Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte bereits im Oktober 2015 Vorschläge für die Lösung der Flüchtlingskriese unterbreitet. Sein damaliger Text enthielt neun Punkte, darunter der Vorschlag europäische Marineeinheiten ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlingsrouten zu schließen. Die Boote der Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufnahm, sollten zerstört werden, wie es übrigens das Seerecht vorschreibt, um andere Schiffe nicht zu gefährden, und die Flüchtlinge an die nordafrikanische Küste zurückgebracht werden.

Was aber waren die Reaktionen der Teddybärschmeisser und ihrer medialen Flüchtlingshelfer? Sie ignorierten die Verfassung, das Asylrecht und das Dublin-III-Abkommen und beschimpften jeden, der nicht in ihr hysterisches Refugees-Welcome-Geschrei einstimmte, als Hetzer, Hassredner oder als islamophoben Rechtspopulisten. Kurz, man wurde mit der Hitlerkeule unter der Zuhilfenahme des Nazivergleichs "weggehitlert". Jetzt, zwei Jahre später, als man nutzlos zugeschaut und nichts unternommen hat, beginnen die ersten zu erkennen, dass Nikolaus Steinhöfel wohl doch recht hatte. Zu diesen "Schnelldenkern" gehört Alexander Graf Lambsdorff.

Nikolaus Steinhöfel schreibt:

„Nach einer Schrecksekunde von zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Im Deutschlandfunk wurde der sich stets vorsichtig und opportunistisch tastend im Mainstream bewegende Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zur Flüchtlingskrise befragt („Militäreinsatz und Auffanglager sind “richtiger Schritt”).”

„Auffanglager in Nordafrika wären ein Schritt in die richtige Richtung. Humanitäre Hilfe vor Ort sei wichtig. Und Lambsdorff sprach sich zudem für Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus. Inmitten der Migrationskrise findet offenbar auch eine Migration von politischen Positionen von „rechtsaußen“ in die „Mitte“ statt. Es bedurfte halt nur eines Abgeordneten mit einer so außergewöhnlich schnellen Auffassungsgabe wie Alexander Graf Lambsdorff.”

Hätte man vielleicht schon zwei Jahre früher sein Gehirn eingeschaltet und die Ereignisse realistisch betrachtet, dann hätte man mehr als 10.000 Tote weniger und wäre bei der Lösung des Flüchtlingsproblems bestimmt einen großen Schritt weiter gekommen. Auch sonst hätte man den Europäern, wegen des immer größeres Anstiegs der Migrantenkriminalität viel Leid erspart. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

So produziert man erst einen Riesenberg an Leichen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Rechtspopulisten doch im Recht sind und schließlich die Meinung der einst Verteufelten zum Mainstream wird. Diese Entwicklung resultiert aus der vollkommenen Geschichtsunkenntnis, aus einer Weigerung, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und aus einer infantilen Gutmenschenhaltung, die glaubt, man könne alle Probleme der Welt im friedlichen Stuhlkreis lösen, ohne seine eigenen Interessen deutlich und mit allem Nachdruck zu vertreten.

Nikolaus Steinhöfel stellt auch die Frage, wie man die Fluchtursachen beseitigen kann. Aber er schaut dabei vor allen Dingen nach Syrien und Libyen und befürchtet, dass man sich dort in eine politische Weltlage verstricken könnte, die von der IS, von Sadat, dem Iran, von Saudi-Arabien und von Russland bestimmt wird. Meiner Meinung nach ist die Hauptfluchtursache in Deutschland und seiner großzügigen sozialen Unterstützung zu suchen, die die Menschen aus aller Welt gewissermaßen nach Deutschland lockt.

Hier müssen deutsche Einschnitte vorgenommen werden, so dass kein Flüchtling mehr auf die Idee kommt, nach Deutschland zu fliehen. Nach spätestens sechs Monaten sollten alle sozialen Leistungen eingestellt werden und jeder Flüchtling sollte für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte umgehend wieder ausgewiesen werden. Der Anreiz, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, vom deutschen Steuerzahler finanziert, sollte ein für alle Mal ein Ende haben.

Hier der ganze Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel:

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Axt-Amokläufer Fatmir H. aus dem Kosovo muss wohl nicht ins Gefängnis – Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt

Er schlug mit einer Axt wahllos auf Zug-Passagiere ein, verletzte neun Menschen, vier von ihnen schwer. Im September beginnt die Verhandlung gegen Fatmir H., den Amokläufer von Düsseldorf. Ins Gefängnis muss er wohl nicht. Die Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer (37) die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt. Seit Jahren schon leidet Fatmir H. an paranoider Schizophrenie, befand sich mehrfach in stationärer Behandlung oder wurde von seiner Familie betreut. >>> weiterlesen

Dresden: Massenschlägerei mit 70 Nordafrikanern und Arabern im Alaunpark mit abgebrochenen Bierflaschen und Messern

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gerieten gegen 20.20 Uhr am Alaunplatz rund 70 Personen aneinander. Dabei wurden zwei Personen verletzt, als die Beteiligten u.a. mit einer abgebrochenen Bierflasche und einem Messer aufeinander losgingen. >>> weiterlesen

Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

Asylbewerber, die in Deutschland Vergewaltigungen, Körperverletzungen und sonstige schwere Straftaten begehen, können aufatmen. Eine Abschiebung dieser Täter in "Krisengebiete" gibt es nicht und wird es auch niemals geben, bestätigen führende SPD-Politiker. Der CSU-Vorschlag kriminelle Asylbewerber auch in sogenannte "Krisengebiete" abzuschieben, stößt bei der SPD auf scharfen Widerspruch: Die Forderung sei "unsinnig", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl am Mittwoch dem RBB. Dies dürfe man "überhaupt nicht machen". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde Frau Högl sogar zustimmen, würde dann aber voraussetzen, das  man diese kriminellen Asylbewerber, wenn sie nicht freiwillig bereit sind, in ihr Heimatland zurück zu gehen, so lange in Haft nimmt, bis sie in ihr Heimatland ausreisen können. Und ansonsten bin ich dafür, dass man die Gesetze so verschärft, dass jeder der einen Strafrahmen von einem Jahr überschreitet, mehrfache Straftaten werden summiert, unbedingt ausgewiesen wird. Dies ist heute bereits heute in der Schweiz der Fall, wo seit dem 01.10.2016 gilt:

„An erster Stelle nennt das Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Ausweisungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe – etwa bei unrechtmäßigem Bezug von Leistungen – oder bei Steuerbetrug, sofern auf die jeweiligen Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr steht.”

Warum nicht auch in Deutschland? Die Antwort lautet: wegen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und dem deutschen Schlafschaf, der immer wieder diese Parteien wählt. Also lasst es uns anpacken, nach schweizerischem Vorbild.

Siehe auch:

• Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

• Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

• NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

• Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

• Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

• Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?

Deutschlandfunkkultur.de schrieb im Dezember 2016:

Die neue Social-Media-Plattform Gab.ai will alles erlauben – auch Fake-News oder Hassbotschaften. Der Name kommt von "to gab", zu Deutsch "quatschen". Derzeit ist die Seite noch im Test. 400.000 Menschen stehen auf der Warteliste. Der Redaktionssitz ist in San Francisco.

"Wir sehen, dass Patrioten aufstehen. Wir lassen das nicht mehr mit uns machen. Wir werden uns das Internet zurückholen und wir werden es wieder großmachen. Wir werden die Leute ermächtigen und wir werden freie Rede fördern und es gibt nichts, was uns stoppen kann."

Technisch ist Gab.ai eine Mischung aus Twitter, Facebook und der Diskussions-Plattform Reddit: Nutzer haben ein Profil, können 300 Zeichen posten, andere können diese Posts hoch oder runter voten, kommentieren, teilen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es ist schon lustig, heute bedeutet rechts Meinungsfreiheit und links Zensur. Während sich früher die Linken für Meinungsfreiheit einsetzten, wollen sie jetzt die Meinungsfreiheit zensieren oder am besten alles, was ihnen nicht gefällt, wie etwa Regierungskritik, Kritik an der Zuwanderung, an der Ehe für alle oder Islamkritik am liebsten unter Strafe stellen. Dazu haben sie die sozialen Netzwerke gekapert und dort, wie man im nächsten Beitrag sehen kann, Hunderte von Zensoren eingesetzt.

Die Zensur gilt allerdings nicht für alle, denn Linke und Muslime dürfen garantiert weiterhin frei ihre Meinung äußern, ja sogar beleidigen oder zur Gewalt aufrufen, ohne dass irgendjemand dies beanstandet. Irgendwie erinnert das alles an die Stasi, die Staatssicherheit der DDR, und so ist es kein Zufall, dass Anetta Kahane, die schon für die Stasi spitzelte und denunzierte, mit im Boot sitzt, um das Internet zu überwachen.

Der Schlimmste von allen aber ist Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der diese Zensur vorangetrieben hat. Das erinnert an längst vergangene Zeiten. Und große Teile des Bundestages stimmten dem Netzdurchsuchungsgesetz am vergangenen Freitag, am 30. Juni 2017, dem letzten Tag der Bundestagssitzung, zu. Man könnte nur noch kotzen über diese etablierten Parteien.

Es geht gar nicht so sehr darum gegen Hassrede und Fakenews vorzugehen, es geht den Meinungszensoren hauptsächlich darum politisch unerwünschte Meinungen zu verbieten, zu unterdrücken und zu kriminalisieren, besonders jetzt vor der Bundestagswahl, denn es werden vielfach auch Meinungen gelöscht, die überhaupt nicht zu beanstanden sind, aber politisch unerwünscht. Die etablierten Parteien haben schlicht Angst, dass die AfD zu stark werden und sie aus ihren Ämtern vertreiben könnte, was auch allerhöchste Zeit wird, denn ein großer Teil der politischen Elite hat sich mittlerweile so weit von der Meinung des Volkes entfernt, dass man sie nicht mehr als Volksvertreter bezeichnen kann, sondern allenfalls als Volksverräter.

Ich finde diese Entwicklung sehr traurig, denn ich habe besonders bei Facebook immer sehr gute Informationen erhalten, dort veröffentlicht, geliked und Kommentare geschrieben. Sollte man mich aber aus irgendeinem Grund bei Facebook sperren, wenn auch nur vorübergehend, was bisher in all den Jahren nicht der Fall war, weil ich mich stets bemüht habe fair und sachlich zu kommentieren, dann bin ich weg bei Facebook, jedenfalls werde ich dort nicht mehr veröffentlichen. Ich werde mich dann bei gab.ai anmelden. Ich habe dort zwar noch keinerlei Erfahrungen gemacht, aber immerhin ist dort die Meinungsfreiheit garantiert.

Mich haben auch die Hasskommentare bei Facebook nie gestört. Ich fand sie zwar oft unangebracht und asozial, aber der Schreiber verrät eigentlich mehr über sich selber, als irgendjemand mit solchen dummen Kommentaren überzeugen zu können. Anders sieht es natürlich aus, wenn man persönlich betroffen wird. Aber diese Kandidaten kann man ja sperren. Und gegen Beleidigungen kann man strafrechtlich vorgehen.

Und was die Fake-News betrifft, die werden tagtäglich in den Lügenmedien massenhaft verbreitet. Wollte man wirklich etwas gegen Fake-News unternehmen, dann dürfte man gar keine Tagesschau oder Tagesthemen mehr senden, denn dort wird gelogen, verzehrt, verdreht und oft so einseitig informiert, dass sich die Balken biegen. Ein einziges Lügenlabyrinth. Der deutsche Michel ist aber oft zu unwissend, um dies zu erkennen, weil er politisch kaum interessiert und informiert ist und sich nicht die Mühe macht, sich über alternative Medien zu informieren.

Gleiches gilt für die Unausgewogenheit eigentlich aller Talkshows und einiger linksversifften Sendungen, wie z.B. Zapp (Anja Reschke) – Extra 3 (Christian Ehring) – heute-show (Oliver Welke), die oft in einer Endlosschleife wiederholt werden, wobei eifrig gegen die AfD, gegen Pegida, Islamkritiker und Zuwanderungskritiker gehetzt wird. Ich fände das ja auch in Ordnung, wenn es auch Sendungen geben würde, in denen die Rechtspopulisten frei ihre Meinung sagen dürften. Aber die gibt es natürlich nicht. Mir ist jedenfalls keine bekannt. Man ist ja schon froh, wenn hin und wieder ein Film gezeigt wird, der von der üblichen linksversifften Meinung abweicht. Dann wird aber sofort gegen die Autoren gehetzt, wie bei der Antisemitismusdoku von Arte, die Arte zuerst nicht einmal zeigen wollte.

„Facebook-Polizei“: Flüchtlinge kontrollieren Interneteinträge – Zensurstelle umfasst 600 Personen

(David Berger) Der bekannte unabhängige Publizist Dr. Michael Grandt wartet heute mit einer Nachricht auf, die auf den ersten Blick wie eine Satire klingt, aber für Insider nicht überraschend kommt: „In Deutschland entscheiden auch geflüchtete Syrer, was über Facebook gepostet werden darf und was nicht.“ Damit scheint eine neue Stufe der Verrücktheit der neuen Refugees-welcome-Staatsreligion erreicht, die ihre Dogmen mit allen klassischen Mitteln – nun im Neuspeech verpackt, durchzusetzen gedenkt. Die von Justizminister Heiko Maas geforderte Zensurstelle wurde im Herbst 2015 ins Leben gerufen und umfasst inzwischen ein 600 (!) Mann starkes Team, das in Berlin sitzt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt bestimmen also irgendwelche Migranten und linksversifften Idioten, was man schreiben darf oder nicht. Was für ein Scheiß Land. Danke, liebe SPD, danke Herr Bundesjustizminister Heike Maas. Das erinnert mich an die finstersten Zeiten deutscher Diktatur. Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propagande (Joseph Goebbels) lässt grüßen. Was kommt als nächstes?

Italien: 12.000 Flüchtlinge in 48 Stunden: Italien will Häfen sperren – das wären die Folgen

Die Ankündigung der italienischen Regierung hat Europa aufgeschreckt: Wenn die EU Italien nicht sofort bei der Unterbringung von Flüchtlingen spürbar unterstützt, wird Italien die Häfen für Rettungsschiffe sperren, die nicht unter italienischer Flagge fahren. Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. Man sollte es genau so machen, wie die Australier. Man sollte keinem NGO-Schlepperschiff erlauben, irgendeinen europäischen Hafen anzulaufen. Und Frontex sollte alle Flüchtlinge unmittelbar an die nordafrikanische Küste zurückbringen. Aber da in Deutschland, wie auch in der EU, die Irren regieren, holen sie weiterhin Flüchtlinge nach Europa, bis Europa in Revolten und Bürgerkriegen versinkt und die einheimische Bevölkerung von islamischen Dschihadisten abgeschlachtet wird.

Siehe auch:

• Die Ehe für alle: Rosa Faschismus im Aufwind

• Der letzte Akt – Offener Brief des Brigadegenerals a.D. Reinhard Uhle-Wettler an die Regierung

• München: Bunte Andersartigkeit: Ein Schwarzfahrer wird erwischt

• Wolfgang Hübner: Frankfurt erste Großstadt mit deutscher Minderheit

• Video: Guido Reil (AfD) – Ex-SPDler zu Gast bei AfD-Kundgebung in München (08:16)

• Ehe für alle. Der Bundestag überrumpelt das Volk