Tag Archives: Entdemokratisierung

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

19 Mai

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden – genauso wie es in totalitären Systemen immer angefangen hat. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen – beide aus leidvoller Erfahrung.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (1): (19:22)

Meine Meinung:

Henryk M. Broder sagt in Minute 10:10: "Was im Netz sicher ein Defizit ist, ich würde im Netz an Stelle von Heiko Maas eines verbieten, nämlich anonyme Stellungnahme. Wer sich im Netz äußert, muss es mit vollen Namen, nicht unter Decknamen unter Angabe seiner Identität machen". Sag mal Henry, bist du eigentlich meschugge? Du weißt doch ganz genau, wie die linksfaschistische Antifa nur darauf lauert, Menschen, die sich nicht an die politische Korrektheit halten, mit Gewalt zu überziehen?

Menschen, die in islamischen Ländern den Islam kritisieren, sind vom Tod bedroht und werden vielfach wegen Gotteslästerung vor Gericht gezerrt, ins Gefängnis gesperrt oder getötet. Und du verlangst, dass man in einem Staat mit einem Bundesjustizminister Heiko Maas seine Identität offenbart? Henryk, Du hättest ja auch den Gegnern des Hitlerfaschismus empfehlen können, ihre Identität dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels mitzuteilen.

Und die Leute der Antifa und die Islamisten werden dir natürlich was husten, wenn du von denen erwartest, sie sollten ihre Identität preisgeben. Ich glaube, genau umgekehrt wird ein Schuh draus, wir sollten lernen, auch mit Kritik umzugehen, die manchmal vielleicht etwas wütend und polternd daherkommt. Ist das ein Wunder bei der Politik der Regierung? Die Kritik ist meist sehr ehrlich gemeint, auch wenn sie manchmal im Ton daneben liegt. Strafbare Äußerungen kann man auch heute bereits verfolgen.

Ich fordere weitgehende Anonymität für alle. Lass die Leute doch reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wenn’s einem nicht gefällt, dann löscht oder sperrt man es. Aber ich weiß natürlich auch nicht, was du so für Erfahrungen mit deinem öffentlichen Auftritt hast. Wenn man permanent von irgendwelchen Leuten angepisst wird, dann ist das natürlich auch keine feine Sache.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (2): (11:24)

Siehe auch:

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Wirtschaftsprogramm (03:37)

Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) für homosexuelle Ehe

Peter Helmes: Kostenloses Buch über Martin Schulz: “Genosse M. Schulz – Der rote Raffzahn”

EU lockt mit Propagandafilm neue Migranten an

Nicolaus Fest: Postdemokratie – ist Berlin längst ein "gescheiterter Staat"?

2 Okt

nicolaus_fest_kleinPostdemokratie. Angeblich soll der englische Sozialwissenschaftler Colin Crouch den Begriff 2004 geprägt haben. Gemeint ist eine schleichende Entdemokratisierung demokratischer Strukturen. Zwar werde noch an der Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Ländern festgehalten; tatsächlich aber seien alle Entscheidungen vorab zwischen den Parteieliten ausgedealt; und auch der Einfluss der Wähler auf das politische Personal sei durch Wahllisten marginalisiert [unbedeutend geworden]. Selbst wer abgewählt werde, könne sicher sein, doch noch irgendwo unterzukommen, und sei es in Straßburg oder Brüssel.

So würden Wahlen, also der Kern aller demokratischen Prozesse, inhaltlich entwertet, und ebenso die Arbeit von Parlament und Opposition. Die Selbstherrlichkeit, mit der die Kanzlerin 2015 die Grenzöffnung jenseits jeder parlamentarischen Debatte anordnete, steht exemplarisch für diesen Prozeß; doch schon bei der Entscheidung über die Finanzrettungsschirme hatte das Parlament faktisch abgedankt.

Aber nicht nur das Parlament hat keine Parlamentarier [die sich am Willen des Volkes orientieren]; ebenso scheint es der Demokratie an Demokraten zu mangeln. Das legt zumindest die Berliner Landtagswahl nahe. Auch viele Wähler betrachten demokratische Verfahren offensichtlich mehr als formales Ritual denn als politische Entscheidung.

Anders lassen sich die Ergebnisse kaum erklären. Rund 70 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme Parteien, die die Misere Berlins zu verantworten haben: GRÜNE, SPD, CDU und LINKE. Unter ihrer Herrschaft auf Landes- und Bezirksebene ist die Hauptstadt, wie selbst der linke Tagesspiegel inzwischen attestiert, zu einem "failed state" geworden, einem gescheiterten Gemeinwesen.

Das Schulniveau ist miserabel, ebenso der Zustand der Straßen. Die S-Bahn stellt im Winter ihren Betrieb weitgehend ein, der Flughafen BER ist auch nach 10 Jahren Bau noch nicht im Betrieb; kriminelle Clans beherrschen große Gebiete, die Drogenszene frisst sich immer tiefer in einst geordnete Viertel; die Verwaltung funktioniert nur noch in Ansätzen, selbst einfachste Leistungen wie Auskünfte, Kfz-Umschreibungen oder Anmeldungen dauern Monate; die Einbruchskriminalität steigt von Jahr zu Jahr, seit der Einwanderung gewalttätiger Migrationsbanden auch die sexuellen Belästigungen, Übergriffe und Vergewaltigungen von Frauen und minderjährigen Mädchen.

Doch all dies schert die Wähler wenig. Auch sie sind längst im Modus der Post-Demokratie. Dass demokratische Abstimmungen nur funktionieren, wenn die Wähler bereit sind, Misswirtschaft zu bestrafen, scheint ihnen nicht bekannt. Tribalistische Solidarität [Stammes-Solidarität], also die Wahl auch völlig unfähiger Verweser nur aus Gründen des richtigen Stallgeruchs, sind prä- oder postdemokratische Regressionen [Rückschritte] ins Clan-Wesen.

Man wählt aus Loyalitätsbedürfnissen [man hat schon immer SPD, CDU, Grüne… gewählt], nicht um Schaden vom Land, sich selbst oder seinen Nächsten abzuhalten. Für eine Demokratie ist das Gift, der Weg in afrikanische Verhältnisse. Die völlig entpolitisierten Wahlplakate von SPD, GRÜNE und CDU, die meist nur die jeweiligen Kandidaten und ihre Namen zeigten, waren bezeichnend: Statt auf Fakten setzt man auf Beschwörung – so wie atavistische [altertümliche, steinzeitliche] Gesellschaften auf das Trommeln des Krals [kreisförmig angelegtes Dorf bei afrikanischen Stämmen].

Dazu passen die gewalttätigen Angriffe auf Plakate und Vertreter der AfD wie auch die desinteressierten Reaktionen der etablierten Parteien. Wo es nur noch um die Wahrung von Clan-Interessen geht, spielen allgemeindemokratische Regeln keine Rolle. Allein entscheidend ist der Familien- oder Parteiverband. Das Problem Berlin sind nicht nur libanesische oder kurdische Clans; gesellschaftspolitischer verhängnisvoller sind die an der Landesspitze – gestützt von ihren post-demokratischen Stämmen.

Noch zur Berlin-Wahl: Erinnert sei an die medialen Reaktionen auf den Brexit. Tenor vieler Kommentare: Demokratie sei zu wichtig, um sie dem Volk zu überlassen. Man plädierte für Annullierung, sofortige Neuwahlen, die Abspaltung Schottlands. Denn die britischen Wähler hätten die Tragweite ihrer Entscheidung gar nicht übersehen; sie seien dumm, uniformiert, unwissend gewesen, hätten sich an der Zukunft ihres Landes versündigt.

Wer Wählerbeschimpfungen schätzt, könnte Ähnliches allerdings auch von den Berlinern behaupten, und mit mehr Recht: Immerhin ist hier das Desaster schon eingetreten, im Fall des Brexit dagegen fraglich und nur prognostiziert. Doch in den Zeitungen – nichts.

Gefunden auf nicolaus-fest.de

Quelle: Nicolaus Fest: Postdemokratie

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

eule54 [#18] schreibt:

Die linksgrünen Gutmenschen drehen immer mehr durch. Sie merken, dass den linksgrünen Schmutzparteien SPD/CDU/Linken/Grünen die Wähler davonlaufen. Das Pack hat sicherlich bald ausgedient! Murksel kann bald ihre Karriere dann als Klofrau im Negerklo und Siggi-Pop als Fettkloß beim Dönerbrater fortsetzen!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Die Phoenix Runde – Schon wieder Sachsen?


Video: "Fremdenhass in Deutschland – Nur ein Ost-Problem?" (45:27)

Die Phoenix Runde – Fremdenhass in Deutschland – Nur ein Ost-Problem?- mit Moderator: Alexander Kähler – Sebastian Krumbiegel (Prinzen, linksversifft) – Hajo Funke (linksversifft) – Sergej Lochthofen (früher SED) – Sabine Rennefanz (Berliner Zeitung) >>> weiterlesen

Siehe auch: Dr. Wolfgang Prabel: Die dubiose Vergangenheit des Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismusforschers Prof. Hajo Funke

Nordafrikaner verticken geklaute Handys in Afrika

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Trickdiebe aus Nordafrika haben es vor allem auf Smartphones abgesehen. Auch mit älteren Handys können die „Nafris“ offenbar noch erhebliche Verwertungserlöse erzielen. „Die Absatzwege führen zurück bis in den nordafrikanischen Raum“ >>> weiterlesen

Crack und Heroin auf Zuruf: Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt vor aller Augen

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Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt zunehmend zum Drogenumschlagplatz. Schon vor Monaten hat sich dort eine Szene etabliert, die vor allem in der B-Ebene, das heißt in der Geschäftspassage zwischen Fernverkehr- und S-Bahn-Gleisen, rund um die Uhr Rauschgift verkauft – vor den Augen des Sicherheitspersonals der Deutschen Bahn. >>> weiterlesen

Klaus schreibt:

Vor Dresdens Hauptbahnhof hatte sich ab Frühjahr 2015 ebenfalls eine offene Drogenszene etabliert, die von nordafrikanischen jungen Männern (Angaben aus Polizeiberichten) dominiert wurde. Das war bis dahin völlig unbekannt und spielte jenen in die Hand, die in der Flüchtlingskrise den Untergang des Abendlandes sehen. Verschärfend kam hinzu, dass die Landespolizeidirektion monatelang zunächst die Lage nur beobachtet hatte.

Da die Dealer zunehmend aggressiver auftraten, Pegida das Thema aufgriff und auch der Einzelhandel rebellierte, sah man sich zum Handeln gezwungen. Seit 2016 ist die sichtbare Polizeipräsenz erhöht, Rückzugsräume in einer angrenzenden Unterführung wurden geschlossen und der Fahndungsdruck durch Razzien erhöht (13 bis Juli d.J.). Mittlerweile ist fast wieder Normalität eingekehrt. Das ist neben der Polizei auch einer hart durchgreifenden Justiz in Sachsen zu verdanken. Ähnliches wäre in Frankfurt auch möglich – wenn man will.

Carlos schreibt:

Ich lebe im Ausland und habe jedes mal, wenn ich nach Deutschland komme, den Eindruck in verarmtes Dritt-Welt-Land zu kommen (außer vielleicht in Bayern). Dieser Bericht bestätigt meinen Eindruck. Angeblich ist Deutschland ein reiches Land, man merkt aber nichts davon. Hinzu kommt die erodierende Sicherheitslage. Wer will in einem solchen Land noch investieren?

Siehe auch:

Schweden – 80% der Polizisten wollen kündigen – der Beruf ist zu gefährlich

Michel Houellebecq: Europa steht vor dem Selbstmord

Michael Klonovsky über muslimische Landnahme

Uznach (Schweiz): Türkischer Vergewaltiger: „Er war wie ein Tier“

Marx und Engels: Dänen lügen nicht

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung empfiehlt: "Hartz IV für alle Flüchtlinge in Deutschland" – auch für abgelehnte Asylbewerber

Markus Somm: Der Brexit ist so epochal wie die deutsche Wiedervereinigung

26 Jun

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In gewissem Sinne gleichen sich die beiden Einschnitte, 1989 und 2016: Beide Male ging es um die Rettung der Demokratie, beide Male hat die Demokratie gesiegt. Denn irren wir uns nicht: Bei der EU handelt es sich vermutlich um einen der gefährlichsten Entdemokratisierungsversuche seit dem Ancien Régime [Zeit vor der Französischen Revolution (Herrschaft des Adels)].

Eine Refeudalisierung [herrschaftlich, adelig, aristokratisch, verschwenderisch] war in Brüssel im Gang, wo ungewählte Kommissare und Funktionäre sich anschickten, unser Leben zu prägen und unsere Wirtschaft und Politik umzuformen, mit Auswirkungen bis selbst in die Schweiz, dem Nie-Mitglied. Hätten diese EU-Kommissare sich Zöpfe wachsen lassen und gepuderte Perücken aufgesetzt: Wir wären nicht überrascht gewesen. Herrschaft der aufgeklärten Despoten [Diktatoren].

Sehr lesenswerter Kommentar zum Brexit vom Chefredakteur der Basler Zeitung, Markus Somm.

Quelle: Brexit epochal wie deutsche Wiedervereinigung

Meine Meinung:

Noch ein Satz aus dem Artikel, der mir sehr gefallen hat:

„Eliten, das zeigt die Geschichte, sind nötig, aber nur in geringen Dosen zu ertragen. Man muss sie kontrollieren und vor ihren eigenen Visionen, Träumen und Rechthabereien schützen. Demokratie ist entstanden, weil der Bürger den eigenen Eliten misstraute, zu Recht misstraute: „Das war die größte Ohrfeige, die das britische Establishment je erhalten hat”.”

Wie wahr dieser Satz ist, erkennt man, wenn man das überhebliche, arrogante und rechthaberische Gerede des Luxemburger Außenministers Jean Asselborn in der Maischbergersendung über den Brexit anhört, der keinen Zweifel daran lies, dass nur seine Ideen der Wahrheit entsprechen. Und die gilt es diktatorisch durchzusetzen. Übertroffen wird diese Arroganz und das diktatorische Verhalten noch vom niederländischen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermanns, der die europäischen Nationalstaaten abschaffen möchte.

Da ist natürlich kein Platz für eine Volksbefragung. Das Volk hat gefälligst zu schlucken, was die linken Eliten für gut befinden. Wie sehr diese Eliten, mitsamt den Vertretern der Medien, die nichts anderes als die Meinung der Eliten vertreten, in ihrer Einschätzung daneben liegen, zeigte sich auch in der Sendung von Sandra Maischberger, bei der Frage am Schluss der Sendung, ob die Briten sich für oder gegen den Brexit entscheiden würden. Alle waren davon überzeugt, dass die Briten für den Verbleib in der EU stimmen würden, selbst Roland Tichy war dieser Meinung.

Dabei darf man nicht vergessen, dass alle deutschen Fernsehkanäle in den beiden Wochen vor der Wahl die Zuschauer aus allen Rohren mit einer Anti-Brexit-Kampagne auf den Verbleib Großbritanniens in der EU einzustimmen versuchte. Ein regelrechtes Bombardement ging auf die Fernsehzuschauer nieder, als ob die Wahl in Deutschland stattfinden würde und als ob die Deutschen darüber zu befinden hätten.

Was ich aber kommen sehe, ist das Ende der EU, denn auch Frankreich, Italien, die Niederlande und andere europäische Staaten werden sich mittels einer Volksbefragung vermutlich ebenfalls gegen einen Verbleib in der EU entscheiden. Und das bedeutet das Aus der EU. Und das ist gut so, denn auf diese demokratiefeindliche, selbstherrliche und diktatorische EU können wir verzichten.

Wenn dann eine neue europäische Gemeinschaft entsteht, die die Nationalstaaten akzeptiert und die getragen wird von Volksbefragungen, dann wäre dies einen Versuch wert. Dabei darf man aber nicht wieder in den Fehler verfallen, die Nationalstaaten für die Schulden anderer europäischer Staaten heranzuziehen. Die Macht muss in den Händen des Souveräns, des Volkes, bleiben. Prof. Dr. Gunnar Heinsohn könnte sich sogar vorstellen, dass sich neben der EU andere liberale  demokratische europäisch-asiatische Gemeinschaften gründen könnten, die sich den Briten anschließen:

Prof. Dr. Gunnar Heinsohn: Es gibt Alternativen zur EU – hier ist eine

Noch ein klein wenig OT:

Auch Frankreich und Niederlande wollen aus der EU austreten – das ist das Ende der EU

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Die Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National, Marine Le Pen, hat nach dem Brexit-Votum in Großbritannien weitere Abstimmungen in den EU-Mitgliedsstaaten gefordert. "Sieg der Freiheit!", schrieb Le Pen am Freitagmorgen auf Twitter. "Wie ich es seit Jahren fordere, brauchen wir jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in den Ländern der EU." Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders auch in den Niederlanden eine Volksabstimmung gefordert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist das Ende der linksversifften EU-Diktatur, die die Nationalstaaten zerstören will und Europa mit Migranten überschwemmt. Und darauf freue ich mich schon heute. Dann können die ganzen fetten Ärsche in der EU ihre Sachen packen und nach Hause fahren. Das ist die Strafe dafür, dass man jahrelang den Willen der eigenen Bevölkerung ignoriert und sich die eigenen Taschen vollstopft.

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Essen: 14-jähriger syrischer Flüchtling sticht 21-jährigen Syrer Messer in den Hals – Mordversuch!

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Er ist erst 14 Jahre alt. Jetzt sitzt der Junge in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: versuchter Mord. Der Tatverdächtige war am Donnerstag in der Flüchtlingsunterkunft an der Barkhovenallee im Stadtteil Essener Heidhausen mit einem anderen Bewohner aneinander geraten und stach dem 23-Jährigen mit einem Messer in den Hals. Das Opfer erlitt schwere Verletzungen und wird im Krankenhaus stationär behandelt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die rasante Islamisierung Europas und seine Folgen

Sigmar Gabriel beim Fastenbrechen: Erst kommt das Fressen, dann die Moral

Grüner Lehrer: Warum ich aus der linken Bewegung austrat

Köln: Eine Sozialarbeiterin berichtet: "Viele Mädchen an der Schule beugen sich dem muslimischen Druck"

Video: Sandra Maischberger: Sprengstoff Brexit: Fliegt Europa auseinander?

Berlin-Friedrichshain: Flüchtlingsheim im linksextremen Zentrum der Rigaerstraße? – 300 Polizisten beschützen die Bauarbeiter

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