Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Der FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl zeigt wie’s geht!
Einem irakischen Asylwerber, der straffällig geworden ist, soll die Grundversorgung gestrichen werden: Diese Konsequenz zieht jetzt der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl, der zudem eine Gesetzesverschärfung fordert. Der Forderung des Landesrats war ein Vorfall am späten Dienstagabend in Rosenburg im Bezirk Horn vorausgegangen: Die Polizei wurde wegen Lärmerregung verständigt. Der 32-jährige Flüchtling aus dem Irak soll nach Angaben der Exekutive (Staatsanwaltschaft, Polizei, Justiz) im Streit mit Nachbarn unter anderem ein Schuhregal beschädigt haben.
Die Beamten hatten den Mann aufgefordert, sich auszuweisen, was dieser verweigert haben soll. Der Asylwerber – er dürfte laut Exekutive alkoholisiert gewesen sein – soll bei seiner vorläufigen Festnahme Widerstand geleistet, die Polizisten bespuckt und getreten haben. Dabei wurde ein Beamter verletzt, er erlitt durch Tritte des Irakers Prellungen. Der 32-Jährige wurde am Mittwoch auf freien Fuß gesetzt. Er wurde wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung angezeigt, teilte die Landespolizeidirektion auf Anfrage mit.
„Solche Leute muss man wegsperren“
FP-Landesrat Waldhäusl forderte daraufhin strengere Gesetze: „Aus meiner Sicht ist Wegsperren solcher Menschen die einzige Möglichkeit, um unsere Landsleute zu schützen“, wird er in einer Aussendung (Stellungsnahme) zitiert. Zudem kündigte das für Grundversorgung und Flüchtlingsangelegenheiten zuständige Regierungsmitglied nach dem Vorfall Konsequenzen an:
„Ich habe die zuständige Abteilung angewiesen, ihm die Grundversorgung zu streichen.“ Außerdem soll der Mann von einer privaten in eine organisierte Unterkunft übersiedeln. Beim Bund will sich Waldhäusl dafür einsetzen, dass dem Iraker keine Asylberechtigung erteilt wird.
Genau so muss das laufen. Von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl lernen, heißt siegen lernen!
Mammut 1 schreibt:
Selbstverständlich gehört so jemand nach einem (schnellen – siehe Schweiz) Verfahren sofort und für immer des Landes verwiesen, ohne wenn und aber. Doch wir freuen uns alle wie neue Schillinge, dass es einen eher unbedeutenden Politiker gibt, der fordert, ihm das Geld zu kürzen. EINEN unter TAUSENDEN. Es ist einfach nur mehr traurig.
Marcus schreibt:
Leute, das ist Augenwischerei, so wird die Islamisierung nicht aufgehalten, nur minimal verzögert. Wer zu verblödet ist das zu erkennen, darf auch SPÖ wählen. Solange keine Massenausbürgerung und kein Massenrauswurf der "Fachkräfte" erfolgt, bringt das alles nichts.
Friedrich schreibt:
Was, Marcus, geht so nicht? Genau so muss reagiert werden. Das ist der Anfang und dann geht es weiter. Bei jeder Tat, und wenn sie noch so winzig ist, muss eine politische Reaktion erfolgen. Den Leuten muss gezeigt werden, wer im Hause das Sagen hat. Leider kann ein Massenauswurf nicht ohne Grund erfolgen.
Darüber würden sich alle möglichen Institutionen und vor allem die beschissene EU – an deren Spitze der Verbrecher Juncker – sehr freuen. Ich würde mich über eine Rote Karte [für kriminelle Migranten] freuen – das will aber nicht die EU. Die wollen in Österreich eine andere Regierung und dafür sollten wir uns vorsehen!
Kruemel schreibt:
Es muss eine Klausel für Ausländer her: Sozialleistungen erst nach Einzahlung von 5 besser 10 Jahren. Kindergeld nur für Deutsche. Muslime raus. Alle. ausländischen Straftäter raus. Lebenslanges Einreiseverbot. Dadurch sinken die Straftaten in Deutschland um mindestens 75 Prozent. Mit den deutschen Kriminellen werden wir selber fertig.
Sachse schreibt:
"Gleichzeitig kündigt er an, dass der mutmaßliche Täter von der Privatunterkunft in einen kontrollierten Vollzug übersiedelt und das Verfahren zur Aberkennung der Asylberechtigung beschleunigt wird…."
Die Österreicher haben sich einen Teil ihrer Demokratie wieder zurückgeholt und sind auf dem besten Weg sie wieder vollumfänglich herzustellen. Deutschland entfernt sich täglich mehr von diesem Weg.
Noch ein klein wenig OT:
Hamburg: Zahl der linksradikalen Gewalttaten mehr als verdoppelt – Deutlich mehr linke als rechte Gewalt
Die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib oder Leben von anderen Menschen hat sich in Hamburg im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt, meldet die Welt. Die Zahl sei von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mitgeteilt habe. Im selben Zeitraum sei die Zahl der politisch motivierten Straftaten von Rechtsextremisten auf Leib oder Leben von 27 auf 13 gesunken. >>> weiterlesen
Berlin will 25 neue Asylheime (Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF)) bauen
Am Dienstag beschloss der Berliner Senat, dass 25 weitere Standorte für „Modulare Flüchtlingsunterkünfte“ (MUF) zur Verfügung gestellt werden. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) und der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) veröffentlichten eine Liste der Standorte, an denen die neuen Fertighäuser errichtet werden sollen. Doch nicht alle Bezirke sind mit der Entscheidung des Senates einverstanden und fühlen sich übergangen. weiterlesen
Und da sagen z.B. Ernst Elitz und Michel Friedmann, dass es keine Masseneinwanderung mehr gibt, sondern nur noch wenige Migranten über die deutsche Grenze “tröpfeln” und allein in Berlin werden 25 neue Flüchtlingsheime für 12.500 Migranten gebaut. Möge die Kriminalität in Berlin blühen und gedeihen, wer rot-rot-grün wählt, hat es nicht anders gewollt.
Wenn man mindestens 220.000 Migranten jedes Jahr in Deutschland aufnehmen will, wie es die Bundesregierung mit ihrer Obergrenze suggeriert, die es aber in Wirklichkeit gar nicht gibt, dann muss man 440 Flüchtlingsheime in Deutschland bauen, wenn jedes Flüchtlingsheim 500 Flüchtlinge aufnehmen soll. 440 mal Friede, Freude, Eierkuchen, die Anwohner dieser Flüchtlingsheime werden sich bestimmt über diese bunte Vielfalt und über die islamische Messerfolklore freuen.
Danke für die AfD-Wahlwerbung an die rot-rot-grüne Regierung in Berlin. Anstatt einen Aufnahmestopp zu fordern, holen sie immer mehr ungebildete, asoziale, kriminelle, integrationsunwillige und Sozialhilfefälle nach Deutschland.
Der Tagesspiegel schreibt:
„Deutliche Kritik kam gleich am Mittag aus dem Osten der Stadt: Die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), die schon im Februar als erste Vertreterin der Bezirke die unzureichende Abstimmung bemängelt hatte, beklagte erneut die unzureichende Kommunikation des Landes. "Vor allem fehlt mir noch eine verlässliche Aussage, ob und wie die Infrastruktur in den von weiteren modularen Unterkünften betroffenen Gebieten entwickelt und finanziert werden soll".” >>> weiterlesen
Ich fürchte, die modularen Unterkünfte werden am Ende abgeschlossene und abgeschottete muslimische Parallelgesellschaften sein, Slums und No-Go-Areas, in denen der Vandalismus blüht, aus denen kriminelle Jugendbanden die deutsche Bevölkerung terrorisieren und in die sich die Polizei kaum noch hineintraut. Und wenn jedes Jahr 220.000 Migranten nach Deutschland kommen, werden dann im nächsten Jahr wieder 25 Flüchtlingsheime in Berlin gebaut und im übernächsten Jahr ebenso…? Bis ganz Berlin mit Flüchtlingsheimen vollgesch***** ist und der Moslemmob die Straßen regiert?
Alles ist fein auf Berlin verteilt, damit alle etwas davon haben und damit die ganze Stadt sich in ein Shithole, eine kriminelle Hochburg, verwandelt, wie man es heute bereits in London beobachten kann, das sich unter dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan zur kriminellsten Stadt der Welt verwandelt hat. Und wenn es keine Infrastruktur gibt, werden die Bewohner in die benachbarten Stadtteile gehen, um dort für "Multikultiflair" zu sorgen. Körperverletzungen, Raubüberfälle und Vergewaltigungen werden dort sicherlich stark ansteigen.
Ach nee, erst können es nicht genug Migranten sein, die die Linken nach Deutschland holen wollen, aber wenn die Migranten in ihrem eigenen Kiez aufkreuzen, dann gibt es Protest. Die Linken wachen eben erst auf, wenn sie selber auf die Fresse kriegen. Aber wenn die Flüchtlingsheime woanders sind, dann ist das in Ordnung und die Bevölkerung, die dagegen protestiert, sind sowieso alles Nazis und Rassisten. Sind die Linken nun auch Nazis und Rassisten? Nein, sie waren es schon immer, nur eben deutschenfeindliche Rassisten.
Und wenn ich den Kommentar von Moritz M. in Minute 02:40 anhöre, der davon träumt, dass die Migranten sich dort integrieren, dann frage ich mich, wer sich da wohl wo integriert? Warum wachen die Multikultiträumer immer erst auf, wenn sie selber zu Opfern von Migrantenkriminalität geworden sind? Wie möchte er denn die Migranten integrieren? Möchte er sie wie kleine Kinder an die Hand nehmen und ihnen gutes Benehmen beibringen? Die Migranten werden ihm schon zeigen, was sie von solchen "Klugscheißern" halten.
Ein Israeli, der seinen Bruder in Paris besuchen wollte, erlebte in einem Taxi die schrecklichsten Momente seines Lebens. Als seinem muslimischen Taxifahrer klar wurde, dass er ein Jude aus Israel in seinem Auto saß, drohte er, ihm die Kehle durchzuschneiden.
„Ich stieg in das Taxi und gab dem Fahrer die Adresse meines Bruders, dann bat ich ihn das Radio etwas leiser zu machen“, erzählt Ronen Edri. Eindeutig zu viel für den muslimische Taxifahrer. Er fing an zu schimpfen: „Wer bist du? Was denkst du, was du bist? Du lebst hier nicht, du hast hier keine Rechte, dir gehört noch nicht mal dieses Auto“. Der Moslem habe ihn auf französisch verflucht und gesagt, er werde ihm zeigen was Moslems mit Leuten wie ihm machen, berichtet Ronen Edri dem israelischen TV-Sender Keshet.
Edri befahl dem Taxifahrer daraufhin, sofort anzuhalten oder er würde ihn nicht bezahlen. Der Moslem griff zum Handy und rief einen Freund an. „Er sprach auf Französisch mit ihm, aber ich verstand, dass es um mich ging und zeichnete das Gespräch auf. Ich schickte es meinem Bruder und der sagte mir, der Fahrer hätte gesagt, ich sei ein Hurensohn und er würde bereit sein, mir noch im Auto die Kehle durchzuschneiden.“
Als sie am Wohnhaus des Bruders ankamen, beschleunigte der judenhassende Moslem genau in dem Moment, als Edri halb ausgestiegen war und griff zum Messer. Erst später bemerkte Edri dass er sich bei der Aktion den Knöchel gebrochen hatte. Es ist nur eine von vielen antisemitischen Attacken, die sich durch die steigende muslimische Bevölkerung immer weiter ausbreiten und viele französische Juden veranlassen, Frankreich für immer den Rücken zu kehren (jouwatch berichtete). (MS)
Freitag , der 16te März 2018, 9:48 Uhr, Volksbank. Auf dem Weg zum Automaten, insgesamt 8 afrikanische Ausbeuter standen am Schalter in Begleitung einer Missgeburt, eines Neoliberalisten und eröffneten reihenweise Konten, zum Abräumen unseres Sozialsystems. Als ich Fotos machen wollte, kam ein Bankangestellter und bat um Unterlassung, drohte mit Strafanzeige. Handy wieder eingesteckt und ihn ganz freundlich gefragt, " wohin muss ich mich wenden, um mein Konto bei Ihnen aufzulösen?"
Nach nun mehr 12 Jahren Zugehörigkeit, kam der Chef persönlich und fragte mich, wieso ich zu dieser Entscheidung komme. Ich antwortete ihm, dass es mir unendlich leid tut, aber ich kann keine Bank unterstützen, die einen großen Beitrag dazu leistet, unsere Sozialsysteme auszubeuten und die Substanzen, hart erarbeiteter Steuergelder zu missbrauchen. Ich möchte keinen Beitrag dazu leisten, dass zukünftig unsere Eltern und Großeltern im Park Pfandflaschen sammeln müssen und zur Tafel gehen, um satt zu werden Nach der Auflösung, neues Konto bei der Konkurrenz eröffnet. Das, nach 12 Jahren. Das Gesicht des Bankangestellten, unbezahlbar.
Meine Meinung:
Ich weiß nicht, ob man der Bank einen Vorwurf machen kann. Hätte die Bank sich geweigert, die Migranten als Kunden aufzunehmen, hätte dies bestimmt einen riesigen Wirbel verursacht. Rassismus und so. Und ob bei der anderen Bank die Geschäftsbedingen anders aussehen, wage ich zu bezweifeln. Diese Dinge müssen auf politischer Ebene gelöst werden. Und jetzt geh’ ich erst mal wieder Flaschen (Dosen) sammeln.
Gefahr für Patienten durch ausländische Ärzte und gefälschte Diplome?
In einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe starb ein Kind bei der Geburt wegen den fehlenden Kenntnissen einer Gynäkologin aus Libyen. Die Ärztin wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, arbeitete aber danach sogar an einem anderen Krankenhaus weiter. Im zweiten Fall starb ein Mann nach einem Sturz unter Alkoholeinfluss. Er wurde ohne weitere Diagnose einfach in eine Psychiatrie eingewiesen und starb dort an einer Gehirnblutung.
Sowohl der Notarzt als auch der diensthabende Arzt der Psychiatrie waren Ärzte „mit ausländischen Studienabschlüssen und fraglich ausreichenden Sprachkenntnissen“, so die Ärztekammer. Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) fordert indes schnellere Anerkennungsverfahren für Ärzte aus Drittstaaten.
Ärzten, die im Zuge der Migrationsbewegung nach Österreich gekommen sind, soll unter bestimmten Voraussetzungen rascher eine Arbeitserlaubnis erteilt werden. Grundsätzlich ist eine formale Anerkennung nur für die Ausübung von reglementierten Berufen notwendig, darunter fallen auch Gesundheitsberufe. Diese „Nostrifizierung“ [Anerkennung von Zeugnissen] sieht Anschober als „langwierig“ an und fordert schnellere Zulassungen. Kolja Bonke: Zugewanderte "Ärzte" werden hier noch für so manche Leiche sorgen. >>> weiterlesen
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Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0 
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