Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Der Kiosk im U-Bahnhof Lipschitzallee: Drei Männer in einem Neuköllner Kiosk sind von 30 Kindern und Jugendlichen attackiert worden. Es ging um den Verkauf von Alkohol.
Die Gropiusstadt in Neukölln gilt als sozialer Brennpunkt im Berliner Süden. Das hat der kurdische Kioskbesitzer, der im U-Bahnhof Lipschitzallee einen Imbiss betreibt, am Sonntagabend zu spüren zu bekommen. Nicht zum ersten Mal, wie er sagt. "Immer wenn Ferien sind, versammeln sich allabendlich die Kinder aus dem umliegenden Wohngebiet und treiben auf dem Platz am U-Bahnhof Lipschitzallee Unfug", sagt der 53-Jährige am Montag. Am Abend zuvor war der sogenannte Unfug eskaliert.
"Zunächst sind etwa 10 bis 15 Kinder im Alter von 9 bis 12 oder 13 Jahren hier aufgetaucht. Sie haben uns gezielt provoziert und am Hintereingang wie auch am Eingang zum Imbiss geklopft und versucht den Ausgang zu blockieren", sagt der Imbissbetreiber. Hierbei hätten die Kinder auch Steine geworfen und an der Fassade kleinere Schäden verursacht. Der 53-Jährige rief daraufhin gegen 19.30 Uhr die Polizei. Doch als die Beamten eintreffen, sind die Kinder bereits verschwunden. Allerdings nicht für lange.
Eine Stunde später, gegen 20.30 Uhr, kamen sie wieder – mit Verstärkung. "Auf einmal standen uns nicht nur Kinder gegenüber, sondern eine große Gruppe Jugendlicher im Alter von 14 bis 21 Jahre", sagt der Sohn des Imbissbesitzers. Aus der Gruppe heraus wurden sie erneut beleidigt und angegriffen. Als Vorwand für diese Attacke nannten die laut Kioskbetreiber muslimischen Jugendlichen, dass hier Alkohol verkauft werde und "dafür müssen sie bestraft werden". >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Köln-Zündorf: Sexuelle Übergriffe im Schwimmbad: Sechs Männer aus Afghanistan, Syrien und Irak begrapschen Kinder
Auf dieser Wasserrutsche sollen die Mädchen belästigt worden sein.
Sechs Männer sollen in einem Kölner Schwimmbad mehrere Kinder unsittlich berührt haben. Sie seien vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Ein zwölf Jahre altes Mädchen habe den Bademeister verständigt und berichtet, am Ende der Rutsche von einem 45 Jahre alten Mann oberhalb der Badekleidung berührt worden zu sein. Mehrere Männer hätten dort einen „Stau“ verursacht.
Die Aufsicht des Bades im Stadtteil Zündorf habe die sechs Verdächtigen im Alter von 17 bis 45 Jahren zunächst festgehalten und Hausverbote ausgesprochen. Danach seien die Männer, die aus Afghanistan, Syrien und dem Irak stammten, vorläufig festgenommen worden, berichtete die Polizei. Die Beamten bitten Zeugen, sich mit Hinweisen zu melden. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig zum EU-Gipfel mit der Türkei:
Asylgipfel! Merkel hat sich durchgesetzt – Die Balkanroute bleibt offen. Merkel lässt sich überdies gerade beim Asylgipfel von der Türkei über den Tisch ziehen! Die Türken sollen noch mal 3 Milliarden obendrauf bekommen, damit sie die Syrer und Wirtschaftsmigranten versorgen. Und jetzt kommt der lumpige Türken -Autohändler-Trick [Teppichhändler-Trick] dabei!!
Die Türkei fordert die [freiwillige] Aufnahme [von Syrern] in die EU! Das heißt folgendes! Die Türkei können den Millionen Syrern die türkische Staatsbürgerschaft geben, und sobald die Türkei in der EU ist, werden diese Millionen Ex-Syrer als türkische EU-Bürger ganz legal in Deutschland einreisen und sich hier niederlassen. Also die Türken nehmen erst mal 6 Milliarden, zum Großteil von Deutschland und wenn es ausgehandelt ist, bekommen wir die jetzigen Syrer in 1-2 Jahren als türkische EU Bürger untergeschoben! [so funktioniert Islamisierung auf türkisch – Mutti bestellt – der Sultan liefert – und der deutsche Michel zahlt]
Wenn die Türkei wirklich in die EU kommen sollte ist die Islamisierung Europas nicht mehr aufzuhalten! Das wäre das totale Chaos. Wenn die Türkei tatsächlich die EU Mitgliedschaft hinterhergeworfen bekommt, dann werden wir auch für die Milliarden Euros herauspulvern können. Es wäre der Exodus! Merkel ist gerade dabei ganz Deutschland zu verhökern und sie verschwendet unsere Milliarden an die Türkei und lässt die Balkanroute offen. Sie hat sich komplett über den Tisch ziehen lassen und blamiert Deutschland in der ganzen Welt. Merkel muss weg!
Mutti sieht nicht glücklich aus – haben Faymann und Orhan ihr in die Suppe gespuckt?
„Der ungarische Premier Viktor Orban hat am Montag beim EU-Gipfel einen Deal mit der Türkei vorerst platzen lassen. Ankara forderte drei Milliarden Euro an zusätzlichen Hilfsgeldern bis 2018, die Aufhebung der Visapflicht für seine Staatsbürger bereits ab Juni sowie die Zusicherung zur verpflichtenden Aufnahme syrischer Kriegsflüchtlinge durch die EU im Gegenzug für die Rücknahme aller in der Ägäis aufgegriffenen illegalen Migranten. Orban legte dagegen allerdings ein Veto ein, eine Entscheidung wurde somit vertagt.”
„Man werde nicht zustimmen, "Asylwerber direkt aus der Türkei umzusiedeln", sagte Orban. Ungarn lehnt seit Monaten strikt jede Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen europäischer Verteilungsmechanismen ab. Orban will seine diesbezügliche Politik auch mit einem Referendum [Volksbefragung] einzementieren. Mit seinem Veto am Gipfel wurde die Entscheidung vertagt, nun soll in den nächsten Tagen weiterverhandelt werden.” >>> weiterlesen
Es stimmt aber, Merkel würde am liebsten alle Syrer aufnehmen und sie in Europa verteilen. Dafür möchte sie gerne die Balkanroute offen lassen. Ich hoffe nur die Osteuropäer und Österreich bleiben standhaft und zeigen Merkel den Mittelfinger, am besten beide. Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verteidigte einmal mehr den österreichischen Standpunkt und forderte die internationale Gemeinschaft zu mehr Hilfe auf. "Was tut der Rest der Welt?", war ihre Frage.
Es gibt immerhin 56 islamische Staaten. Wäre es nicht in erster Linie deren Aufgabe die Flüchtlinge aufzunehmen? Sie haben die gleiche Kultur, die gleiche Religion und Mentalität. Auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann stellte nach dem Treffen jedenfalls klar: "Es bleibt beim Ende des Durchwinkens auf der Balkanroute."
In den islamischen Staaten wären die syrischen Flüchtlinge viel besser aufgehoben. Aber Erdogan will sie nach Europa bringen, um Europa zu destabilisieren und zu islamisieren. Genau das ist sein hinterlistiger Plan und die verrückte Merkel stimmt ihm zu, um als Retterin der Menschheit in die Geschichte einzugehen. Dass Europa dabei kaputt geht, ist ihr egal. Man kann nur hoffen, dass der Plan der Türkei scheitert, Europa selber seine Grenzen sichert und Merkel so schnell wie möglich aus der Politik verschwindet. Die kommenden Landtagswahlen könnten dabei helfen.
Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen am 7. März 2016
Österreich möchte nicht der Wartesaal für Angela Merkels „Gäste“ werden. Der kleine Nachbar Deutschlands versorgt zurzeit etwa 80.000 Invasoren bei nur 8,5 Millionen Einwohnern, das reicht, sagen viele und das ganz besonders angesichts der neuen beängstigenden Berichte des Heeresnachrichtenamtes (HNaA), dem österreichischen Auslandsnachrichtendienst.
Demzufolge ist für 2016 mit einem Ansturm von 800.000 bis 1,5 Millionen Invasoren allein aus Afghanistan zu rechnen. Wörtlich soll es in dem brisanten Papier heißen: „Das Ausnahmejahr 2015 war erst der Anfang“. Und schon in einigen Wochen, wenn es wärmer wird, soll der Irrsinn seinen Lauf nehmen. Das österreichische Innenministerium startet daher jetzt eine Antiasylkampagne in den Herkunftsländern.
Im Internet, den sozialen Netzwerken, in Medien, auf Bussen und öffentlichen Plätzen soll u.a. die Botschaft „Österreichs Asylrecht nun noch strenger“ verbreitet werden und das nicht nur auf Deutsch. Damit diese Nachricht auch bei den rund 25.000 Afghanen ankommt, die im vergangen Jahr in Österreich einen Asylantrag gestellt haben, wird die Kampagne auch in Dari [Neupersisch in Afghanistan, Dari oder Farsi] erscheinen.
Die österreichische ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (Foto) möchte damit auch den Schleppern das Wasser abgraben, die den Invasoren das Blaue vom Himmel versprechen. Sie formuliert das natürlich anders. Österreich habe mittlerweile das strengste Asylrecht Europas. Es sei ein „Gebot der Fairness“, das die Afghanen wissen zu lassen, so die Ministerin.
Bei wirtschaftlichen Gründen gibt es kein Asyl in Österreich
Da viele Afghanen aber nicht lesen können werden auch Spots gedreht, in denen enttäuschte Asylforderer, die sich wieder auf den Heimweg machen von ihren schlechten Erfahrungen und nicht erfüllten Wünschen im Schlaraffenland Europa erzählen sollen.
Bespielt werden auch Social Media-Kanäle in den Heimatsprachen. Für die afghanische BMI-Facebook-Seite gibt es jetzt schon über 32.000 „Gefällt mir“-Angaben. Dazu kommen Inserate in diversen Zeitungen, Online-Inserate sowie Großplakate in den fünf bevölkerungsreichsten Städten Afghanistans. Nur in der Hauptstadt Kabul werden Autobusse mit den unterschiedlichsten Slogans durch die Straßen kurven.
Das soll jene, die noch kommen wollen dazu bewegen, es sein zu lassen. Sie werden auch darauf hingewiesen, dass sie vom Familiennachzug de facto nur träumen können. In Balkenlettern wird nicht nur zu lesen sein: „Kein Asyl in Österreich“, sondern auch „Ohne Einkommen kein Familiennachzug“.
Ohne Einkommen kein Familiennachzug – Asylrecht nun noch strenger! Familiennachzug: Frühestens nach 3 Jahren – Asyl mur befristet
Die linke Wut und die dazugehörende Dummheit der Bessermenschen ließen natürlich nicht lange auf sich warten:
Es gab aber auch positives Feedback für die Österreicher:
Die Kosten für die Kampagne werden sich in Afghanistan naturgemäß in Grenzen halten. Die veranschlagten 10.000 Euro wird Österreich mit Freuden aus der Portokasse zahlen. Und Afghanistan soll erst der Anfang sein, die Maghreb-Staaten sollen folgen.
Angela Merkel, großzügige Gastgeberin für das Elend der Welt, hatte Österreich für seine neue Gangart in der Asylfrage schon am Sonntag in der Sendung „Anne Will“ heftig kritisiert: „Das ist genau das, wovor ich Angst habe: Wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden. Das ist nicht mein Europa, das macht alles nur noch schlimmer“, schob sie Österreich den Schwarzen Peter zu.
Geradeso als wäre der nicht nur der legitime, sondern rechtlich auch einzig korrekte Weg, die eigenen Grenzen zu schützen, die Ursache für die Invasion. Das nennt man dann wohl Kausalitätsumkehr. Zu leiden hat ganz Europa unter ihrer grandiosen Selbstüberschätzung und Überheblichkeit. Aber für Selbstreflexion hat Merkel keine Zeit, sie ist zwanghaft damit beschäftigt durch den Austausch der deutschen Bevölkerung die ewige Kriegsschuld von Deutschland zu nehmen und hofft sich wohl damit ein Denkmal zu errichten.
Ob Johanna Mikl-Leitner mit dieser Kampagne Erfolg haben wird, wird sich erweisen. In jedem Fall ist das ein besseres Signal, im Sinne der Bürger und der Souveränität des Staates als die Willkommens-Selfies und „Wir schaffen das“-Diktion der deutschen Kanzlerin.
Video: Maybritt Illner: Integration oder Spaltung – Was kostet uns der soziale Frieden?
Wie berechtigt ist die Sorge vor Verteilungskämpfen zwischen armen Deutschen und armen Asylbewerbern? Wie viel Geld für die Integrationsarbeit ist wirklich da? Welche Chancen auf Arbeit haben Flüchtlinge? Müssen wir heute mehr in deren Ausbildung investieren, um die Sozialsysteme von morgen zu entlasten? Wäre sonst der soziale Frieden in Gefahr? >>> weiterlesen
ZDF-Polittalk "Maybrit Illner" vom 3. März 2016. Gäste: Jens Spahn (CDU) – Ralf Stegner (SPD) – Rita Knobel-Ulrich (Autorin, Filmemacherin) – Andreas Hollstein (CDU, Bürgermeister, Altena) – Clemens Fuest (Europäische Wirtschaftsforschung, Ifo) – Mazour Hossein Sharifi (Afghanischer Flüchtling)
Was mir an der ganzen Debatte nicht gefällt ist, dass kein einziger wirklicher Asylkritiker bei der Debatte ist. Mit anderen Worten, die ganzen Probleme mit den Asylanten werden also überhaupt nicht angesprochen. Es wird so getan, als ob da alles liebe, nette und fleissige Migranten nach Deutschland kommen, die nur darauf warten, eine Arbeit aufzunehmen und sich zu integrieren: Das alles ist ziemlich verlogen.
Es mag ja sein, dass wir das Asylproblem finanziell geregelt bekommen. Der dumme deutsche Michel wird’s schon richten. Er wird gar nicht erst gefragt, sondern zur Kasse gebeten. Ich würde davon ausgehen, dass allenfalls 20 Prozent der Migranten in die Arbeitswelt integriert werden können. 80 Prozent der Migranten werden also ihr Leben lang von der Sozialhilfe abhängig sein.
Daneben wird es einen enormen Anstieg der Kriminalität geben. Es wird Parallelwelten geben, in denen die Kriminalität geradezu explodiert. Weiter wird die Islamisierung mit schnellen Schritten fortschreiten und es wird zu einer Radikalisierung der Muslime kommen. Heute z.B. schrieb der Focus vom Sex, von der Gewwlt und von der Unterdrückung der Frauen in den Flüchtlingsunterkünften. Und diese Probleme werden nicht in den Flüchtlingsheimen bleiben, sondern sie werden in die Gesellschaft hineingetragen. Man kann davon ausgehen, dass die Welle der Vergewaltigungen im Sommern enorm zunehmen wird. Hinzu kommt, dass immer mehr Migranten nach Deutschland kommen.
Alle diese Probleme werden in der Talkshow unter den Teppich gekehrt und es wird den Menschen suggeriert: Wir schaffen das. Wir haben es selbst in den vergangenen Jahren nicht geschafft, die Migranten zu integrieren, weil unsere Konzepte hierzu vollkommen ungeeignet sind, wie sollen wir es denn zukünftig schaffen? In Berlin z.B. haben 75 Prozent der jugendlichen Türken keinen Schulabschluss, obwohl sie in Deutschland zur Schule gegangen sind. Und die Arbeitslosenquote der türkisch-stämmigen Migranten liegt bei 44 Prozent. Die meisten der türkischen Jugendlichen haben keinen Schulabschluss, weil sie keinen Bock auf Schule haben und die Schule einfach abgebrochen haben.
Ähnlich wird es bei den neu hinzugekommenen Migranten sein. Sie bilden das Heer der Arbeitslosen von morgen. Und wenn dann auch noch eine Familienzusammenführung stattfindet, dann haben wir noch mehr Arbeitslose, noch mehr Kriminelle und wir werden noch mehr radikale Muslime bekommen. Abnehmen wird dagegen die innere Sicherheit, die Freiheit, das Gefühl, sich ohne Angst in der Gesellschaft bewegen zu können, weil man stets damit rechnen muss Opfer von Migrantenkriminalität zu werden. Wir werden, wie es Moritz Mücke so treffend schildert, amerikanische Verhältnisse bekommen, wo kein Miteinander mehr existiert, sondern wo der Kampf jeder gegen jeden dominiert.
Mir scheint: Genau so, wie die deutsche Elite einst vom arabischen Frühling geträumt hat, träumt sie nun von Migranten-Wirtschaftswunder. Und dieser Traum wird genau so zerplatzen, wie der Traum vom arabischen Frühling. Und am Ende verlieren wir alle Werte, die Deutschland einst so lebenswert gemacht haben. Und in Deutschland kehren langsam aber sicher arabische Verhältnisse ein. Und spätestens dann werden die Deutschen genau so zur Schlachtbank geführt, wie dies mit den Nichtmuslimen heute in den islamischen Staaten geschieht. Mit anderen Worten, es findet keine Integration der Migranten statt, sondern eine immer stärkere Spaltung der Gesellschaft. Und darum stellt Moritz Mücke auch zu recht die Frage: Wer integriert hier eigentlich wen?
Immer wieder wird im Zusammenhang mit der Migrations-Flut von freiwilligen Helfern gesprochen, aber nur selten kommen solche auch unverfälscht zu Wort. Dabei sind die Arbeitsbedingungen, vorsichtig ausgedrückt, mehr als prekär, wenn nicht sogar lebensgefährlich. Drei solcher Helfer einer Partnerorganisation des Roten Kreuzes in Wien schildern, warum.
So komme es in den Erstaufnahmezentren regelmäßig zu Gewalttaten: „Wir müssen bei der Verteilung der Neuankömmlinge streng auf Trennung der verschiedenen Ethnien achten, denn Iraker, Syrer oder Afghanen hauen sich sonst die Köpfe ein“, erzählt Erika F. (Name der Red. bekannt). Auch Diebstähle, vor allem wertvoller Mobiltelefone, seien an der Tagesordnung.
Bei der Verteilung von Kleidung oder anderen Ausrüstungsgegenständen komme es regelmäßig zu „unschönen Szenen“, weiß F.: „Die Sachen werden herausgerissen, anprobiert, und jene Sachen, die nicht passen oder gefallen, werden mit Urin oder Kaffee versaut, damit niemand anderer sie bekommt“.
Maulkorb selbst bei Vergewaltigungen
Besonders arm seien die jungen Frauen, die einen Großteil der freiwilligen Helfer ausmachen und ständig sexuellen Belästigungen ausgesetzt seien. „Wir wissen von zumindest einem konkreten Fall, wo eine Rot Kreuz-Helferin von einem Asylanten vergewaltigt wurde. Der Täter wurde zwar festgenommen, kurze Zeit später aber wieder freigelassen. Seitens der Polizei hieß es, man könne seine Identität nicht ermitteln und er besitze außerdem bereits eine Zug-Fahrkarte nach Deutschland.
Am nächsten Tag war er bereits außer Landes“, erzählt die freiwillige Helferin. Schauplatz der Tat soll der Pavillon 10 im Geriatriezentrum Wienerwald (Lainz) gewesen sein, wo seit September ebenfalls Migranten einquartiert sind. Was sie besonders empört: „Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz. Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt“.
Apropos psychologischer Beistand: Den freiwilligen Helfern, die aufgrund akuten Personalmangels oft bis zu 70 Wochenstunden ableisten (empfohlen werden nicht mehr als 24), werde keinerlei diesbezügliche Unterstützung angeboten. Nicht einmal Essen gebe es regelmäßig, „vor allem nicht bei Nachtdiensten“, weiß Gerhard V. (Name der Red. bekannt), der ebenfalls in Wiener Erstaufnahmezentren tätig ist. Dabei sei der Dienst enorm belastend, „weil die Unterkünfte massiv überbelegt sind, oft um mehr als die doppelte zulässige Personenzahl, wie etwa im ‚Blauen Haus‘ beim Westbahnhof, wo statt genehmigter 800 schon bis zu 1.800 Nächtiger gezählt wurden.
Da liegen die Leute halt auf Iso-Matten am Boden im Gang, Waschräume und Klos sind extrem versaut“, so V., der auch über mangelnde Vorbereitung auf allfällige ansteckende Krankheiten oder Seuchen seitens der Arbeitgeber klagt, „Läuse oder anderes Ungeziefer sind wir ohnehin schon gewohnt“.
Die angeblich so gebildeten Einwanderer aus dem Nahen Osten hätten auch mit dem angebotenen Essen so ihre Probleme: „Das Bundesheer bringt täglich drei große Töpfe mit Gulasch, das extra ohne Schweinefleisch gekocht wird, aber die Leute lassen es stehen. Die Soldaten sind schon extrem angefressen, weil sie fast immer zwei von den drei Töpfen wegschmeißen müssen“, weiß V., der aus den Resten sein „Gehalt“ in Naturalien bezieht. Auch die Kinderpackerln mit Milupa-Brei, Babyflascherl und ähnlichem bleiben vielfach übrig. „Die Migranten können mit Kindernahrung nichts anfangen. Aber Obst und Schokolade essen sie“, erzählt der freiwillige Helfer.
Fleisch auf U-Bahn-Gleise
Noch Schlimmeres hat sein Kollege Hans K. (Name der Red. bekannt) bei der vorwiegend von Ausländern frequentierten Essensausgabe der „Team Österreich-Tafel“ erlebt: „Da kann man sich um drei Euro ein Einkaufswagel voll mit Lebensmitteln holen, aber es kommen immer wieder angebliche Bedürftige, bei denen sich die Hunderter im Geldbörsel stapeln“. Besonders fies: „Es gibt welche, die holen sich haufenweise Fleisch und schmeißen es in Erdberg auf die U3-Gleise, damit andere nichts bekommen oder sich nicht mit bösem Schweinefleisch vergiften“.
Knallhart gegen Zuwanderer: Merkel und Kurz plötzlich auf FPÖ-Linie
Was ist passiert? Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will abgelehnte Asylwerber in Bundeswehr-Transportflugzeugen abschieben. Und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagt plötzlich, dass man mit Zäunen Grenzen schützen könne. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ebenfalls ÖVP) spricht sogar davon, eine "Festung Europa" zu bauen. Alles altbekannte Forderungen, allerdings stammen sie von den Freiheitlichen, die dafür medial geprügelt wurden.
Asylindustrie Garaus machen
Das ist deshalb so bemerkenswert, weil es genau wegen dieser Forderung in Österreich Riesenwirbel gab. In einer Parlamentsdebatte sagte Dagmar Belakowitsch-Jenewein von der FPÖ, dass Flüchtlinge in Bundesheer-Transportmaschinen abzuschieben seien, wenn es in gewöhnlichen Verkehrsflugzeugen nicht möglich wäre. Ihre Begründung: „Da können sie so laut schreien, wie sie wollen.“
Damit würde „der Asylindustrie der Garaus gemacht“. Sie selbst sei Zeugin einer Abschiebung auf einem Flug nach Mailand gewesen. Der Flüchtling habe „trotz einer Beruhigungsspritze“ getobt. Der Pilot habe sich geweigert, den Mann mitfliegen zu lassen. Sie beschuldigte NGOs, den Flüchtlingen zu raten, sich gegen die Abschiebungen lautstark zu wehren. >>> weiterlesen
Wie lange haben wir noch, bis Deutschland brennt? Allein an diesem Wochenende passierten knapp 20.000 Illegale die österreichische Grenze. Für beinahe alle ist Österreich nur ein Transitland auf ihrem Weg nach Deutschland. Ein „geheimer Asylbericht“ des österreichischen Innenministeriums, der den deutschen Behörden zugespielt worden war, beschreibt die „Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ und besonders brisant, die drohende „faktische Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen“.
Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, versuchte das Papier postwendend als bloße Möglichkeit abzuwerten, was angesichts der Bilder, die uns täglich erreichen aber sofort als hilfloser Akt der Kalmierung [Verschleierung] zu erkennen ist.
Von L.S.Gabriel
Die Stadt Salzburg, wohin täglich Invasionszüge rollen, hat keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) sagt: „Rotes Kreuz und Caritas sprechen schon von einer sich ankündigenden humanitären und sanitären Katastrophe an der Grenze nach Freilassing. Diese droht uns auch am Bahnhof, wenn weitere Züge aus Wien, Graz oder Villach kommen.“ Er ist soweit den Katastrophenschutz des Bundesheeres anzufordern
Denn auch wenn die Mehrzahl der Illegalen nach Deutschland strebt, so ist Österreich, mit nur einem Zehntel der Einwohner Deutschlands, mit der Ankunft von derzeit täglich rund 10.000 Invasoren extrem belastet. Das zumal bereits Anfang des Jahres rund 1,7 Asylforderer auf 1.000 Einwohner kamen, für Deutschland waren es laut Eurostat zum gleichen Zeitpunkt rund 1,4 pro 1.000 Einwohner.
Da Angela Merkel aber beschlossen hat, dem Elend und den Raubnomaden der ganzen Welt in Deutschland ein Zuhause zu geben fahren täglich deutsche Invasions-Sonderzüge von Salzburg nach Deutschland. Das hilft zwar Österreich, nicht gleich im Chaos zu versinken (sondern wohl erst in einigen Tagen), befördert aber dafür den Kollaps in Deutschland.
Zusätzlich bestätigen nun auch Sicherheitskreise, wovor wir seit langem warnen: Gert Polli, österreichischer Ex-Staatsschutz-Chef warnt: „Wir erleben jetzt einen sicherheitspolitischen Blindflug. In Europa sind bereits Dutzende IS-Kämpfer eingesickert. Diese sicherheitspolitische Situation kann man nicht mehr in den Griff bekommen.“
Polli ist ehemaliger Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und lässt auch mit der Aussage: „Der deutsche Verfassungsschutz ist richtig verzweifelt“, aufhorchen. Die eingesickerten IS-Krieger würden nämlich nicht warten, bis man sie aufgespürt habe, sondern in spätestens fünf Monaten zuschlagen.
Derzeit herrscht Verwirrung darüber ob die Züge aus Salzburg Richtung Deutschland weiterrollen werden oder nicht. Erst meldete die Austria Presse Agentur (APA), Deutschland würde die Sonderzüge ab Montag einstellen. Dies dementierte das deutsche Innenministerium schon kurz darauf. Die Berliner Senatsverwaltung teilte mit, dass auch für Montagvormittag ein weiterer Sonderzug aus Salzburg in Berlin erwartet werde.
Und es wird nur einer von vielen sein, die noch folgen werden. Hat doch die Kanzlerin die Welt eingeladen. Damit hat sie nicht nur Deutschland de facto den Strick um den Hals gelegt. Und auch Österreich bricht die Gesetze und macht sich zum Erfüllungsgehilfen der Invasoren und der Terroristen. Die Untergangsarmee wird einfach durchgewunken und mit Sicherheitseskorte nach Deutschland gebracht.
Ungarn, Hegyeshalom am 26.9.2015 – Invasoren auf dem Weg zur österreichischen Grenze:
Libanesischer Minister warnt: 2 Prozent Extremisten unter Migranten:
Die IS-Kämpfer vermehren sich schnell. Sie rekrutieren Kinder aus Flüchtlingslagern und Schulen. Die Migranten, die nach Europa drängen sind arm und ohne Hoffnung und deshalb eine leichte Beute für die Dschihadisten.
Bei 100.000 Migranten wären das immerhin 2.000 IS-Terroristen. Sie dürfen aber bestimmt auf die Unterstützung von mindestens 20 Prozent der Migranten rechnen. Das sind dann noch einmal 20.000 Helfer. Seid herzlich willkommen. Aber fangt bitte im Berliner Bundestag an und zeigt ihnen, wie jetzt der Hase läuft. Vielleicht stehen dort sogar noch ein paar Baukräne. 😉
Passend zum Thema ein kürzlich auf PI veröffentlichter Kommentar:
Mit den illegalen Einwanderern sind auch tausende IS-Kämpfer nach Europa gekommen, ihr Hauptziel: Deutschland, ihre Absichten: Chaos und Gewalt sowie die Errichtung eines islamischen Staates. Sobald die Behörden der Invasion nicht mehr Herr werden (in den nächsten Monaten kommen noch Millionen), führen die eingesickerten Islamisten den entscheidenden Schlag gegen den deutschen Staat aus. Tausende Bewaffnete stürmen in einer konzertierten Aktion Polizeiwachen und Kasernen, töten die deutschen Polizisten und Soldaten, erbeuten Waffen und bringen ganze Regionen unter ihre Kontrolle.
Die deutsche Zivilbevölkerung hat den Besatzern nichts entgegenzusetzen und ist ihnen schutzlos ausgeliefert, die Mehrzahl der Deutschen verschanzt sich in ihren Häusern und Wohnungen und hofft vergeblich auf Hilfe von außen. Patrouillen des IS fahren durch die Straßen und erschießen ohne Vorwarnung jeden nichtmuslimischen Passanten. Gelegentliche Gewehrsalven auf zivile Gebäude schüchtern die Bevölkerung weiter ein, so dass sich niemand mehr auf die Straße traut. Auf diese Weise bringt der IS zunächst große Teile Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens unter seine Kontrolle. Begeistert rotten sich daraufhin vielerorts junge Muslime zusammen und plündern Läden und Geschäfte. Auf den Straßen herrscht das Faustrecht.
Auch in Berlin, wo im Kanzleramt ein Krisenstab tagt, eskaliert die Lage. Ermutigt durch den raschen militärischen Erfolg des IS in Nordwestdeutschland, sammeln sich unzählige Muslime, vor allem gewaltbereite Jugendliche ohne berufliche Aussichten, vor dem Reichstagsgebäude. Die anrückende Polizei ist machtlos angesichts der unüberschaubaren Menschenmenge. Alle Eingänge des Reichstags sind aus Sicherheitsgründen von innen verriegelt worden, die anwesenden Parlamentarier schauen besorgt aus den Fenstern. Innerhalb der nächsten Stunden wächst die Menge der jungen Männer immer weiter an.
Brandsätze, Flaschen und Steine werden gegen das Gebäude geworfen. Die Bereitschaftspolizei hat vor dem Kanzleramt Stellung bezogen, um das Gebäude im Falle weiterer Ausschreitungen zu schützen. Im ZDF-Heute-Journal spricht Klaus Kleber von einer einzigartigen Aufbruchsstimmung die Deutschland erfasst habe, die nur vergleichbar mit dem arabischen Frühling sei. Plötzlich jedoch verschwinden die regulären Fernsehbilder von den Geräten. In Mainz und Köln haben Kämpfer des IS die Sendeanstalten gestürmt, viele Mitarbeiter liegen tot in Gängen und Büros. Auch Herr Kleber und Frau Slomka befinden sich unter den Opfern. Auf den Bildschirmen erscheint ein zorniger alter Mann mit langem Bart und Turban.
Auf Arabisch (mit englischen Untertiteln) erklärt er sich zum Kalifen von Europa. Alle Ungläubigen sollen sich nun zum wahren Glauben an Allah und seinen Propheten Muhammed, gepriesen sei sein Name, bekennen. Als Zeichen ihres Übertritts zum einzig wahren Glauben sollen weiße Bettlaken aus den Fenstern gehängt werden. Wer dem nicht Folge leistet, soll den ganzen Zorn Allahs zu spüren bekommen. Bis zum Abend hängen an den meisten Häusern weiße Laken, wo sie fehlen, stürmen IS-Kämpfer, vielfach unterstützt von türkischen und arabischen Jugendlichen und Mitgliedern der Antifa die Häuser und massakrieren die wehrlosen Bewohner. Die Leichen werden meist grausam verstümmelt auf die Straßen geworfen.
Jubelnd nimmt die Menschenmenge vor dem Reichstag die Ansprache des selbsternannten Kalifen von Europa auf und immer stärker bestürmen die Belagerer das Parlament, bis die Türen schließlich nachgeben. Fensterscheiben werden eingeworfen, massenhaft drängen die Menschen durch die aufgebrochenen Türen. Im Gebäude ereignen sich unfassbare Verfolgungsjagden und Gewaltszenen. Abgeordnete, die vor dem Mob die Flucht ergreifen, werden zuletzt in der Reichstagskuppel gestellt und niedergestochen, andere werden gewaltsam aus Fenstern geworfen, vereinzelt auch enthauptet. Da die Abgeordneten von B90/die Grünen und die Linken schon frühzeitig über die Revolution informiert waren, befinden sich glücklicherweise nur noch Mitglieder von CDU und SPD im Reichstag.
Mehrere Brände werden in den Büros gelegt, am späten Abend steht das gesamte Gebäude in Flammen. Als die Polizei vor dem Kanzleramt den Mob nicht mehr aufhalten kann, muss die Verteidigung als aussichtslos aufgegeben werden (aus Kostengründen verfügen viele der Beamten nicht über ausreichend Munition, und die wenigen Schüsse die man abgibt, verpuffen praktisch wirkungslos angesichts der schieren Überzahl der Angreifer). Während die Massen auf das Gelände vordringen, landen zwei Polizeihubschrauber auf dem Dach des Kanzleramts, um die Kanzlerin und ihre Minister zu evakuieren.
Merkel setzt sich ins nahe Polen ab und bittet die dortige Regierung um politisches Asyl, sie sei schließlich polnischer Abstammung und könne deshalb auf eine besondere Fürsorge des polnischen Staates rechnen. Da in Polen fast keine Muslime leben, ist es dort weiterhin ruhig und sicher geblieben. Trotzdem lehnt die polnische Regierung Merkels Asylantrag ab, da sie die Sicherheit der geflüchteten Kanzlerin nicht garantieren könne. Zwei Wochen später berichtet das paraguayische Staatsfernsehen über die Ankunft Merkels in ihrem neuen Wohnort, einer großzügigen Hazienda in der Nähe von Asunción. In einem Interview erklärt Frau Merkel, dass der neue Kalif illegitim sei und dass sie sich auch weiterhin als die Kanzlerin aller Menschen in Deutschland verstehe.
Deutschland, oder vielmehr das Gebiet, das einmal Deutschland hieß, steht nun vollständig unter der Kontrolle des IS, die eingeborene Bevölkerung hat sich weitgehend in ihr Schicksal ergeben oder ist in die Wälder geflohen. Von Schweden bis Spanien brechen zeitgleich ähnliche Aufstände der muslimischen Bevölkerung aus. Fast ganz Westeuropa befindet sich in muslimischer Hand. Einzig die osteuropäischen Staaten wehren sich in einer großen Militärkoalition gegen den muslimischen Zugriff, es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die verbliebenen Staaten zwischen dem IS und dem wiedererstarkten Russland zerrieben und aufgeteilt werden.
Die USA und alle außereuropäischen Staaten haben inzwischen ihre Grenzen geschlossen und nehmen keine Bürgerkriegsflüchtlinge auf. Präsident Trump erklärt, das Beispiel Europas zeige, dass es keine gute Idee sei, Flüchtlingen in großer Zahl Asyl zu gewähren. Er werde jedoch schmerzhafte Handelssanktionen gegen den Islamischen Staat anordnen. Darüber hinaus werde man beobachten wie sich die Lage weiter entwickle und zu gegebener Zeit in konstruktive Gespräche mit den neuen Machthabern eintreten.
Der Schriftsteller und Philosoph Rüdiger Safranski hat über Geistesgrößen und Grundfragen geschrieben. Die Flüchtlingskrise beschäftigt ihn als Bürger. Wie sieht Deutschlands Zukunft aus? Wir haben ihm beim Denken zugeschaut
Also diese hier", sagt Buchhändlerin Koller-Duwe aus Stade beschwingt, "sind vegetarische Buletten, mit Oregano oder mit Anis, und die hier mit, ähm, also Fleisch", und schwupps greift Rüdiger Safranski zu, mit den Fingern!, drei kleine Echtfleisch-Buletten landen auf seinem Teller an dieser festlichen und ad hoc im Rückraum aufgebauten vegetarischen Tafel in der Buchhandlung Schaumburg, die eine der 150 schönsten Buchhandlungen Deutschlands ist, es gibt einen Fotoband darüber.
Rüdiger Safranski, der Philosoph und philosophierende Erzähler, hat aus seinem neuen Buch "Zeit" gelesen, annähernd 150 hingerissene Zuhörer haben 15 Euro dafür bezahlt, ausverkauft, und seine Stimme hat getragen. Schön zu hören. Eine garstige partielle Stimmbandlähmung hatte ihn eine Zeit lang verstummen lassen.
Safranski also, der Zeitreisende. Andächtig lauschten die Besucher den Sequenzen über Nietzsche und das, was nur die Kunst gewährt, jene "kleine Ewigkeit, die auf der Spitze eines Augenblicks balanciert".
"Also wir trinken ja Wasser", sagt Frau Koller-Duwe jetzt munter, "aber wir haben auch einen Rotwein."
"Rotwein, sehr gerne", sagt Safranski, wie aus der Pistole geschossen. Der Abend wird lang und lustig. Safranski schreibt und denkt nach über Grundfragen. Er hat, neben seinen fulminanten Philosophen-Biografien, über das "Böse" geschrieben und was es mit der Freiheit zu tun hat, über die Globalisierung und ihre Überforderungen, über die Frage "Wie viel Wahrheit braucht der Mensch?". Und jetzt die "Zeit".
Unlängst, das erzählt er beim Frühstück am nächsten Morgen im Hotel, war er eine Woche im Château d’Orion am Fuße der Pyrenäen, wo er ein Seminar, "Denkwoche" genannt, über die Urszenen der Philosophie abgehalten hat. Man sieht seinem gebräunten Gesicht an, dass er sich nicht nur in Platons Höhlengleichnis aufgehalten hat, sondern viel an der frischen Luft. "An einem großen Tisch unter einer mächtigen Platane hat das alles stattgefunden."
Danach eine Woche Sils Maria. "Man kann links abbiegen und kommt ins völlig zubetonierte St. Moritz." Und man kann rechts abbiegen und kommt ins Waldhaus. Nietzsche ist rechts abgebogen, die Engländer seiner Zeit nach links. "Engländer, Langweiler und andere Demokraten", zitiert Safranski belustigt, und dann schwärmt er von der teuren Bescheidenheit im Hotel "Waldhaus" in Sils Maria. "Dort oben sind die Leser in der Mehrheit."
Am Bahnhof in Stade wird er erkannt von einem Mann mit Cello-Kasten, er plaudert freundlich, im Zug zurück Richtung Hamburg (er steigt in Harburg um, zur nächsten Lesung in Düsseldorf) ein Blick in die Schlagzeilen. Europa streitet über Flüchtlingsquoten! „Die Zeit ist aus den Fugen“, sage ich, um bei seinem Thema, der Zeit, zu bleiben, und Hamlet passt immer.
„Die Politik hat die Entscheidung getroffen, Deutschland zu fluten“, sagt Safranski nicht ohne Empörung. „Wenn die Kanzlerin sagt, Deutschland wird sich verändern, da möchte ich doch bitte gefragt werden.“ Draußen fliegen die satten Weiden Niedersachsens vorbei. Es verspricht ein goldener Herbsttag zu werden. Schönes, fruchtbares Ackerland. Deutschland, eine Idylle.
„Ich habe gerade einen unglaublichen Roman zum Thema gelesen“, sage ich, „vor 40 Jahren geschrieben, ‚Das Heerlager der Heiligen‘ von Jean Raspail.“ Safranski schaut neugierig. „Fängt so an“, fahre ich fort, „ein alter Literaturwissenschaftler, könntest du sein, hochgebildet, beobachtet von seiner Villa auf einer Anhöhe an der Küste aus, wie eine Flotte von einer Million Inder unten am Strand, an der Côte d’Azur landet. Und ihn beschäftigt jetzt die monumental-lächerliche Frage, ob er sein Gartentor offen lassen oder zumachen soll.“ Wir lachen beide. „Wie heißt der?“ Ich schreibe ihm Autor und Titel auf.
„Ist das unsere Situation?“, frage ich. „Die Inder vom Ganges sind auswechselbar, sie träumen von satten Weiden und Flüssen mit Fischen, und sie kommen und sie haben natürlich das Menschenrecht dazu.“ – „Selbstverständlich“, sagt Safranski, „gemessen an unserem ökonomischen und vor allem demokratischen Lebensstandard wäre weit über die Hälfte der Weltbevölkerung bei uns asylberechtigt. Man wird also das Thema Asyl neu durchdenken müssen.“
Satte Provinz dort draußen, Pferde auf der Weide, Wäsche auf der Leine, das Land wird sich verändern, sagt die Kanzlerin, denn kaum eine Kommune in diesen Tagen, die nicht in Turnhallen oder Baracken oder Zelten Flüchtlinge oder Asylsuchende aufnimmt. Ein Krisengipfel jagt den nächsten. „All unsere Gesetze sind Schönwetter-Gesetze“, sagt Safranski, „und die sind jetzt ausgehebelt. Die Asylanten fliehen ja nicht mehr, sondern kommen aus Flüchtlingslagern, wo sie zunächst einmal in Sicherheit waren. Wenn sie zu uns kommen, sind sie genau genommen Einwanderer, die in Korridoren durch die freien Länder Europas nach Deutschland geleitet worden sind. Wir merken: Für all das haben wir noch keine Gesetze, Regeln.“
Wir schauen durchs Fenster. Sinnieren. Warten, fließende Zeit. In seinem Buch schreibt Safranski vom „politischen Moralismus“, von einer „Fernethik im Zeitalter des Fern-Sehens“. Wir seien „mediale Schlachtenbummler“, moralisch hoch motiviert, aber eigentlich ahnungslos. „Die Ent-Fernung der Entfernung haben wir bisher vor allem medial erlebt, diese penetrante Nähe von allem und jedem. Jetzt wird sie wirklich. Das globale Elend steht vor der Tür.“
Ich komme zurück auf das „Heerlager“-Buch von Raspail: „Die Pointe bei Raspail ist, dass die Gesellschaft einknickt, dass sie gar keine Widerstandskräfte mehr hat, so wie in Houellebecqs ‚Unterwerfung‘ unter den Islam. Der hat Raspail übrigens als Inspiration genannt.“ Beide Bücher sind hoch umstritten.
„Jetzt rächt sich, dass wir nie eine vernünftige Debatte zur Leitkultur hatten“, sagt Safranski, „also zum Beispiel, dass unsere Verfassung über der Scharia stehen muss. Dass Grundsätze und Werte wie Gleichberechtigung unantastbar sind. Selbst in einer Wohlfühlgesellschaft wie der unseren muss darüber gesprochen werden, in welche Kultur integriert werden muss. Die Verfassung steht über dem Koran. Zum Beispiel.“
Er wäre viel beruhigter, so führt er aus, wenn bei uns die Integrationsforderung nicht sofort unter den Verdacht der politischen Inkorrektheit gestellt werden würde. Aber er traue der Politik nicht zu, dass sie die nötige Konsequenz und Kraft aufbringt.
Ein junger Mann schiebt seinen Kaffeewagen durch den Gang. Wir nehmen beide Kaffee, es ist erst zehn. „Eine Gesellschaft muss doch entscheiden dürfen, wer reinkommt und wer nicht“, sagt Safranski. Das Thema packt ihn, dessen Normaltemperatur eher freundlich ist.
Europa streitet, titelt die Zeitung.
Natürlich streitet Europa. Der Schengen-Raum ist plötzlich weit aufgerissen worden. „Wenn wir ehrlich sind“, sagt Safranski, „war doch Europa gut für die meisten aus genau zwei Gründen: dem Euro und der Reisefreiheit. Der Euro ist ein Kapitel für sich, seine Schwächen haben sich offenbart. Und die Reisefreiheit ist nicht mehr grenzenlos, es bleibt ja nichts anderes übrig, als die Binnengrenzen wieder zu errichten, wenn die Außengrenzen nicht mehr halten.“
„Sicher kann eine Nation die Hoheit über ihr Territorium nicht aufgeben“, sage ich, „aber muss man gleich so verfahren wie Ungarn?“ Safranski zögert, er hat offenbar einen anderen Zeitrahmen im Blick als die „Ewigheutigen“, wie er sie nennt. „Im Kollektivgedächtnis der Ungarn“, sagt er, „ist nicht vergessen, dass sie mal von den Osmanen überrannt wurden, also von islamischen Eroberern.“
Safranski hat den neuen „Spiegel“ bei sich, Unterstreichungen im Interview mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio. Dieser erklärt, behalten müsse der Staat die „Kontrolle über seine drei Elemente: über das Staatsgebiet, über die Zusammensetzung der Bevölkerung und über eine einheitliche Staatsgewalt.“ Safranski hält viel von di Fabio. Auf dem Titel des Magazins Angela Merkel als Mutter Teresa. Noch vor ein paar Wochen stand sie dort als kaltherzige Rechnerin, davor als Planlose. (….)
Wir verabschieden uns auf dem Bahnsteig und vertagen uns bis zur Buchmesse, denn das Flüchtlingsproblem haben wir immer noch nicht gelöst.
Es wird sich demnächst hier im Land viel verändern, und Leute vom Schlag von Coschita Wurst, dieser Glööckler, Bruce Darnell, Stöckelschuh Chica “ Jorge Gonzalez “ oder Frank der Weddingplaner sollen uns vor den Neecherhorden schützen. Lachhaft, aber wo genau sind Sie denn jetzt in diesem Moment, diese ganzen schwulen Vorzeige-Glitzer-Promis, und machen sich mal nützlich auf ihre Art, und singen und tanzen mal in einem Flüchtlingsheim zur Unterhaltug und Willkommenskultur.
Meine Meinung:
Ich habe gehört, Conchita Wurt hat man längst in den Fleischwolf und in die Knetmaschine gesteckt und zu Hackfleisch verarbeitet. Stimmt das? 😉
Gießen: Bei der Busanbindung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im früheren US-Depot gibt es nach wie vor Probleme. So wurde jetzt bekannt, dass Busfahrer auf der Linie 1 von Fahrgästen, die an der Rödgener Straße zusteigen, beleidigt und bedroht werden.
»Es gibt mittlerweile einige Kollegen, die haben Angst, diese Linie zu fahren«, sagte Mit.Bus-Betriebsratsvorsitzender Abdul Yobas auf Anfrage der Gießener Allgemeinen Zeitung.
»Die Kollegen werden bespuckt und bedroht. Mir ist das auch schon passiert«, schilderte der Betriebsratsvorsitzende und nahm auch ansonsten kein Blatt vor den Mund. So seien es in erster Linie männliche Asylbewerber aus Nordafrika, die sich gegenüber den Busfahrern und weiblichen Fahrgästen schlecht benehmen würden. Wie Yobas sagte, sei die Geschäftsleitung von Mit.Bus über die Vorfälle informiert und führe Gespräche mit der Stadt.
Helfen würde seiner Einschätzung nach ein Verzicht auf die Fahrscheinkontrollen, bei denen es regelmäßig zu Auseinandersetzungen mit Schwarzfahrern komme. Deshalb müsse über eine automatische Mitfahrberechtigung nachgedacht werden, vergleichbar mit dem Semesterticket für die Studenten. Oder es müsse der bereits diskutierte Shuttle-Verkehr eingeführt werden.
Meine Meinung:
Warum lassen die Deutschen sich so etwas von den asozialen Migranten gefallen? Ausweisen sollte man diese ganzen Asozialen. Aber so lange die Deutschen dieses asoziale Politikerpack wählt, haben sie selber schuld. Österreich hat euch doch gezeigt wie es geht. Ist das denn so schwer?
Regionalwahl in Oberösterreich: Rechte FPÖ verdoppelt Stimmenanteil in Asylkrise
Inmitten der Flüchtlingskrise hat die rechte FPÖ bei Landtagswahlen in Oberösterreich große Gewinne eingefahren. Die Partei legte um 15,1 Prozentpunkte auf 30,4 Prozent zu und holte damit doppelt so viele Stimmen wie bei der vorigen Wahl im Jahre 2009. Laut dem vorläufigen Endergebnis der Landesregierung verlor die konservative ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer am Sonntag 10,4 Prozentpunkte, konnte jedoch mit 36,4 Prozent noch den ersten Platz behaupten. >>> weiterlesen
Kriege oder Kämpfe werden in Zukunft von Kampfdrohnen und Kampfrobotern ausgetragen werden. Und dazu braucht es weniger pure Muskelmasse als vielmehr massig HIRRRRRNNNNN. Hier ist meine „Lieblingsdrohne“, das fliegende Stinktier zur Antifa Erstaufnahmeeinrichtungsbewohner Aufständischenbekämpfung: Die Desert Wolf’s Skunk Riot Control Copter pepper-spray drone.
ISLAMKRITIK 10:57 „Mohammed war ein Massenmörder(Q33:26 – Massaker von Banu Quraizah) und ein kranker Tyrann (9:33)“
"Mohammed war ein Massenmörder und ein kranker Tyrann"
Frage: Sie gehen hart mit dem Propheten ins Gericht, nennen ihn einen "krankhaften Tyrannen", einen "Narzissten", "Paranoiker" und sogar "Massenmörder". Das wird vielen auch moderaten Muslimen nicht gefallen.
Hamed Abdel-Samad: Ich gehe von einer multiplen Krankheit aus, die aus seiner persönlichen Geschichte resultiert und die die Muslime absorbiert haben. Narzissmus und Paranoia haben ihren Ursprung sehr oft in Minderwertigkeitsgefühlen, Zurückweisungen, Ablehnung. Mohammed ist als Kind oft zurückgewiesen worden. Den Vater kannte er nicht, die Mutter gab ihn weg und starb, als er sechs Jahre alt war. Er hatte keine Leitbilder, kannte keine Liebe, keine Zärtlichkeit, keine Anerkennung.
So bildete sich eine Persönlichkeit, die unter Kontrollzwang, Verlustängsten und Paranoia litt. Das erklärt auch, dass Mohammed so viele Frauen geheiratet und sie wie Puppen gesammelt hat. Sein Geltungsbedürfnis war auch ursächlich dafür, eine göttliche Offenbarung zu empfangen. Er hat bestimmt nicht gelogen oder abgeschrieben. Er hatte wirklich eine Eingebung, die er aber nur hat empfangen können, weil er in einer so labilen Verfassung war. Er hat aus der Not eine Tugend gemacht. >>> weiterlesen
Die Polizei ist völlig überfordert, wenn diese Herrschaften merken, dass es hier nicht nach ihren Vorstellungen läuft, dann können wir uns schon mal warm anziehen.
Ministerin Mikl-Leitner erhöht den Druck auf die EU: Asyl-Anträge werden nicht mehr bearbeitet. Der Fokus liegt auf Rückführungen und Abschiebungen.
Von Iris Bonavida und Karl Ettinger (Die Presse)
Wien: Ob im Inland oder auf EU-Ebene, die Situation scheint dieselbe: Eine Lösung der Flüchtlingsfrage ist derzeit nicht in Aussicht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) greift daher zu drastischen Maßnahmen: Sie stoppt sowohl die Asylverfahren im Land als auch den Familiennachzug nach Österreich. Und zwar ab sofort.
Wie soll das funktionieren? Rechtlich stützt sich das Innenressort auf folgende Regelung: Das eigentliche Verfahren ist per Gesetz „binnen angemessener Frist“ zu bewältigen. Diese Frist habe sich an den Umständen der aktuellen Situation zu orientieren: „Das Gesetz eröffnet hier also die Möglichkeit, das Asylverfahren befristet, an den Umständen und der aktuellen Situation orientiert, auszusetzen“, heißt es aus dem Innenressort.
„Asylexpress Österreich stoppen“
In der Praxis will man das folgendermaßen lösen: Kommt ein Flüchtling nach Österreich, wird sein Antrag zwar formal angenommen und registriert. Prinzipiell wird er dann zum Verfahren zugelassen.
Allerdings wird der Antrag nicht weiter bearbeitet. Ab sofort kümmert man sich prioritär um Dublin-Fälle. Kommt ein Schutzsuchender nachweislich über ein anderes EU-Land nach Österreich, wird er dorthin zurückgeschickt. Das betrifft etwa Menschen, die aus Italien über den Brenner kommen. Allgemein sollen sich die Behörden auf Rück- und Abschiebungen konzentrieren. „Alle anderen Asylverfahren werden befristet ausgesetzt“, heißt es aus dem Ministerium.
„Wir müssen unsere Attraktivität in Richtung anderer EU-Länder senken“, lässt die Innenministerin der „Presse“ ausrichten. Daher wolle sie nun den „Asylexpress Österreich stoppen“. Es sei zwar „keine leichte Entscheidung“ gewesen. „Aber wir können nicht weiter mit Hochgeschwindigkeit fahren und die langsamen Länder putzen sich an uns ab. Das ist das Gegenteil von Solidarität.“
„Wir haben die schnellsten Asylverfahren und damit auch den schnellsten Familiennachzug“, meint Mikl-Leitner. Das führe dazu, dass Österreich ein attraktives Zielland für Flüchtlinge sei. Aus Sicht der Schutzsuchenden sei dies zwar „mehr als verständlich“. Aber andere Länder würden ihre Hände in den Schoß legen. >>> weiterlesen
makaberich schreibt:
Das Ganze einige Tage nach 2 desaströs verlorenen Wahlen. Merken wir es endlich? Nur über die Abwahl können wir diesen Irrsinn stoppen. Das betrifft nicht nur die Asylverfahren, das betrifft auch den Krieg gegen die Familien, unsere Kinder unser Vermögen und unsere Gedanken. Die Politik hat kein Ohrwaschel gerührt, solange sie sicher im Sattel saß. Kaum werden sie vernichtend abgewählt (im Bund könnte die 50% Grenze fallen), beginnen sie, sich mit dem Wählerwillen auseinanderzusetzen. Lassen wir uns nicht täuschen! Lassen wir nicht nach! Keine Stimme mehr für die ÖVP (keine Angst um ihr überleben: Die Beamten und Kammerangestellten wählen sie in jedem Fall).
Dr. Augusto schreibt:
Aktuelle Umfragen müssen dann wohl sehr schlimm sein!
• nächste Oberösterreichische Landtagswahl: 27. September 2015
• nächste Wiener Gemeinderatswahl = Landtagswahl: voraussichtlich 11. Oktober 2015
• eventuell vorgezogene Nationalratswahl im Oktober 2015
florianrudolf schreibt:
Wenn diese „Einwanderung von jungen Männern nicht gestoppt wird gibt es Bürgerkrieg! Will die Politik solche Zustände? Mit dem Geld, das ein „Flüchtling“ in Österreich kostet, kann man in Ägypten 200 versorgen! Und in Ägypten wären diese jungen Männer in ihrem Kulturkreis und man braucht kein Geld für [eine vergebliche] Integration verschwenden
Antifchen schreibt:
Bravo. Endlich werden meine Erwartungen, die ich in Fr. Mikl-Leitner gesetzt habe, erfüllt. Es ist unser Land, unsere Kinder, unser Steuergeld. Die Politik hat sich primär um die eigene Bevölkerung und nicht um irgendwen anderen zu kümmern.
Gerry S. schreibt:
OH, siehe da, auf einmal bewegt sich endlich was! Hätte nicht geglaubt, daß die FPÖ einmal die wichtigste Partei in Österreich ist. Man braucht nur FPÖ wählen, egal wer dort sitzt, ob Zahntechniker oder Mickymaus, egal welches Programm, und schon merken die Politiker, daß sie sich gefälligst um den Willen der Österreicher zu kümmern haben. Als dann, im Herbst der nächste Hammer. Wien und OÖ. So retten wir vielleicht unsere Identidät, unser Vermögen und unsere Kultur.
Seelensprecher schreibt:
Endlich regiert das Volk! Wenn selbst zwei Drittel der Grünwähler die illegalen Eindringlinge als Topproblem sehen, dann war es höchste Zeit, dass sich die Innenministerin zum Handeln FÜR die Österreicher entschließt.
frankenstein schreibt:
Und was ist mit den ausländern die hier leben und straffällig geworden sind?
walktheline schreibt:
Ob die Aussetzung von Asylverfahren an der Situation recht viel verbessern kann, bezweifle ich sehr; die Menschen sind ja trotzdem im Land. Interessant ist die Aussage, nun endlich nach der Dublin Verordnung vorzugehen und dementsprechend auch Anschiebungen vorzunehmen, wo diese geboten sind. Das ist längst überfällig und höchst an der Zeit.
meier256 schreibt:
DIE FALSCHEN LEUTE AM FALSCHEN PLATZ.
Wenn man bedenkt, dass Afrika von zur Zeit ca. 1,4 Milliarden auf ca. 3,9 Milliarden im Jahre 2070 anwachsen wird, kann man sich vorstellen, dass diese Maßnahme NICHTS bewirken wird. Weder Europa noch der Rest der Welt kann dieses Problem lösen, da hätte man früher „eingreifen“ MÜSSEN, weil solche Entwicklungen lange vorher zu sehen sind. Wir können jetzt nur noch HILFE ZUR SELBSTHILFE leisten, den WAHNSINN der Überbevölkerung zu stoppen versuchen, aber weder in Europa noch sonstwo ist dieses „Problem“ zu lösen, sondern NUR IN AFRIKA SELBST angesichts dieser Menge von Leuten. Völliges Versagen von Organisationen und gut bezahlten Verantwortlichen. Wir haben einfach die falschen Leute am falschen Platz. Und das schon seit Jahrzehnten.
Meine Meinung:
Und wer hat diese Idioten gewählt?
Dunnerlitchen schreibt:
Afrikaner finden in Afrika genug sichere Länder und haben deshalb keinen Anspruch auf Asyl in Europa. Diese Entscheidung kann in kurzer Zeit getroffen und umgesetzt werden. Notwendig ist dafür nur der politische Wille.
meier256 schreibt:
DANKE „DiePresse“.Ein Dank an „DiePresse“, dass sie diesen Artikel so schnell überhaupt bringen, denn um 16:40 waren in
• Der Standard
• Salzburger Nachrichten
• Kleine Zeitung
davon NICHTS zu lesen. Nach den Wahldebakeln scheinen manche Zeitungen ihre Strategie zum Thema „Illegale Einwanderung nach Europa“ GEÄNDERT zu haben, was soviel heisst wie SO WENIG WIE MÖGLICH berichten und fast nur noch Kommentare, die AUF LINIE sind zu bringen. Wer genau hinschaut, bemerkt leicht, dass wir in einer MEDIENDIKTATUR leben.
Gerno H. schreibt:
Das war der erste Schritt und jetzt Schengenabkommen aussetzen, Grenzkontrollen und sofortiger Stopp jedes Familiennachzuges!!!
Snowowl schreibt:
Bravo, da arbeitet wer für Österreich. So kann es ausschauen, wenn man nicht nur an Ampelmännchen, Gendern und bärtige Damen denkt. Sondern an die Gesammtbevölkerung.
Im niederösterreichischen Traiskirchen ist seit Jahren die Hölle los, denn dort steht das Erstaufnahmezentrum für Asylforderer. Derzeit ist es wieder mit mehr als 2000 Illegalen voll bis unters Dach. Die Probleme sind die gleichen wie überall – multikulti-superkriminell und de facto Dauereinsatz für Polizei, Rettung und Feuerwehr (PI berichtete mehrfach). Die illegalen Eindringlinge lungern in der ganzen Stadt herum, es wird gedealt, geraubt, bedroht und vergewaltigt, niemand ist mehr sicher. Aber auch wenn die erwachsene Bevölkerung schon in Angst lebt, stellte offenbar niemand bisher die Frage, wie es Kindern dabei geht, wenn sie mit in Rudeln auftretenden, aggressiven „Flüchtlingsfamilien“, die ja offenbar fast ausschließlich aus jungen, kräftigen Männer bestehen, konfrontiert werden.
Von L.S.Gabriel
Da die Situation um das Lager aber wohl noch nicht prekär genug war, ließ das Innenministerium nun auch noch eine Zeltstadt im Pulverfass Traiskirchen errichten, damit man zusätzlich 480 Bereicherer dort ansiedeln kann.
Früher konnten Kinder allein zur Schule und in den Hort gehen, es gehört zum „Großwerden” und Kinder in der Grundschule sind meist stolz darauf, wenn sie dann „wie die Großen” einen oft auch nur kurzen Weg allein zurücklegen dürfen. Nun aber trauen sich die Erwachsenen schon in ihrer Heimat oftmals kaum mehr auf die Straße und Kinder brauchen Personenschutz.
„Die Kinder trauen sich nicht mehr, alleine durch die vielen herumlungernden Asylwerber zu gehen”, schlagen Eltern Alarm. Und eine Entschärfung des Problems ist noch nicht in Sicht … In was für einer irren Welt leben wir eigentlich? Diese Frage stellen sich Eltern in Traiskirchen schon lange. Doch so schlimm wie derzeit war es noch nie. „Man traut sich ja kaum mehr aus dem Haus! Überall kommen einem Gruppen von Männern aus dem Flüchtlingslager entgegen, die weder ausweichen noch sonst Rücksicht nehmen”, so die Kritik.
Dass die Asylanten dabei ungeniert Häuser und Kinder mit ihren Handys fotografieren, brachte das Fass zum Überlaufen: Die Kinder werden nun von der Volksschule abgeholt und in den Hort gebracht. Eine betroffene Mutter: „Das ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt!”
Die Causa ist natürlich auch ein Politikum. Nach Kritik – auch von Bürgermeister Andreas Babler – hat Landeschef Erwin Pröll den zuständigen Landesrat Maurice Androsch nun mit der „dringenden Entspannung der Situation” beauftragt.
Am Dienstagabend gingen auf Betreiben von Bürgermeister Andreas Babler von der SPÖ (man darf staunen) rund 800 Traiskirchner gegen die Asylpolitik der völlig überforderten ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (kleines Foto) in Wien auf die Straße. Auch die FPÖ konnte Bürger mobilisieren. „Es reicht, Frau Ministerin“ stand auf mitgebrachten Schildern, mit denen die Menschen durch die Innenstadt zum Amtssitz der Innenministerin zogen. Der Protest war zwar lautstark, aber wohl ebenso sinnlos, denn Mikl-Leitner war zu diesem Zeitpunkt auf Betroffenheitsbesuch in den jüngst von schlimmen Unwettern heimgesuchten Regionen Tirols.
Aber selbst wäre sie da gewesen hätte sie sich vermutlich nur wieder mit „immer noch nicht erfüllten Unterbringungsquoten der Bundesländer“ für das Desaster Traiskirchen gerechtfertigt.
Allein die Tatsache, dass es so etwas wie „zu erfüllende Flüchtlingsquoten“ innerhalb der europäischen Nationalstaaten gibt, sollte jeden den Bürgen verpflichteten Politiker eigentlich in Rage versetzen und motivieren sich endlich mit aller Macht gegen diese EU-gesteuerte Invasionspolitik zu stemmen. Aber nein egal, ob wie in diesem Fall in Österreich oder auch in Deutschland, anstatt endlich zu sagen: Grenzen dicht – nichts geht mehr und wer kein gesetzliches Recht auf Asyl hat wird sofort in sein Herkunftsland abgeschoben, wird nach Lösungen gesucht noch mehr Kriminalitätsnomaden in die europäischen Staaten zu schaufeln.
Wir alle brauchen keine „Entspannung der Situation“, wir brauchen eine Befreiung aus derselben.
2 Jahre geht der Spaß schon so? Und, wie wählte man in den letzten 2 Jahren in Traiskirchen? Ich wette immer noch 50%+X System [für die Parteien, die sich für die Einwanderung einsetzen]. Daher, wer bestellt, soll auch bezahlen.
60% Beteiligung in Traiskirchen
73% für die Asozialdemokratie (SPÖ)
13% für Schwarz + Grün
Sie wollen es doch so. Also hört auf über die Deppen zu berichten! Wer System wählt, der Wählt Bereicherung [Völkermord?] und das waren in Traiskirchen über 80 % der gültigen Stimmen.
73%, der Hammer!! Trotz der Probleme haben die 2015 erneut die SPÖ gewählt, was für Idioten-Wähler. Traiskirchen bekommt was es verdient. Was da jetzt abgeht muss noch schlimmer kommen, bevor eine vollständige Heilung des Geistes einsetzt.
Solange nicht auch die solventen, respektive gutsituierten Bevölkerungsschichten – vor allem in den besonders massiv betroffenen Städten und Gemeinden – spürbar (nachteilig) und vor allem ganz persönlich mit diesem asozialen, kriminellen Pack täglich konfrontiert werden, solange werden sich keine entscheidenden Mehrheiten gegen diese katastrophalen und auch beängstigenden Zustände bilden.
Wenn ich in meiner Stadt unterwegs bin, dann begegne ich immer seltener Menschen, die meine Sprache verstehen. Stattdessen (ganz offen ausgelebte) Kriminalität wohin man sieht. Und was dieses Gesocks alles fordert… Taschengeld, Spielzimmer, Erzieherinnen, neue Toiletten mit „Standscheißvorrichtung”, Computer, Wohnungen (aus denen deutsche einfach rausgeworfen werden), Arbeitsplätze…
Und bitte, bitte nur noch alle zwei Jahre zum Amt, denn diese halbjährlichen persönlichen Meldung (Vorsprachen) bei betimmten Behörden ist doch wohl eine unzumutbare Härte, eine menschenunwürdige Diskriminierung für Einwanderer und Flüchtlinge, die doch nur in Frieden leben wollen, während sie die Messer für den nächsten Überfall mit Todesfolge oder den Raubüberfall mit anschließendem Wachkomapatienten wetzen.
Ich bin Vater von drei Erwachsenen Kindern und Großvater zweier Enkelkinder. Seit in der Grundschule meiner Enkelin ein friedliebender Muselschwachkopf einen anderen Schüler mit dem Messer schwer verletzte, vergehe ich fast vor Angst um sie. Die deutsche Bevölkerung wird von Politikern, Journalisten, Medienvertretern erbärmlich und unentschuldbar im Stich gelassen. Wir werden im Gegenteil verhöhnt verspottet und nach Strich und Faden belogen und verarscht.
Noch ein klein wenig OT:
Amsterdam: Blutiger Bandenkrieg zwischen marokkanischen und türkischen Gangs (spiegel.de)
In der Amsterdamer Unterwelt tobt ein brutaler Konflikt rivalisierender Banden. Mehr als 20 Menschen wurden auf offener Straße erschossen. Nun gab es einen weiteren Fall – mitten in einem Wohnviertel. Die Polizei scheint machtlos. >>> weiterlesen
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Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0 
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2 Jahre geht der Spaß schon so? Und, wie wählte man in den letzten 2 Jahren in Traiskirchen? Ich wette immer noch 50%+X System [für die Parteien, die sich für die Einwanderung einsetzen]. Daher, wer bestellt, soll auch bezahlen.
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Gemeinderatswahlen 2015
60% Beteiligung in Traiskirchen
73% für die Asozialdemokratie (SPÖ)
13% für Schwarz + Grün
Sie wollen es doch so. Also hört auf über die Deppen zu berichten! Wer System wählt, der Wählt Bereicherung [Völkermord?] und das waren in Traiskirchen über 80 % der gültigen Stimmen.
BePe [#33] schreibt:
73%, der Hammer!! Trotz der Probleme haben die 2015 erneut die SPÖ gewählt, was für Idioten-Wähler. Traiskirchen bekommt was es verdient. Was da jetzt abgeht muss noch schlimmer kommen, bevor eine vollständige Heilung des Geistes einsetzt.