Bundesverfassungsgericht: Die EU ist eine Haftungsunion und Deutschland der Zahlmeister!

Bundesverfassungsgericht: Integrierter Bestandteil des Politik- und Parteienfilzes und Erfüllungsgehilfe des Europäischen Gerichtshofs?

Das immer erbärmlicher agierende Bundesverfassungsgericht hat heute wieder alle Klagen bezüglich der EZB zurückgewiesen und sich voll hinter Mario Draghis Rettungspolitik für ausländische Pleitekandidaten gestellt. Der deutsche Steuerzahler haftet für ganz Europa, den Euro, die EU, und muss für sämtliche Pleiteländer auf ewig weiter bezahlen. Im Grunde sollte man dieses nutzlose, deutschfeindliche Gericht ersatzlos abschaffen. Es hat sich voll der EUdSSR unterworfen. Bitte lesen Sie die Leserkommentare unter diesem FAZ-Artikel, da steht alles drin, was es zu sagen gibt!

Quelle: Bundesverfassungsgericht: Euro ist eine Haftungsgemeinschaft! Deutscher Michel, bleche ewig!

Ellen schreibt:

Wir haben keine Hoheit mehr über unsere Geldpolitik. Souverän sind wir auch nicht. Unsere Staatsgrenzen existieren die facto nicht mehr. Unsere Regierung vertritt definitiv nicht mehr die Interessen ihres Volkes. Das Volk ist dieser Staatsmacht hilflos ausgeliefert und hat keine Rechte mehr wie man hier deutlich sieht. Dann sollen sie doch Nägel mit Köpfen machen und die BRD einfach auflösen. Punkt Aus fertig. Vielleicht merkt der Michel dann was.

Markus schreibt:

Rechtsbeugung zu Gunsten der EU-Politmafia.

Franz schreibt:

Deutsche Kerninteressen wieder einmal für die EU geopfert und das wird vom politischen Bundesverfassungsgericht mit viel juristischem Geschwurbel bemäntelt.

Peter schreibt:

Karlsruhe hätte sich diesen Eiertanz gleich sparen können und erklären können, das EU und EZB immer vor Deutschlands Interessen zu stehen habe! Gewonnen hat Athen, Brüssel und die EZB! Verloren haben Deutschlands Bürger und Steuerzahler! Das ist natürlich auch ein Grund, warum Großbritannien in 2 Tagen abstimmt, denn "deutsche Waschlappenpolitiker" haben der EZB und der EU wieder ein demokratischen Freibrief gegeben, damit Brüssel noch mehr Geld aus Deutschland abziehen kann! Solange Deutschland immer schön weiter nach den Pfeifen der EU und EZB tanzen, solange entrechtet sich Deutschland immer mehr.

Albert schreibt:

Nur die Briten können uns jetzt noch helfen, dieser von Deutschland dominierten EU- und EZB-Politik noch Einhalt zu gebieten. Wir deutschen Bürger sind längst zu politischen Duldern und Sklaven degradiert, denn bei allen Entscheidungen, die uns alle bis ins Mark treffen, haben wir kein Wort mitzureden, geschweige denn mitzuentscheiden. Während Briten, Schotten, Iren, Griechen, Spanier, Holländer, Franzosen über ihr Schicksal und Zukunft abstimmen können, dürfen wir nur abnicken und wie Vieh den Karren weiter ziehen. Und zu dieser Misere hat das BVG einen grundlegenden Beitrag geleistet. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Um die Demokratie zu retten, müssen wir uns der bestehenden Ketten entledigen.

Max schreibt:

Da machen alle vier Jahre die Deutschen milionenfach ihre "Kreuzchen" auf die von den Parteien vorbereiteten Listen und am Schluss werden in kritischen politischen Fragen 9 nicht gewählte Richter entscheiden. Mehr Machtlosigkeit des Souveräns [Volkes] geht nicht. Warum hat man seit 70 Jahren so viele Angst vor dem real mitbestimmenden Volk? Pikanterweise muss erst wohl die "rechtspopulistische" AfD mit ihrem Programm kommen, damit demokratische Mechanismen überhaupt formuliert werden, wie Volksentscheide auch in finanziellen Sachfragen, internationalen Verträgen oder beim Euro [nicht vergessen Einwanderung, Islamisierung]. Ferner variable Wahllisten, damit die Wähler Kandidaten streichen, ergänzen können – diese werden dann den Wählern Rechenschaft abgeben und nicht den Parteien.

Michael schreibt:

Gab es unter Voßkuhle schon einmal ein "kritisches" Urteil für die Regierenden in Berlin oder der EU? Mit seiner Person war sichergestellt, dass die Praxis der EU bzw. der EZB juristisch unbehelligt bleiben würde.

Dietmar schreibt:

Wer hatte etwas anderes erwartet? Schließlich werden die Richter des Bundesverfassungsgericht von der Politik benannt. Die Justiz ist seit langem nur noch scheinbar unabhängig von der Politik. In Wahrheit ist sie Erfüllungsgehilfe und integrierter Bestandteil des Politik- und Parteienfilzes. Dieses Urteil ist ein weiterer zerstörter Schlussstein in den Säulen der EU-Kathedrale. Es bedarf nur noch einiger weniger Anstrengungen, um die EU in sich zusammenstürzen zu sehen.

Ralf schreibt:

Tja, so steht es halt um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes. Es ist natürlich völlig klar, dass der Verfassungsgerichtspräsident [Andreas Voßkuhle] als ausgewiesener Finanzexperte die Risiken, die der Bundesbankpräsident Weidmann für schwer bis gar nicht kalkulierbar einstuft, einfach so beiseite schiebt. Wenn die Herrn der EZB sagen, dass alles unter Kontrolle ist, dann hat das eben so zu sein. Basta! Da am Ende ohnehin der deutsche Steuerzahler für die "Kompetenz" oder eben Inkompetenz der EZB zahlen muss und das Verfassungsgericht sich lediglich noch als Unterabteilung des Europäischen Gerichtshofs sieht, konnte man nicht allzu viel Hoffnung auf einen Urteilsspruch aus Karlsruhe setzen. Was mich immer wieder erstaunt, ist der Laissez-faire mit dem das höchste Gericht in unserem Land Risiken kleinredet, die wirkliche und zudem glaubwürdige Fachleute für unkalkulierbar halten.

Martin schreibt:

Ich wünschte, einer dieser Richter hätte mal Rückgrat! Sie entscheiden über das langfristige Wohl und Wehe Deutschlands und seiner Bürger und deren fleißig und ehrlich verdientes Geld. Wer hier nicht einmal Tacheles reden kann, der ist meines Erachtens völlig deplatziert. Meine Wut wird immer noch größer!

Jens schreibt:

Unsere mutigen Richter bedürfen keiner weiteren Kommentierung. Das eine Währungsunion entgegen aller Klauseln eben doch eine Haftungsunion ist, haben Professoren klar und deutlich vor der Euro-Einführung gesagt. Wir wollen beschissen werden und wir werden beschissen.

Harald schreibt:

Der Marsch în die vergemeinschafteten Staatsschulden geht weiter. Niemand bremst die Verschuldenswut der Franzosen und Südländer. Die EZB schafft den Markt für die substanzlosen Anleihen der Schuldenkönige und Deutschland muss dafür haften. Bravo! Die SPD wollte die Umverteilung von oben nach unten. Die EU realisiert die Umverteilung von Nord nach Süd. Da weiß man doch, wofür man Steuern zahlt. 

Gerhard schreibt:

Hat jemand etwas anderes erwartet? "Eine Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft" und genau das war immer beabsichtigt! Wir sollen die Schulden der Südeuropäer bezahlen! Die Ohnmacht vor dieser staatlich legitimierten Enteignung unserer Bürger macht zornig! Bitte nach Wahlalternativen umschauen!

Christoph schreibt:

Am Ende bleibt nur der Austritt. Eine Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft – deutlicher kann man es nicht formulieren. Deshalb bleibt als Ultima Ratio auch nur der deutsche Austritt, falls für die Südländer weiter die Notenpresse angeworfen wird. Griechenland und Portugal sind zu klein, um die Union zu sprengen. Wenn aber Schwergewichte wie Italien, Spanien und Frankreich nur noch über die Notenpresse zu finanzieren sind, dann sprengt das die Finanzkraft der reichen Nordländer. Die Briten, Dänen, Schweden und Polen dürften jeden Tag eine Kerze dafür anzünden, dass sie nicht in der Euro-Zone sind. Von den wirtschaftlichen Verwerfungen wären sie über den EU-Haushalt trotzdem betroffen.

Siehe auch:

• Papst Franziskus fällt verfolgten Christen in den Rücken

• Dortmund: Das Jobcenter feiert: 10 von 2.200 „Flüchtlingen“ haben einen Job

• Ahlen (NRW): Lieber Pornos statt Deutschkurse – Förderverein beendet Kooperation

• Der neue Sexualunterricht: Kinder sollen Analsex in der Schule lernen

• Verbot sexistischer Werbung – Scharia und westlicher Feminismus

• Vielfalt: Koste es, was es wolle – auch wenn Europa dabei zu Grunde geh

Wie Klaus Kleber politisch korrekt islamische Massenmörder reinwäscht

"Die Motive des Attentäters von Orlando sind immer noch nicht geklärt", so Klaus Kleber im heute-journal. In der Tat, so berichtete der Amerikamann des ZDF, dem islamischen Attentäter, der 49 Menschen getötet hatte, sei es bei seinem Massaker "um die Sache gegangen" – was auch immer die Sache war – denn er habe sich "selbst zu Männern hingezogen gefühlt". Was den Mord an 49 schwulen Clubbesuchern natürlich in ganz anderem Licht erscheinen lässt.

Die islamistische Ideologie, so die Beweisführung, scheidet als Motiv also schon einmal aus… Laut Recherchenetzwerk von ZDF, Süddeutscher Zeitung und Gudio Knopp fühlte sich auch der SA-Führer Ernst Röhm zu Männern hingezogen – was ihn allerdings bis zu seinem eigenen Tod 1934 nicht daran hinderte, Homosexuelle ins KZ zu verfrachten und von seinen Leuten totprügeln zu lassen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Dr. Udo Ulfkotte: Kölner Gemüsemarkt: Größere Mengen an Kriegswaffen sichergestellt – Nachrichtensperre!

Symbolbild 

In einem Kölner Gemüsemarkt in NRW soll ein SEK vor einer Woche bei einem Top-Secret-Einsatz eine größere Menge an Kriegswaffen sichergestellt haben, so meine Informationen. Die Waffen lagerten im Kühlraum. Inhaber des Kühlhauses soll ein Orientale sein. Eine Nachrichtensperre wurde verhängt. Hinweise auf Lager mit Kriegswaffen auch an vielen anderen Orten (die mir ebenfalls genannt wurden) liegen vor, so angeblich auch im Umfeld einer Moschee in Marburg >>> weiterlesen

Leipziger Studie: Islamfeindlichkeit in Deutschland hat zugenommen

"Die Ablehnung von Muslimen, Sinti und Roma, Asylsuchenden und Homosexuellen hat noch einmal deutlich zugenommen", sagte Elmar Brähler, einer der Autoren der Studie (hier als PDF abrufbar). Rund 41,4 Prozent der Befragten gaben demnach an, dass Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden sollte… "Es gibt zwar keine Zunahme rechtsextremer Einstellungen, aber im Vergleich zur Studie vor zwei Jahren befürworten Gruppen, die rechtsextrem eingestellt sind, stärker Gewalt als Mittel der Interessensdurchsetzung". >>> weiterlesen

Schweiz besiegelt "Schwexit" und lehnt EU-Beitritt ab

 
Die Schweiz zieht offiziell ihren EU-Beitrittsgesuch zurück. Gut eine Woche vor der Abstimmung über den berüchtigten „Brexit“ hat die Schweiz ihren eigenen EU-Austritt – den „Schwexit“ – besiegelt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir. Erst kommt der Schwexit, den folgt der Brexit. So kann es weitergehen.

Siehe auch:

• Dirk Schümer: Maghreb-Flüchtlinge: Nein, liebe Grüne, Migration ist kein Menschenrecht

• Prof. Gunnar Heinsohn: Die Masseneinwanderung nach Europa und die Folgen

• Düsseldorf: Wenn das Essen zweimal hochkommt – Shitstorm im Ramadana

• Alle Vorhersagen von Oriana Fallaci haben sich bestätigt 2/2

• Europäischer Gerichtshof annulliert Homo-Ehe – „Homo-Ehe” kein Menschenrecht

• Video: Bonn Bad-Godesberg: Jugendliche entführen und erpressen 12-Jährigen

Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

Zusammenfassung eine Rede des Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans:

Frans Timmermans, niederländischer Diplomat [Sozialdemokrat] und seit 1. November 2014 Erster Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für „Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta“, hat während einer Rede während des sog. „Grundrechte-Kolloquiums der EU“ (EU Fundamental Rights Colloqium) die Mitglieder des EU-Parlaments aufgefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken, „monokulturelle Staaten auszuradieren“ und den Prozess der Umsetzung der „multikulturellen Diversität“ bei jeder einzelnen Nation weltweit zu beschleunigen.

Die Zukunft der Menschheit, so Timmermans, beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Die heutigen Konservativen, die ihre eigenen Traditionen wertschätzen und eine friedliche Zukunft für ihre eigenen Gemeinschaften wollen, berufen sich laut Timmermans auf eine „Vergangenheit, die nie existiert hat“ und können deshalb nicht die Zukunft diktieren.

Europäische Kultur und europäisches Erbe seien lediglich soziale Konstrukte und jeder, der etwas anderes behaupte, sei engstirnig. Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Diversität zu akzeptieren habe. Wer dies nicht tue, stelle den Frieden in Europa in Frage.

Die Masseneinwanderung von moslemischen Männern nach Europa sei ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land solle der unvermeidlichen Vermischung entgehen, vielmehr sollen die Zuwanderer veranlasst werden, auch „die entferntesten Plätze des Planeten zu erreichen, um sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben.“

Timmermans ist einer der ersten unter den EU-Führern, der die Maske fallen lässt und seine Vorstellungen so deutlich ausspricht.

Was seine Aussagen implizieren, ist klar: die Existenz aller europäischen Völker steht auf dem Spiel!

Video: "Europa muss die Vielfalt akzeptieren, sonst gibt es Krieg – wir akzeptieren keine Nationalstaaten mehr (englisch) (01:31) 

Quelle: Vizepräsident der EU-Kommission: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

Meine Meinung:

Entweder sind solche Politiker geisteskrank, dumm oder was ich für noch wahrscheinlicher halte, korrupt und längst vom Islam gekauft. Sie sind der Tod der Nationalstaaten, der Tod Deutschlands und der Untergang Europas. Ich hoffe, sie bekommen eines Tages ihre gerechte Strafe. Und wenn es hier etwas “auszuradieren” gibt, dann sind es Politiker, die den Willen der europäischen Völker mit Füßen treten und ihm diktatorisch den Multikultiwahnsinn aufzwingen wollen. Solche Politiker sollte man in die Zwangsjacke stecken, damit sie nicht noch mehr Schaden anrichten können. ;-(

Und wenn ich schon höre, Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen. Aber noch niemals ist Europa von so vielen Migranten gegen den Willen der europäischen Völker überschwemmt worden. Noch niemals ist ein europäisches Volk in dieser Weise zerstört, eliminiert worden, wie dies heute geschieht. Man kann die Äußerungen dieses Politikers wirklich nur als menschenverachtend und volksverräterisch bezeichnen.

Menschen wie Frans Timmermans sind unfähig einen Blick in die Zukunft zu werfen. Sie treibt nur eines voran, die Zerstörung der europäischen Kultur und Nationalstaaten und die Islamisierung Europas, weil sie schlicht keine Ahnung vom Islam haben. Sie haben sich aber längst dem Islam unterworfen. Sie fordern die Masseneinwanderung von muslimischen Männern, weil sie sie als Wähler brauchen, um ihre Macht zu erhalten. Ob dabei das eigene Volk zu Grunde geht, ist ihnen egal, vielleicht ist es ihnen sogar recht.

Noch ein klein wenig OT:

Tschechien – Parlament wird über EU-Austrittsreferendum beraten

 
Das tschechische Abgeordnetenhaus in Prag wird über ein mögliches Referendum zum EU-Austritt debattieren. Ein entsprechender Tagesordnungsantrag der rechten Úsvit-Partei wurde mit einer Mehrheit von 96 von 169 anwesenden Stimmberechtigten angenommen. Für den Antrag stimmten auch 46 Parlamentarier der Regierungskoalition, davon 28 Sozialdemokraten, 17 ANO-Abgeordnete und ein Christdemokrat. Als einzige Fraktion lehnte die konservativ-liberale TOP 09 den Antrag einstimmig ab. >>> weiterlesen

Chemnitz: Bürger setzen 1500 Euro Kopfgeld auf ausländischen Kinderschänder aus

Knapp 1,90 Meter groß, dunkle lockige Haare, Muttermale/Warzen im Gesicht – so beschrieb ein Opfer den Täter.

Zwei Fälle von Kindesmissbrauch an einem Tag in einer Stadt durch möglicherweise einen Mann – die Bürger schwanken zwischen Empörung und Angst. Asylfeindliche Gruppen legten jetzt zusammen und setzen 1500 Euro Belohnung für Hinweise aus, die zur Ergreifung des Sex-Täters führen. >>> weiterlesen

Gemeinde in Pakistan beschließt Mord an 15-jährigem Mädchen

Gewalt gegen Mädchen ist alltäglich in Pakistan. Diese Frau demonstriert dagegen in der Stadt Lahore.

Islamabad: Ein 15-jähriges Mädchen ist in Pakistan auf Anweisung einer Gemeindeversammlung umgebracht worden. Das Mädchen aus dem Dorf Makool in der konservativen Provinz Khyber Pakhtunkhwa soll einer Freundin geholfen haben, mit einem Jungen zu fliehen, in den sie verliebt war. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Warum wirft niemand einen Schuh gegen Merkels Flüchtlingspolitik?

• Hamburg-Altona: Linksradikale kamen mit Sprengsätzen zur 1.Mai-Demo

• Vera Lengsfeld: Amadeu Antonio Stiftung: Sieg für die ehemalige Stasimitarbeiterin Anetta Kahane (IM „Victoria“)?

• Farbattacken und Drohanrufe nach Adress-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder

• Ganderkese/Niedersachsen: Junge Rapefugees (Sextäter) terrorisieren Gymnasium

• Wollen linksextreme Mörder AfD-Mitglieder „beseitigen“?

Flüchtlingskrise wirkt sich aus: Italien im Bürgerkriegszustand

In der Bevölkerung schwindet das Vertrauen in den italienischen Premier Matteo Renzi drastisch. Knapp die Hälfte der Italiener will, dass Renzi aufhört. Währenddessen ändert sich das Straßenbild in Italien gravierend.

45 Prozent der Italiener finden, Renzi sollte wegen Interessenkonflikten zurücktreten, zeigt eine Umfrage der Zeitung »La Repubblica«. Mit 40 Prozent Zustimmung bleibt er zwar der beliebteste politische Führer in Italien, doch von seinem Höchstwert von 74 Prozent im Juni 2014 ist er weit entfernt.

Er hat mit verschiedenen Problemen zu kämpfen. Sein Kabinett hat mit dem Rücktritt von Industrieministerin Federica Guidi wegen eines angeblichen Interessenkonflikts einen Rückschlag erlitten. Vor einem Jahr war bereits Verkehrsminister Maurizio Lupi zurückgetreten. Auch ihm wurden Interessenkonflikte vorgehalten.

Zudem wird der EU-Deal mit der Türkei und dem Ende der Balkanroute Italien in den Fokus der Schlepperbanden stellen. In Libyen warten bereits hunderttausende auf eine Überfahrt nach Italien. Gleichzeitig sperrt Österreich den Grenzübergang Brenner ab und führt verstärkt Grenzkontrollen durch.

Dies führt in Italien dazu, dass Polizeistreifen in gepanzerten Fahrzeugen patrouillieren und schwer bewaffnete Armeestreifen die Bahnhöfe kontrollieren. Auch vor dem Brenner werden die Verkehrswege durch die Armee kontrolliert. Doch gleichzeitig chauffieren als Taxifahrer firmierende Schlepper eine Vielzahl von Immigranten von Sizilien quer durch Italien bis zum Grenzübergang am Brenner, wo sie dann nach Österreich verabschiedet werden. Eine Kontrolle dieser Taxis findet nicht statt.

Italien hat sich gegen den erwarteten Zustrom aus Libyen gewappnet. Jede italienische Carabinieri-Dienststelle hat einen massiven Außenzaun und Videoüberwachung. In den Städten gibt es Polizeistreifen mit für den Straßenkampf geeigneten Fahrzeugen, bei denen Schutzgitter vor den Front- und Seitenscheiben angebracht worden sind. Damit haben Steinewerfer und die polizeibekannten Schleuderer von Fahrrädern keine Chance.

In den großen Bahnhöfen patrouillieren schwer bewaffnete Armeestreifen. Die Zugänge von den Bahnhofshallen zu den Bahnsteigen sind provisorisch verschlossen worden, an improvisierten Checkpoints findet eine Kontrolle der Reisenden statt. An relevanten Punkten ist die Armee mit gepanzerten Fahrzeugen, schussbereiten Maschinenpistolen und schusssicheren Westen aufgezogen. »Sichere Straße« nennt sich die Mission, hat aber in der Tat etwas von Bürgerkrieg.

Wenn man jetzt auch noch damit begänne, die Taxis zu kontrollieren…

Quelle: Flüchtlingskrise wirkt sich aus: Italien im Bürgerkriegszustand

Meine Meinung:

Und das alles wegen Merkels wahnsinniger Migrationspolitik. Warum weisen die Italiener die Migranten nicht kurzentschlossen wieder aus? Man sollte sie direkt im Mittelmeer abfangen, sie in ihre Heimat zurückbringen und die Flüchtlingsboote versenken, genau so wie es Australien mit seiner totalen Abschottungspolitik macht, denn wenn die Flüchtlinge genau wissen, dass sie keine Chance haben, wenn sie als Asylant illegale Wege einschlagen, werden sie keine weiteren Versuch unternehmen, das Mittelmeer zu überwinden oder andere Fluchtrouten versuchen. Das jedenfalls hat das Beispiel der australischen Flüchtlingspolitik gezeigt. Mit anderen Worten, von Australien lernen, heißt Siegen lernen.

Noch ein klein wenig OT:

Österreich: Heinz-Christian Strache: "Wir sind jetzt die Erben von Bruno Kreisky!"

 
Auch die FPÖ hat den 1. Mai zu einer Kundgebung genutzt. Auf dem Urfahraner Jahrmarkt in Linz schworen die Freiheitlichen gut 5000 Sympathisanten vor allem auf die bevorstehende Stichwahl am 22. Mai ein. "Wir brauchen keine grüne Diktatur", wetterte Parteichef Heinz-Christian Strache gegen Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Und fügte hinzu: "Wir sind inzwischen mit unserem sozialdemokratischen Bewusstsein die Erben von Bruno Kreisky!" >>> weiterlesen

Österreich: EU-Austrittsvolksbegehren kommt im Juni

 
Was 2011 wegen Formalfehlern nicht klappte, wird nun vom 24. Juni bis zum 1. Juli möglich sein: die Unterzeichnung des EU-Austrittsvolksbegehrens. Mehr als 20 Jahre nach dem EU-Beitritt Österreichs ist dies eine Möglichkeit, direktdemokratisch Bilanz zu ziehen. >>> weiterlesen

Sex-Attacken in Wien , Graz und Eisenstadt durch Migranten schocken Österreich

Am Wiener Praterstern, in Eisenstadt sowie in Graz kam es zu Sex-Attacken. 

Kein Tag vergeht derzeit ohne neue Horrormeldungen über Vergewaltigungen im öffentlichen Raum, die nicht nur die Opfer schwer traumatisiert zurücklassen, sondern die ganze Gesellschaft verunsichern. Derzeit sitzen drei afghanische jungen Flüchtlinge für ihre brutale Tat in Haft. Doch wie lange noch? Schuldeinsichtig sollen sich die drei unbegleiteten, jugendlichen Flüchtlinge bisher zu keinem Zeitpunkt nach der Verhaftung gezeigt haben. Anfangs gaben die drei Afghanen, die in Linz, St. Pölten und Wien in Betreuungseinheiten untergebracht sind, sogar zu, sich zu der Sex-Tat via Facebook und Whatsapp verabredet zu haben. >>> weiterlesen

Wien-Ottakring: Patienten im Wilhelminenspital im Schlaf bestohlen

 
Donnerstagfrüh gegen 4.30 Uhr im Wilhelminenspital in Ottakring. Es war ruhig, die Lichter waren gedimmt und alle Patienten schliefen tief und fest. Diese Situation versuchten zwei junge, dreiste Diebe aus Libyen und Marokko auszunützen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Belgiens Justizminister Koen Geens: „Sehr bald wird Europa islamisiert sein“

• AfD-Parteitag in Stuttgart: Das steht zum Islam im Parteiprogramm

• Integrationskosten: Asylbewerber kosten bis zu 400 Milliarden Euro

• Kopenhagen/Dänemark: 78% der Kriminellen sind nicht-westlichen Ursprungs

• Niki Vogt: Verzweifelter Kampf um das Überleben der „Festung Europa“

• Das Netzwerk des George Soros für grenzenlose Migration in Europa

Das Netzwerk des George Soros für grenzenlose Migration in Europa

Von Fassadenkratzer

Bereits im Jahr 2005, lange vor den aktuellen Migrationsströmen, gründete der sich philanthropisch [menschenfreundlich, gutmenschlich] gebende US-Multimilliardär George Soros mit seiner Stiftungsgruppe „Open Society Foundations“ im Bunde mit zwölf weiteren superreichen Stiftungen das „European Programme for Integration and Migration“ (EPIM), wozu auch die Robert Bosch Stiftung gehört.

Mit der gebündelten Kraft schier unbegrenzter finanzieller Ressourcen ging diese Initiative seither daran, wie die investigative Journalistin Friederike Beck formuliert, „aus Europa einen Migrations- bzw. Einwanderungskontinent zu machen.“ ¹ Zu den verschlungenen Aktivitäten dieses Soros-Netzwerkes wurde im vorigen Artikel „Gelenktes Fliehen – Verursachung und Steuerung von Flucht und Migration“ ²  bereits einiges dargestellt. Dies soll hier in Bezug auf Europa fortgesetzt werden.

Ziele der Stiftungen:

Erklärtes Ziel der Stiftungsinitiative ist es, wie ein eigenes Video³ erklärt,

• eine migrationsfreundliche Richtungsänderung der europäischen Politik auf  EU-Ebene zu erreichen;

•  Gelder an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich um Migranten kümmern, auszuschütten;

• diese NGOs für ihre Tätigkeit zu schulen und in einem Netzwerk miteinander zu verbinden, um auf Öffentlichkeit und Politik im Sinne der Stiftungsziele einzuwirken.

Es scheinen auf den ersten Blick humane Ziele zu sein, wenn idealistische Menschen in den NGOs, die sich der Hilfe für notleidende Menschen verschrieben haben, finanziell und argumentativ unterstützt werden, um für eine Änderung einer hartherzigen Abgrenzungshaltung in Staat und Gesellschaft zu kämpfen. Doch es geht für Soros und sein Netzwerk gar nicht um die wegen wirklicher Verfolgung und Todesgefahr Asyl Suchenden; für sie wird ja in den europäischen Staaten in der Regel bestens gesorgt.

In Soros´ Terminologie werden schutzbedürftige Flüchtlinge, Asylsucher, Migranten, migratorisch Reisende und Immigranten bewusst gleichgesetzt. Man unterscheidet absichtlich nicht zwischen zeitlich begrenzt aufzunehmenden und zu schützenden Kriegsflüchtlingen, politisch Verfolgten und reinen Armutsmigranten. Es geht um unbegrenzte und ungehinderte millionenfache Einwanderung von Migrationswilligen gleichsam als Menschenrecht, gegen das der einheimischen Bevölkerung kein Einspruch bleibt. – Die Ereignisse seit dem Sommer vergangenen Jahres zeigen, wie erfolgreich Soros und sein Netzwerk insbesondere in Deutschland schon gewesen sind…

Man weiß, dass die einheimische Bevölkerung eine solche Massenmigration natürlich nicht klaglos hinnimmt. Ihr Widerstand wird dadurch weitgehend ausgeschaltet, dass er als fremdenfeindlich, rassistisch und faschistisch diffamiert wird. Die geringen Restbestände von Faschisten, die es in der Gesellschaft gibt, werden überzeichnet und aufgebläht dargestellt, und selbst die große Zahl der fremdenfreundlichen und hilfsbereiten Bürger, die nur eine Differenzierung und Beschränkung auf integrierfähige Zahlen anmahnen, werden in die rechtsextreme Ecke gestellt, was die Menschen besonders in Deutschland schnell zum Verstummen bringt. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: Afrikanische Migranten plünderten die Konten von Hamburgs Bürgerschaftsabgeordneten

 
Fünf Schwarzafrikaner hatten »irgendwie« die Konten der prominenten Hamburger Politiker geknackt und wochenlang im Internet auf deren Kosten »eingekauft«. Über das Konto von SPD-Politstar Dressel beispielsweise Mokassins für 500 Euro und jede Menge Reitutensilien. Vom Konto des CDU-Chefs Andre Trepoll orderten sie mal für 1100 Euro, dann für 250 Euro Waren im Netz… Zu den weiteren Opfern gehörten die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (42), SPD, der CDU-Innenexperte Joachim Lenders (54). Sogar der CDU-Fraktionschef André Trepoll (38). Und auch noch der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel (41). >>> weiterlesen

EU-Kommissar Günther Oettinger fürchtet EU-Austritt Österreichs

EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor einem Domino-Effekt gewarnt, dem die Europäische Union zum Opfer fallen könnte. "Das europäische Projekt ist erstmals in Lebensgefahr", sagte der deutsche Politiker am Mittwoch in Düsseldorf und entwarf sein persönliches Schreckensszenario: Im schlimmsten Fall stimme die Mehrheit der Briten bei dem Referendum im Juni für einen Austritt aus der EU. Eine Woche später werde dann Schottland ein Referendum beantragen, um seinerseits in die EU zu kommen.

In Frankreich könnte dann die Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Front National ein Referendum über einen Austritt für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin versprechen. Österreich werde vielleicht "ähnliche Wege" gehen. Sorgen um die Zukunft müsse man sich in Deutschland wohl auch wegen der rechtspopulistischen AfD machen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Natürlich fürchtet Öttinger den Zusammenbruch der EU. Hauptsächlich aber sorgt er sich um seine Provisionen, Tantiemen und um seine Privilegien, die er dann nicht  mehr beziehen kann. Ansonsten geht ihm die EU ohnehin am Allerwertesten vorbei.

Studie: Asylbewerber kosten Deutschland 400 Milliarden Euro

 
Eine Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung kommt für die im vergangenen Jahr in Deutschland eingewanderten Asylsuchenden auf Kosten von bis zu 400 Milliarden Euro. Holger Bonin vom ZEW stellt fest, auf die Deutschen würden »auf lange Sicht spürbare finanzielle Zusatzbelastungen zukommen«. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Helmut Zott: Offener Brief an den Stuttgarter Stadtdekan Dr. Christian Hermes

• Brief an Kardinal Marx und Angela Merkel: 1000 Missionare in die Türkei

• Erlangen: „Rettungsinseln“ für Frauen auf dem Bergkirchweiher Volksfest

• Manuel Carreira: „Islam ist die schlimmste Seuche, die die Menschheit gesehen hat“

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD) bei Markus Lanz

• Video: Thilo Sarrazin, Gregor Gysi & Beatrix von Storch bei Sandra Maischberger

Integrationsbeauftragte Cemile Giousouf (CDU): „Die AfD will Deutschland zu Saudi-Arabien machen”

Die einzige Muslimin der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag verliert sich in haltlosen Vorwürfen. Es sei »die AfD, die Deutschland zu Saudi-Arabien machen will«, so Giosouf heute.

In einem Interview mit »Zeit Online« wurde die in Leverkusen geborene Politikwissenschaftlerin zum Thema Islamisierung Europas, Terrorismus und Integrationsproblematik befragt. Der erste Teil ihrer Antworten bestand fast ausschließlich aus Phrasen und substanzlosen Vorhaltungen gegen die AfD.

Sie wirft der AfD vor, diese wende sich gegen zentrale Werte des Grundgesetzes, wie die Religionsfreiheit, die Meinungsfreiheit und dem Recht auf freie Entwicklung der Persönlichkeit. Außerdem richteten sich die politischen Ideen der AfD auch gegen sozial Schwache, Arbeitslose und Frauen, die abtreiben lassen, alleinerziehend sind oder arbeiten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So ein hübsches Köpfchen und in den Köpfchen nichts Gescheites. Man erwartet von Muslimen im Allgemeinen auch nichts anderes. Und wenn man sie einmal in einer Talkshow gesehen hat, wie in der Phoenix-Runde, bekommt man das kalte Grausen.

Noch ein klein wenig OT:

Stans/Schweiz: Perverser Tamile zwingt Mädchen (16) zu Oralsex

In Stans hat sich ein junger Tamile strafbar gemacht, nachdem er eine 16-jährige unter Todesdrohungen zum Oralsex gezwungen hat. 
 
Ein Tamile hat eine 16-jährige bedroht und sie sexuell missbraucht. Nach zwei Tagen Haft kam er frei und wurde gleich wieder straffällig. Nun droht Gefängnis. >>> weiterlesen

Stimmung kippt: Mehrheit der Briten will aus EU austreten

 
Eine Mehrheit der Briten befürwortet einer Umfrage zufolge inzwischen einen Austritt aus der Europäischen Union. Dem Forschungsinstitut ICM zufolge waren sind 46 Prozent der Befragten für und 44 Prozent gegen den sogenannten Brexit. >>> weiterlesen

Wien: Maturantin vor Sex-Attacke mit 10 Männern in der Nacht-U-Bahn gerettet

Die Geschichte hätte als Albtraum enden können. Samstagnacht wartet Maturantin Saara A. in der Station Volkstheater auf die Nacht-U-Bahn, als sie plötzlich von zehn Männern umzingelt wird. Diese beginnen das Mädchen zu belästigen, doch dann greift eine Stationsmitarbeiterin via Lautsprecher ein und kann das Schlimmste verhindern. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Stockholm: In einer U-Bahnstation versucht ein tunesischer Asylant eine Handtasche zu stehlen

• Gulio Meotti: Frauen verschleiern – die mächtigste Waffe der Islamisten

• In Kiel-Gaarden ruft jetzt der Muezzin zum Gebet

• Stuttgarter Stadtdekan Christian Hermes: „AfD niederträchtig, volksverhetzend und Zwilling der Islamisten“

• Islam-Extremisten in schwedischer Regierung?

• Schweinekotelett-Attentat von der Polizei gerade noch vereitelt

• Die staatlich verordneten Beruhigungspillen wirken nicht