Tag Archives: Finanzsenator

Video: Olaf Scholz (SPD) hat richtig Dreck am Stecken (21:41)

4 Sept

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Video: Olaf Scholz (SPD) hat richtig Dreck am Stecken (21:41)

Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

12 Apr

kriminelle_asylbwerberDer FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl zeigt wie’s geht!

Einem irakischen Asylwerber, der straffällig geworden ist, soll die Grundversorgung gestrichen werden: Diese Konsequenz zieht jetzt der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl, der zudem eine Gesetzesverschärfung fordert. Der Forderung des Landesrats war ein Vorfall am späten Dienstagabend in Rosenburg im Bezirk Horn vorausgegangen: Die Polizei wurde wegen Lärmerregung verständigt. Der 32-jährige Flüchtling aus dem Irak soll nach Angaben der Exekutive (Staatsanwaltschaft, Polizei, Justiz) im Streit mit Nachbarn unter anderem ein Schuhregal beschädigt haben.

Die Beamten hatten den Mann aufgefordert, sich auszuweisen, was dieser verweigert haben soll. Der Asylwerber – er dürfte laut Exekutive alkoholisiert gewesen sein – soll bei seiner vorläufigen Festnahme Widerstand geleistet, die Polizisten bespuckt und getreten haben. Dabei wurde ein Beamter verletzt, er erlitt durch Tritte des Irakers Prellungen. Der 32-Jährige wurde am Mittwoch auf freien Fuß gesetzt. Er wurde wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung angezeigt, teilte die Landespolizeidirektion auf Anfrage mit.

„Solche Leute muss man wegsperren“

FP-Landesrat Waldhäusl forderte daraufhin strengere Gesetze: „Aus meiner Sicht ist Wegsperren solcher Menschen die einzige Möglichkeit, um unsere Landsleute zu schützen“, wird er in einer Aussendung (Stellungsnahme) zitiert. Zudem kündigte das für Grundversorgung und Flüchtlingsangelegenheiten zuständige Regierungsmitglied nach dem Vorfall Konsequenzen an:

„Ich habe die zuständige Abteilung angewiesen, ihm die Grundversorgung zu streichen.“ Außerdem soll der Mann von einer privaten in eine organisierte Unterkunft übersiedeln. Beim Bund will sich Waldhäusl dafür einsetzen, dass dem Iraker keine Asylberechtigung erteilt wird.

Quelle: Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung

Meine Meinung:

Genau so muss das laufen. Von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl lernen, heißt siegen lernen!

Mammut 1 schreibt:

Selbstverständlich gehört so jemand nach einem (schnellen – siehe Schweiz) Verfahren sofort und für immer des Landes verwiesen, ohne wenn und aber. Doch wir freuen uns alle wie neue Schillinge, dass es einen eher unbedeutenden Politiker gibt, der fordert, ihm das Geld zu kürzen. EINEN unter TAUSENDEN. Es ist einfach nur mehr traurig.

Marcus schreibt:

Leute, das ist Augenwischerei, so wird die Islamisierung nicht aufgehalten, nur minimal verzögert. Wer zu verblödet ist das zu erkennen, darf auch SPÖ wählen. Solange keine Massenausbürgerung und kein Massenrauswurf der "Fachkräfte" erfolgt, bringt das alles nichts.

Friedrich schreibt:

Was, Marcus, geht so nicht? Genau so muss reagiert werden. Das ist der Anfang und dann geht es weiter. Bei jeder Tat, und wenn sie noch so winzig ist, muss eine politische Reaktion erfolgen. Den Leuten muss gezeigt werden, wer im Hause das Sagen hat. Leider kann ein Massenauswurf nicht ohne Grund erfolgen.

Darüber würden sich alle möglichen Institutionen und vor allem die beschissene EU – an deren Spitze der Verbrecher Juncker – sehr freuen. Ich würde mich über eine Rote Karte [für kriminelle Migranten] freuen – das will aber nicht die EU. Die wollen in Österreich eine andere Regierung und dafür sollten wir uns vorsehen!

Kruemel schreibt:

Es muss eine Klausel für Ausländer her: Sozialleistungen erst nach Einzahlung von 5 besser 10 Jahren. Kindergeld nur für Deutsche. Muslime raus. Alle. ausländischen Straftäter raus. Lebenslanges Einreiseverbot. Dadurch sinken die Straftaten in Deutschland um mindestens 75 Prozent. Mit den deutschen Kriminellen werden wir selber fertig.

Sachse schreibt:

"Gleichzeitig kündigt er an, dass der mutmaßliche Täter von der Privatunterkunft in einen kontrollierten Vollzug übersiedelt und das Verfahren zur Aberkennung der Asylberechtigung beschleunigt wird…."

Die Österreicher haben sich einen Teil ihrer Demokratie wieder zurückgeholt und sind auf dem besten Weg sie wieder vollumfänglich herzustellen. Deutschland entfernt sich täglich mehr von diesem Weg.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg:  Zahl der linksradikalen Gewalttaten mehr als verdoppelt – Deutlich mehr linke als rechte Gewalt

Antifa_ManchesterBy Unknown IFB memberCC BY 4.0

Die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib oder Leben von anderen Menschen hat sich in Hamburg im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt, meldet die Welt. Die Zahl sei von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mitgeteilt habe. Im selben Zeitraum sei die Zahl der politisch motivierten Straftaten von Rechtsextremisten auf Leib oder Leben von 27 auf 13 gesunken. >>> weiterlesen

Berlin will 25 neue Asylheime (Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF)) bauen

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Am Dienstag beschloss der Berliner Senat, dass 25 weitere Standorte für „Modulare Flüchtlingsunterkünfte“ (MUF) zur Verfügung gestellt werden. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) und der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) veröffentlichten eine Liste der Standorte, an denen die neuen Fertighäuser errichtet werden sollen. Doch nicht alle Bezirke sind mit der Entscheidung des Senates einverstanden und fühlen sich übergangen. weiterlesen

Hier die MUF-Liste mit den 25 Orten in denen Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden sollen

Meine Meinung:

Und da sagen z.B. Ernst Elitz und Michel Friedmann, dass es keine Masseneinwanderung mehr gibt, sondern nur noch wenige Migranten über die deutsche Grenze “tröpfeln” und allein in Berlin werden 25 neue Flüchtlingsheime für 12.500 Migranten gebaut. Möge die Kriminalität in Berlin blühen und gedeihen, wer rot-rot-grün wählt, hat es nicht anders gewollt.

Wenn man mindestens 220.000 Migranten jedes Jahr in Deutschland aufnehmen will, wie es die Bundesregierung mit ihrer Obergrenze suggeriert, die es aber in Wirklichkeit gar nicht gibt, dann muss man 440 Flüchtlingsheime in Deutschland bauen, wenn jedes Flüchtlingsheim 500 Flüchtlinge aufnehmen soll. 440 mal Friede, Freude, Eierkuchen, die Anwohner dieser Flüchtlingsheime werden sich bestimmt über diese bunte Vielfalt und über die islamische Messerfolklore freuen.

Danke für die AfD-Wahlwerbung an die rot-rot-grüne Regierung in Berlin. Anstatt einen Aufnahmestopp zu fordern, holen sie immer mehr ungebildete, asoziale, kriminelle, integrationsunwillige und Sozialhilfefälle nach Deutschland.

Der Tagesspiegel schreibt:

„Deutliche Kritik kam gleich am Mittag aus dem Osten der Stadt: Die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), die schon im Februar als erste Vertreterin der Bezirke die unzureichende Abstimmung bemängelt hatte, beklagte erneut die unzureichende Kommunikation des Landes. "Vor allem fehlt mir noch eine verlässliche Aussage, ob und wie die Infrastruktur in den von weiteren modularen Unterkünften betroffenen Gebieten entwickelt und finanziert werden soll".” >>> weiterlesen

Ich fürchte, die modularen Unterkünfte werden am Ende abgeschlossene und abgeschottete muslimische Parallelgesellschaften sein, Slums und No-Go-Areas, in denen der Vandalismus blüht, aus denen kriminelle Jugendbanden die deutsche Bevölkerung terrorisieren und in die sich die Polizei kaum noch hineintraut. Und wenn jedes Jahr 220.000 Migranten nach Deutschland kommen, werden dann im nächsten Jahr wieder 25 Flüchtlingsheime in Berlin gebaut und im übernächsten Jahr ebenso…? Bis ganz Berlin mit Flüchtlingsheimen vollgesch***** ist und der Moslemmob die Straßen regiert?

Alles ist fein auf Berlin verteilt, damit alle etwas davon haben und damit die ganze Stadt sich in ein Shithole, eine kriminelle Hochburg, verwandelt, wie man es heute bereits in London beobachten kann, das sich unter dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan zur kriminellsten Stadt der Welt verwandelt hat. Und wenn es keine Infrastruktur gibt, werden die Bewohner in die benachbarten Stadtteile gehen, um dort für "Multikultiflair" zu sorgen. Körperverletzungen, Raubüberfälle und Vergewaltigungen werden dort sicherlich stark ansteigen.

Jupp Schmitz: Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat so viel Pinke-Pinke, wer hat so viel Geld?

Video: Berlin-Kreuzberg: Linke wehren sich gegen Flüchtlingsunterkunft (03:44)


Video: Berlin-Kreuzberg: Linke wehren sich gegen Flüchtlingsunterkunft (03:44)

Meine Meinung:

Ach nee, erst können es nicht genug Migranten sein, die die Linken nach Deutschland holen wollen, aber wenn die Migranten in ihrem eigenen Kiez aufkreuzen, dann gibt es Protest. Die Linken wachen eben erst auf, wenn sie selber auf die Fresse kriegen. Aber wenn die Flüchtlingsheime woanders sind, dann ist das in Ordnung und die Bevölkerung, die dagegen protestiert, sind sowieso alles Nazis und Rassisten. Sind die Linken nun auch Nazis und Rassisten? Nein, sie waren es schon immer, nur eben deutschenfeindliche Rassisten.

Und wenn ich den Kommentar von Moritz M. in Minute 02:40 anhöre, der davon träumt, dass die Migranten sich dort integrieren, dann frage ich mich, wer sich da wohl wo integriert? Warum wachen die Multikultiträumer immer erst auf, wenn sie selber zu Opfern von Migrantenkriminalität geworden sind? Wie möchte er denn die Migranten integrieren? Möchte er sie wie kleine Kinder an die Hand nehmen und ihnen gutes Benehmen beibringen? Die Migranten werden ihm schon zeigen, was sie von solchen "Klugscheißern" halten.

Siehe auch:

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

London: Sechs Opfer durch Messerangriffe in 90 Minuten

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

8 Apr

Das COMPACT-Magazin veröffentlicht seit kurzem jeden Sonntag eine Nachrichtensendung auf Youtube, in der brisante politische Themen der vergangenen Woche Revue passiert werden. In der aktuellen von Katrin Nolte moderierten Folge vom Ostersonntag geht es bei „Die Woche COMPACT“ um folgendes:

Malu Dreyer und die Antifa – Gewalt gegen Trauernde in Rheinland-Pfalz / Putins letzte Amtszeit – Was plant Russlands Präsident nach der Wahl? / Arroganz der Macht – Berlins Senat ignoriert Volksabstimmung / SPD ohne Arbeiter – Wie die Sozialdemokratie ihre Seele verkauft / Und: Knast statt Verhandlungen – Kataloniens Krise erreicht Deutschland.


Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Quelle: Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Noch ein klein wenig OT:

Bestseller-Autor Douglas Murray und „Der Selbstmord Europas“

Murray hält die ungezügelte Immigration nicht nur für bedrohlich, sondern sogar für regelrecht selbstmörderisch. Von England oder Europa, wie es seine Eingeborenen noch kennengelernt haben, so glaubt er, wird in kurzer Zeit nichts übrig geblieben sein. Im Gegensatz zu den Vertretern der veröffentlichten Meinung glaubt er dabei weder an die Schuld seiner Nation am Elend der Welt, das wiedergutgemacht werden muss, noch an eine auffrischende Wirkung der Aufnahme aller Mühseligen und Beladenen für Deutschland (Europa). >>> weiterlesen


Video: "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (12:55)

Video: Mordrate in London höher als in New York – und die "Welt" verschweigt wieder einmal, dass die meisten Täter Muslime sind – Verlogenes Pack (01:21)

messerstechereien_london Video: Mordrate in London höher als in New York (01:21)

Erstmals hat London die US-Metropole New York bei der Zahl der Morde übertroffen: Wie aus am Montag veröffentlichten Polizeistatistiken hervorging, wurden im Februar in der britischen Hauptstadt 15 Menschen getötet, in New York gab es 14 Mordopfer. Im März wurden in London 22 Morde gezählt und damit wiederum einer mehr als in New York. >>> weiterlesen

Siehe auch: Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt

Dresden: Sieben Polizeibeamte von einer Gruppe Georgier verletzt

Bei einem Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt sind sieben Beamte verletzt worden. Sie kontrollierten am Montagabend eine Gruppe Georgier, die zuvor an einer Haltestelle der Straßenbahn einen älteren Herrn angegriffen hatten, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der 63-Jährige hatte den Angaben zufolge die etwa 15 Männer, die mehrere Passanten belästigten, zur Rede gestellt. Seine Zivilcourage wurde mit Schlägen und Tritten beantwortet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Weilers Wahrheit: Die Deutschen – Das dümmste Volk der Geschichte?

Plauen (Sachsen): Massenschlägerei unter Migranten – 200 Ausländer stehen sich in zwei feindlichen Gruppen gegenüber

Michael-Mannheimer Blog überschreitet die 30-Mio.-Zugriffsmarke

Akif Pirinçci: Das letzte Ostern – Der Tod des Osterhasen und der christlich-abendländischen Kultur

11 000 (!!) Salafisten in Deutschland – Die Zahl steigt – Hauptsächlich in Berlin und Hamburg

Merkelland – Messerland – Das Heulen der Monster

Video: Sandra Maischberger: Donald Trump gegen den Rest der Welt?

17 Feb

Auf der Sicherheitskonferenz in München trifft die globale Politelite auf die Manager der neuen US-Macht. Werden wir Trumps Kurs besser verstehen? Müssen wir "America first" nicht fürchten? Oder ist Donald Trump doch ein globales Risiko? | mehr

Gäste: am 15.02.2017: Norbert Röttgen, CDU (Außenpolitiker) – Thilo Sarrazin (ehemaliger Bundesbankvorstand und Buchautor) – Sandra Navidi (Finanzexpertin) – Michael Wolffsohn (Historiker)

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Video: Sandra Maischberger: Trump gegen den Rest der Welt? (64:57)

Siehe auch:

Joachim Nicolaus Steinhöfel: Europäischer Gerichtshof will erst einmal alle Migranten reinlassen. Das wäre das Ende Europas!

Akif Pirincci: Der Trick – vom Nazi zum Gutmenschen

Paris versinkt in Migranten-Gewalt: Viele Straßen nicht mehr zugänglich, fünf Viertel brennen

Video: Mehrheit der Europäer will einen Stopp muslimischer Einwanderer (02:44)

Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

Berlin: Neuer Chef für Flüchtlingsunterkünfte erhält 15.000 Euro monatlich

14 Feb

Indexexpurgatorius's Blog

Wer sich in Berlin um die Unterbringung von Flüchtlingen kümmert, kann dabei gut verdienen. Das gilt offenbar nicht nur für private Dienstleister, sondern auch für leitende Mitarbeiter der öffentlichen Hand. So erhält der Hamburger Rembert Vaerst, der sich für den Senat ab sofort um die Bewirtschaftung von Flüchtlingsunterkünften in der Hauptstadt kümmern soll, monatlich 15.000 Euro brutto. Zum Vergleich: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) verdient knapp 14.000 Euro.

>>„Eilig wird die Besetzung des hochdotierten Jobs vorangetrieben, sagte CDU-Fraktionschefs Florian Graf am Montag. Er warf Rot-Rot-Grün vor, den wichtigen Posten unter Ausschluss der Öffentlichkeit besetzen zu wollen. Es sei „unverantwortlich, wie der Senat dabei den Weg der öffentlichen Ausschreibung umgeht“.

Auch das Parlament sollte offenbar nicht näher informiert werden. In der Senatsvorlage steht: „Eine Vorlage an das Abgeordnetenhaus ist nicht erforderlich“. Die Personalkommission des Senats wurde auch nicht eingeschaltet. Die üppige Bezahlung erfolgt außertariflich.<<

Früher hiess es „den Seinen gibts…

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Hamburg plant neuen 160-Millionen-Etat für Flüchtlinge

18 Mai

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Der Hamburger Senat profitiert von höheren Steuereinnahmen – und plant 2016 weitere 160 Millionen Euro für Flüchtlinge ein. Schon im vergangenen Jahr hatte der Senat einen zusätzlichen Bedarf von jeweils etwa 250 Millionen Euro für 2015 und 2016 beschlossen – damit summieren sich die anvisierten Mehrausgaben für den Bereich Zuwanderung in 2016 auf insgesamt 410 Millionen Euro. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aber für Schulen, Straßen, Familien, Bildung, innere Sicherheit, Wohnungsbau und Infrastruktur ist kein Geld vorhanden. Außerdem hat Hamburg etwa 30 Milliarden Schulden, weil es jahrelang über seine Verhältnisse gelebt hat. Aber für Migranten ist natürlich alles Geld der Welt vorhanden. Das lockt nur weitere Migranten nach Hamburg. Entsprechend steigt dann die Kriminalität, die Sozialkassen werden geplündert und die Islamisierung nimmt richtig Fahrt auf. Und am Ende kommt es so wie in London, dass in Hamburg mehr Migranten leben als Deutsche und die Hamburger von radikalen Muslimen regiert werden. So schaffen die Deutschen sich selber ab. Übergeben ihr Land den Muslimen.

Dieses Schicksal droht aber nicht nur Hamburg, sondern allen deutschen Städten. Nur die wenigsten Deutschen machen sich Gedanken darüber, was das wirklich bedeutet. Am schlimmsten trifft es dabei die Frauen. Und gerade die Frauen sind diejenigen, die nicht genug Migranten in Deutschland haben können. Dass die sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, selbst von minderjährigen Mädchen, also ihren Töchtern, immer mehr zunehmen, scheint viele Frauen nicht zu beunruhigen.

Und wer bezahlt das alles? Natürlich die Hamburger mit ihren Steuern und mit der Zunahme von Körperverletzungen, sexuellen Belästigungen, Vergewaltigungen, Raubüberfällen, Einbrüchen, Diebstählen, Verschmutzungen, Vandalismus, usw. Aber die Hamburger haben selber schuld, wer die SPD, die Grünen und die Linken wählt hat es nicht anderes verdient. Und wenn erst der Muezzin mit 54 Dezibel in Hamburg St.Georg von seinem Minarett brüllt, und das fünf Mal am Tag von morgens um vier bis nachts um 23 Uhr, dann fühlen die Hamburger sich richtig wohl.

Russischer Freund schreibt:

Das Geld ist, also, da. Klar. Unklar ist nur, warum nun das Rentenalter erhöht werden sollte.

Meine Meinung:

Russischer Freund, das Geld ist natürlich nur da, wenn man die 30 Milliarden Euro Schulden, die Hamburg hat, einfach ignoriert. In Wirklichkeit sitzt Hamburg auf einem Haufen Schulden. Und zu diesen Schulden kommen jetzt in typisch sozialdemokratischer Manier 160 Millionen Euro neue Schulden hinzu.

Demokrat schreibt:

Wir haben in Hamburg genügend Probleme bei z.B. Zustände der Schulen, Kindergärten, Straßen etc., hierfür ist nie Geld zur Verfügung….hier stimmen die Verhältnisse nicht mehr!

Dobilas schreibt:

Seit Jahren heißt es, es ist kein Geld da. Kein Geld für Schulen, kein Geld für Kindergärten, kein Geld für Rentenerhöhungen, kein Geld für Familien, etc.. Scheinbar müssen aber lediglich nur die richtigen Leute ins Land kommen, damit unsere Politiker plötzlich mit den Milliarden nur so um sich werfen. Da wo vorher kein Geld vorhanden war, sind nun plötzlich unzählige Milliarden vorhanden. Toll!

Kroate schreibt:

Schlaglöcher ohne Ende. Marode Infrastruktur usw.

Hamburger schreibt:

30 Mrd. Euro schulden haben wir in Hamburg und wir erhöhen noch die Ausgaben. Das ist so, als wenn einem das Wasser bis zum Hals steht und statt den Stöpsel zu ziehen den Wasserhahn aufdreht. Wer soll die Schulden den jemals tilgen?

Baron13 schreibt:

Laut Statista hatte Hamburg per 31.12.2014 28,242 Mrd. € Schulden…

Rieslinger schreibt:

Das Geld wird also für illegale Einwanderer verschwendet die in Deutschland nichts zu suchen haben. Danke dafür, mein Hass ist euch sicher.

Noch ein klein wenig OT:

Seligenstadt/Hessen: "Mit bloßen Händen": Tierquäler reißen 40 Hennen die Köpfe ab

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Unbekannte brechen am Pfingstsonntag auf einem Hühnerhof in Seligenstadt ein und töten mehr als 40 Hennen auf barbarische Weise. Die Polizei ermittelt, der betroffene Bauer ist entsetzt: "Wer macht so etwas?" >>> weiterlesen

Heilbronner Polizisten lernen Türkisch – und nun fressen die Türken der Polizei brav aus der Hand?

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15 Beamte des Heilbronner Polizeireviers haben einen Türkisch-Kurs abgeschlossen, den die Volkshochschule mit einer muttersprachlichen Dozentin speziell für die Polizisten organisiert hat. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Steuergeldverschwendung! Und den Muslimen immer schön tief in den Hintern kriechen. Und morgen gehen die Polizisten in die Mosche und über brav und artig das Bückbeten. Wie singt Wolfgang Niedecken von BAP immer so schön? „Arsch huh, Zäng ussenander” (Kölsch für „Arsch hoch, Zähne auseinander”) Wie wäre es denn, wenn die Türken deutsch lernen? Oder ist das politisch nicht korrekt? Und demnächst steht auch noch ein Arabischkurs auf dem Programm. Bei rund 150 Nationen in Heilbronn hat die Polizei noch viel zu lernen.

Beatrix von Storch (AfD) will Kirchensteuer abschaffen

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Die AfD-Vizechefin Beatrix von Storch fordert, die Kirchensteuer nicht mehr durch den Staat einziehen zu lassen. Dieses Privileg sei Teil des Reichskonkordats, eines Vertrags, den "die Regierung von Adolf Hitler 1933 mit dem Heiligen Stuhl geschlossen" habe. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir sehr gut, endlich den linksversifften und multikultiverliebten Pfaffen und Deutschlandanschaffern die Gelder zu streichen. Die Kirchen werden ohnehin bald zu Moscheen. Und dann ist es vorbei mit dem Leben in Saus und Braus. [1]

[1] Kardinal Reinhard Marx zählt zu den Großverdienern unter den deutschen Bischöfen. Er kommt auf 11.500 Euro pro Monat. Miete muss er davon nicht zahlen. Der Freistaat Bayern stellt dem einflussreichen Oberhirten das Erzbischöfliche Palais kostenfrei zur Verfügung. Marx bewohnt im Palais Holnstein eine Drei-Zimmer-Wohnung (90 Quadratmeter). Das Rokokogebäude wurde für acht Millionen Euro generalsaniert. Den Löwenanteil zahlte das Land Bayern. Marx hat als Dienstwagen die Oberklasse-Limousine BMW 730i, mit Chauffeur. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Österreich – Bundespräsidentenwahl: TV-Duell – „Norbert Hofer gegen Alexander Van der Bellen“

Berlin-Kreuzberg: Karneval der Kulturen – Mindestens acht Frauen Opfer sexueller Übergriffe durch Südländer

Beatrix von Storch (AfD) fordert Distanz der Islam-Verbände von der Scharia

Warten auf den Tag X: Warum auch die Linken zum Opfer ihres eigenen Faschismus werden

Prof. Soeren Kern: Vergewaltigungsepidemie durch Migranten erreicht Österreich

Kiel: Ermunterte Ralf Stegner (SPD) die Antifa zu Gewalttaten gegen die AfD?

Berlin: Liste der Standorte veröffentlicht: Senat plant 64 Unterkünfte für 34.000 Flüchtlinge

26 Feb

Von Sabine Beikler

26 neue Containerdörfer und 38 Betonsiedlungen für Berlin: Die ersten Flüchtlingsheimstandorte stehen fest. Am Dienstagabend hat die Finanzverwaltung die Liste mit den geplanten Unterkünften veröffentlicht. Die finden Sie auch im Text.

berlin_standorte Temporäre Unterbringung. Die ersten Container-Dörfer, wie hier in der Alfred-Randt-Straße in Treptow-Köpenick, wurden Ende 2014 eröffnet. Weitere 26 sollen folgen.

Die Finanzverwaltung hat am Dienstagabend die Liste mit 68 geplanten Containerdörfern und temporären Unterkünften für Flüchtlinge in den Bezirken veröffentlicht. In Abstimmung mit den Bezirken sollen Containerdörfer im ehemaligen Familienbad im Olympiapark in Charlottenburg-Wilmersdorf, in der Cité Pasteur [auf dem Flughafenareal Tegel gelegene Wohnsiedlung] in Reinickendorf oder auf dem Gelände des Containerbahnhofs Frankfurter Allee entstehen. Alle Standorte finden Sie hier und hier.

berlin_modulare_bauweiseSo sollen sie aussehen: die modularen Unterkünfte für Flüchtlinge.

Der Senat will Planungssicherheit bei der Unterbringung und setzt auf eine „geplantere Vorgehensweise“, wie Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Dienstag sagte [Berlin-Wannsee: Keine weiteren Flüchtlinge auf dem Gelände der Lungenklinik Heckeshorn]. Nach wochenlangem Streit verständigten sich SPD und CDU darauf, 30 Containerdörfer und zunächst nur 38 modulare Unterkünfte für Flüchtlinge [MUF] im Einvernehmen mit den Bezirken zu bauen. Das bedeutet: Platz für 34.000 neue Flüchtlinge.

Lange hatte die Koalition am Dienstag um eine Einigung gerungen, wie und wo 30 neue Containerdörfer und 60 Modularbauten gebaut werden. Vor der Senatssitzung trafen sich die CDU-Senatoren Frank Henkel und Mario Czaja, Senatskanzlei-Chef Björn Böhning und Kollatz-Ahnen beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller zum Gespräch.

Dann musste die Senatssitzung noch einmal für eine „Auszeit“ von einer halben Stunde unterbrochen werden, bis man sich darauf verständigte, welche Verwaltung wofür verantwortlich zeichnet – und wie die Verteilung der Unterkünfte möglichst gerecht auf die Bezirke geregelt werden kann.

„Starke Disparitäten“ [unterschiedliche regionale Verteilung der Flüchtlinge], so Sozialsenator Czaja, sollten ausgeglichen werden. Denn die Flüchtlinge sind in Berlin in der Tat sehr unterschiedlich verteilt. Lichtenberg (5753) liegt vor Tempelhof-Schöneberg (5523), Charlottenburg-Wilmersdorf (5392), Spandau (4766), Treptow-Köpenick (3698), Pankow (3687), Mitte (3033), Marzahn-Hellersdorf (2892), Reinickendorf (2800), Steglitz-Zehlendorf (2600), Friedrichshain-Kreuzberg (2200) und Neukölln (1100). >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Alles schön gedacht mit den modularen Unterkünften, aber leider an der Realität vorbeigeplant, weil man den kulturellen und religiösen Hintergrund der zukünftigen Bewohner nicht berücksichtigt. Die Planungen sind genau so realitätsfern, wie die ganze Merkelsche Flüchtlingspolitik, denn die modularen Unterkünfte für Flüchtlinge sind nichts anderes als die zukünftigen Ghettos und Kriminalitätsschwerpunkte der eingewanderten Sozialleistungsempfänger, die der brave deutsche Steuerzahler bezahlen darf.

Sie werden nach und nach zu Slums verkommen, in denen sich muslimische Parallelgesellschaften entwickeln, in der die Scharia das Leben bestimmt und eine Radikalisierung muslimischer Jugendlicher stattfindet und das gleich 38 mal. Gleiches gilt natürlich für die 26 neuen und alle Containerdörfer, die bereits in Berlin bestehen. Leider konnte ich nicht herausfinden, wie viele es bereits gibt. Aber an die hundert dürften es mindestens sein. Solche Orte sind nichts anderes als die Horte zukünftiger ethnischer und religiöser Unruhen, Konflikte und Bürgerkriege. Wenn man wissen will, was da auf uns zukommt, so sehe man sich die Verhältnisse in Frankreich und Großbritannien an.

Noch ein klein wenig OT:

Kiel-Sophienhof: Drei junge Frauen (15, 16, 17) von 30 Migranten belästigt

Später greifen die Migranten die Polizei an (focus.de)

sophienhof

Drei junge Frauen sollen in Kiel von rund 30 Männern belästigt worden sein. Als Polizisten eintrafen, wurden die Beamten beschimpft. Zudem wehrten sich einige der mutmaßlichen Täter gegen die Festnahme. Zwei der Männer wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Eine Gruppe von rund 30 Männern soll am Donnerstagabend zwischen 17.30 und 19.30 Uhr drei junge Frauen im Kieler Sophienhof massiv belästigt haben. Die drei Mädchen im Alter von 15, 16 und 17 Jahren wurden zunächst von zwei Männern im Alter von 19 und 26 Jahren beobachtet, verfolgt und schließlich mit Mobiltelefonen in einem Restaurant im Sophienhof fotografiert und gefilmt, wie die Polizei mitteilt.

Die Polizei vermutet, dass die beiden Männer, die afghanischer Herkunft sein sollen, dann das Bild- und Videomaterial über soziale Netzwerke verschickt haben. Wenige Minuten später ist aus dem Duo ein 30 Mann starker Mob geworden. Die Belästigungen wurden intensiver. Die Männer-Gruppe beobachtete und verfolgte die drei jungen Frauen. Körperliche Übergriffe soll es nicht gegeben haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Clausnitz in Sachsen hat man sich über einen angeblichen "rechten Mob" aufgeregt, der einen Bus mit "Flüchtlingen" beschimpft hat. Jetzt frage ich mich wo der öffentliche Aufschrei nach diesem Vorfall bleibt? Junge Frauen wurden von knapp 30 Männern belästigt und es gibt keinen Aufschrei in der Öffentlichkeit. Und ich bin mir sicher, wenn die Polizei nicht dazwischen gegangen wäre, wäre es wahrscheinlich zu einer Massenvergewaltigung gekommen. So sieht die Zukunft der deutschen Jugend und Frauen aus und trotzdem sind es gerade die Frauen und die Jugend, die den Migranten bei den Refugees-Welcome-Empfängen begeistert zujubeln.

Siehe auch: Frauen wurden von knapp 30 Männern belästigt (Kieler Nachrichten)

Siehe auch:

Stefan Schubert: Balkanroute dicht: Der Anti-Merkel-Pakt schafft Fakten

Tschechischer Verteidigungsminister Martin Stropnický: Krimineller Menschenschmuggel bringt mehr Geld als Waffen- und Drogenhandel

Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

Berlin baut 30 neue Containerdörfer – über 60 weitere wird beraten

19 Feb

wohncontainer_berlin_koepenick

Wohncontainerdorf in Berlin-Köpenick

Insgesamt 30 Containerdörfer für Illegale werden schon bald in Berlin entstehen. Rund 80 Millionen Euro geben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU dafür (vorerst) frei. Über 60 weitere Containerdörfer wird der Senat nächste Woche beraten. Die genauen Standorte stehen noch nicht fest, sie sollen sich aber vorwiegend in Wohngebieten befinden. Aber die Berliner dürfen sich freuen, man plane nämlich in jedem Bezirk ohnehin höchstens drei und pro Ortsteil immer nur eine dieser Gewaltbrutstätten. Bis zu drei Stockwerke hoch sollen die hässlichen Container-Bauten der künftigen Berliner Slums werden.

Die Unterbringung soll auf drei Jahre beschränkt sein. Da klingen uns doch noch die Töne in den Ohren wonach vor vielen Monaten, die für die Invasoren beschlagnahmten Turnhallen jeweils „nach den Ferien, zu Schulbeginn“ wieder frei sein hätten sollen, sie sind immer noch belegt und es kamen noch unzählige dazu. So werden auch die Berliner Townships [Asylantenghettos, Slums] wohl für unbestimmte Zeit bestehen bleiben, beträgt die Lebensdauer der Container doch mindestens 60 Jahre. Schon im Juni sollen die ersten bezogen werden. Slums gehören nun zu Deutschland. (lsg)

Quelle: Berlin wird riesiges Containerlager für Illegale

Hans_im_Glück [#1] schreibt:

Immer feste fluten. Alle Ventile auf und reinlaufen lassen was reingeht. Umso eher sinkt der Kahn. Mittlerweile freue ich mich auf den Untergang. Ich bin ohnehin schon älter und habe nicht mehr viel zu erwarten vom Leben. Wenn die Jungen unbedingt eine Katastrophe wollen, dann sollen sie doch auch eine haben. Wenn ich weiß, dass der Tod für mich nur eine Erlösung ist und dass die jungen, gesunden Dummköpfe in einer ziemlich miesen, ziemlich armen und ziemlich brutalen Welt leben müssen, dann bin ich doch gleich viel weniger neidisch auf die.

Libero1 [#24] schreibt:

CDU-Politiker warnt vor Flüchtlingsghettos: „Ich will keine Pariser Verhältnisse in den Städten“

Deutsche Großstädte sind von der Flüchtlingskrise besonders betroffen. Pläne wie in Berlin-Tempelhof [geplant 7.000, Ausbaustufe 20.000] und Hamburg-Neugraben lassen beim Großstadtbeauftragten der Union die Alarmglocken schrillen. siehe: hier und hier

Die Großstädte sind ja meist SPD- oder Grün-regiert und Hochburgen von Links-Alternativen und Antifa. Die sollen doch an dem ganzen Moslem-Müll ersticken, den sie sich so sehnlichst herbeiwünschen. Es muss überall so kommen wie in Freiburg, wo der Grüne Bürgermeister [Dieter Salomon] bei einer der vier großen Polit-Talkshows [es war bei Anne Will] ziemlich kleinlaut gesagt hat, dass es linksautonome Clubbetreiber waren, welche Flüchtlingen ein generelles Hausverbot erteilt haben, weil diese massive Probleme gemacht haben (Taschendiebstähle, sexuelle Belästigungen bis hin zu versuchter Vergewaltigung, Provokationen, Schlägereien, Messerattacke auf Türsteher usw.) [Manfred Haferburg: Freiburg: Clubs verhängen Zutrittsverbot für Asylbewerber]

Flüchtlinge in Berlin: Listen für neue Flüchtlingsheime schaffen Ärger in Bezirken

Von Christine Eichelmann, Anette von Nayhauß, Andreas Abel

Seit Listen für neue Flüchtlingsheime kursieren, rumort es in den Bezirken. Und auch der Koalitionspartner kritisiert den SPD-Senator.

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In den Berliner Außenbezirken gibt es Widerstand gegen die vom Senat geplanten Standorte für Flüchtlingsheime. In Spandau, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick sollen wegen der größeren Flächenpotenziale viele Unterkünfte entstehen. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hatte den Bezirken eine Liste mit 26 Standorten für "Modulare Bauten zur Flüchtlingsunterbringung" (MUF) übersandt.

Dabei soll es nicht bleiben. Zusätzlich zu den modularen Unterkünften aus Fertigteilen, die für längere Frist gebaut werden, sind Container mit kürzerer Nutzungsdauer im Gespräch. Aber auch die MUF-Liste ist nicht abgeschlossen.

Neben der ersten Tranche von 26 Grundstücken, auf denen schnellstmöglich Heime errichtet werden sollen, existiert eine Vorschlagsliste mit 45 Adressen. Aus diesen werden voraussichtlich 34 weitere Areale ebenfalls für MUF ausgewählt, die zeitnah errichtet werden sollen. Auch hier sind die Randbezirke stärker betroffen, so zum Beispiel Spandau mit elf Vorhaben. Außerdem sollen Grundstücke für Container zur Verfügung gestellt werden.

18.000 Plätze für Flüchtlinge in Spandau

Diese Auswahl ist noch nicht mit den Bezirken abgestimmt. Und das dürfte schwierig werden: Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (SPD) rechnet vor, dass in seinem Bezirk – alle Vorhaben eingeschlossen – 18.000 Plätze für Flüchtlinge geschaffen würden. Das wären nach seinen Angaben 20 Prozent aller Berliner Unterkünfte. "Das ist eine gewaltige Schieflage." Er hoffe auf Gespräche. Bevor die Standorte feststünden, äußere er sich zu den Adressen nicht. >> weiterlesen

Erste Standorte in den Bezirken

An diesen Standorten sollen in der ersten Phase modulare Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden:

  • Charlottenburg-Wilmersdorf: Spandauer Damm 148
  • Friedrichshain-Kreuzberg: Reichenberger Straße 92
  • Lichtenberg: Am breiten Luch 3; Wartenberger Straße 120; Welsestraße 1-3; Seehausener Straße 33, 35, 37, 39
  • Marzahn-Hellersdorf: Albert-Kuntz-Straße neben 41; Buckower Ring 54, 56; Märkische Allee/Martha-Arendsee-Straße; Pöhlbergstraße 13/Bärensteinstraße; Rudolf-Leonhard-Straße 7A, Rudolf-Leonhard-Straße 13; Wittenberger Straße 16
  • Neukölln: Matthäusweg 2, 4, 6; Kiefholzstraße 74; Schlosserweg 1B
  • Pankow: Lindenberger Weg 19, 27; Siverstorpstraße 9A; Wolfgang-Heinz-Straße neben 47
  • Reinickendorf: Cyclopstraße 13
  • Spandau: Pionierstraße 80
  • Steglitz-Zehlendorf: Leonorenstraße 17, 33, 33A; Zum Heckeshorn 20, 23, 27, 30-33, 47, 49; Hegauer Weg 51A, 53, 53A, 53B
  • Treptow-Köpenick: Fürstenwalder Allee 356; Gerhard-Sedlmayr-Straße

Hennes [#60] schreibt:

Berlin Berlin .. der ganze Abschaum der Welt kommt nach Berlin. Linksgrünversiffte wollen das doch, und der Bürger in Berlin ja wohl auch .. geliefert wird wie bestellt. Das wird nicht lange gut gehen, und es werden so viel werden, das auch die BesserMenschen es abbekommen. Der Tourismus wird einbrechen, niemand geht mehr aus oder abends etwas trinken, weil Horden von Afrikanern, Arabern und Osteuropäer abends die Straßen bevölkern.

Die Kulturszene wird zusammen brechen .. oder glaubt ihr, die Araber und Afrikaner werden in die Oper, ins Musical, ins Kabarett oder ins Museum gehen? Merkel sucht sich ein neues Volk .. mal sehen wie sie es mit diesem Abschaum schafft, ein Hochtechnologie-Land wie Deutschland am Leben zu erhalten. Der Krieg wird ausbrechen .. Armut für alle; Krankenkasse hoch auf 30 %. Wie dumm sind eigentlich unsere Politiker?

berlin_skalitzer_strasse Kreuzberg: Muslimischer Gottesdienst in der Skalitzer Straße – Arsch Huh!

Eduardo [#193] schreibt:

Ich rechne bis Ende dieses Jahres mit mindestens zwei Millionen weiterer Flutlinge. Ich bin schon äußerst gespannt, was sich die deutschen Lügen- und Manipulationsmedien bis dahin alles einfallen lassen werden, um die dann endgültig hoffnungslos gewordene Lage weiterhin zu beschönigen. Und es folgen ja noch 2017, 2018, 2019, 2020 usw. Das ist ein Alptraum, aus dem es kein Erwachen mehr gibt.

Marie-Belen [#70] schreibt:

Bei uns wird nur vor „diffusen Ängsten“ gewarnt [aber es endet genau so wie in den schwedischen Ghettos]

Schwedische Polizei warnt vor Kollaps des Rechtssystems

Angesichts der Flüchtlingssituation und Terrorbedrohung hat die Polizei in Schweden vor einem Zusammenbruch des Rechtssystems gewarnt. Zu viele Aufgaben und zu wenig Ressourcen bedrohten den Rechtsstaat, schrieb der Stockholmer Kommissar Lars Alvarsjö am Mittwoch in einem Kommentar für „Svenska Dagbladet“. Mit 20.000 Polizisten gehöre Schweden gemessen an der Einwohnerzahl zu den Ländern mit den wenigsten Einsatzkräften in Europa.

Gleichzeitig müssten diese etwa aufgrund der Grenzkontrollen in der Flüchtlingskrise viele neue Aufgaben wahrnehmen und wegen der erhöhten Terrorgefahr zusätzlich für Sicherheit bei Sportevents, Staatsbesuchen oder Demonstrationen sorgen. Alvarsjö zufolge bräuchte die Polizei rund 10.000 Beamte mehr, um ihre Arbeit verantwortungsvoll wahrnehmen zu können. In vielen Vorstädten bestimmten bereits kriminelle Banden die Spielregeln, erklärte der Kommissar: „In diesen Gegenden ist es Alltag, dass Polizisten mit Steinen oder Molotowcocktails beworfen und bedroht werden oder auf andere Formen von Gewalt treffen.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Erschreckende Polizeistatistik: 3863 Verfahren in NRW: So groß ist das Problem mit "Nafris" (Nordafrikanern) wirklich

Wolfgang Röhl: Pfefferspray im Hamburg-Harvesterhuder / Eppendorfer Wohlstandskiez?

Angela Merkel flutet Deutschland mit Flüchtlingen: Flüchtlingstransporte bis zur deutschen Grenze vereinbart

Merkels Politik der offenen Grenzen: Marokkaner zehn mal abgeschoben – kam immer wieder – verübte 51 Straftaten

Frank A. Meyer: Die Frauenverachtung von Köln, Hamburg oder Stuttgart ist nicht nordafrikanisch oder arabisch – Nein, sie ist islamisch!

Henryk M. Broder: Wo bleibt die islamische Solidarität für Flüchtlinge?

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