Chemnitz wird zum Fanal. Nach der musikalischen Hetzkundgebung am Montag liegen in der sächsischen Großstadt die Nerven blank. Die Bürger sind fassungslos. Das sind die Themen der neuen Ausgabe von „Die Woche COMPACT“: Der mutige Mann von Chemnitz – Wie die Trauer um Daniel Hillig begann / Hetze kostenlos – Wie die Staatskünstler zur Gewalt aufrufen / Genug gezahlt – Volksbegehren will Propagandafernsehen lahmlegen / Bürgerkriegszone Frankfurt – Eine Stadt in Angst vor den Messermännern [Frankfurt (Oder): „Allahu Akbar“- „Wir töten euch alle“ – 15 bewaffnete Araber stürmten den Szene-Club "Frosch"] / Aufstehen – oder sitzen bleiben? Sahra Wagenknecht stellt Sammlungsbewegung vor / Paradiesvogel in der Kirche – Harald Glöckler wird Papst-Fan. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Sieben Menschen bei Messerangriff in Paris verletzt
Blutiger Angriff in Paris! Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat am Sonntagabend in Paris wahllos auf Menschen eingestochen und dabei sieben Personen verletzt. Der Zustand von vier Verletzten gilt als ernst, berichten französische Medien am frühen Montagmorgen. Der Täter sei Afghane und volljährig. Nach ersten Ermittlungen gebe es keinen Hinweis auf ein terroristisches Tatmotiv, berichtet „Le Parisien“ unter Berufung auf die Ermittler. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
In Köthen (Sachsen-Anhalt) wurde ein junger Deutscher, der einen Streit schlichten wollte, von Afghanen, bereits am Boden liegend, gegen den Kopf getreten, aber die Todesursache soll ein Herzversagen gewesen sein. Nein, die primäre Todesursache ist die Gewalt der beiden Afghanen.
Und in Paris sticht ein Afghane sieben Menschen nieder und dies soll natürlich kein Terroranschlag sein? Ich glaube, es ist kein Zufall, dass der Attentäter ein Moslem ist. Und ich gehe davon aus, dass der Islam die wahre Ursache für dieses Terrorattentat ist. Und in Köthen rufen die Linken zur Gewalt gegen trauernde Demonstranten auf. Wir leben in einem Irrenhaus.
Holländischer Außenminister: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften“, das ist genetisch bedingt
Stef Blok, niederländischer Außenminister sieht nichts gutes in einer multikulturellen Gesellschaft.
MultiKulti: „Wenn du mitten drin lebst, wirst du enorm leiden.“ (Stef Blok, Außenminister Holland)
Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften und es ist genetisch bedingt, dass der Mensch nicht zu „fremden Menschen“ Vertrauen finden kann, sagte der Niederländische Außenminister Minister Stef Blok (VVD) [1] während eines privaten Treffens, gegenüber holländischen Mitarbeitern, die für internationale Organisationen arbeiten.
[1] Die VVD [Volkspartei für Freiheit und Demokratie] ist eine konservativ-liberale Partei in den Niederlanden. Sie vertritt eine marktliberale Wirtschaftspolitik und eine nationalliberale bis konservative Innenpolitik. Seit der Wahl vom 14. Oktober 2010 ist die VVD stärkste Partei in der Zweiten Kammer und stellt mit Mark Rutte erstmals den Ministerpräsidenten.
„Gebt mir nur ein Beispiel für eine multiethnische oder multikulturelle Gesellschaft, in der die ursprüngliche Bevölkerung noch lebt und wo es eine friedliche Gesellschaft gibt. Ich kenne keine davon“, sagte er. Laut dem niederländischen Außenminister hat jede Gesellschaft Grenzen, wenn es um die Aufnahme von Einwanderern geht. Er nannte es „sehr nett“, einen türkischen Bäcker um die Ecke zu haben, fügte aber hinzu, dass es „einige Nebenwirkungen“ geben könne. „Wenn du mitten drin lebst, wirst du enorm leiden.“
Blok ist der Auffassung, dass es genetisch bedingt sei, dass Menschen unterschiedlicher Herkunft nicht miteinander auskommen können. „Es ist wahrscheinlich irgendwo tief in unseren Genen, dass wir eine gut organisierte Gruppe haben wollen, mit der wir jagen oder ein Dorf unterhalten [und verteidigen] können. Und dass wir nicht in der Lage sind, uns mit unbekannten Menschen zu verbinden.“
Ein Sitzungsteilnehmer merkte an, dass Suriname (ehem. niederländische Kolonie, im Norden Südamerikas, die 1975 unabhängig wurde) ein Beispiel für eine friedliche multikulturelle Gesellschaft sei. Bloks Antwort war eindeutig: Suriname ist ein gescheiterter Staat, auch weil die politischen Parteien ethnisch gespalten sind.
Singapur ist ein multiethischer Stadtstaat und nach Bloks Ansicht auch kein gutes Beispiel. „Singapur ist in der Tat ein Mini-Land, sehr selektiv in seiner Migration [strenge Einwanderungsgesetze]. Sie erlauben sich keine armen Migranten. Tja, möglicherweise allenfalls für Reinigungsarbeiten“, so Blok, schreibt nltimes.
Auch Senator Fraser Anning aus dem australischen Bundesstaat Queensland [Nordost-Australien] ist nicht sehr von MultiKulti überzeugt, so sagte er in seiner jüngsten Rede:
„Als eine Nation sind wir berechtigt, darauf zu bestehen, dass diejenigen, die hierher kommen dürfen, überwiegend die historische europäisch-christliche Zusammensetzung der australischen Gesellschaft widerspiegeln“, sagte Anning, der der Katter Australian Party [konsernativ, rechtspopulistisch] angehört, die vor allem für Bauern eintritt.
„Diejenigen, die hierher kommen wollen, müssen sich anpassen und integrieren“, forderte der Senator. „Ethnokulturelle Vielfalt“ habe vielerorts bereits „gefährliche Ausmaße“ erreicht. Muslime hätten „durchgehend gezeigt, dass sie diejenigen sind, die sich am wenigsten anpassen und integrieren können“. „Zwar sind nicht alle Muslime Terroristen, aber auf jeden Fall sind heutzutage alle Terroristen Muslime, also warum sollte irgendjemand mehr von ihnen herbringen wollen?“
Der niederländische Außenminister hat recht. Was Europa mit seiner muslimischen Massenmigration macht, ist der Selbstmord Europas. Wie kann man so dumm, so unwissend und ungebildet sein und seine eigene Kultur und Bevölkerung vernichten? Die Muslime werden sich niemals integrieren, sondern sie werden alles versuchen, Europa in einen islamischen Kontinent zu verwandeln.
Nur weil sich irgendwelche linken und grünen Idioten den Wahn in den Kopf gesetzt haben, eine multiethnische und multikulturelle Gesellschaft zu erschaffen, in der alle Menschen gleich sind, zerstören sie die 2000-jährige christlich-abendländische Kultur. Dieser Wahn der linken Psychopathen wird ganz Europa zerstören. Am Ende werden sich die unterschiedlichen Ethnien, Kulturen und Religionen in Bürgerkriegen bekämpfen. Islam heißt Krieg gegen alle Nichtmuslime.
Die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat in der jüngsten Bundestagsdebatte von „Kopftuchmädchen“ gesprochen, die mit „Burkas und alimentierten Messermännern“ zu „sonstigen Taugenichtsen“ zu zählen seien und dafür einen Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble kassiert. Dabei ist ihr Vorwurf noch viel zu schwach.
Mit solchen Interventionen [Einmischungen] ausgedienter Mainstream-Politiker wie Schäuble, der sein Volk zwar für „degeneriert“ [Wolfgang Schäuble: „Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen“], aber immer noch für gut genug hält, finanziell ausgepresst zu werden, tritt man alle Bemühungen türkischer, tunesischer und iranischer, aber auch unzähliger anderer Frauen im Orient und hierzulande, das islamische Kopftuch ablegen zu können, mit Füßen.
Es ist die angebliche „Rassistin“ Alice Weidel, die diese mutigen Frauen implizit unterstützt. Dagegen fällt der angeblich so „weltoffene“ Patriarch Schäuble ihnen in den Rücken, indem er Frauen mit Kopftuch für durch Weidels Aussage „diskriminiert“ erklärt. Es ist furchtbar, wie die Tatsachen in der veröffentlichten Meinung verdreht werden.
Kemal Atatürk hat nicht umsonst seine Reformen auch und besonders am selber diskriminierenden Kopftuch festgemacht. Die ersten türkischen Einwanderer in Deutschland, von denen viele bestens integriert sind, haben deshalb auch mehrheitlich das Kopftuch abgelehnt, die türkischen Frauen haben in aller Regel keines getragen. Anstatt diese modernen und säkularen Mohammedanerinnen, die es ja auch heute noch in Deutschland gibt, als Vorbilder, die unsere Gesellschaft, ja unsere Kultur unterstützen, zu benennen und zu fördern, werden unter dem Deckmantel der Demokratie deren Feinde hofiert.
Denn wer das islamische Kopftuch – und sei es nur vordergründig naiv aus traditionellen Gründen – trägt, bekennt sich nicht nur zu einer fundamental-orthodoxen Lesart des Korans, sondern erkennt – als Fundamentalistin – damit natürlich auch alle Gewalt- und Tötungsaufrufe dieses Buches an, die noch viel eindeutiger formuliert sind als die Verschleierungspflicht für Frauen.
Es hat auch nichts mit einem schlichten „Bekenntnis“ zur Religion zu tun, erstens weil der Islam keine Bekenntnisreligion, sondern eine [politisch-religiöse] Daseinsordnung ist und zweitens weil ein Ersatz des Kopftuchs zum Beispiel durch eine Kette mit Halbmond oder ein anderes Symbol eben nicht erlaubt ist, was den Vorschriftcharakter des islamischen Kopftuchs beweist [1]. Die säkulare Religionsfreiheit kann für den Islam höchstens sehr eingeschränkt gelten.
[1] Ich lese zum ersten Mal, dass Halbmondketten im Islam offensichtlich nicht erlaubt sind. Weiß jemand, warum sie nicht erlaubt sind?
Frau Weidel hat, weil es sich um eine Haushaltsdebatte handelte, ökonomisch argumentiert: „Taugenichtse“ seien diejenigen, die Deutschlands leider viel zu üppige Angebote an Sozialleistungen ausnutzen; besonders islamische Migranten sind hier zu nennen. Das ist Fakt und keine „Hetze“. „Taugenichtse“ seien auch jene, die schulisch scheitern und weniger zu Bruttosozialprodukt und Steuern beitragen; auch hier sind Mohammedaner nicht erst seit der so genannten „Flüchtlingskrise“ überproportional betroffen. Das Wort „Kopftuchmädchen“ fokussiert nur auf das allgemeine finanzielle, soziale und kulturelle Problem, das Mohammedaner in ihrer großen Mehrheit darstellen.
Das islamische Kopftuch ist eben etwas Anderes als das von unseren linken Kulturmarxisten ständig bemühte Kopftuch, das die deutsche Bäuerin oder Hausfrau zum Schutz vor Staub getragen hat. Es ist Zeichen für die bedingungslose Unterwerfung nicht nur der Frauen, sondern des Menschen an sich unter die Gesetze des Islam, damit natürlich auch der Scharia.
Das Argument, dass Frauen das Kopftuch auch freiwillig tragen könnten und damit selbstbestimmt seien, trägt nicht: Ganz im Gegenteil ist es umso schlimmer, je freiwilliger eine Frau das islamische Kopftuch trägt, denn sie bejaht damit ganz bewusst eine verfassungsfeindliche Herrschaftsideologie, die der Islam ist. Es gibt keinen anderen als den politischen Islam. Deshalb sind „Kopftuchmädchen“ gefährlicher noch als „Taugenichtse“: Sie bedrohen unsere politische Ordnung. [2]
[2] Auch der Einwand, dass manche muslimische Frauen und Mädchen freiwillig ein Kopftuch tragen trifft im Allgemeinen nicht zu, denn die meisten Muslime haben in der Regel keine Ahnung vom Islam, selbst wenn sie den Koran angeblich mehrfach gelesen haben, wie ich es erlebte. Im Allgemeinen sind sie seit ihrer Geburt so indoktriniert, dass sie gar nicht auf die Idee kommen, dass es am Islam irgendetwas zu kritisieren gäbe.
Muslime spinnen sich ihren Islam in der Regel einfach so zusammen, wie die islamischen Medien, Moscheen, Imame und der Koranunterricht es ihnen seit ihrer Geburt ins Gehirn gebrannt hat. Die meisten Muslima glauben daran, dass Frauen Menschen zweiter Klasse sind und ordnen sich dieser Ansicht freiwillig unter. Dass Frauen sich emanzipieren und gleichberechtigt sein können, wagen viele Musliminnen wahrscheinlich nicht einmal zu denken, geschweige denn, es zu leben. Hinzu kommt, dass der Islam (Koran) als Schutzschild gegen das eigene wirtschaftliche, kulturelle, technologische und wissenschaftliche Versagen der Muslime herhalten muss.
Muslimische Frauen tragen also keineswegs freiwillig ein Kopftuch, sondern sie sind Opfer einer lebenslangen islamischen Gehirnwäsche. Würden sie den Islam wirklich durchschauen, dann würden sie das Kopftuch angewidert wegwerfen. Aber wehe sie wagen es, dann müssen viele Frauen und Mädchen mit dem Allerschlimmsten (Ehrenmord) rechnen. Wo bleibt da also die Freiwilligkeit?
Und warum kämpfen die Muslima, die angeblich freiwillig ein Kopftuch tragen nicht für die Freiheit, das Kopftuch jederzeit ablegen zu dürfen? Sollen sie doch mal versuchen, dann haben sie aber ganz schnell die konservativen Islamverbände auf dem Hals. Der Islam kann sich eben nur mit Drohungen und Gewalt behaupten. Freiwillig ein Kopftuch aufsetzen: Ja! Freiwillig ein Kopftuch ablegen: Nein!
Außerdem fehlt den meisten Muslimen die Bildung, den Text des Koran kritisch zu hinterfragen. Das haben sie nie gelernt. Das gilt im Islam als Blasphemie (Gotteslästerung) und kann mit schweren Strafen, bis hin zur Todesstrafe, bestraft werden. Sie erkennen nicht einmal die intoleranten, menschenverachtenden und frauenfeindlichen Texte. Sie lesen den Koran wie eine Befehlsanweisung, aber hinterfragen sie nicht.
Der Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten zeigt, wie weit es mit diesem Parlament gekommen ist. Es unterstützt die Eroberung des öffentlichen Raums in Deutschland durch Sichtbarmachung des Islams mittels Minaretten und islamischer Kleidung, die eine der dringlichsten Aufgaben ist, die islamische Agitatoren [Islamunterstützer, Islamverharmloser] und intellektuelle Dschihadisten wie Tariq Ramadan und Navid Kermani im jetzigen Stadium der Islamisierung Deutschlands verfolgen.
„Die Möglichkeit einer islamischen Aufklärung, einer Säkularisierung [einer Trennung von Politik und Religion] bestand und besteht nicht. Denn es gehört zu den Grundlagen des Islams, dass das „Reich Gottes”, das die Christen erst am Ende der Zeit erwarten, als das fortwährend durch Allah geschaffen werdende Diesseits bereits existiert. Es gibt keinen vom Menschen in eigener Verantwortlichkeit zu gestaltenden Daseinsbereich“ (deutscher Islamwissenschaftler Tilman Nagel). [3]
[3] Außerdem entspricht der Koran nach islamischem Verständnis dem Wort Gottes, welches Mohammed durch den Erzengel Gabriel offenbart wurde. Und an dem Wort Gottes ist natürlich nicht zu rütteln, sondern gilt für alle Zeiten. Demnach sind Vorstellungen wie Demokratie, Menschenrechte oder eine säkulare und tolerante Gesellschaft für alle Zeiten ausgeschlossen. Und jeder, der das kritisiert, gilt als Feind des Islam und muss mit dem Schlimmsten rechnen.
Wieder ein Beweis dafür, dass der Islam sich nur mit Terror und Gewalt behaupten kann. Selbst solche vollkommen unsinnigen Vorstellungen, dass Mohammed der Koran durch den Erzengel Gabriel offenbart wurde, übernehmen die Muslime, ohne sie jemals zu hinterfragen. Der Erzengel Gabriel hat mir gestern eine ganz andere Version erzählt. Ihr glaubt mir nicht? Warum glaubt ihr dann dem Koran?
Außerdem sei darauf hingewiesen, dass nicht wenige Musliminnen eben nicht nur ein Kopftuch tragen und ansonsten lieb und nett sind, sondern gerade die “Kopftuchmädchen” sind oft sehr radikal, hasserfüllt und gewalttätig. Eine gute Gehirnwäsche und die Hasspredigten in den islamischen Medien und Moscheen fördert eben genau diese Eigenschaften. Michael Stürzenberger konnte das bei seinen öffentlichen Auftritten sehr oft erleben. Er spricht davon in einem Video in Minute 08:20. Man denke auch an die weiblichen ISIS-Mitglieder, die oft sehr grausam waren.
Schäuble praktiziert also mit seinem Ordnungsruf die Unterwerfung des deutschen Parlaments unter das Gesetz des Islams. Typischerweise argumentiert er auch noch neofeministisch, was die intellektuelle Verkommenheit der deutschen Debatte offenbart.
Der Islam fordert zur Aufgabe des menschlichen Verstandes auf und fordert die bedingungslose Unterwerfung unter die Werte von Koran und Hadith. Auch Wolfgang Schäuble fordert die Unterwerfung unter das Kopftuch, die nicht nur Frauen, sondern alle Menschen in ihrer Freiheit beleidigt. In Wahrheit ist Wolfgang Schäuble, wie fast die gesamte politische Klasse, ein postmoderner Relativist und reif für den Übertritt zum Islam, um endlich nicht mehr denken zu müssen.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Der Text von Professor Adorján F. Kovács ist im Original auf dem Blog „Die Freie Welt“ erschienen
Um im Jargon der Linken zu sprechen: Kopftuchnazis wäre die korrekte Bezeichnung. Denn sie haben mit Hakenkreuznazis ideologisch fast Alles gemeinsam, bis auf den Namen des Propheten. Das fängt beim Judenhass schon an, über Weltherrschaftsanspruch, Absolutheitsanspruch, Rassismus, immens hohe Gewaltaffinität, Todesstrafe für Kritiker und Abtrünnige, Denkverbote etc. pp.
Penner schreibt:
Ist dieser Herr Schäuble nun total ver — rückt geworden ? Im Iran versuchen mutige Frauen das Kopftuch öffentlich los zu werden und riskieren hierbei eine harte Bestrafung und werden gar mit dem Tod bedroht und dieser senile und seltsame Herr fällt auch diesen Frauen mit dem Ordnungsruf in den Rücken! Im TV konnte man sehen, dass einige Frauen sich bewusst das Kopftuch vom Kopf gerissen haben und eine Verhaftung in Kauf genommen haben und dieser .. man mag es kaum glauben ..CDU-Hirni reagiert wie die Mullas im Iran! Nie .. nie wieder, werde ich die CDU wählen .. das ist eine bekloppte Partei geworden!
Schon als Bürgermeister von Teheran hatte Ahmadi-Nejad verlangt, dass Frauen sich gemäß des Islamischen Gesetzes verhalten. Für eine Frau bedeutet das: Verhaftung, wenn auch nur eine Haarsträhne aus Versehen sichtbar oder ihre Kleidung nicht streng genug ist. Die Bestrafung für ein solches ‚Verbrechen‘ ist die Peitsche. Viele unserer Freundinnen haben diese demütigende Behandlung erlebt und haben körperliche und seelische Narben. https://www.emma.de/artikel/iran-hilferuf-aus-dem-iran-263173 Der o.a. Artikel ist von 2005, seit dem hat sich nix geändert.
Heta schreibt:
Adorján F. Kovács: Die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat in der jüngsten Bundestagsdebatte von „Kopftuchmädchen“ gesprochen, die mit „Burkas und alimentierten Messermännern“ zu „sonstigen Taugenichtsen“ zu zählen seien…
Eben nicht, Herr Professor!! Die „sonstigen Taugenichtse“ bezog sich auf die „Messermänner“ und nicht auf die Kopftuchmädchen (das sagt Alice Weidel auch in dem Video), siehe dazu auch aktuell Alexander Wendt:
Was hatte die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Haushaltsdebatte des Bundestages gesagt? „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“Den Satz kann man finden, wie man will. Nur mutwillig verändern sollte man ihn nicht. Genau das tut aber die Süddeutsche Zeitung, nach eigener Wahrnehmung die „Qualitätszeitung Nummer eins.“ Auf ihrer Kommentarseite schreibt eine Redakteurin namens Ferdos Forudastan:
„Dass Alice Weidel unter anderem Kopftuchträgerinnen als ‚Taugenichtse’ verunglimpft, wird ihr nicht nur den Beifall von Muslimhassern und Rassisten eintragen.“
Nun kann jeder die Konjunktion „und“ nach „Kopftuchmädchen“ in Weidels Satz lesen und auf Video hören. Die Formulierung „Taugenichtse“ bezieht sich eindeutig auf „alimentierte Messermänner und andere Taugenichtse“.
Meine Meinung:
Wie es um die Wahrheit und um den Hass der Muslime gegen Menschen bestellt ist, die den Islam kritisieren, sollte eigentlich jeder wissen. Und darum “lieben” immer mehr Menschen den Islam, Frau Forudastan. Gehen sie bitte wieder dorthin zurück, wo sie hergekommen sind und zwar so schnell wie möglich und lassen sie uns mit ihrem islamischen Hass in Ruhe.
schweinerei schreibt:
Jede Kopftuchträgerin ist in ihrer Überlegenheitsdarstellung mit dem Kopftuch („Ich bin ehrbarer als Du!“) ein Angriff auf Frauen ohne Kopftuch. Erst durch diese Unterscheidung markiert sie damit die Nichtträgerinnen für ihre männlichen Glaubensgenossen als Freiwild, über das leicht und rechtmäßig verfügt werden darf. Nachzulesen hier.
Bin Berliner schreibt:
Ich glaube, ich sehe nicht recht. Eben bei Heute Show (Minute 01:32), Alice Weidel wird eingeblendet wie sie sagt: „Deutschland du mieses Stück Scheiße“. Sie hatte sich dabei auf Claudia Roth von den Grünen bezogen, die bei einer Demonstration hinter einem Transparent herlief, auf dem dieser Spruch stand Nur diesen eine Satz wurde gezeigt. Man wollte diesen Satz offensichtlich Alice Weidel unterjubeln. Wer die Rede von ihr gesehen hat weiß, wen und was sie damit meinte. Das ist ja der Hammer.
Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.
Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.
Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.
Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.
Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.
Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.
Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf. Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.
Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.
Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.
Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.
Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.
Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?
Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.
Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.
Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.
„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.
Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?
Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.
Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.
Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.
Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!
Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.
Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.
Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.
Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!
Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.
Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.
Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.
Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.
Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!
Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.
Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.
Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.
Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.
Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.
Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.
Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.
Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.
Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.
Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.
Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.
Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft.
Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)
Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.
Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)
In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.
„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.
Video: Martin Sellner: Lina E: Gericht lässt Terrorchefin frei (04:26) 🟥 Nach einer (nicht rechtskräftigen) Verurteilung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft wurde Lina E einfach vom Richter nach Hause geschickt: „Haftverschonung“. 🤡 Lächerliche Auflagen und ihr „Heldenstatus“ (Zitat Richter) ermöglichen ihr nun ein gemütliches Dasein in Deutschlands fett finanzierter linksextremer Szene. https://t.me/martinsellnerIB/17098 Video: […]
Video: Digitaler Chronist: Werde woke, geh Pleite – Die Unternehmen in der Zwickmühle (13:02) https://t.me/DigitalChronist/12947 Minute 04:28 Disney starts third round of layoffs: More then 2.500 workers lose their jobs in the latest round of planned cuts – Disney startet dritte Runde von Entlassungen: Mehr als 2.500 Beschäftigte verlieren ihren Job in der neuesten Runde […]
Video: Sebnitz (Sachsen): Familienvater und seine 4-jährige Tochter wird von Migranten mit einem Messer bedroht – die Polizei weigert sich zu helfen (04:40) Selbst in der idyllischen Sächsischen Schweiz häufen sich Angriffe auf sächsische Familien durch Migrantengruppen aus fernen Ländern. Das Verhalten der „Fachkräfte“, die seit 8 Jahren für Bereicherung sorgen, erinnert eher an skrupellose […]
Video: Robert Matuschewski: Verändert die Coronaspritzung die DNA? (02:49) Minute 00:40 Kursiert unter Impfgegnern: Verändert Corona-Impfung doch das Erbgut? Schweden-Studie liefert dafür keinen Beweis Eine Studie aus Schweden sorgt gerade in Kreisen von Impfgegnern für eine neue Welle der Skepsis: Angeblich zeige diese nun final, dass durch die mRNA-Impfungen Erbgut in unsere Zellen gelangt. FOCUS […]
Video: Digitaler Chronist & Claudius Fabig 30.05.23 Direktübertragung! Die2 auf Tour – Abschluss! Wir danken Euch! (02:15:26) https://t.me/DigitalChronist/12938
Blutiger Angriff in Paris! Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat am Sonntagabend in Paris wahllos auf Menschen eingestochen und dabei sieben Personen verletzt. Der Zustand von vier Verletzten gilt als ernst, berichten französische Medien am frühen Montagmorgen. Der Täter sei Afghane und volljährig. Nach ersten Ermittlungen gebe es keinen Hinweis auf ein terroristisches Tatmotiv, berichtet „Le Parisien“ unter Berufung auf die Ermittler. >>> weiterlesen
Stef Blok, niederländischer Außenminister sieht nichts gutes in einer multikulturellen Gesellschaft. 
Seiten über Yoga & Meditation
nixgut.wordpress.com 
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.