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Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel: Regierung stellt 50 neue Mitarbeiter für die Internetzensur ein!

7 Jan

Von Michael Mannheimer

merkel_internetzensurAn der Priorität der neuesten Maßnahme Merkels erkennt man, um was es ihr in Wahrheit geht. Ganze 40 Mitarbeiter bearbeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 135.000 Asylfälle, von denen nach Meinung von Beatrix von Storch offensichtlich Hundertausende falsch entschieden wurden. Anstatt das betreffende Personal im BAMF aufzustocken, um diese Fälle zu überprüfen, stellt Merkel lieber 50 neue Mitarbeiter zur Meinungskontrolle im Netz ein. Womit sie faktisch die DDR-STASI [Staatssicherheit] in Deutschlands fortsetzt. Welche Prioritäten Merkel hat, wird hier deutlich.

Die Asylanträge sollen verschleppt werden – weil Merkel in Wahrheit null Interesse an der Abschiebung der Scheinasylanten hat. Es soll allein der Anschein gewahrt sein, dass ihre Regierung sich an Recht und Gesetz hält. Was sie jedoch nicht tut. Die Ablehnungsquote bei den moslemischen Invasoren (Tarnbegriff der Politik und Medien: „Kriegsflüchtlinge“) liegt seit Jahren stabil bei 98 (!)Prozent. Das heißt, dass ganze 2 Prozent hier bleiben dürften, solange in ihrem Land Krieg herrscht.

Einmal in Deutschland – immer in Deutschland

Doch de facto darf nahezu jeder Invasor, der deutschen Boden betritt, auch hier bleiben. Einmal hier – immer hier. Sollte es doch ausnahmsweise zu Abschiebungen kommen, werden die bezahlten Antifa-Schlägertrupps über Polizeispitzel und Medien informiert – und verhindern in den meisten Fällen gewalttätig die Abschiebung – wobei deren Maßnahmen wohlwollend von den Linksmedien kommentiert werden.

Während die Asylantenindustrie immer mehr aufblüht – ist das deutsche Recht am Verblühen.

Alleinverantwortlich dafür ist unsere Noch-Bundeskanzlerin, deren politische Agenda – ich habe an zahlreichen Stellen darüber berichtet – fraglos die Durchsetzung des NWO- [Neue-Welt-Ordnung] [1] und des Coudenhove-Kalergi-Plans ist (C-K-Plan: ein Paneuropa (Großeuropa) erschaffen, die Nationalstaaten abschaffen, um einen europäischen Superstaat zu schaffen). Zu deutsch: Die Durchsetzung der Politik des systematischen Völkermords an Bio-Deutschen und Bio-Europäern.

[1] Thomas Barnett (Video) Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden.

Dass sie starke Kräfte hinter sich hat, ist eine ganz andere Sache. Doch wie ich immer wieder betonte: Dann könnte auch ein Dschihadist oder Auftragskiller kann sich auch nicht darauf berufen, er habe ja nicht von sich aus, sondern nur auf einen Auftrag von oben getötet. Doch er ganz allein muss, ob beauftragt oder nicht, für seine Taten gerade stehen. Denn jede andere Interpretation würde unser gesamtes Rechtssystem auf den Kopf stellen.

Quelle: Michael Mannheimer: Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel

Hier der Artikel von Beatrix von Storch auf Facebook.

Beatrix von Storch: Statt die durch die Massenmigration nach Deutschland überlastete Justiz zu entlasten, schafft das Bundejustizamt lieber 50 neue Stellen zur Durchsetzung des NetzDG (Netz-Durchsetzungs-Gesetz), also der Zensur im Internet.

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135.000 Asylverfahren müssen von 40 Mitarbeitern bearbeitet werden, das geht aus meiner Anfrage* an die Bundesregierung hervor. Auf jeden Mitarbeiter kommen also 3.334 Entscheidungen zu. Dazu kommt dann noch die Belastung der Justiz durch Klagen gegen negative ausgefallene Asylverfahren und die Verfolgung von Straftaten, die durch „Flüchtlinge“ begangen wird.

Unser Justizsystem ist mit einer ungekannten Belastung konfrontiert seit dem Jahr 2015, statt daran aber etwas fundamental zu ändern, wird im Eilverfahren das Netzwerkdurchsetungsgesetz, kurz NetzDG, durch den Bundestag gepeitscht, und zu dessen Durchsetzung ist es dann auf einmal möglich in Windeseile 50 neue Stellen zu schaffen in einer neuen Abteilung.

Der Generalanzeiger stellt zum NetzDG fest: "Es werden Juristen, Verwaltungswirte sowie Rechtspfleger – etwa 50 neue Arbeitsplätze sind entstanden – die Anzeigen prüfen." Der Staat hat also genug Mittel für die Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, er hat aber keine Ressourcen für die Überprüfung von hundertausenden, offensichtlich fehlerhaften Asylverfahren. So sehen also die politischen Prioritäten des politischen Establishments in Deutschland aus.

Das erinnert stark an die 2013 von der Union versprochenen Steuersenkungen, die dann mit Hinweis auf die Haushaltslage nicht gemacht wurden. Jedoch waren und sind seit 2015 Milliarden um Milliarden ganz plötzlich verfügbar für Unterkunft, Krankenversorgung und Verpflegung von Millionen Migranten. Das politische Establishment stellt die Interessen der deutschen Bürger hinten an, kommen jedoch Millionen Migranten über ungeschützte Grenzen illegal nach Deutschland, so kümmert sich das politische Establishment sofort um diese.

Nur die AfD will eine Politik bei der die Interessen der deutschen Bürger an erster Stelle stehen. Deswegen fordern wir die Entlastung der Justiz für eine rasche Durchführung rechtstaatlicher Verfahren, der Abschiebung sich illegal in Deutschland aufhaltender Migranten und der konsequenten Verfolgung und Bestrafung krimineller Migranten.

Beatrix von Storch: Bericht aus Berlin

Bonner Juristen überprüfen Anzeigen gegen Beatrix von Storch

Netzfund: Video: Hattersheim (Hessen): Mord durch Asylbewerber – 39-jähriger Afghane von 26-jährigem Syrer mit mehreren Messerstichen erstochen (03:16) (journalistenwatch.com)

Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Zum Tagesausklang hier noch das Konzert von den Rolling Stones, welches in der Silvesternacht auf 3SAT gezeigt wurde. Geiles Konzert. In der Mediathek findet ihr noch weite Konzerte, u.a. von Marius Müller Westernhagen, Udo Lindenberg, Jeff Lynn’s Elo, Bee Gees, David Gilmour (Pink Floyd), Eagles, Tom Petty, John Mellencanp,  Caroline King, Paul Simon (Simon und Garfunkel), Peter Maffay, Rammstein, Metallica und anderen.

Ich weiß nicht, wie lange man die Konzerte noch anschauen kann. Wenn ihr die Konzerte aufnehmen wollt, geht das mit dem Programm von "Audials" (etwa 60 bis 70 Euro, ich selber verwende der “Radiotracker” mit dem man Videos und Musik von vielen Radioprogrammen aufnehmen kann. Habe damit auch schon etliche Sendungen vom “Rockpalast” aufgenommen)

The Rolling Stones Sticky Fingers Am 20. Mai 2015 spielen die Rolling Stones einen lange geheim gehaltenen Auftritt im Fonda Theatre in Los Angeles. Auf dem Programm stehen alle Songs des 1971-er Albums "Sticky Fingers". Dass das Konzert mit "Start Me Up" beginnt, ein Song der nicht auf Sticky Fingers zu finden ist, geht auf Mick Jagger zurück, der dem Konzert noch ein paar Umdrehungen mehr verschaffen will und gleich noch "Jumpin‘ Jack Flash" von 1968 einbaut, zur Freude der Fans. © universal

2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. 2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. Mit "Sticky Fingers – Live" präsentieren die Stones endlich auch die Songs, die seltener auf ihren Konzerten gespielt werden, wie das stimmungsvolle Unplugged-Juwel "Wild Horses", den urigen Blues "You Gotta Move" oder das jazzige "Can’t You Hear Me Knocking". Und wenn Keith Richards auf seiner Telecaster "Brown Sugar" anstimmt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr.

Mit dieser Veröffentlichung präsentieren die Stones die fünfte Folge aus ihrer Serie "From the Vault", die entsteht, als die Live-Archive der Band nach unveröffentlichten Aufnahmen durchsucht werden. Das intime Konzert im Fonda Theatre hebt sich wohltuend von den gigantischen Open-Air-Shows der Band ab und ist zugleich der Beginn ihrer zweimonatigen "Zip Code"-Tour durch Nordamerika.

Songliste:  Start Me Up • Sway • Dead Flowers • Wild Horses • Sister Morphine • You Gotta Move • Bitch • Can’t You Hear Me Knocking • I Got the Blues • Moonlight Mile • Brown Sugar • Rock Me Baby • Jumpin‘ Jack Flash

Rolling_Stones_Sticky_Fingers Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Siehe auch:

Video: Wenn ein Gutmensch, der Flüchtlinge aufgenommen hat, aufwacht und die Realität erkennt (02:08)

Düsseldorf: Fahndung nach Ali Mohand Abderrahman, der in der Silvesternacht absichtlich einen Türsteher der Disco „Nachtresi“ überfuhr

Verdienstorden für Beatrix von Storch

Brandenburg: Islamistenhochburg mit 5.500 kampferprobten islamistischen Tschetschenen

Schweden: Feuerzeugbenzin in Vagina geflößt und angezündet – Neuer Trend: Zur Vergewaltigung kommt nun auch noch Folter

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

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Video: Reaktionär – Folge 29 – zum Terroranschlag in Barcelona (17.35)

11 Sep

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Minute 07:21: Was unternimmt der Staat gegen den islamischen Terrorismus? Unter anderem, mehr Überwachung des gesetzestreuen Bürgers, mehr Zensur, die Abschaffung von Bargeld und Bankgeheimnis, Entwaffnung der Bürger, die Entrechtung und die Einschränkung von Freiheiten. Wer jedoch Freiheit gegen Sicherheit tauscht, der ist nichts als ein Sklave.

Der Staat stellt System- und Islamkritik unter Strafe. Es werden noch mehr islamische Flüchtlinge nach Europa geholt. Wir lassen islamische Gefährder (potentielle islamische Terroristen) frei herumlaufen. Wieso laufen diese Muslime frei herum und können Anschläge ungestört vorbereiten und durchführen? Warum werden islamische Gefährder nicht abgeschoben? Ganz einfach, um uns in Ketten zu legen.


Video: Reaktionär – Folge 29 – zum Terroranschlag in Barcelona (17.35)

Siehe auch:

Piraten, Jusos, Grüne – die Epizentren der Doppelmoral

Video: Dr. Konrad Adam (AfD) spricht über Meinungsfreiheit (56:26)

London: Islamisierung von Amts wegen – Amt zwingt fünfjährige Christin in Hardcore-Moslem-Familien

Faktencheck: Marietta Slomka (ZDF) präsentierte uns eine Kriminalitätsstatistik, die nur die halbe Wahrheit sagt

Facebook-Sperre für Lob einer feminismuskritischen Frau

Video "Compact": Angela Merkel die kalte Kanzlerin – Jürgen Elsässer im Gespräch mit Martin Müller-Mertens und Marc Dassen (44:12)

Stuttgart-Heslach: AfD-Wahlplakat-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen

Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

4 Aug

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Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte bereits im Oktober 2015 Vorschläge für die Lösung der Flüchtlingskriese unterbreitet. Sein damaliger Text enthielt neun Punkte, darunter der Vorschlag europäische Marineeinheiten ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlingsrouten zu schließen. Die Boote der Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufnahm, sollten zerstört werden, wie es übrigens das Seerecht vorschreibt, um andere Schiffe nicht zu gefährden, und die Flüchtlinge an die nordafrikanische Küste zurückgebracht werden.

Was aber waren die Reaktionen der Teddybärschmeisser und ihrer medialen Flüchtlingshelfer? Sie ignorierten die Verfassung, das Asylrecht und das Dublin-III-Abkommen und beschimpften jeden, der nicht in ihr hysterisches Refugees-Welcome-Geschrei einstimmte, als Hetzer, Hassredner oder als islamophoben Rechtspopulisten. Kurz, man wurde mit der Hitlerkeule unter der Zuhilfenahme des Nazivergleichs "weggehitlert". Jetzt, zwei Jahre später, als man nutzlos zugeschaut und nichts unternommen hat, beginnen die ersten zu erkennen, dass Nikolaus Steinhöfel wohl doch recht hatte. Zu diesen "Schnelldenkern" gehört Alexander Graf Lambsdorff.

Nikolaus Steinhöfel schreibt:

„Nach einer Schrecksekunde von zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Im Deutschlandfunk wurde der sich stets vorsichtig und opportunistisch tastend im Mainstream bewegende Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zur Flüchtlingskrise befragt („Militäreinsatz und Auffanglager sind “richtiger Schritt).”

„Auffanglager in Nordafrika wären ein Schritt in die richtige Richtung. Humanitäre Hilfe vor Ort sei wichtig. Und Lambsdorff sprach sich zudem für Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus. Inmitten der Migrationskrise findet offenbar auch eine Migration von politischen Positionen von „rechtsaußen“ in die „Mitte“ statt. Es bedurfte halt nur eines Abgeordneten mit einer so außergewöhnlich schnellen Auffassungsgabe wie Alexander Graf Lambsdorff.”

Hätte man vielleicht schon zwei Jahre früher sein Gehirn eingeschaltet und die Ereignisse realistisch betrachtet, dann hätte man mehr als 10.000 Tote weniger und wäre bei der Lösung des Flüchtlingsproblems bestimmt einen großen Schritt weiter gekommen. Auch sonst hätte man den Europäern, wegen des immer größeres Anstiegs der Migrantenkriminalität viel Leid erspart. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

So produziert man erst einen Riesenberg an Leichen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Rechtspopulisten doch im Recht sind und schließlich die Meinung der einst Verteufelten zum Mainstream wird. Diese Entwicklung resultiert aus der vollkommenen Geschichtsunkenntnis, aus einer Weigerung, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und aus einer infantilen Gutmenschenhaltung, die glaubt, man könne alle Probleme der Welt im friedlichen Stuhlkreis lösen, ohne seine eigenen Interessen deutlich und mit allem Nachdruck zu vertreten.

Nikolaus Steinhöfel stellt auch die Frage, wie man die Fluchtursachen beseitigen kann. Aber er schaut dabei vor allen Dingen nach Syrien und Libyen und befürchtet, dass man sich dort in eine politische Weltlage verstricken könnte, die von der IS, von Sadat, dem Iran, von Saudi-Arabien und von Russland bestimmt wird. Meiner Meinung nach ist die Hauptfluchtursache in Deutschland und seiner großzügigen sozialen Unterstützung zu suchen, die die Menschen aus aller Welt gewissermaßen nach Deutschland lockt.

Hier müssen deutsche Einschnitte vorgenommen werden, so dass kein Flüchtling mehr auf die Idee kommt, nach Deutschland zu fliehen. Nach spätestens sechs Monaten sollten alle sozialen Leistungen eingestellt werden und jeder Flüchtling sollte für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte umgehend wieder ausgewiesen werden. Der Anreiz, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, vom deutschen Steuerzahler finanziert, sollte ein für alle Mal ein Ende haben.

Hier der ganze Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel:

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Axt-Amokläufer Fatmir H. aus dem Kosovo muss wohl nicht ins Gefängnis – Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt

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Er schlug mit einer Axt wahllos auf Zug-Passagiere ein, verletzte neun Menschen, vier von ihnen schwer. Im September beginnt die Verhandlung gegen Fatmir H., den Amokläufer von Düsseldorf. Ins Gefängnis muss er wohl nicht. Die Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer (37) die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt. Seit Jahren schon leidet Fatmir H. an paranoider Schizophrenie, befand sich mehrfach in stationärer Behandlung oder wurde von seiner Familie betreut. >>> weiterlesen

Dresden: Massenschlägerei mit 70 Nordafrikanern und Arabern im Alaunpark mit abgebrochenen Bierflaschen und Messern

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Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gerieten gegen 20.20 Uhr am Alaunplatz rund 70 Personen aneinander. Dabei wurden zwei Personen verletzt, als die Beteiligten u.a. mit einer abgebrochenen Bierflasche und einem Messer aufeinander losgingen. >>> weiterlesen

Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

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Asylbewerber, die in Deutschland Vergewaltigungen, Körperverletzungen und sonstige schwere Straftaten begehen, können aufatmen. Eine Abschiebung dieser Täter in "Krisengebiete" gibt es nicht und wird es auch niemals geben, bestätigen führende SPD-Politiker. Der CSU-Vorschlag kriminelle Asylbewerber auch in sogenannte "Krisengebiete" abzuschieben, stößt bei der SPD auf scharfen Widerspruch: Die Forderung sei "unsinnig", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl am Mittwoch dem RBB. Dies dürfe man "überhaupt nicht machen". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde Frau Högl sogar zustimmen, würde dann aber voraussetzen, das  man diese kriminellen Asylbewerber, wenn sie nicht freiwillig bereit sind, in ihr Heimatland zurück zu gehen, so lange in Haft nimmt, bis sie in ihr Heimatland ausreisen können. Und ansonsten bin ich dafür, dass man die Gesetze so verschärft, dass jeder der einen Strafrahmen von einem Jahr überschreitet, mehrfache Straftaten werden summiert, unbedingt ausgewiesen wird. Dies ist heute bereits heute in der Schweiz der Fall, wo seit dem 01.10.2016 gilt:

„An erster Stelle nennt das Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Ausweisungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe – etwa bei unrechtmäßigem Bezug von Leistungen – oder bei Steuerbetrug, sofern auf die jeweiligen Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr steht.”

Warum nicht auch in Deutschland? Die Antwort lautet: wegen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und dem deutschen Schlafschaf, der immer wieder diese Parteien wählt. Also lasst es uns anpacken, nach schweizerischem Vorbild.

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Siehe auch:

Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Nicolaus Fest: Brüssel – was tun? – Radikale Maßnahmen sind erforderlich

25 Mrz

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Starten wir mit einer Despektierlichkeit: Brüssel langweilt, zumindest in den Reaktionen. Die wirken inzwischen wie der Gruß des Murmeltiers, wie eine Endlosschleife des Immergleichen. Facebooker hinterlegen ihr Profilfoto mit der Flagge des betroffenen Landes, das Je-suis-Bekenntnis wird aktualisiert, Brandenburger Tor, Empire State Building und Eiffelturm leuchten in den Landesfarben und irgendeine Cartoonfigur weint um die attackierte Stadt, diesmal Tintin. Ebenso vorhersehbar die Kommentare und Statements:

Dass es keine absolute Sicherheit gebe, dass dies ein Angriff auf die offene Gesellschaft sei, dass Fanatiker nicht für den Islam sprächen, dass wir uns in einer globalisierten Welt an globalen Terror gewöhnen müssten. Und natürlich fehlen nicht die Warnungen, dass man die Anschläge nicht „politisch missbrauchen“ dürfe, gelassen bleiben müsse.

Als wären Dutzende Tote kein Grund zur Ungelassenheit [Wut, Trauer und Hass zu empfinden]. Tatsächlich offenbart sich in solchen Ratschlägen, entgegen der vordergründigen Solidaritätsadressen, vor allem ein Mangel an Solidarität und Empathie. Was manche ‚kühlen Kopf’ nennen, ist eher das ‚kühle Herz’ eines Landes, das von Anschlägen bisher verschont wurde.

Doch ist jene Kühle, die sich als Zivilisierung gibt, wie auch die Ritualisierung der Hinnahme nichts weniger als ein Zeichen der Schwäche. Denn all jene Beschwichtigungsformeln sind im Kern Varianten der Selbstaufgabe. Man will nicht handeln, man will, trotz immer neuer Attacken, den Feind nicht benennen. Stattdessen verschanzt man sich hinter den „Jetzt-erst-recht“-Bekenntnissen eines ‚Weiter-so’, die meist nicht länger halten als bis zur Absage des nächsten Länderspiels. So verbrämt man politische Tatenlosigkeit. Dabei wissen alle: ‚Weiter-so’ ist keine Option.

Denn die Angriffe werden nicht aufhören, und sie werden auch Deutschland erreichen. Sie werden grimmiger werden, mehr Opfer fordern. So stellt sich die Frage, wie lange der Westen untätig bleiben will gegenüber jenen, die ihn seit Jahren immer und immer wieder angreifen? Soll Deutschland 500 Tote pro Jahr hinnehmen als Preis für Toleranz und Willkommenskultur? Oder 5000 oder gar die zehnfache Opferzahl?

So offenbaren die Kommentare einen seltsamen Widerspruch. Alle Führer der westlichen Welt und Kommentatoren sind sich einig: Die Attentate in Brüssel waren, wie die in New York, London, Madrid, Paris, Kopenhagen etc „Kriegserklärungen an den Westen“. Und dennoch bleibt der herrschende Rat, gelassen zu bleiben? Das ist nicht ohne Komik: Zumindest bisher bezeichneten Kriegserklärungen immer das Ende jeder Gelassenheit. Selbst die stoischen Engländer gingen nicht zum 5-Uhr-Tee, als Hitler sie in den Krieg zwang. Wer ‚Kriegserklärung’ sagt, sagt auch: Ab jetzt ändert sich das Leben, ab sofort ist dies ein anderes Land!

Was also muss jenseits einer ‚Kriegserklärung’, jenseits vom Einsatz militärischer Mittel gegen Zivilisten noch passieren, damit die Politik uns schützt? Brauchen wir wirklich erst einen Angriff mit nuklearen oder chemischen Kampfstoffen, um die Bedrohung zu erkennen? Muss der Petersdom in Schutt und Asche liegen, müssen die Werke von Dürer, van Gogh oder Michelangelo zerstört sein, damit der Westen endlich aufwacht? Wer jetzt lediglich auf den Rechtsstaat verweist, will aus den Anschlägen nichts lernen. Sicherlich ist Rechtsstaatlichkeit ein Fundament des Westens – doch geht es jetzt eben um den Rechtsstaat im Kriegszustand. Das macht den Unterschied.

Wer die Anschläge als Kriegserklärung versteht, müsste drei Dinge angehen:

Erstens die Einschränkung der Rechtsschutzgarantien. Rechtsstaatlichkeit ist immer Verfahrenssicherheit, mit anderen Worten: Nicht Gerechtigkeit als solche wird garantiert, sondern lediglich die Wahrscheinlichkeit, dass auf dem Weg über gegebenenfalls mehrere Instanzen am Ende ein gerechtes Urteil steht.

Im ‚Verteidigungsfall’ des Grundgesetzes lassen sich solche Rechtsschutzgarantien einschränken. Diese Möglichkeit sollte, da man sich im Krieg befindet, ausdrücklich in Betracht gezogen werden. Konkret heißt das vor allem: Radikale Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeiten gegenüber Abschiebungen, Aussetzung des Asylrechts, erleichterte Überwachung, harte Residenzpflichten, Ausgangssperren für potentielle Gefährder.

Zweitens: Druck auf das Sympathisantenmilieu durch harte Maßnahmen gegenüber Angehörigen im näheren oder weiteren Sinn. So zerstören die Israelis regelmäßig die Häuser der Familien von Attentätern. Denkbar wäre hier die Schließung von Moscheen und Vereinslokalen, hohe finanzielle Entschädigungszahlen der muslimischen Gemeinden im Falle von Anschlägen, Zerschlagung von Clanverbänden und radikaler Gruppen durch Zuweisung weit voneinander entfernter Wohnsitze.

Ob man Kinder und Jugendliche von Terroristen und Hasspredigern in deren Obhut lassen sollte, wäre zu diskutieren. Deutlich werden müsste: Jeder Anschlag hat extrem nachteilige Folgen für die gesamte muslimische Community. Das würde endlich die überfällige innermuslimische Diskussion in Gang setzen und die bisher weitgehend untätigen Muslimverbände unter Zugzwang setzen.

Dritte Maßnahme: Ausschalten terroristischer Zellen durch Spezialkräfte oder den militärischen Abwehrdienst. Auch die Deutschen werden asymmetrische Kriegsführung lernen und sich zu den Guerillaoperationen bekennen müssen, die Amerikaner, Briten oder Israelis schon lange führen. Das umfasst auch die straf- und gerichtsfreie Tötung tatsächlicher oder potentieller Terroristen, und möglicherweise – wie zuweilen bei der Exekution per Drohne – auch unschuldiger Passanten.

Diese Tötungen sind der Preis des eigenen Überlebens. Das ist, daran führt kein Weg vorbei, die Suspendierung des Rechtsstaats, und damit ein Paradox: Um den Rechtsstaat im Verteidigungsfall zu schützen, muss man ihn teilweise aufgeben. Das ist genau das, was hinter der sperrigen Vokabel des ‚Verteidigungsfalls’ wirklich steht.

Quelle: Nicolaus Fest:Brüssel – was tun?

Meine Meinung:

Ich würde ehrlich gesagt, sogar noch weiter gehen und mich dabei sogar auf das Grundgesetz stützen. Ich würde nämlich kurz und bündig den Islam als Religion verbieten, weil er nicht mit unserem Grundgesetz und mit den Menschenrechten vereinbar ist. Ich würde keinen Dschihadisten wieder in Deutschland einreisen lassen, wenn er einmal in Syrien, Irak oder einem anderen islamischen Land war, um sich dort islamistischen Gruppen anzuschließen. Man sollte solchen Leuten sofort die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Man sollte selbstverständlich auch den Salafismus verbieten und jeden, der unser Grundgesetz nicht anerkennt, sofort ausweisen.

Man sollte den Islamunterricht in allen deutschen Schulen verbieten und alle Koranschulen in Deutschland sofort schließen. Man sollte endlich einmal ernst machen mit der Ausweisung von kriminellen Muslimen. Und man sollte die Einwanderung von Muslimen sofort stoppen. Ebenso sollte man nach vielleicht sechs Monaten sämtliche Sozialleistungen für Migranten stoppen und sie auffordern, selber für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Außerdem sollte man die Sozialleistungen für alle Migranten drastisch kürzen, denn die Sozialleistungen sind der Hauptgrund, warum die Muslime nach Deutschland kommen.

Man muss die Muslime zwingen sich zu integrieren, denn sonst geschieht es nicht. In Berlin brechen z.B. 75 Prozent aller türkischstämmigen Schüler die Schule vorzeitig ab. Oft zeigen sie in der Schule ein sehr asoziales und gewalttätiges Verhalten. das liegt auch daran, dass wir Deutsche dieses Verhalten tolerieren. Und es liegt daran, dass es den meisten muslimischen Eltern egal ist, wie sich ihre Kinder in der Schule verhalten. Es kommt sicherlich nicht selten vor, dass muslimische Eltern ihren Kindern regelrecht einen Deutschenhass vermitteln. Man sollte den Eltern klipp und klar sagen, wenn sich ihre Kinder in der Schule nicht anständig verhalten und permanent den Unterricht stören, dann bekommen sie keinerlei soziale Leistungen mehr, können die Koffer packen und in ihre Heimat zurückkehren.

Außerdem sollte man die Ausstrahlung islamischer Fernsehsender verbieten und behindern, denn sie sind mit eine Quelle des Hasses gegen den Westen. Und was unbedingt notwendig ist, ist eine Aufklärung über den Islam. Und zwar nicht nur in den öffentlichen Medien, sondern auch in den Schulen, damit diese ganze gutmenschliche und linksversiffte Verlogenheit über den Islam in den Schulen endlich ein Ende hat.

Im Moment geschieht genau das Gegenteil und zwar sowohl in den Medien, wie auch in den Schulen. Überall wird er Islam als Friedensreligion dargestellt, dabei ist er genau das Gegenteil. Sämtliche salafistischen Aktionen an den Schulen müssen sofort verboten werden. Wer dagegen verstößt, muss sofort von der Schule verwiesen werden. Machen die Eltern dieser salafistischen Schüler deswegen Stress, sollte man sie sofort ausweisen. Wir müssen viel stärker bereit sein, unsere Werte gegen alle intoleranten Muslime zu verteidigen.

Alle Muslime, die in den Flüchtlingsunterkünften gewalttätig gegenüber Frauen und Kindern oder gegenüber Christen sind, sollte man sofort das Asylrecht verweigern und sie ausweisen. Kopftücher und Verschleierungen sollte man generell in allen öffentlichen Einrichtungen verbieten, Burka und Hidjab ebenfalls in der Öffentlichkeit. Muezzinrufe von Moscheen, das Verteilen des Koran, sowie öffentliche Veranstaltungen von salafistischen Predigern sollte man ebenfalls verbieten. Und der Koran und andere islamische Schriften gehören ebenso auf den Index, wie Hitlers "Mein Kampf". Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.

Siehe auch:

Thomas Rietzschel: Jetzt geht die Suche nach den Schuldigen los. Die Täter sind es nicht

Dr. Udo Ulfkotte: Planen islamische Terroristen Anschläge mit radioaktiven Iridium 192 auf europäische Großstädte?

Yves Mamou: Muslimische Polizeibeamte und Soldaten eine Gefahr für Frankreich?

Peter Grimm: Über Verantwortung am Tag der Brüsseler Anschläge

Tatjana Festerling an Angela Merkel: „Wer sich Regierungsarbeit von Soros diktieren lässt, begeht Hochverrat!“

5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern

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