Video: Linz: Grüne und linke Faschisten sorgen dafür, dass Identitäre keine Räume mehr für Zusammenkünfte finden (10:26)
29 AprVideo: Linz: Grüne und linke Faschisten sorgen dafür, dass Identitäre keine Räume für Zusammenkünfte finden (10:26)
Meine Meinung:
Und diese roten und grünen Ar******* nennen sich Demokraten. Ich kann nur noch kotzen über solche Demokratiefeinde. Adolf wäre stolz auf euch gewesen. Wer macht noch bei solchen Faschisten mit? Jeder, der heute noch bei den Linken und Grünen ist, unterstützt solche faschistischen Methoden, denn sonst würde er sich ganz klar dagegen aussprechen und dort austreten.
Solche linken und grünen Gruppen sollte man bekämpfen, wie man einst den Hitlerfaschismus hätte bekämpfen sollen. Und noch etwas will ich euch sagen, ihr linken Idioten. Ihr könnt die Rechtspopulisten noch so sehr mit Gewalt bekämpfen, ihr werdet sie nicht aufhalten, denn sie haben die Argumente, die die Menschen überzeugen.
Mit jeder eurer faschistischen Agitationen treibt ihr die Menschen den Rechtspopulisten zu, denn die Menschen verachten eure Dummheit, euren Hass und eure Gewalt. Ihr überzeugt schon lange niemanden mehr. Ihr wendet genau dieselben faschistischen Methoden an, wie der Islam, der sich auch nur mittels Gewalt behaupten kann. Und am Ende wird der Islam sich eurer entledigen. Aber selbst das habt ihr nicht einmal erkannt.
Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) soll in die Katakomben der Gesellschaft verbannt werden! Wenn ihr eine Immobile habt oder einen mutigen Wirt kennt, oder der patriotische und aktive Jugend Österreichs irgendwie sonst einen Freiraum schaffen könnt, dann meldet euch hier: info@iboesterreich.at
Video: Walter Rosenkranz (FPÖ) spricht die faschistischen Methoden an, mit der Linke und Grüne die AfD zum Schweigen bringen will (07:30)
Video: Walter Rosenkranz (FPÖ) spricht die faschistischen Methoden an, mit der Linke und Grüne die AfD zum Schweigen bringen will (07:30)
Hier übrigens die Geschichte mit der Briefmarke auf der Sebastian Kurz (ÖVP) zusammen mit Engelbert Dollfuß, dem Gründer des austrofaschistischen Ständestaates abgebildet wurde. Mangels Argumenten können sie nur noch unterhalb der Gürtellinie agieren.
Video: Petra Steger (ÖVP): Nein zu "Vereinigten Staaten von Europa" – 30.1.2019)
Video: Petra Steger (FPÖ): Nein zu "Vereinigten Staaten von Europa" – 30.1.2019)
Meine Meinung:
Diese Rede ist immer noch aktuell. Ich liebe die klaren und deutlichen Worte von Petra Steger. Sie hält diesen ganzen verlogenen Politikern der SPÖ und den Neos, die die europäischen Nationalstaaten abschaffen wollen, den Spiegel vor. Schön, dass die FPÖ solche starken und mutigen Frauen wie Petra Steger hat und nicht solche feigen und unterwürfigen Politiker wie die SPÖ und Neos, die die eigene Heimat an die EU-Diktatur verraten.
Video: Peter Wurm – Sozialhilfe-Grundsatzgesetz (Mindestsicherung neu) – 25.4.2019 (09:18)
Video: Peter Wurm – Sozialhilfe-Grundsatzgesetz (Mindestsicherung neu) – 25.4.2019 (09:18)
Peter Wurm: “Dies wird der Anfang vom Ende des Sozialstaates sein. Das Sozialgesetz soll für Österreich und für österreichische Staatsbürger sein und kann nicht, so wie es in Tirol ist, für über 100 Nationen, so wie es derzeit in Tirol ist, die sich in der Mindestsicherung befinden, weiterhin das Auffangnetz sein. Das wir hiermit eingeschränkt und beendet.”
Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
21 MaiLandesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
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Noch ein klein wenig OT:
Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)
Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)
Siehe auch:
• Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt
• Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?
• Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?
• Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?
• Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität
• Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?
• Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?
Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen
20 MärLinke vergleichen Maßnahme gegen Islamterror mit Breivik-Attentat.
Der FB-Eintrag der norwegischen Justizministerin Sylvi Listhaug (FRP, Fremskrittspartiet: Fortschrittspartei) in Richtung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (AP): „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“
Von ALSTER | Die norwegische Regierung besteht seit 2017 aus einer Minderheiten-Koalition der Konservativen mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei, die von der liberalen Venstre und der christlichen KrF geduldet wird. Immer, wenn Ministerin Sylvi Listhaug (Justiz, FRP) der norwegischen bürgerlichen Regierung sich öffentlich äußert, verursacht das hysterische Angriffe der oppositionellen Sozialdemokraten, der Leitmedien und der Linken überhaupt.
Der Hintergrund diesmal: Die Regierung hatte vorgeschlagen, norwegischen Terroristen im Ausland Pass und Staatsbürgerschaft zu entziehen – aktuell ging es um Muslime, die sich als IS-Krieger in Syrien und im Irak aufhielten. Der Sicherheitsdienst der Polizei (PST) schätzt, dass mindestens 100 ausländische Krieger im Nahen Osten aus Norwegen kommen.
Um das Terrorrisiko auf norwegischem Boden zu verringern, schlug die Regierung also vor, Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Aber die linke Seite des Parlaments wollte davon nichts wissen. Mit den Sozialdemokraten (AP, Arbeiterpartei) als größte Oppositionspartei vorneweg wurde der Vorschlag abgelehnt.
Nun wird die Politikerin der „rechtspopulistischen“ Fortschrittspartei FRP, Sylvi Listhaug, für einen Beitrag auf Facebook stark kritisiert, in dem sie der sozialdemokratischen Arbeiterpartei vorwarf, ihr seien die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit des Landes.
In ihrem Facebook-Eintrag sind al-Shabaab-Krieger abgebildet, worauf der Text steht: „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“ Weiter schreibt sie:
Wir wollen den Pass und die Staatsbürgerschaft von Auslandskämpfern und Terroristen schnell und effektiv einziehen. Die Arbeiterpartei will mit Nein stimmen. Im Kampf gegen Terror können wir nicht sitzen und die Hände in den Schoß legen.
Linke ziehen die „Breivik-Karte“ gegen Listhaug
Daraufhin begann eine uns nicht unbekannte widerwärtige Hatz der linken Medien und Parteien, bei der die norwegische Nazikeule gegen Listhaug ausgepackt wurde, nämlich das Utøya-Verbrechen des Kriminellen Anders Breivik, der 2011 ein Jugendlager der Arbeiterpartei angegriffen und 69 Menschen ermordet hatte – eine Tragödie, die nichts mit der aktuellen Sachlage zu tun hat. Listhaug nähre den Hass, der am 22. Juli so viele Menschenleben gefordert hat, hieß es.
Nachdem sich die Regierungschefin Erna Solberg (Høyre/Konservative) zunächst nicht dezidiert hinter ihre Justizministerin gestellt hatte, hat sich Sylvi Listhaug im Parlament entschuldigt – wofür auch immer. Dennoch hat die Partei Rødt (übersetzt Rot, marxistisch, sozialistisch, feministisch) einen Misstrauensantrag gestellt, dem sich der Arbeiterpartei-Chef der Sozialdemokraten Jonas Gahr Støre angeschlossen hat. Auch die linke Partei SV schloss sich an.
Die norwegische Regierung aus konservativer Høyre, „rechtspopulistischer“ FRP und liberaler Venstre ist eine Minderheitsregierung. Die gesammelte Opposition könnte Listhaug daher stürzen. Der Ausgang hängt voraussichtlich vom Votum der christlichen KrF ab, die die Regierung von Ministerpräsidentin Erna Solberg bisher unterstützt hat, in dieser Sache norwegischen Medien zufolge aber noch unentschlossen ist. Der Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug wird am nächsten Dienstag im Parlament (Storting) eingebracht und diskutiert. [1]
[1] Wie der "Merkur" schreibt, ist die Justizministerin Sylvi Listhaug noch vor dem Mistrauensantrag zurückgetreten und ist damit einem Misstrauenantrag zuvorgekommen und damit ist eine Regierungskrise wohl erst einmal abgewendet. Wie ich diese ganzen linken Heuchler "liebe". Der Rücktritt kam wohl dadurch zustande, dass die Regierungskoalition sich nicht hinter der Justizministerin stellte. Und dies wiederum lag wohl daran, dass die christliche KrF, die die Regierungskoalition zwar toleriert, aber mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Probleme hat, dem Misstrauensantrag zustimmen wollte.
Inzwischen hat sich neben der vorbehaltlosen Unterstützung in der eigenen Partei auch die Regierungschefin Solberg (Høyre) dahingehend geäußert, dass es nach der Entschuldigung nun aber auch gut sei: „Ap-Chef Jonas Gahr Støre [Sozialdemokraten] geht so weit, dass er den Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug unterstützt.“
Mittlerweile befindet sich Sylvi Listhaug ganz überwältigt in einem Blumenmeer. Diese Blumen haben nicht nur einwanderungskritische Gruppen sondern auch ganz „normale“ Bürger zu ihrer Unterstützung geschickt. Von ganz links (eine Gruppe nennt sich „Sozialist) bis ganz rechts wurde per Facebook dazu aufgerufen.
Auch in den Umfragen konnte ihre Partei um 2,8 % zulegen und liegt jetzt bei 15,9 %. Wenn aber der Misstrauensantrag der gesamten Oppositionsparteien inklusive der christlichen Partei KrF mehrheitlich angenommen wird, dann muss nicht nur Sylvi Listhaug gehen, dann könnte auch die Regierung fallen.
Quelle: Norwegen: Staatskrise nach FB-Eintrag von Ministerin Sylvi Listhaug
Meine Meinung:
Die Linken vergleichen die geforderten Maßnahmen der Justizministerin mit dem Breivik-Attentat. Sind die Linken eigentlich geisteskrank? Jawohl, sie sind es, denn nicht die Verweigerung der Staatsbürgerschaft und der Einreise könnte zu einem Terroranschlag führen, wie ihn Anders Breivig verübt hat, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich wenn man die muslimischen Terroristen wieder nach Norwegen einreisen lassen würde.
Die Linken argumentieren mit Anders Breivig, aber wer hat denn seit dem 09.11.2001 bis heute über 32.750 Terroranschläge verübt? Es waren muslimische Terroristen. Man sollte sie aus allen demokratischen Staaten vertreiben. Und Saudi-Arabien weiß wohl zu gut, warum es einen 9.000 Kilometer langen Hochsicherheitszaun [unten auf der Seite] um ganz Saudi-Arabien baut und keinen Flüchtling ins Land lässt.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)
Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)
Peter Hahne im Gespräch mit dem Psychiater Dr. med. Christian Peter Doogs und dem Journalisten Ulrich Reitz.
Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)
Hier das ganze Video der Phoenix-Runde: Video: Peter Hahne – Die Macht der Angst (28:11)
Video: JF-TV-Interview mit Roger Köppel (Weltwoche) über Steve Bannon, Donald Trump, Strafzöllee, Fake-News, Nazi-Keule (17:20)
Video: „Immer diese Nazi-Keule“: JF-TV Interview mit Roger Köppel (17:20)
Siehe auch:
• Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen
• Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“
• Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation
• Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)
• Video: Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (24:22)
• Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen
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