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Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

4 Aug

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Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte bereits im Oktober 2015 Vorschläge für die Lösung der Flüchtlingskriese unterbreitet. Sein damaliger Text enthielt neun Punkte, darunter der Vorschlag europäische Marineeinheiten ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlingsrouten zu schließen. Die Boote der Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufnahm, sollten zerstört werden, wie es übrigens das Seerecht vorschreibt, um andere Schiffe nicht zu gefährden, und die Flüchtlinge an die nordafrikanische Küste zurückgebracht werden.

Was aber waren die Reaktionen der Teddybärschmeisser und ihrer medialen Flüchtlingshelfer? Sie ignorierten die Verfassung, das Asylrecht und das Dublin-III-Abkommen und beschimpften jeden, der nicht in ihr hysterisches Refugees-Welcome-Geschrei einstimmte, als Hetzer, Hassredner oder als islamophoben Rechtspopulisten. Kurz, man wurde mit der Hitlerkeule unter der Zuhilfenahme des Nazivergleichs "weggehitlert". Jetzt, zwei Jahre später, als man nutzlos zugeschaut und nichts unternommen hat, beginnen die ersten zu erkennen, dass Nikolaus Steinhöfel wohl doch recht hatte. Zu diesen "Schnelldenkern" gehört Alexander Graf Lambsdorff.

Nikolaus Steinhöfel schreibt:

„Nach einer Schrecksekunde von zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Im Deutschlandfunk wurde der sich stets vorsichtig und opportunistisch tastend im Mainstream bewegende Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zur Flüchtlingskrise befragt („Militäreinsatz und Auffanglager sind “richtiger Schritt).”

„Auffanglager in Nordafrika wären ein Schritt in die richtige Richtung. Humanitäre Hilfe vor Ort sei wichtig. Und Lambsdorff sprach sich zudem für Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus. Inmitten der Migrationskrise findet offenbar auch eine Migration von politischen Positionen von „rechtsaußen“ in die „Mitte“ statt. Es bedurfte halt nur eines Abgeordneten mit einer so außergewöhnlich schnellen Auffassungsgabe wie Alexander Graf Lambsdorff.”

Hätte man vielleicht schon zwei Jahre früher sein Gehirn eingeschaltet und die Ereignisse realistisch betrachtet, dann hätte man mehr als 10.000 Tote weniger und wäre bei der Lösung des Flüchtlingsproblems bestimmt einen großen Schritt weiter gekommen. Auch sonst hätte man den Europäern, wegen des immer größeres Anstiegs der Migrantenkriminalität viel Leid erspart. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

So produziert man erst einen Riesenberg an Leichen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Rechtspopulisten doch im Recht sind und schließlich die Meinung der einst Verteufelten zum Mainstream wird. Diese Entwicklung resultiert aus der vollkommenen Geschichtsunkenntnis, aus einer Weigerung, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und aus einer infantilen Gutmenschenhaltung, die glaubt, man könne alle Probleme der Welt im friedlichen Stuhlkreis lösen, ohne seine eigenen Interessen deutlich und mit allem Nachdruck zu vertreten.

Nikolaus Steinhöfel stellt auch die Frage, wie man die Fluchtursachen beseitigen kann. Aber er schaut dabei vor allen Dingen nach Syrien und Libyen und befürchtet, dass man sich dort in eine politische Weltlage verstricken könnte, die von der IS, von Sadat, dem Iran, von Saudi-Arabien und von Russland bestimmt wird. Meiner Meinung nach ist die Hauptfluchtursache in Deutschland und seiner großzügigen sozialen Unterstützung zu suchen, die die Menschen aus aller Welt gewissermaßen nach Deutschland lockt.

Hier müssen deutsche Einschnitte vorgenommen werden, so dass kein Flüchtling mehr auf die Idee kommt, nach Deutschland zu fliehen. Nach spätestens sechs Monaten sollten alle sozialen Leistungen eingestellt werden und jeder Flüchtling sollte für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte umgehend wieder ausgewiesen werden. Der Anreiz, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, vom deutschen Steuerzahler finanziert, sollte ein für alle Mal ein Ende haben.

Hier der ganze Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel:

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Axt-Amokläufer Fatmir H. aus dem Kosovo muss wohl nicht ins Gefängnis – Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt

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Er schlug mit einer Axt wahllos auf Zug-Passagiere ein, verletzte neun Menschen, vier von ihnen schwer. Im September beginnt die Verhandlung gegen Fatmir H., den Amokläufer von Düsseldorf. Ins Gefängnis muss er wohl nicht. Die Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer (37) die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt. Seit Jahren schon leidet Fatmir H. an paranoider Schizophrenie, befand sich mehrfach in stationärer Behandlung oder wurde von seiner Familie betreut. >>> weiterlesen

Dresden: Massenschlägerei mit 70 Nordafrikanern und Arabern im Alaunpark mit abgebrochenen Bierflaschen und Messern

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Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gerieten gegen 20.20 Uhr am Alaunplatz rund 70 Personen aneinander. Dabei wurden zwei Personen verletzt, als die Beteiligten u.a. mit einer abgebrochenen Bierflasche und einem Messer aufeinander losgingen. >>> weiterlesen

Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

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Asylbewerber, die in Deutschland Vergewaltigungen, Körperverletzungen und sonstige schwere Straftaten begehen, können aufatmen. Eine Abschiebung dieser Täter in "Krisengebiete" gibt es nicht und wird es auch niemals geben, bestätigen führende SPD-Politiker. Der CSU-Vorschlag kriminelle Asylbewerber auch in sogenannte "Krisengebiete" abzuschieben, stößt bei der SPD auf scharfen Widerspruch: Die Forderung sei "unsinnig", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl am Mittwoch dem RBB. Dies dürfe man "überhaupt nicht machen". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde Frau Högl sogar zustimmen, würde dann aber voraussetzen, das  man diese kriminellen Asylbewerber, wenn sie nicht freiwillig bereit sind, in ihr Heimatland zurück zu gehen, so lange in Haft nimmt, bis sie in ihr Heimatland ausreisen können. Und ansonsten bin ich dafür, dass man die Gesetze so verschärft, dass jeder der einen Strafrahmen von einem Jahr überschreitet, mehrfache Straftaten werden summiert, unbedingt ausgewiesen wird. Dies ist heute bereits heute in der Schweiz der Fall, wo seit dem 01.10.2016 gilt:

„An erster Stelle nennt das Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Ausweisungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe – etwa bei unrechtmäßigem Bezug von Leistungen – oder bei Steuerbetrug, sofern auf die jeweiligen Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr steht.”

Warum nicht auch in Deutschland? Die Antwort lautet: wegen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und dem deutschen Schlafschaf, der immer wieder diese Parteien wählt. Also lasst es uns anpacken, nach schweizerischem Vorbild.

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Siehe auch:

Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

2 Aug

verica_j_sozialsystemVerica J. (31), im siebten Monat schwanger

Die Bundesregierung hat entschieden, die Asylanträge für Menschen aus Serbien, die kaum Aussicht auf Erfolg haben, weil Serbien als sicherer Drittstaat gilt, schnell abzuarbeiten, um sie dann ebenso schnell abzuschieben. So war es auch bei der 31-jährigen Verica, einer serbischen alleinstehenden Mutter mit sechs Kindern, die im siebten Monat schwanger ist. Sie kam im September 2014 nach Deutschland und erhielt alle Annehmlichkeiten, die der deutsche Staat zu bieten hat: Unterkunft, Verpflegung, medizinische Versorgung und Taschengeld für sich und ihre sechs Kinder.

Im September 2016 wird entschieden, dass Verica keinen Asylgrund hätte und es wird eine Abschiebung verfügt. Mit der Abschiebung ist normalerweise eine Einreisesperre von einem Jahr verbunden und ein neuer Asylantrag in dieser Zeit nicht möglich. Nicht so in Deutschland, denn Verica, die einer Roma-Minderheit (Zigeuner) angehört, tauchte, trotz des Einreiseverbots, schon nach sechs Monaten wieder in Berlin auf, um erneut einen Asylantrag zu stellen und in den Genuss von Sozialleistungen zu gelangen. Offensichtlich bemerkte niemand, dass dies eigentlich gar nicht sein dürfte.

Mittlerweile werden 3 Kinder von Verica in einer Brandenburger Einrichtung betreut. Die Unterbringung kostet immerhin 150.000 Euro jährlich. Außerdem wird gegen Verica in drei Fällen wegen Diebstahls und Körperverletzung ermittelt, weil sie gestohlen und einen Ladendetektiv angegriffen hatte. Die Verfahren konnten aber nicht eröffnet werden, weil es keine ladungsfähige Adresse gab. Da drei ihrer Kinder nun in einem deutschen Heim betreut werden, hat Verica eine gute Chance, längere Zeit in Deutschland zu bleiben. Mit anderen Worten, mit einer guten Portion Frechheit, lässt sich das deutsche Asylsystem leicht austricksen.

Lesen sie hier die ganze Geschichte: So einfach betrügt diese Frau das deutsche Sozialsystem

Noch ein klein wenig OT:

Das tägliche Trump-Bashing in den deutschen Medien

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Im deutschen Fernsehen wird tagtäglich über Donald Trump hergezogen. Das Trump-Bashing hat mittlerweile gigantische Ausmaße angenommen. Natürlich wird nicht über seine Erfolge berichtet, sondern ausschließlich über seine Misserfolge. Ganz anders wird über Angela Merkel berichtet. Sie wird stets als die Führerin der westlichen Welt dargestellt. Selbst an ihrer Energiewende, an ihrer "Griechenlandrettung" und erst recht an ihrer überaus problematischen Einwanderungspolitik gibt es kaum Kritik.

Mit anderen Worten, hier wird eindeutig mit zweierlei Maß gemessen und vor allen Dingen, diese Form der öffentlichen Gehirnwäsche hinterlässt ihre Spuren beim deutschen Wähler. Er wird nämlich nach Strich und Faden manipuliert, ohne dies überhaupt zu bemerken. Eine perfekte Gehirnwäsche! Und während in den Medien über jeden Furz von Donald Trump in abfälliger Art und Weise berichtet wird, wird zum Beispiel mit keinem Wort erwähnt, das in den ersten sechs Monaten, seitdem Emanuell Macron im Mai sein Amt angetreten hat, fünf französische Minister wegen unschöner Skandale zurückgetreten sind.

Oder hat man davon irgendetwas in den Medien vernommen? Diese Ereignisse werden einfach totgeschwiegen. Was hätten die deutschen Medien sich überschlagen, wäre so etwas in Trumps Regierung geschehen. Es wäre in jeder Tagesschau davon berichtet worden. Die Lügenmedien verdienen ihren Namen wirklich zu recht.

Birmingham: Mädchen (15) in einer Nacht zweimal vergewaltigt

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Diese Sex-Verbrechen schocken ganz Großbritannien. Ein 15-jähriges Mädchen aus Birmingham wurde in der Nacht auf Donnerstag gleich von zwei Männern vergewaltigt. Wie der „Telegraph“ berichtet, soll die Jugendliche einen der beiden Täter zuvor um Hilfe gebeten haben. Laut Polizei ereigneten sich die beiden Vergewaltigungen zwischen 19:00 und 2:00 Uhr.

Zunächst soll das Mädchen neben der Witton Railway Station von einem Unbekannten attackiert und missbraucht worden sein. Nach der Vergewaltigung stoppte sie ein vorbeifahrendes Auto und bat um Hilfe. Der Horror ging aber weiter: Unmittelbar nach dem Einsteigen wurde die 15-Jährige ein zweites Mal vergewaltigt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Vergewaltigung geschah in Birmingham. Dr. Denis MacEoin schrieb über Birmingham: „Birmingham ist schlimmer als Molenbeek” – die Brüsseler Gemeinde, die der "The Guardian" als „Europas Dschihad-Zentrale” bezeichnet hat. Die Stadt Birmingham in den West Midlands, dem Herzen von England, ist heute die gefährlichste Stadt Großbritanniens. Mit einer großen und wachsenden muslimischen Bevölkerung haben fünf ihrer Ratsbezirke das höchste Maß an Radikalisierung und Terrorismus im Land. Birmingham hat die größte Zahl von Frauen, die kein Englisch sprechen  und die größte Anzahl von Moscheen (161) in Großbritannien. >>> weiterlesen

Ich garantiere euch, in einigen Jahren wird es in jeder deutschen Stadt so aussehen, dafür sorgt die "Mutti" und der deutsche Wähler, der nur eine seinen Wohlstand denkt, aber nicht an seine Sicherheit. Und es sind vor allem die Frauen, die CDU, CSU, Grüne, Linke, SPD und FDP wählen, die sich für eine weitere Migration ohne Obergrenze aussprechen.

Was nützt euch euer Wohlstand, wenn ihr stets Angst haben müsst, dass ihr, eure Familie, eure Kinder, eure Verwandten, Bekannten, Nachbarn und Freunde überfallen, beraubt, zusammengeschlagen, zusammengetreten, niedergestochen, sexuell belästigt oder vergewaltigt werden? Und denkt daran, ihr seid selber schuld an der Entwicklung, weil ihr genau die gewählt habt, die Deutschland mit eurer Hilfe vielleicht für immer zu Grunde richten.

Wacht endlich auf und wählt die AfD, die einzige Partei in Deutschland, die sich um eure Sicherheit und körperliche Unversehrtheit kümmert, die die weitere Islamisierung Deutschlands verhindern möchte und sich für eine zügige Abschiebung krimineller Migranten einsetzt, denn die SPD (Eva Högl) hat sich soeben dafür ausgesprochen kriminelle Migranten nicht abzuschieben: Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

Tönisvorst (NRW): Fünf Migranten quälten Rentner (81) zu Tode – sie wollten seinen Tresorschlüssel

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Krefeld: Sie schlichen sich in das Haus des arglosen Rentners (81) in Tönisvorst (NRW), quälten ihn mit Stromschlägen, Fausthieben und Tritten, damit er den Tresorschlüssel rausrückt – doch Johannes W. stirbt bei seinem Martyrium. Am Freitag wurde die Bande vom Landgericht Krefeld verurteilt. Modanna R. (23), Murat C. (23), Hasrit S. (19) und Meto K. (19) waren bei der Tat im Oktober 2014 noch unter 21 Jahren, deshalb bekamen sie wegen Raubes mit Todesfolge Haftstrafen zwischen 6 Jahren und 6 Monaten sowie 7 Jahren und 9 Monaten. >>> weiterlesen

pi-news.net schreibt:

Geständnisse und Sozialprognose positiv bewertet – Täter waren „schockiert“

Die Angeklagten hatten dem Rentner aufgelauert und ihn überwältigt, als er Einkäufe aus dem Baumarkt in sein Haus in Tönisvorst trug. Der Mann wurde brutalst geschlagen, am Boden getreten, mit einem Elektroschocker gequält und sein Hals wurde überstreckt. Sicher sei auch, dass alle fünf vom Elektroschocker wussten oder ihn bedienten. „Wenn man die Einlassungen betrachte, müsse man sich fragen, warum der Rentner überhaupt starb“, hieß es jedoch in der Urteilsbegründung. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Geht es eigentlich noch kranker, wenn deutsche Richter solchen Kriminellen eine positive Sozialprognose bescheinigen? Wie krank ist eigentlich unsere Justiz?

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

Schlepper-Wahnsinn: Wer bringt die „Flüchtenden“ durch die Wüste nach Libyen? – die Vereinten Nationen (UN)!

Paris will geschleppte Migranten zügig nach Libyen zurückverschiffen

Würzburg: Täglich sexuelle Belästigungen am Hauptbahnhof und die Antifa stellt sich schützend vor die Asylanten

Buchtip: Birgit Kelle und das Mutterglück – Die Frau, das Muttertier

Video: Götz Kubitschek zum unerwünschten Bestseller ‚Finis Germania‘ (29:21)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Terror und Staatsversagen (04:46)

6 Apr


Video: Nicolaus Fest zu Anis Amri, Ralf Jäger (NRW, SPD) und Staatsversagen (04:46)

Nicolaus Fests Wochenrückblick gilt heute u.a. dem Behördenversagen im Fall Anis Amri, aufgrund dessen am 19. Dezember letzten Jahres am Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen ihr Leben lassen mussten. Den Behörden war die kriminelle Vorgeschichte des islamischen Terroristen ebenso bekannt, wie seine 14 falschen Identitäten, dass er sich in Chats zu konkreten Anschlagsplänen einließ und vieles mehr. „Und was machte Innenminister Jäger? Nichts!“, so Fest und fragt: „Was muss eigentlich noch passieren, damit einer abgeschoben wird?“ Die Causa Amri sieht er aber auch als beispielhaft für die katastrophalen Zustände im Land insgesamt, die allesamt den Altparteien geschuldet sind.

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Terror und Staatsversagen

Noch ein klein wenig OT:

Bundesregierung: Mehr als 260.000 Syrer haben Anspruch auf Familiennachzug

arbeitsbesuch_mazedonienBy Dragan Tatic – Arbeitsbesuch Mazedonien, CC BY 2.0

Die Große Koalition setzt die erst kürzlich von Martin Schulz artikulierten Forderungen der SPD noch vor der Bundestagswahl um. Gemäß dem in Karlsruhe und Straßburg erfundenen Menschenrecht auf Familiennachzug hätte man noch bis nach der Wahl warten können. Es werden wohl nicht ganze Großfamilien kommen, aber aus 260000 kann bei Syrern schon eine Million werden.

Bei Subsaharianern (Schwarzafrikanern), wie die EU sie von Italien aus über Europa umverteilen will, würden es 2 Millionen. Die Kosten, die von einer Million südländischer Proletarier in 10 Jahren verursacht werden, belaufen sich ohne weiteres auf einen Betrag in der Nähe von 100 Milliarden, gegenüber dem die soeben von der Bundesregierung versprochene Wiederaufbauhilfe von 1,169 Milliarden für Syrien sich wie Peanuts ausnimmt.

Es sollte auch nicht schwierig sein, die syrischen „Flüchtlinge“ zurückzuschicken oder ihnen einen Status zu verleihen, der sie nicht zum Familiennachzug berechtigt. Ferner besteht die Aufgabe gewählter Gesetzgeber darin, Recht zu setzen und Richterrecht zu ändern. Einem solchen Verständnis ihrer Rolle sind unsere unsouveränen, fremdbestimmten Eskapisten-Eliten [Realitätsflüchtlinge] jedoch längst von Grund auf entwöhnt.

Stattdessen ziehen sie es vor, diejenigen Bürger, die von ihnen ein Verlassen der Komfortzone fordern, als rechte Spalter auszugrenzen, versprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zuletzt in Straßburg dem Europäischen Parlament nur leicht verklausuliert, dass Deutschland fest entschlossen ist, sich aufzulösen. Dabei ist offenbar Torschlusspanik im Spiel. [Bundespräsident Frank Walter Steinmeier will nationale Selbstauflösung – Steinmeiers Ziel: „Europäisches Deutschland“] >>> weiterlesen

Video: Frühjahrstagung am 05.04.2017 im Studienzentrum Weikersheim mit Dr. Thilo Sarrazin

Dr. Thilo Sarrazin über sein Buch Wunschdenken


Video: Frühjahrstagung im Studienzentrum Weikersheim mit Dr. Thilo Sarrazin (55:29)

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Großbritannien: Februar 2017

EU fordert: Ungarn und Polen müssen entweder Flüchtlingskontingente aufnehmen oder die EU verlassen

Michael Mannheimer: Das Märchen vom friedlichen Islam ist eine schamlose Lüge – alle 5 Minuten wird ein Christ von Muslimen getötet

Vor der Aggression kommt die Resignation – dann der atomare Flächenbrand?

Afrikanische Neu-Schwedin aus Uganda fordert: Keine Abschiebungen von kriminellen Migranten

Flirtkurse für muslimische Frauen

Prof. Jörg Meuthen (AfD): Rede im Landtag von Baden-Württemberg: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr

17 Mrz

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Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen prangerte am Montag im Baden-Württembergischen Landtag die multiplen Rechtsbrüche „der schon länger hier Regierenden“ an. Deutschland sei kein Rechtsstaat mehr, sagt Meuthen. Er untermauert das mit wiederholten Gesetzesbrüchen der Regierung wie u. a. der Schuldenvergemeinschaftung und der grundgesetzwidrige Politik der offenen Grenzen mit der ein Verlust der Souveränität Deutschlands einherginge.

So sehe kein Rechtsstaat aus, das sei das Deutschland von Schulz und Merkel – ein „Schurkelstaat“, so der AfD-Chef. Auch die totale Unterwerfung der Regierung gegenüber Erdogan, dem „Halbmondsultan“ vom Bosporus bringt er zur Sprache. Jörg Meuthen – wortgewaltig gegen die Regierung, die Deutschland der Lächerlichkeit preisgibt.


Video: Prof. Jörg Meuthen (AfD): Rede im Landtag (Ba-Wü): Deutschland kein Rechtsstaat mehr (08:47)

Quelle: Jörg Meuthen: Deutschland kein Rechtsstaat

Noch ein klein wenig OT:

Köln: Henriette Rekers Hetze gegen die AfD hat ein Nachspiel

Die Alternative für Deutschland  (AfD) schreibt:

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Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker äußerte sich Anfang Februar zum kommenden AfD-Bundesparteitag in Köln. Sie führte unter anderem aus:„Ich finde es unerträglich, dass unsere Stadt als Bühne für die Selbstdarstellung einer Partei missbraucht werden soll, die zum Sammelbecken für Propagandisten von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland geworden ist."

Die AfD mahnte die Stadt Köln in der Folge wegen eines Verstoßes gegen die staatliche Neutralitätspflicht ab. Die Stadt Köln, vertreten durch die Oberbürgermeisterin Reker, weigerte sich jedoch, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Reker betonte vielmehr, „als Oberbürgermeisterin eben kein politisches Neutrum“ zu sein. Aus diesem Grund reichte die AfD am 17.02.2017 einen Verbotsantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht Köln ein.

In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Bundesverband der AfD und der Stadt Köln hat das Verwaltungsgericht Köln am 13.03.2017 den schriftlichen Hinweis erteilt, dass Rekers Vorgehen „unzulässig gewesen sein“ dürfte (Az.: 4 L 750/17). Die Stadt Köln erhält daher bis zum 20.03.2017 (10 Uhr) Gelegenheit, zu erklären, ob sie dieses Vorgehen künftig „unterlassen wird“. Ansonsten droht eine Verurteilung der Stadt Köln.

Das für Rechtsfragen zuständige AfD-Bundesvorstandsmitglied Julian Flak unterstreicht: "Wir fordern Frau Reker auf, unverzüglich der Empfehlung des Gerichts zu folgen und zu demokratischen Umgangsformen zurückzukehren. Wir erwarten gerade angesichts unseres anstehenden Bundesparteitags in Köln ein diskriminierungsfreies und respektvolles Verhalten der Stadt Köln und ihrer Vertreter vor allen demokratischen Parteien, auch der AfD."

Verwaltungsgericht Köln hält Äußerung der Kölner Oberbürgermeisterin Reker über die AfD für unzulässig 

Hannover: Sudanesischer Asylbetrüger mit 9 Identitäten verjuxt 92.895 Euro für Huren und Wetten

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In 13 Monaten kassierte Flüchtling Amir M. (19) unter neun verschiedenen Alias-Namen 40 264 Euro Stütze bei den Kommunen ab, verursachte Quartierkosten von 52 631 Euro. Macht 92 895 Euro Gesamtschaden für den Steuerzahler! >>> weiterlesen

Türken drohen mit "Religionskriegen" in Europa

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Europa werde schon lernen, wie man mit der Türkei umzugehen habe, sagte Cavusoglu weiter. Ansonsten werde die Türkei es Europa beibringen. "Ihr werdet von eurem befehlenden Diskurs absehen. Die Türkei befiehlt", sagte er. Die Türkei sei die "Umma", die weltweite Gemeinschaft von "zwei Milliarden" Muslimen. "Deshalb könnt ihr mit der Türkei nicht im Befehlston sprechen. Ihr müsst anständig reden, ihr könnt um etwas bitten." >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bellende Köter beißen nicht. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagt, der Türke ist nirgendwo ein Schmarotzer. Da sollte er sich besser erkundigen, denn in Berlin haben 75 Prozent der Türken keinen Schulabschluss und 50 Prozent leben von Sozialleistungen. Warum weist man diese ungebildeten "Schmarotzer", wie Cavosoglu sie nennt, nicht einfach alle aus?

Siehe auch:

Bayern: 60% mehr Migrantenkriminalität

Das Diktat der moralischer Erhabenheit führt zum Untergang Deutschlands

Video: Martin Sellners (Identitäre Bewegung) Ansage an Erdogan und Multikultis (11:04)

Akif Pirincci: Kennen sie Heike Klovert, die Kopftuch und Burka für Haute Couture hält?

Video: AfD-Saarland: AfD-Kandidatin Laleh Hadjimohamadvali zum Thema “Islam” (13:02)

Prof. Dr. Michael Wolffsohn: Wie der Islam-Terror verharmlost wird

Wie die FAS den Sozialbetrug von Migranten vertuscht

21 Feb

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Es ist zu vermuten, dass Tausende von Migranten sich mit falschen Identitäten Sozialleistungen erschlichen haben. Dabei handelt es sich um vorsätzlichen Sozialbetrug, um Diebstahl aus dem Fond, den Deutschland für Schwache, Kranke und Hilfsbedürftige eingerichtet hat. Die Flüchtlinge gehen dabei sehr arglistig und organisiert vor. Sie geben an verschiedenen Orten falsche Identitäten an, um sich Sozialleistungen zu erschleichen.

Die FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) hat sich diesen Sozialbetrug angesehen und ist zu der überraschenden Überzeugung gekommen, dass dieser Sozialbetrug fortan der Vergangenheit angehört, weil das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ab sofort die Fingerabdrücke und die biometrischen Daten von neu ankommenden Flüchtlingen erfasst, was einen zukünftigen Sozialbetrug ausschließt.

Offensichtlich hat die FAS aber nicht gründlich genug recherchiert, denn was sie vollkommen übersehen hat, ist die Tatsache, dass nur etwa 10 Prozent der Ausländerbehörden, die vor Ort für die Auszahlung der Sozialleistungen zuständig sind, über ein System verfügen, welches die Fingerabdrücke erfassen könnte, um sie mit dem BAMF abzugleichen. Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug sind also nach wie vor möglich. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Außerdem scheint der Sozialbetrug in Deutschland als Kavaliersdelikt betrachtet zu werden. Während in der Schweiz der Sozialbetrug eine Ausweisung zur Folge hat, gibt es in Deutschland die üblichen Bewährungsstrafen. [Hannover: Sudanese mit 7 Identitäten kassierte 21.700 € Sozialleistung zu Unrecht – erhält Bewährungsstrafe]

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Bewaffnete Jugendgang attackiert Opfer in Bussen mit Messer, Schlagring und Elekto-Schocker

wien_bewaffnete_bandeKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Eine achtköpfige Jugendbande verbreitet derzeit in Wien Angst und Schrecken: Zumindest drei Opfer wurden bereits in Bussen mit Waffen – darunter Elektroschocker und Schlagringe – eingeschüchtert, mit Schlägen traktiert und ausgeraubt. Jetzt fahndet die Polizei mit Fotos nach den Verdächtigen und sucht nach weiteren Opfern. >>> weiterlesen

Michael Mannheimer: Belgien: Der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen fordert Belgier auf, die die Islamisierung Belgiens nicht akzeptieren, auszuwandern

Gildehuizen_AntwerpenBy User: Manfreeed – Own work, CC BY-SA 2.5

"Multikulti" ist der Tarnbegriff für "Islamisierung"

Der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen fordert Belgier, die die Islamisierung nicht akzeptieren, zum Auswandern aus .. Das ist eine ganz offene Kriegserklärung gegenüber den weißen Eingeborenen. Noch klarer geht’s nicht mehr. "Multikulti" ist der Tarnbegriff für "Islamisierung".

“Die eingeborenen Menschen können sich nicht an die multikulturelle Realität anpassen. Das ist das was gerade passiert und sie sollten dann ausreisen. Jeder, der dies nicht mag, sollte weggehen,”

sagte der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen, Dyab Abou Jahjah in einem Interview mit dem holländischen Magazin ‚Society Quarterly‘ laut einem Bericht auf Islam versus Europe. Das ist eine ganz offene Kriegserklärung gegenüber den weißen Eingeborenen. Noch klarer gehts nicht mehr. >>> weiterlesen

Dresden: Tunesischer Einbrecher stieg bei Ex-Grünen-Chefin Antje Hermenau ein, als sie schlief

antje_hermenau

Der Schock sitzt noch immer tief. Ruhig kann Antje Hermenau (52) noch nicht über den Vorfall reden: Bei der Ex-Grünen-Chefin wurde eingebrochen, als sie in ihrer Erdgeschosswohnung in der Dresdner Neustadt schlief! Am Donnerstag stand Täter Amine J. (25) vor Gericht. Der verängstigte Sohn (10) legte sich zur Verteidigung danach wochenlang einen Hammer bereit. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wegen ihrer Politik, die sie als Ex-Grüne vertrat, hat sie ihrem Sohn nun ein schweres Traumata zugefügt. Es werden noch viele weitere Traumata folgen. Aber offensichtlich hat sie aus diesem Vorfall gelernt, denn heute sagt die Ex-Grüne: Kriminelle machen sich ungeprüft bei uns breit. Sie trat sogar mit einer Buchlesung bei der AfD auf. Warum aber schalten Rot-Grüne, Gutmenschen und besonders die Frauen, ihr Gehirn immer erst ein, wenn sie selber von Migrantenkriminalität betroffen sind?

» Videos der Lesung von Antje Hermenau bei der AfD, Teil 1 und Teil 2

Vorher setzen sie Himmel und Hölle in Bewegung, um die Schleusentore für die Migranten so weit wie möglich aufzustoßen, so wie dies die Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann erst vor ein paar Tagen machte, die forderte: „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen Mir scheint, sie sehnt sich ebenfalls nach einer Bereicherung und einer fetten Traumatisierung. Nicht so ungeduldig Johanna, die Frauen werden in Zukunft noch von einer Ohnmacht in die nächste fallen, dafür wird Martin schon sorgen – Bereicherungen und Traumatisierungen ohne Ende, ganz so wie von Rot-Grün gewünscht.

Siehe auch:

Video: "Talk im Hangar 7": Alice Schwarzer & Sebastian Kurz (SPÖ) bilden Allianz gegen Kopftuch

Nach dem Suizid: Professor Rolf Peter Sieferle’s Vermächtnis

Die linksfaschistische Intoleranz – ein weltweit wucherndes Unkraut

Akif Pirincci: 1000 Meisterwerke – ein Araber und eine deutsche Irre treten der CDU bei

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Zukunft ist muslimisch

Video: Martin Lichtmesz (sezession.de): beim "Talk im Hangar-7"

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

12 Feb

Der Historiker Prof. Dr. David Engels sieht beim Untergang des Römischen Reiches deutliche Parallelen zur heutigen EU.

david_engels_buergerkrieg„In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“ – es ist ein düsteres Zukunftsbild, das der Historiker David Engels jetzt in einem Interview zeichnet. Der Belgier sieht eindeutige Parallelen zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus (Fortsetzung bei krone.at).

Siehe auch: Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs…

Meine Meinung:

Der Historiker Prof. Dr. David Engels (Bild) beschreibt die Parallelen zwischen dem Untergang des Römischen Reiches und der EU wie folgt:

david_engels„Ich rechne mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen, welche eine grundlegende gesellschaftliche und politische Neuformierung Europas erzwingen werden, ob wir das wollen oder nicht, ganz nach dem Vorbild der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus", ist Engels im Gespräch mit der "Huffington Post” überzeugt [mit Video].

„Arbeitslosigkeit, Familienzerfall, Individualismus, Niedergang traditioneller Konfessionen, Globalisierung (damals in Form der Romanisierung), Bevölkerungsniedergang, Fundamentalismus, Migration [Zuwanderung], Verarmung, "Brot und Spiele", Kriminalität, Polarisierung zwischen einer oligarchischen Politikerkaste [politische und wirtschaftliche Elite] auf der einen Seite und unzufriedenen "Populisten" auf der anderen.”

Unter dem Fundamentalismus kann man die Forderung auf eine religiöse aber auch eine gesellschaftliche Rückbesinnung verstehen, wobei Tradition, Familie, Demokratie, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Rückbesinnung christlicher Werte zu verstehen sind. Heute ist mit Fundamentalismus aber auch die Ausbreitung des radikalen Islam in Europa gemeint. Es findet also sowohl bei Teilen der einheimischen Bevölkerung, wie auch bei Teilen der muslimischen Zuwanderer eine allmähliche Radikalisierung und Fundamentalisierung statt

Prof. Engels sieht nicht nur in der unkontrollierten Zuwanderung Probleme. Schwerwiegender ist für ihn die gesellschaftliche Polarisierung [Spaltung], die Zustimmung zur Massenmigration einerseits und die Ablehnung andererseits, sowie das Fehlen einer langfristigen Planung von Wirtschaft und Politik. Er sagt, genauso wie das Römische Reich sitzt Europa auf einem Pulverfass und er sieht Parallelen zu den aufstrebenden Populisten und Nationalisten in der heutigen Zeit und dem Anwachsen des "populares" in der späten römischen Zeit, die forderten, dem Volk mehr Rechte zuzugestehen.

Prof. Engels weiter:

„Die großen Parteien würden die wachsende Armut, die zunehmende kulturelle und politische Zerrissenheit und den Vertrauensverlust in die Demokratie nicht wahrhaben wollen. Dies führe unvermeidlich dazu, dass ihnen von den Populisten das Wasser abgegraben wird – bis der Staat schließlich unregierbar wird, wie im spätrepublikanischen Rom: Donald Trump, Nigel Farage oder Marine Le Pen "sind nichts anderes als moderne Variationen auf Catilina oder Clodius", so Engels.”

Noch eine Anmerkung zu Catilina und Clodius. Sie beide gehörten den römischen "Populares" an, die dem römischen Establishment, welches u.a. durch Cicero verkörpert wurde, feindlich gegenüber standen. Sie versammelten die römischen Bürger der sozialen Unterschichten hinter sich und forderten mehr Rechte für das Volk. Catilina wurde nach einem Putschversuch zum Staatsfeind erklärt und starb später in einer Schlacht.

Clodius war ein Revolutionär, der einst als Befehlshaber der kilikischen (griechischen) Flotte von Piraten entführt wurde und nahm nach seiner Befreiung aus der Gefangenschaft an gewaltsamen Straßenkämpfen in Rom teil. Später setzte er sich als Volkstribun [informelle Vertreter des "Plebs", des einfachen Volkes] für die Rechte des Volkes ein. Im Jahre 52 n.Chr. wurde er bei Straßenkämpfen erschlagen.

WEITERES AUS DER RUBRIK „BUNT UND WELTOFFEN“:

Bruchsaal: Kurden gegen Türken – ein Schwerverletzter

Im baden-württembergischen Bruchsal ist es am Montagabend zu gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen türkisch- und kurdischstämmigen Demonstranten gekommen. Die Kurden wollten anlässlich des Jahrestag der Verhaftung von Abdullah Öcalan, Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, von Mannheim nach Straßburg marschieren.

In Bruchsal trafen etwa 40 Menschen aufeinander. Bei Ausschreitungen wurde hier ein 45 Jahre alter Mann der türkischen Gruppe mit einem Messer schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten zogen innerhalb weniger Minuten mehr als 150 Kräfte zusammen, um die Lage zu beruhigen. Im Verlauf des Einsatzes kam es zu einigen Festnahmen wegen Widerstandes und Pöbeleien gegenüber Polizeibeamten.

Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell als die Durchschnittsbevölkerung

Berlin: Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell als die Durchschnittsbevölkerung. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Unter 70.000 registrierten Einwanderern der Kategorien Asylbewerber, Kriegsflüchtling und Geduldete führte die Polizei 2016 in Berlin 9.614 Personen als Verdächtige. Das entspricht rund 13 Prozent der Flüchtlinge. Dem gegenüber stehen knapp drei Prozent Deutsche, die einer Straftat verdächtigt werden.

Auch ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise sei die These, es gebe in der Gruppe der Einwanderer keine höhere Auffälligkeit bei Straftaten, für Berlin nicht haltbar, betont Luthe. „Richtig ist, dass es in der Gruppe ‘Zuwanderer‘ erheblich mehr Tatverdächtige gibt als bei den deutschen Staatsbürgern, und zwar auch unabhängig von Alter und Geschlecht.”

Unter deutschen jungen Männern bis zu einem Alter von 21 Jahren würden etwa sechs Prozent einer Straftat verdächtigt. Die Position des Bundesinnenministeriums, Einwanderer seien nicht krimineller als Deutsche, sei verkürzt, kritisierte Luthe. Straftaten seien individuell zurechenbar, nicht einer Gruppe. Ursachenforschung und Prävention müsse aber diese Zahlen kennen und berücksichtigen, wenn die Politik angemessen reagieren wolle.

Jeden Monat kommen 18.000 „Schutzsuchende“ über die Balkan-Route

„Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr“ sagt der Leiter des Anti-Schmuggler-Zentrums von Europol. In Deutschland trafen in den vergangenen Monaten jeweils zwischen 16.000 und 18.000 Asylsuchende ein, die meisten von ihnen Syrer, Afghanen und Iraker (weiter bei epochtimes).

Niedersachsen: Sozialbetrug an allen Standorten der Landesaufnahmebehörde

An allen Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen hat es nach Angaben von Innenminister Boris Pistorius (SPD) Fälle von Sozialbetrug mit Mehrfachidentitäten gegeben. Wie viele genau, wisse er nicht, sagte Pistorius am Donnerstag im Landtag. „Im Zweifel waren es mehrere Dutzend oder Hundert.“

Diese Verdachtsfälle seien ein „ganz normaler, standardisierter Vorgang“ bei dem in der Regel die Landesaufnahmebehörde sofort die Polizei informiere. Nach seinem Kenntnisstand gebe es kein Bundesland, das eine Statistik über Verdachtsfälle von Sozialleistungsbetrug führe, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn sich der Tatbestand erhärtet, geht der Fall in die polizeiliche Kriminalitätsstatistik ein.“

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Verdachtsfälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in der Landesaufnahmebehörde am Standort Braunschweig. Die Männer aus dem Sudan sollen sich mehrfach registrieren haben lassen, um mehrfache Leistungen zu erhalten.

Gegen den Leiter der Braunschweiger Aufnahmestelle ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, außerdem läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren. Eine ehemalige Mitarbeiterin hatte Material zu den Mehrfachidentitäten gesammelt. Sie beschuldigt ihren Chef, ihre Hinweise ignoriert zu haben.

Der komplette Artikel über die multiplen Persönlichkeiten der „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-dem-besten-Sozialsystem“-Flüchtlinge kann bei der Braunschweiger Zeitung nachgelesen werden.

Der massenhafte Sozialbetrug durch Mehrfachidentitäten der „Schutzsuchenden“ wurde zuerst aus Angst vor Rassismusvorwürfen nicht verfolgt (Pi berichtete hier). Übrigens bleiben Deutschland sämtliche „Fachkräfte“ erhalten, es wird so gut wie nicht abgeschoben.

„Schutzsuchende“ prügeln sich mit Holzlatten

Eine Massenschlägerei unter Flüchtlingen ereignete sich am Sonntagnachmittag im Gothaer Schlosspark [Thüringen]. Dabei sind mehrere Männer aufeinander losgegangen. Laut der Polizei kam es zu Körperverletzungen. Wie auf einem Video, das im Internet kursiert, zu sehen ist, schlugen sich über 20 Personen, teilweise mit Holzlatten oder ähnlich langen Gegenständen. Was der Auslöser für die Gewalt war, ist für die Polizei noch nicht klar. (Ein Video der kleinen Racker gibt es hier).

Sudanesischer Flüchtling erschlich mit sieben verschiedenen Identitäten fast 22.000 Euro

Ein wegen gewerbsmäßigen Betrugs angeklagter Sudanese ist vom Amtsgericht Hannover zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Zudem muss der 25-Jährige 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, urteilte das Gericht. Der Mann hatte zuvor gestanden, dass er unter sieben verschiedenen Identitäten in unterschiedlichen norddeutschen Städten Sozialleistungen erschlichen hatte. Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der Asylsuchende von August 2015 bis September 2016 rund 21.700 Euro zu Unrecht bezogen. [Hannover: Sudanese mit 7 Identitäten kassierte 21.700 € Sozialleistung zu Unrecht – erhält Bewährungsstrafe]

„Fachkraft“ nach 5-maliger Bewährung verurteilt

Cloppenburg: Wegen Sozialbetrugs hat das Cloppenburger Amtsgericht am Donnerstag einen Asylbewerber aus Cloppenburg zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht war davon überzeugt, dass der Angeklagte an mehreren Stellen zu Unrecht staatliche Leistungen bezogen hat. Der 28-Jährige ist schon mehrmals verurteilt worden, auch wegen Betruges. Bis November 2015 saß der Angeklagte in Haft, war dann aber wieder entlassen worden.

Als erstes stellte der 28-Jährige bei der Arbeitsagentur einen Antrag auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe. Der Angeklagte hatte in der Haftanstalt gearbeitet. Doch die Bearbeitung des Antrages dauerte. So stellte er wenig später bei der Stadt Cloppenburg einen Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz. Dass er bereits einen Antrag bei der Arbeitsagentur laufen hatte, hatte er der Stadt gegenüber verschwiegen. Beide Anträge wurden bewilligt. Die Arbeitsagentur zahlte rückwirkend.

So bezog der 28-Jährige bis Juli vergangenen Jahres von zwei Stellen parallel doppelte Leistungen. Das hatte sich gelohnt, kassierte der Angeklagte nach Überzeugung des Gerichtes doch insgesamt 3800 Euro zu Unrecht. Zum Zeitpunkt der Taten stand der 28-Jährige unter fünffacher Bewährung. Strafverschärfend wertete das Gericht die hohe Rückfallgeschwindigkeit.

Gerade aus der Haft entlassen, hatte der Angeklagte den Feststellungen zufolge die neuen Betrugstaten begangen. Und weil er bereits unter fünffacher Bewährung stand, gab es am Donnerstag keine erneute Bewährung mehr. Die Vorsitzende Richterin nannte das Verhalten des Angeklagten „äußerst dreist“. Den angerichteten Schaden muss der 28-Jährige wiedergutmachen. Der Angeklagte hat noch die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

X-ter Fall von „Schutzsuchenden“, die in Italien und Deutschland „Schutz“ suchen

Bei der Kontrolle zweier Fernbusse im Stadtgebiet konnten insgesamt drei Asylbewerber aufgegriffen werden, denen ein Sozialleistungsbetrug zur Last gelegt wird. Alle drei hatten Wohnsitze in Italien mit gültigen Pässen und Aufenthaltsgestattungen. Zusätzlich hatten sie noch einen Asylantrag in Deutschland gestellt um damit unberechtigt Sozialleistungen zu beziehen.

Sie wurden dabei per Fingerabdruck mit Erfassung oder auch mit versteckten deutschen Dokumenten im Reisegepäck überführt. Die Schleierfahnder stellten bei einer 24-jährigen Frau aus Nigeria 4.500 Euro sowie bei einem 48-jährigen Pakistani 2.655 Euro versteckt im Gepäck sicher und überweisen dies der zuständigen Sozialkasse zurück.

Bei einem 36-jährigen Mann aus Eritrea verblieben noch 200 Euro für die Behörden, welche auch in allen drei Fällen von den unrechtmäßigen Zuwendungen unterrichtet wurden, zumal alle weiter nach Italien reisten, womit rechtlich das Asylverfahren beendet werden kann. Ein Strafverfahren wegen Betrugs wird über die entsprechenden Staatsanwaltschaften eingeleitet.

Quelle: Historiker: „Bürgerkrieg nicht zu vermeiden“

Siehe auch:

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

Islamterror: Gerichtsverhandlung in München zeigt die ganze Perversion des Islam

Video: Sexuelle Übergriffe in Frankfurter Silvesternacht 2017 (11:25)

Hannover: Vom 4-Sterne-Luxus-Hotel "Maritim" zur Multikulti-Rattenplage

Michael Stürzenberger: Die Terrorbusse von Dresden müssen weg

Der Haltungsjournalist, das edle Wesen – ein ehrenhafter Mensch mit globaler Mission

Michael Klonovsky: Islamobolschewismus bringt Krieg, Arbeitslosigkeit und Hungersnot

26 Jan

German_anti-communist_poster_1918(Islamo-)Bolschewismus bringt Krieg, Arbeitslosigkeit und Hungersnot – By Walter Schnackenberg (1880-1961) – Public Domain

Nun, ein Kandidat steht, wie man sagt, in den Startlöchern. Die zentrale politische Eigenschaft des Islam ist seine Weltmission, seine Unempfänglichkeit für andere Kollektive als das der Umma, sprich sein Internationalismus, seine Nichtakzeptanz von Völkern und Nationen als Letztbegründung kollektiver Identität.

Für Teile der Linken ist der politische Islam insofern „anschlussfähig“ [als politischer Partner willkommen]. Gut, hier müssten sie einige Konzessionen machen, bisherige linke Betütelungskollektive wie die von Familienzwängen und Fortpflanzungsobliegenheiten emanzipierte Frau oder Homo-, Inter-, Trans- und Hypersexuelle blieben bei diesem Bündnis auf der Strecke. Aber wo gehobelt wird… Immerhin schlüge die Israel- bzw. Judenfeindschaft eine weitere Brücke zwischen den bislang so weit entfernten Ufern.

Der radikale Islam ist dem Jakobinertum [der politischen Linken] und dem Bolschewismus durchaus verwandt. Er richtet seine Kriegserklärung an die westliche Welt, ihre Lebensart und ihre Wertvorstellungen, sowie an die Reste der bürgerlichen Gesellschaft. Er ist antikapitalistisch und lehnt vor allem das Finanzkapital radikal ab.

Die Islamisten sind die Avantgarde eines potentiell weltumspannenden Emanzipationskollektivs [der globalen islamischen Welt]. Mit den westlichen Linken gemeinsam haben sie den Auserwähltheitsdünkel, die Überzeugung, etwas moralisch Höherstehendes zu verkörpern, verbunden mit der deprimierenden Einsicht, dass die Welt doch macht, was sie will und sehr gut auch ohne sie auskommt, weil ihr Anteil an der materiellen Wertschöpfung minimal ist.

Ich habe an dieser Stelle schon einmal darüber räsoniert [nachgedacht], inwieweit man den radikalen Islam als Islamobolschewismus bezeichnen könne: Es handelt sich um einen Aufstand der historisch Abgehängten, Zukurzgekommenen, sich gedemütigt Fühlenden und dabei zugleich von einer Heilsidee Durchglühten, eine von Kadern geführte Bewegung, die die Massen erfassen und in eine phantastische, vormoderne Märchenwelt [dem Mittelalter] hinein emanzipieren oder sogar erlösen will.

Sie [der Islamobolschewismus] verheißt die Befreiung des revolutionären, durch die Idee rein gewordenen Kollektivs aus den Banden von Fremdbestimmung und Dekadenz [Dummheit, Unwissenheit], und sie nimmt tendenziell jeden auf, der bereit ist, ihr beizutreten und das Glaubensbekenntnis zu sprechen. Sie träumt von der Weltrevolution, von der Errichtung einer paradiesischen Globalkommune der Gleichen unterm grünen [islamischem] statt roten [kommunistischem] Banner.

Offenbar ist diese solidarische Gemeinschaft der Kämpfenden und von einer gerechten Mission Erfüllten, diese Kommune der auserwählten Reinen, die mit der bisherigen, abgelebten, durch und durch verdorbenen Welt Schluss machen will, etwas, das auf viele junge Männer eine enorme Anziehungskraft ausübt. Es wird interessant sein zu beobachten, wer sich in diese Bewegung so alles einreiht, wenn sie erst einmal die offen terroristische Form hinter sich gelassen hat und anfängt, sich durch die schiere Zahl ihrer Anhänger und Sympathisanten zu etablieren, mit etwas Hintergrundterror zur Einschüchterung und Missionserleichterung.

Wenn die AfD gegen die Scharia ist, warum sollten dann Leute wie Maas, Stegner et al. nicht wenigstens ein bisschen für sie sein? Wenn’s denn dem „Kampf gegen rechts“ dient?

Im Original bei Michael Klonovskys Acta Diurna erschienen

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Michael Klonovsky: Islamobolschewismus

Milli Gyros [#13] schreibt:

Wie sagte doch Göring-Doppelname von der Grünen Pest neulich anlässlich ihrer und Özdemirs Nominierung so schön: „Wenn man bedenkt, welche Karriere der Kollege Cem Özdemir gemacht hat, „könnte ich mir gut vorstellen, dass in ein paar Jahren der Sohn syrischer Flüchtlinge Bundeskanzler wird.““ Dann trägt die Dame entweder den Scharia-Putzlappen im Gesicht oder wurde bereits islamisch geschlachtet.

Babieca [#16] schreibt:

Anus Amris Moschee, die Fussilet33-Moschee in Berlin-Moabit wird nun endlich geschlossen (bild.de):

Dazu nur eine Info: Die Muschi [Moschee] heißt Fussilet33. Komischer Name, mag man meinen, so ist es aber nicht: Fussilet / Fussilat ist der Name von Sure 41 und heißt übersetzt etwa „im Einzelnen dargelegt“, „ausführlich dargelegt, „detailliert erklärt“. Weil das umständlich ist, bleibt der Name Fussilet / Fussilat für die 41 in der Regel in allen weltweiten Übersetzungen schlicht Fussilet / Fussilat. Fussilet33 heißt Sure 41, Vers 33. Und was steht in Koran 41:33?

„Und wer ist besser in der Rede als einer, der zu Allah ruft und Gutes tut und sagt: „Ich bin einer der Gottergebenen“?

http://islam.de/1374.phphttp://de.noblequran.org/koran/sura-fussilat/ayat-33/

Noch Fragen? Diese Übersetzung von „Fussilet33“ wurde Ihnen mit freundlicher Unterstützung von PI geboten. In keiner MSM-Publikation hielt es auch nur irgendwer für nötig, mal diesem Moscheenamen nachzuspüren.

Das_Sanfte_lamm [#21] schreibt:

#13 Babieca (25. Jan 2017 17:38) Anus Amris Moschee in Berlin ist ja nun endlich geschlossen:

Nutzt nichts – die Besucher sollte man dazu in der Heimat auswildern. Solange die noch hier sind, nutzt das Schließen von den Bückbetersälen absolut nichts.

Noch ein klein wenig OT:

Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) warnen vor islamistisch motiviertem Terroranschlägen mit Chemikalien

bka_warnt_vor_anschlaegenBundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) warnen nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung vor der Gefahr von möglichen Terroranschlägen mit Chemikalien. Das berichtet das Blatt am Dienstag (24.01.2017) unter Berufung auf eine "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" der Bundesregierung. Als "realistische Option" gelte ein etwa Chemie-Anschlag auf die Trinkwasserversorgung von Mehrfamilienhäusern oder Lebensmittel. Auch enthielten mögliche Anschläge gegen Einrichtungen oder Transporte der Chemie-Industrie "ein hohes Gefährdungspotenzial". >>> weiterlesen

Braunschweig: Mitarbeiterin zeigte 300 Asyl-Sozialbetrüger wegen mehrfacher Registrierung an – Ihr Chef von der Landesaufnahmebehörde (LAB) wollte das verhindern – sie ging trotzdem zur Polizei – jetzt ist sie arbeitslos – wollte LAB Sozialbetrug vertuschen? – es sieht so aus!

lab_braunschweig_sozialbetrugNadja N. ist die Entdeckung von 300 Sozialbetrügern in Niedersachsen zu verdanken. Die Polizei Braunschweig, bei der sie die Fälle meldete, bezeichnete sie als mutig. Doch nun ist sie ihren Job bei der Landesaufnahmebehörde los. >>> weiterlesen

Braunschweig (Niedersachsen): Sozialbetrug durch Flüchtlinge – CDU fordert Aufklärung

sozialbetrug_niedersachsen Video: Sozialbetrug durch Flüchtlinge – CDU fordert Aufklärung

In Niedersachsen sollen sich Asylbewerber mehrfach registriert haben, um Leistungen zu erschleichen. Mitarbeiter der Landesbehörden erheben Vorwürfe. Haben ihre Chefs versucht, den Betrug zu verheimlichen? Die CDU-Landtagsfraktion hat Innenminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, den mutmaßlichen Sozialbetrug durch Asylbewerber in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig rasch aufzuklären. >>> weiterlesen

Harald schreibt:

Wenn sich dieser Verdacht erhärten lässt gehören alle Beteiligten wegen Veruntreuung von Steuergeldern angeklagt – ohne wenn und aber. Wird wohl nicht passieren – und ein weiterer Nagel sein im Sarg dessen, was mal Deutschland war.

Hans schreibt:

Die Asylbewerber, die Asylbetrug begehen, haben nach meiner Meinung das Recht auf Asyl verwirkt und sollten sofort abgeschoben werden, denn dies ist ein grober Vertrauensbruch… Diejenigen (Beamten, Chefs), die die Anweisung auf Nichtverfolgung des Verdachtes auf Leistungsbetrug gaben, gehören angezeigt und aus dem Amt entfernt.

M. G. schreibt:

Betrug mit Schäden in Millionenhöhe. Und das wird doch nur die Spitze des Eisberges sein. Warum hört man nichts von offiziellen Seiten, dass nun auch andere Bundesländer eine Überprüfung vornehmen?

Siehe auch:

Akif Pirincci: Liebe Margarete Stokowski, du bist der lebende Beweis dafür, dass Frauen an den Herd gehören!

Auflagen der etablierten Medien brechen weiter ein

Christian Ortner: „Ethnic Profiling“: Warum es sinnvoll ist, besonders „Nafris“ zu kontrollieren

Libanesische Clans beherrschen im Ruhrgebiet (Duisburg, Gelsenkirchen, Essen) ganze Straßenzüge

Islamistinnen und Feministinnen gegen Donald Trump

Neue Kampagne zum Stopp des Familiennachzugs ins Leben gerufen

Video: Maibritt Illner: Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern?

13 Jan

Abschiebehaft, Fußfesseln, Residenzpflicht – die Bundesregierung reagiert auf das Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Härteres Vorgehen gegen sogenannte Gefährder soll sicherstellen, dass sich der „Fall Anis Amri“ aus Tunesien nicht wiederholt. Purer Aktionismus im Wahljahr oder erfolgversprechende Maßnahme gegen Terroristen? Was wissen wir über den harten Kern der Gefährder und was über ihr Umfeld? "maybrit illner" mit dem Thema " Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern?" vom Donnerstag, den 12. Januar 2017.

Die Gäste: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister • Andreas Scheuer (CSU), Generalsekretär • Nina Käsehage, Religionswissenschaftlerin (Salafismus-Forscherin) • Stefan Aust, Journalist • Elmar Theveßen, ZDF-Terrorismus-Experte • Katharina Nocum, deutsch-polnische Politikerin, Bloggerin, Bürgerrechts- und Netzaktivistin, 2013 Geschäftsführerin der Piratenpartei

maibritt_illner_terror_mit_ansage Video: Maibritt Illner: Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern? (67:07)

Meine Meinung:

Katharina Nocum schreit förmlich nach einer "Bereicherung". Möger der liebe Gott ihr den Wunsch erfüllen, damit das Oberstübchen einmal anfängt zu denken. Aber ich fürchte, bei ihr sind Hopfen und Malz verloren. Ihre grenzenlose Naivität und ihr Realitätsverlust wundert mich nicht. Deshalb sind die “Piraten” zum Glück auch von Fenster verschwunden. Und nebenbei gesagt, sollten wir den Migranten endlich die Sozialleistungen streichen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen, nach Deutschland zu kommen. Und natürlich zieht sie auch wieder die rechtsradiale Karte und ordnet alle Anschläge auf Flüchtlingsheime den Rechtsradikalen zu. Wahrscheinlich haben wesentlich mehr Migranten Flüchtlingsheime angezündet als Rechtsradikale. Welch eine Verlogenheit.

Die Salafismus-Forscherin und Religionswissenschaftlerin Nina Käsehage zeigt zwar gute Ansätze und gute Erklärungen, aber ihre Meinung, man könne die gewaltbereiten Dschihadisten davon überzeugen, sie könnten ihren Terror beenden, ist so was von weltfremd und naiv, dass ich nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Mag sein, dass ihr das in ein oder zwei Fällen sogar gelungen sein mag, aber in der Regel lässt sich ein Fanatiker nicht durch noch so gute Argumente überzeugen. Hier hilft nur eine konsequente Verfolgung und Festsetzung (Inhaftierung und Abschiebung) von gewaltbereiten Islamisten. Warum neigen Frauen immer wieder zu solcher Naivität?

Man hat es bei den Dschihadisten mit Persönlichkeitsstörungen schlimmster Art zu tun. Und nebenbei gesagt, es geschieht keinerlei, um diese radikalen Muslime auf den rechten Weg zurückzuführen. Es findet einfach nicht statt, so sehr man sich das auch wünschen mag, nicht einmal in der Schule, nicht in den Moscheen, Koranschulen und im islamischen Fernsehen. Es findet überall genau das Gegenteil statt.  Der Islamunterricht in der Schule z.B.  radikalisiert die Schüler eher, als dass er sie zu liberalen und toleranten Menschen erzieht.In den Moscheen, Koranschulen und in den islamischen Fernsehprogrammen wird Hass und Hetze gegen den Westen verbreitet. Mir scheint, Menschen wie Frau Käsehage wollen die Realität einfach nicht zur Kenntnis nehmen.

Siehe auch:

Karte mit westeuropäischen No-Go-Areas

Hamburg: Krankenschwester mit Hilferufen in einen Park gelockt – dann von fünf Schwarzafrikanern bewusstlos geschlagen und gruppenvergewaltigt

Video: IS: Kleinkinder töten mit „Allahu Akbar“

Wie weit werden unsere „Eliten“ noch gehen, um die Macht nicht zu verlieren?

Akif Pirincci: Bigamie 2.0 – Syrische Spermiumkünstler auf der Suche nach blonden Muschis

Tunesien will nicht der "Abfall" Deutschlands sein

Akif Pirincci: Bigamie 2.0 – Syrische Spermiumkünstler auf der Suche nach blonden Muschis

11 Jan

akif_bigamie20
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Zu meiner Jugendzeit gab es mindestens einmal im Jahr einen immer wiederkehren Knaller in der BILD, mit dem eine Auflagensteigerung garantiert war. Um die Dreistigkeit der Sache zu unterstreichen, wurde die sensationelle Meldung abwechselnd mal mit einem sinister, mal mit einem kackfrech in die Kamera lächelnden Herrn mittleren Alters illustriert. Es handelte sich dabei um einen Menschen-, präziser Männertyp, der heutzutage prähistorisch wirkt, weil er schon vor langer, langer Zeit ausgestorben zu sein scheint.

Diese verachtenswerten Männer, so die im jeweiligen Artikel insistierende Tonalität, hatten sich alle eines der abscheulichsten Verbrechen der Menschheit schuldig gemacht, nämlich der Bigamie. Nun war auch diese selige Zeit nicht dünn gesät mit Männern, die ihre Frauen betrogen, eine Jahre währende Affäre neben der Ehe am Laufen hatten und tollen Hechten, die an jedem Finger zehn Gespielinnen besaßen. Aber so richtig verheiratet mit zwei oder gar drei Frauen?

Ach übrigens: Als die Kamera abgeschaltet worden war, beichtete Ahmad Jaafar noch, dass er eigentlich nur wegen der blonden Mösen nach Deutschland „geflohen“ sei. Die beiden Alten im Stall wären nur die untenrummäßige Grundversorgung für ihn. Doch wenn das mit den Blondschamhaarigen nicht hinhaue, wäre es auch kein Beinbruch für ihn. Denn da Mohammed sein Versprechen nun mehr eingelöst habe und er tatsächlich im Keine-Arbeit-trotzdem-Geld-Paradies gelandet sei, würde er inzwischen wieder öfter mit der heimischen Mumu-Farm telefonieren. Das Heiratsvieh in der neuen Season [Saison] wäre erste Sahne, hätte man ihm dort mitgeteilt. >>> weiterlesen

Weitere Texte von Akif Pirincci

luismanblog schreibt:

Genial, wie Du die nihilistische Sklavenmoral der Deutschen immer wieder so subversiv heraus stellst. Der gute, mitleidsvolle, herzergriffene, hilfsbereite, fleißige, demütige, freundliche Bundesgutmensch, ist eher an einem Zweitwagen als einem Zweitkind interessiert. Das Auto kann man sich noch leisten, das Kind wird einem zu teuer. Andererseits finanziert man aber die arabische Großfamilie und deren Kinderschar mit den Steuern, die man eben nicht mehr zur Verfügung hat um ein eigenes Kind aufzuziehen.

Roth Händle schreibt:

Ja, nach 10 Jahren werden die selbstständig ihren 4 fachen Harz 4 Antrag ausfüllen können und ihre 14 Identitäten auswendig aufzählen können. Dazu im Kanon eine Hohelied auf den deutschen Michel in akzentfreien arabisch.  Toll? Wer hat schuld? Guckt in den Spiegel!

Roth Händle schreibt:

Es gibt übrigens Fälle wo der [muslimische] Hurenbock eine Hauptfrau hat und offiziell mit ihr zusammen lebt. Seine anderen Sexsklavinnen zahlt der Staat, bei Kindern wird Vater unbekannt angegeben und schon ist der kleine Privatpuff vom deutschen Michel gezahlt! Geil! Aber es gehören 2 dazu: der Moslem der Deutschland betrügt und wir deutschen Deppen, die es mitmachen! Jeder weiß, dass das zu 97% Asylbetrüger sind! Affiger Mist von kranken Gutmenschen und verstärkt durch die dreckige Lügenpresse inkl. GEZ-Verblödungspropaganda! Es muss hier auch ein Trump her! Wenn man das dumme Gequatsche der Grünen nach Silvester betrachtet. Idioten und Volksverräter 1. Klasse! Die sollten mal begrapscht und beklaut werden! Jetzt ne Roth Händle quarzen ….

Noch ein klein wenig OT:

Wolfschlugen (Esslingen – Ba-Wü): Asylunterkunft im Kreis Esslingen: Zwei Polizisten angegriffen und schwer verletzt

wolfschlugen_esslingen

Zuerst bedroht ein 33-Jähriger einen Sicherheitsmitarbeiter in einer Asylunterkunft in Wolfschlugen mit dem Messer, dann verletzt er zwei hinzugekommene Polizisten so schwer, dass sie ihren Dienst unterbrechen müssen. >>> weiterlesen

Bremen-Blumenthal: 15-jähriger Syrer stirbt nach Prügelattacke durch mehrere kurdische Jugendliche

bremen_pruegelattacke

In der Silvesternacht greifen mehrere Personen einen 15-Jährigen in Bremen an und verprügeln ihn brutal. Nun ist der Jugendliche gestorben. >>> weiterlesen

bild.de schreibt:

Ein Jugendlicher (15) wurde an der Straße Lüssumer Heide gegen 2 Uhr früh von mehreren Schlägern überfallen. Polizeisprecher Nils Matthiesen: „Das Opfer stammt aus Syrien, ist Flüchtling. Der Jugendliche wurde bei dem Angriff so schwer verletzt, dass die Ärzte ihn in ein künstliches Koma versetzten." Einen Angriff von Rechtsextremisten schließt die Kripo definitiv aus. Nach BILD-Informationen stammen die Angreifer selbst aus dem Flüchtlings-Milieu. >>> weiterlesen

Frankfurt: Mindestens neun nordafrikanische Schläger verprügelten zwei Securitymitarbeiter in Einkaufscenter MyZeil

frankfurt_my_zeil

Angstmachende Szenen im Frankfurter Einkaufszentrum MyZeil am Freitagabend um 21 Uhr. Dort randalierte eine Gruppe junger Männer und verprügelte anschließend mehrere Sicherheitsmänner – vor den Augen der schockierten Shopper. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Tunesien will nicht der "Abfall" Deutschlands sein

Video: "hart aber fair": Neues Deutschland – bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit? (75:17)

Elisabeth Scharfenberg (Grüne): Prostitution für Pflegebedürftige und Schwerkranke als Kassenleistung vorstellbar

Video: Nicolaus Fest: Staat ist zu einer Lachnummer verkommen (05:38)

Video: Michael Paulwitz – "Junge Freiheit-TV: Grüner Realitätsverlust – Terror und "Nafri"-Debatte (11:26)

Hamburg: Ditib prügelt Kuffar-Weihnachtsmann

Weilers Wahrheit: Deutschland – das Land der Vollidioten

9 Jan

anis_amri_berlin

Gegen den Attentäter von Berlin, Anis Amri, der auf dem Weihnachtsmarkt 12 Menschen mit einem Lastwagen tötete, wurde u.a. wegen Leistungsbetrugs und Falschbeurkundung, Urkundenfälschung und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt. Er lebt unter 14 verschiedenen Identitäten und er bezog illegale Sozialleistungen.

Es war bekannt, dass er einen Raub oder Diebstahl in Berlin plante, um terroristische Aktivitäten durchzuführen. Es war bekannt, dass er Terroranschläge mit Hilfe von „Kriegswaffen“ durchführen wollte, um im Namen Allahs zu töten. Es war bekannt, dass er andere dazu aufforderte mit ihm zusammen Anschläge in Deutschland zu begehen. Es war bekannt, das er im Internet nach Anleitungen zum Bombenbau suchte. Das alles war bereits vor dem tödlichen Attentat in Berlin bekannt. Er wurde als Gefährder eingestuft und eine Zeit lang verdeckt überwacht, aber die Überwachung wurde schon bald wieder eingestellt.

Und trotz all der Kenntnisse über Anis Amri wurde nichts gegen ihn unternommen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger sagte sogar: „Wir leben in einem Rechtsstaat, wo Verdacht, wo Hörensagen, nicht ausreicht um jemanden in Haft zu nehmen“, als ob nicht bekannt war, in wie vielen Fällen Anis Amri Straftaten begangen hatte und terroristische Ziele verfolgte. Und Anis Amri ist nur ein Fall von vielen. Insgesamt gibt es mindestens 549 Gefährder. Ich würde eher sagen, man soll diese Zahl mit 10, wenn nicht sogar mit 100 multiplizieren, um die wahre Anzahl der gewaltbereiten islamischen Attentäter zu erfassen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers

„Rechtsstaat, ihr versteht schon…“

Das Deutschland ohne Zweifel das Land der Vollidioten ist, konnte man gestern mal wieder bestens im heute-journal bestaunen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger beantwortete die Frage, warum der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, nicht bereits lange vor dem LKW-Attentat in Gewahrsam genommen wurde, wie folgt:

„Wir leben in einem Rechtsstaat, wo Verdacht, wo Hörensagen, nicht ausreicht um jemanden in Haft zu nehmen“

So so, Hörensagen, aha. Hat Frau Meier bestimmt wieder mal getratscht.

Verdacht, ah ja, is´klar. Reicht nicht aus, nä?

Kann man halt nix machen gelle? Pech gehabt, so was aber auch.

Rechtsstaat, ihr versteht schon. Ging halt nicht anders.

Ok, dass deutsche Politiker einem ohne mit der Wimper zu zucken ins Gesicht lügen, wenn sie in Bedrängnis geraten, sollte jedem eigentlich klar sein, dass man aber deren Lügen so gleichmütig hinnimmt, zeigt einem in aller Deutlichkeit, wie vertrottelt die…

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