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Merkels frauenfeindliche Flüchtlingspolitik: Vergewaltigungen in Bayern um fast 50 Prozent gestiegen

16 Sep

In Bayern sind die Vergewaltigungen im ersten Halbjahr 2017 um fast 50 % angestiegen. Aber als Angela Merkel in der ZDF-Sendung "Klartext, Frau Merkel" von einer Bürgerin auf die drastisch gestiegene Zahl von Vergewaltigungen durch Zuwanderer angesprochen wird, sagt sie: "Das glaube ich nicht". Lebt die Bundeskanzlerin hinter dem Mond, lügt sie bewusst oder will sie die Wahrheit verschweigen, um zu vertuschen, dass sie durch ihre unverantwortliche und frauenfeindliche Flüchtlingspolitik für diese Vergewaltigungen mit verantwortlich ist?

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Video: 50 % mehr Vergewaltigungen in Bayern im ersten Halbjahr (11:17)

Bayern ist FREI

Ein CDU-Professor Eisele relativiert auf leitmediale Anfrage mal wieder die Bedeutung der explosiv nach oben schnellenden Vergewaltigungsstatistik.
Er mutmaßt, dass es etwas mit einer feministischen Ausweitung des Vergewaltigungsbegriffs zu tun haben könnte.
Das hört man auch häufig aus Schweden, wo sich die Vergewaltigungsrate in den letzten Jahrzehnten verzwangzigfachte und als Erklärung dann Fälle wie Assange herhalten müssen.
Doch das ist offensichtlich ein plumper Beschwichtigungsversuch.
Die gebotene Kombination qualitativer und quantitativer Betrachtung sucht man in den Leitmedien vergebens.
Dies versucht nun ein Videoblogger nachzuliefern.

Eine Frau von der Straße weg zu verwaltigen war in Deutschland und Europa nie üblich.
Tacitus erklärte schon, dass die Germanen die Frauen gut behandelten.
Vergewaltigungen sind ein importiertes Problem.
Auch wenn Merkel es gerade mal wieder zu leugnen und niederzufrömmeln versuchte.





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Londorf (Gießen): Gewalt und sexuelle Belästigung durch Asylanten bei Faschingsfeier und weitere „Einzelfälle”

18 Nov

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Rabenau-Londorf bei Gießen: Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam es am frühen Sonntagmorgen (13.11.2016) im Rahmen einer Faschingsveranstaltung, die in einem Bürgerhaus in Londorf stattfand. Gegen 01.00 Uhr hatte ein Zeuge angerufen und der Polizei mitgeteilt, dass ein Streit mit mehreren Asylanten dort eskaliert sei. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte eine Gruppe von mehreren Asylbewerbern die Faschingsveranstaltung zunächst besucht. Offenbar hatten einige dieser Besucher Frauen auf der Tanzfläche unsittlich berührt.

Nachdem diese Personen ein Hausverbot erteilt bekamen, wollten sich wenig später zwei Personen mit Gewalt wieder Zugang zur Faschingsveranstaltung verschaffen. Die offenbar mit Latten und Gürteln bewaffneten beiden Personen verletzten dabei einen 27 und einen 28 – Jährigen und entwendeten eine Brille und ein Handy. Offenbar beschädigten sie auch einen in der Nähe geparkten PKW.

Im Zuge der Recherchen konnten die beiden Verdächtigen, die nach der Auseinandersetzung geflüchtet waren, ermittelt werden. Demnach handelt es sich dabei um einen 26 – jähriger Algerier und einen 28 – jährigen Somalier. Das Diebesgut konnte bei den beiden Personen nicht aufgefunden werden. Die Polizei in Grünberg hat mehrere Strafverfahren eingeleitet und sucht Zeugen, die weitere Angaben zur Sache machen können.

Weitere Einzelfälle:

phantombild_HannoverHannover: Mit einem Phantombild sucht die Polizei nun einen von drei mutmaßlichen Tätern, die am 01.09.2016, gegen 07:00 Uhr, an der Grand-Couronne-Allee einen Jungen ausgeraubt haben. Nach bisherigen Ermittlungen hatten die drei Jugendlichen den 14-Jährigen auf dem Weg zur Schule angesprochen und Geld von ihm gefordert. Nachdem einer von ihnen ein Messer gezückt hatte, gab der Junge seine Geldbörse heraus. Anschließend flüchtete das Trio mit der Beute in unbekannte Richtung.

Nach Beschreibungen des Opfers wurde zwischenzeitlich ein Phantombild erstellt, mit dem die Ermittler nun nach einem der Täter fahnden. Der Gesuchte ist zirka 16 bis 17 Jahre alt, etwa 1,75 bis 1,80 Meter groß, kräftig gebaut und hat ein südländisches Erscheinungsbild. Er hatte zum Tatzeitpunkt braunes, kurzes, lockiges Haar und einen schwarzen, kurzen Kinnbart. Bekleidet war er mit einem schwarzen Kapuzenpullover, einer zerrissenen, hellbauen Jeans sowie weißen, knöchelhohen Turnschuhen.

phantombild1_bad_segebergBad Segeberg: Nachdem es im Oktober zu einer versuchten räuberischen Erpressung zum Nachteil einer Parfümerie gekommen war, fahndet die Polizei weiterhin nach dem bislang unbekannten Täter. Am Nachmittag des 11. Oktober 2016 bedrohte eine bisher unbekannte männliche Person eine Angestellte eines Geschäftes in der Innenstadt und forderte unter Vorhalt einer Schusswaffe die Herausgabe von Bargeld. Gegen 13.20 Uhr betrat eine bisher unbekannte männliche Person die Räumlichkeiten des Geschäfts in der Dorotheenstraße, zeigte zunächst Kaufinteresse, bedrohte anschließend jedoch unmittelbar eine Angestellte der Parfümerie und forderte unter Vorhalt einer Schusswaffe die Herausgabe von Bargeld.

Nachdem der Täter an dem Versuch, die Kasse eigenständig zu öffnen scheiterte, ließ der Mann von seinem Vorhaben ab und flüchtete ohne Beute in Richtung des Harksheider Wegs. Er hinterließ ein silberfarbenes Fahrrad am Tatort. Die Polizei leitete umgehend eine intensive Fahndung mit mehreren Streifenwagen ein, welche jedoch ohne Erfolg verlief. Gesucht wird ein etwa 1,7 Meter bis 1,8 Meter großer schlanker Mann im geschätzten Alter von 20 Jahren mit einer kleinen Narbe im Gesicht. Darüber hinaus soll der als dunkelhäutig beschriebene Mann über helles Haar mit einem Rot-Stich verfügen.

Steinheim: Nachdem am Montag, 31.10.2016, gegen 01.30 Uhr, in Steinheim eine Sexualstraftat zum Nachteil einer Frau angezeigt wurde, konnte die Kriminalpolizei in Höxter nun einen Tatverdächtigen ermitteln. Der 20-jährige Zuwanderer aus Afghanistan, konnte am Freitag, 04.10.2016, gegen 10.30 Uhr, festgenommen werden. Weitere Ermittlungen dauern derzeit noch an.

Duisburg: Ein möglicherweise unter Drogeneinfluss stehender 19-Jähriger hat in einer Straßenbahn Frauen belästigt. Bei seiner Festnahme bespuckte er die Polizei. Die Polizei hat einen Mann (19) festgenommen, der am Donnerstagabend (10.11.2016) in einer Straßenbahn Frauen angefasst und Helfer geschlagen hat. Bei seiner Festnahme leistete er Widerstand und bespuckte die Beamten. Der 19-Jährige hatte in der Bahn drei Frauen (35, 31 und 25 Jahre) unvermittelt angefasst und zu küssen versucht. Die Frauen wehrten sich, zwei Fahrgäste (29 und 56 Jahre) eilten sofort zu Hilfe.

Der Täter schlug und trat nach den Helfern, so dass der 29-Jährige leicht verletzt wurde. Zwei weitere Männer, darunter auch der Sicherheitsdienst, kamen hinzu und beförderten den Angreifer am Bahnhof Wintgensstraße­ in Duissern nach draußen. Auf dem Bahnsteig wurde der Mann, der laut und wiederholt „Allahu Akbar“ schrie, bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Bei seiner Festnahme durch die Beamten leistete er Widerstand und spuckte nach den Einsatzkräften. Auch im Gewahrsam ließ er sich nicht beruhigen. Da der Verdacht bestand, dass der 19-Jährige unter dem Einfluss von Drogen stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Nach seiner Vernehmung wurde er dem Haftrichter vorgeführt.

Essen: Der 15 Jahre alte Asylbewerber, dem die Anklage einen Mordversuch angelastet hatte, handelte laut Urteil der V. Jugendstrafkammer aus Notwehr. Das Gericht verwarnte ihn am Donnerstag (10.11.2016) lediglich wegen einer Ohrfeige, die er seinem Kontrahenten im Flüchtlingsheim an der Barkhovenallee in Heidhausen versetzt hatte. Nach vier Monaten U-Haft verließ er den Gerichtssaal wieder in die Freiheit. Ein Jahr lang, so die gerichtliche Auflage, wird ein Sozialpädagoge der Jugendgerichtshilfe den 15-Jährigen betreuen.

Der Jugendliche, der mit Mutter und zwei Schwestern im Asylheim lebte, hatte seine Schwester vor einem anderen Asylbewerber schützen wollen, hieß es in der Anklage. 23 Jahre alt ist dieser Mann, wohnt mit Frau und zwei Töchtern ebenfalls in der Unterkunft an der Barkhovenallee. Er soll angeblich einer der Schwestern des Angeklagten seine Liebe gestanden haben. Deshalb sei der 15-Jährige am 23. Juni zu dessen Zimmer gegangen, so die Anklage. Dort kam es zum Streit. Dass der Jugendliche unvermittelt ein Messer zückte und dem 23-Jährigen in den Hals stach, bestätigte die Beweisaufnahme in nichtöffentlicher Sitzung allerdings nicht.

Das Gericht ging davon aus, dass der damals 14 Jahre alte Angeklagte den 23-Jährigen zunächst ins Gesicht schlug. Das habe dieser nicht hingenommen und den Jüngeren längere Zeit gewürgt. Darauf habe dieser in Todesangst ein Messer gezogen und zugestochen. Das Gericht folgte dabei Verteidiger Andreas Renschler, der schon früh von einer Notwehrlage gesprochen hatte, die nicht zu bestrafen sei. Staatsanwältin Birgit Jürgens war im Prozess ebenfalls vom Vorwurf des versuchten Mordes abgerückt. Sie stufte den Stich in den Hals aber als gefährliche Körperverletzung ein und forderte zwei Jahre Jugendstrafe.

Tuttlingen: Zu dem schweren Raub in einem Dessous-Geschäft am Donnerstag (10.11.2016), gegen 16 Uhr, an der Ecke Bahnhofstraße und Schulstraße in der Tuttlinger Innenstadt, bei welchem die Inhaberin des Ladens von einem unbekannten Täter lebensgefährlich verletzt worden ist (wir berichteten bereits), bittet die Kriminalpolizei nach wir vor dringend um Hinweise. Mittlerweile geht es der durch den unbekannten Täter lebensgefährlich verletzten Ladeninhaberin nach einer erfolgten Notoperation etwas besser.

Nach wie vor befindet sich die 39-Jährige auf einer Intensivstation. Wie inzwischen feststeht, hat der Täter mit einem bislang unbekannten Schlagwerkzeug auf den Kopf der Frau eingeschlagen. Zudem muss der Täter beim Angriff gegen die Frau einen unbekannten und scharfen Gegenstand benutzt haben, mit dem er der Ladeninhaberin Schnittverletzungen im Bereich des Oberkörpers zugefügt hat. (…)

Demnach soll es sich bei dem unbekannten Täter um einen etwa 40-jährigen Mann gehandelt haben. Dieser habe gebrochen deutsch gesprochen, dürfte demzufolge Ausländer sein. Der Mann habe zur Tatzeit, gegen 16 Uhr, auf dem Kopf eine weiß-braun oder weiß-schwarz gestreifte oder gemusterte Mütze getragen.

Butzbach: Ein 36-Jähriger Mann aus der Tschechischen Republik sitzt aufgrund des Vorwurfs einer versuchten Vergewaltigung am Freitag (11.11.2016) in Griedel in Untersuchungshaft. Gegen 08.50 Uhr stieß ein zunächst unbekannter Mann eine junge Frau in der Wingertstraße um, die mit ihrem Kind auf dem Weg in den Kindergarten war. Der Mann beugte sich über sie und sagte ihr, dass er sie vergewaltigen werde. Durch einen gezielten Tritt konnte die Butzbacherin den Mann in die Flucht schlagen und kam unverletzt mit dem Schrecken davon.

Noch am Vormittag gelang aufgrund der intensiven Fahndungsmaßnahmen und der Unterstützung aus der Bevölkerung die Festnahme eines mutmaßlichen Tatverdächtigen. Es handelt sich um einen 36-Jährigen, der einen psychisch kranken Eindruck vermittelt. Nach seiner Vorführung am Freitagnachmittag beim zuständigen Amtsgericht kam der Mann in Untersuchungshaft. Noch ist unklar wo er sich zuvor aufhielt und was ihn nach Griedel führte.

Fulda: Mit Kopfstößen und Tritten ging letzten Freitag (11.11.2016) ein 20-Jähriger Schwarzfahrer auf zwei Bundespolizisten im Bahnhof Fulda los. Die Beamten blieben unverletzt. Der Randalierer, ein 20-Jähriger Asylbewerber aus Eritrea, fuhr im ICE von Frankfurt/Main nach Fulda ohne Fahrschein und Ausweispapiere. Der Aufforderung der Zugbegleiterin, den Zug beim Halt in Fulda zu verlassen, kam der Mann nicht nach. Selbst beim Eintreffen der Bundespolizei sperrte sich der 20-Jährige und ging plötzlich auf die Beamten mit Tritten und Kopfstößen los.

Mittels einfacher körperlicher Gewalt konnten die Bundespolizisten vom Revier Fulda die Attacke stoppen. Mit Handschellen gefesselt musste der Mann die Ordnungshüter zur Wache begleiten. Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat gegen den 20-Jährigen ein Strafverfahren wegen Erschleichens von Leistungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Nach den polizeilichen Maßnahmen kam der Asylbewerber wieder frei.

Kamp-Lintfort: Am Samstag (12.11.2016) gegen 21.30 Uhr hielt sich eine 16-jährige Kamp-Lintforterin an der Kaiserstraße auf, als sich ihr ein unbekannter Mann näherte und sich in schamverletzender Weise zeigte. Der 16-Jährigen gelang es schließlich, wegzulaufen und Hilfe zu holen, woraufhin der Unbekannte die Flucht ergriff. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: 40 bis 50 Jahre alt, ca. 175 cm groß, dunkelhäutig, trug eine dicke Winterjacke ohne Kapuze sowie eine graue Cappy mit weißen Streifen an der Seite.

Rosenheim: Die Bundespolizei hat am Samstag (12. November) in Rosenheim 20 irakische Staatsangehörige angetroffen. Keiner von ihnen konnte sich ausweisen. Die Migranten wurden offenbar von ihren Schleusern ausgesetzt. Außerdem nahmen Bundespolizisten auf der Inntalautobahn einen Italiener wegen Schleusungsverdachts fest. Der Mann war mit vier Syrern unterwegs. Am Wochenende registrierten die Beamten im südlichen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets insgesamt etwa 100 unerlaubt eingereiste Personen.

Lindau: Die Bundespolizei hat am Samstag (12. November) in Lindau neun Migranten in einem Fernreisebus festgestellt. In den frühen Morgenstunden kontrollierten die Bundespolizisten die Fahrgäste eines Reisebusses, der regelmäßig zwischen Turin und München verkehrt. Sieben Syrer, ein Nigerianer und eine Jugendliche aus Eritrea konnten sich nicht ausweisen. Sie mussten den Beamten ins Lindauer Bundespolizeirevier folgen.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen, wurden sie an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge beziehungsweise das zuständige Ausländeramt weitergeleitet. Die 16-jährige Eritreerin konnte der Obhut des Jugendamtes anvertraut werden. Über das Wochenende verteilt registrierte die Bundespolizei in Lindau insgesamt rund 30 Migranten, die ohne die erforderlichen Papiere eingereist waren.

Freiburg: Am Sonntagmorgen (13.11.2016) gegen 02.10 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass in der Unterkunft für Asylbewerber ein Bewohner nach einem Streit randalieren würde. Die Polizei, die mit zwei Streifen vor Ort war, musste gegen den aggressiven 27 Jahre alten Syrer Pfefferspray einsetzen und ihn in Gewahrsam nehmen, um weitere Straftaten zu verhindern. Durch den Randalierer wurden Möbel, Türen und Lampen beschädigt. Durch das Einschlagen der Scheiben an den Türen erlitt der Mann eine Verletzung an der Hand. Nach seiner Untersuchung im Krankenhaus musste der Mann die Nacht in einer Zelle des Polizeireviers verbringen.

Düren: Am Wochenende hatten ein 46-Jähriger und sein 27-jähriger Sohn in Düren mehrere Polizisten attackiert und schwer verletzt. Auslöser war Ärger um ein Knöllchen wegen Falschparkens. Die Familie hat nach Polizeiangaben einen türkischen Migrationshintergrund. Der 46-Jährige und sein Sohn wurden am Samstag festgenommen. Ein weiterer Sohn, der einem Polizisten schwerste Gesichtsverletzungen zugefügt haben soll, ist auf der Flucht. Die Aachener Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehle, diese wurden vom Haftrichter jedoch nicht erlassen.

GdP-Landeschef Plickert kritisierte gegenüber „Focus Online“ die Entscheidung des Haftrichters als für den Bürger nicht nachvollziehbar. „Und was sollen diese Täter von einem Staat denken, der sie so behandelt“, sagte er. Seinen Angaben nach gab es allein im Jahr 2015 14.000 verbale oder körperliche Übergriffe auf Polizisten in Nordrhein-Westfalen. Als eine Ursache für den Gewaltexess in Düren sieht Plickert andere Hierarchien in südeuropäischen Gesellschaften. So sei der Vater das Oberhaupt der Familie. Werde er durch einen Vertreter des Staates angegriffen, sei das „für diese Personen das Schlimmste“. Gleichzeitig warnte der GdP-Landeschef:

„In Vierteln mit hohem Migrationsanteil und mit hoher Arbeitslosigkeit haben sich Parallelstrukturen entwickelt.“ Deshalb müsse man in „Bildung und Integration investieren“. Als Beispiele nannte er unter anderem Clans in Essen, Duisburg und Gelsenkirchen. Auch die Stadt Düren wird nicht das erste Mal mit einer Eskalation von Gewalt in Verbindung gebracht: Bei einem Bezirksligaspiel in Güsten waren vor zwei Wochen rund 30 Männer auf den Platz gestürmt. Der Gastgeber SV Grün-Weiß-Welldorf-Güsten spielte gegen die Sportfreunde Düren.

Die Männer waren mit Baseballschlägern und Eisenstangen bewaffnet und verletzten mehrere Menschen. Es soll sich um eine Clan-Fehde gehandelt haben. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, war einer der Tatverdächtigen im Knöllchen-Streit auch am Platzsturm in Güsten beteiligt. Das bestätigte demnach Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger. Am Montag hatte in dem Bundesland eine breit angelegte „Woche des Respekts“ begonnen. Damit will die Landesregierung für den respektvollen Umgang miteinander werben. Dabei soll auch auf Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter aufmerksam gemacht werden.

Gießen: Zu einer tätlichen Auseinandersetzung wurden mehrere Streifenwagen am Montag (14.11.2016), gegen 13.20 Uhr, in die Flüchtlingsunterkunft in der Rödgener Straße gerufen. Offenbar kam es zwischen zwei Gruppen mehrmals zu Streitigkeiten, die jeweils in Körperverletzungen endeten. Beteiligt an den Angriffen sollen Gruppen eritreischer und algerischer Staatsangehöriger gewesen sein. Fünf algerische tatverdächtige Männer im Alter von 18, 22, 25 und 30 Jahren konnten ermittelt werden. Der andere Teil der beteiligten Personen konnten flüchten. Die Polizei hat mehrere Verfahren eingeleitet.

Weinheim: Am Montag (14.11.2016) kam es aus bislang unbekannter Ursache gegen 14 Uhr in der Mierendorffstraße zu Streitigkeiten. Nach bisherigem Kenntnisstand waren ein 16-Jähriger und ein bislang unbekannter Besucher beteiligt. Im Verlauf der Auseinandersetzung griff der unbekannte Täter zu einem Messer und stach dem jungen Mann damit in den Oberkörper, bevor er aus der Wohnung flüchtete. Der Verletzte wurde vor Ort von einer Rettungswagenbesatzung versorgt und in ein Krankenhaus gebracht. Über die Schwere der Verletzungen ist bislang noch nichts bekannt. Die Beamten des Kriminalkommissariats Mannheim haben die Ermittlungen aufgenommen. Der geflüchtete Täter wird wie folgt beschrieben: Circa 18 bis 20 Jahre alt, etwa 1,85 m groß, kurze, schwarze Haare, südländisches Aussehen, dunkel gekleidet.

Lingen: Zwei bislang unbekannte Täter haben am Montagabend (14.11.2016) versucht, einer Radfahrerin ihre Handtasche zu entreißen. Die 51-Jährige war gegen 18.50 Uhr mit ihrem Fahrrad auf der Mohrmannstraße unterwegs. Etwa in Höhe der Einmündung zur Roland- beziehungsweise Mathilde-Vaerting-Straße, kamen ihr zwei Männer entgegen. Unvermittelt griff einer der Beiden nach ihrer Handtasche und versuchte sie zu stehlen. Die Frau ließ die Tasche nicht los und wehrte sich vehement gegen den Diebstahl. Einer der Täter zerrte an der Tasche, während der Zweite hinter der Frau stand und so stark an ihrer Hose zog, dass diese riss.

Als sie die Tasche kurz wieder komplett unter Kontrolle hatte, schlug sie damit nach einem der Männer. Sie traf ihn damit im Gesicht und beide Männer ergriffen die Flucht. Beute konnten sie keine Machen. Das Opfer beschrieb die Täter als jeweils dunkelhäutig. Beide waren zwischen 1,60 und 1,65 Meter groß und mit jeweils schwarzen Jogginganzügen bekleidet. Einer der Männer zog sein linkes Bein nach. Sie unterhielten sich in einer dem Opfer unbekannten Sprache.

Sylt/List: Nach einem Raubüberfall heute Vormittag (15.11.2016) , gegen 08.30 Uhr, in List sucht die Kriminalpolizei Sylt nach Zeugen. Ein 37-Jähriger gab gegenüber den Ermittlern an, dass er in seinen Pkw am Rande der Alten Listlandstraße (ca. 200 Meter von der Einmündung zur L 24) steigen wollte und dort von einer bisher unbekannten Person angesprochen wurde. Diese habe Geld von ihm gefordert.

Nachdem der 37-Jährige Distanz schaffen wollte, schlug ihn der Täter, so dass er nach eigenen Angaben kurzzeitig sein Bewusstsein verlor. Schließlich fehlten dem Mann Bargeld und seine EC-Karte. Der unbekannte Mann wurde folgendermaßen beschrieben: Er war ca. Anfang 30 und ca. 180cm groß. Der Täter besaß eine schmächtige Statur, braune Augen und war dunkelhäutig. Er sprach Englisch mit Akzent und trug eine braune Lederjacke.

Garmisch-Partenkirchen: Fünf Stunden lang haben rund hundert Einsatzkräfte von Kriminal- und Bereitschaftspolizei, von der Schleierfahndung und der Ausländerbehörde den Abram-Komplex in Garmisch-Partenkirchen durchsucht. In der Flüchtlingsunterkunft, in der bis zu 250 Menschen untergebracht werden können, war es in der Vergangenheit verstärkt zu Auseinandersetzungen gekommen. Am Ende des Einsatzes wurden 19 Flüchtlinge vorläufig festgenommen. Sie sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß, doch die Ermittlungen laufen weiter.

Bei den Flüchtlingen wurden laut Polizei Identitätspapiere gefunden, die sie nicht besitzen dürften. Ermittelt wird nun wegen des Verdachts der Urkundenfälschung, des Betrugs und Sozialleistungsbetrugs und möglichen Verstößen nach dem Asylverfahrensgesetz. Zudem sei mögliches Diebesgut bei der „Zimmerbegehung“ (Polizei) sichergestellt worden. Der Abram-Komplex sorgt im Ort seit Längerem für Unruhe, vor vier Wochen machte ein Brandbrief der Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer (SPD), der öffentlich wurde, sogar international Schlagzeilen.

Meierhofer hatte in dem Brief an die Regierung von Oberbayern vor der Zuspitzung der Situation in der Unterkunft gewarnt. „Das Ausmaß der aufgetretenen Gewalt sprengt das Maß des bisher Erlebten und Vorstellbaren.“ Dies sei nicht zu ignorieren. Und: Sie als Bürgermeisterin sehe sich gezwungen zu handeln, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten zu können. Bis vor Kurzem haben vor allem Flüchtlingsfamilien in der ehemaligen US-Kaserne gewohnt, jetzt sind die meisten der 250 Asylbewerber allein reisende Männer aus Afrika.

Thomas Holzer, der Vizechef der örtlichen Polizeiinspektion, sagt, dass es allein in den letzten sechs Wochen so viele Einsätze auf dem Gelände gab wie in den zwölf Monaten zuvor. Raufereien, Schlägereien und Sachbeschädigungen. Ein Sprecher der Polizei erklärte zu dem heutigen Einsatz gegenüber dem Bayerischen Rundfunk, dass die Behörden gezeigt hätten, dass sie nicht alles mit sich machen ließen. Man sei durchaus in der Lage, auch in einer so großen Gemeinschaftsunterkunft für Ordnung zu sorgen, so der Sprecher.

Neuste Masche, Methode Merkel:

Bremervörde: Ein Dokumentenprüfer der Polizei hat am Dienstag einen syrischen Führerschein als Fälschung entlarvt. Zu der Überprüfung kam es, nachdem ein 38-jähriger Syrer seinen Führerschein zur Umschreibung bei der Führerscheinstelle in Bremervörde vorgelegt hatte. Der Mann versicherte, dass er die Fahrerlaubnis in seinem Heimatland rechtmäßig erworben habe. Die Mitarbeiter zweifelten jedoch die Echtheit des Dokuments an und zogen den Experten der Autobahnpolizei Sittensen zu Rate. Der Polizist erkannte eindeutige Fälschungsmerkmale und und stellte das falsche Dokument sicher.

Bremervörde: Erneut ist bei der Führerscheinstelle im Kreishaus an der Amtsallee ein falscher Führerschein aufgetaucht. Mit einer sogenannten Totalfälschung kam ein 55-jähriger Syrer in der vergangenen Woche in die Behörde und füllte den erforderlichen Antrag zur Umschreibung auf ein deutsches Dokument aus. Wegen erster Zweifel an der Echtheit der syrischen Lizens wurde ein Dokumentenprüfer der Polizei hinzugezogen. Dem geschulten Auge des Experten war schnell klar, dass er einen gefälschten Führerschein vor sich hatte. Die Polizei ermittelt jetzt wegen Urkundenfälschung. Mit der falschen Fahrerlaubnis darf der Antragsteller nicht mehr fahren.

Bremervörde: Zum dritten Mal in kurzer Zeit kam der Dokumentenprüfer der Rotenburger Polizei wegen eines gefälschten Führerscheins zum Einsatz. Ihm wurde ein syrischer Führerschein vorgelegt, der sich unter seinen Augen schnell als Totalfälschung entpuppte. Ein 29-jähriger Syrer hatte das Dokument am Montag in der Führerscheinstelle des Kreishauses zu einem deutschen Führerschein umschreiben lassen wollen. Er muss sich wegen Urkundenfälschung verantworten.

Frankfurt/Main: Am 13. November entdeckten Urkundenspezialisten der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen bei nur einem Reisenden gleich drei falsche Dokumente. Der 37-jährige Syrer fiel in der Passkontrolle auf, als er von Pristina/Kosovo über Frankfurt nach Stockholm/Schweden weiterreisen wollte. Der kontrollierende Bundespolizist stellte am vorgelegten syrischen Reisepass Veränderungen am Lichtbild fest.

Weiterführende Ermittlungen ergaben, dass eine ebenfalls mitgeführte bulgarische Aufenthaltserlaubnis erschlichen wurde. Darüber hinaus war der Syrer im Besitz eines totalgefälschten syrischen Führerscheins. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren u.a. wegen Urkundenfälschung ein. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro wurde der Syrer anschließend nach Sofia/Bulgarien zurückgewiesen, da er dort registriert und gemeldet ist. Aus der Reise nach Schweden wurde somit nichts.

Quelle: Asylanten mischen Faschingsveranstaltung auf

Siehe auch:

Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz macht den Erdoğan

Der Hass der Muslime gegen Christen in Flüchtlingsheimen

Video: Sandra Maischberger „Angst vor dem Islam?“ (75:16)

Die Türkei steuert auf ein islamistisches Gestapo-Regime zu

Kosten der Flüchtlingskrise: 43,1 Milliarden oder 75 Mrd. Euro für 2017?

Hart, aber fair: „Donald Trump und wir – was nun?” mit Beatrix von Storch (AfD)

Grenzsicherung: Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich

2 Mrz

Von Matthias Korfmann und Christopher Onkelbach

Geheimpapier der Polizei: Um dem Fahndungsdruck belgischer und französischer Sicherheitsbehörden zu entgehen, kommen kriminelle Marokkaner und Algerier als Asylsuchende nach Deutschland

geheimpapier_verfassungsschutzInformation des NRW-Verfassungsschutzes an das Landeskriminalamt. „VS“ bedeutet „Verschlusssache“. „NfD“ heißt „Nur für den Dienstgebrauch“.

Essen: Dieser Redaktion liegt ein internes Verfassungsschutz-Papier über kriminelle Nordafrikaner vor. Weitergabe geheimer Dokumente zeigt Frust der Polizei. Die Info kam anonym und per Post in unsere Redaktion. Im Umschlag: Informationen des Verfassungsschutzes NRW an das Landeskriminalamt. Thema: die Einreise von Nordafrikanern aus Belgien und Frankreich. Der Inhalt bezieht sich auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden von Januar 2016. Das Ministerium stuft die Info als „Verschlusssache“ ein – bis zum Jahr 2046. Das ist die kleinste von vier Geheimhaltungsstufen.

Um dem Fahndungsdruck belgischer und französischer Sicherheitsbehörden zu entgehen, seien kriminelle Marokkaner und Algerier als Asylsuchende nach Münster gekommen. Ähnliches sei zuvor in Dortmund beobachtet worden. Die Zugewanderten seien „völlig enthemmt“, vor Polizei und Justiz hätten sie „jeglichen Respekt verloren“. Viele von ihnen handelten mit Drogen, begingen Diebstähle. Andere Asylbewerber würden sich für diese Personen schämen. Es folgt ein Satz über die Silvester-Übergriffe in Köln, der die dortige Polizei belastet. Diese sei von Asylbewerbern auf sexuelle Übergriffe durch Nordafrikaner hingewiesen worden, die Beamten seien aber „nicht konsequent“ gegen die Täter eingeschritten. Die Informationen seien „grundsätzlich glaubhaft“.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bezirkes Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist es kein Zufall, dass zuletzt immer wieder vertrauliche Papiere aus Sicherheitskreisen „durchgestochen“ wurden. „Zum Beispiel das Protokoll über die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln, Informationen über den Dienst der Bundespolizei in Passau und das Einsatz-Protokoll aus Clausnitz.“

Anweisung, nicht genau zu kontrollieren

Hinter der Weitergabe von Geheimnissen steckt laut Radek offenbar eine „tiefe Unzufriedenheit“ in den Sicherheitsbehörden. Beamte, zum Beispiel Bundespolizisten, die für die Grenzsicherung zuständig sind, seien frustriert, weil ihrer Ansicht nach die Politik im vergangenen Jahr systematisch verhindert habe, dass Flüchtlinge polizeilich überprüft würden.

„Auf Personalversammlungen schütten diese Polizisten ihr Herz aus. Sie berichten davon, dass sie das Elend und die Not der Flüchtlinge berührt. Sie sagen aber auch, dass während der hohen Zahl von Migranten von Mitte des Jahres bis zum Jahresende kaum polizeiliche Kontrollen durchgeführt wurden“, sagte Radek dieser Zeitung. „Durch die Entscheidung der Bundesregierung wurde eine humanitäre Ausnahmesituation geschaffen, die die Sicherheitsbelange unberührt ließ.“

Beamte seien zum Teil durch interne Weisungen dazu angehalten worden, nicht die notwendigen polizeilichen Kontrollen vorzunehmen. Radek: „Ein polizeilicher Erfolg stellte sich erst nach Rückgang der Migrantenzahlen ein. Es konnten nur zwischen zehn und maximal 20 Prozent der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr kamen, polizeilich überprüft werden. Den Schwerpunkt der Registrierung vollzog das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF). Diese Behörde macht aber nur eine ausländerrechtliche Überprüfung. Eine polizeiliche Kontrolle findet nicht statt.“

Ermittlungen versanden

Viele Beamte sehen darin einen „Rechtsbruch“ des Staates. Beschwerden bei der Kanzlerin und beim Bundesinnenminister liefen ins Leere. Im Dezember schrieb die GdP einen Brief ans Kanzleramt. Darin steht: „Nach unseren Erkenntnissen führen nur 25 bis 30 Prozent der aus Österreich einreisenden Personen Identitätsnachweise mit sich.“ Die wenigen Identitäten, die den Bundespolizisten genannt würden, seien „oft falsch oder frei erfunden“. Ein Bundespolizist erzählte dieser Zeitung von üblen Arbeitsbedingungen an der bayrisch-österreichischen Grenze: Schichten von bis zu 15 Stunden Gesamtlänge, Hunderte Überstunden. Eigentlich würden zusätzlich „fertig ausgebildete Polizisten in fünfstelliger Höhe“ benötigt.

Sauer sind viele Beamte auch über jede Menge vergebliche Arbeit. Die Beamten in NRW sind – anders als in anderen Bundesländern – dazu verpflichtet, gegen jeden einreisenden Flüchtling wegen illegalem Aufenthalt zu ermitteln, erklärt Arnold Plickert, NRW-Vorsitzender der GdP. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft verständigt. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen sei das kaum zu leisten.

Dennoch erstatteten die Beamten bis Jahresende weisungsgemäß in 5900 Fällen Anzeigen, so Plickert. „Das geht anschließend an die Staatsanwaltschaft, und die stellt die Verfahren dann in der Regel ein.“ Das Justizministerium bestätigt diese Praxis, das „öffentliche Interesse“ an einer Strafverfolgung sei gering, heißt es. Plickert moniert: „Damit ist die ganze Arbeit für die Katz.“

Quelle: Grenzsicherung: Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich

Noch ein klein wenig OT:

Rosenheim: Jugendliche Flüchtlinge – Nicht mal am Horizont ein Ausbildungsplatz

Mit großer Hoffnung hatte man in Rosenheim ein Projekt ins Leben gerufen, welches minderjährige unbegleitete Migranten fit für die Arbeitswelt machen sollte. Die jungen Migranten zeigten großes Interesse, sie waren höflich und engagiert, z.B. im Deutschunterricht. Hatte man am Anfang noch große Hoffnung, ihnen eines Tages einen Arbeitsplatz zu vermitteln, so kehrte im Laufe der Monate Ernüchterung ein. Bei etwa 80 Prozent der jugendlichen Migranten fehlen fast komplett neun Jahre Schulausbildung. Am Ende sah man ein, dass es nicht gelingen würde, ihnen eine Ausbildung zu vermitteln. Ihre Zukunft wird Hartz-IV sein.

In der Hoffnung, sie wenigstens für einen Job zu qualifizieren, der nicht so hohe Anforderungen an sie stellt, absolvierten sie ein Praktikum nach dem anderen, in den meisten Fällen aber wohl mit geringem Erfolg, denn bei keinem der Praktika kam es zu einer Anstellung.  schreibt in der FAZ:

„Ein heller Raum im Rosenheimer Gewerbegebiet. Sechs Jugendliche sitzen vor einer leuchtend gelben Wand. Die Herkunft: Somalia, Eritrea, Elfenbeinküste und Afghanistan. Sie lesen abwechselnd stockend aus einem Roman vor, die Lehrerin korrigiert sie. Sprachkurs Deutsch, zweimal die Woche je vier Stunden. Auf dem Stundenplan stehen zudem Sport, Mathematik, Gesellschaftskunde und Arbeitslehre. Die Jugendlichen sind seit rund einem Jahr in Deutschland. Sie haben bereits einige Praktika hinter sich: Küchenhilfe, Altenpflege, Supermarkt, Friseur, Autowerkstatt – in wechselnder Reihenfolge. So sollen sie wieder Boden unter den Füßen bekommen, Selbstbewusstsein erwerben und, wenn alles gut geht, einen Arbeitsplatz finden. Eine Zusage für eine Stelle hat noch keiner.”

Während die Syrer meist im Familienverband nach Europa fliehen, reisen viele jugendliche Afghanen, Eritreer, Somalier, Ivorer (Elfenbeinküste) oder andere Afrikaner allein nach Europa. Sie werden meist von ihrer Familie vorgeschickt, in der Hoffnung, dass die Familie mittels der Familienzusammenführung nachkommen dürfe. Und weil die Asylanträge der meisten jugendlichen Migranten positiv beschieden werden, besteht große Hoffnung, dass die Familie eines Tages nachgeholt werden darf.

„Bei rund 80 Prozent der allein reisenden Jugendlichen fehlen aber fast komplett neun Jahre Schulbildung. Eine Ausbildung ist eigentlich nicht realistisch“, sagt Astrid Langenegger, Ko-Geschäftsführerin der Initiative. Wenn man etwa junge Eritreer fragt, warum sie niemals die Schule besucht haben, erhält man folgende Antwort: „Fighting“. Man hat es also mit ziemlich kriminellen und verwahrlosten Jugendlichen zu tun, die große Schwierigkeiten haben, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren und die wohl auf Dauer zu Sozialhilfeempfängern werden.

Da stellt man sich die Frage, ist Deutschland eigentlich das Sozialamt der Welt? Ist es nicht sinnvoller solche integrationsunwilligen Jugendlichen wieder auszuweisen, anstatt ihre Familien nach Deutschland zu holen, die dann ebenfalls mit großer Wahrscheinlichkeit in der Sozialhilfe landen? War dies nicht genau das Ziel, als die Migranten ihre Kinder auf die lange Reise nach Deutschland schickten? Julian Staib über die Ernüchterung, die allmählich bei den Mitarbeitern des Kreisjugendamtes einsetzt, nachdem sie das Projekt mit so hohen Erwartungen ins Leben gerufen hatten:

„Selbst die Fittesten schaffen es nicht“, sagt Johannes Fischer, der Leiter des Kreisjugendamts Rosenheim. Fischer ist ein Mann mit kurzen grauen Haaren, zupackender Art und klaren Worten. Von „einer gewissen Euphorie“ berichtet er, die auch bei ihm geherrscht habe angesichts des Engagements der jungen Leute. Das wird schon irgendwie alles werden, so habe er im vergangenen Jahr gedacht. Jetzt sagt er: „Die Leute, die es schaffen, kann man an einer Hand abzählen.“ Nur einem „ganz kleinen Bruchteil“ gelinge eine Ausbildung. Wenn man Fischer fragt, ob denn die jungen Flüchtlinge nicht die Probleme des demographischen Wandels in Deutschland lindern könnten, dann sagt er einen ziemlich ernüchternden Satz: „Nein, nicht diese Generation.“

Siehe auch: Wie Nordafrikas Problemkinder das System austricksen

Berliner Linksextreme drohen mit Terrormethoden der RAF, falls das linksautonome Wohnprojekt Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt wird

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Der Ton wird schärfer: Im Streit um das Wohnprojekt Rigaer 94 in Berlin-Friedrichshain nutzen Linksautonome inzwischen eine Analogie zum RAF-Terror. Für den Fall, dass das Haus geräumt wird, drohen sie mit "1 Million Sachschaden und Henkel im Kofferraum" – wohl in Anspielung auf den 1977 ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Schleyer.

Nach mehreren Polizeieinsätzen in einem ehemals besetzten Haus in Berlin-Friedrichshain drohen Linksextreme nun Innensenator Frank Henkel (CDU). Auf einer einschlägigen Internetseite wird dazu aufgerufen, Räumungen in der Rigaer Straße 94 "mit allen Mitteln" zu verhindern. Für den Fall, dass diese stattfinden sollten, kündigen "autonome Gruppen" an: "1 Millionen Sachschaden und Henkel im Kofferraum! Berlin’s Burning!" >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Der verbale Amoklauf der Mely Kiyak

Marco Maier: Brennende Asylheime: Nur jeder achte Fall mit fremdenfeindlichen Hintergrund

Wien: Zwei Schwerverletzte durch tschetschenische Scharia-„Polizei“ – Grund: Töchter gingen abends noch in die Disco!

Schweden: Der Bürgerkrieg in Europa hat bereits begonnen – 200 Hooligans vertreiben kriminelle Flüchtlinge aus Stockholmer Hauptbahnhof

Kurdische Giftspritze und Deutschlandhasserin Mely Kiyak fordert Notstandsgesetze

Thomas Rietzschel: Mob ist nicht gleich Mob – es kommt darauf an, ob er einen rechten oder einen Migrations-Hintergrund hat

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