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Regierung will Sozialhilfe für EU-Ausländer drastisch einschränken – Sozialhilfe und Hartz-IV erst nach fünf Jahren

10 Okt

Dr. Frauke Petry schreibt:

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++ AfD wirkt! ++

Wer erinnert sich noch an die obige Grafik aus dem Jahr 2013? Wir haben extra im Archiv gewühlt, um unsere, schon seit damals bestehende Forderung, keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme zuzulassen, hervorzukramen. Für unseren gesunden Menschenverstand, dass es unmöglich sei, auf Dauer jeden EU-Bürger ohne Einschränkungen durch unser Sozialsystem zu finanzieren, wurden wir schon damals als "Nazis" und Rassisten" beschimpft.

Allen voran von den Parteien, die nun diesen Gesetzentwurf erarbeitet haben und wohl verabschieden werden. Vielleicht öffnet dieses Verhalten die Augen mancher Menschen, die den Konsensparteien alles vorbehaltlos glauben und die AfD als "radikale" Partei sehen. Gesunder Menschenverstand setzt sich am Ende jedenfalls durch! Die Bürger werden uns dabei unterstützen!

Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD

EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten… Grundsätzlich soll auf diese Weise eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem unterbunden werden, vor allem aus osteuropäischen EU-Staaten… Die Gesetzespläne sehen vor, dass EU-Bürger künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sind, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Erst wenn sich der Aufenthalt nach einem Zeitraum von fünf Jahren „verfestigt“ hat, sollen Zuwanderer Sozialhilfe bekommen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezogen im Januar hierzulande knapp 440.000 Menschen aus anderen EU-Staaten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Polnische Staatsangehörige bildeten mit rund 92.000 Leistungsbeziehern die größte Gruppe, es folgten Italiener (71.000), Bulgaren (70.000), Rumänen (57.000) und Griechen (46.000). Aber längst nicht alle diese Menschen sind arbeitslos. Viele von ihnen sind Niedrigverdiener, die Lohn mit Sozialleistungen aufstockten. Auffallend hoch ist der Anteil an „Aufstockern“ bei Bulgaren und Rumänen. >>> weiterlesen

Dr. Frauke Petry:  Experiment EURO geordnet beenden

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Der Euro war und ist ein politisches Projekt, kein ökonomisches. Pathetisch wird er zur alternativlosen Notwendigkeit erklärt: „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Doch nicht Europa würde scheitern, sondern nur jene Politiker, die den Euro seit Jahren mit Vertragsbrüchen, Niedrigzinsen und teuren Rettungsschirmen künstlich beatmen. Was ist das eigentlich für eine Währung, die ständig gerettet werden muss?

Der renommierte Ökonom und frühere Präsident des ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, fordert deshalb eine kontrollierte Krise in Europa. Gemeint ist der Austritt mehrerer Länder, vor allem hochverschuldeter Südländer, aus dem Euro-Raum bei gleichzeitigem Schuldenschnitt und Währungsabwertung. So lasse sich dort preisliche Wettbewerbsfähigkeit, Investitionsbereitschaft und damit Wachstum wiedergewinnen. Da dies der einzige Ausweg aus dem „selbst produzierten Siechtum“ sei, solle man ihn nicht verzögern: „Je früher man diese Reinigungskrise stattfinden lässt, desto glimpflicher wird sie ausgehen.“

Wie auch die jüngsten Äußerungen des Nobelpreisträgers Stiglitz zum drohenden Zerfall der Euro-Zone zeigen, vertritt Sinn keineswegs eine Außenseiterposition – wohlgemerkt, unter Wirtschaftswissenschaftlern, nicht unter Politikern. Die Parteien in Deutschland halten gegen alle fundierten Expertisen und ungeachtet der bereits entstandenen wirtschaftlichen Schäden an der Fortführung der Gemeinschaftswährung in ihrer jetzigen Form fest – bis auf die #AfD.

Wir fordern die geordnete Beendigung der Fehlkonstruktion Euro. Dabei bedeutet „geordnet“: nicht überstürzt umgesetzt, aber ohne weitere Verzögerung kontrolliert in Angriff genommen – so, wie es auch Hans-Werner Sinn formuliert. Dafür stehen wir seit unserer Gründung. Wenn sich die Regierungsparteien den eindeutigen Fakten und Sachargumenten in dieser Frage weiterhin verschließen, dann sollen sie sich einer Volksabstimmung zum Verbleib Deutschlands im Euro-Verbund stellen: In dieser bedeutsamen Frage halten wir eine direkte Befragung des Volkes zur grundsätzlichen politischen Ausrichtung für geboten.

Video: Schuldenschnitte und Euro-Austritte: Top-Ökonom Hans-Werner Sinn fordert gesteuerte Reinigungskrise (00:56)

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen, nicht nur den Euro beenden, sondern die EU, jedenfalls in seiner jetzigen Form. Eines Tages wird sich das Problem EU ganz von selbst erledigen. Früher oder später wird sich die EU von alleine auflösen. Besser aber, man macht es sinnvoll und geordnet, wie von Prof. Sinn vorgeschlagen. Ist weniger schmerzhaft. Besser ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Wieder einmal ein Projekt Merkels, das früher oder später krachend am Boden zerschellt. Wir alle müssen noch teuer dafür bezahlen. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet übrigens den Euro-Austritt Italiens:

Video: Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet Euro-Austritt Italiens (01:20)

Aus dem AfD-Grundsatzprogramm: Keine europäische Armee

Die Alternative für Deutschland schreibt:

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Gemeinsame europäische Streitkräfte lehnt die AfD ab und hält an einer umfassend befähigten Bundeswehr als Eckpfeiler deutscher Souveränität fest. Dies schließt eine ständige Kooperation deutscher Streitkräfte mit denen der Bündnispartner ein. Im Ergebnis benötigt Deutschland Streitkräfte, deren Führung, Stärke und Ausrüstung an den Herausforderungen künftiger Konflikte orientiert sind und höchsten internationalen Standards entsprechen, die gründlich und an den modernen Einsatzerfordernissen orientiert ausgebildet werden und die eine am Wohl der Truppe orientierte Verwaltung mit deutlich reduzierter Bürokratie vorhalten.

Eng damit verbunden sind unverzichtbare nationale wehrtechnische Fähigkeiten, um in Schlüsseltechnologien national unabhängig zu bleiben, mit der Weltspitze Schritt zu halten und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Sicherheit und Freiheit Deutschlands und seiner Verbündeten sind im Finanzhaushalt mehr als heute angemessen zu berücksichtigen. Umfang und Ausrüstung der Streitkräfte müssen sich nach deren Aufgaben und den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen richten.

Ebenfalls geboten ist, die Nachrichtendienste umfangreich zu reorganisieren und zu reformieren. Sie sind ein wichtiges Mittel, Gefahren im In- und Ausland zu erkennen und abzuwehren. Die bisher praktizierte Finanzierung nach Kassenlage lehnt die #AfD ab.

Meine Meinung:

Man sollte auch überlegen, ob man Muslime in der Bundeswehr haben möchte. Ich wäre eher dagegen. Sie sollten lieber in die islammischen Staaten gehen, um es von der ISIS zu befreien. Woher soll man wissen, ob der Moslem, der in der Bundeswehr ist nicht ein Dschihadist ist und still und heimlich mit der ISIS sympathisiert? Es kam schon mehrfach vor, dass Muslime in den Heeren ihre Kameraden töteten. Und ehrlich gesagt, ich vertraue keinem Moslem.

Rainer schreibt:

Fakt ist auch: Die meisten Gutmenschen lernen erst wenn sie am eigenem Leib betroffen sind. Sobald die eigene Frau umringt und sexuell belästigt wurde oder die Bagger zum Bau des Flüchtlingsheim in der Nachbarschaft anrücken, wird umgeschwenkt. Dann konvertieren sie vom Gutmenschentum zum Pegidanismus. Heuchler!

Erich schreibt:

Wer glaubt, dass sich französische ober britische Soldaten von einem Deutschen in ein vielleicht zweifelhaftes Gefecht führen lassen, ist ein Träumer. Man kämpft für sein Land, für sein Volk, nicht für eine imaginäre Schimäre!

Siehe auch:

Michael Klonovsky zum Begriff „Lumpenproletariat“

Kassel: Weihnachten in der Sara-Nussbaum-Kita kultursensibel abgesagt

Lüneburg: Zwei Südländer vergehen sich an einer Mutter – ihr Kind musste zusehen

Video: Maybritt Illner: Hass auf die Politik – Gefahr für die Demokratie?

Dresden und die selbstgerechte Pöbelei der politischen Elite

Warum eine massenhafte Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien eine Illusion ist

Video: Selfmademilliardär Heinz Hermann Thiele (Vossloh & Knorr-Bremsen) zerlegt Merkel-Politik

6 Apr

Heinz_Hermann_Thiele_Knorr-Bremse_AG_fullHeinz Herrmann Thiele

Es wird oft – auch von unserer Seite – kritisiert, dass sich in den vergangenen Jahren deutsche Unternehmer angesichts der desaströsen Merkel-Politik kaum zu Wort melden. Beim Abschieds-Vortrag des scheidenden Präsidenten des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Prof. Hans-Werner Sinn, am 31. März in München, hat es jetzt einer getan:

Heinz-Hermann Thiele, Aufsichtsratsvorsitzender der Vossloh AG und Eigentümer der Knorr-Bremse AG, einem der weltweit führenden Hersteller von Bremssystemen für Schienen- und Nutzfahrzeuge. Der Selfmademilliardär fasst in vier Minuten sachlich und ruhig das ganze Elend des „realexistierenden Irrsinns“ in Deutschland zusammen. Erschreckend, wie wenig er an Unterstützung von den anderen Unternehmern im Publikum dafür erhält. (Gefunden auf Quotenqueen)


Video: Heinz Hermann Thiele Kurzrede beim Ifo Institut (04:03)

Quelle: Video: Selfmademilliardär zerlegt Merkel-Politik

Noch ein klein wenig OT:

Erdogan will PKK-Anhängern die türkische Staatsbürgerschaft entziehen

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat vorgeschlagen, Unterstützern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) die türkische Staatsbürgerschaft abzuerkennen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Maßnahme passt haargenau zur künftigen Visafreiheit mit Deutschland. Jeder Kurde, dem dann die türkische Staatsangehörigkeit aberkannt wurde, kann dann visafrei nach Deutschland reisen und hat hier wegen seiner Staatenlosigkeit sofort einen lebenslangen Asylanspruch. Damit ist die Politik Erdogans durchaus logisch. Er wird auf diese Weise alle unbequemen Kurden los und Merkel hilft ihm dabei.

Nabil Arab: „Mit dem Islam kam die Befreiung der Frau”

Nabil Arab (60) ist Geschäftsführer der Islamischen König Faysal Stiftung in Basel, deren dazugehörige Moschee die Brüder aus Therwil besuchen. Er erklärt im Interview, wieso die Kinder die Hände ihrer Lehrerin nicht berühren.

Nabil Arab
Frage: Hat Mohammed ein Verbot ausgesprochen, Frauen zu berühren?

Nabil Arab: Er hat es nicht direkt verboten. Aber er selbst hat sein Leben lang keine Frau berührt, abgesehen von seiner Ehefrau. Und nach seinem Leben gilt es sich zu richten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was Nabil Arab sagt ist nichts anderes als eine Lüge. Vielleicht weiß er die Wahrheit auch gar nicht und will sie auch nicht wissen. Ihm geht es offensichtlich nur darum, zu vertuschen, dass der Islam Frauen als minderwertig betrachtet. Und wieso soll man sich an einen alten und ungebildeten Mann orientieren, der vor 1400 Jahren gelebt hat? Das ist fast so, als würden wir uns an den alten Germanen orientieren. Die Zeit aber ist weitergeschritten, nur der Islam ist stehen geblieben. Und genau deshalb sind die islamischen Staaten auch so rückständig.

Und nebenbei gesagt, hat Mohammed nicht nur eine Frau gehabt, sondern etwa zehn und er war mit etlichen Frauen intim, die er nach seinen Kriegen von seinen Feinden als Sklavinnen entführte und die er teilweise auf dem Sklavenmarkt verkaufte. Viele der schönsten Frauen nahm er aber als Sexsklavinnen und Geliebte. Darunter sicherlich auch Minderjährige. siehe: Sexueller Missbrauch von Sklavinnen

Und selbstverständlich kam mit dem Islam die Befreiung der Frauen, die Demokratie, die Menschenrechte, die Meinungs- und Religionsfreiheit und vor allen Dingen die Pressefreiheit… – verdammte Lügner!

Deutschland will Grenzkontrollen im Mai aufheben

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Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere kündigte an, dass wegen des massiven Rückgangs der Flüchtlings-Neuankünfte in Deutschland seit der Schließung der Balkanroute die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze voraussichtlich nicht über den 12. Mai hinaus verlängert werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Woher weiß der deutsche Innenminister denn so genau, wie die Situation an der deutsch-österreichischen Grenze im Mai 2016 aussieht? Glaubt er wirklich daran, die Flüchtlingswelle sei vorbei? Wenn er sich da man nicht täuscht. Es sieht ja so aus, als ob die Flüchtlingswelle über das Mittel bzw. über Italien nach Deutschland gerade erst beginnt.

Köln-Ehrenfeld: Männer bedrohen Polizisten mit Pistole – Beamte mit Maschinenpistolen

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Nur wenige Meter von der Polizeiwache entfernt an der Ecke Schönsteinstraße / Venloer Straße entdecken Beamten drei Tatverdächtigen mit einer Pistole. Einer zielte auf die Beamten. "Da sind die Cops mit gezückten MPs aus dem Streifenwagen raus und auf die Jungs zugegangen", soll ein Augenzeuge dem "Express" gesagt haben. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Nachts sehe ich die Gesichter der Toten – Und das macht mich verdammt wütend

Berlin-Friedrichshain: „Wenn du keinen Sex mit einem Schwarzen willst, bist du eine Rassistin.”

Dr. Udo Ulfkotte: Muslime rufen dazu auf, Angela Merkel wegzubomben

Fjordman: Dies ist ein Krieg und es wird in Europa viele Tote geben

90 Prozent würden zum Islam konvertieren, wenn der IS käme – Generation ohne Ideale

Dr. Nicolai Sennels: 10 Tipps wie man den Islam aufhalten kann

L.S.Gabriel: Kein Asyl in Österreich: Österreich startet massive Anti-Asylkampagne

4 Mrz

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Österreich möchte nicht der Wartesaal für Angela Merkels „Gäste“ werden. Der kleine Nachbar Deutschlands versorgt zurzeit etwa 80.000 Invasoren bei nur 8,5 Millionen Einwohnern, das reicht, sagen viele und das ganz besonders angesichts der neuen beängstigenden Berichte des Heeresnachrichtenamtes (HNaA), dem österreichischen Auslandsnachrichtendienst.

Demzufolge ist für 2016 mit einem Ansturm von 800.000 bis 1,5 Millionen Invasoren allein aus Afghanistan zu rechnen. Wörtlich soll es in dem brisanten Papier heißen: „Das Ausnahmejahr 2015 war erst der Anfang“. Und schon in einigen Wochen, wenn es wärmer wird, soll der Irrsinn seinen Lauf nehmen. Das österreichische Innenministerium startet daher jetzt eine Antiasylkampagne in den Herkunftsländern.

Im Internet, den sozialen Netzwerken, in Medien, auf Bussen und öffentlichen Plätzen soll u.a. die Botschaft „Österreichs Asylrecht nun noch strenger“ verbreitet werden und das nicht nur auf Deutsch. Damit diese Nachricht auch bei den rund 25.000 Afghanen ankommt, die im vergangen Jahr in Österreich einen Asylantrag gestellt haben, wird die Kampagne auch in Dari [Neupersisch in Afghanistan, Dari oder Farsi] erscheinen.

Die österreichische ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (Foto) möchte damit auch den Schleppern das Wasser abgraben, die den Invasoren das Blaue vom Himmel versprechen. Sie formuliert das natürlich anders. Österreich habe mittlerweile das strengste Asylrecht Europas. Es sei ein „Gebot der Fairness“, das die Afghanen wissen zu lassen, so die Ministerin.

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich01Bei wirtschaftlichen Gründen gibt es kein Asyl in Österreich

Da viele Afghanen aber nicht lesen können werden auch Spots gedreht, in denen enttäuschte Asylforderer, die sich wieder auf den Heimweg machen von ihren schlechten Erfahrungen und nicht erfüllten Wünschen im Schlaraffenland Europa erzählen sollen.

Die Presse berichtet:

Bespielt werden auch Social Media-Kanäle in den Heimatsprachen. Für die afghanische BMI-Facebook-Seite gibt es jetzt schon über 32.000 „Gefällt mir“-Angaben. Dazu kommen Inserate in diversen Zeitungen, Online-Inserate sowie Großplakate in den fünf bevölkerungsreichsten Städten Afghanistans. Nur in der Hauptstadt Kabul werden Autobusse mit den unterschiedlichsten Slogans durch die Straßen kurven.

Das soll jene, die noch kommen wollen dazu bewegen, es sein zu lassen. Sie werden auch darauf hingewiesen, dass sie vom Familiennachzug de facto nur träumen können. In Balkenlettern wird nicht nur zu lesen sein: „Kein Asyl in Österreich“, sondern auch „Ohne Einkommen kein Familiennachzug“.

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich02 Ohne Einkommen kein Familiennachzug – Asylrecht nun noch strenger! mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich03 Familiennachzug: Frühestens nach 3 Jahren – Asyl mur befristet

Die linke Wut und die dazugehörende Dummheit der Bessermenschen ließen natürlich nicht lange auf sich warten:

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Es gab aber auch positives Feedback für die Österreicher:

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Die Kosten für die Kampagne werden sich in Afghanistan naturgemäß in Grenzen halten. Die veranschlagten 10.000 Euro wird Österreich mit Freuden aus der Portokasse zahlen. Und Afghanistan soll erst der Anfang sein, die Maghreb-Staaten sollen folgen.

Angela Merkel, großzügige Gastgeberin für das Elend der Welt, hatte Österreich für seine neue Gangart in der Asylfrage schon am Sonntag in der Sendung „Anne Will“ heftig kritisiert: „Das ist genau das, wovor ich Angst habe: Wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden. Das ist nicht mein Europa, das macht alles nur noch schlimmer“, schob sie Österreich den Schwarzen Peter zu.

Geradeso als wäre der nicht nur der legitime, sondern rechtlich auch einzig korrekte Weg, die eigenen Grenzen zu schützen, die Ursache für die Invasion. Das nennt man dann wohl Kausalitätsumkehr. Zu leiden hat ganz Europa unter ihrer grandiosen Selbstüberschätzung und Überheblichkeit. Aber für Selbstreflexion hat Merkel keine Zeit, sie ist zwanghaft damit beschäftigt durch den Austausch der deutschen Bevölkerung die ewige Kriegsschuld von Deutschland zu nehmen und hofft sich wohl damit ein Denkmal zu errichten.

Ob Johanna Mikl-Leitner mit dieser Kampagne Erfolg haben wird, wird sich erweisen. In jedem Fall ist das ein besseres Signal, im Sinne der Bürger und der Souveränität des Staates als die Willkommens-Selfies und „Wir schaffen das“-Diktion der deutschen Kanzlerin.

Quelle: Österreich startet massive Anti-Asylkampagne

Noch ein klein wenig OT:

Video: Maybritt Illner: Integration oder Spaltung – Was kostet uns der soziale Frieden?

Wie berechtigt ist die Sorge vor Verteilungskämpfen zwischen armen Deutschen und armen Asylbewerbern? Wie viel Geld für die Integrationsarbeit ist wirklich da? Welche Chancen auf Arbeit haben Flüchtlinge? Müssen wir heute mehr in deren Ausbildung investieren, um die Sozialsysteme von morgen zu entlasten? Wäre sonst der soziale Frieden in Gefahr? >>> weiterlesen

ZDF-Polittalk "Maybrit Illner" vom 3. März 2016. Gäste: Jens Spahn (CDU) – Ralf Stegner (SPD) – Rita Knobel-Ulrich (Autorin, Filmemacherin) – Andreas Hollstein (CDU, Bürgermeister, Altena) – Clemens Fuest (Europäische Wirtschaftsforschung, Ifo) – Mazour Hossein Sharifi (Afghanischer Flüchtling)

maybritt_illner_Jens_spahn_ralf_stegner[6] Video: Maybritt Illner: Integration oder Spaltung – Was kostet uns der soziale Frieden? (63:10)

Meine Meinung zur Sendung von Maybritt Illner:

Was mir an der ganzen Debatte nicht gefällt ist, dass kein einziger wirklicher Asylkritiker bei der Debatte ist. Mit anderen Worten, die ganzen Probleme mit den Asylanten werden also überhaupt nicht angesprochen. Es wird so getan, als ob da alles liebe, nette und fleissige Migranten nach Deutschland kommen, die nur darauf warten, eine Arbeit aufzunehmen und sich zu integrieren: Das alles ist ziemlich verlogen.

Es mag ja sein, dass wir das Asylproblem finanziell geregelt bekommen. Der dumme deutsche Michel wird’s schon richten. Er wird gar nicht erst gefragt, sondern zur Kasse gebeten. Ich würde davon ausgehen, dass allenfalls 20 Prozent der Migranten in die Arbeitswelt integriert werden können. 80 Prozent der Migranten werden also ihr Leben lang von der Sozialhilfe abhängig sein.

Daneben wird es einen enormen Anstieg der Kriminalität geben. Es wird Parallelwelten geben, in denen die Kriminalität geradezu explodiert. Weiter wird die Islamisierung mit schnellen Schritten fortschreiten  und es wird zu einer Radikalisierung der Muslime kommen. Heute z.B. schrieb der Focus vom Sex, von der Gewwlt und von der Unterdrückung der Frauen in den Flüchtlingsunterkünften. Und diese Probleme werden nicht in den Flüchtlingsheimen bleiben, sondern sie werden in die Gesellschaft hineingetragen. Man kann davon ausgehen, dass die Welle der Vergewaltigungen im Sommern enorm zunehmen wird. Hinzu kommt, dass immer mehr Migranten nach Deutschland kommen.

Alle diese Probleme werden in der Talkshow unter den Teppich gekehrt und es wird den Menschen suggeriert: Wir schaffen das. Wir haben es selbst in den vergangenen Jahren nicht geschafft, die Migranten zu integrieren, weil unsere Konzepte hierzu vollkommen ungeeignet sind, wie sollen wir es denn zukünftig schaffen? In Berlin z.B. haben 75 Prozent der jugendlichen Türken keinen Schulabschluss, obwohl sie in Deutschland zur Schule gegangen sind. Und die Arbeitslosenquote der türkisch-stämmigen Migranten liegt bei 44 Prozent. Die meisten der türkischen Jugendlichen haben keinen Schulabschluss, weil sie keinen Bock auf Schule haben und die Schule einfach abgebrochen haben.

Ähnlich wird es bei den neu hinzugekommenen Migranten sein. Sie bilden das Heer der Arbeitslosen von morgen. Und wenn dann auch noch eine Familienzusammenführung stattfindet, dann haben wir noch mehr Arbeitslose, noch mehr Kriminelle und wir werden noch mehr radikale Muslime bekommen. Abnehmen wird dagegen die innere Sicherheit, die Freiheit, das Gefühl, sich ohne Angst in der Gesellschaft bewegen zu können, weil man stets damit rechnen muss Opfer von Migrantenkriminalität zu werden. Wir werden, wie es Moritz Mücke so treffend schildert, amerikanische Verhältnisse bekommen, wo kein Miteinander mehr existiert, sondern wo der Kampf jeder gegen jeden dominiert.

Mir scheint: Genau so, wie die deutsche Elite einst vom arabischen Frühling geträumt hat, träumt sie nun von Migranten-Wirtschaftswunder. Und dieser Traum wird genau so zerplatzen, wie der Traum vom arabischen Frühling. Und am Ende verlieren wir alle Werte, die Deutschland einst so lebenswert gemacht haben. Und in Deutschland kehren langsam aber sicher arabische Verhältnisse ein. Und spätestens dann werden die Deutschen genau so zur Schlachtbank geführt, wie dies mit den Nichtmuslimen heute in den islamischen Staaten geschieht. Mit anderen Worten, es findet keine Integration der Migranten statt, sondern eine immer stärkere Spaltung der Gesellschaft. Und darum stellt Moritz Mücke auch zu recht die Frage: Wer integriert hier eigentlich wen?

Siehe auch:

Thilo Thielke: Sind Muslime Krawallbrüder ohne die geringste Frustrationstoleranz?

Vera Lengsfeld: Niemand braucht taz-Kretins wie Philip Meinhold – eine Gegensatire

Torben Grombery: Nürnberg-Zerzabelshof: Linksextreme zerstören Gasthaus "Heidekrug", weil dort die AfD auftreten sollte

Wie kriminelle nordafrikanische Gangsterkids uns austricksen

Dr. Udo Ulfkotte: „Kriminelle Migranten fluten Europa”

Günter Ederer: Offene Grenzen oder Wohlfahrtsstaat (Teil 2)

Schweden verschärft unter Tränen die Asylgesetze

26 Nov

Von Alster


Video: Grüne Umweltministerin Asa Romson erzählt unter Tränen, dass ihre Asylpolitk gescheitert ist (00:20)

Es gehe nicht mehr, erklärte der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven vor laufender Kamera. „Es schmerzt mich, dass Schweden nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie heute“, sagt der Sozialdemokrat und letzte Verbündete von Angela Merkel und erklärte die verschärften Asylgesetze Schwedens (Video oben).

An seiner Seite steht seine Stellvertreterin Asa Romson. Sie ist die Vorsitzende der schwedischen Grünen, und sie kann ihre Tränen nicht länger unterdrücken. Von schrecklichen Entscheidungen spricht sie. Und von einer Krise für die Menschen, die in Europa Schutz suchen. „Ich glaube, das wird eine Schockwelle für Schweden und Europa.“

Wohl an ihre Anhänger gerichtet sagt sie: „In der vergangenen Woche bin ich zu der Überzeugung gekommen, dass das der beste Weg ist, um meinen Grünen-Parteifreunden in den Kommunen zu helfen und um tatsächlich etwas zu tun.“

Nun diskutiert man in Schweden, welche Art Tränen die Grünen-Politikerin vergossen hat. War es Heuchelei, Selbstmitleid [Dummheit, Realitätsverlust] oder die Erkenntnis über den enormen Abstand zwischen den utopischen Ideen ihrer Partei und der Wirklichkeit? Der Auftritt jedenfalls entbehrte nicht eines tragikomischen Effekts.

„Schweden hat den größten Flüchtlingseinsatz in der modernen Geschichte geleistet“, so Löfven. 80.000 Menschen sind allein in den vergangenen zwei Monaten in den Norden gekommen. Seit zwei Wochen laufen Grenzkontrollen im Süden des Landes. Aber es reicht nicht. Aus dem ganzen Land kämen Hilferufe von Behörden und Helfern: „Wir können nicht mehr, wir haben keinen Platz. Das ist eine unhaltbare Situation. Für die Menschen, die hier Asyl suchen. Für das Personal, für alle, die sich um wichtige Funktionen der Gesellschaft sorgen.“ Die Menschen müssten in anderen Ländern um Asyl bitten.

Die Regierung plant jetzt, den Familiennachzug zu begrenzen. Das Ausländergesetz wird für drei Jahre auf das EU-Mindestniveau abgesenkt. Weniger Flüchtlinge bekommen ein Bleiberecht. Mehr Aufenthaltsgenehmigungen werden befristet. In Bussen, Bahnen und Fähren nach Schweden sollen konsequent Ausweise kontrolliert werden. Weniger Zuwendungen und Alterskontrolle bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen.

Der Parteichef der zuwanderungskritischen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, schreibt auf Facebook:

Die Regierung scheint zu verstehen, dass der Traum von offenen Grenzen nicht der Wirklichkeit entspricht. Doch das kommt zu spät und reicht nicht aus. Jetzt müsse die Einwanderung ganz gestoppt werden.

Die Botschaft der Schwedendemokraten:


Video: Die rechtspopulistischen "Schwedendemokraten" zur gescheiterten schwedischen Asylpolitik (01:02)

Die Brüsseler Korrespondentin Annika Ström meint zur möglichen Reaktion Deutschlands auf Schwedens Entscheidung:

„Deutschland durchläuft den gleichen Prozess. Es ist nicht unmöglich, dass ein ähnlicher Vorschlag für neue Rechtsvorschriften in Kürze aus Deutschland kommt. Die EU-Strategie der gemeinsamen Verantwortung, die auf Umverteilungsmechanismus basiert, funktioniert nicht. Aber kann Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen – das geht nicht. Oder glauben die EU-Länder, dass die Menschen auf der Flucht umkehren und wieder nach Hause gehen – das ist unwahrscheinlich.“

Die humanitäre Großmacht hat fertig – wann heult hierzulande Katrin Göring-Eckardt vor laufenden Kameras?

Quelle: Schweden verschärft unter Tränen Asylgesetze

Meine Meinung:

Am ersten Video kann man mal sehen, wie gehirngewaschen die schwedischen Grünen sind. Übrigens 50 Prozent der schwedischen Minister sind Frauen – dass ist der Untergang Schwedens. Man sieht ja auch, was Angela Merkel für eine Politik macht. Politik macht man mit Herz und Verstand, aber mir scheint, vielen Frauen fehlt der Verstand.

Und wenn diese Grüne darüber weint, dass Schweden nur noch begrenzt Migranten aufnehmen kann, denkt diese Grüne dann auch daran, dass sich die Vergewaltigungszahlen in Schweden um 1400 Prozent erhöht haben? Ich könnte kotzen bei diesen herzlosen grünen Weibern, denn die Frauen und minderjährigen Mädchen, die von Migranten vergewaltigt werden gehen ihnen am Arsch vorbei. Da wünscht man sich wieder einen Scheiterhaufen.

Free Speech [#4] schreibt:

Sie [die grüne Schnepfe] heult, weil sie die Realität nicht mehr länger verdrängen kann.

Zwiedenk [#8] schreibt:

Schluchz. Das konnte ja keiner ahnen, wir haben alle von nichts gewusst… fasel, fasel, egal wo, immer der selbe Müll, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Genau die, die an diesem ganzen Desaster schuld sind, vergießen jetzt Krokodilstränen. Ekelhaft.

Blimpi [#12] schreibt:

So etwas kommt wenn Sozialromantik auf die Realität trifft. Jeder Staatsraum ist begrenzt und gelangt irgendwann an seine Grenzen. Hier ist diese auch schon längst erreicht aber die Schnappschildkröte hat ihren eigenen dicken Kopf und verweigert sich den Realitäten. Ausbaden darf es der „Kleine Mann“,der verfügt auch nicht über ein geschätztes Einkommen von gut 35-40 000 € monatlich,wie die Familie Merkel/Sauer… Das Buntlandboot ist voll und hat schon Schlagseite,allerdings wurden die Rettungsringe schon über Bord geworfen,jetzt darf man nur noch hoffen,dass der Buntlandkahn nicht sinkt…

Meine Meinung:

Lieber Blimpi, der Kahn ist schon lange am sinken. Manche stehen schon knietief – in der Sch*****.

einerderschwaben [#17] schreibt:

Wer weint – nur die Weiber – arme arme Asylanten – alle rein und wir helfen Euch …gegen ein bisschen Wärme und Sex. Wenn ich nur diese Namen höre, wünsche ich mir den Islam und die Scharia, denn all diese Weiber sind Hauptschuldige am Desaster das über uns hereinbricht:

Angela Merkel, Ursula von der Leyen, Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks (Umweltministerin), Johanna Wanka (Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Katrin Göring-Eckardt (Grüne Pest), Andrea Künast, Claudia Roth, Hannelore Kraft, Yasmin Fahimi, Doris Maria Ahnen (SPD, Rheinland Pfalz), Elke Ferner (SPD, Parlamentarische Staatssekretärin), Ute Vogt (Paramentarische Staatssekretärin, SPD), Malu Dreyer (Ministerpräsidenten Rheinland-Pfalz (SPD)), Sahra Wagenknecht (Die Linke), Katja Kipping (Die Linke), Julia Klöckner (CDU), Bilkay Öney (Bündnis 90/ Die Grünen), Aydan Özoguz (SPD)

Bald wird Malu Dreyer Rheinland-Pfalz regieren, vier Ministerpräsidentinnen gibt es dann. Zusammen mit der Kanzlerin prägen sie Deutschland UND WERDEN ES ZUSAMMEN UND MIT EINEM LÄCHELN VERNICHTEN

Blimpi [#39] schreibt:

Top-Ökonom schreibt: Flüchtlingskrise wird über eine Billionen Euro kosten

Deutsche Wirtschaftswissenschaftler rechnen seit Wochen an den Kosten für die Flüchtlingskrise herum. Sowohl Hans-Werner Sinn, scheidender Chef des Münchner ifo-Instituts, sowie sein Nachfolger Clemens Fuest, noch Chef des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, haben bereits Zahlen präsentiert.

Es sind Milliardensummen. Nun folgt Bernd Raffelhüschen, Leiter des Forschungszentrums Generationsverträge. 17 Milliarden Euro im Jahr müsse Deutschland in den nächsten sechs Jahren aufwenden, um die Flüchtlingskrise zu bezahlen – vorausgesetzt die Flüchtlinge integrieren sich erfolgreich in den deutschen Arbeitsmarkt.

Zusätzlich hat Raffelhüschen jedoch berechnet, wie teuer sämtliche Staatsausgaben, wie zum Beispiel die Sozialversicherung, über die Lebenszeit eines Flüchtlings für den Staat sind. Das Ergebnis: Selbst bei einer Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt innerhalb von sechs Jahren "belaufen sich die Zusatzkosten langfristig auf 900 Milliarden Euro", sagte er laut „Welt“ bei seiner Präsentation der Rechnung für die Stiftung Marktwirtschaft. Das sind fast eine Billion Euro. >>> weiterlesen

Erich_H [#41] schreibt:

Kanada will auch die „Flüchtlinge“ erst nach einer Überprüfung aufnehmen. Und weseentlich später als vorher angekündigt. Und nur Familien! Keine junge Männer! Polen will nur Christen. Frankreich fordert die Schließung der Grenzen. Ungarn will niemanden. Österreich leitet alle nur durch. Die Republikaner in USA wollen auch niemanden. Und, und, und.

Ratet mal wer dann in Deutschland bleibt und Deutschland bereichert. Was für ein Wahnsinn. Alle sagen „Nein“ und nur Merkel, sie schafft das. Kein Geld für die eigenen Rentner, Kinder, Studenten und Kranke, aber immer mehr Geld für junge Araber und Afrikaner. Das wird böse enden.

Orient [#77] schreibt:

Die Dänen können das besser:

Regierung darf Wertgegenstände von Flüchtlingen konfiszieren

Asyl in Dänemark: Regierung darf Wertgegenstände von Flüchtlingen konfiszieren, Stern v. 19.11.2015, v. Kathrin Mansfeld: Für Kosten, die Asylbewerber in Dänemark verursachen, sollen jetzt auch Flüchtlinge aufkommen. Zur Not will die Regierung dafür auch Wertgegenstände und Geld ankommender Menschen konfiszieren.

Aus Dänemark drangen am Mittwoch mehrere drastische Nachrichten nach Deutschland. In ei-ner Pressekonferenz verkündete der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen kurz vor dem bevorstehenden Winter, neue Zeltstädte für Flüchtlinge bauen zu wollen. Und das, obwohl es ausgerechnet in dem nordeuropäischen Land einen hohen Gebäude-Leerstand gibt. Zudem haben aktuell nur 13.300 Menschen ein neues Zuhause in Dänemark gesucht, kritisiert Anders Ladekarl, Geschäftsführer des Dänischen Roten Kreuzes, lau einem shz-Bericht. Alleine in Schleswig-Holstein sei die Zahl mit 40.000 Flüchtlingen wesentlich höher.

Die erste Zeltstadt wurde bereits gebaut. Rund 250 junge Männer sollen die Zeit ihres Asylver-fahrens im nordwestlichen Thisted in beheizten Zelten verbringen. Die Minderheitsregierung will ihr Land durch diese Maßnahmen unattraktiver für Flüchtlinge machen. Doch das ist noch nicht alles.

34 Punkte sollen Dänemark unatraktiv machen

Neben der Planung neuer Zeltunterkünfte hat das Parlament ein 34-Punkte-Programm zusammengestellt. Die Veränderung, die in anderen europäischen Ländern am kritischsten gesehen wird, betrifft das Hab und Gut der Asylbewerber. Die dänische Polizei hat von nun an die Befugnis, das Gepäck der Flüchtlinge nach Bargeld oder anderen Wertgegenständen zu durchsuchen,, und diese gegebenenfalls zu beschlagnahmen. Die Einnahmen sollen anschließend in die Staatskasse fließen. So sollen die Flüchtlinge für ihre Versorgung in Dänemark indirekt selbst aufkommen.

Weitere Abschreckungsmaßnahmen beschlossen

Was sich die CSU in Bayern in den letzten Monaten immer wieder gewünscht hat, wird in Dänemark nun Realität. An der Grenze sollen sogenannte Empfangszentren entstehen, um die Flüchtlinge zu erfassen und sie nach ihren Beweggründen der Einreise zu befragen. Zudem behält sich die Regierung vor, den Fähr-, Zug- oder Busverkehr jederzeit zu stoppen. Die Abschiebungsfrist für abgelehnte Asylbewerber wird von 15 auf sieben Tage verkürzt. Für diese Zeit wird eine Abschiebehaft nicht ausgeschlossen.

Geringere Bezüge und erschwerter Familiennachzug

Um weitere Flüchtlinge von der Einreise nach Dänemark abzuhalten, wurde zudem beschlossen, den Familiennachzug zu erschweren. Ganze drei Jahre dauert es, bis ein anerkannter Asylbewerber seine Familie nachholen kann. Auch die Bezüge der Flüchtlinge werden erneut um zehn Prozent gekürzt. Erst im September fand hier eine Halbierung des Geldes statt. Zudem steigt das Strafmaß für Betteleien um zwei Wochen an. Zu guter Letzt wurde beschlossen, den Flüchtlingen das Arbeiten in Dänemark zu verbieten. Integration wurde ausgeschlossen.

Widerstand gegen die Beschlüsse äußerst gering

Gegenwind bekamen die regierenden Rechtsliberalen nur von den Sozialisten. Die Vorsitzende Pia Olsen Dyhr kritisierte, man erweise sich selbst einen „Bärendienst, wenn wir den Flüchtlingen jede Würde nehmen, uns ihre Erbstücke schnappen und sie auch noch für die Luftmatratze bezahlen lassen“, wie der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag zitierte. Offizielle Reaktionen aus Brüssel gab es zu diesem Vorstoß bisher noch nicht.

mistral590 [78] schreibt:

Ab und zu wenn ich guter Laune bin setze ich ein paar Witze über Merkel und Co bei der Jungen Freiheit ein. Gab nie Probleme aber in letzter Zeit zensiert man dort auch fürchterlich. Einer der „besten“ kursiert auf so vielen Seiten, nun aber die JF versteht keinen Spaß oder hat wie üblich Angst vor Folgen: Ein Autofahrer steht im Stau. Plötzlich klopf ein Mann an sein Fenster. „Angela Merkel wurde entführt. Der Täter verlangt 10 Mio. Euro Lösegeld oder er übergießt Merkel mit Benzin und verbrennt sie. Ich und meine Freunde gehen nun von Auto zu Auto und sammeln.“ Autofahrer: „Und wie viel spenden die Leute im Durchschnitt?“ „Ca. 4-5 Liter…“

Babieca [#80] schreibt:

Fahimi will unterdes noch schnell, dass die Moslemindustrie weiter Junge bekommt: Moslems brauchen immer mehr Moslems, die sich um Moslems kümmern:

10:37 Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat „Kulturdolmetscher“ für die ankommenden Flüchtlinge gefordert. Solche Mittler könnten die Kinder und Enkelkinder der ersten Gastarbeitergeneration sein, schreibt Fahimi in einem Beitrag der „Frankfurter Rundschau“. Sie könnten dort eingesetzt werden, „wo es Probleme auf Grund ethnischer Unterschiede oder kultureller Unterschiede“ gibt.

Genau. Bock zum Gärtner. Die „Kinder und Enkelkinder der ersten Gastarbeitergeneration“ lehnen Deutschland, seine Rechtsordnung, Kultur und Umgangsformen ab, haben gelernt, dass sie mit Sturheit, Verweigerung und Gewalt durchkommen, haben Deutschland brutalisiert, wo immer sie auftauchen und sind daher genau die richtigen „Kulturdolmetscher“ für ihresgleichen frisch aus Brutalistan, das schon immer wusste, dass Gewalt DIE Lösung für alles ist.

Babieca [#96] schreibt:

Unterdessen in Deutschland:

Schleswig-Holsten schafft landesweite Kapazitäten für 25.000 Flüchtlinge

Eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein wird am Donnerstag in Glückstadt (Kreis Steinburg) eröffnet. Dort stehen in einer ehemaligen Kaserne zunächst 200, langfristig 2000 Plätze bereit. Sein Ziel seien weiter landesweite Kapazitäten für 25 000 Flüchtlinge, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Mittwoch.

Und der Flughafen Tempelhof soll dieses Jahr 2000, nächstes Jahr 5000 bis 8000 (!) Invasoren aufnehmen.

Berlin: Flüchtlinge ziehen auf’s Tempelhofer Feld

Bis März 2016 müssten 100 000 zusätzliche Flüchtlinge untergebracht werden, sollte der Zustrom so weitergehen wie bisher, sagte Evers.

Kollaps.

Hummel3 [#104] schreibt:

Haben diese Heulsusen auch nur eine Träne geweint, wenn ihre Landsleute in Problemvierteln getötet worden sind? Haben sie auch nur einmal hingeschaut, wie sehr die kleinen Leute in den vielen Islamvierteln täglich in Angst leben müssen? Nein, sie haben weg geschaut und mit massiven Drohungen verboten, dass darüber berichtet wird. Sie haben Mörder aus der fremden Kultur zu Landsleuten umgeschrieben. Sie haben der Polizei verboten Täterprofile anzulegen und damit sämtliche Statistiken gefälscht. All das und noch mehr über viele Jahre. Und nie hatten sie dabei ein Gefühl das man Mitleid nennen könnte. Und jetzt heulen? Einfach nur zu Kotzen.

BennyS [#127] schreibt:

Ich freu mich schon drauf, wenn Rechts regiert- da dürfte noch das ein oder andere Sturzbächlein an Tränen dazu kommen. Wenn dieses Aas Asa [Asa Romson, die grüne schwedische Heulsuse aus dem Video] so auf Islam steht. empfehle ich ihr, nach Afghanistan zu migrieren- da kann sie sich dann als Drittfrau den Regeln eines 60-jährigen Ziegenhirten unterwerfen, wenn ihr das Spaß macht. Was Asa reitet, für ganz Europa zu sprechen, verstehe ich indes nicht – tut mir wahnsinnig leid, dass es mit der totalen Unterwerfung nicht so flott klappt, wie Asa es gern hätte!

Libero1 [#136] schreibt:

Das was die Linken in Schweden angerichtet und den Schweden angetan haben, interessiert diese elende Heulsuse nicht im geringsten. Genau so wenig wie diese Prognose der UN hier:

UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

„Wir hatten ein gutes Land – es wird in ein paar Jahren weg sein“

Als Hauptgrund für den Verfall nennen die Vereinten Nationen in ihrem Bericht den Niedergang des Wohlstandes: Bis 2010 war Schweden noch auf Platz 15 der Weltrangliste, 2015 soll es an 25. Stelle stehen und bis 2030 wird ein Abrutschen bis auf den 45. Platz befürchtet.

Wenn man die Dritte Welt importiert, wird man auch dazu. Schwedens Regierung ist linksgerichtet und viele Medien glauben, dass die Basis ihrer Gesellschaft multikulturell ist: Schweden nimmt in großem Umfang Einwanderer aus einigen der schlechtesten, am meisten rückwärts gerichteten Nationen der Erde auf. Schweden, die mit diesem Plan nicht übereinstimmen riskieren, als Rassist, Faschist oder Nazi etikettiert zu werden.

Wir hatten ein vollkommen gutes Land", sagte Ingrid Carlqvist, ein Journalist. "Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein."

Genauso wird’s bei uns auch kommen.

Meine Meinung:

Werden sich dann die Schweden oder gar die Migranten bei all den grünen Heulsusen und den sozialdemokratischen Schwedenhassern bedanken und sie an den Bäumen aufhängen? Sie hätten es wahrlich verdient, die Feinde des schwedischen Volkes. Und vielleicht ist Deutschland auch bald ein Dritte-Welt-Staat, dank Merkel.

Anita Steiner [#143] schreibt:

Tessin: Burka-Verbot ohne Pardon – auch für Touristinnen gibt es keine Ausnahme

Angesichts der Pariser Attentate schien das Thema noch delikater als ohnehin schon. So beschäftigte sich der Tessiner Grosse Rat erst nach einer Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen bis in den Montagabend hinein mit dem geplanten Vermummungsverbot. Dieses war in Form einer Volksinitiative von 65,4 Prozent der Tessiner im September 2013 gutgeheißen worden – eine Schweizer Premiere mit Strahlkraft. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT.

Hamburg-Neugraben-Fischbek: Sprecher von Flüchtlingsinitiative tritt zurück

uwe_schröer_buergerinitiative02Uwe Schröer von der Bürgerinitiative "Nein zur Politik – ja zur Hilfe" lässt sein Amt bis Ende des Jahres ruhen.

Der Sprecher der Bürgerinitiative "Nein zur Politik – ja zur Hilfe" gegen die geplante Großunterkunft im Hamburger Stadtteil Neugraben-Fischbek, Uwe Schröer, will sein Amt ruhen lassen. Rücktritt auf Zeit, nannte er seine Entscheidung im Gespräch mit NDR.de. Seine Frau sei vergangene Woche in einem Einkaufszentrum von zwei Männern aufgehalten und mit folgendem Satz bedroht worden: "Wenn Dein Mann nicht endlich seine scheiß Nazi-Fresse hält, dann kommen wir Dich mal besuchen."

Schröer habe mit seiner Frau schon vor seinem Engagement gegen die Flüchtlingsunterkunft die Abmachung getroffen, "dass sofort Schluss ist, sobald einer von uns bedroht wird" – und darum ist nun erst mal bis Ende des Jahres Schluss.

Angst vor einem Getto

"In diesem Jahr gibt es ohnehin keine Bezirksversammlung in Harburg mehr", sagte Schröer, der sich mit der Bürgerinitiative dafür einsetzt, dass nicht 3.000 Menschen, sondern nur etwa halb so viele Flüchtlinge nach Fischbek kommen. Anderenfalls, da ist Schröer sicher, werde ein Getto entstehen. Seine Frau und er werden nun umziehen und im kommenden Jahr will er wieder in die Arbeit der Bürgerinitiative einsteigen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Stefan Frank: Molenbeeks sozialistischer und antisemitischer Ex-Bürgermeister Philippe Moureaux: Der Pate des belgischen Dschihad?

Michael Stürzenberger: Video: Talk im Hangar 7 – „Terror im Namen Allahs“

Gerd Held: Die Franzosen haben es nicht geschafft, die Migranten zu integrieren – sagt das ZDF

Nicolaus Fest: Terrorattentat von Paris – Krieg oder Anschlag?

Antje Sievers: Die Deutsche Debattenkultur oder: Grünkohl mit Kassler

Thomas Rietzschel: Deutschland, ein Land ohne Zukunft?

Video: Richard Sulik (Slowakei) im Europaparlament: „Zeit aufzuwachen und die Flüchtlingsinvasion zu stoppen”

10 Okt

Der wirtschaftsliberale Richard Sulik, Vorsitzender der slowakischen Partei Freiheit und Solidarität und Mitglied des EU-Parlaments griff in seiner Parlamentsrede Angela Merkel massiv an. Es sei Zeit aufzuwachen und die Invasion zu stoppen. Mit Video.

richard_sulikRichard Sulik (Bild links) ist ein slowakischer Politiker, Ökonöm und Unternehmer. Seit 2014 ist er Mitglied des europäischen Parlaments. Seine Familie emigrierte 1980, zwölf Jahre nach seiner Geburt, nach München, Gelsenkirchen und schließlich Pforzheim. Sulík studierte von 1987 bis 1989 Allgemeine Physik an der Technischen Universität München und ab 1989 Betriebswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Von 2010 bis 2011 war er slowakischer Parlamentspräsident.

In seiner EU-Parlamentsrede am 6. Oktober 2015 weist Richard Sulik, Vorsitzender der slowakischen Partei Freiheit und Solidarität (SaS) darauf hin, dass Deutschland noch im Sommer 2015 mit 800.000 Immigranten rechnete. Die aktuellen Schätzungen würden nun auf 1,5 Millionen lauten. Die Differenz von 700.000 gehe auf das Konto von Angela Merkel und ihrer unverantwortlichen und vernichtenden Politik, so der slowakische Ökonom und Unternehmer.

Deutschland kann hauptsächlich nur Sozialleistungen anbieten

Frau Merkel habe das Dubliner Abkommen außer Kraft gesetzt und verstoße gegen das deutsche Grundgesetz. Das dürfe sie nicht, so die Feststellung Suliks. Die meisten von den Immigranten seien Wirtschaftsflüchtlinge und keine Kriegsflüchtlinge. Wer vier oder fünf sichere Staaten durchquere, flüchte vor keinem Krieg. Es sei eine Illusion zu glauben, dass diese Immigranten für die deutschen Renten arbeiten würden. Dafür sei der deutsche Mindestlohn eine viel zu große Barriere. Deutschland könne hauptsächlich nur Sozialleistungen anbieten.

Frau Merkel habe offensichtlich vergessen, wer sie gewählt habe und wen sie beschützen soll. Es sei höchste Zeit aufzuwachen und diese Invasion zu stoppen. Australien, so der liberale Politiker, habe es vorgemacht.

Richard Sulík ist Vorsitzender der Partei Freiheit und Solidarität (SaS) und seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 2010 bis 2011 war er slowakischer Parlamentspräsident. Die SaS stellt mit 22 Mandaten die drittstärkste Fraktion im slowakischen Parlament, dessen Präsident Sulik von Juli 2010 bis Oktober 2011 war. Am 11. Oktober 2011 stimmten Sulik und die Mitglieder seiner Partei nicht für die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms, was eine Regierungskrise in der Slowakei auslöste metropolico berichtete.

Der wirtschaftsliberale Politiker war für die Einführung der Flat-Tax mit einem einheitlichen Steuersatz von 19 Prozent in der Slowakei verantwortlich, die dem Land einen erheblichen wirtschaftlichen Aufschwung verschaffte, jedoch zwischenzeitlich der linkspolitisch gerichteten Regierung zum Opfer fiel. (BS)

Richard Sulik (MdeP) zur Flüchtlingskrise und den Versäumnissen der Kanzlerin:


Video: Richard Sulik: „Zeit aufzuwachen und die Invasion zu stoppen (01:31)

Quelle: „Zeit aufzuwachen und die Flüchtlingsinvasion zu stoppen”

Noch ein klein wenig OT:

 "Eine Million mehr Hartz-IV-Empfänger durch Flüchtlinge"

Arbeitsministerin Andrea Nahles befürchtet, dass es schwer wird, Hunderttausende Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Sie rechnet mit einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger. Ihre Lösung: Praktika.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet damit, dass die Mehrheit der Flüchtlinge nicht sofort Arbeit finden wird und damit Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat, wenn der Asylantrag anerkannt wurde. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger könne demnach bis 2019 um eine Million anwachsen. "Wenn wir es richtig angehen und gleich am Anfang in die Leute investieren, dann wird Arbeitslosengeld II nur eine Zwischenstation sein", sagte die Ministerin der "Süddeutschen Zeitung". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Prof. Werner Sinn vom Ifo-Institut meldete sich auch zu Wort. Er sagte: „Wegen ihrer überwiegend niedrigen Qualifikation würden die Migranten die Rentenkassen vorerst nicht ausreichend entlasten." Außerdem würde seiner Einschätzung nach durch die Einwanderung der Druck auf die Löhne zunehmen. Dies würde zu amerikanischen Verhältnissen führen, was zur Folge hätte, daß die Löhne trotz Mindestlohns weiter sinken würden. Außerdem müsste man das Rentenalter anheben, um die Sozialleistungen für die Flüchtlinge zu finanzieren. [Prof. Werner Sinn: "Rentenalter muss steigen, um Flüchtlinge zu ernähren"]

Was Prof. Sinn aber nicht sagte, ist, dass in Amerika kein Asylant einreisen darf, ohne eine Wohnung, eine Arbeit und englische Sprachkenntnisse vorzuweisen. In den USA bekommen die Einwanderer 10 Jahre lang keine Sozialleistungen. Sie sind verpflichtet, sich selber zu finanzieren. Sind sie sechs Wochen ohne Arbeit, dann werden sie wieder ausgewiesen. Warum sollte es nicht auch in Deutschland so sein? Sind wir denn verpflichtet, Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen und sie ein Leben lang durchzufüttern? Ganz bestimmt nicht.

Deshalb halte ich auch die Forderung von Prof. Sinn auch für unverschämt, die Löhne zu drücken und das Rentenalter raufzusetzen. Wir sollten es genau so wie Amerika machen und jeden wieder ausweisen, der nicht in der Lage ist, selber seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Man kann ihm vielleicht sechs Monate Sozialleistungen zukommen lassen, damit er sich eine Arbeit und eine Wohnung suchen kann. Danach sollte man sämtliche Sozialleistungen, auch Kindergeld und die Krankenversicherung streichen und ihn wieder ausweisen. Schließlich sind wir nicht das Sozialamt der Welt.

Man denke auch an die Familienzusammenführung. Wir zahlen uns ja dumm und dämlich, wenn wir Millionen von Migranten ein Leben lang Sozialhilfe zahlen würden. Diese Leistungen würde man den Deutschen vorenthalten und die Infrastruktur, die ohnehin schon marode ist, würde noch stärker verkommen. Deutschland würde sich langsam aber sicher zu einem 3. Welt-Land verändern.

Templer [#77] schreibt:

Dieses Jahr 1,5 Millionen Zuwanderer, mit Familiennachführung bis zu 7,3 Millionen Einwanderer. Nächstes Jahr 3 Millionen Zuwanderer, mit Familiennachführung 12 Millionen Einwanderer. Wir haben nicht die Wohnungen, die Jobs und schon gar nicht die Finanzmittel 20 Millionen Einwanderer voll zu versorgen.

Wir wollen auch keine 20 Millionen Araber in Deutschland. Da hätten wir eine unglaubliche Islamisierung, Araberisierung und Bremer Verhältnisse mit schwerkriminellen Familienclans, Terroranschläge und Verhältnisse wie in einem Dritte Welt Land. Es kostet uns unseren inneren Frieden, unseren Sozialstaat, unsere freiheitliche Demokratie und unseren Wohlstand.

Saudi-Arabien: Indische Haushaltshilfe beschwert sich über geringen Lohn – Chef hackt ihr die Hand ab

Nach indischen Medienberichten arbeitete die Frau als Haushaltshilfe in Riad. Als die 50-Jährige sich über fehlenden Lohn und Misshandlung beklagt habe, habe ihr der Dienstherr die Hand abgetrennt, berichtete die Zeitung "Indian Express" unter Berufung auf die Schwester des Opfers. Außerdem habe sie sich die Wirbelsäule verletzt, als sie bei einem Fluchtversuch vom Balkon fiel. – Jo, mei, so ist sie eben, die Friedensreligion – immerhin kann sie noch laufen und der Kopf ist auch noch drauf‘ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hamburg-Bergedorf: Flüchtlingsdorf in Billwerder für 4.000 Menschen

Ramin Peymani: Obama, Arafat, EU und Merkel: Der Friedensnobelpreis schafft sich ab

Umstrittenes Schulmaterial zur Frühsexualisierung gestoppt

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Scharia-Flüchtlingsunterkünfte

Schweden: „Keine Wohnungen, keine Jobs und eine Schusswaffe, um sicher einkaufen zu gehen?”

Bassam Tawil: Warum unsere palästinensischen Führer Heuchler und Lügner sind

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