Arbeitgeberverbände warnen vor europäischer Arbeitslosenversicherung

Die AfD schreibt:

Schwarze Wolken sieht die deutsche Wirtschaft am Horizont aufziehen, seit Ursula von der Leyen zur EU-Kommissarin weggelobt wurde. Man befürchtet eine EU-Sozialunion.

Sicher, die EU-Transferunion ist schon lange Wirklichkeit geworden – zu Lasten der deutschen Steuerzahler. Nun möchte die gescheiterte Verteidigungsministerin das große sozialistische Experiment ausbauen. Eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung, sowie ein einheitlicher Mindestlohn auf europäischer Ebene schweben ihr vor. In der Wirtschaft schrillen alle Alarmglocken.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) stellt klar: Die EU muss nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik respektieren. Schließlich legen die EU-Verträge fest, die Zuständigkeit für diese Bereiche primär bei den Mitgliedsstaaten zu überlassen. Die BDA warnt vor einer europäischen Arbeitslosenversicherung sowie EU-Mindestlohnvorgaben. Vielmehr fordern man eine Verschärfung beim Kindergeld für EU-Migranten, deren Nachwuchs im Heimatland lebt.

Doch davon zeigt sich von der Leyen gänzlich unbeeindruckt. Sollen Deutschlands Steuerzahler für ihre sozialistischen Pläne nur bluten. Wenn wir schon für die Schulden anderer Länder haften müssen, warum dann nicht auch noch für alle Arbeitslosen in der EU? Jetzt, wo es steil bergab Richtung Rezession geht – Deutschland ist seit heute ökonomisches Schlusslicht – gibt es offenbar gar nicht genug zu verteilen. Von der Leyen muss gestoppt werden. Ihr sozialistisches Experiment wird scheitern und das auf Kosten Deutschlands!

Quelle: Die deutsche Wirtschaft fürchtet von der Leyens EU-Sozialunion (welt.de)

Wegen Repressalien und Wahlbehinderung: AfD Sachsen schaltet die OSZE ein!

Die AfD schreibt:

In zweieinhalb Wochen findet die Landtagswahl in Sachsen statt. Die AfD im Freistaat sieht sich massiver Wahlbehinderung durch deutsche Stellen ausgesetzt und bittet die Wiener um Hilfe.

Unter anderem wird die OSZE "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" gebeten, als unabhängige Kontrollinstanz über die Wahlen im Freistaat Sachsen zu wachen. Gleichzeitig wünscht man sich, dass sie auf die Bundesregierung einwirkt, damit diese faire Wahlen, insbesondere bei der Meinungsbildung im Wahlkampf, zulässt.

Zugleich kritisiert der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Jörg Urban, in Deutschland werde "mit subtilen Mitteln oder völlig offener verbaler Aggression versucht, eine demokratische Oppositionspartei zu delegitimieren". Das ist die bittere Realität, der ein mit sehr harten Bandagen geführter Wahlkampf der Altparteien gegen unsere Bürgerpartei zugrunde liegt.

Wahlplakate werden abgerissen und mit zunehmender Dauer des Landtagswahlkampfs finden sogar körperliche Angriffe auf AfD-Spitzenkandidaten statt! So kürzlich der stellv. Landesvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Joachim Keiler an einem Wahlkampfstand in Dresden.

Ferner wird die AfD durch Druck von "gewaltbereiten linksextremistischen Kräften" auf Gastronomen vielfach daran gehindert, Räume für ihre Wahlkampfveranstaltungen anzumieten. Auch das Gebaren des Landeswahlausschusses, nicht alle 61 Kandidaten für die Wahl zuzulassen, ist ein Skandal. Mit der Dämonisierung, der offenen Hetze und der massiven Wahlbehinderung muss endlich Schluss sein! Wir halten Sie auf dem Laufenden. Hier finden Sie den Wortlaut des OSZE-Schreibens.

Danke für Ihre Unterstützung: Spendenübersicht +++ AfD-Sachsen

Landesverband AfD Sachsen: Wahlkampfhilfe: zukunft@afdsachsen.de

Sächsische AfD beklagt bei OSZE Repressalien und Wahlbehinderung (rp-online.de)

Video: Essen: 2 Araber bedrohen und beleidigen einen Polizisten (01:40)

Video: Essen: 2 Araber bedrohen und beleidigen einen Polizisten (01:40)

Die AfD schreibt:

Jenseits von Recht und Gesetz: Clan-Angehörige beleidigen und bedrohen Polizisten

Was war denn da in Essen los? Zwei Männer attackieren einen Bundespolizisten aus dem Nichts heraus, ein Dritter filmt die Tat.

Der Beamte fährt mit seinem Wagen gerade zur Arbeit, als als er von einer am Straßenrand stehenden Person beleidigt wird. Er stoppt daraufhin seinen Wagen vor einer Ampel, schaltet das Warnblinklicht ein und geht zu dem Pöbler. Als er die Person anspricht, kommt ein weiterer Mann hinzu. Sofort entsteht eine sehr aggressive, respektlose Situation gegenüber dem Beamten. Es setzt Beleidigungen und Drohungen.

Die Angreifer unterstellen dem Polizisten, alkoholisiert zu sein. Ein späterer, freiwilliger Test auf der Wache ergibt: Er hatte keinen Tropfen getrunken. Schließlich dreht sich der Bundespolizist um, geht zu seinem Auto, fährt davon. Unglaublich: Unmittelbar nach dem Vorfall alarmieren die Unruhestifter selbst den Notruf! Sie zeigen den Bundespolizisten wegen Nötigung und dem Verdacht der Trunkenheit an. Das Video vom Vorfall wird in den sozialen Netzwerken hochgeladen.

Was hier zu sehen ist, ist der haarsträubende Alltag im failed state [gescheiterten Staat] NRW. Clan-Mitglieder wähnen sich über dem Gesetz, zeigen überhaupt keinen Respekt. Zwei der aggressiven Männer aus Essen sind bereits wegen Eigentums-, Gewalt- und Rauschgiftdelikten aktenkundig. Sie leben in einer Parallelwelt, wo sie Recht und Gesetz bestimmen. Und unsere Polizisten? Sie müssen sich bespucken, bedrohen und beleidigen lassen! Der Staat muss härter durchgreifen. Familienclans gehören rigoros abgeschoben. Hier haben immer noch wir das Hausrecht!

Essen: Ein Video zeigt, wie Clan-Mitglieder Essener Polizisten demütigen (nrz.de)

Meine Meinung:

Solche kriminellen Migranten gehören sofort ausgewiesen. Aber wir tun genau das Gegenteil, wir lassen jeden Tag hunderte dieser Kriminellen durch verantwortungslose Politiker und mittels linksradikaler Schleuser-NGO’s, die sich auch noch als Seenotretter aufblasen, nach Deutschland einreisen.

Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Alice Weidel schreibt:

Während uns Angela Merkel erklärt, der Islam gehöre zu Deutschland, sieht die Lebenswirklichkeit etwas anders aus. In immer mehr Lebensbereichen werden unüberwindbare kulturelle Unterschiede nicht nur sichtbar, sondern zur Gefahr für Leib und Leben. Weiterhin und mit zunehmender Intensität werden beispielsweise Pflegekräfte in Krankenhäusern angegriffen, auch die Gewalt insbesondere gegen Polizistinnen nimmt weiter zu. Jeden Tag werden 20 von ihnen Opfer körperlicher Attacken.

Merkel, die am Wochenende nachlegte und verlautbarte, man wolle einen auf dem Grundgesetz basierenden Islam in Deutschland, verkennt dabei die Lage völlig. Die führenden islamischen Vertreter in Deutschland weigern sich nämlich beharrlich, sich von der Scharia als Gesetzgebung des Islam zu distanzieren. Somit wird es auch zukünftig dabei bleiben, dass sich vor allem Ärztinnen, Krankenschwestern, Pflegerinnen oder Polizistinnen in ihrem jeweiligen Beruf nicht mehr sicher fühlen können.

Statt sich einen Islam zu erträumen, der von heute auf morgen grundgesetzkonform daherkommt, sollte Deutschland endlich handeln. Wer Polizistinnen mit der Faust statt mit dem gebotenen Respekt begegnet, der hat sein Bleiberecht verwirkt. Nicht wir müssen lernen mit dem Islam umzugehen, nicht wir müssen den Islam auf den Boden des Grundgesetzes hieven, sondern der Islam hat sich uns vollumfänglich anzupassen. Und das ist mit der vollen Härte des Gesetzes durchzusetzen!

Meine Meinung:

Ich würde vermuten, dass es wahrscheinlich täglich mindestens 200 statt 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen gibt. Und nicht nur der Migrant, der Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen ausübt, sollte sein Bleiberecht und seine deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, sondern auch der, der Gewalt gegen Ärzte und Ärztinnen, gegen Pfleger und Krankenschwestern ausübt.

Aber auch der, der andere Menschen auf der Straße, in Clubs, U-Bahnen, Diskotheken, Schwimmbädern, Parks, auf Straßenfesten, bei Silvesterfeiern, auf Jahrmärkten, Oktoberfesten, Weinfesten und bei anderen Gelegenheiten zusammenschlägt, zusammentritt, mit dem Messer angreift und der Mädchen und Frauen vergewaltigt, sollte schnellstens aus Deutschland ausgewiesen werden. Weg damit. Raus damit.

Video: Alice Weidel (AfD): Deutsche sollen für die Schulden Frankreichs haften (08:28)

Video: Alice Weidel (AfD): Deutsche Bürger sollen für die Schulden Frankreichs haften! (08:28)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Ausblick auf die anstehende Regierungserklärung der Kanzlerin

Der Koalitionsvertrag gibt überhaupt keine Antworten darauf, wie man den unkontrollierten Zuzug in unsere Sozialsysteme durch illegale Einwanderung begrenzt! Leider kann man das Video nur auf Twitter und Facebook anschauen. (Bei Twitter Lautsprecher einschalten!)  Ich habe es jedenfalls nicht auf Youtube gefunden. Schaut es euch aber an, denn es ist ein sehr gutes Video. Ich habe einen Teil des Textes unten eingefügt, falls ihr das Video nicht auf Twitter oder Youtube anschauen könnt.

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) zur anstehenden Regierungserklärung der großen Koalition (01:53)

Angela Merkel, die Kanzlerin, die uns jetzt schon zum wiederholten Male in einer Legislaturperiode mit ihrer Kanzlerschaft „beschenkt“. Dieses Geschenk ist ein Albtraum für die Bundesrepublik Deutschland. Der Koalitionsvertrag, so wie wir ihn vorliegen haben, gibt überhaupt keine Antworten auf die elementaren Fragen, die uns bewegen. Das erste ist, es gibt überhaupt keine Antwort auf die Frage, wie man eigentlich den unkontrollierten Zuzug in unsere Sozialsysteme durch illegale Einwanderung begrenzt. Dafür liegt überhaupt keine Lösung vor.

Letzte Wochen hatten wir den Offenbarungseid der anderen Parteien. Die AfD hatte den Antrag gestellt zur Grenzsicherung und Grenzkontrolle unseres Landes, um unsere Bürger zu schützen, denn das ist eine elementare Staatsaufgabe. Und was ist? Alle (etablierten) Parteien haben dagegen gestimmt. Das heißt im Umkehrschluss, alle Parteien sind für den unkontrollierten Zuzug über unsere Grenzen.

Und wenn ein Horst Seehofer daherkommt mit einem Masterplan für Abschiebung, dann muss man sich nur daran erinnern, wie sieht eigentlich die Bilanz der CSU in Bayern aus? Bayern hat eine geringere Abschiebequote als das rot-grün regierte Baden Württemberg unter Winfried Kretschmann (Grüne). Das sind alles nur Nebelkerzen die Horst Seehofer gezündet hat. Und daran sieht man auch, dass in Bayern Wahlkampf ist.

Video: Alice Weidel (AfD) zur Regierungserklärung im Bundestag (07:28)

Video: Dr. Alice Weidel’s (AfD) Rede zur Regierungserklärung im deutschen Bundestag (07:28)

Siehe auch:

• Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

• Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

• Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

• Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

• Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

• Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreichs analysiert die politische Karriere von Sebastian Kurz. Was will er und warum hat er seine Meinung geändert? Bitte schaut euch das Video an und leitet es an eure Bekannten weiter, bevor ihr zur Wahl geht. Noch 2011 war Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär. Schon damals war das Problem der Masseneinwanderung und Islamisierung in aller Munde. Aber hat Sebastian Kurz sich gegen die Masseneinwanderung ausgesprochen? Nein, er hat die FPÖ bekämpft, die die Masseneinwanderung kritisierte. Er warf der FPÖ in linksgrüner Manier Hetze gegen den Islam vor.

Sebastian Kurz war gegen den Besuch von Gerd Wilders, der Österreich besuchte und er sagte in geradezu bösartiger und boshafter Art, dass er sich für die FPÖ schäme, die Gerd Wilders eingeladen hatte. Damit wurde Sebastian Kurz zum allseitigen Liebkind aller Multikulti- und Islamverbände, obwohl Österreich immer stärker islamisiert wurde und etliche Koranschulen und islamischen Kindergärten wie Pilze aus dem Boden schossen. Sebastian Kurz eröffnete ein islamisches Dialogforum und wurde von Omar Al-Rawi von der "Muslimischen Jugend Österreichs" (MJÖ) dafür bejubelt, die Verbindung zur Muslimbruderschaft und zu Milli Görüs nachgesagt werden.

Als das Burkaverbot 2014 von der FPÖ gefordert wurde, stimmte Sebastian Kurz dagegen. Heute besteht das Burkaverbot in Österreich und Sebastian Kurz stellt dies als seinen Verdienst dar. 2015 sagte Sebastian Kurz, dass der Islam zu Österreich gehört, hetzte gegen die FPÖ und forderte weitere islamische Zuwanderung. Er sagte, Österreich sei ein Einwanderungsland und brauche eine Willkommenskultur. 2015 sagte Sebastian Kurz: "Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher". 2016 dagegen forderte er, dass die Erdogan-Anhänger Österreich verlassen sollen.

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Noch ein weiteres interessantes Video:

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Prof. Max Otte ist Fondmanager, Buchautor und CDU-Mitglied. Nach der Bundestagswahl outete er sich als AfD-Wähler. Das stieß innerhalb der CDU auf große Kritik. Prof. Max Otte wählte die AfD, weil er die Politik Angela Merkels als eine große Katastrophe empfand. Besonders missfiel ihm die Energiepolitik, die Politik gegenüber den deutschen Autokonzernen (Stichwort Dieselgate), die Eurorettung, Merkels rechtswidrige Rechtsverletzungen und Verfassungsbrüche, sowie die immer stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit und ihre Flüchtlingspolitik. Sehen sie welche Folgen sein Outing hatte.

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Siehe auch:

• Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

• Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

• Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

• Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

• Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

• Video: Spiegel-TV: Weekend-Dschihad in Frankfurt – Straßen-Schlachten am helllichten Tag (02:52)

• Öffentlich-rechtlicher Hass trifft Bestsellerautor Thorsten Schulte – 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)