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Das Netzwerk des George Soros für grenzenlose Migration in Europa

30 Apr

Von Fassadenkratzer

George-Soros02[4]Bereits im Jahr 2005, lange vor den aktuellen Migrationsströmen, gründete der sich philanthropisch [menschenfreundlich, gutmenschlich] gebende US-Multimilliardär George Soros mit seiner Stiftungsgruppe „Open Society Foundations“ im Bunde mit zwölf weiteren superreichen Stiftungen das „European Programme for Integration and Migration“ (EPIM), wozu auch die Robert Bosch Stiftung gehört.

Mit der gebündelten Kraft schier unbegrenzter finanzieller Ressourcen ging diese Initiative seither daran, wie die investigative Journalistin Friederike Beck formuliert, „aus Europa einen Migrations- bzw. Einwanderungskontinent zu machen.“ 1 Zu den verschlungenen Aktivitäten dieses Soros-Netzwerkes wurde im vorigen Artikel „Gelenktes Fliehen – Verursachung und Steuerung von Flucht und Migration2  bereits einiges dargestellt. Dies soll hier in Bezug auf Europa fortgesetzt werden.

Ziele der Stiftungen:

Erklärtes Ziel der Stiftungsinitiative ist es, wie ein eigenes Video3 erklärt,

• eine migrationsfreundliche Richtungsänderung der europäischen Politik auf  EU-Ebene zu erreichen;

•  Gelder an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich um Migranten kümmern, auszuschütten;

• diese NGOs für ihre Tätigkeit zu schulen und in einem Netzwerk miteinander zu verbinden, um auf Öffentlichkeit und Politik im Sinne der Stiftungsziele einzuwirken.

Es scheinen auf den ersten Blick humane Ziele zu sein, wenn idealistische Menschen in den NGOs, die sich der Hilfe für notleidende Menschen verschrieben haben, finanziell und argumentativ unterstützt werden, um für eine Änderung einer hartherzigen Abgrenzungshaltung in Staat und Gesellschaft zu kämpfen. Doch es geht für Soros und sein Netzwerk gar nicht um die wegen wirklicher Verfolgung und Todesgefahr Asyl Suchenden; für sie wird ja in den europäischen Staaten in der Regel bestens gesorgt.

In Soros´ Terminologie werden schutzbedürftige Flüchtlinge, Asylsucher, Migranten, migratorisch Reisende und Immigranten bewusst gleichgesetzt. Man unterscheidet absichtlich nicht zwischen zeitlich begrenzt aufzunehmenden und zu schützenden Kriegsflüchtlingen, politisch Verfolgten und reinen Armutsmigranten. Es geht um unbegrenzte und ungehinderte millionenfache Einwanderung von Migrationswilligen gleichsam als Menschenrecht, gegen das der einheimischen Bevölkerung kein Einspruch bleibt. – Die Ereignisse seit dem Sommer vergangenen Jahres zeigen, wie erfolgreich Soros und sein Netzwerk insbesondere in Deutschland schon gewesen sind…

Man weiß, dass die einheimische Bevölkerung eine solche Massenmigration natürlich nicht klaglos hinnimmt. Ihr Widerstand wird dadurch weitgehend ausgeschaltet, dass er als fremdenfeindlich, rassistisch und faschistisch diffamiert wird. Die geringen Restbestände von Faschisten, die es in der Gesellschaft gibt, werden überzeichnet und aufgebläht dargestellt, und selbst die große Zahl der fremdenfreundlichen und hilfsbereiten Bürger, die nur eine Differenzierung und Beschränkung auf integrierfähige Zahlen anmahnen, werden in die rechtsextreme Ecke gestellt, was die Menschen besonders in Deutschland schnell zum Verstummen bringt. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: Afrikanische Migranten plünderten die Konten von Hamburgs Bürgerschaftsabgeordneten

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Fünf Schwarzafrikaner hatten »irgendwie« die Konten der prominenten Hamburger Politiker geknackt und wochenlang im Internet auf deren Kosten »eingekauft«. Über das Konto von SPD-Politstar Dressel beispielsweise Mokassins für 500 Euro und jede Menge Reitutensilien. Vom Konto des CDU-Chefs Andre Trepoll orderten sie mal für 1100 Euro, dann für 250 Euro Waren im Netz… Zu den weiteren Opfern gehörten die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (42), SPD, der CDU-Innenexperte Joachim Lenders (54). Sogar der CDU-Fraktionschef André Trepoll (38). Und auch noch der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel (41). >>> weiterlesen

EU-Kommissar Günther Oettinger fürchtet EU-Austritt Österreichs

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EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor einem Domino-Effekt gewarnt, dem die Europäische Union zum Opfer fallen könnte. "Das europäische Projekt ist erstmals in Lebensgefahr", sagte der deutsche Politiker am Mittwoch in Düsseldorf und entwarf sein persönliches Schreckensszenario: Im schlimmsten Fall stimme die Mehrheit der Briten bei dem Referendum im Juni für einen Austritt aus der EU. Eine Woche später werde dann Schottland ein Referendum beantragen, um seinerseits in die EU zu kommen.

In Frankreich könnte dann die Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Front National ein Referendum über einen Austritt für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin versprechen. Österreich werde vielleicht "ähnliche Wege" gehen. Sorgen um die Zukunft müsse man sich in Deutschland wohl auch wegen der rechtspopulistischen AfD machen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Natürlich fürchtet Öttinger den Zusammenbruch der EU. Hauptsächlich aber sorgt er sich um seine Provisionen, Tantiemen und um seine Privilegien, die er dann nicht  mehr beziehen kann. Ansonsten geht ihm die EU ohnehin am Allerwertesten vorbei.

Studie: Asylbewerber kosten Deutschland 400 Milliarden Euro

asylbewrber_400_milliarden[4] 
Eine Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung kommt für die im vergangenen Jahr in Deutschland eingewanderten Asylsuchenden auf Kosten von bis zu 400 Milliarden Euro. Holger Bonin vom ZEW stellt fest, auf die Deutschen würden »auf lange Sicht spürbare finanzielle Zusatzbelastungen zukommen«. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Helmut Zott: Offener Brief an den Stuttgarter Stadtdekan Dr. Christian Hermes

Brief an Kardinal Marx und Angela Merkel: 1000 Missionare in die Türkei

Erlangen: „Rettungsinseln“ für Frauen auf dem Bergkirchweiher Volksfest

Manuel Carreira: „Islam ist die schlimmste Seuche, die die Menschheit gesehen hat“

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) bei Markus Lanz

Video: Thilo Sarrazin, Gregor Gysi & Beatrix von Storch bei Sandra Maischberger

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

steuern-abgaben-deutschland

Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

Schweden verschärft unter Tränen die Asylgesetze

26 Nov

Von Alster


Video: Grüne Umweltministerin Asa Romson erzählt unter Tränen, dass ihre Asylpolitk gescheitert ist (00:20)

Es gehe nicht mehr, erklärte der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven vor laufender Kamera. „Es schmerzt mich, dass Schweden nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie heute“, sagt der Sozialdemokrat und letzte Verbündete von Angela Merkel und erklärte die verschärften Asylgesetze Schwedens (Video oben).

An seiner Seite steht seine Stellvertreterin Asa Romson. Sie ist die Vorsitzende der schwedischen Grünen, und sie kann ihre Tränen nicht länger unterdrücken. Von schrecklichen Entscheidungen spricht sie. Und von einer Krise für die Menschen, die in Europa Schutz suchen. „Ich glaube, das wird eine Schockwelle für Schweden und Europa.“

Wohl an ihre Anhänger gerichtet sagt sie: „In der vergangenen Woche bin ich zu der Überzeugung gekommen, dass das der beste Weg ist, um meinen Grünen-Parteifreunden in den Kommunen zu helfen und um tatsächlich etwas zu tun.“

Nun diskutiert man in Schweden, welche Art Tränen die Grünen-Politikerin vergossen hat. War es Heuchelei, Selbstmitleid [Dummheit, Realitätsverlust] oder die Erkenntnis über den enormen Abstand zwischen den utopischen Ideen ihrer Partei und der Wirklichkeit? Der Auftritt jedenfalls entbehrte nicht eines tragikomischen Effekts.

„Schweden hat den größten Flüchtlingseinsatz in der modernen Geschichte geleistet“, so Löfven. 80.000 Menschen sind allein in den vergangenen zwei Monaten in den Norden gekommen. Seit zwei Wochen laufen Grenzkontrollen im Süden des Landes. Aber es reicht nicht. Aus dem ganzen Land kämen Hilferufe von Behörden und Helfern: „Wir können nicht mehr, wir haben keinen Platz. Das ist eine unhaltbare Situation. Für die Menschen, die hier Asyl suchen. Für das Personal, für alle, die sich um wichtige Funktionen der Gesellschaft sorgen.“ Die Menschen müssten in anderen Ländern um Asyl bitten.

Die Regierung plant jetzt, den Familiennachzug zu begrenzen. Das Ausländergesetz wird für drei Jahre auf das EU-Mindestniveau abgesenkt. Weniger Flüchtlinge bekommen ein Bleiberecht. Mehr Aufenthaltsgenehmigungen werden befristet. In Bussen, Bahnen und Fähren nach Schweden sollen konsequent Ausweise kontrolliert werden. Weniger Zuwendungen und Alterskontrolle bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen.

Der Parteichef der zuwanderungskritischen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, schreibt auf Facebook:

Die Regierung scheint zu verstehen, dass der Traum von offenen Grenzen nicht der Wirklichkeit entspricht. Doch das kommt zu spät und reicht nicht aus. Jetzt müsse die Einwanderung ganz gestoppt werden.

Die Botschaft der Schwedendemokraten:


Video: Die rechtspopulistischen "Schwedendemokraten" zur gescheiterten schwedischen Asylpolitik (01:02)

Die Brüsseler Korrespondentin Annika Ström meint zur möglichen Reaktion Deutschlands auf Schwedens Entscheidung:

„Deutschland durchläuft den gleichen Prozess. Es ist nicht unmöglich, dass ein ähnlicher Vorschlag für neue Rechtsvorschriften in Kürze aus Deutschland kommt. Die EU-Strategie der gemeinsamen Verantwortung, die auf Umverteilungsmechanismus basiert, funktioniert nicht. Aber kann Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen – das geht nicht. Oder glauben die EU-Länder, dass die Menschen auf der Flucht umkehren und wieder nach Hause gehen – das ist unwahrscheinlich.“

Die humanitäre Großmacht hat fertig – wann heult hierzulande Katrin Göring-Eckardt vor laufenden Kameras?

Quelle: Schweden verschärft unter Tränen Asylgesetze

Meine Meinung:

Am ersten Video kann man mal sehen, wie gehirngewaschen die schwedischen Grünen sind. Übrigens 50 Prozent der schwedischen Minister sind Frauen – dass ist der Untergang Schwedens. Man sieht ja auch, was Angela Merkel für eine Politik macht. Politik macht man mit Herz und Verstand, aber mir scheint, vielen Frauen fehlt der Verstand.

Und wenn diese Grüne darüber weint, dass Schweden nur noch begrenzt Migranten aufnehmen kann, denkt diese Grüne dann auch daran, dass sich die Vergewaltigungszahlen in Schweden um 1400 Prozent erhöht haben? Ich könnte kotzen bei diesen herzlosen grünen Weibern, denn die Frauen und minderjährigen Mädchen, die von Migranten vergewaltigt werden gehen ihnen am Arsch vorbei. Da wünscht man sich wieder einen Scheiterhaufen.

Free Speech [#4] schreibt:

Sie [die grüne Schnepfe] heult, weil sie die Realität nicht mehr länger verdrängen kann.

Zwiedenk [#8] schreibt:

Schluchz. Das konnte ja keiner ahnen, wir haben alle von nichts gewusst… fasel, fasel, egal wo, immer der selbe Müll, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Genau die, die an diesem ganzen Desaster schuld sind, vergießen jetzt Krokodilstränen. Ekelhaft.

Blimpi [#12] schreibt:

So etwas kommt wenn Sozialromantik auf die Realität trifft. Jeder Staatsraum ist begrenzt und gelangt irgendwann an seine Grenzen. Hier ist diese auch schon längst erreicht aber die Schnappschildkröte hat ihren eigenen dicken Kopf und verweigert sich den Realitäten. Ausbaden darf es der „Kleine Mann“,der verfügt auch nicht über ein geschätztes Einkommen von gut 35-40 000 € monatlich,wie die Familie Merkel/Sauer… Das Buntlandboot ist voll und hat schon Schlagseite,allerdings wurden die Rettungsringe schon über Bord geworfen,jetzt darf man nur noch hoffen,dass der Buntlandkahn nicht sinkt…

Meine Meinung:

Lieber Blimpi, der Kahn ist schon lange am sinken. Manche stehen schon knietief – in der Sch*****.

einerderschwaben [#17] schreibt:

Wer weint – nur die Weiber – arme arme Asylanten – alle rein und wir helfen Euch …gegen ein bisschen Wärme und Sex. Wenn ich nur diese Namen höre, wünsche ich mir den Islam und die Scharia, denn all diese Weiber sind Hauptschuldige am Desaster das über uns hereinbricht:

Angela Merkel, Ursula von der Leyen, Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks (Umweltministerin), Johanna Wanka (Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Katrin Göring-Eckardt (Grüne Pest), Andrea Künast, Claudia Roth, Hannelore Kraft, Yasmin Fahimi, Doris Maria Ahnen (SPD, Rheinland Pfalz), Elke Ferner (SPD, Parlamentarische Staatssekretärin), Ute Vogt (Paramentarische Staatssekretärin, SPD), Malu Dreyer (Ministerpräsidenten Rheinland-Pfalz (SPD)), Sahra Wagenknecht (Die Linke), Katja Kipping (Die Linke), Julia Klöckner (CDU), Bilkay Öney (Bündnis 90/ Die Grünen), Aydan Özoguz (SPD)

Bald wird Malu Dreyer Rheinland-Pfalz regieren, vier Ministerpräsidentinnen gibt es dann. Zusammen mit der Kanzlerin prägen sie Deutschland UND WERDEN ES ZUSAMMEN UND MIT EINEM LÄCHELN VERNICHTEN

Blimpi [#39] schreibt:

Top-Ökonom schreibt: Flüchtlingskrise wird über eine Billionen Euro kosten

Deutsche Wirtschaftswissenschaftler rechnen seit Wochen an den Kosten für die Flüchtlingskrise herum. Sowohl Hans-Werner Sinn, scheidender Chef des Münchner ifo-Instituts, sowie sein Nachfolger Clemens Fuest, noch Chef des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, haben bereits Zahlen präsentiert.

Es sind Milliardensummen. Nun folgt Bernd Raffelhüschen, Leiter des Forschungszentrums Generationsverträge. 17 Milliarden Euro im Jahr müsse Deutschland in den nächsten sechs Jahren aufwenden, um die Flüchtlingskrise zu bezahlen – vorausgesetzt die Flüchtlinge integrieren sich erfolgreich in den deutschen Arbeitsmarkt.

Zusätzlich hat Raffelhüschen jedoch berechnet, wie teuer sämtliche Staatsausgaben, wie zum Beispiel die Sozialversicherung, über die Lebenszeit eines Flüchtlings für den Staat sind. Das Ergebnis: Selbst bei einer Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt innerhalb von sechs Jahren "belaufen sich die Zusatzkosten langfristig auf 900 Milliarden Euro", sagte er laut „Welt“ bei seiner Präsentation der Rechnung für die Stiftung Marktwirtschaft. Das sind fast eine Billion Euro. >>> weiterlesen

Erich_H [#41] schreibt:

Kanada will auch die „Flüchtlinge“ erst nach einer Überprüfung aufnehmen. Und weseentlich später als vorher angekündigt. Und nur Familien! Keine junge Männer! Polen will nur Christen. Frankreich fordert die Schließung der Grenzen. Ungarn will niemanden. Österreich leitet alle nur durch. Die Republikaner in USA wollen auch niemanden. Und, und, und.

Ratet mal wer dann in Deutschland bleibt und Deutschland bereichert. Was für ein Wahnsinn. Alle sagen „Nein“ und nur Merkel, sie schafft das. Kein Geld für die eigenen Rentner, Kinder, Studenten und Kranke, aber immer mehr Geld für junge Araber und Afrikaner. Das wird böse enden.

Orient [#77] schreibt:

Die Dänen können das besser:

Regierung darf Wertgegenstände von Flüchtlingen konfiszieren

Asyl in Dänemark: Regierung darf Wertgegenstände von Flüchtlingen konfiszieren, Stern v. 19.11.2015, v. Kathrin Mansfeld: Für Kosten, die Asylbewerber in Dänemark verursachen, sollen jetzt auch Flüchtlinge aufkommen. Zur Not will die Regierung dafür auch Wertgegenstände und Geld ankommender Menschen konfiszieren.

Aus Dänemark drangen am Mittwoch mehrere drastische Nachrichten nach Deutschland. In ei-ner Pressekonferenz verkündete der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen kurz vor dem bevorstehenden Winter, neue Zeltstädte für Flüchtlinge bauen zu wollen. Und das, obwohl es ausgerechnet in dem nordeuropäischen Land einen hohen Gebäude-Leerstand gibt. Zudem haben aktuell nur 13.300 Menschen ein neues Zuhause in Dänemark gesucht, kritisiert Anders Ladekarl, Geschäftsführer des Dänischen Roten Kreuzes, lau einem shz-Bericht. Alleine in Schleswig-Holstein sei die Zahl mit 40.000 Flüchtlingen wesentlich höher.

Die erste Zeltstadt wurde bereits gebaut. Rund 250 junge Männer sollen die Zeit ihres Asylver-fahrens im nordwestlichen Thisted in beheizten Zelten verbringen. Die Minderheitsregierung will ihr Land durch diese Maßnahmen unattraktiver für Flüchtlinge machen. Doch das ist noch nicht alles.

34 Punkte sollen Dänemark unatraktiv machen

Neben der Planung neuer Zeltunterkünfte hat das Parlament ein 34-Punkte-Programm zusammengestellt. Die Veränderung, die in anderen europäischen Ländern am kritischsten gesehen wird, betrifft das Hab und Gut der Asylbewerber. Die dänische Polizei hat von nun an die Befugnis, das Gepäck der Flüchtlinge nach Bargeld oder anderen Wertgegenständen zu durchsuchen,, und diese gegebenenfalls zu beschlagnahmen. Die Einnahmen sollen anschließend in die Staatskasse fließen. So sollen die Flüchtlinge für ihre Versorgung in Dänemark indirekt selbst aufkommen.

Weitere Abschreckungsmaßnahmen beschlossen

Was sich die CSU in Bayern in den letzten Monaten immer wieder gewünscht hat, wird in Dänemark nun Realität. An der Grenze sollen sogenannte Empfangszentren entstehen, um die Flüchtlinge zu erfassen und sie nach ihren Beweggründen der Einreise zu befragen. Zudem behält sich die Regierung vor, den Fähr-, Zug- oder Busverkehr jederzeit zu stoppen. Die Abschiebungsfrist für abgelehnte Asylbewerber wird von 15 auf sieben Tage verkürzt. Für diese Zeit wird eine Abschiebehaft nicht ausgeschlossen.

Geringere Bezüge und erschwerter Familiennachzug

Um weitere Flüchtlinge von der Einreise nach Dänemark abzuhalten, wurde zudem beschlossen, den Familiennachzug zu erschweren. Ganze drei Jahre dauert es, bis ein anerkannter Asylbewerber seine Familie nachholen kann. Auch die Bezüge der Flüchtlinge werden erneut um zehn Prozent gekürzt. Erst im September fand hier eine Halbierung des Geldes statt. Zudem steigt das Strafmaß für Betteleien um zwei Wochen an. Zu guter Letzt wurde beschlossen, den Flüchtlingen das Arbeiten in Dänemark zu verbieten. Integration wurde ausgeschlossen.

Widerstand gegen die Beschlüsse äußerst gering

Gegenwind bekamen die regierenden Rechtsliberalen nur von den Sozialisten. Die Vorsitzende Pia Olsen Dyhr kritisierte, man erweise sich selbst einen „Bärendienst, wenn wir den Flüchtlingen jede Würde nehmen, uns ihre Erbstücke schnappen und sie auch noch für die Luftmatratze bezahlen lassen“, wie der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag zitierte. Offizielle Reaktionen aus Brüssel gab es zu diesem Vorstoß bisher noch nicht.

mistral590 [78] schreibt:

Ab und zu wenn ich guter Laune bin setze ich ein paar Witze über Merkel und Co bei der Jungen Freiheit ein. Gab nie Probleme aber in letzter Zeit zensiert man dort auch fürchterlich. Einer der „besten“ kursiert auf so vielen Seiten, nun aber die JF versteht keinen Spaß oder hat wie üblich Angst vor Folgen: Ein Autofahrer steht im Stau. Plötzlich klopf ein Mann an sein Fenster. „Angela Merkel wurde entführt. Der Täter verlangt 10 Mio. Euro Lösegeld oder er übergießt Merkel mit Benzin und verbrennt sie. Ich und meine Freunde gehen nun von Auto zu Auto und sammeln.“ Autofahrer: „Und wie viel spenden die Leute im Durchschnitt?“ „Ca. 4-5 Liter…“

Babieca [#80] schreibt:

Fahimi will unterdes noch schnell, dass die Moslemindustrie weiter Junge bekommt: Moslems brauchen immer mehr Moslems, die sich um Moslems kümmern:

10:37 Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat „Kulturdolmetscher“ für die ankommenden Flüchtlinge gefordert. Solche Mittler könnten die Kinder und Enkelkinder der ersten Gastarbeitergeneration sein, schreibt Fahimi in einem Beitrag der „Frankfurter Rundschau“. Sie könnten dort eingesetzt werden, „wo es Probleme auf Grund ethnischer Unterschiede oder kultureller Unterschiede“ gibt.

Genau. Bock zum Gärtner. Die „Kinder und Enkelkinder der ersten Gastarbeitergeneration“ lehnen Deutschland, seine Rechtsordnung, Kultur und Umgangsformen ab, haben gelernt, dass sie mit Sturheit, Verweigerung und Gewalt durchkommen, haben Deutschland brutalisiert, wo immer sie auftauchen und sind daher genau die richtigen „Kulturdolmetscher“ für ihresgleichen frisch aus Brutalistan, das schon immer wusste, dass Gewalt DIE Lösung für alles ist.

Babieca [#96] schreibt:

Unterdessen in Deutschland:

Schleswig-Holsten schafft landesweite Kapazitäten für 25.000 Flüchtlinge

Eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein wird am Donnerstag in Glückstadt (Kreis Steinburg) eröffnet. Dort stehen in einer ehemaligen Kaserne zunächst 200, langfristig 2000 Plätze bereit. Sein Ziel seien weiter landesweite Kapazitäten für 25 000 Flüchtlinge, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Mittwoch.

Und der Flughafen Tempelhof soll dieses Jahr 2000, nächstes Jahr 5000 bis 8000 (!) Invasoren aufnehmen.

Berlin: Flüchtlinge ziehen auf’s Tempelhofer Feld

Bis März 2016 müssten 100 000 zusätzliche Flüchtlinge untergebracht werden, sollte der Zustrom so weitergehen wie bisher, sagte Evers.

Kollaps.

Hummel3 [#104] schreibt:

Haben diese Heulsusen auch nur eine Träne geweint, wenn ihre Landsleute in Problemvierteln getötet worden sind? Haben sie auch nur einmal hingeschaut, wie sehr die kleinen Leute in den vielen Islamvierteln täglich in Angst leben müssen? Nein, sie haben weg geschaut und mit massiven Drohungen verboten, dass darüber berichtet wird. Sie haben Mörder aus der fremden Kultur zu Landsleuten umgeschrieben. Sie haben der Polizei verboten Täterprofile anzulegen und damit sämtliche Statistiken gefälscht. All das und noch mehr über viele Jahre. Und nie hatten sie dabei ein Gefühl das man Mitleid nennen könnte. Und jetzt heulen? Einfach nur zu Kotzen.

BennyS [#127] schreibt:

Ich freu mich schon drauf, wenn Rechts regiert- da dürfte noch das ein oder andere Sturzbächlein an Tränen dazu kommen. Wenn dieses Aas Asa [Asa Romson, die grüne schwedische Heulsuse aus dem Video] so auf Islam steht. empfehle ich ihr, nach Afghanistan zu migrieren- da kann sie sich dann als Drittfrau den Regeln eines 60-jährigen Ziegenhirten unterwerfen, wenn ihr das Spaß macht. Was Asa reitet, für ganz Europa zu sprechen, verstehe ich indes nicht – tut mir wahnsinnig leid, dass es mit der totalen Unterwerfung nicht so flott klappt, wie Asa es gern hätte!

Libero1 [#136] schreibt:

Das was die Linken in Schweden angerichtet und den Schweden angetan haben, interessiert diese elende Heulsuse nicht im geringsten. Genau so wenig wie diese Prognose der UN hier:

UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

„Wir hatten ein gutes Land – es wird in ein paar Jahren weg sein“

Als Hauptgrund für den Verfall nennen die Vereinten Nationen in ihrem Bericht den Niedergang des Wohlstandes: Bis 2010 war Schweden noch auf Platz 15 der Weltrangliste, 2015 soll es an 25. Stelle stehen und bis 2030 wird ein Abrutschen bis auf den 45. Platz befürchtet.

Wenn man die Dritte Welt importiert, wird man auch dazu. Schwedens Regierung ist linksgerichtet und viele Medien glauben, dass die Basis ihrer Gesellschaft multikulturell ist: Schweden nimmt in großem Umfang Einwanderer aus einigen der schlechtesten, am meisten rückwärts gerichteten Nationen der Erde auf. Schweden, die mit diesem Plan nicht übereinstimmen riskieren, als Rassist, Faschist oder Nazi etikettiert zu werden.

Wir hatten ein vollkommen gutes Land", sagte Ingrid Carlqvist, ein Journalist. "Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein."

Genauso wird’s bei uns auch kommen.

Meine Meinung:

Werden sich dann die Schweden oder gar die Migranten bei all den grünen Heulsusen und den sozialdemokratischen Schwedenhassern bedanken und sie an den Bäumen aufhängen? Sie hätten es wahrlich verdient, die Feinde des schwedischen Volkes. Und vielleicht ist Deutschland auch bald ein Dritte-Welt-Staat, dank Merkel.

Anita Steiner [#143] schreibt:

Tessin: Burka-Verbot ohne Pardon – auch für Touristinnen gibt es keine Ausnahme

Angesichts der Pariser Attentate schien das Thema noch delikater als ohnehin schon. So beschäftigte sich der Tessiner Grosse Rat erst nach einer Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen bis in den Montagabend hinein mit dem geplanten Vermummungsverbot. Dieses war in Form einer Volksinitiative von 65,4 Prozent der Tessiner im September 2013 gutgeheißen worden – eine Schweizer Premiere mit Strahlkraft. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT.

Hamburg-Neugraben-Fischbek: Sprecher von Flüchtlingsinitiative tritt zurück

uwe_schröer_buergerinitiative02Uwe Schröer von der Bürgerinitiative "Nein zur Politik – ja zur Hilfe" lässt sein Amt bis Ende des Jahres ruhen.

Der Sprecher der Bürgerinitiative "Nein zur Politik – ja zur Hilfe" gegen die geplante Großunterkunft im Hamburger Stadtteil Neugraben-Fischbek, Uwe Schröer, will sein Amt ruhen lassen. Rücktritt auf Zeit, nannte er seine Entscheidung im Gespräch mit NDR.de. Seine Frau sei vergangene Woche in einem Einkaufszentrum von zwei Männern aufgehalten und mit folgendem Satz bedroht worden: "Wenn Dein Mann nicht endlich seine scheiß Nazi-Fresse hält, dann kommen wir Dich mal besuchen."

Schröer habe mit seiner Frau schon vor seinem Engagement gegen die Flüchtlingsunterkunft die Abmachung getroffen, "dass sofort Schluss ist, sobald einer von uns bedroht wird" – und darum ist nun erst mal bis Ende des Jahres Schluss.

Angst vor einem Getto

"In diesem Jahr gibt es ohnehin keine Bezirksversammlung in Harburg mehr", sagte Schröer, der sich mit der Bürgerinitiative dafür einsetzt, dass nicht 3.000 Menschen, sondern nur etwa halb so viele Flüchtlinge nach Fischbek kommen. Anderenfalls, da ist Schröer sicher, werde ein Getto entstehen. Seine Frau und er werden nun umziehen und im kommenden Jahr will er wieder in die Arbeit der Bürgerinitiative einsteigen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Stefan Frank: Molenbeeks sozialistischer und antisemitischer Ex-Bürgermeister Philippe Moureaux: Der Pate des belgischen Dschihad?

Michael Stürzenberger: Video: Talk im Hangar 7 – „Terror im Namen Allahs“

Gerd Held: Die Franzosen haben es nicht geschafft, die Migranten zu integrieren – sagt das ZDF

Nicolaus Fest: Terrorattentat von Paris – Krieg oder Anschlag?

Antje Sievers: Die Deutsche Debattenkultur oder: Grünkohl mit Kassler

Thomas Rietzschel: Deutschland, ein Land ohne Zukunft?

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