Saal mit vielen intelligent aussehenden jungen Menschen sich selber.”
„Aus den Lautsprechern dröhnt „Simply the best“ und die Junge Union übt sich im rhythmischen Volkskammer-Dauerklatschen. Mit „Du bist einfach die Beste“ ist allen Ernstes die große Parteivorsitzende Angela Merkel gemeint. Dazu gibt’s Beifall Marke Nordkorea. Und aus den Löchern des Saals strömt ein Mief des Komödienstadels, verfeinert mit einem Hauch Titanic.”
Hat man je solch eine zahme Junge Union gesehen? Sie frisst der Bundeskanzlerin förmlich aus der Hand. Kritische Stimmen sind selten zu hören. Dies ist nicht mehr die JU des Philipp Mißfelder. Darum schreibt der Focus auch zu recht: „Revoluzzertum ist der Jungen Union eher fremd.“
Und während für die Junge Union die Welt noch in Ordnung scheint, nimmt die Wut der Bürger auf die etablierte Politik immer mehr zu, wie man es in den Kommentarspalten der Medien lesen kann. Manfred Haferburg beschreibt die Posse um die Neubesetzung der Stelle des Bundespräsidenten, die Sigmar Gabriel gerne mit Margot Käßmann und Bundespräsident Joachim Gauck gerne mit dem Moslem Navid Kermani besetzt sehen würde.
Er schreibt über den Vorschlag von Volker Beck, die Deutschen mögen doch bitte arabisch lernen und den Vorschlag Claudia Roth’s, die den Syrern, die Jaber al-Bakr gefesselt und der Polizei übergeben haben sollen, gerne das Bundesverdienstkreuz verleihen würde, obwohl sie von al-Bakr als Mittäter beschuldigt wurden und über andere Unerfreulichkeiten, die die Volksseele immer mehr zum Kochen bringen. Dr. Udo Ulfkotte verglich die politische Situation in Deutschland mit einer Bananenrepublik: „So geht Demokratie in Deutschland 2016, wie in einer Bananenrepublik, sorry, wollte die Bananenrepubliken nicht beleidigen“ >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Lüneburg: Gruppenvergewaltigung: Mutter vor Kind brutal durch Muslime in Kurpark vergewaltigt
Zwei mutmaßliche Sex Jihadisten auf Beutezug: Die junge Mutter wurde vom Kleinkind weggerissen, das Kind festgehalten und sexuell missbraucht, die Mama vor dessen Augen brutal vergewaltigt. >>> weiterlesen
Berlin-Kreuzberg Im Görlitzer Park sollen die Dealer nun offiziell integriert werden
Das Kreuzberger Bezirksamt will, dass im Görlitzer Park künftig die Drogen leiser, „weniger bedrängend und aggressiv“ verkauft werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Kreuzberg schafft rechtsfreie Räume, die nicht geduldet werden sollen. So schreibt Sven K. auf Twitter: „Ich würde ja gerne von @MonikaHerrmann1 als Falschparker und Zuschnellfahrer in #xhain [Friedrichshain-Kreuzberg] integriert werden“. Recht hat er. Außerdem ist der Görlitzer Park durchaus kein Park der Ruhe und Erholung, denn seit Januar hat die Polizei 875 Strafanzeigen aufgenommen, davon 680 wegen Drogendelikten, 24 wegen Körperverletzung, 34 wegen Raub, 169 wegen Taschendiebstahl. Und nicht selten werden Frauen sexuell belästigt. Abends ist es besser, nicht in den Park zugehen.
Die CDU schreibt über die Situation im Görlitzer Park:
„Der Masterplan zum künftigen Zusammenleben am und im Görlitzer Park ist in Teilen eine Bankrotterklärung. Es kann und darf keinerlei Verharmlosung und Entkriminalisierung der Dealer geben. Der beschriebene Weg, die Dealer als Teil der ‚community‘ anzusehen, widerspricht allem, was einen Rechtsstaat ausmacht. Es gilt vielmehr: Null-Toleranz bei Drogen und Drogendealern im Görlitzer Park und im Umfeld von Schulen“, sagten Florian Graf und Kurt Wansner von der CDU am Donnerstag zu den Plänen.
Ich neige mittlerweile immer mehr dazu, die weichen Drogen zu legalisieren, denn man sollte nicht vergessen, dass der Genuss von Alkohol, der wahrscheinlich wesentlich größere negative Folgen als der Konsum von Haschisch und Marihuana hat, erlaubt ist. Schwieriges Thema. Vielleicht sollte man den Verkauf von Haschisch und Marihuana legalisieren und in „Coffeeshops“ anbieten. Dann wäre man auch die Dealer los. Ich fürchte allerdings, die werden sich dann anderen kriminellen Feldern zuwenden. Also raus damit.
Siehe auch:
• Video: Anne Will: Der Fall Al-Bakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen? (60:13)
• Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Kleiner Atlas der Völkerwanderungen bis 2050
• Michael Klonovsky: Freiburg benennt zwölf Straßen um
• Deutschland: Die Stimmung kippt! – Der Islam wird immer stärker als Gefahr betrachtet!
Thüringen: Bodo Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren
24 Aug
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Foto, SEDLinke) hält AfD-Chef Björn Höcke für gefährlich, die AfD fördere einen „nationalsozialistischen Diskurs“, sagt er, und ersinnt gleichzeitig eine Deutschlandvernichtungsidee nach der anderen. Letzte Woche wollte er Kindern von Asylforderern automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft verleihen. Jetzt will er rund 200.000 untergetauchte Illegale legalisieren, damit sie nicht kriminell würden.
Und weitere etwa 500.000, die sich aufgrund verschleppter Asylverfahren länger als zwei Jahre illegal im Land befinden, sollen mit Bleiberecht belohnt werden, damit die Verfahren vom Tisch wären. Also, grundsätzlich sind die 200.000 allein durch das illegale Eindringen in Deutschland schon Kriminelle und jene, die ihre Verfahren durch Lug und Trug jahrelang verschleppen durch Legalisierung in ihrer Methode noch zu bestätigen, öffnet das Tor für weitere Hunderttausende, die es so machen werden. Wer hier gefährlich ist, liegt auf der Hand. (lsg)
Quelle: Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren
Meine Meinung:
Irgendwoher muss die Linke ja neue Wähler herbekommen, wenn ihr die alten Wähler in Scharen davonlaufen, teilweise sogar zur AfD. Und wenn man in Thüringen meint 700.000 muslimische Neubürger einbürgern zu müssen, von denen die wenigstens sicherlich einer geregelten Arbeit nachgehen, dann dürfte klar sein, wer das alles bezahlt, nämlich die Thüringer. Aber dann soll es wohl so sein, denn schließlich haben sie Die Linke gewählt und zur Macht verholfen.
Wer die Linke wählt, wählt hohe Steuern, muslimische Einwanderung, steigende Kriminalität, afrikanische Drogendealer, verstärkte Islamisierung, ethnische und religiöse Konflikte, Scharia, hohe Arbeitslosigkeit, eine Verringerung sozialer Leistungen, eine Verslumung der Städte, muslimische Parallelgesellschaften, Migrantengewalt in den Schulen, auf den Straßen, in den Schwimmbädern und in den öffentlichen Verkehrsmitteln.
Es bedeutet auch verstärkte Einbrüche, Überfälle, Körperverletzungen, verstärkte sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen von Mädchen und Frauen, Stadtteilfeste, die wie Hochsicherheitszonen bewacht werden, No-Go-Areas, Einschränkungen der sozialen Leistungen für Einheimische, sparen bei der Infrastruktur, bei der inneren Sicherheit, bei Polizei, Feuerwehr und im Gesundheitswesen, bei der Bildung, bei öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Bus, Bahn, U-Bahn, im Flug- und Schienenbereich, bei den Wasserwegen, im Kanal- und Stromleitungsbereich, im Energiesektor, marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Universitäten, Schwimmbäder, Spielplätze, Sportplätze, Kultureinrichtungen, Büchereien, und die Vernichtung deutscher Kultur und Werte.
Und das alles meint die Linke durch neue Schulden auffangen zu können. Wer aber zahlt am Ende die Schulden? Natürlich der deutsche Michel, dem man die Steuern erhöht. Wohin dies führt kann man momentan in Spanien, Italien und Frankreich sehen. Hohe Schuldenberge: Krisen- Alarm in Italien, Frankreich und Spanien
Und die Behauptung, die AfD fahre einen „nationalsozialistischen Diskurs“ ist eine abgedroschene Dummheit aus der Mottenkiste der Antifa und soll nur vom eigenen Versagen ablenken. Aber weiterhin viel Spaß in Thüringen und rechnet einmal nach, was ihr für die 700.000 Neubürger bezahlen dürft und wie eure Städte und Dörfer sich verändern werden. Ich fürchte nicht zum Guten, dank Bodo Ramelow und der Linken.
Noch ein klein wenig OT:
Chef der Sauerland-Gruppe Fritz G. nach 9 Jahren wieder frei: Bewährung für Terroristen – darf das sein?
Diese Woche wurde der verurteilte Chef der Sauerland-Gruppe vorzeitig aus der Haft entlassen. Mit drei Komplizen plante er Anschläge auf Gaststätten, Diskotheken, Flughäfen. Wieso kann ein Terrorist auf Bewährung rauskommen wie ein gewöhnlicher Verbrecher? Warum wandern Terroristen in Deutschland nicht lebenslang ins Gefängnis? Sind wir zu nett? >>> weiterlesen
nwzonline.de schreibt:
Der 2010 als Mitglied der islamistischen Sauerland-Gruppe zu zwölf Jahren Haft verurteilte Fritz G. ist wieder auf freiem Fuß. Er hat drei Viertel seiner Haftstrafe (9 Jahre) verbüßt. Die Reststrafe sei „unter strengen Auflagen“ zur Bewährung ausgesetzt worden. (Er hat vermutlich 3 Jahre in U-Haft gesessen.)
Meine Meinung:
Ich finde, er hat eine zweite Chance verdient. Und ich hoffe, er hat seine Zeit in der Haft genutzt, um wieder zu Verstand zu kommen. Aber wer kann schon in den Kopf eines anderen Menschen schauen?
Daily Mail: Ein Asylrichter über den Irrsinn des britischen Asylsystems
Ein Richter, der die meisten Asylanträge ablehnt verzweifelt darüber, wie wenige von ihnen tatsächlich abgeschoben werden. Von einem Asylrichter, der dem Innenministerium trotzt, indem er sagt was ist, 21. August 2016 Ich bin ein erfahrener Asylrichter in einer britischen Metropolregion und Sie müssen mir nun einfach glauben, wenn ich dies sage: Die Einwanderungskontrollen sind kaputt und das Land kommt nicht mehr zu Rande damit. Großbritannien hat eine stolze Tradition im Helfen der Unterdrückten, und es ist der Grund, weshalb ich die letzten beiden Jahrzehnte gerne die Fälle von Menschen beurteilt habe, die auf der Suche nach einem sicheren Ort waren.
In meiner Zeit habe ich viele bewegende und völlig legitime Fälle erlebt, Folteropfer beispielsweise, die aus Unterdrückungsregimen geflohen sind. Mit meinen Urteile konnten sie bleiben und sich ein neues Leben aufbauen. Solche Menschen brauchen heute noch immer unsere Hilfe, aber wenn ich diese als eine Minderheit unter jenen bezeichne, die einen Asylantrag stellen, dann ist das eine tragische Untertreibung, da in Wahrheit die große Mehrheit der Antragssteller an meinem Gericht nicht vor Verfolgung fliehen. Sie sind schlichtweg Wirtschaftsmigranten.
Oft sind ihre Geschichten daher gelogen und in einigen Fällen absurd, und ich zögere dann auch nicht, die Anträge abzulehnen. Und doch – und das ist der wirklich frustrierende Teil – wird nur ein kleiner Anteil von jenen, bei denen ich eine Abschiebung empfehle, etwa fünf bis zehn Prozent, auch eine Abschiebung durchgeführt. >>> weiterlesen
Aras schreibt:
Nein, das ist nicht das Meinungsspektrum sondern der Einfluss derjenigen, denen dieser Staat die Deutungshoheit überlässt, was erlaubt ist, anzusprechen und was verteufelt wird.
Siehe auch:
• Michael Klonovsky über den EU-Halunken Barroso
• L.S.Gabriel: Müllkippe Duisburg-Marxloh – der erste Slum in Deutschland?
• Akif Pirincci: Weiblein bedeck dich – der orientalische Gewalt- und Mösenkult
• Michael Klonovsky: Überall droht der Einzelfall™
• Weibliche Politik führt zum Aufkommen eines grausamen muslimischen Patriarchats
• Peter Grimm: Der antisemitische "Muslimmarkt" empfiehlt: „Kauft nicht bei Starbucks“
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