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Merkel holt millionenfach kulturfremde, demokratie- und christenfeindliche Migranten ins Land

12 Jun

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Klaus Mosche Pülz, Buchautor, Publizist *)

Nachdem ich dieser Tage erst aus Israel zurückgekommen bin, stelle ich fest, daß die deutschen Politiker, an der Spitze die ehemalige DDR-Funktionärin A. Merkel, sich noch immer nicht mit Inhalten des Islam auseinandergesetzt haben. Denn dann wüßten diese, daß es Muslimen sogar bei Todesstrafe verboten ist, in eine andere Religion zu konvertieren oder mit (christlichen) Ungläubigen (arab.: kuffarim) zu fraternisieren.

Es ist keine Frage, daß wenn eine deutsche Regierungschefin in ihrer Ignoranz und Naivität im Zusammenhang mit den militärischen Auseinandersetzungen im Irak und Syrien von einer „Willkommenskultur“ spricht, daß dann Millionen von außereuropäischen Ausländern von einer derartigen Einladung allzu gern Gebrauch machen. Und dies umso mehr, wenn diesen Menschen dabei monatliche Geldgeschenke von deutschen Steuerzahlern sowie kostenlose medizinische Versorgung, Unterbringung, Verköstigung, Sprachunterricht und Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden.

Seit über 50 Jahren bin ich israelischer Staatsbürger und kenne allzu genau…

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Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Münster: Audio: Biodeutscher Jens begeht angeblich terroristischen Anschlag – Stimmt das? (05:17)

10 Apr

biodeutscher_jens[7]Audio: Münster: Biodeutscher Jens R. begeht Anschlag – stimmt das? (05:17)

Ich muss gestehen, diese Audio hat mich zum Nachdenken gebracht. Stimmt das alles, was die uns im Fernsehen über das Attentat von Münster erzählt haben? Oder wird uns hier ein politisch inszeniertes Lügenmärchen aufgetischt? Und wieso muss man das Audio bei Youtube gewissermaßen unter Quarantäne stellen und die Diskussion unterbinden? Das zeigt mir, dass die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird. Solch eine kritische Diskussion zu verhindern, trägt Züge eines autoritären Staates.

Das Audio ist sehr interessant. Ich hatte ohnehin bei dem Attentat das Gefühl, dass da wieder einmal der Verfassungsschutz seine Finger im Spiel gehabt haben könnte. Und wer weiß, ob Jens R. sich überhaupt erschossen hat? Wer kann das denn kontrollieren? Vielleicht ist das alles nichts als eine Lüge, um vom Islam abzulenken, damit Angela Merkel und die ganzen Politverbrecher ihren Arsch retten können.

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir in Zukunft noch weitere "Jens’e" erleben werden, wie es in dem Video gesagt wird, um vom Islam abzulenken und zu sagen, die wirklichen Feinde Deutschlands sind nicht die Muslime, sondern die Rechtsextremen. Immerhin hatte man Jens R. auch bereits kurz nach dem Attentat einen rechtsextremen Hintergrund angedichtet, was sich dann aber als falsch erwiesen hat. Aber die Meldung war erst einmal gestreut.

Mich wundert aber immer wieder, dass die Augenzeugen, die das alles hautnah miterlebt haben, nichts dazu sagen. Sie könnten uns doch genau sagen, was sich wirklich abgespielt hat. Jedenfalls hat das Video mich nachdenklich gemacht und es hat mir gezeigt, dass ich voll auf die offizielle Staatspropaganda reingefallen bin. Wir müssen zukünftig noch viel kritischer gegenüber der Lügenpresse sein.

Nachtrag 11.04.2018 – 00:55 Uhr

Münster: Was wir über den Amokfahrer von Münster Jens R. wissen

archiv02_jens_r_1998Der Täter Jens R. auf einem Archivfoto von 1998

Offensichtlich hatte der Amokfahrer psychische Probleme. Er hinterließ eine Art "Lebensbeichte", derzufolge er sich von seinen Eltern, von Freunden, Nachbarn, Geschäftspartnern, aber auch Ärzten drangsaliert und schikaniert fühlte. >>> weiterlesen

Video: Hagen Grell: Anschlag in Münster – Wer ist Schuld?! (08:58)


Video: Hagen Grell: Anschlag in Münster – Wer ist Schuld?! (08:58)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: „Eine Obergrenze zu nennen ist Propaganda“ (04:28)

Es gibt Probleme durch die Zuwanderung, die ja kaum zu leugnen sind. Statt Lösungen anzubieten, versucht es die Politik aber nach wie vor mit dem Abfeuern von Worthülsen, die ein Gefühl von Problemlösung vermitteln sollen, aber auch von Größenwahn zeugen.>>> weiterlesen


Video: Henryk M.Broders Spiegel: „Eine Obergrenze zu nennen ist Propaganda“ (04:28)

Nachtrag: 21.04.2018 – 00:54 Uhr

Münster: Polizei findet weitere Schussspuren im Tat-Auto von Jens R., der mit einem Campingbus in ein Straßenkaffee raste – und der soll sich selbst erschossen haben?

Im Tatfahrzeug des Amokfahrers von Münster hat die Polizei drei weitere Projektile gefunden. Das geht aus einem Bericht von Innenminister Herbert Reul (CDU) für den Innenausschuss des Landtags hervor, der am Donnerstag vorgestellt wird. Demnach hat die Spurensicherung in dem Fahrzeug drei Schusslöcher in der Lehne und Sitzfläche der Rückbank entdeckt. Polizeisprecher Andreas Bode teilte am Mittwoch mit, dass die Untersuchung des Landeskriminalamtes aber noch nicht abgeschlossen sei. Deshalb sei noch offen, ob die Projektile aus der Waffe des Amokfahrers Jens R. stammen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Erinnert ihr euch noch an Jens R. der in Münster mit einem Campingbus in den Außenbereich eines Straßenkaffes raste, zwei Menschen tötete und 20 verletzte? Es heißt Jens R. soll sich selber erschossen haben. Ich hatte von Anfang an vermutet, dass hier der Staatsschutz seine Finger im Spiel hat. Welcher Selbstmörder schießt drei Mal am Kopf vorbei?

Sollte hier ein Deutscher als Terrorist präsentiert werden, um von der islamischen Terrorgefahr abzulenken? War nicht auch die Rede davon, dass zwei Männer aus dem Wagen gesprungen sein sollen? Mir kommt das alles etwas merkwürdig vor. Ich habe das Gefühl, in dem Campingbus fand ein Kampf statt und dann wurde Jens R. erschossen.

Siehe auch:

Aschaffenburg: Afghane schlägt „deutsche Schlampe“

Sieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten

Dortmund: Messerstecherei auf Dortmunder Osterkirmes – zwei Schwerverletzte

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Weilers Wahrheit: Sind die Deutschen das dümmste Volk der Geschichte?

Plauen (Sachsen): Massenschlägerei unter Migranten – 200 Ausländer stehen sich in zwei feindlichen Gruppen gegenüber

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

12 Dez

nicolaus_fest_afd[4]

Aus der drögen Anonymität heraus trat diese Woche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU. Er stimmt in Brüssel für die Weiterverwendung von Glyphosat, einem Herbizid, das für Unkraut genauso giftig sein soll wie für Koalitionsverhandlungen. Nun ist die SPD angeblich sauer, und so auch Kanzlerin Merkel. Ob das stimmt? Das Manöver könnte auch dazu dienen, das Nachgeben der CSU in einer anderen Frage vorzubereiten: Beim Familiennachzug. Dort nämlich liegt die SPD auf der Linie der Grünen und das heißt: Alle ein, Deutschland zahlt. Weiter im Video von Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Landeschefin der Linken im Berliner Landesparlament, Katina Schubert, will keine Terroristen abschieben – sollen wohl lieber in Deutschland morden?

Michael schreibt:

potenzielle_terroristen_nicht_abschieben[4]

BILD vom 04.12.2017 Also diese „Tante“ ist ein perfekter Beweis dafür, dass sich Deutschland abschafft. Und so ein Virus sitzt im Berliner Senat und darf ganz offiziell so einen Bullshit labern! Man, man wenn man so einen Schwachsinn liest, dann kann man nur schlechte Laune auf die Politiker haben…..

bz-berlin.de schreibt:

„Eine Äußerung von Landeschefin Katina Schubert im Parlament sorgt für Empörung bei SPD und Grünen. Das Thema Abschiebungen sorgt für neuen Zündstoff bei Rot-Rot-Grün. Die Linke ist grundsätzlich dagegen, selbst wenn es sich um „potenzielle Terroristen“ handelt. Diese Äußerung von Linken-Landeschefin Katina Schubert (55) löst Empörung aus.

In einer erregten Debatte wehrte sich Schubert am vergangenen Donnerstag im Parlament gegen Zwangsrückführungen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer. „Der Terror ist längst global“ Wörtlich sagte sie: „Es konnte mir noch niemand erklären, warum es so wahnsinnig von Vorteil ist, potenzielle Terroristen abzuschieben. Was ist denn gewonnen, wenn sie andernorts schwere Verbrechen begehen? Der Terror ist längst global.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann die ungekürzte Rede hier in einem vierminütigen Video bei rbb-online anschauen (Min. 03:33). Die Rede, die Katina Schubert im Berliner Parlament gehalten hat, hat so einen richtigen Politkommissar-Charakter.

Verstehe ich die Dame richtig, dass es ihr lieber ist, dass die Terroristen ihre Terroranschläge lieber in Deutschland verüben sollen und dann auch noch mit möglichst vielen Opfern? Hat noch jemand Zweifel daran, dass die Linke geisteskrank ist? Wie blind Katina Schubert (Linke) ist, kann man daran erkennen, wenn sie jetzt entschuldigend sagt: „Ich wollte deutlich machen, dass wir Salafisten und Islamisten mit Prävention [vorbeugend] bekämpfen sollten [wie denn bitte?], versuchen sollten, sie aus dem Milieu herausholen, statt Abschiebedebatten zu führen“.

Das ist so eine typische weibliche und gutmenschliche Logik, mit der wir genau diese Terroristen ins Land gelockt haben. Sie kann ja einmal versuchen, aus diesen Terroristen Demokraten zu machen. Dies ist genau dieselbe naive Dummheit mit der Margot Käßmann auch immer wieder auftritt.

Die Aussage von Katina Schubert zeigt auch, dass sie keine Ahnung vom Islam hat, der Massen dieser Terroristen produziert. Und sie glaubt, sie können die alle therapieren? Sie sollte lieber selber einmal in Therapie gehen. Aber im Grunde genommen sind alle etablierten Parteien genau so dumm, denn sie hängen alle derselben Logik an und holen immer mehr dieser Terroristen nach Deutschland.

Video: REM im Hamburger "Grünspan" 1998 (01:38:44)

rem_1998_gruenspan_hambrg[4]

1998 hatten im Hamburger Club "Grünspan" 500 Mitglieder des Fanclubs das Privileg, die neuen Songs des Albums "UP" der amerikanischen Gruppe R.E.M. zum ersten Mal live zu hören. R.E.M. hatten ROCKPALAST gebeten, das Konzert aufzuzeichnen und der riesigen Fangemeinde weltweit zugänglich zu machen.

Die ROCKPALAST-Aufzeichnung wurde von acht Radio-Stationen live ausgestrahlt und von 32 weiteren versetzt gesendet. 15 Länder zeigten die Aufzeichnung im Fernsehen – von Europa bis Südafrika und Australien. Die Zusammenarbeit von R.E.M. und ROCKPALAST begann 1985 mit der Aufzeichnung eines Konzerts in Bochum. Damals war die heutige Weltgruppe am Anfang ihrer Karriere.


Video: R.E.M. – Rockpalast im Hamburger Grünspan am 02.11.1998 (01:38:44)

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

Dummvolkung durch Massenzuwanderung

Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Jamaika-Koalition: Kriecht die machtgeile CDU den Grünen bei der Familienzuwanderung in den A****

6 Nov

jamaika_schrottDaniel Günther (2.v.r.) im Kreise weiterer CDU-Unterhändler, darunter Kanzlerin Angela Merkel, Parteivize Julia Klöckner und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (v.l.n.r.)

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (Schleswig Holstein) fordert von seiner Partei vor der zweiten Sondierungsrunde mehr Kompromissbereitschaft. Beim Familiennachzug müsse es Zugeständnisse geben. In einem Interview der Bild-Zeitung nannte Günther als Beispiel die Zuwanderungspolitik. So müsse es beim Familiennachzug "gewisse Zugeständnisse von unserer Seite an die Grünen geben". >>> weiterlesen

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Masseneinwanderung nächster Akt: Die CDU will den Grünen beim Familiennachzug entgegenkommen.

Politische Führung bedeutet für die Merkel-CDU, dass sie nichts sagt, und am Ende das tut, was die Grünen wollen. Angela Merkel ist in der Öffentlichkeit fast völlig abwesend, dafür meldet sich jetzt die zweite Reihe der CDU zu Wort. Nicht, um eigene Standpunkte zu vertreten, sondern um sich öffentlichkeitswirksam bei den Grünen anzubiedern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert seine eigene Partei zum Entgegenkommen gegenüber den Grünen beim Familiennachzug auf.

Das bedeutet noch höhere Zuwanderungszahlen, eine weitere Erschwernis der Abschiebungen, direkte Einwanderung in die Sozialsysteme, noch höhere Kosten für die Steuerzahler und wachsende neue Parallelgesellschaft. Die Grünen fordern, und die CDU gibt klein bei. Um mit den Grünen kuscheln zu können, wird die CDU das letzte bisschen Selbstachtung auch noch über Bord werfen. Die KanzlerInnen-Partei ist an Erbärmlichkeit und inhaltlicher Leere kaum noch zu überbieten.

Meine Meinung:

Das bedeutet auch, noch mehr Straftaten von Migranten, noch mehr Kriminalität, noch mehr Raubüberfälle, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, noch mehr Islamisierung, noch mehr Zugeständnisse an die Muslime, noch weniger Sozialleistungen und bezahlbare Wohnungen für Deutsche, noch weniger Arbeitsplätze für deutsche Facharbeiter, denn die werden durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzt.

Noch höhere Gebühren für die Krankenkassen, noch weniger medizinische Leistungen, noch mehr marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Brücken, Wasserstraßen, Schließung von Schwimmbädern, Büchereien, Krankenhäusern, Einsparungen in der Bildung, höhere Gebühren für den öffentliche Nahverkehr…. und am Ende der Untergang Deutschlands. Merkel will Machterhalt um jeden Preis und wenn Deutschland dabei zu Grunde geht.

rumbati schreibt:

Reggae mit Merkel "Wir schaffen das: Vereinen, was nicht zusammen gehört" hat sich Merkel diesmal auf die Fahne geschrieben. Generell tanzt und treibt es die Spitzen-Opportunistin mit jeder und jedem, wenn es ihrem bloßen Machterhalt dient. Bei ihrer neuen Reggae-Performance im besonderen ist ihr keine Verrenkung zu peinlich, widersinnig oder grotesk.

Ihren Tanz-Partnern von den anderen Ufern, CSU, FDP und Grüne könnte der Merkel-Reggae allerdings leicht das Genick brechen und der AfD einen erneuten Höhenflug bescheren. Die Schuhplattler aus Bayern dürften, wenn sie beim Merkel-Reggae mitmachen, Gefahr laufen, spätestens im nächstes Jahr bei der Bayern-Wahl gehörig auf die Nase zu fallen.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg


Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuhten (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg (15:13)

Meine Meinung:

Wenn man sich die Reaktion der Mitglieder des Landtags ansieht, hat man das Gefühl, dieser Landtag gleicht einem Irrenhaus, so verlogen, heuchlerisch, großmäulig, ätzend, verletzend, ruhestörend, lächerlich, schäbig, kleingeistig, diffamierend, erbärmlich und besserwisserisch benehmen sich diese "Volksverräter".

Siehe auch:

Ist Tariq Ramadan ein sadistischer Vergewaltiger? Kommt er wegen mehrfacher sexueller Übergriffe vor Gericht?

Glyphosat, stumme Zeugnisse einer schleichenden Katastrophe

700 Euro Weihnachtsgeld – Linke hetzen mit Fake-News gegen Flüchtlinge

Akif Pirincci: Ihr Kopftuchtanten und Schleiereulen schleicht euch in eure Heimat zurück

Dr. R. Lopez: Die selbstmörderische Willkommenskultur führt zum Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems

Sicherheit geht vor Karneval: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

27 Okt

Vipticket-rosenmontag-2006

By Rolf Hahn – Own work, CC BY-SA 3.0

Münster: Die Stadt und die Polizei haben entschieden, dass der Bürgerausschuss Münsterscher Karneval (BMK) die Kosten für Abwehrmaßnahmen von 8.000 Euro gegen mögliche Terroranschläge beim Rosenmontagszug selber finanzieren soll. Die Karnevalisten haben das Geld aber nicht in ihrem Etat. Fällt deshalb der Rosenmontagsumzug in Münster aus?

Wieso findet eigentlich an jedem Wochenende oder gar zwei Mal in der Woche die Fußball-Bundesliga in etlichen deutschen Städten statt, die selbstverständlich durch Steuergelder finanziert werden? Und wenn einmal im Jahr ein Rosenmontagszug stattfinden soll, dann ist kein Geld da?

Dann schickt die Hunderttausenden illegalen Migranten in ihre Heimat zurück, dann ist auch wieder Geld in der Kasse. Dann ist auch genug Geld in der Kasse, um die marode Infrastruktur zu finanzieren. Man sieht, wie unsere Kultur durch den Islam immer mehr zerstört wird.

Indexexpurgatorius's Blog

Mi losse de Grenze offen, denn jeder därf hü rin…
un sinne Bombe zünden, des is de Multi-Kulti Sinn…

Und weil der „Staat“ sich weigert die Grenzen zu schließen, müssen die Karnevall Vereine für die Kosten ihrer Veranstaltungen sorgen, oder aufgeben…

Stadt und Polizei haben in einer Sicherheitskonferenz entschieden, dass der Bürgerausschuss Münsterscher Karneval (BMK) die Kosten für Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Terroranschläge bei Großveranstaltungen Rosenmontagszug, Schlüsselübergabe und Prinzenproklamation) komplett selbst bezahlen muss.

„Wir haben die dafür notwendigen 8000 Euro nicht im Etat und sind auch der Meinung, dass die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit eine staatliche Kernaufgabe ist, für die der Staat auch die Kosten zu tragen hat“, so der neue BMK-Präsident Dr. Helge Nieswandt am Mittwochabend bei der BMK-Herbstversammlung im Paohlbürgerhof.

In einem Brief an Oberbürgermeister Markus Lewe bittet Nieswandt nun, die Entscheidung zu revidieren. „Das darf nicht auf uns als Veranstalter abgewälzt werden, sonst ist irgendwann der Rosenmontagszug gefährdet“…

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Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

20 Okt

akif_pirincci_ellen_kositzaAkif Pirincci mit Ellen Kositza auf der Frankfurter Buchmesse

Es wurde viel berichtet in den letzten Tagen über die Vorkommnisse auf der Buchmesse rund um den Antaios-Verlag und Götz Kubitschek. Etwas in den Hintergrund traten dabei einzelne Autoren wie Akif Pirinçci, der seine beiden letzten Bücher „Umvolkung“ und „Der Übergang“ mitgebracht hatte. Im Interview mit AfD-TV Hessen erzählt der Bonner wie immer schnörkellos und ohne Etikette, was ihn derzeit umtreibt und wie er die Zukunft Deutschlands sieht. Nicht im Video zu sehen ist Pirinçcis Gespräch am Samstag auf der Bühne der Buchmesse in Halle 4.1 mit Ellen Kositza. Wer es sich anschauen will, hier klicken!


Video: Buchmesse in Frankfurt – Akif Pirincci über Terror und Geschrei der linksextremen Antifa (30:57)

Quelle: Akif Pirinçci auf der Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen

Goldschatz schreibt:

Polizei sucht – Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg. Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau (Video). Am Schluss helfen mal wieder Frauen, weil Männer keine Ei… mehr haben.


Video: Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg (06:08)

Taigerfutz schreibt:

Goldschatz – „Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau….“

Nun bleib mal auf dem Teppich. Vor dreißig Jahren oder davor wäre ich der Frau zur Hilfe gekommen. Heute nicht. Weiß ich denn, ob ich da nicht so einem Schweineweib helfe, die vorher am Bahnhof Teddybären geschmissen hat und danach mit nem dicken B.mbo in die Koje ging? Für so eine begebe ich mich nicht in Gefahr. Die Weiber haben die reingeholt und holen die immer noch rein. Nun sollen die Weiber selber klar kommen.

Meine Meinung:

Die meisten Frauen wachen leider erst auf, wenn sie selber Opfer von Migrantengewalt sind. Vorher verschließen sie die Augen vor der Realität, wollen von Migrantengewalt nichts wissen und wollen, dass noch viel mehr Migranten nach Deutschland kommen. Entsprechend wählen sie dann auch. Sie werden kommen und sie werden die Frauen noch mehr belästigen, begrapschen und vergewaltigen.

Mir scheint, den meisten Frauen fehlt offenbar das Hirn, um diese Zusammenhänge zu erkennen. Es gibt natürlich auch viele Männer, die so denken, aber nicht in dem Maße, wie bei den Frauen. Die AfD, die einzige Partei in Deutschland, die sich gegen die Masseneinwanderung von muslimischen Migranten ausspricht, wird zu etwa 80 Prozent von Männern gewählt. Mit anderen Worten 80 Prozent der Frauen wählen Parteien, die für die Masseneinwanderung von Migranten sind.

Hier noch eine Meldung, die mir gerade bei Facebook über den Weg lief:

Horst schreibt:

Das ist tatsächlich passiert: ich stehe auf einen landschaftlich schönen Parkplatz in Österreich nahe deutscher Grenze, da kommt ein Südländer und sagt ich solle ihm am Auto helfen, ich hatte alle Türen sowieso immer verriegelt und das Fenster nur ca.5 Zentimeter geöffnet. Ich sagte zu dem , "ich bin kein Autospezialist". Dann sagte der zu mir, ob ich ihm etwas Geld geben könnte, ich lachte und sagte "Deutsche Rentner haben kein Geld".

Plötzlich tauchen noch drei ca. 18 bis 20 Jährige Typen auf. Ich Fenster zu und abgefahren! Was wäre wohl passiert, wenn ich so blöde gewesen wäre und ausgestiegen wäre? Später hatte mir ein Österreichischer Polizist geraten, nach Sonnenuntergang nicht unnötig auf einsamen Parkplätzen stehen zu bleiben. Ich hatte früher oft schöne Landschaftsfotos auch im Mondlicht gemacht, nachts am Waldsee, aber seitdem die Merkel hier Verbrecher aus allen Ländern reingelassen hat, kann man sich das nicht mehr erlauben!

Siehe auch:

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Österreich: Großes Heulen bei den Grünen – Grüne scheitern an der 4%-Hürde

Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

24 Sep

Der Wahlkampf ist fast vorbei. Und wissen Sie, was mein stärkster Eindruck ist: Mit dem Rechnen, mit der kühlen Analyse, haben’s die Deutschen nicht mehr so. Nehmen wir die Wohnungsnot. Sie wird von allen beklagt. Dass Wohnraum knapp wird, wenn zwei Millionen „Flüchtlinge“ einströmen, ist allerdings nicht total überraschend. Eher ein Gesetz des Marktes. Höhere Nachfrage heißt höhere Mieten.

Doch dass Zuwanderung und Mietsteigerung zusammen gehören, will keiner sehen. Ebenso ist es mit Altersarmut, Erwerbsarmut, Kinderarmut. Auch darüber klagen alle. Doch wenn 50 bis 60 Milliarden Euro pro Jahr für Fremde ausgegeben werden, ist für Deutsche weniger übrig. Was die Zuwanderer kosten, haben die Deutschen weniger. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Dennis Augustin tritt für die AfD im Wahlkreis 12 (Mecklenburg-Vorpommern) zur Bundestagswahl an. Er kandidiert auf dem aussichtsreichen Landeslistenplatz 4 und wird sich konsequent gegen die Islamisierung unseres Landes einsetzen. Hier sein aktuelles Video mit einigen unangenehmen Wahrheiten zum Thema Islam.


Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Quelle: Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Siehe auch:

Dresden: Akif Pirinçci morgen wegen Pegida-Rede vor Gericht – Prozessbeobachter erwünscht

Bayern: Vergewaltigungen um 48% gestiegen! – Hilflose Erklärung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann

Warum ich die AfD wähle! – Erstwähler, Sohn eines Heimatvertriebenen (Donautal) und MINT-Student, zur linken Gehirnwäsche in den Schulen

Video: Laut Gedacht #50 – mit Philip und Alex: Alice Weidel vs Angela Merkel (06:33)

Video: Sandra Maischberger: „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ (01:13:41)

Warum ich die AfD wähle? – Es stimmt etwas nicht im Land der Dichter und Denker!

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

6 Sep

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Von BORIS F. | Seit langem lebe ich im Südwesten Deutschlands – umgeben von Weinreben und Fachwerkhäusern und nicht weit entfernt vom Vater Rhein. Dem von den Medien gezeichneten Bild des typischen AfD-Wählers (sozial abgehängt, ungebildet, provinziell, usw.) entspreche ich wie so viele andere AfD-Wähler eher nicht: In den 1980er-Jahren war Franz Josef Strauß für mich eine Art Faschist und die CDU ein konservativ-nationaler Haufen, den ich nie gewählt hätte.

Die Grünen habe ich wegen ihrem Einsatz für die Umwelt zwei mal gewählt, habe an der Universität studiert und lese in meiner Freizeit gerne historische Fachbücher. Mit dem bierdunstigen deutschen Stammtisch, dem peniblen deutschen Vereinsleben, der Kehrwoche  [gemeinsame Reinigung von Hauszugängen, Vorplätzen, Grünanlagen, Gehwegen und Straßen] sowie dem deutschen Gartenzwerg konnte ich mich nie anfreunden. Neben Klassischer Musik und Jazz höre ich viel Musik anderer Kulturen: Aus Westafrika, Indien, Bali oder dem arabischen Raum.

Jede Kultur ist wertvoll und erhaltenswert

Gerade die Musik zeigt uns, dass jede Kultur ihren einzigartigen Wert hat und nicht einfach mit anderen Musikkulturen vermischt werden sollte. Die arabische Tonleiter und die arabische Verzierungspraxis beim Gesang lassen sich kaum mit dem westlichen Harmoniesystem vereinbaren. Die Philosophie und Ästhetik hinter der indischen Musik ist eine gänzlich andere als in westlicher und auch arabischer Musik. Deshalb gelingt Fusionsmusik [gemischte Musikstile] auch so selten! Das Ergebnis ist meist weder Fisch noch Fleisch. Die besonderen Stärken der verschmolzenen Musikkulturen gehen dabei in einem undefinierbaren Mischmasch verloren.

Genauso ist es auch auf anderen Gebieten der Kultur und im alltäglichen Leben. Wenn jedes Jahr über eine Million Einwanderer aus Afrika und dem Nahen Osten zu uns kommen, wird die deutsche bzw. mitteleuropäische Kultur irgendwann bis zur Unkenntlichkeit verändert bzw. ganz verschwinden. Ein Land kann sich nicht an der europäischen Aufklärung und dem Rationalismus orientieren und gleichzeitig sein Leben nach den frühmittelalterlichen Regeln des Propheten Mohammed ausrichten.

Die Emanzipation der Frau nach westlichem Vorbild und das Frauenbild des Islam stehen sich um 180 Grad entgegen. Afrikanisches Stammesdenken und die deutsche Kleinfamilie sind Lichtjahre voneinander entfernt. In Deutschland wird sich das eine oder andere Modell durchsetzen – Kompromisse oder eine Synthese der Positionen werden nicht möglich sein bzw. scheitern.

Worauf beruht der deutsche Wohlstand eigentlich?

Die Zuwanderung von über einer Million meist ungebildeter und beruflich unqualifizierter Menschen aus unterentwickelten Ländern wie Irak, Syrien, Nigeria, Äthiopien, Marokko, usw. wird unsere Sozialsysteme sprengen und die innere Sicherheit aufs schwerste ins Wanken bringen. Das „No Borders“-Konzept [keine Grenzen] ist mit dem Konzept Wohlfahrt für alle nicht vereinbar. Doch worauf beruht der deutsche Wohlstand und die soziale Sicherheit in Deutschland denn eigentlich?

Auf der guten Infrastruktur (Straßen, Schulen, Bildung, usw.), den modernen Produktionsstandorten und Patenten? JA aber auch NEIN! Gute Infrastruktur und florierende Industriebetriebe fußen auf einer objektiv und rationell arbeitenden Verwaltung, einem demokratischen Rechtsstaat und einem hohen Bildungsniveau der Bürger.

Aber auch das hat tiefere Wurzeln: Im Endeffekt basieren all diese Errungenschaften auf den Menschen! Aber nicht auf irgendwelchen, beliebig austauschbaren Menschen, sondern auf dem deutschen bzw. mitteleuropäischen Menschenschlag mit seiner Historie, seinen Werten und gewissen für ihn typischen Eigenschaften, Fähigkeiten und Einstellungen.

Diese Merkmale sind u.a.: Bei auftretenden Problemen versucht man geduldig rationale Lösungen zu finden. Es zählen Argumente und Beweise und nicht das Alter von Traditionen oder das Ansehen desjenigen, der eine Meinung vertritt. Entscheidungen in Politik und Wirtschaft werden nicht diktatorisch, sondern nach offenen Diskussionen getroffen, bei denen sich idealerweise die fachlich fundiertere Meinung durchsetzt.

Irrationale und religiöse Welterklärungsmodelle sind ins Privatleben verbannt und haben im öffentlichen Leben keinen Platz. Die Menschen sind von Kindheit an um den Erwerb von Bildung bemüht, eignen sich als junge Erwachsene qualifiziertes Fachwissen in ihrem Beruf an und bilden sich permanent weiter.

Dazu kommen Tugenden wie Pünktlichkeit, Fleiß, Verlässlichkeit und Pflichtbewusstsein. Unsere Gesellschaft ist sozial durchlässig. Jeder ist seines Glückes Schmied, was eine hohe Motivation und Leistungsbereitschaft voraussetzt. Frauen sind gleichberechtigt und nicht an den Herd verbannt. Die Würde des Menschen ist uns ein zentrales Anliegen, das nicht durch religiöse Regeln oder andere fanatische Überzeugungen außer Kraft gesetzt werden darf.

In Afrika und der muslimischen Welt ist vieles anders

Bei dieser Auflistung von Eigenschaften, Fähigkeiten und  Werten merken wir gleich: Vieles davon gilt in Afrika oder den muslimischen Ländern nicht oder nur eingeschränkt. In der arabischen Welt sucht man bei auftretenden Problemen eben nicht nach rationalen Lösungsmöglichkeiten, sondern sucht Hilfe bei Allah, radikalen Predigern, der uralten Tradition oder man fragt das in hohem Ansehen stehende 90-jährige und bereits senile Familienoberhaupt.

Wenn man ein Problem gar nicht in den Griff bekommt, schiebt man die Schuld der Außenwelt (den Ungläubigen, den Juden, Israel oder dem Teufel USA) zu. Bei Entscheidungsprozessen in Politik und Wirtschaft zählen in der islamischen Welt und in Afrika weniger sachliche Argumente, sondern Familienbeziehungen, Sippe und Clan oder das gesellschaftliche bzw. religiöse Ansehen der Person. Bei Diskussionen setzt sich der durch, der am lautesten schreit oder am überzeugendsten mit physischer Gewalt drohen kann.

Die Religion durchzieht in der arabischen Welt den ganzen Alltag von der Familie über das Sexualleben und die Kindererziehung bis zu den Ernährungs- und Bekleidungsregeln [Vorschriften?] und dem Strafrecht. Das ist mit einer modernen Gesellschaft unvereinbar! Die Bereitschaft des einzelnen Jugendlichen und dessen Eltern zum Erwerb von Bildung ist in Afrika und im Nahen Osten sehr schwach ausgeprägt. Vielen Eltern ist die Islamschule [Koranschule] oder die Arbeit auf dem Felde wichtiger als Bildung für ihre Kinder.

Auch der Erwachsene spürt kein großes Bedürfnis nach Weiterbildung und Qualifizierung. Anerkannte Ausbildungswege mit etwas ähnlichem wie dem IHK-Abschluss [IHK: Industrie- und Handelskammer] gibt es nicht. Die ganze islamische Welt mit seinen 1,6 Milliarden Menschen produziert ungefähr so viel Bücher und Patente wie Portugal oder das kleine Griechenland. [Mit anderen Worten, sie sind nicht nur ungebildet, sondern haben auch keinen Ehrgeiz, der eigenen Armut zu entfliehen. Stattdessen verharren sie in ihrer mittelalterlichen Religion.]

Dass Tugenden wie Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Pflichtbewusstsein bereits in Südeuropa deutlich weniger anzutreffen sind, ist kein Geheimnis. In Afrika und der arabischen Welt kennt man sie fast gar nicht. [Dafür sind Hass, Gewalt, Kriminalität, Intoleranz und religiöser Fanatismus um so stärker anzutreffen.] Aus all dem wird deutlich: Mit den Menschen aus Afrika und der arabischen Welt werden wir das deutsche Wirtschafts- und Sozialsystem nie und nimmer am Laufen halten können.

Damit soll das moderne, westliche Weltbild und Lebensmodell keinesfalls als allen anderen Kulturen überlegen dargestellt werden. Die islamische Welt hat viel wertvolles hervorgebracht: Die wundervolle Kalligraphie [Kunst des Schönschreibens], die arabische Erzählkunst oder die Baukunst an Moscheen. Ein an Religion und religiöser Mystik [1] ausgerichtetes Leben kann erfüllter sein als unsere westliche Jagd nach materiellen Erfolgen und Statussymbolen. Ist es schön, jeden Morgen pünktlich um 7 Uhr im Betrieb auf der Matte zu stehen, sich acht oder mehr Stunden abzustrampeln und abends vor der Glotze erschöpft einzuschlafen?

[1] Ich stelle einmal die Behauptung auf, religiöse Mystik ist allenfalls bei den Sufis und vielleicht noch bei den Aleviten zu finden. Die große Mehrheit der Muslime folgt wie die Kamele einem religiösen Zwang, weil sie sonst befürchten müssen, von religiösen Fanatikern bestraft zu werden. Da ist nichts mit religiöser Mystik, allenfalls mit liebloser und ungeliebter religiöser Pflichterfüllung.

Ist da nicht ein gemütlicher Nachmittag im Teehaus bei einer Wasserpfeife vorzuziehen? Das Leben in traditionellen Familienstrukturen kann mehr Geborgenheit geben als westlicher Individualismus, und die herkömmliche Rollenverteilung zwischen Mann und Frau hat wohl auch ihre Vorteile [solange man ungebildet und nicht besonders intelligent ist und die Verlogenheit und die Widersprüche im Islam nicht erkennt, mit anderen Worten, solange man genau so ungebildet ist, wie die große Masse der Muslime].

Das muslimische Lebensmodell ist in den traditionell islamischen Ländern absolut okay und scheint den Menschen dort ja auch zu gefallen [warum kommen sie dann alle nach Europa?]. Nur passt es eben nicht zu unseren westlichen Entwürfen und Vorstellungen. Unser ganzes Wirtschafts- und Sozialsystem ist auf Menschen zugeschnitten, die den westlichen Vorstellungen und Verhaltensweisen folgen. Es wird kollabieren, wenn es mit anders gepolten Menschen aus dem Orient, aus Indien, Pakistan, Afghanistan, Bangladesch oder Afrika betrieben wird.

Steht Deutschland der Kollaps bevor?

Die eine Million Einwanderer von 2015 werden wir verkraften [2018 kommen dank Familiennachzug vermutlich wieder etwa 2 Millionen Migranten dazu.], vielleicht auch noch die nächste und übernächste Million. Aber irgendwann kippt das System unweigerlich und irreversibel um – Point of no return [2].

[2] Hier betrachtet der Autor lediglich die nahe, aber nicht die fernere Zukunft, in 10, 20, 30 Jahren und die Tatsache, dass die Mehrheit der Kinder in den deutschen Großstädten bereits einen Migrationshintergrund hat. In Frankfurt / Main z.B. haben etwa 70 Prozent der 12-Jährigen einen Migrationshintergrund. In den meisten deutschen Städten sieht es ähnlich aus. In Frankfurt / Main haben die Migranten auch unter den Erwachsenen bereits die Mehrheit. In einigen anderen deutschen Städten, wie etwa Pforzheim, sieht es ähnlich aus. [Frankfurt: Erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit]

Die Konsequenz bei weiterer Zuwanderung wird sein: Zunehmende Unbildung bei jungen Menschen und Fachkräftemangel. Massive Einbrüche bei den Exportleistungen der deutschen Wirtschaft, Kürzung von Sozialleistungen und Renten [Steuererhöhung, z.B. im Gesundheitswesen], der Zusammenbruch der inneren Sicherheit, Wild West auf den Straßen [Anstieg der Kriminalität], eine verrottende Infrastruktur [Einsparungen bei Straßen, Brücken, Kanalisation, Schulen, Universitäten, Schwimmbädern, Jugendzentren, Büchereien, Theatern, beim öffentlicher Verkehr, bein Bundesbahn, Flughäfen, Kindergärten, Polizei, Feuerwehr, im Gesundheitswesen (Ärzte, Krankenhäuser), bei den Sozialleistungen…], sowie die Erosion des Rechtssystems und Zunahme von Privatjustiz [Scharia].

Unterdrückung der Frauen, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen durch Migranten, sowie religiöser Fanatismus werden immer häufiger auftreten. Mit Zuwanderern, die nach Erhebungen zu 59% keinen Schulabschluss haben, werden wir unseren technisch-wirtschaftlichen Fortschritt in Wissenschaft und Forschung auf Dauer nicht halten können.

Die einzelnen Faktoren werden sich in dieser Abwärtsbewegung gegenseitig verstärken. Wie bei einem ökologischen System gibt es einen Punkt, ab dem die ganze Struktur unwiederbringlich kippt. Aus den Scherben kann man dann nicht innerhalb von ein paar Jahren wieder ein florierendes Deutschland aufbauen! Was in Jahrhunderten aufgebaut wurde, wird nach seiner Zerschlagung sehr lange brauchen, bis es (wenn überhaupt) wieder errichtet ist [jedenfalls nicht mit den Zuwanderern]}.

Integration ist eine Illusion

Grüne, SPD und leider auch die CDU geben sich der Illusion hin, dass man die Zuwanderer einfach durch ein paar Sprach- und Integrationskurse zu durch und durch westlichen Menschen umformen kann, die all unsere Werte verinnerlichen. Das ist die alte sozialistische Illusion von der Form- und Erziehbarkeit des Menschen zum Guten [die Ideologie von der Gleichheit aller Menschen], die schon immer und besonders im ehemaligen Ostblock kläglich gescheitert ist.

Der Mensch ist nun mal – ob er will oder nicht – Träger seiner Heimatkultur mit all ihren Stärken und Schwächen. Wer von Geburt an 20 oder 30 Jahre im Irak, in Kamerun oder in Afghanistan aufgewachsen ist, der wird nicht innerhalb von ein paar Jahren in Deutschland alles Mitgebrachte abstreifen wie ein altes Kleid. Die Prägungen aus der Jugend stecken tief im Menschen drin und wirken meist ein Leben lang fort. Das ist bei uns Deutschen auch nicht anders. Nur ganz wenige besonders intelligente und flexible Zuwanderer werden sich in Deutschland wirklich integrieren und unseren Lebensstil auch innerlich akzeptieren.

Die meisten Zuwanderer werden sich wohnungstechnisch in Communities mit ihren Landsleuten  [in Parallelgesellschaften, späteren Slums und No-Go-Areas, in denen der radikale Islam den Ton angibt] zusammenschließen. Kontakt mit Deutschen oder deutscher Kultur? Fehlanzeige. Man bezieht Hartz IV, arbeitet im türkischen Gemüseladen oder Friseurgeschäft im Viertel oder im Billiglohnsektor außerhalb.

Dort hat man dann ein wenig Kontakt mit deutschen Arbeitern. Abends ist man dann wieder in seinem arabischen Viertel mit traditionellem Teehaus und seinen arabischen Freunden. Über ein holpriges Grunddeutsch mit vorn und hinten falscher Grammatik werden die wenigsten Zuwanderer hinauskommen. Deutsche Lebensart oder gar Kultur wird den meisten auch nach 20 Jahren noch ein Buch mit sieben Siegeln bleiben [3].

[3] Und sie werden sich immer stärker radikalisieren, was früher oder später immer wieder zu gewalttätigen Unruhen und gewalttätigen Krawallen, Übergriffen und Toten führt. Schuld daran sind natürlich die Deutschen, so reden es ihnen jedenfalls die Linken immer wieder ein und die Muslime schlüpfen zu gerne in die Opferrolle, denn so brauchen sie nicht über ihr eigenes Versagen nachzudenken. Warum weisen wir sie nicht einfach aus, sonst gibt es nie wieder Frieden in Deutschland. Hat man Muslime im Land, dann bedeutet das permanenter Unfrieden, permanenter Terror und Gewalt.

Warum handeln unsere Politiker und Journalisten so verantwortungslos?

Mich wundert es immer wieder, dass die Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei diese einfachen Zusammenhänge nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. Merkel, Maas, Stegner, de Maiziere oder Özdemir sind doch keine dummen Menschen und haben fast alle studiert. Warum führen sie Deutschland mit offenen Augen in den Abgrund? Folgen sie nur dem Druck anderer westlicher Länder oder der Wirtschaft, die unter den Zuwanderern billige Arbeitskräfte für den Niedriglohnsektor finden will?

Oder sind sie von dem jahrzehntelangen Gerede über die unauslöschliche deutsche Schuld (Holocaust) bereits so tief vom Hass auf das eigene Land geprägt, dass sie es ruinieren wollen und zum Multikulti-Spielplatz umbauen möchten? Oder war Frau Merkel wirklich von mitmenschlichen Gefühlen überwältigt, als sie von den Flüchtlingen in Ungarn hörte? Oder haben die Politiker einfach Angst, gewisse Wahrheiten auszusprechen, weil sie ihre Posten nicht verlieren möchten? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht!

Und warum übernehmen die Medien willfährig die Rolle eines die Regierungsparteien feiernden Jubelchors und malen uns die angeblichen Vorteile der Massenzuwanderung in rosigen Farben? Ist das nur Anbiederung an die Mächtigen oder verfolgen sie irgendeine linke Zuwanderungs- bzw. Islamisierungsagenda [Islamisierungsziele]? Ich weiß es nicht! Jedenfalls werden Politiker und Medienvertreter die Folgen der Massenzuwanderung im Gegensatz zu Ottonormalbürger nicht ausbaden müssen.

Merkel, Maas und Gabriel können es sich leisten, in teure Wohngegenden zu ziehen, wo sie nicht mit muslimischen und afrikanischen Migranten und deren Kultur konfrontiert werden. Ihre Kinder können sie – so vorhanden – auf noble und gut ausgestattete Privatschulen mit geringem Ausländeranteil schicken. [SPD predigt gemeinsames Lernen und Gesamtschulen – aber Manuela Schwesig (SPD) schickt ihr Kind auf eine Privatschule (freiewelt.net)]

In ihren gut dotierten Jobs werden sie noch auf lange Sicht nicht wie der einfache Arbeiter mit Zuwanderern in Konkurrenz stehen. Wenn ihnen [der asozialen Elite] mal nach Multikulti ist, fahren sie zu einer exklusiven Dichterlesung mit arabischer Lyrik und danach zum Nobelinder zum Essen. Danach geht es dann wieder zurück in die exklusive, rein deutsche Wohnanlage. Es ist leicht, anderen vorzuschreiben, dass Multikulti gut ist, wenn man selber nicht damit konfrontiert ist. Aber entspricht das dem Auftrag an Politiker, dem Wohlergehen des Volkes zu dienen?

Kaum noch erträglich und typisch deutsch ist der permanent moralisierende Ton der GRÜNEN und ihre idealistische Hybris [Selbstüberheblichkeit, Arroganz bzw. Dummheit], die ganze Welt retten zu wollen. Wieder einmal tritt der Deutsche als Weltverbesserer, Pädagoge und Oberlehrer speziell gegenüber seinen osteuropäischen Nachbarn Ungarn, Tschechien oder Polen auf. Wollte man vor 80 Jahren die Welt durch Hitlers Nationalsozialisten militärisch einigen und „beglücken“, so soll heute die Welt durch deutsches Gutmenschentum errettet werden.

Damals wie heute: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Das möchte ich nicht! Jedes Land soll und muss (ob es uns Deutschen nun gefällt oder auch nicht) seinen eigenen Weg finden. Wer wie Großbritannien nicht mehr in der EU sein möchte oder wie Polen keine muslimischen Einwanderer im Land haben möchte, soll es so machen und hat alles Recht der Welt dazu. Deshalb muss man die Briten oder Polen nicht permanent in der deutschen Presse moralisch anklagen.

AfD hat die Grundprobleme erkannt

Nicht alles, was die AfD und einzelne ihrer Vertreter so fordern und von sich geben, finde ich gut und richtig. Manche Äußerung von AfD-Politikern fand ich ziemlich schräg / seltsam. Aber eines muss man der AfD zugute halten – sie ist die einzige Partei, die die oben von mir dargelegten Probleme und Gefahren wirklich begriffen hat und daraus auch konkrete und richtige Forderungen ableitet:

Zuwanderung nur bis zu gewissen Obergrenzen. Niemand mit ungeklärter Identität kommt nach Deutschland rein. Die deutsche Marine im Mittelmeer fängt Zuwanderer auf und setzt sie in Afrika wieder ab. Auswahl der Zuwanderer nach Qualifikation und anderen Kriterien, so dass unsere Gesellschaft davon profitieren kann [Einwanderungsgesetz]. Zurückweisung der Ansprüche des Islam [besser noch, Verbot des Islam], das Leben in Deutschland mit seinen Vorstellungen zu prägen. Förderung der Familie und Beendigung des Gender-Wahnsinns. Keine Bevormundung mehr durch undemokratische [diktatorische] Bürokraten aus Brüssel …

Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD habe ich bereits persönlich in Wahlkampfveranstaltungen erlebt: Sie haben auf mich sehr sachlich und vernünftig gewirkt. Irgendwelche rechtsextremen Sprüche oder nationalistisch-revanchistischen Forderungen habe ich (was die Systempresse ja immer behauptet) von ihnen nicht gehört. Die Medienkampagne gegen die AfD nimmt immer groteskere Formen an: Kein Tag vergeht ohne Meldungen über mit der AfD in Zusammenhang stehenden Lappalien, die zu angeblich rechtsextremen bzw. fremdenfeindlichen Skandalen aufgebauscht werden.

Es wird kritisiert, dass Frauke Petry auf einem Plakat mit ihrem Baby zu sehen ist oder dass ein unbedeutendes AfD-Mitglied auf Facebook einen etwas unpassenden Spruch über Muslime losgelassen hat. Kein „Furz“, den ein AfD-ler loslässt, ist zu unbedeutend, um ihn nicht zu skandalisieren. Mit dem Parteiprogramm der AfD setzt sich die Presse dagegen überhaupt nicht auseinander. Da könnte der Bürger ja merken, dass die Vorstellungen der AfD gar nicht so rechtspopulistisch oder rechtsextrem sind wie immer behauptet.

Ich sage mir: Wenn quer durch alle Parteien und Medien permanent und einhellig gegen eine Partei gehetzt und gelästert wird, stimmt etwas nicht in der Gesellschaft! Da wird eine Partei inklusive einiger Millionen Wähler zum personifizierten Bösen dämonisiert, das mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. So etwas gab es das letzte mal in der DDR und im Dritten Reich. Das brauchen wir nicht erneut! Einer Demokratie ist so etwas unwürdig!

Im September AfD wählen

Ich werde im September AfD wählen, weil ich nicht in einer zunehmend verarmenden, kriminelleren und islamisierten Gesellschaft leben möchte. Auch meine Kinder und Enkel sollen die Chance auf eine gute Ausbildung und ein erfülltes Leben in Deutschland haben und noch die Chance erhalten, die Jahrhunderte alte deutsche Kultur kennenzulernen. Diese besteht nicht nur aus Weißwurst, dröger Schlagermusik, dem verrückten Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler!

Deutsche haben der Welt in Technik, Wissenschaft, Philosophie, Literatur und Musik viel Einmaliges gegeben, das nur auf deutschem Boden erwachsen konnte. Jede Kultur ist einmalig und erhaltenswert! Nicht nur die Kultur der Inder, Balinesen, Tibeter, Amazonas-Indianer oder Araber, sondern auch unsere eigene deutsche Kultur! Wer soll für diese kämpfen und sie bewahren, wenn nicht wir selber?

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Warum ich die AfD wähle!

Siehe auch:

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Video: Hagen Grell spricht über Angela Merkels geplanten Volksaustausch (30:38)

Immer mehr Afrikaner in Sizilien: In Sizilien wird der Kampf um Europa beginnen

Kriminalstatistik: Merkels „Schutzsuchende“ sind hoch kriminell und gewalttätig!

Werner Reichel: Österreich: ORF hat Angst vorm Regierungswechsel – Wahlkampf brutal – Für den linken Mainstream geht es um alles

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