Tag Archives: Straßen

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden.

10 Nov

Salzburg_-_Stiftskirche_St_Peter_-_FlowersBy Andrew Bossi – Hortensie – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

von altmod

Ich alter weißer Mann

Ich raffe es nicht mehr:
Die Ignoranz und die damit verbundenen Geisteskrankheiten.
Die Infantilität, diesen Verlust von Verstand, ersetzt durch öffentlich moralisierendes Gefühlssülzen.
Diesen Dreck, der uns als Kunst und Kultur verkauft wird, mit diesen visuellen und akustischen Beleidigungen allen kultivierten Empfindens.
Die Schamlosigkeit von Jung und Alt, mit öffentlich zur Schau gestellter erotischer Aufdringlichkeit, auch durch auf die Haut gestochene Exhibition.
Protzproleten, die mit immer größeren Geländefahrzeugen die Innenstädte beleben.

Vollgefressene „Hartzer“ oder angebliche „Armutsrentner“, die ihre mit Billigfleisch und Junkfood überquellenden Einkaufswagen aus dem Supermarkt schieben.

Diese verdreckten, mit „Wandmalereien“, Unkraut und Kot verzierten Schulen, Bahnhöfe und öffentliche Räume.

Alle diese nicht mehr widerlegbaren Gegebenheiten unseres öffentlichen wie auch privaten Terrains!

Sehe ich das falsch? Übertreibe ich?  

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Großbritannien: Die Multikultilüge: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

1 Nov

MC_RotfeuerfischBy Christian Mehlführer – Rotfeuerfisch – CC BY 2.5

In einem Artikel der etablierten und bekannten Daily Mail, die immerhin knapp 3,2 Millionen Leser im Vereinigten Königreich erreicht und damit zu den auflagenstärksten britischen Blättern gehört, berichtet Sue Reid aus der kleinen und eher abgelegenen Stadt Savile Town bei Yorkshire in Nord-England. England – Sie wissen schon: grüne Hügel, verspielte Wiesen und Auen und malerische Landschaften neben alten Industriestädten und idyllischen Dörfern.

Was der Report über Savile Town ans Tageslicht fördert ist jedoch weder angenehm noch banal. Die Stadt ist nicht weniger als ein Blick in die demographische Zukunft des Vereinigten Königreiches und wahrscheinlich zeigt die Stadt die Zukunft von ganz Westeuropa.

Die Mär von der Vielfalt wird hier in all ihrer Absurdität als Lüge gestraft, weil „Vielfalt” und „Multikulti” hier nicht stattfindet. Savile Town hat sich durch die Migration nicht zu einer Art hippen Vorstadtgegend für Start-Up-Firmen und grünen Besserverdienern gewandelt, sondern zur ethnischen Säuberung der einheimischen Briten.

Laut dem Bericht, der auch mit Fotos auf der Stadt verstärkt ist, ist selbst die Eiscremeverkäuferin eine islamische Frau mit Vollverschleierung. Der Halal-Fleischer der Stadt, die 2011 laut offiziellem Census 4033 Einwohner hatte, hat laut eigener Aussage in seinem ganzen Leben noch nie einen weißen Briten bedient, da es sie hier nicht mehr gibt.

Nur etwa 48 Personen gaben 2011 noch an „weiße Briten” zu sein. Da Reid impliziert, dass sich der Fortzug und das rasche Absterben der älteren Einheimischen fortsetzt, kann man davon ausgehen, dass es im Jahr 2018 wohl keine oder fast keine einzige Person mehr gibt, die sich selbst als „weiß und britisch” bezeichnen würde, sollte es zu einem erneuten Census kommen.

Savile Town gehört damit ähnlich wie Luton, der Heimatstadt von Tommy Robinson, zu den Städten Englands wo die christlich-europäischen Einheimischen, die wir zusammenfassend als Briten bzw. Engländer bezeichnen, eine Minderheit geworden oder gar völlig verschwunden sind.

Nun könnte man ja behaupten, dass die ethnische und kulturelle Identität der Einwohner von Saville Town keinerlei Rolle spielt und diese sich problemlos in den großen Schmelztiegel einfügen würden, quasi über die Jahre zu Briten werden, wie das gerne von Vertretern der Massenzuwanderung erzählt wird. Aber laut dem Bericht sprechen die Einwohner, mehrheitlich sind es pakistanische Muslime, wenig bis gar kein Englisch. Auffällig ist das vor allem bei den Frauen, die nur in Vollverschleierung unterwegs sind.

Savile Town hat die Deindustrialisierung Englands nicht unverändert überstanden. Die weiße Unter- und Mittelschicht der Stadt ist weggezogen oder simpel gestorben. Nachwuchs gab es zu wenig. 2011 erzählt eine der letzten Engländerinnen der Stadt, dass sie sich sozial und kulturell isoliert fühlt. Die alte Frau wird womöglich heute schon nicht mehr am Leben sein. De facto handelt es sich in um eine islamische Stadt, die ausschließlich von Muslimen in England bewohnt wird.

Nur die Backsteinhäuser und die Straßennamen sind englischer Herkunft und deuten noch auf eine ehemals englische Identität hin. Alles andere, inklusive der 4000 Menschen fassenden Moschee, ist Teil der islamischen Welt geworden – quasi innerhalb von vierzig Jahren ist eine englische Stadt bei Yorkshire verschwunden und wurde durch eine pakistanisch-muslimische Population ersetzt.

Demographie ist Schicksal und Savile Town ist ein Blick in die Zukunft des Westens, wenn sich gegenwärtige Trends bei Migration, Assimilation und Geburtenraten fortsetzen.

Quelle: Großbritannien: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

Meine Meinung:

Die Europäer sind total geisteskrank. Ist ein Bürgerkrieg nicht besser als die allmähliche Ausrottung der europäischen Einheimischen durch die Muslime? Was die Muslime in Großbritannien für Sozialschmarotzer sind, erkennt man daran, dass sie zu 60 bis 80 Prozent Sozialleistungen beziehen.

Warum lassen die Briten sich das gefallen, warum weisen sie die Muslime nicht alle wieder aus? Aber der Hase läuft genau anders herum, denn die Muslime schmeißen die Briten hinaus. Sie vertreiben sie aus ihren Wohnungen und Häusern, aus ihren Straßen, Stadtteilen, Parks, Schulen, Spielplätzen, Jugendheimen, Schwimmbädern, Diskotheken, Kneipen, Pubs, Stadtfesten, Parlamenten und am Ende aus der Stadt.

Birmingham ist die erste englische Stadt mit einer afro-islamischen Mehrheit. Auch in London sind die britischen Einheimischen bereits in der Minderheit. Deshalb wird London heute von einem muslimischen Bürgermeister regiert, der London zur kriminellsten Stadt der Welt verwandelt hat.

Die wichtigsten Städte Englands haben bereits einen muslimischen Bürgermeister [London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale]. Es gibt über 3.000 Moscheen, über 130 Scharia-Gerichte und überall „Moslems-only No-Go Bezirke“ in Großbritannien. 78% der muslimischen Frauen arbeiten nicht und kassieren Sozialleistungen.

63% der muslimischen Männer arbeiten nicht und kassieren Sozialhilfe und Kindergeld, oft für 6-8 Kinder. In Schulen gibt es nur noch Halal Fleisch! 4 Millionen Muslime bei einer Gesamtbevölkerung von 66 Millionen. Hut ab! Sorry….. Burka runter! Und in einigen Jahren sieht es in Deutschland, dank der Regierung und der total verblödeten rot-grünen Refugees-welcome-Idioten genau so aus.

Pakistan: Islamisten in Pakistan fordern nach Freispruch der Christin Asia Bibi den Tod der Richter

asia_bibi Video: Pakistan: die Christin Asia Bibi wurde nach 9 Jahren freigesprochen (00:40)

Asia Bibi soll sich abfällig über den Propheten Mohammed geäußert zu haben. Nach neun Jahren in der Todeszelle ist die wegen Blasphemie [Gotteslästerung] verurteilte Christin Asia Bibi in Pakistan freigesprochen worden. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, das Todesurteil gegen die 51-Jährige aufzuheben, löste in dem vorwiegend muslimischen Land Zorn unter radikalislamischen Gruppen aus.

Tausende blockierten in der Hauptstadt Islamabad Straßen und plünderten Regierungsgebäude, wie Behörden mitteilten. In Lahore versuchten Anhänger einer radikalen Gruppe, das regionale Parlament zu stürmen. Die Regierung entsandte Behördenangaben zufolge Soldaten in grössere Städte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Islam macht aus den Menschen ungebildete, gehirngewaschene, unzivilisierte, hasserfüllte, inhumane und mordlüsterne Unmenschen. Und ich wette, solche Verhältnisse werden sich auch bald in der oben erwähnten Stadt Savile Town einstellen. Und wenn wir den islamischen Spuk nicht beenden, in ganz Europa.

Tatjana schreibt:

Die Fundamental-Moslems Pakistans drehen wieder durch. Ach, diese herrliche "Religion" des Friedens… die Linken brauchen noch viel mehr davon in Europa. Eine konzertierte Gegenwehr [in Europa] wäre in dieser Situation die richtige und angemessene Reaktion. Wenn jetzt wieder alle den Schwanz einziehen, fühlen sich die Mohammedaner durch die Schwäche der Ungläubigen sofort wieder bestätigt.

Man sollte weltweit Mohammed-Karikaturen, Bilder, Korane, Gebetsteppiche etc verbrennen – weg, raus aus Europa mit den Devotionalien eines 1400 Jahre toten Analphabeten und blutrünstigen Kriegers! Aber wetten, dass sich hier nicht mal mehr jemand aus der Politik traut, laut und deutlich gegen dieses irre Moslemverhalten Position zu beziehen?

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, dass man Korane oder irgendetwas anderes verbrennen sollte. Wir hätten die Möglichkeit, den Islam ganz legal zu verbieten, denn er ist weder mit dem Grundgesetz noch mit den Menschenrechten vereinbar. Wir sollten außerdem allen Muslimen, die sich nicht integrieren und nicht selber ihren Lebensunterhalt verdienen, sämtliche Sozialleistungen streichen und alle kriminellen Muslime schnellstens ausweisen.

Mag sein, dass dies zu muslimischen Aufständen führt. Aber erstens haben wir Polizei und Bundeswehr und zweitens kommt dieser Aufstand sowieso früher oder später, wenn die Kassen leer sind und niemand mehr Sozialleistungen bekommt, auch die Deutschen nicht. Und dann beginnt ein blutiger Bürgerkrieg. Islam bedeutet nicht Frieden, sondern Bürgerkrieg!

Spanien: Erstmals mehr als 10.000 Migranten im Monat in Spanien angekommen

Winter_in_Bavaria_2 By Aconcagua – Winter in Bayern – CC BY-SA 3.0

Die Fluchtroute der Migranten über das Mittelmeer verlagert sich immer mehr nach Spanien. Im Oktober kamen dort erstmals seit Beginn der Mittelmeerfluchtbewegung vor fünf Jahren mehr als 10.000 Menschen innerhalb eines Monats an, wie die UN-Organisation für Migration (IOM) berichtete. Bis zum 28. Oktober zählte sie in Spanien 10.042 Schiffsankömmlinge. 1003 waren es in Italien und 3338 in Griechenland. >>> weiterlesen

Meine Meinung: Wo die wohl alle hin wollen? Unsere Grenze jedenfalls ist offen.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

Münchnerin (15) von sechs Afghanen eine Woche lang immer wieder vergewaltigt

Massenvergewaltigung in Freiburg – die Schizophrenie der linken Demonstranten

München: sechs Afghanen sollen 15 jährige vergewaltigt haben

Freiburg: Studentin von 15 Migranten vergewaltigt – Augenzeuge berichtet von der linken Demo

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

12 Okt

sadhusBy I, Luca Galuzzi – Indische Sadhus (Yogis) – CC BY-SA 2.5

In diesem Artikel stehen zwar die fehlenden Arbeitskräfte zur Diskussion, die aber bringen eine eigene Kultur mit, die mit unserer Kultur, mit unserer Identität und mit unseren Vorstellungen von Demokratie, Menschenrechten, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht vereinbar ist, die unsere Werte sogar zerstören möchten, um ihre eigene Kultur zu installieren.

Das wird zwangsläufig unsere Kultur und Identität zerstören. Wenn man über neue Arbeitskräfte spricht, die man aus islamischen Ländern importieren möchte, dann darf man den sozialen, ethnischen, religiösen und kulturellen Aspekt nicht vergessen. Mit anderen Worten, der massenhafte Import von muslimischen Arbeitskräften ist nichts anderes als ein Völkermord am deutschen Volk.

Bei alle dem sollten wir auch den technischen Fortschritt, den immer stärkeren Einsatz von Robotern in den Fabriken nicht vergessen, der wahrscheinlich zu Massenentlassungen führen wird. In einer modernen Produktion braucht man hochqualifizierte Fachkräfte, aber keine bildungsfernen Arbeitskräfte.

Ich wette, die massenhafte Migration führt auch zum massenhaften Anstieg von Terror und Gewalt, zum Abbau der inneren Sicherheit und zum Anstieg der Migrantenkriminalität und am Ende zum Bürgerkrieg. Aber das ist den Arbeitsgebern scheißegal, solange der Rubel rollt. Nach mir die Sintflut lautet ihre Devise.

Leider ist es der Merkelregierung ebenfalls egal, sie versucht sich irgendwie über die Runden zu retten. Man kann nur jedem qualifizierten Deutschen, egal ob Handwerker oder Ingenieur, raten, aus Deutschland auszuwandern, denn die Zukunft Deutschland wird vermutlich sehr unappetitlich.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle (Kuenstle.A@gmx.de)

Die Wirtschaft fordert den Import von „Fachkräften“ und den Verbleib von illegalen Migranten

– aber kann ein Arbeitskräftemangel mit dem Import von Arbeitskräften gelöst werden?

– wer das propagiert, glaubt auch an das perpetuum mobile. Hier eine Denkschrift …

Es gab eine Zeit, in der linke Ökonomen und Gewerkschafter dem Zustrom von Arbeitskräften aus dem Ausland kritisch gegenüberstanden. Denn wie lehrte einst Karl Marx? Jede industrielle Reservearmee schädigt den Kampf der Werktätigen, komme das Arbeitskräftewachstum von innen oder aus dem Ausland. Heute suchen die LINKEn ihr Heil im internationalen Proletariat (Proletarier aller Länder, vereinigt euch – in Deutschland), weil sie die heimische Arbeiterklasse verloren hat. Ihnen gibt scheinbar auch nicht zu denken, dass es der „Klassenfeind“ ist, der nach weiteren Arbeitskräften ruft. Aber lassen wir das, das müssen diese Strategen unter sich ausmachen.

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Video: Woche Compact-TV: Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung "Aufstehn" (18:47)

25 Aug


Video: Woche Compact-TV: Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung "Aufstehn" (18:47)

Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung da: Die Woche COMPACT: Sieg im Volkswiderstand: Erstmals lehnen Bürger in Kaufbeuren in einer Wahl den Bau einer Moschee ab – ein schwerer Schlag gegen die Islamisierung und ein Thema für Die Woche COMPACT.

Diese Beiträge haben wir heute im Programm:

• Kolonialismus – USA verlangen Gefolgschaft bei Iran-Sanktionen

• Volksentscheid – Die bayrische Gemeinde Kaufbeuren sagte Nein zur DITIB-Moschee

#MeTwo – Wie rassistisch ist Deutschland wirklich?

• Aufstehen – Was will die Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung?

• Abschiebungen – Hat Seehofer Wort gehalten?

Noch ein klein wenig OT:

Fröndenberg (NRW, Kreis Unna): Mitarbeiter eines Autohauses von gewalttätigem Afrikaner mit Poller angegriffen

fröndenbergSeit Mittwoch voriger Woche wird das BMW-Autohaus an der Hansastraße von dem hochaggressiven afrikanischem Asylbewerber aus Guinea (23) regelrecht belagert. Der bisherige Höhepunkt, besser Tiefpunkt war erreicht, als sich der junge Afrikaner am vergangenen Freitag – vor einer Woche – mit einem eisernen Sperrpfosten auf vier Mitarbeiter stürzte und den Poller anschließend wie einen Rammbock gegen die Scheibe des Büros schmetterte, in das sich die Vier geflüchtet hatten.

Das Sicherheitsglas hielt der rasenden Attacke stand. „Sonst hätte das tödlich enden können.“ Sagt Markus Grüner, scheinbar kühl und nüchtern, doch das Fass ist für den Filialleiter mit diesem Angriff auf Leib und Leben seiner Mitarbeiter übergelaufen. „Es ist für mich völlig unbegreiflich, dass so ein Mann frei herumlaufen kann.“ >>> weiterlesen

Fröndenberg (NRW): Mitarbeiter eines Autohauses werden von gewalttätigem Asylbewerber mit Poller angegriffen (rundblick-unna.de)

Fröndenberg (NRW): Afrikaner aus Guinea warf mehrach mit einem Stein gegen die untere Glasscheibe der Eingangstür eines Computergeschäftes – als er sie zerstört hatte, stieg er ein und stahl eine Spielekonsole – die Polizei verhaftete ihn – jetzt soll er ausgewiesen werden (rundblick-unna.de)

Meine Meinung:

Ist er nicht ein süßes Kerlchen? Ich glaube, wir brauchen mehr davon, viel mehr, sonst wacht der total verblödete deutsche Michel niemals auf. Und was glotzen die Merkelwähler aus dem Autohaus so verängstigt, sie haben bei der letzten Bundestagswahl doch dafür gestimmt, diese afrikanischen Horden nach Deutschland zu holen und Angie hat ihnen diesen Wunsch gerne erfüllt. Ja, so ist sie, unsere Mutti.

Tatjana Festerling schreibt:

Ihr wolltet es so! Genauso! Wir haben Euch gewarnt, uns dafür von Euch angeifern und attackieren lassen müssen und dennoch weitergewarnt. Nun ist es in vielen Regionen West-Europas zu spät. Ihr werdet jetzt mit den Konsequenzen Eures Handelns konfrontiert. Und das wird grausam. JEDER, der sich ein klein wenig in der Welt und den "unterschiedliche Mentalitäten" auskennt, wird das nicht überraschen, er wusste, dass es so kommt, weil der narzisstische Willkommenswahn nicht gestoppt werden konnte.

Wackersteine, die Autos zerschmettern und Betonpoller, die in Schaufenster fliegen, sind noch lange nicht das Ende. "Der Afrikaner" hackt nämlich auch gerne. Und derzeit ist eine gigantische, schwarze Armee in zivil dabei, Europa über Spanien einzunehmen. Und nichts und niemand, außer schwerem Kriegsgerät, wird sie aufhalten können. Grotesk, aber irgendwie zur verbohrt-dummen Naivität der Willkommensklatscher passend: Die afrikanische Fachkraft für Zerstörung wollte den 50.000 Euro Wunsch-BMW mit Spielgeld zahlen.

Netzfund:

Schluss, aus, vorbei! Immer wieder höre und lese ich Aussagen wie diese: „Ja, echten Flüchtlingen würde ich ja gerne helfen, aber hierher kommen doch sowieso nur Wirtschaftsmigranten“. Solche oder ähnliche Aussagen gibt es zuhauf, die im Kern immer die Zahlungsbereitschaft für fremde Völker beinhaltet. Schluss aus, vorbei. Ich nicht mehr! Ich habe keine Lust mehr für Nigerianer, Algerier, Syrer oder Kongolesen zu bezahlen. Nicht mehr für deren Frauen, deren Kinder, deren Alte oder deren Kranke. Für keinen Angehörigen fremder Völker mehr und dabei ist es mir völlig gleich, ob dort Krieg herrscht oder nicht.

Seit ich denken kann, werden wir Deutsche für andere Völker zur Kasse gebeten. Ob Kriegsschuld, Hungersnöte, Dürren oder Flucht wegen Krieg. Ständig soll ich mein Portemonnaie aufmachen und Geld für andere raus tun. Wie viel Geld mögen so innerhalb der letzten 30-40 Jahre zusammengekommen sein, die von deutschen Arbeiternehmern für fremde Völker erwirtschaftet wurden? Mir reicht’s! Haben diese Völker nicht selber genügend gesunde Männer, die ihre Familien ernähren können? Können die keinen Ackerbau? Keine Häuser und Straßen bauen?

Nicht? Na dann müssen sie langsam mal aus ihren mittelalterlichen Strukturen herauskommen und Mathematik anstelle von Koran, und Physik anstatt Scharia unterrichten. Müssen anstelle von Koranschulen Schulen bauen, in denen das Rüstzeug für einen funktionierenden Staat gelehrt wird. Und selbst wenn sie das dann aus irgendwelchen Gründen trotzdem immer noch nicht können [mangelnde Intelligenz dank jahrhundertelangem Inzest?], dann sollen jetzt mal andere ihre Hilfsbereitschaft zeigen. Am Persischen Golf [Saudi-Arabien, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait, Bahrain, Katar,] stinkt es vor Geld, sollen die jetzt mal zahlen.

Milliardenausgaben der Saudis für Rüstung in den USA, Milliarden für die eigene Wirtschaft in China [die Saudis investieren weltweit in lukrative Wirtschaftszweige, z.B. Daimler und BMW in Deutschland, sie investieren 65 Milliarden Doller in China], oder Milliarden für Falken, Boote und Ferraris in Katar. Jetzt sind mal andere dran. In 50 Jahren, dann kann man meinetwegen mal wieder darüber reden, aber hier und heute hat unser kleines Land genug getan. Ich sage das auch nicht aus purem Egoismus, oder weil ich das Geld selbst behalten mag, nein.

Wir können gerne die gleichen Ausgaben für irgendwelche Hilfen tätigen wie bisher – nur mit einem Unterschied. Nicht mehr für Fremde und Ausländer, sondern nur noch für Deutsche. Deutsches Geld für deutsche Menschen. Das ist meine Aussage! Für deutsche Kinder in Kinderheimen, für die Versorgung deutscher Rentner in Alters- und Pflegeheimen, oder für sozialen Wohnungsbau für sozialschwache Deutsche. Für kostenlose Busfahrten, für Sommercamps für [arme] deutsche Kinder oder vernünftige und kostenlose Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose.

Wofür unsere Hilfsausgaben benutzt werden ist mir völlig gleich, solange sie für sozialschwache deutsche Menschen ausgegeben werden. Es kann ja wohl nicht sein, dass wir zwar Milliarden und Abermilliarden erwirtschaften, aber während wir die halbe Welt alimentieren, speisen wir arme deutsche Menschen mit Peanuts ab. Der eine oder andere kann das natürlich anders sehen, aber bitte verschont mich damit, mich vom Gegenteil überzeugen zu wollen. Die eigenen Leute zuerst und dann kommt lange nichts…

Meine Meinung:

Dasselbe sollte mit den Wohnungen geschehen. Viele Deutsche finden keine Wohnung oder sie sind zu teuer, aber Hunderttausende Migranten bekommen vom Staat eine Wohnung zugewiesen. Was ist also zu tun? Alle illegalen Migranten sollten sofort ausgewiesen werden, damit ihre Wohnungen den Deutschen, bevorzugt den deutschen Familien, zur Verfügung gestellt werden können. Und solange der Wohnungsmarkt so schlecht bestellt ist, sollten wir keine Migranten aufnehmen.

Gleiches gilt für das Kindergeld und anderen Sozialleistungen. In Großbritannien bekommen Migranten, wenn ich mich recht erinnere (müsste nachsehen) in den ersten vier Jahren keine Sozialleistungen, in Dänemark ist es, glaube ich, genau so, in Spanien und Italien gibt es ohnehin keine Sozialleistungen. Und aus diesem einfachen Grund kommen alle nach Deutschland. Wir sollten es genau so machen und sämtliche Sozialleistungen für Migranten streichen.

Entweder sie sind selber in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und sie assimilieren sich oder sie können gleich wieder die Rückreise antreten. Sozialschmarotzer haben wir schon genug. Wir brauchen nicht noch mehr davon. Außerdem kommen sie nur auf dumme Gedanken, wenn sie den ganzen Tag nur rumgammeln. Entweder sie verkaufen Drogen oder werden anderswie kriminell oder sie radikalisieren sich religiös. Alle Kriminellen, Sozialschmarotzer und radikalen Muslime sollten sofort ausgewiesen werden.

Siehe auch:

Italien: Versuchter Mord ?: Jurastudentin Alena (21) aus Marburg nach Vergewaltigung von Nordafrikaner von den Klippen gestoßen?

Katharina Schulze (Grüne) bald bayrische Innenministerin?

Heidelberg: die Wut der Bevölkerung über die Migranten wächst

Ungarn verordnet Kindergärten „patriotische Erziehung“ – Warum nicht auch in Deutschland?

Niedersachsen: AfD startet #MähToo-Kampagne gegen das betäubungslose Schächten von Tieren durch Muslime

Italienische Regierung will „Opferfest“ Gemetzel verbieten

Unsere Gesellschaft verroht: Migranten greifen Polizisten an – deutsche Kinder werden ins Krankenhaus geprügelt

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

31 Jul

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 30.07.2018

WELTUNTERGANG: Der Blutmond am Wochenende soll wohl die Zeit des Untergangs in Europa einläuten! MUMPITZ! Die Zeit des Untergangs wurde durch die Uckermark-Eule im Jahre 2014 eingeläutet, als sie sämtliche Klär-Schleusen des barmherzigen Wahnsinns geöffnet hat! – „WIR SCHNÜFFELN DAS“

GOLDSTÜCKE: Neues Ziel der Flüchtenden ist nun Spanien, nachdem Italien endlich die Faxen von Horror, Schmutz und Aggression dicke hatte. Ein Land, das es seit 2 Jahren nicht schafft eine ordentliche Regierung auf die Reihe zu kriegen, entdeckt plötzlich sein Herz für Schlauchboot-Pendler! Aber, siehe da, in null Komma nix sind die spanischen Küstenstädte restlos überfordert!

Also geben sie den Glücksrittern eine Flasche Wasser und ein Zugticket nach Deutschland! So was nennt man eine „Triple Win-Win Situation“ Der linksliberale Spanier hat jetzt ein gutes Gewissen und wir das Problem an der Backe, die Bürgermeister von NRW freuen sich wie Bolle, weil sie ihre maroden Kassen mit Geldern vom Bund zeitweise wieder füllen, bevor sie dann endgültig pleite sind, und Botswana and his friends tanzen ins Glück! – „LIFE IS BEAUTIFUL!

PORTUGAL: Dieses Land hat ein anderes Flüchtlingsproblem. Portugal würde gerne mehr Flüchtlinge aufnehmen, weil sie dringend Erntehelfer und Arbeitskräfte brauchen. Aber, oh Wunder, keiner will hin! Liebe Portugiesen, ihr macht da was falsch! Macht es doch wie wir stolzen Deutschen! Wir schieben denen so viel Kohle rüber und rein, dass die förmlich heiß auf Deutschland sind! Ihr werdet sehen, wenn ihr mit Euros wedelt habt ihr Ruck-Zuck so viele Schlauchboote, dass man die Algarve nicht mehr sieht! O.K, Erntehelfer und Arbeitswillige gibts dann immer noch nicht! Man kann nicht immer gewinnen! Fragt mal auf den Philippinen!

IRRSINN: Vier Jugendliche einer Heavy Metal Band aus Kambodscha bekamen die einmalige Chance auf dem Wacken-Festifal zu spielen. Für die Jungs ein absoluter Traum! Tickets (Hin und Rück)waren bezahlt! Alle Papiere in Ordnung! Deutsche Botschaft sagt „NO“! Begründung: „Die Jugendlichen sind zu arm, als dass man ihnen trauen kann“ Komisch, wir lassen jeden Psychopathen, Vergewaltiger und Verbrecher ungefiltert in unser Land und vier Heavy Metal Jungs dürfen nicht auftreten! ? Sind wir jetzt restlos Plemm-Plemm?

Feddich

ELMI (Bademeister im Freibad Abtl.: Familien Clan Schlägereien)

Noch ein klein wenig OT:

Rundfunk-Zwangsgebühren: Jetzt hilft nur noch die AfD

Björn Höcke (AfD) schreibt:

rundfunk_zwangsgebühr

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil die Rundfunk-Zwangsgebühren für verfassungsgemäß erklärt (1). Das war leider zu erwarten. Zu eng sind die Verquickungen zwischen Politik und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk und eben leider auch zwischen den Altparteien und der Richterwahl. Und zu lukrativ ist dieses monströse Geschäftsmodell (2), als dass man hier ein kritisches Urteil hätte erwarten können.

Also liegt es nun an der Politik, das Zwangsgebührensystem zu ändern. Da der Rundfunkstaatsvertrag Ländersache ist, besteht Hoffnung: Nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Brandenburg (1. September 2019), Sachsen (ebenfalls 1. September) und Thüringen und die Erfolgsaussichten für die AfD sind sehr gut. Sollte es in einem der drei Länder zu einer Regierungsbeteiligung der AfD kommen, steht auch der Rundfunkstaatsvertrag zur Debatte. Jetzt ist der Wähler am Zug!

(1) Urteil: Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß (jungefreiheit.de)

(2) Inkasso furioso: Einnahmen in Höhe von acht Milliarden Euro reichen den Öffentlich-Rechtlichen nicht (faz.net)

Meine Meinung:

Das linksversiffte, immer stärker auch islamisierte, deutsche Fernsehen, ist total einseitig. Trump-Bashing ohne Ende. Die deutsche Regierung bekommt nichts auf die Reihe, aber daran wird keine Kritik geäußert. Aber das Schlimmste ist, der hirnlose deutsche Blödmichel glaubt diese Lügen. So wie sie einst Hitler in die Politik der verbrannten Erde und der Feuerstürme folgten, vertrauen sie jetzt der Schnepfe aus der Uckermark.

Dresden-Altstadt: Ministerium erklärt ganze Straßen zu „Gefährlichen Orten“ und immer wieder gibt es gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen

Frauenkirche Dresden PanoramaBy Weyf – Dresden Frauenkirche – CC0

Dresden – 57 Stadtteile hat die Landeshauptstadt. Doch vor allem um zwei kleine Stadtteile in der Altstadt, die zusammen nur 15 000 Einwohner haben, sorgt sich die Politik. Denn hier herrscht Angst vor steigender Kriminalität! Das Innenministeriums listete eine Reihe von „Gefährlichen Orten“ in Dresden auf. Im Mittelpunkt: Teile der Altstadt, rund um Prager Straße, Wiener Platz, Trompeterstraße. Die Altstadt ist Brennpunkt bei Diebstählen, Raubüberfällen, Drogenhandel, Schlägereien! „Zwischen Dippoldiswalder Platz und Trompeterstraße gab es immer wieder gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen.” >>> weiterlesen

Randnotizen:

Bockum-Hövel (NRW): Drei Afrikaner bedrohen zwei 16-jährige deutsche Jugendliche, zerstören ein Handy und klauen ihnen die Fahrräder (wa.de)

Bielefeld: Realschule Jöllenbeck: Neuntklässler droht damit, Schüler und Lehrer umzubringen – Polizei verschweigt wieder einmal die Nationalität des Täters (tag24.de)

Lübeck: Brutaler Angriff auf zwei Schwestern (46, 50): Oberlippe aufgeplatzt – überall spritzte Blut – Zahnprotese zertrümmert – beide mussten in die Notaufnahme der Uniklinik (ln-online.de)

Siehe auch:

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Werden bis 2030 etwa 150 bis 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

19 Jun

deutschland_afrika1Wer glaubt, Deutschland könne Afrika retten, der schaue sich dieses Bild an.

Migrationsexperte Stephen Smith schätzt, dass bis 2030 etwa 150-200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln werden und meint, dass dies nicht verhindert werden könne, da befestigte Grenzen und Stacheldraht mit Europas Kultur nicht vereinbar seien. Rückblickend habe er als Journalist Korruption, schlechtes Regieren und Vetternwirtschaft als Ursache für den Entwicklungsrückstand überschätzt. [Er hat sich auch wohl darin verschätzt, dass Europa seine Grenzen nicht schützen darf, könne und sollte, sondern schützen muss und wird, wenn es überleben will.] 

„Es ist die demographische Entwicklung (die Bevölkerungsexplosion), die Afrika zurückgeworfen hat. Seit der Unabhängigkeit in den sechziger Jahren hat sich die afrikanische Bevölkerung vervierfacht. Es war unmöglich, für alle diese Menschen genügend Schulen, Straßen, Krankenhäuser und Wohnungen zu bauen.“ Smith sagt, Macron habe recht, wenn er sage, dass die Zukunftsfähigkeit Afrikas nur durch eine resolute Geburtenkontrolle gesichert werden könne.

Stephen Smith schreibt in seinem Buch:

Die Herausforderung für Europa sei groß. „Wenn wir Millionen von Afrikanern in unsere Gesellschaften integrieren, werden wir auch andere Normen und Wertbegriffe importieren, ein anderes Autoritätsverständnis, andere Erziehungsideale, ein anderes Frauenbild und vieles mehr.“ Diese Umstände sollten die Europäer nicht „aus moralpolitischen Gründen“ ausblenden, mahnt er. „Es ist mir sehr zuwider, wenn von den Rechtspopulisten Abschottung gefordert wird. Aber wir sollten auch nicht unterschätzen, wie viel Arbeit die Migrationsströme uns abverlangen werden.“

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, die Europäer sollen sich damit abfinden, sich von den ungebildeten, kriminellen und asozialen afrikanischen Migranten überrollen und ausbeuten zu lassen. Wenn das geschieht, dann wird sich Europa bald selber in ein islamisches und afrikanisches Shithole (Drecksloch) verwandeln, in dem ethnische und religiöse Bürgerkriege an der Tagesordnung sind, bei dem die wesentlich brutaleren und grausameren Afrikaner die Europäer abschlachten werden, wie dies zur Zeit auch in Südafrika geschieht: Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Wenn die Afrikaner also meinen, sie müssen so viel Kinder zeugen, dann sollen sie bitte auch die Konsequenzen dafür tragen und nicht auch noch Europa mit in den Abgrund reißen. Die einzige Konsequenz kann also nur sein, die Grenzen zu schließen und niemanden reinzulassen. Natürlich hat dies ein Massensterben der Afrikaner zur Folge, aber das ist die logische Konsequenz der afrikanischen Bevölkerungsexplosion, die die Afrikaner selber zu verantworten haben.

Europa ist überhaupt nicht in der Lage den Afrikanern zu helfen, denn würde Europa auch noch so viele Afrikaner in Europa aufnehmen, es wäre lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein. Europa könnte nur einen geringen Prozentsatz der Afrikaner aufnehmen. In der gleichen Zeit würden sich die Afrikaner weiter vermehren. Die einzige Lösung kann nur sein, dass Afrika seine Geburtenrate drastisch reduziert. Europa sollte keine Muslime und keine Afrikaner mehr aufnehmen, denn sonst geht Europa selber zu Grunde.

Prof. Dr. Dr. Gunner Heinsohn schreibt:

Ein Gedankenspiel: 400 Millionen Afrikaner aus dem Subsahara-Raum könnten Schutz und Versorgung in Europa suchen, weil sie ihr Leben daheim für unerträglich und ausweglos halten. Kein Wunder, denn von einer Milliarde Menschen (1950: 180 Millionen) sind 600 Millionen ohne Stromanschluss und die Zahl der absolut Armen, die höchstens von 1,90 Dollar/Tag leben, wuchs zwischen 1990 und 2011 von 280 auf 390 Millionen.

Im Jahr 2050 (dann hat Afrika 2,2 Milliarden Einwohnern) stünden – bei unverändertem Fluchtwunsch – 800 Millionen theoretisch „bereit“ für die Flucht in die EU. Dort müssten rund 450 Millionen Einheimische für sie aufkommen. Selbst wenn alle unterkämen, stiege Afrikas Bevölkerung immer noch um 400 Millionen Menschen.

Prof. Dr. Dr. Gunner Heinsohn schreibt weiter:

Die Bevölkerung Afrikas wächst jede Woche um eine Millionen Menschen.

Wie viele Menschen könnten in einer Woche nach Europa übersiedeln? 10.000, 20.000, 50.000 oder 100.000? In derselben Zeit wächst die Bevölkerung Afrikas aber unaufhörlich weiter. Selbst wenn jede Woche 100.000 Menschen nach Europa einwandern würden, dann würde sich die Bevölkerung Afrikas in dieser Zeit verzehnfachen.

Und wo soll man all die Afrikaner unterbringen und versorgen? Mir scheint, was die EU und die UNO mit ihrer Migrationspolitik vorbereitet, ist ein Massenmord an der europäischen Bevölkerung. Mit anderen Worten, Zäune und Grenzen sollen nicht in Europa errichtet werden, aber den Massenmord an den Europäern nimmt man billigend in Kauf.

Video: UN bereitet neue Massenmigrationswelle nach Deutschland vor (02:56)

In Deutschland wird es zukünftig immer mehr alte Menschen gehen, die von den jungen versorgt werden müssen. Schließlich gibt es so etwas wie einen Generationsvertrag, der dafür sorgt, dass die alten Menschen, die aus dem Berufsleben ausscheiden, eine Rente bekommen, die natürlich von der arbeitenden Bevölkerung erarbeitet werden muss.

Das wird allerdings durch die vielen alten Menschen, die demnächst in Rente gehen, immer schwieriger. Und wenn dann noch Millionen Migranten nach Deutschland kommen, die keine Arbeit haben und versorgt werden müssen, dann wird es noch schwieriger. Hinzu kommt der technische Wandel, der, so vermute ich, weitere Millionen von Arbeitslosen produzieren wird.

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn schreibt:

Die hiesigen Jugendlichen reichen nicht einmal aus, um die hiesigen Alten zu versorgen. Wie soll dann jedes dieser seltenen Geschöpfe [die arbeitende Bevölkerung] nebenher noch vier oder (2050) acht Afrikaner für Hightech fit machen, ohne die der Schwarze Kontinent keine Zukunft gewinnt?

Irgendwann wird uns die Massenmigration um die Ohren fliegen und Europa in ein Schlachthaus verwandeln. Aber die Linken meinen, wir sollten die Grenze für alle offen halten. Und wenn man sich die Meinung der Gutmenschen anhört, dann sind sie derselben Meinung. Sie wissen nicht und sie wollen es nicht wissen, dass sie ihr eigenes Todesurteil unterschreiben bzw. das Todesurteil ihrer Kinder und Enkel.

Bayern ist FREI


Migrationsexperte Stephen Smith schätzt, dass bis 2030 etwa 150-200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln werden und meint, dass dies nicht verhindert werden könne, da befestigte Grenzen und Stacheldraht mit Europas Kultur nicht vereinbar seien. Ferner sei es auch nicht schlimm, wenn die Bevölkerung wechsele. Auch London, wo heute nur noch recht wenige Briten leben, sei weiterhin eine blühende Stadt, und es sei „kein Drama“, wenn die USA lateinamerikanisch würden.  Vom schwarzen Detroit spricht er nicht.  Er geht von der Austauschbarkeit der Menschen aus, wie es sich für einen in „Europas Kultur“ (Gnosis, Menschenrechte) geschulten Intellektuellen gehört. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezog sich im BFMTV-Interview anerkennend auf das Buch und die Analysen von Smith.

Macron spricht von einer „demographischen Bombe“, und erklärt ähnlich wie Smith, dass Europa ihr nicht entgehen könne, da es keine Insel sei, und redet davon, dass man das Problem durch konsequentere Bevölkerungsdurchmischung (Verhinderung von…

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Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

5 Jan

Pariser Bürger drohen wegen illegaler Migranten mit Hungerstreik.

illegale_in_parisBürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.

Von ALSTER | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der von den Mainstreammedien schon als der neue starke Mann Europas gefeiert wird, bekommt viel verzweifelte Post von seinen französischen Bürgern. Die Pariser drohen mit Hungerstreik wegen wilder Migrantenlager. Dutzende Franzosen wollen ab dem 1. Januar 2018 in einen Hungerstreik treten , sollte sich die Regierung nicht um das Problem kümmern. Die Betroffenen wandten sich bereits in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron.

„Der Gehweg ist manchmal getränkt von Urin und die Straßen werden nicht jeden Tag gereinigt. Manche Menschen haben ihre Wohnungen zu Spottpreisen verkauft, andere erlitten Nervenzusammenbrüche“, beklagt Pierre Vuarin, Sprecher eines Nachbarschaftsverbandes, die Zustände. Die Einheimischen beschuldigen die „Schutzsuchenden“ auch, dort Frauen zu belästigen und Kämpfe anzufangen.

In den vergangenen zwei Jahren räumte die Polizei immer wieder wilde Migrantenlager im Norden der französischen Hauptstadt. Doch ohne langfristigen Erfolg. Die Asylsuchenden kehrten binnen Tagen und Wochen wieder an die Brennpunkte zurück.

Problemumverteilung

Nun flehen auch noch sieben Bürgermeister aus Frankreich Präsident Emmanuel Macron an, ihnen wegen des  Zustroms von (illegalen) Einwanderern aus Afrika und dem Nahen Osten zu helfen. Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte einen Brief der Bürgermeister von Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. In dem Brief sagen die Bürgermeister, dass sie jeden Monat „mehrere tausend“ Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Dieser Tsunami verursacht massive soziale Probleme, erklären sie weiter. Sie fühlen, dass sie „gegen eine Wand laufen“, sie seien schon „komplett überfüllt“. Die Bürgermeister wollen, dass Macron schnell ein „solidarisches Netzwerk“ zwischen den Städten Frankreichs einrichtet, „das sich der Migrationsströme widmet“, sowie ein „erweitertes Treffen mit dem Staat auf höchster Ebene“.

Das klingt nach dem EUrokratischen Programm zur Flüchtlingsverteilung auf alle Länder Europas [im Klartext: auf Deutschland] – nur diesmal wollen französische Bürgermeister, dass die vorwiegend muslimische illegale Einwanderung gleichmäßig auf Städte und Regionen im Land verteilt wird – auf dass alle „bereichert“ werden. [Die neue linke Losung lautet nun nicht mehr  "Armut für alle", sondern "Armut, Kriminalität, Müll, Vandalismus, Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit und Terror für alle".]

Sonnenkönig Macron

Die „Neugründung“ Europas, eine EU-Regierung, ist das ambitionierteste Anliegen von Macron, dem „Sonnenkönig-Allüren“ nachgesagt werden. Noch vor den Europawahlen 2019 will er wichtige Reformen wie einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone, Milliardeninvestitionen in den strukturschwächsten Ländern, die Schaffung einer europäischen Interventionsarmee, Steuerharmonisierung sowie eine abgestimmte Flüchtlingspolitik durchsetzen. Dabei setzt er auf Unterstützung aus Berlin und ist offenbar felsenfest überzeugt, dass er sie auch bekommen wird. [Wir werden der korrupten EU-Diktatur bei der nächsten Europawahl 2019 einen Denkzettel verpassen.]

Macron erhält den Internationalen Karlspreis 2018 weil er sich um die Einheit Europas verdient gemacht hat – insbesondere, weil er nach seiner Wahl zum Staatschef nicht die Marseillaise sondern die Europahymne spielen ließ, und er bekommt den Preis, weil er gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus zur Überwindung der europäischen Krise eintritt. [1] Auf die Antworten Macrons an seine einheimischen Bittsteller aus der französischen Nation darf man deshalb gespannt sein.

[1] Auch der Kriegstreiber Barack Obama bekam den Friedensnobelpreis. Die ganze Politmafia steckt doch unter einer Decke und die Lügenmedien präsentiert uns diese Ganoven dann als Helden und Heilige.

Quelle: Macron bekommt Post von Pariser Bürgern – Sie drohen mit Hungerstreik

Meine Meinung:

Macht ihr nur euren Hungerstreik, liebe Franzosen, aber erwartet nicht, dass Macron etwas für euch tut. Er schmeißt euch, wenn die Afrikaner euch nicht schon vorher aus eurer Wohnung vertreiben haben, höchstens selber aus der Wohnung und setzt dort ein paar Migranten rein. So sieht Flüchtlingspolitik heute aus. Und wer hat die Pfeife überhaupt gewählt? Und hätte man diese Probleme nicht schon vor Jahren erkennen können, die Grenze hermetisch verschließen und den Migranten sämtliche Sozialleistungen streichen müssen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen nach Frankreich zu kommen?

Und was hat ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon 2005 gesagt? Er wollte die Migranten mit einem Kärcher (Hochdruckreiniger) vertreiben oder so ähnlich. Und was hat er getan? Gar nichts hat er getan, sondern die Probleme auf die Bevölkerung abgewälzt, genau so, wie Macron es auch macht. Sollen die sich doch die Köpfe einschlagen oder einschlagen lassen. In Deutschland wird genau dasselbe geschehen, aber was meint Merkel? Wir schaffen das.

Hat Nicolas Sarkozy auch gesagt. Er hat es geschafft – Paris in eine öffentliche Toilette und in eine Kriminalitätshochburg zu verwandeln. Und zwar nicht nur Paris, sondern auch Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. Aber den Franzosen geschieht dies zu recht. Sollen sie doch in ihrem Müll, in ihren vollgepissten und zugeschissenen Straßen und in der Kriminalität ersaufen. Sie haben es nicht anders verdient. Es ist die einzige Methode sie von ihren irren Multikultiträumen zu befreien. Selbiges gilt natürlich auch für die multikultibesoffenen Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

Geislingen (Göppingen, Baden-Württemberg): Helfer der einer Frau hilft, die von vier Afrikanern bedrängt wird, wird bewusstlos geschlagen

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Couragiert greift ein 23-Jähriger am Samstag in Geislingen (Kreis Göppingen) ein, als er sieht, wie eine Gruppe Männer eine Frau herumstößt. Für seine Zivilcourage landet der Mann im Krankenhaus. Weil er der Frau helfen wollte, schob er einen der Männer zur Seite. Dann bekam der 23-Jährige einen Schlag ab und stürzte zu Boden. Danach verliert sich seine Erinnerung. >>> weiterlesen

Essener Hilferuf: Kurdisch-libanesische Clans sorgen in der Nord-City für Angst – mafiaähnliche Strukturen – Sachbeschädigungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt

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Eine Interessensgemeinschaft aus der Essener Nord-City hat einen Hilferuf abgesetzt. Libanesische Clans sorgen an der I. Weberstraße für Angst. Die Randale von kurdisch-libanesischen Clans vor zwei Wochen im Südostviertel und später in der I. Weberstraße hat jetzt die Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) auf den Plan gerufen. In einer Erklärung des Vorstandes werden „permanente Rechts- und Regelverstöße bis hin zu organisiertem kriminellen Verhalten“ angeprangert. Die Empörung mündet in dem dramatischen Appell: „So geht es nicht weiter!“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieselbe Schei*** wie in Frankreich. Man sieht, die große Mehrheit der Deutschen, genauer gesagt, die 87 Prozent der Deutschen die Merkel, Schulz, Lindner, Kubicki, Özdemir, Göring-Eckardt, Kipping, Riexinger gewählt haben, sind genau so dumm wie die Franzosen. Mohammed, zeig ihnen, was ihr im Libanon mit Volksverrätern macht.

Der Dhimmi 2017 für unterwürfige Islamkriecherei geht an Friedrich Suhr – dem Schulleiter aus Lüneburg, der die Weihnachtsfeier wegen einer islamischen Göre in vorauseilendem Gehorsam absagte

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Auch 2017 gab es wieder viele Kandidaten für besonders unterwürfiges Verhalten gegenüber den islamischen Landnehmern: Volker Hatje (Elmshorner Bürgermeister, der den Weihnachtmarkt in Lichtermarkt umbenannte und das Christkind durch einen kleinen Neger ersetzte) oder Andreas Hollstein (Bürgermeister aus Altena (NRW), den man fast "enthauptet" hatte, jedenfalls tat er so). Inenminister Thomas de Maiziere und viele andere.

Aber das notwendige Kriterium wirklich erbärmlicher, hündischer Kriecherei erfüllte in diesem Jahr vor allem ein Mann: Friedrich Suhr, Schulleiter des Johanneum-Gymnasiums in Lüneburg, der aus Angst vor einer nervtötenden islamischen Göre die Weihnachtsfeier seiner Schule absagte und zu einer belanglosen Nachmittagsveranstaltung degradierte.

Quelle: Der Dhimmi 2017 geht an Friedrich Suhr – Schulleiter aus Lüneburg

Siehe auch:

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

Werden in Kandel minderjährige deutsche Mädchen an Migranten verkuppelt?

SPD will mit einer zentralen und bundesweit einheitlichen Schulpolitik ihre sozialistischen Vorstellungen und den linksgrünen Genderwahn durchsetzen

Michael Stein: Bunte Christen und linksgrüne Sozialisten – Gift und Galle

Video: Identitäre Bewegung erobert den Kölner Ebertplatz zurück (00:41))

Video: Kandel: Linke Idioten attackieren Trauermarsch von 800 Bürgern für Mia Valentin (01:22))

Twitter sperrt Satiremagazin Titanicc

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidärem Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen

Warum ich als Niedersachse AfD wähle – der Sozialstaat wird durch die Massenmigration überfordert

16 Okt

Jühnde_vom_GaußturmBy User:Dschwen. – Own work, CC BY-SA 2.5

Eigentlich wollte ich diesen Beitrag bereits vor der Niedersachsenwahl veröffentlichen, habe ihn aber übersehen. Das soll nun nachgeholt werden.

Von LM. | Wer bei der Bundestagswahl seine Kreuze bei der AfD gemacht hat, bekommt am Sonntag in Niedersachsen eine weitere Chance, ein Stopp-Zeichen zu setzen. Denn die Landtagswahl ist dieses Mal wie eine verlängerte Bundestagswahl, denke ich mir. Allerdings mit dem Wissensvorsprung, dass die Alt-Parteien aus Bund und Land partout nicht lernfähig sind und Deutschland mit der Flüchtlingskrise weiter sehenden Auges gegen die Wand fahren.

Wenn es für mich noch eines Beweises bedurft hätte, dass Merkel und Co nicht gewillt sind, das Ruder herumzureißen, dann war das der CDU/CSU-Deal vom vergangenen Wochenende. Die Obergrenze mutierte zur noch schlimmeren Untergrenze: Denn neu ist jetzt, dass pro Jahr nicht höchstens 200.000 Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten kommen sollen, sondern mindestens so viele wie z.B. Mainz Einwohner hat. Alle nicht deutsch sprechend.

Es könnten auch etwas mehr sein, denn die 200.000 verstehen sich abzüglich der abgeschobenen und ausgereisten Migranten: Alles, was über 200.000 ist, wird also mit den Ausgeschafften herunter-verrechnet. Vermutlich addieren sich aber zu den 200.000 noch Hunderttausende hinzu, denen man bereits vor dem Deal den Familiennachzug versprochen hat. So führt man das Volk hinters Licht.

Inzwischen haben sich auch Merkels neue Jamaika-Freunde protestierend zu Wort gemeldet und wollen zahlentechnisch noch eins drauf setzen. Auch das trägt zur klaren Entscheidungsfindung pro AfD bei.

Sozialstaat wird überfordert

Als Ruheständler, der sein Leben lang gearbeitet hat und keinen Tag arbeitslos und selten krank war, muss ich auf jeden Euro achten. Als nüchtern denkender Mensch sehe ich, dass die massenhafte Zuwanderung und Integration von zunächst annähernd einer Million und künftig dauerhaft mindestens 200.000 Menschen im Jahr, größtenteils ohne hinreichende berufliche Qualifikation und mit totalitären Religionsansichten, in ein funktionierendes Sozialwesen auf Dauer keinen nachhaltigen Erfolg haben kann. Entweder wird der Sozialstaat überfordert und muss die Sozialleistungen kürzen, oder das soziale Boot bekommt schwere Schlagseite und geht unter. Für diese Rechnung muss man nicht studiert haben.

Insbesondere Finanzminister Schäuble betont ständig, es werde durch die Flüchtlingsaufnahme Niemandem etwas weggenommen. Ein dreistes Bubenstück. Hat er etwa die mindestens 25 Milliarden Euro, die durch Merkels und seine Großherzigkeit den Haushalt belasten, sich selbst erarbeitet und unter dem Kopfkissen versteckt?

Hier ein paar praktische Beispiele aus meiner Region, wie die entschwundenen Milliarden, die angeblich niemanden belasten, auf die Landes- und kommunale Ebene durchschlagen:

• Im Herbst noch immer tiefe Schlaglöcher auf innerörtlichen Straßen. Der nächste Winter steht bevor.

• Beim letzten Hochwasser soffen wieder zahlreiche Gemeinden ab und viele Hauseigentümer verloren ihr Hab und Gut, obwohl seit Jahrzehnten Hochwasserschutz gefordert wird.

• Innerstädtisch sollen Dieselfahrzeuge verbannt werden, weil das Geld für Sanierungsmaßnahmen fehlt. Das bedeutet kalte Enteignung von Dieselbesitzern.

• Die städtischen Grünzonen werden nur noch einmal im Jahr gepflegt. Billigmacher holzen dann mit Kettensägen das Grün nieder, Hauptsache schnell und günstig. Bis dahin wachsen Spazierwege zu, Parks und Grünanlagen verelenden nach und nach. Es ist eine Schande.

• Busstrecken und Haltepunkte werden zusammengestrichen.

• Unterrichtsausfälle landesweit, besonders an Grundschulen, durch Geld- und Organisationsversagen.

• Bei den kommunalen Tafeln konkurrieren zunehmend einheimische Nutzer mit Zuwanderern.

• Die Wohnungen werden knapp. Selbst für Doppelverdiener wird die Suche nach angemessenem Wohnraum zur Tortur.

• In den Ortsräten feilschen sie nach wie vor um Eurobeträge im zweistelligen Bereich, während im Bund plötzlich wie durch Wunder Milliardenbeträge vorhanden sind.

• Ich sehe häufig ältere Menschen Flaschen sammeln, aber noch keinen jungen Zuwanderer.

Was sonst noch auffällt:

• Täglich in den Zeitungen: Serienüberfälle, Gewaltdelikte, Morde, Raubüberfälle, Exhibitionisten, Messerattacken, Sexualstraftaten, Diebstähle, Erpressungen, Einbrüche – alles im näheren und direkten Umfeld der eigenen Haustür. Und die Einschläge kommen immer näher.

• In den Zeitungen Fotos von Grundschulklassen – blonde Kinder die Ausnahme.

• Gerichte sind überlastet, Gefängnisse überfüllt durch Flüchtlings-Delikte.

• Christliche Kirchen werden geschlossen, Moscheen haben Konjunktur.

Noch kein Politiker hat mir erklären können, warum er und Teile der Gesellschaft ein nachhaltig anderes Deutschland wollen. Der humanitäre Imperativ, der die Kanzlerin bei der Grenzöffnung im September 2015 geleitet haben soll, ist für mich keine befriedigende Erklärung. Denn warum sträuben sich fast alle EU-Staaten, Frau Merkel zu folgen? Sind sie die Geisterfahrer oder wir? Solange uns die Eliten nicht erklären wollen, was sie im Schilde führen, bin ich erklärter Gegner einer Veränderung von revolutionärem Ausmaß.

Ich schäme mich als Christ, dass die christlichen Kirchen in Deutschland vor all dem die Augen verschließen und mit den politischen Wölfen heulen. Ist ihnen ihr Asylgeschäftchen wichtiger als das Wohl der Bürger und Kirchensteuerzahler? Im Gleichnis vom barmherzigen Samariter steht nicht, dass dieser die halbe Welt retten und ganz nebenbei ein lohnendes Geschäftsmodell eröffnen wollte.

Die AfD wird Wirkung zeigen

Am kommenden Sonntag wird in Niedersachsen der Landtag gewählt. Das Thema Massenzuwanderung wird von den Alt-Parteien bewusst klein gehalten und möglichst nur in Randbereichen tangiert. Obwohl es höchste Auswirkungen auf sämtliche gesellschaftlichen Bereiche hat. Ich nenne nur die Bildungspolitik, bei der die niedersächsischen Schulen auch wegen der Zuwanderung kurz vor dem Kollaps stehen. Oder den Umstand, dass niedersächsische Städte wie Braunschweig, Wolfsburg und Hildesheim zu Hochburgen von potentiellen Terroristen geworden sind.

Keine der Altparteien hat nach der Wahlschlappe bei der Bundestagswahl das Ruder herumgerissen. Sie wollen dreist weitermachen wie bisher. Nur die AFD stemmt sich gegen die schädliche Veränderung in Deutschland. Auch wenn sie im Landtag ausgegrenzt werden sollte, wird die AFD wirken. Die Altparteien müssen dringend aufgemischt werden. Deshalb hat sie meine Stimme.

alexander_gauland_niedersachsenwahlVideo: Rede von Alexander Gauland zur Wahl in Niedersachsen (01:36:43)

Quelle: Warum ich als Niedersachse AfD wähle

Die Wahlergebnisse der Landtagswahlen vom 15.10.2017 in Niedersachsen

landtagswahl_niedersachsen_2017_1

landtagswahl_niedersachsen_2017_2

Wahlergebnisse Landtagswahl in Niedersachsen 2017

Die CDU hat übrigens in Niedersachsen das schlechteste Wahlergebnis seit 1959.

Siehe auch:

Die Invasion über Balkanroute geht weiter – jeden Monat 15.000 illegale Migranten

Akif Pirincci: Fickt euch ihr Juso-Pussies

Afrika schafft sich seine Armut selber

Pforzheimer asoziale Ghettokids – in Pforzheim zeigt sich Deutschlands "bunte" Zukunft

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

24 Sep

Der Wahlkampf ist fast vorbei. Und wissen Sie, was mein stärkster Eindruck ist: Mit dem Rechnen, mit der kühlen Analyse, haben’s die Deutschen nicht mehr so. Nehmen wir die Wohnungsnot. Sie wird von allen beklagt. Dass Wohnraum knapp wird, wenn zwei Millionen „Flüchtlinge“ einströmen, ist allerdings nicht total überraschend. Eher ein Gesetz des Marktes. Höhere Nachfrage heißt höhere Mieten.

Doch dass Zuwanderung und Mietsteigerung zusammen gehören, will keiner sehen. Ebenso ist es mit Altersarmut, Erwerbsarmut, Kinderarmut. Auch darüber klagen alle. Doch wenn 50 bis 60 Milliarden Euro pro Jahr für Fremde ausgegeben werden, ist für Deutsche weniger übrig. Was die Zuwanderer kosten, haben die Deutschen weniger. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu den Lehren aus dem Wahlkampf (04:22)

Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Dennis Augustin tritt für die AfD im Wahlkreis 12 (Mecklenburg-Vorpommern) zur Bundestagswahl an. Er kandidiert auf dem aussichtsreichen Landeslistenplatz 4 und wird sich konsequent gegen die Islamisierung unseres Landes einsetzen. Hier sein aktuelles Video mit einigen unangenehmen Wahrheiten zum Thema Islam.


Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Quelle: Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)

Siehe auch:

Dresden: Akif Pirinçci morgen wegen Pegida-Rede vor Gericht – Prozessbeobachter erwünscht

Bayern: Vergewaltigungen um 48% gestiegen! – Hilflose Erklärung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann

Warum ich die AfD wähle! – Erstwähler, Sohn eines Heimatvertriebenen (Donautal) und MINT-Student, zur linken Gehirnwäsche in den Schulen

Video: Laut Gedacht #50 – mit Philip und Alex: Alice Weidel vs Angela Merkel (06:33)

Video: Sandra Maischberger: „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ (01:13:41)

Warum ich die AfD wähle? – Es stimmt etwas nicht im Land der Dichter und Denker!

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