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Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

6 Dez

bundesregierung_irreführung

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen


Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

Syrphus ribesiiBy Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

White_FlowerBy flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

26 Nov

Mürren-GimmelwaldBy Andrew Bossi – Flockenblume – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Nachträgliche Absegnung von Rechtsbrüchen

Die Merkel-Regierung war von Anfang an die treibende Kraft bei der Erstellung des umstrittenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unterlagen des Auswärtigen Amtes hervorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „politische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deutschen Bundesregierung aus. Deutschland hat auch „personell und finanziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier unterstützt.

Petr Bystron hat dies in einem Beitrag für „The European“ sehr gut deutlich gemacht: „Diese Tatsache steht im Widerspruch zu der verharmlosenden Haltung, mit der die Bundesregierung die Bedeutung des Paktes in der Öffentlichkeit seit Wochen auf eine bloße Marginalie zu reduzieren sucht. Alle maßgeblichen Akteure aus der Reihen der großen Koalition spielen den Pakt als „rechtlich nicht bindend“ und daher völlig unverbindlich herunter.

Geradezu legendär ist in diesem Zusammenhang die Aussage von Angela Merkel „er ist rechtlich nicht bindend und deshalb steht…

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Warum wählten 400.000 ehemalige Wähler der Linkspartei bei der letzten Bundestagswahl die AfD?

31 Okt

Hamburg_Klein_GrasbrookBy Hansueli Krapf – CC BY-SA 3.0

Bei der Bundestagswahl wählten 400.000 Mitglieder der Linken die AfD. Nun stellt sich für die Linken die Frage, wie sie diese ehemaligen Wähler der Linken zurück gewinnen können. Die einen sind dafür, die Ängste und Nöte der AfD-Wähler ernst zu nehmen und sich offen damit auseinander zusetzen, sich also den Themen der AfD zu nähern und sie womöglich zu übernehmen. Damit aber würden sie der AfD bescheinigen, dass ihre Mitglieder gar nicht rassistisch sind, was sie den AfD-Wählern stets vorwarfen.

Innerhalb der Linken aber gibt es jüngere, städtisch geprägte deutschenfeindlichen Mitglieder, denen das gar nicht gefällt, deren Herz für die Geflüchteten und Migranten schlägt, die sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen. Sie halten gar nichts davon, sich der AfD anzunähern. Sie wollen nicht über die Ängste und Nöte der AfD-Wähler vor einer drohenden Islamisierung Deutschlands reden, sondern von den Ängsten der muslimischen Minderheiten, die sich Sorgen um das Anwachsen der AfD machen.

Der Bremer Landesvorsitzende der Linkspartei Felix Pithan, schrieb in einem Artikel im Neuen Deutschland, dass die ehemaligen Linken-Wähler die AfD gewählt haben, weil die AfD ihre rassistischen Einstellungen in einem größeren Maß bedient als jede andere Partei”. Er schreibt weiter: Sie haben im vollen Bewusstsein ihres Handelns eine Partei gewählt, die im Kern inzwischen deutlich völkisch-nationalistisch ist und einen starken faschistischen Flügel als wichtigen Teil ihrer selbst begreift“.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt hierzu:

„Man muss es sich vor Augen führen, ein führender Vertreter einer Partei, die sich gegen Diskriminierung, Hetze und Menschenfeinde einsetzt, stempelt seine ehemaligen Wähler unisono als Rassisten und Faschisten ab. Und er hält diese Menschen nicht nur für Rassisten und Faschisten, sondern für Menschen ohne „logisches, zusammenhängendes Weltbild“.”

Dr. Dr. Markus Ermler sieht bei der Linken zwei sich widerstrebende Flügel. In dem einen Flügel um Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich die antideutschen Internationalsozialistischen, versammelt, die offene Grenzen befürworten. In dem zweiten Flügel um Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben sich die versammelt, die eine soziale Marktwirtschaft befürworten, wobei die Betonung auf "sozial" liegt. Seit der Flüchtlingskrise von 2015 wird deutlich, dass der erste Flügel sich durchgesetzt hat.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt:

„Heute, in einer Zeit in der Sozialisten in Europa selten bis nie in Regierungsverantwortung kommen, setzen sich in der Linkspartei nicht die Parteimitglieder durch, die ihre Arbeit an der Realität messen und realpolitisch arbeiten wollen, sondern die Utopisten und Freunde einer neuen Weltordnung.

Nach außen mit offenen Grenzen für alle, bei der die Menschen der dritten Welt als neues Proletariat die Weltrevolution vorantreiben sollen, und nach innen durch Auslöschen der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Erscheinungsformen, beispielsweise in Form der Umgestaltung der traditionellen Familie oder der Beliebigkeit der vielen Geschlechter und Sexualitäten. Sie handeln also ganz im Sinne Leo Trotzkis!”

Nach Ansicht von Dr. Dr. Markus Ermler haben die antideutschen Weltrevolutionäre die Grundsätze des Kapitalismus entweder nicht verstanden, oder sie haben ein anders "Kapital" von Karl Marx in ihrem Bücherschrank, als er. Die Wahrheit wird wohl eine ganz andere sein, denn der Historiker Professor Konrad Löw sagte in einem Interview wohl zu recht, dass kaum ein Marxist Karl Marx wirklich gelesen hat und die Marxisten sich ihren Marx zurecht phantasieren:

„Kaum ein Marxist kennt Karl Marx. Kaum einer, der sich auf ihn beruft, hat je ein Werk von Marx gelesen. Das betrifft den einfachen Mann genauso wie Akademiker, selbst Geisteswissenschaftler, die sich in ihren Werken oder Vorträgen auf ihn berufen. Das ist das Forschungsergebnis eines der bekanntesten Marx-Wissenschaftlers der Welt.”

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt weiter: Mit ihrer Politik der offenen Grenzen und ohne ein ein vernünftiges Einwanderungsrecht unterstützen die Linken genau jene Arbeitgeber in der Wirtschaft, die deutsche Arbeitnehmer allzu bereitwillig gegen arbeitswillige ausländische Wirtschaftsmigranten austauschen, die bereit sind zu Billiglöhnen zu arbeiten. Dies trifft aber genau jene Arbeitnehmer, Niedriglöhner, schlecht Ausgebildete und Langzeitarbeitslose, für die die Linke immer vorgibt, sie zu vertreten.

Mit anderen Worten, für ein wie auch immer geartetes weltkommunistisches Utopia, nehmen sie in Kauf, dass die unteren sozialen Schichten noch stärker ins Abseits gedrängt werden und noch stärker mit den migrantischen Billiglöhnern um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen konkurrieren müssen. Ist es dann ein Wunder, dass viele ehemalige Linkswähler heute die AfD wählen, die in ihrem Programm fordert den weiteren Zuzug von Wirtschaftsmigranten zu stoppen?

Hier der ganze Artikel von Dr. Dr. Markus Ermler: Linkspartei goes Latte macchiato

Siehe auch: Wolfgang Hübner: Anmerkungen zur Verfassung der deutschen Linken – Dumm, bequem und hilflos aggressiv (pi-news.net)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Forderung des grünen Justizsenators Dirk Behrendt: Schwarzfahren soll straffrei werden? CDU und BVG dagegen

OLYMPUS DIGITAL CAMERA         By Jcornelius (talk) – Own work, CC BY-SA 3.0

Schon mal ohne Ticket im Nahverkehr gefahren? Das wird bisher als Straftat verfolgt. Nun will Berlins Grünen-Justizsenator Dirk Behrendt (46) das legalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Seine Ankündigung im Tagesspiegel bekommt jetzt Unterstützung von Jungen Liberalen und Jungsozialisten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, hier haben die Grünen die Position der Piraten übernommen. Legalisierung von Schwarzfahren, Legalisierung von Drogen…. Anarchie, ick hör dir trapsen. Wieder so ein Schildbürgerstreich der rot-rot-grünen Geisterfahrer in Berlin, der am Ende scheitern wird, weil nun alle Welt glaubt, man dürfe schwarz fahren, ohne dafür bestraft zu werden. Das aber würde die Gerichte hoffnungslos überlasten, denn solche Delikte müssen, wie aus dem Artikel ersichtlich wird, laut Gesetz auch weiterhin als Straftaten behandelt werden. Aber was scheren die Grünen schon Gesetze? Was Merkel kann, können sie schon lange.

Hamburg: G20-Gipfel: Linken-Politiker Roberto P. (41) randalierte in Hamburg. 18 Monate für linken G20-Chaoten

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Die Hamburger Fraktion der Linken im Bezirk Mitte hat einen Mitarbeiter weniger: Roberto P. (41) geht für G20-Straftaten eineinhalb Jahre in den Knast! Der Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) wurde am Abend vor dem ersten Gipfel-Tag am Fischmarkt festgenommen, nachdem er einem Polizisten aus fünf Metern Entfernung eine brennende Bengalo-Fackel (1600-2500 Grad heiß) gegen den Oberkörper geschleudert hatte. Die Kleidung des Beamten fing zum Glück kein Feuer. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

6 Sep

Alice Weidel (38), Spitzenkandidatin der AfD, verließ gestern Abend während der Live-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ (01:42:41) nach einem Wortduell mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (42) das ZDF-Studio. Anschließend erhob sie schwere Vorwürfe gegen Moderatorin Marietta Slomka (48), der sie „persönliche Animositäten“ und fehlende Professionalität unterstellte.

Alice Weidel gerät mit CSU-Mann Scheuer aneinander. „Die illegale Einwanderung wollen Sie legalisieren“, wirft Weidel Scheuer vor, während dieser seine CSU-Position erläutert. Der kontert: „Machen Sie erst mal klar, dass Sie sich von Herrn Gauland und von Herrn Höcke distanzieren. Herr Gauland, der Herrn Höcke als die Seele der AfD bezeichnet hat. Für mich ist der einfach ein Rechtsradikaler …“

Weidel raunt noch „illegale Einwanderung“ in ihr Mikro, dann packt sie ihre Sachen und geht. Unter tosendem Applaus im Studio. Weidel marschiert an Moderatorin Slomka vorbei, die fragt noch perplex: „Gehen Sie jetzt?!“ Keine Antwort.

Sieben Kandidaten aller Parteien hatte Marietta Slomka in der ZDF-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ zu Gast: Justizminister Heiko Maas (SPD), Andreas Scheuer (CSU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Jürgen Trittin (Grüne), Katja Suding (FDP), Katja Kipping (Linke) und – Alice Weidel (AfD).

wie_gehts_deutschland Video: Dr. Alice Weidel verlässt ZDF-Talkrunde (01:59)

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(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Ich will die Mauer zurück!

Was war das heute wieder für ein Propagandadreck im ZDF. Unterste Schublade, kaum zu beschreiben, da kocht einem das Blut in den Adern.

Ob Marietta Slomka, Heiko Maas, Jürgen Trittin, das jaulende Publikum…

Ach, einfach alle, wie sie da sind. Glaubt ihr etwa noch ernsthaft, dass wir mit solchen Charakteren jemals wieder einen anständigen Staat hinbekommen?

Oder mit den Deutschenhassern von der Antifa? Mit Denunzianten in den Gewerkschaften, den Hetzern in den Redaktionen der Zeitungen und Rundfunkanstalten? Mit Aufwieglern, Gesinnungsfaschisten, Aufhetzern und Spaltern?

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Katerstimmung bei den Grünen. "Operation Inzest" verpufft im Nirwana

25 Mai

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Auf Vorstoß der „Grünen Jugend“ sollte 2008 der Paragraph § 173 StGB abgeschafft und dadurch der Beischlaf zwischen Verwandten entkriminalisiert werden. Nach dem Willen des Grünen Politikers Hans-Christian Ströbele sollte Inzest legalisiert werden. Im Jahr 2012 kritisierte Ströbele den Inzestparagraphen als „ein einsames Relikt aus anderen Zeiten“.

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Hans Christian Ströbele forderte den Inzestparagraphen abzuschwächen. Sex unter Geschwistern solle legalisiert werden. Die Grüne Jugend aber geht noch weiter und will auch Sex zwischen Eltern und ihren erwachsenen Kindern erlauben. Das Inzestverbot behindere die sexuelle Selbstbestimmung. Quelle: Zeit-Online vom 25.08.2013.

Der Inzestparagraph passe nicht mehr in die heutige Zeit, so Ströbele. Jerzy Montag, früherer rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen geißelte 2012 „die strafrechtliche Verfolgung vom Beischlaf unter Verwandten und Geschwistern“ als „Anachronismus“. Auch die Piratenpartei forderte 2012 die Abschaffung des Inzestverbots.

„Operation Inzest“ war ein Silberstreif am Horizont künftiger grüner Triumphe an den Wahlurnen. Durch die Pädophilie-Debatte gezwungen, blieb den Grünen vorläufig nur die Option, Kreide zu fressen und mit dem Thema Inzest durch Leisetreterei zu imponieren. Links im Internet zum Thema Inzest und Grüne werden zensiert, gelöscht oder sind nicht mehr verfügbar. Die Forderungen nach Abschaffung des Inzestparagraphen werden weichgespült, da sie im gegenwärtigen politischen Diskurs schaden könnten.

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2013 startete die „Grüne Jugend“ die Kampagne „ich-bin-linksextrem“ zur Entkriminalisierung linksextremer Netzwerke.

Meine Meinung:

Mir scheint die Grünen sind irgendwie sexbesessen, sexsüchtig. Sex in allen möglichen Arten, am besten permanent zur Verfügung. Geht es beim Gender Mainstreaming nicht auch darum schon die Kleinkinder zu sexualisieren, sie ebenfalls sexsüchtig zu machen, damit man sie politisch noch besser manipulieren kann, denn sexsüchtige Menschen kümmern sich nicht um Politik, sie sind auf den Sex fixiert. Und die Kinder, die dabei entstehen, wirft man anschließend auf den Müll. Und diese Grünen (Kindermörder) wollen uns ins Gewissen reden.

Bayern ist FREI

Es gibt frappierend wenig, was man Grünen oder Piraten nicht zutrauen würde. Polizisten verprügeln, Gedenksteine schänden, Leichen im Keller, Sex mit Toten oder Tieren, ein pornographisches Verhältnis mit Kindern, Leichenschändung oder obsessives Denunziantentum gehören offenbar zum guten Ton im „lunatic fringe“. Also im Biotop der verrückten Randerscheinungen einer Gesellschaft.

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Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"

15 Feb

professor_unratVertretungsprofessor Daniel Hornuff

Es gibt Menschen, die das Glück haben, vom Staat zu leben. Dann gibt es wieder Menschen, die das außergewöhnliche Glück haben, von einem Staat zu leben, der seine Bürger über Steuern dermaßen auspresst und deshalb so reich ist, dass er diesen Menschen für ihr blödes Geschwätz locker eine Mittelschichtsexistenz zukommen lassen kann. Aber das allergrößte Glück für Menschen, die vom Staat leben, ist es, Bürgern dieses Staates als Rechtsradikale und Nazis, also als Kriminelle zu beschimpfen, weil sie auf ihre kulturelle Identität bestehen, welche sie von anderen Kulturen unterscheidet.

Solch ein Glücklicher ist Daniel Hornuff, Vertretungsprofessor für Kunstwissenschaft an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe. Im Deutschlandfunk, eine bis in die Kiemen grün-links versiffte und ebenfalls gierig an der Staatszitze saugende Medieninstitution, meint er in dem nur anfangs lesbaren Text „Der Mythos von der kulturellen Identität“:

„Jeweils geht es um die Schaffung homogener Gebilde. Nationalstolz und Leitkultur klingen harmlos und doch bereiten sie rechtem Extremismus den Boden. Der Mythos von der kulturellen Identität ist die hässliche Fratze der Aufklärung.“

Nicht dass wir uns falsch verstehen, der Herr Vertretungsprofessor bezieht sich hier natürlich ausschließlich auf die Bio-Deutschen, die sich das mit ihrer Kultur und Identität und mit solch häßlichfratzartigem Scheiß nur einbilden, weil sie das Nazi-Gen in sich tragen. Er meint auf gar keinen Fall die hier lebenden, sogar geborenen 40.000 Türken, die am 31.7.2016 in Köln für Erdogan demonstriert haben.

Auch meint er nicht die in der Türkei lebenden Türken, denn wenn so ein Kartoffel-Prof. denen erzählen würde, ihre Türken-Identität und -Kultur wären voll für’n Arsch und sie halluzinierten nur davon, wäre er bereits am nächsten Tag kein Prof. mehr, sondern nur noch eine arbeitslose [leblose?] Kartoffel. Darüberhinaus gibt er bestimmt eine Versicherung an Eides statt ab, dass alle anderen Länder und Nationen auf diesem Planeten eine originäre Kultur und Identität besitzen. Sonst könnte man ja so einem Flüchtlingsdarsteller einfach ein Schweinekotelett auf den Teller klatschen und ihm zynisch lachend zurufen: „Deine eingebildete Kultur geht uns am Arsch vorbei!“ >>> weiterlesen

Weitere Texte von Akif Pirincci

Dr. Puff schreibt:

Text ganz nett! Aber die ganzen Schmarotzer sind bekannt. Leben auf Kosten der Produktivbevölkerung und verachten diese! Lieben nur sich selbst und sammeln Gutmenschenbildchen, indem sie Asylbetrüger-Asylscheißhäuser putzen oder kleine Syrer betreuen und dafür von hinten aufsatteln dürfen! Hier gehört ausgemistet! AfD oder es wird immer schlimmer mit dem Dreck hier! Und morgen wird der Honk Steinmeier gewählt, wie demokratisch ! Von Parteidiktatoren ausgewürfelt! Das Volk ist zu blöde dafür! Hier ist keine Demokratie!

’s Peterle schreibt:

Weißt du Akif, ich glaube diese Leute sind wirklich krank – einfach nur fürchterlich krank. Wahrscheinlich sind sie so sehr damit beschäftigt ihrem offensichtlich sehr bescheidenen Selbstbewusstsein hinterherzurennen (Vertretungsprofessor – geht’s noch jämmerlicher?), dass sie gar nicht erkennen, wie sie immer schneller auf ihren persönlichen Abgrund zu rennen. Ein sorosianischer [?] Flötenspieler wandelt voraus und die armen ignoranten „Ratten“ laufen unreflektiert hinterher.

Es gibt halt Menschen, die verkaufen für 2 Sekunden Ruhm ihre Seele und die Zukunft ihrer Kinder und Enkel und merken es noch nicht einmal. Daran erkennt man mal wieder, dass Bildung nicht unbedingt etwas mit Intelligenz zu tun haben muss. Bei manchen Menschen steht die Bildung der Intelligenz anscheinend ganz schön im Weg. Vertretungsprofessor, ich glaube es einfach nicht – wie armselig…

Noch ein klein wenig OT:

Dortmund: Drei Männer verprügeln zwei Zivilpolizisten und flüchten – doch dann kommen sie mit Baseballschläger zurück

dortmund_baseballschlaeger

Zwei Zivilfahnder (27,28) der Polizei Dortmund sind am Samstagabend von drei zunächst unbekannten Männern verprügelt worden. Die beiden Zivilbeamten mussten zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. >>> weiterlesen

1500 Kinderehen in Deutschland: „Hinter diesen Zahl verbirgt sich unendlich viel Leid“ – Deutscher Anwaltsverein (DAV) will Kinderehen legalisieren – CDU ist empört

kinder_hochzeitsfeier_bagdadKinderhochzeit in Bagdad / Irak: 14-Jähriger heiratet 17-Jährige, obwohl Kinderehen offiziell verboten sind.

CDU/CSU-Fraktionsvize Stephan Harbarth, zuständig für Recht und Inneres und federführend beim Thema Kinderehe, ist empört. Harbarth: „Wir haben 1500 staatlich registrierte Kinderehen in Deutschland, davon fast 400 mit Kindern unter 14 Jahren. Hinter diesen Zahlen verbirgt sich unendlich viel Leid.“ Stephan Harbarth weiter: „Wir haben deshalb in Deutschland ein breites gesellschaftliches Bündnis mit dem Ziel, solche Kinderehen in Deutschland zu unterbinden“. „Wenn der Deutsche Anwaltsverein dieses Ziel als ‚Rechtskolonialismus‘ in Verruf bringt, ist dies ebenso peinlich wie skandalös. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Anwaltverein meint, man könne im Ausland geschlossene Kinderehen nicht einfach für null und nichtig erklären, wenn diese "Ehepaare" nach Deutschland kommen. Weiter sagt der Anwaltverein, der Schutz der betroffenen Minderjährigen müsse im Vordergrund stehen. Erstens sind viele der geschlossenen Kinderehen selbst in den Ländern nicht legal, aber sie werden verbotenerweise durch islamische Imame geschlossen.

Und wo bleibt der Schutz der Minderjährigen, vor allem der Schutz der minderjährigen Mädchen, die oft dazu gezwungen werden, solche Ehen einzugehen? Der Anwaltverein nimmt es mit dem Schutz der Minderjährigen offenbar nicht so genau. Und wenn diese jungen Menschen nach Deutschland kommen, dann zählen deutsche Gesetze und nichts anderes.

Soeben scheint die Bundesregierung sich für das Verbot der Kinderehe durchgerungen zu haben. Besser is! Jetzt kommt das Verbot von Kinderehen 

Berlin-Jannowitzbrücke: 17-Jähriger brutal in Berliner U-Bahnhof von einer Gruppe "Männer" zusammengeschlagen

Berlin-Rolltreppe-in-U-Bahnhof

Ein Jugendlicher ist in einem Berliner U-Bahnhof verprügelt worden. Die Täter schlugen dem 17-Jährigen mehrfach ins Gesicht. Sie ließen auch nicht von ihm ab, als er schon auf dem Boden lag. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Laufend findet Gewalt gegen Deutsche statt. Man lese sich nur den Artikel durch. Und die linksversifften Medien sind wieder einmal zu feige, zu sagen, dass die Täter wahrscheinlich wieder einmal Migranten waren. Wann wehren die Deutschen sich endlich?

Julia schreibt:

Auch im Ruhrgebiet gibt es fast täglich ähnliche Meldungen, oft sogar mehrere am Tag. Warum hat unsere Politik uns das angetan? Warum? Warum TUT sie nichts dagegen? Ich will das nicht mehr

Thomas schreibt:

Die Berliner reden gerne viel über Solidarität und Weltoffenheit, aber in der Realität steht die Stadt eher für Verwahrlosung und Kriminalität.

Mario schreibt:

Man kann es wirklich nicht nachvollziehen, wie eine ganze Gruppe auf einen am Boden liegenden Menschen, einfach hemmungslos weiter drauf schlägt. Was für Schlagzeilen haben wir dann erst in 5 Jahren?

Meine Meinung:

Mario, ich weiß nicht, warum du dich beklagst. Die Deutschen wollen es so. Deshalb wählen sie Merkel und all die anderen Multikultiverrückten. Und jetzt bekommen sie genau das, was sie gewählt haben. Multikulti ist nichts anderes als Völkermord!

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Beim Irrsinn ist immer noch Luft nach oben

19 Okt

deutschlandtag_junge_unionAngela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union. 

Die Kluft zwischen Volk und politischer Elite wird von Tag zu Tag größer. Das zeigte sich sehr deutlich am Tag der Deutschen Einheit in Dresden, als viele Menschen Angela Merkel mit "Merkel muss weg"-Rufen empfingen. Diese Meinung existiert aber nicht nur in Dresden, sondern zeigt sich immer stärker in ganz Deutschland, wo die negativen Auswirkungen der Masseneinwanderung immer deutlicher zu Tage treten. Aber dieses Bewusstsein ist offensichtlich immer noch nicht in der Jungen Union angekommen, die Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union mit rhythmischem Klatschen im Volkskammerstil zur Musik von Tina Turner (Simply the best)  applaudierte.

Manfred Haferburg beschreibt die Szene wie folgt:

„Da gab es kürzlich eine Szene, wie ich sie mir bizarrer nicht vorstellen könnte. Wir haben eine Situation, in der die Mitglieder und Wähler der ehemaligen Volkspartei CDU in Scharen davonlaufen. Aber, als wäre nichts gewesen, feiert die Partei in einem großen Saal mit vielen intelligent aussehenden jungen Menschen sich selber.”

„Aus den Lautsprechern dröhnt „Simply the best“ und die Junge Union übt sich im rhythmischen Volkskammer-Dauerklatschen. Mit „Du bist einfach die Beste“ ist allen Ernstes die große Parteivorsitzende Angela Merkel gemeint. Dazu gibt’s Beifall Marke Nordkorea. Und aus den Löchern des Saals strömt ein Mief des Komödienstadels, verfeinert mit einem Hauch Titanic.”

Hat man je solch eine zahme Junge Union gesehen? Sie frisst der Bundeskanzlerin förmlich aus der Hand. Kritische Stimmen sind selten zu hören. Dies ist nicht mehr die JU des Philipp Mißfelder. Darum schreibt der Focus auch zu recht: "Revoluzzertum ist der Jungen Union eher fremd."

Und während für die Junge Union die Welt noch in Ordnung scheint, nimmt die Wut der Bürger auf die etablierte Politik immer mehr zu, wie man es in den Kommentarspalten der Medien lesen kann. Manfred Haferburg beschreibt die Posse um die Neubesetzung der Stelle des Bundespräsidenten, die Sigmar Gabriel gerne mit Margot Käßmann und Bundespräsident Joachim Gauck gerne mit dem Moslem Navid Kermani besetzt sehen würde.

Er schreibt über den Vorschlag von Volker Beck, die Deutschen mögen doch bitte arabisch lernen und den Vorschlag Claudia Roth’s, die den Syrern, die Jaber al-Bakr gefesselt und der Polizei übergeben haben sollen, gerne das Bundesverdienstkreuz verleihen würde, obwohl sie von al-Bakr als Mittäter beschuldigt wurden und über andere Unerfreulichkeiten, die die Volksseele immer mehr zum Kochen bringen. Dr. Udo Ulfkotte verglich die politische Situation in Deutschland mit einer Bananenrepublik: "So geht Demokratie in Deutschland 2016, wie in einer Bananenrepublik, sorry, wollte die Bananenrepubliken nicht beleidigen"  >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Lüneburg: Gruppenvergewaltigung: Mutter vor Kind brutal durch Muslime in Kurpark vergewaltigt

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Zwei mutmaßliche Sex Jihadisten auf Beutezug: Die junge Mutter wurde vom Kleinkind weggerissen, das Kind festgehalten und sexuell missbraucht, die Mama vor dessen Augen brutal vergewaltigt. >>> weiterlesen

Berlin-Kreuzberg Im Görlitzer Park sollen die Dealer nun offiziell integriert werden

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Das Kreuzberger Bezirksamt will, dass im Görlitzer Park künftig die Drogen leiser, "weniger bedrängend und aggressiv" verkauft werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Kreuzberg schafft rechtsfreie Räume, die nicht geduldet werden sollen. So schreibt Sven K. auf Twitter: "Ich würde ja gerne von @MonikaHerrmann1 als Falschparker und Zuschnellfahrer in [Friedrichshain-Kreuzberg] integriert werden". Recht hat er. Außerdem ist der Görlitzer Park durchaus kein Park der Ruhe und Erholung, denn seit Januar hat die Polizei 875 Strafanzeigen aufgenommen, davon 680 wegen Drogendelikten, 24 wegen Körperverletzung, 34 wegen Raub, 169 wegen Taschendiebstahl. Und nicht selten werden Frauen sexuell belästigt. Abends ist es besser, nicht in den Park zugehen.

Die CDU schreibt über die Situation im Görlitzer Park:

„Der Masterplan zum künftigen Zusammenleben am und im Görlitzer Park ist in Teilen eine Bankrotterklärung. Es kann und darf keinerlei Verharmlosung und Entkriminalisierung der Dealer geben. Der beschriebene Weg, die Dealer als Teil der ‚community‘ anzusehen, widerspricht allem, was einen Rechtsstaat ausmacht. Es gilt vielmehr: Null-Toleranz bei Drogen und Drogendealern im Görlitzer Park und im Umfeld von Schulen“, sagten Florian Graf und Kurt Wansner von der CDU am Donnerstag zu den Plänen.

Ich neige mittlerweile immer mehr dazu, die weichen Drogen zu legalisieren, denn man sollte nicht vergessen, dass der Genuss von Alkohol, der wahrscheinlich wesentlich größere negative Folgen als der Konsum von Haschisch und Marihuana hat, erlaubt ist. Schwieriges Thema. Vielleicht sollte man den Verkauf von Haschisch und Marihuana legalisieren und in "Coffeeshops" anbieten. Dann wäre man auch die Dealer los. Ich fürchte allerdings, die werden sich dann anderen kriminellen Feldern zuwenden. Also raus damit.

Siehe auch:

Garmisch-Partenkirchen: Oberbürgermeisterin Sigrid Meierhofer: Frauen sollen bei Dunkelheit Innenstadt meiden

Hamburg: 16-Jähriger von Südländer hinterrücks erstochen – 15-jährige Freundin in die Alster gestoßen

Video: Anne Will: Der Fall Al-Bakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen? (60:13)

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Kleiner Atlas der Völkerwanderungen bis 2050

Michael Klonovsky: Freiburg benennt zwölf Straßen um

Deutschland: Die Stimmung kippt! – Der Islam wird immer stärker als Gefahr betrachtet!

Thüringen: Bodo Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren

24 Aug

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Foto,  SEDLinke) hält AfD-Chef Björn Höcke für gefährlich, die AfD fördere einen „nationalsozialistischen Diskurs“, sagt er, und ersinnt gleichzeitig eine Deutschlandvernichtungsidee nach der anderen. Letzte Woche wollte er Kindern von Asylforderern automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft verleihen. Jetzt will er rund 200.000 untergetauchte Illegale legalisieren, damit sie nicht kriminell würden.

Und weitere etwa 500.000, die sich aufgrund verschleppter Asylverfahren länger als zwei Jahre illegal im Land befinden, sollen mit Bleiberecht belohnt werden, damit die Verfahren vom Tisch wären. Also, grundsätzlich sind die 200.000 allein durch das illegale Eindringen in Deutschland schon Kriminelle und jene, die ihre Verfahren durch Lug und Trug jahrelang verschleppen durch Legalisierung in ihrer Methode noch zu bestätigen, öffnet das Tor für weitere Hunderttausende, die es so machen werden. Wer hier gefährlich ist, liegt auf der Hand. (lsg)

Quelle: Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren

Meine Meinung:

Irgendwoher muss die Linke ja neue Wähler herbekommen, wenn ihr die alten Wähler in Scharen davonlaufen, teilweise sogar zur AfD. Und wenn man in Thüringen meint 700.000 muslimische Neubürger einbürgern zu müssen, von denen die wenigstens sicherlich einer geregelten Arbeit nachgehen, dann dürfte klar sein, wer das alles bezahlt, nämlich die Thüringer. Aber dann soll es wohl so sein, denn schließlich haben sie Die Linke gewählt und zur Macht verholfen.

Wer die Linke wählt, wählt hohe Steuern, muslimische Einwanderung, steigende Kriminalität, afrikanische Drogendealer, verstärkte Islamisierung, ethnische und religiöse Konflikte, Scharia, hohe Arbeitslosigkeit, eine Verringerung sozialer Leistungen, eine Verslumung der Städte, muslimische Parallelgesellschaften, Migrantengewalt in den Schulen, auf den Straßen, in den Schwimmbädern und in den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Es bedeutet auch verstärkte Einbrüche, Überfälle, Körperverletzungen, verstärkte sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen von Mädchen und Frauen, Stadtteilfeste, die wie Hochsicherheitszonen bewacht werden, No-Go-Areas, Einschränkungen der sozialen Leistungen für Einheimische, sparen bei der Infrastruktur, bei der inneren Sicherheit, bei Polizei, Feuerwehr und im Gesundheitswesen, bei der Bildung, bei öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Bus, Bahn, U-Bahn, im Flug- und Schienenbereich, bei den Wasserwegen, im Kanal- und Stromleitungsbereich, im Energiesektor, marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Universitäten, Schwimmbäder, Spielplätze, Sportplätze, Kultureinrichtungen, Büchereien, und die Vernichtung deutscher Kultur und Werte.

Und das alles meint die Linke durch neue Schulden auffangen zu können. Wer aber zahlt am Ende die Schulden? Natürlich der deutsche Michel, dem man die Steuern erhöht. Wohin dies führt kann man momentan in Spanien, Italien und Frankreich sehen. Hohe Schuldenberge: Krisen- Alarm in Italien, Frankreich und Spanien

Und die Behauptung, die AfD fahre einen „nationalsozialistischen Diskurs“ ist eine abgedroschene Dummheit aus der Mottenkiste der Antifa und soll nur vom eigenen Versagen ablenken. Aber weiterhin viel Spaß in Thüringen und rechnet einmal nach, was ihr für die 700.000 Neubürger bezahlen dürft und wie eure Städte und Dörfer sich verändern werden. Ich fürchte nicht zum Guten, dank Bodo Ramelow und der Linken.

Noch ein klein wenig OT:

Chef der Sauerland-Gruppe Fritz G. nach 9 Jahren wieder frei: Bewährung für Terroristen – darf das sein?

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Diese Woche wurde der verurteilte Chef der Sauerland-Gruppe vorzeitig aus der Haft entlassen. Mit drei Komplizen plante er Anschläge auf Gaststätten, Diskotheken, Flughäfen. Wieso kann ein Terrorist auf Bewährung rauskommen wie ein gewöhnlicher Verbrecher? Warum wandern Terroristen in Deutschland nicht lebenslang ins Gefängnis? Sind wir zu nett? >>> weiterlesen

nwzonline.de schreibt:

Der 2010 als Mitglied der islamistischen Sauerland-Gruppe zu zwölf Jahren Haft verurteilte Fritz G. ist wieder auf freiem Fuß. Er hat drei Viertel seiner Haftstrafe (9 Jahre) verbüßt. Die Reststrafe sei „unter strengen Auflagen“ zur Bewährung ausgesetzt worden. (Er hat vermutlich 3 Jahre in U-Haft gesessen.)

Meine Meinung:

Ich finde, er hat eine zweite Chance verdient. Und ich hoffe, er hat seine Zeit in der Haft genutzt, um wieder zu Verstand zu kommen. Aber wer kann schon in den Kopf eines anderen Menschen schauen?

Daily Mail: Ein Asylrichter über den Irrsinn des britischen Asylsystems

asylrichter_anonymEin Richter, der die meisten Asylanträge ablehnt verzweifelt darüber, wie wenige von ihnen tatsächlich abgeschoben werden. Von einem Asylrichter, der dem Innenministerium trotzt, indem er sagt was ist, 21. August 2016 Ich bin ein erfahrener Asylrichter in einer britischen Metropolregion und Sie müssen mir nun einfach glauben, wenn ich dies sage: Die Einwanderungskontrollen sind kaputt und das Land kommt nicht mehr zu Rande damit. Großbritannien hat eine stolze Tradition im Helfen der Unterdrückten, und es ist der Grund, weshalb ich die letzten beiden Jahrzehnte gerne die Fälle von Menschen beurteilt habe, die auf der Suche nach einem sicheren Ort waren.

In meiner Zeit habe ich viele bewegende und völlig legitime Fälle erlebt, Folteropfer beispielsweise, die aus Unterdrückungsregimen geflohen sind. Mit meinen Urteile konnten sie bleiben und sich ein neues Leben aufbauen. Solche Menschen brauchen heute noch immer unsere Hilfe, aber wenn ich diese als eine Minderheit unter jenen bezeichne, die einen Asylantrag stellen, dann ist das eine tragische Untertreibung, da in Wahrheit die große Mehrheit der Antragssteller an meinem Gericht nicht vor Verfolgung fliehen. Sie sind schlichtweg Wirtschaftsmigranten.

Oft sind ihre Geschichten daher gelogen und in einigen Fällen absurd, und ich zögere dann auch nicht, die Anträge abzulehnen. Und doch – und das ist der wirklich frustrierende Teil – wird nur ein kleiner Anteil von jenen, bei denen ich eine Abschiebung empfehle, etwa fünf bis zehn Prozent, auch eine Abschiebung durchgeführt. >>> weiterlesen

meinungsspektrum

Aras schreibt:

Nein, das ist nicht das Meinungsspektrum sondern der Einfluss derjenigen, denen dieser Staat die Deutungshoheit überlässt, was erlaubt ist, anzusprechen und was verteufelt wird.

Siehe auch:

Michael Klonovsky über den EU-Halunken Barroso

L.S.Gabriel: Müllkippe Duisburg-Marxloh – der erste Slum in Deutschland?

Akif Pirincci: Weiblein bedeck dich – der orientalische Gewalt- und Mösenkult

Michael Klonovsky: Überall droht der Einzelfall™

Weibliche Politik führt zum Aufkommen eines grausamen muslimischen Patriarchats

Peter Grimm: Der antisemitische "Muslimmarkt" empfiehlt: „Kauft nicht bei Starbucks“

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