Video: Robert Matuschewski: Bundesregierung steht fest! Kabinet geleakt! Hier ist die Liste der wichtigsten Minister! (20:40)
14 OktVideo: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)
20 Nov
Video: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)
Magdeburg: "Bist du AfD-Mitglied?": Vermummte greifen Taxi-Fahrgäste mit Baseballschlägern an
By Alvesgaspar – Weidenblatt-Akazie – CC BY-SA 3.0
Angriff vor Hotel "Stadtfeld" in Magdeburg: Vermummte zertrümmern Taxi. Ein 62 Jahre alter Fahrgast wurde kurz nach dem Aussteigen am Freitagabend gegen 23 Uhr von einer Gruppe mit acht bis zehn Vermummten bedroht, wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte. Die Angreifer hatten demnach Baseballschläger bei sich und sollen den Mann gefragt haben, ob er AfD-Mitglied sei. Ein Vermummter soll den Mann zudem getreten haben. Das Opfer sei daraufhin schnell in das Taxi zurückgestiegen. >>> weiterlesen
Hildesheim: Schulleiter René Mounajed der Robert-Bosch-Gesamtschule in Hildesheim, vergleicht AfD mit Pogromnacht
Bei der Gedenkfeier zur Pogromnacht am 9.November werden durch den Schulleiter Dr. René Mounajed aktuelle Bezüge zur AfD hergestellt. Wörtlich heißt es (fehlerhafte Rechtschreibung übernommen):
Das dieses, von den Nationalsozialisten verharmlosend als “Reichskristallnacht” bezeichnete, Pogrom zwar vor 80 Jahren stattgefunden hat, aber durchaus ein aktueller Bezug besteht [gemeint ist die AfD], machte dann unser Schulleiter Dr. René Mounajed klar. Nachdem die RBG [Robert-Bosch-Gesamtschule] unter dem „#wirsindmehr“ ein Gruppenbild mit über 1000 Schülerinnen und Schülern veröffentlichte um den Geschehnissen [den angeblichen "Hetztjagden"] in Chemnitz entgegen zu wirken, wurde sie heftig von der AfD und anderen, anonymen Nutzern des Webs kritisiert, und diese Kritik las der Schulleiter vor, um die Schüler nach ihrer Meinung zu fragen.
Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung schreibt: „Den arabisch klingenden Nachnamen hat er [der Schulleiter René Mounajed] von seinem Vater, der aus Aleppo in Syrien zum Studium nach Berlin kam."
Mit der Absicht, ein Meldeportal im Internet für nicht neutrale Lehrer einzurichten, hat die AfD-Niedersachsen in ein Wespennest gestochen. Allein schon die Ankündigung macht den zuständigen Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) hoch nervös. Mit einem Brief an die 80.000 niedersächsischen Lehrkräfte versucht er, die Pädagogen hinter sich zu versammeln und Stimmung gegen die AfD und ihr Anliegen zu machen.
Der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf berichtet über die Erfahrungen:
Uns erreichen viele Hinweise zu Einflussnahmen gegen die AfD im Unterricht, im Rahmen von Unterrichtsprojekten oder in Form von Aushängen in den Schulen. Zahlreiche Schüler berichten auch über ein Diskussionsklima im Politikunterricht (Fach PGW: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft), in dem sie sich nicht mehr trauen, die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern undifferenziert als „Nazis“ beschimpft würden.
hrr schreibt:
Die „Pogromnächte“ sehe ich eher gegen die AfD gerichtet: Bedrohung von Gastwirten mit AfD Veranstaltungen, beschmierte AfD Häuser, beschädigte Info Stände, beschädigte Autos von AfD Mitgliedern, Spießrutenlauf vor AfD Parteitagen, Lokalverweise in Kneipen, Antisemitismus Verleumdung, Behinderungen angemeldeter Demos usw.
Rittmeister schreibt:
Über mehrere Jahrzehnte konnten die versifften 68iger (Maoisten, Pol-Pot-Anhänger, Kommunisten, Islamisten, Pädogrüne und verkappte Bolschewisten) relativ ungestört ihre kranken Phantasien und Ideologien den wehrlosen Kindern einimpfen. Ihr lautes Aufschreien und Jammern beweist nur, dass die Meldeportale der AfD genau die richtige Antwort auf ihr schändliches Treiben sind und die öffentliche Diskussion darüber beginnt erst. Die Luft für diese Propagandisten wird immer dünner und das ist gut so, liebe Genossinnen und Genossen!
Tom schreibt:
Nun ja, mit Pogromen und Hetzjagden gegen Andersdenkende, gerne mit und ohne Prügel oder sonstige Anschläge nicht nur „gegen Sachen“, sondern längst auch gegen Leib und Leben, kennt sich besonders die SPD, neben Linkspartei und Grünen, als ideologische Schule, Heim und Hort diverser Banden, die sich selbst als „antifaschistisch“ bezeichnen, bestens aus. Das zu erkennen geht bestens auch ohne Nazi-Vergleiche. Mehr ist zu diesen „Hetzern und Hassern in Nadelstreifen“, die in ihrer geistigen Armut anderes als solche „Vergleiche“ nicht zu bieten haben, in dem Zusammenhang aus meiner Sicht nicht zu sagen.
Cendrillon schreibt:
Hetze pur vom neuen Schonk-Klood (Jean-Claude Juncker) in spe Manfred Weber (CSU). Weber rückt die AfD in einer bisher nicht gekannten Art und Weise unmittelbar in die Nähe des Nationalsozialismus. (Video ab Minute 5:00) Pressekonferenz von Manfred Weber zum Wahlkampf bei der Europawahl am 19.11.18 – Der Ton in den Medien wird ebenfalls von Tag zu Tag aggressiver. Direkte Vergleiche zu Nationalsozialismus und Faschismus in den diversen Print- und elektronischen Medien werden immer zahlreicher.
Tom schreibt:
Offensichtlich geplante Spitzel- und Zersetzungsaktion des im NRW-Innenministerium angesiedelten „Verfassungsschutzes“ gegen die AfD, wie es die DDR-Staatssicherheit nicht besser gekonnt hätte, wenn man mal von den technischen Möglichkeiten absieht:
Stefan Schubert: Geheimoperationen gegen AfD durch Verfassungsschutz NRW
Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als 7 Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.
Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für soviel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.
Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher noch so kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.
Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt (…) Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt werden. Quelle
„Nichts ist unter Kontrolle, nichts wurde bisher gestoppt. Das Chaos regiert. Niemand handelt, niemand hat ein Konzept. die gesamte Bundesregierung schaut seit Monaten hilflos und starr dem Geschehen zu. Das was bisher getan wurde, stoppt die Flüchtlingsströme nicht und das was diese stoppen würde, wagt unsere Regierung nicht zu tun. Wir wissen nicht WER kommt, WIE VIELE kommen und WO WER ist. Wir wissen nur das täglich Tausende kommen und Tausende noch kommen werden. Wie die Integration dieser Millionen von Menschen erfolgen soll, weiß unsere Regierung nicht.
Wo diese Menschen zukünftig wohnen sollen, weiß unsere Regierung nicht, wie diese Menschen schnell unsere Sprache erlernen sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wo diese Menschen arbeiten sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wie diese Menschen alle sozial (Schulen, Krankenversorgung etc.) versorgt werden sollen, weiß unsere Regierung nicht.
Wie dies alles personell zu managen ist, weiß unsere Regierung nicht. Nur dass die Flüchtlingsströme bisher nicht gestoppt wurden und wer dies alles bezahlen soll, ist bekannt. Der dumme Deutsche Michel wird wieder einmal durch diese unfähige Bundesregierung geschröpft. Fazit: Unsere Bundesregierung weiß nichts und macht die Grenzen dennoch nicht dicht! Das restliche Europa ist dicht, aber das interessiert Angela Merkel nicht!”
Randnotiz:
Siehe auch:
• Akif Pirinçci: Tampon wechseln im Bombenhagel
• Bitte helft: Willkommensgast-Opfer Lika wird wohl nie mehr laufen können
• Ist der Migrationspakt noch zu stoppen? Das können Sie tun …
• Gefährliche Zustände in deutschen Asylantenheimen: Ein Asylarbeiter packt aus
• Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen
AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer
19 AugAusgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?
Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!
Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.
Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?
Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen
Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.
Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum, >>> weiterlesen
Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück
Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.
Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.
Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.
Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.
Meine Meinung:
Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.
Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.
Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.
Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.
Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere
Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.
Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]
[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.
Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.
Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.
Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.
„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“
In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"
• Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57
• Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land
• Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf
• Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land
• Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft
Asylantengewalt: Heulen und Zähneknirschen in den Kommunen – Hilferuf von 18 Bürgermeistern aus dem Münsterland
4 JulAuf den Merkelschen Amoklauf, Deutschlands Grenzen für alle Mühseligen und Beladenen zu öffnen, folgte die allgemeine Flüchtlingseuphorie. Das war eine harte Zeit für jene, die sich ihren gesunden Menschenverstand bewahrt hatten. Ihre Mahnungen galten als Hetze und ihre Skepsis als Rassismus. Doch mit jedem Messerstich, jeder Vergewaltigung und jedem Mord wurde der Jubelchor über die hochgebildeten Facharbeiter, die Retter unserer Renten, die Antwort auf die Überalterung Deutschlands, ein Stück leiser, bis er schließlich ganz verstummte.
Dafür begann ein immer lauter werdendes Grummeln, in das täglich mehr einstimmten, weil die Realität sie aus ihrem von Regierung und Mainstream Medien errichteten Wolkenkuckucksheim riss. Inzwischen ist ein Heulen und Zähneknirschen zu vernehmen, das sich ausbreitet wie eine ansteckende Krankheit und zunehmend jammervoller wird.
Die Jubler sind verstummt
Ihr Jubler von gestern, was habt ihr denn plötzlich? Ihr lamentiert schon jetzt? Wir sind doch noch nicht einmal richtig bei der Ouvertüre! You ain’t seen nothing yet [Du hast noch gar nichts gesehen (vom dem, was da noch auf dich zukommt)] – die Schwierigkeiten mit unseren Neubürgern haben noch nicht einmal richtig angefangen. Wartet erst mal, was in fünf Jahren bei uns los sein wird!
Und trotzdem lassen die Totengräberin Deutschlands und ihre Vasallen weiterhin Monat für Monat zehntausende zusätzlich ins Land. Da ist sehr schwer, nicht neidisch zu sein auf die Italiener, deren Regierung nun die Schotten dicht macht und Merkel bezüglich der Rücknahme bereits in Italien registrierter Flüchtlinge kaltschnäuzig abblitzen lässt.
Da glaubte der laufende Meter 60 [Angela Merkel] doch tatsächlich, mit einem vorgefertigten Papier, in dem die Ergebnisse des EU-Asyl-Sondergipfels in Brüssel bereits formuliert waren, aufschlagen zu können.
Den Zahn hat die neue italienische Regierung dem Merkel ganz schnell gezogen und bereits angekündigt, keinen einzigen der in Italien registrierten Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und die Visegrad Staaten [Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn]? Die kommen erst gar nicht, weil sie nicht wissen was sie auf einem Flüchtlingsgipfel sollen, wenn sie mit dieser Klientel [den arabischen, asiatischen und afrikanischen Migranten] und deren Verteilung nichts, aber auch gar nichts zu tun haben wollen.
Orban lässt jetzt Flüchtlingshelfer einsperren
Auch Ungarn ist zu beneiden, dessen Regierungschef Orban nun Flüchtlingshelfer einsperren lässt, wenn sie von ihrem Tun nicht ablassen. Denn nüchtern betrachtet sind sie mit ihrem Bemühen nichts anderes als das ultimative Schmiermittel der Asylindustrie und Sargnägel für Frieden, innere Sicherheit und Wohlstand in Europa. Aber nichts von alledem [von dem Sicherheitsgedanken und dem Schutz der einheimischen Bevölkerung] ist bei uns in Sicht. Aber das Heulen und Zähneknirschen, das wird immer lauter!
Bürgermeister lehnen in Brandbrief jede Verantwortung ab
Jetzt haben sich parteiübergreifend 18 Bürgermeister (10 CDU, 3 SPD und 5 Parteilose) aus dem Münsterland, sowie der Borkener Landrat Kai Zwicker in ihrer Not mit den „geflüchteten Opfern von Terror und Gewalt“ in einem Brandbrief an den nordrhein-westfälischen Minister für Flüchtlinge und Integration, Dr. Joachim Stamp, gewandt, der übrigens auch stellvertretender Ministerpräsident dieses Bundeslandes ist.
In diesem Brief haben die verzweifelten Bürgermeister schwere Geschütze aufgefahren:
Darin ist die Rede von schwer psychisch kranken und/oder hochgradig kriminellen Menschen, welche die Möglichkeiten vor Ort sprengen. Es gibt keine Lösungsansätze für hochproblematische Personen unter den Migranten, heißt es weiter, obwohl man auf die massive Schwierigkeiten hingewiesen habe. Und es kommt noch dicker: „Darüber hinaus sind diese Personen eine reale Gefahr für die Bürger unserer Städte und Gemeinden. Wir hoffen inständig, dass es nicht zu schwerwiegenden Vorfällen kommt. Sollte das jedoch der Fall sein, lehnen wir jede Verantwortung dafür ab.“
Das hört sich jetzt ein bisschen anders an als der Jubelchor von den geschenkten Menschen [Katrin Göring-Eckardt], die wertvoller sind als Gold [Martin Schulz] und uns vor der Inzucht bewahren [Wolfgang Schäuble]…
Tja, so sieht es mittlerweile aus an der Front, während in Berlin weiter herumgekaspert wird und die Kanzlerin ganz erstaunt tut, weil sie angeblich nicht wusste, dass Leute mit einer Einreisesperre bisher trotzdem einreisen durften. Wie geht es nun weiter?
Vielleicht darf Drehhofer nach dem Scheitern der Bemühungen von Merkel, das so sicher ist, wie das Amen in der Kirche, nun jene Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU – Land registriert wurden, an der Grenze zurückweisen. Sofern sie an einem der drei Grenzübergänge, die kontrolliert werden, aufgegriffen werden, versteht sich. Bei den anderen 87 unkontrollierten Grenzübergängen Bayerns kommen sie natürlich weiterhin unkontrolliert durch.
Was sind wir nur für ein armseliges Land geworden…
Ja, man könnte neidisch werden auf die Regierungen in Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Polen, Österreich, Italien und und und…
Krefeld: Helikopter-Fahndung nach Steinigungsversuch – 39-Jährige erleidet bei Mordversuch „erhebliche Verletzungen“
Die „Verwerfungen“ des historisch einzigartigen Experiments an der deutschen Bevölkerung können mitunter auch – sehr archaisch – mit Steinen erfolgen: In der Nacht zu Mittwoch hat ein Mann in Krefeld eine 39-jährige Fußgängerin an der Ecke Kölner Straße/Virchowstraße überfallen und schwer verletzt. Nach einer ersten Großfahndung konnte die Polizei einen Tatverdächtigen festnehmen, ist aber noch nicht sicher, ob es sich dabei um den Täter handelt. Die Ermittlungen gehen daher zur Stunde weiter. Die Frau aus Düsseldorf war gegen 1.30 Uhr zu Fuß zu einer Bekannten unterwegs und telefonierte mit einer Freundin, als sie plötzlich von hinten attackiert wurde. Ein Unbekannter fing an, die Frau zu würgen und sie dabei auf eine Grünfläche zu zerren. Die Frau wehrte sich heftig und rief laut um Hilfe.
Eine aufmerksame Zeugin, die die verzweifelten Schreie der Frau gehört hatte, informierte die Polizei. Bevor die Beamten eintrafen, „rastete der Angreifer aber offenbar total aus“ (Express) und „rammte“ seinem Opfer mehrfach einen oder mehrere Steine ins Gesicht. Eine Sonder-Einsatztruppe suchte mit Polizeihunden und einem Hubschrauber nach dem Täter. In Tatortnähe konnte wenig später ein tatverdächtiger Mann festgenommen werden. Die Düsseldorferin erlitt dabei erhebliche Verletzungen und wurde – wie derzeit viele deutsche Frauen – auf die Intensivstation gebracht. Wie die Polizei berichtet, schwebt sie aber derzeit nicht in Lebensgefahr. >>> weiterlesen
jeanette schreibt:
Unglaublich diese brutalen Bluthunde, dass man uns Frauen so etwas auf öffentlichen Straßen zumutet ist schon ein Verbrechen! Wo soll eine Frau hin nachdem ihr ein Arschloch wie dieser [vermutete] Ausländer das Gesicht zertrümmert hat? Wenn sie es auf der Intensivstation schafft und wieder zu sich kommt und dann irgendwann einmal in den Spiegel sieht, dann ist ihr altes Leben zu Ende!
Wer gibt ihr ihr Gesicht zurück? Wer bezahlt etliche Schönheits-OPs, damit sie sich halbwegs wieder unter Menschen bewegen kann? Die Merkel, der Weiße Ring, Schäuble oder Oppermann? Oder die Ungekämmte [Andrea Nahles?] von der SPD? Vielleicht die Verwandten von allen bisher Totgeschlagenen? Wer denn? Macht das vielleicht Claudia Roth (Grüne) oder der Rest der Politikerbande, die solche Kerle hier täglich einschleusen?
Vielleicht auch die Bürger von Kandel, die ihre vergammelten Rollläden schließen angesichts von Tod und Gewalt, denen der Zirkus der Opfer [die Demonstrationen gegen die Gewalt gegen Frauen] auf die Nerven fällt? Wer denn? Aber das ist noch nicht alles. Wie wird sie mit dem Trauma fertig? Dann geht sie zum Arzt, der verordnet ihr eine Therapie und schwupps hat sie ein psychische Laufbahn in ihrer Akte! Und wer weiß, was sie in der Psychiatrie erlebt?
Haremhab schreibt:
Video: Dr. Rainer Balzer (AfD): Schluß mit sozialistischen Menschenversuchen an unseren Kindern! (05:39)
Dr. Rainer Balzer im Landtag Baden-Württemberg am 13.06.2018 zu "Einrichtung weiterer Ganztagsschulen im Schuljahr 2017/2018"
Siehe auch:
• Kommen dank serbischer Visa-Freiheit bald Iraner, Nigerianer und Pakistaner in die EU?
• Die große europäische Verblödung der sogenannten Gutmenschen
• Unions-Politiker entgehen Irans Bombenanschlag nahe Paris
• Libanon: Die dreiste Lügenkanzlerin im Faktencheck – Merkel MUSS weg!
• Video: Martin Sichert (AfD) über die Bayernwahl und Grenzkontrollen (16:36)
• Klartext-Politiker Hans-Peter Friedrich über Anti-AfD-Buntblödel-Demo in Augsburg: „Linksfaschisten“
• Warum keine Auffanglager in Nordafrika, wenn die Flüchtlinge doch alle aus Afrika kommen?
• Bischof offenbart: Hinter den Kulissen wurde die Ausrottung der Europäer beschlossen
Frankreich lässt Lifeline NICHT anlanden
27 JunAfD – prüft rechtliche Schritte gegen NGO-Schlepper…
Die rot-rot-grüne Regierung von Berlin hat sich laut taz bereiterklärt, einen Teil der 234 Migranten an Bord des Schiffes „Lifeline“ aufzunehmen, das tagelang vor Malta trieb, nachdem Italien seine Häfen dichtgemacht hatte.
Der AfD-Abgeordneter Petr Bystron prüft indes juristische Schritte dagegen. Dazu der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss: „Die Berliner SPD, Grünen und Linken setzen sich eiskalt darüber hinweg, dass die Mehrheit der Bürger Europas nach den vielen Morden und Vergewaltigungen durch angeblich Schutzsuchende keine weitere Masseneinwanderung wünscht.“ Die rot-rot-grüne Landesregierung von Berlin und die Grünen-Fraktion im Bundestag versuchten die Bürger moralisch mit Einzelschicksalen von Menschen zu erpressen, die in Not geraten sind, so Bystron.
„Dabei haben sie kräftig daran mitgeholfen, dass diese Menschen überhaupt in diese missliche Lage gekommen sind. Denn die linksgrünen Parteien arbeiten seit Jahren eng mit den NGOs zusammen, die erst den Anreiz für zahlreiche Migranten schaffen, in völlig seeuntaugliche Boote zu steigen – im Wissen, dass man 12 km vor der libyschen Küste abgeholt und hunderte Kilometer weit nach Europa verbracht wird, anstatt in den nächsten sicheren Hafen. Sie sind damit mitschuldig an den zahlreichen Toten im Mittelmeer.“
Wenn man die angeblich in Seenot befindlichen – und das seien für die NGOs alle, die in ein Gummiboot steigen – nach Afrika zurückbringen würde, würden diese NGOs sicher keine Millionenbudgets gespendet bekommen, kommentierte Bystron. Das Budget von SOS Mediterranée lag 2017 bei ca. 4 Millionen €, von Sea-Watch bei 1.773.310,10 €, von Sea-Eye bei ca. 500.000 €, und von Mission Lifeline bei ca. 248.000 €. Der Verdacht auf bandenmäßige Schlepperei, wie die italienische Regierung bereits letztes Jahr dokumentiert hat, liegt also nahe. „Wir werden juristische Schritte gegen dieses kriminelle Vorgehen prüfen“, so der AfD-Abgeordnete.
Die Argumentation der Grünen nannte Bystron „pure Heuchelei“. „Es sind dieselben Grünen, die uns so gerne vorwerfen, die Mord- und Vergewaltigungsopfer der links-grünen Merkel-Politik zu ‚instrumentalisieren’. Dabei weisen wir lediglich auf die Folgen einer Politik hin, vor der wir bereits von Anfang an gewarnt hatten. Sie selbst aber nutzen jede Gelegenheit, um die Opfer ihrer eigenen, fehlgeleiteten Refugees-Welcome-Politik zu instrumentalisieren – nämlich Menschen, die erst durch die Merkelsche Grenzöffnung und vor allem durch die Schlepperangebote deutscher NGO-Schiffe dazu angestiftet wurden, ihr Leben bei der Überfahrt nach Europa zu riskieren.“
Eine Regierung sei in erster Linie dazu da, die Sicherheit und Interessen der eigenen Bürger zu schützen, und nicht die illegale Einschleusung fremder Staatsbürger auf deutsches Staatsgebiet zu fördern. „Die Landesregierung von Berlin schafft mit Ihrem Angebot positive Anreize zur Förderung organisierter bandenmäßiger Schlepperei“, so Bystron. – Quelle
Zwar fodert Macron Sanktionen gegen EU Länder wegen Asylverweigerung, dennoch verweigert Frankreich selbst den menschenhändlern der NGO das Einschiffen der „Migranten“.
Die französische Ministerin für europäische Angelegenheiten, Nathalie Loiseau, hat beim Fernsehsender „France 2“ gesagt, dass die NGO Lifeline die an Bord befindlichen „Migranten“ nicht nach Frankreich bringen darf.
„Rechtlich ist es an Italien, das Schiff Lifeline in ihre Häfen zu lassen“, sagte Minister Loiseau.
„Frankreich appelliert an das Völkerrecht: Wenn Sie ein Boot haben und auf See Menschenleben retten, dann docken Sie am nächsten Hafen an, also Malta oder Italien“.
Wo die Politiker ihre Geographiekenntnisse her haben erschließt sich mir noch nicht…
Marine Le Pen blieb bei ihrer Position:“ Die Schiffe, die NGO-Migranten tragen, werden zurück in ihren Abgangshafen in Libyen gebracht. “
Für die rechte Abgeordnete „besteht das Ziel der NGOs nicht darin, illegale Einwanderer zu retten, sondern sie an die Grenzen der Europäischen Union…
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Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"
23 Mai
Video: Volksverräter, Bitcoin, Islam – was denkst du, Robert Habeck? (01:49)
In einem Kurzinterview unterzieht sich Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der allseits beliebten Schlagfertigkeitsnachweisübung, auf ein paar hingeworfene Begriffe spontane Assoziationen zu formulieren, also zu offenbaren, was einem in diesem Falle eben Grünen spontan durch die Rübe rauscht, wenn die Pawlowschen Lämpchen aufleuchten. Da der Mann als sogenannter Hoffnungsträger, als gescheit, ja als Schriftsteller gilt, wollen wir seinen Repliken mit der gebotenen Unvoreingenommenheit lauschen.
„Marktwirtschaft.“
„Ist ’ne gute Sache, wenn sie sozial eingefedert wird.“
Davor muss sie aber noch geteert werden, sonst halten die Federn nicht.
„Stolz.“
„Gefährlich.“
Weil: ein Deutscher zu sein und so. Geht gar nicht. Aber ein stolzer Türke? Oder eine Frau, „deren Gang eine einzige Provokation war, um die sich freilich der solide Harnisch [Körperpanzer] eines spöttischen Stolzes schloss“, wie ein moderner Flaubert schrieb? Gefährlich? Doch doch, durchaus.
„Europa.“
„Interrail und reisen.“
Wir leben definitiv „nach den Kulturen“ (Frank Lisson) bzw. der Kultur. Aber vielleicht reist er ja zuweilen in den Louvre [Kunstmuseum in Paris] und die Uffizien [Kunstmuseum in Florenz]?
„Heimat.“
„Super, um die Rechte zu provozieren.“
Immerhin taugt die alte Vettel [alte Frau] überhaupt noch für irgendwas. Nur: Es heißt doch „Kampf gegen rechts“, nicht „Provokation gegen rechts“!
„Islam.“
„Spannungen, aber ’ne bunte Gesellschaft.“
Im Gegensatz z.B. zum Nationalsozialismus, der war zwar auch ziemlich spannend, aber total braun, wie Sachsen heute noch.
„Volksverräter.“
„Ist’n Nazi-Begriff.“
Na ja, nicht ganz, den Begriff gab es schon im deutschen Vormärz [die Jahre vor der Märzrevolution von 1848/1849], er kam folglich, wie die Nazis auch, bei denen wir nun endlich angelangt sind, von links. Marx und Engels haben Alphonse de Lamartine so genannt, Georg Büchner hat das Wort verwendet, und Rosa Luxemburg herzte die Sozialdemokraten im Mai 1916 mit den Worten, sie seien eine „Rotte von Volksverrätern“.
Aber die Antwort entfuhr ihm sozusagen mehrstufig, der eigentlich Clou folgt erst:
„Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.“
Man merkt es an der Wortwahl: Diese Figur ist in der Zeitgeistbrühe gegart wie ein Karpfen im Wurzelsud. Die Bemerkung, es gebe kein Volk, entstammt freilich der Nouvelle Couisine [französische Kochkunst?]. Deswegen ist nämlich die AfD-Forderung nach Volksabstimmungen Quatsch. Aber gibt es dann auch keine Volksverhetzung? Und warum steht über dem Reichs- bzw. Bundestag „Dem deutschen Volke“, und das auch noch in Versalien [Großbuchstaben]?
Habeck ist seit 2012 stellvertretender schleswig-holsteinischer Ministerpräsident und Minister für Energiewende (sic!), Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume – 2017 fielen die „ländlichen Räume“ weg und wurden mehr als vollwertig durch „Natur und Digitalisierung“ ersetzt, wie überhaupt die Digitalisierung seit Merkel zur zweiten Natur der Deutschen geworden ist, das heißt, er hat zweimal den folgenden Amtseid geleistet:
„Ich schwöre: Ich werde meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seine Freiheit verteidigen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden“ etc. pp. Und nun teilt er uns en passant [im Vorbeigehen] mit, dass er einen Meineid geschworen hat? Es gibt den Souverän [das Volk] gar nicht! „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 20,2 GG)? Blödsinn! „Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“ (GG Artikel 20,2). Geht doch gar nicht! Und es wäre Ausgrenzung aller anderen.
Ich hege freilich den Verdacht, dass unsere grüne Granate nur das deutsche Volk meint, zumindest kann ich mir nicht vorstellen, dass er beispielsweise dem jüdischen Volk abspricht, eines zu sein, von den stolzen Arabern oder den fidelen Afghanen ganz zu schweigen. Und die schwarzen Völker erst!
Apropos: Bei Grünen-Chef Robert Habeck läuft übrigens zuhause Rap-Musik, sagte er dem Musikmagazin „Rolling Stone“, schreibt die Welt [1]. Bei Familie Habeck bestimmen nämlich die drei Söhne das Musikprogramm. „Zuhause ist jetzt oft Trap Music angesagt, das ist gechillter Hip-Hop“, erklärte er.
„Das läuft bei uns den ganzen Tag, durch die Jungs wird das ganze Haus mit schwarzer Partymusik beschallt.“ Das einzige Problem: „Man darf als Grüner nicht auf die Texte achten.“ Auch auf die eigenen nicht! „Ich bin mit U2, Talking Heads und Philipp Boa aufgewachsen. Aber Musik hat sich ja weiterentwickelt“, sagt Habeck.
[1] Das ein Grüner nicht so auf Texte achtet, wundert mich nicht, hat er den Text des Koran wahrscheinlich auch nicht gelesen oder ihn nicht verstanden, denn Islam bedeutet nicht Frieden, sondern Krieg, Herr Habeck. Genau so wenig, hat er verstanden, warum so viele Deutsche die Heimat, Kultur, Musik, Identität und Sprache lieben und warum Pegida Montag für Montag genau dafür in Dresden demonstriert.
Und warum Robert Habeck gescheit sein soll, wenn er nicht einmal die Gefahren der Islamisierung erkennt, erschließt sich mir auch nicht. Vielleicht wacht er ja auf, wenn’s eines Tages einen seiner Söhne erwischt. Hat er denen eigentlich schon erzählt, wie deren Zukunft und die Zukunft seiner Enkel aussieht? Mir scheint, so weit hat er noch nicht gedacht.
Nach mir die Sinntflut, weiter können Grüne sowieso nicht denken. Und seht selber zu, wie ihr mit dem Scheiß klar kommt, den ich euch eingebrockt habe. Hätte ich so einen verantwortungslosen und karrieregeilen (?) Vater, dem würde ich aber die Hölle heiß machen.
Darf ich jetzt eigentlich auch sagen, es gibt keine Grünen, sondern nur Volksverräter, denn unter verantwortungsvollen Grünen stelle ich mir etwas anderes vor. Sind es nicht auch die grünen “Kindermörder”, die sich immer wieder für die Abtreibung aussprechen und gegen diejenigen demonstrieren, die den Lebensschutz der ungeborenen Embryos fordern?
Klar. Von Palestrina über Bach und Mahler zu U2 und hinauf zum Rap. Und mittendrin, als bunter, gut beschallter Hohlraum ohne Volk, der Grüne H.
Im Original erschienen bei Michael Klonovskys Acta Diurna
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Michael Klonovsky: Robert Habeck und die Pawlowschen Lämpchen
Noch ein klein wenig OT:
Hitzacker (Niedersachsen): 60 Linksradikale greifen Privathaus eines Polizisten an
Im niedersächsischen Hitzacker haben 60 teils vermummte Linksradikale vor dem Privathaus eines Polizisten vom Staatsschutz demonstriert. Nach Angaben des Polizeisprechers waren die Linksextremen nach einer Demonstration vor dem Haus des Polizeibeamten aufgetaucht. Dort haben sie lautstark protestiert, Transparente angebracht und wollten offensichtlich die Familie des Polizeibeamten einschüchtern. Der Polizeibeamte selber war allerdings nicht zu Hause, sondern nur seine Frau mit ihren Kindern.
Anlass der unangemeldeten Demonstration war ein Einsatz einer Hundertschaft der Polizei in einem linken Szenetreff in Meuchefitz bei Lüchow, an dem der Beamte beteiligt war. Dort fand man ein Transparent der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), welches beschlagnahmt wurde. Anschließend haben die Linksradikalen die Anschrift des betroffenen Staatsschützers im Internet veröffentlicht (indymedia.org (?)) >>> weiterlesen
Randnotiz:
• Matthias Matussek: Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab … (pi-news.net)
Siehe auch:
• Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf
• Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)
• Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?
• Professor Kovács: „Kopftuchmädchen“-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach
• Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert
• Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
21 MaiLandesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
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Noch ein klein wenig OT:
Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)
Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)
Siehe auch:
• Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt
• Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?
• Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?
• Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?
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