Es gibt Unruhen in 16 Vororten von Paris, außerdem in Nantes, Lille, Nord-Pas-de-Calais, Rouen, Val-d’Oise, Lens, Amiens, Bobigny, Evreux, Rennes, Orleans, Blois, Nancy, Strasbourg, Mulhouse, Belfort, Montcau les Mines, Limoges, Clermond-Ferrand, Lyons, St. Etienne, Limoges, Brive, Bordeaux, Villeneuve-sur-Lot, Montauben, Toulouse, Pau, Perpignan, Nimes, Montpellier, Avignon, Grenoble, Briançon, Sète, Marseilles, Toulon und Nice.
Nachtrag 18.02.2017 – 20:52 Uhr
Frankreich: Regeln für Schusswaffengebrauch für Polizisten gelockert
Face a l’impunite policiere soyons ingouvernables – Angesichts der Straffreiheit der Polizei unregierbar werden
Sie sollen sich künftig in Notwehr-Situationen einfacher mit ihrer Waffe verteidigen können. Dazu verabschiedete der Senat in Paris ein entsprechendes Gesetz. Sowohl Polizisten als auch Gendarme sollen künftig ohne Vorwarnung schießen können, wenn beispielsweise ein Auto auf sie zurast. – Hintergrund der Neuregelung ist eine Attacke mit Molotow-Cocktails auf vier Polizisten in einer Pariser Vorstadt. Erst gestern Abend war es bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt zu schweren Ausschreitungen gekommen. >>> weiterlesen
Die Auschreitungen von Paris greifen nun auf ganz Frankreich über, wobei vermummte Täter mit der Polizei kämpfen, was Teile des Landes sich in No-Go Zonen verwandelt hat.
Die Polizei sagt, dass sich die zivilen Unruhen in zwei Wochen alleine in Paris auf Zusammenstösse in 20 Vierteln mit einem Millionenschaden ausgedehnt haben.
Beunruhigenderweise sind laut Polizei 60 Prozent der an den Strassenkämpfen beteiligten Personen minderjährig.
In mindestens 16 Vororten im Pariser Norden gab es auch Schwerverbrechen und die Konfrontationen sprangen nach Nantes, Lille – der Hauptstadt der Nord-Pas-de-Calais Region – und Rouen in der Normandie aus, wo der katholische Priester Jacques Hamel im letzten Sommer während eines Gottesdienstes am Altar enthauptet wurde.
Die Polizei wird mit Molotovcocktails beworfen, von Autos verfolgt, mit Eisenstangen geschlagen, beschossen und sogar mit schweren Eisenkugeln aus dem Spiel Petanque beworfen.
Bewaffnete Beamte sind zu hunderten auf den Strassen und waren bereits dazu gezwungen, Schüsse abzugeben und…
In Ludwigshafen deponierte ein "stark radikalisierter" zwölfjähriger Junge "irakischer Herkunft" Ende November eine Bombe an einem Weihnachtsmarkt. Gestern fuhr ein Angreifer einen LKW in einen Weihnachtsmarkt in Berlin; er tötete mindestens 12 Menschen und verletzte 50 weitere.
Davor war die festliche Einkaufstradition der Weihnachtsmärkte zu "wirkungsvollen Symbolen der Freiheit" geworden; Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière drängte die Menschen "weiter öffentliche Veranstaltungen zu besuchen" und an unserem Lebensstil festzuhalten.
In Birmingham sind am Weihnachtsmarkt Betonsperren installiert worden (siehe Bilder von Betonsperren in Dresden), um mit Fahrzeugen agierende Selbstmordbomber abzuhalten.
Französische Sicherheitskräfte vereitelten für den 1. Dezember auf Disneyland Paris und den Weihnachtsmarkt auf der größten Straße der französischen Hauptstadt, den Champs-Elysée, geplante Terroranschläge.
Während die Winternächte länger werden, legt sich in mehreren europäischen Staaten ein noch dunklerer Schatten über die Zeit vor den Weihnachtsfeiertagen. Familien auf Märkten und Einkaufsmeilen über den Kontinent verteilt kaufen Geschenke im Wissen, dass Jihadisten sie ins Ziel nehmen wollen.
Gestern fuhr ein Angreifer einen LKW in einen Weihnachtsmarkt in Berlin; er tötete mindestens 12 Menschen und verletzte 50 weitere. Sicherheitskräfte sagten, dass ein Verdächtiger festgenommen wurde, ein pakistanischer Migrant ist und dieses Jahr in Deutschland ankam.
Am 21. November gab das US-Außenministerium in einer Warnung ein "erhöhtes Risiko von Terroranschlägen" an, das erst am 20. Februar 2017 auslaufen wird.
Für die Teilnahme an "großen Feiertagsveranstaltungen, den Besuch von touristischen Orten, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Gotteshäuser, Restaurants, Hotels usw." wird auf ähnliche Wachsamkeit gedrängt.
Ein zwölfjähriger Junge steht unter Verdacht zwei getrennte Bombenanschläge in Ludwigshafen im Westen Deutschlands geplant zu haben. Das Magazin "Focus" sagte, er habe erst Ende November versucht einen Weihnachtsmarkt zu treffen, bevor er einen Rucksack mit Sprengstoff nahe des Rathauscenters deponierte, in dem sich sowohl die Stadtverwaltung als auch ein Einkaufszentrum befinden.
"Der Verdächtige ist in Deutschland geboren, aber irakischer Herkunft", berichtete BBC News und fügte an: "Der ’stark radikalisierte‘ Junge wurde wahrscheinlich durch ein ’nicht identifiziertes Mitglied von ISIS aufgestachelt und angeleitet‘."
Das geschah nur zwei Wochen nach der Veröffentlichung eines Europol-Berichts vom 2. Dezember, Changes in Modus Operandi of Islamic State Revisited [1], der die Möglichkeit von "mehreren Dutzend" Anschlägen auf zivile weiche Ziele beschrieb.
In Ludwigshafen deponierte ein "stark radikalisierter" 12-jähriger Junge "irakischer Herkunft" Ende November eine Bombe am Weihnachtsmarkt.
Terroristen, die in Anspruch nehmen im Namen von ISIS zu handeln und bereits in der Lage sind "relativ komplexe Anschläge– einschließlich solcher auf mehrere Ziele – rasch und effektiv zu planen", heißt es im Europol- Bericht, könnten die Taktiken des Schlachtfelds im Nahen Osten "wie Autobomben, Erpressung und Entführungen" durchaus nach Europa exportieren.
Die Glaubwürdigkeit solcher Geheimdienstinformationen ist durch eine Welle an Verhaftungen und verstärkten Truppeneinsatzes in mehreren europäischen Ländern weiter verstärkt worden. Deutschland zum Beispiel wird mit Eislaufbahnen, Verkaufsbuden und Glühwein auf Weihnachtsmärkten assoziiert; geschätzte 1.500 gibt es über das ganze Land verteilt.
Die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen folgten einer glaubwürdigen Bombendrohung gegen ein internationales Fußballspiel am 17. November 2015, das die Abriegelung von Hannover und eine Absage von Kanzlerin Angela Merkel zur Folge hatte, die das Spiel besuchen wollte.
Auf Grundlage der bisherigen Anschläge im Land sind die Städte München, Ansbach, Berlin, Ochsenfurt, Grafing, Reutlingen und Frankfurt – wo es den größten Weihnachtsmarkt des Landes gibt – Deutschlands heißteste Gefahrenpunkte.
Die adventliche Einkaufstradition in ganz Europa verursacht Sicherheitsbeamten in mehreren weiteren Ländern Kopfzerbrechen.
In Frankreich vereitelten zwei Razzien gegen mutmaßliche Jihadistenzellen, die von der EU-Parlamentsstadt Strasbourg und der Hafenstadt Marseilles aus agierten, für den 1. Dezember geplante Anschläge auf Disneyland Paris und den Weihnachtsmarkt auf der größten Straße der französischen Hauptstadt, den Champs-Elylsées.
Berichte weisen zudem darauf hin, dass diese Antiterroraktion gerade noch rechtszeitig zur Verhinderung einer Waffenlieferung gekommen sein könnte.
Automatische Schusswaffen scheinen immer noch die erste Wahl der Terrorzellen zu sein, die groß angelegte Anschläge begehen, denn sie sind relativ leicht zu bekommen, zu benutzen und effektiv. Schusswaffen sind aus kriminellen Quellen erhältlich, in einigen Fällen von denen, die die Terroristen bereits aus ihrer eigenen kriminellen Vergangenheit kennen." S. 10)
Der Daily Mirrorberichtet: "Es wird befürchtet, dass die aktuelle Militäroperation in Mossul den Islamischen Staat zwingen wird die Taktiken zu ändern und statt Territorium zu halten sich auf Angriffe auf Europa zu konzentrieren." Da als Ergebnis des möglichen Zusammenbruchs von ISIS-Bollwerken Rückkehrer erwartet werden – 2.000 bis 2.500 aus Europa stammende Jihadisten sollen immer noch im Irak und in Syrien kämpfen – wird prognostiziert, dass die Terrorgruppe von Basen in Libyen aus Anschläge auf Europa beginnen wird.
Nach Angaben von Jean-Charles Brisard, einem führenden französischen Sicherheitsexperten, sind trotz der wegen der Folgen der großen Terroranschläge, die Frankreich 2015 getroffen haben, eingeführten rigoroseren Sicherheitsmaßnahmen die Kapazitäten des latenten ISIS-Netzwerks "nicht beeinträchtigt haben". Eine erhöhte Truppenpräsenz auf den Straßen Frankreichs hat dem Staat bereits einen paramilitärischen Charakter verpasst.
Derweil haben in Großbritannien die gesamten Elitekräfte der SAS-Spezialeinheit den Urlaub gestrichen bekommen, eine Folge von Undercover-Einsätzen in sämtlichen Weihnachtseinkaufsbezirken des Landes.
Bei der von der britischen Armee betriebenen Operation Temperer patrouillieren 5.000 Soldaten zusammen mit der Polizei stark belebte Straßen in Städten wie London, Manchester und Birmingham, die allesamt Extrahilfe angefragt haben. Weihnachtsmärkte im Freien, ursprünglich eine Besonderheit von Deutschlands Festtagsbräuchen, haben in den letzten Jahren in vielen britischen Städten zunehmend an Beliebtheit gewonnen.
Am 11. Dezember durchsuchten mit Sturmgewehren bewaffnete Beamte Orte in London, Burton upon Trent und Derby während einer Ermittlung, von der angenommen wird, dass sie dabei um ein ISIS-Komplott geht, das es auf Weihnachtsmärkte abgesehen hat. Bei Verhaftungen, "die mit dem internationalen Terrorismus in Verbindung stehen", heißt es aus Polizeiquellen, wurden vier Männer aus Derby im Alter von 22, 27, 35 und 36 Jahren festgenommen, dazu ein 27-jähriger aus Burton upon Trent.
Ein 32-jähriger Mann aus London wurde ebenfalls "unter Verdacht des Betreibens von Vorbereitungen für einen terroristischen Akt" festgenommen", der im Auftrag der verdächtigten ISIS-Terrorzelle handelte. Von einem der Verhafteten wird nach Angaben der Daily Mail gesagt, dass er ein Asylbewerber ist, "der noch nicht lange in Großbritannien sein könnte".
In Birmingham sind am Weihnachtsmarkt Betonsperren installiert worden, um mit Fahrzeugen agierende Selbstmordbomber abzuhalten. Nach Angaben des Leiters des britischen Auslandsgeheimdienstes (MI6) ist der Terror, dem Großbritannien sich gegenüber sieht, "beispiellos".
"Die bestehenden Risiken sind enorm und stellen eine fundamentale Bedrohung unserer Souveränität dar", sagte MI6-Chef Alex Younger, der auch die extremen Gefahren anführte, die von "Hybrid-Anschlägen" ausgehen, bei denen konventioneller Terrorismus mit Cybersecurity-Lücken kombiniert wird. Bis zu 3.000 islamische Extremisten leben aktuell in Großbritannien, gibt Andrew Parker, der Leiter des Inlandsgeheimdienstes MI5, an.
Die Durchlässigkeit der europäischen Grenzen hat es notwendig gemacht die Zusammenarbeit zwischen Inlands- und länderübergreifenden Sicherheitsdiensten auf dem gesamten Kontinent zu intensivieren. Das macht den von Europol unter der Leitung des aus Großbritannien stammenden Direktors Robin Wainwright ausgegebenen Bericht aufschlussreich, der in sich enorm darum bemüht die Bedeutung von Cyberangriffen herunterzuspielen.
Britische Sicherheitsbeamte haben allerdings "noch nie unter so viel Druck gestanden und das Fehlen von Abmachungen und Effektivität internationaler Zusammenarbeit könnten durchaus ein Grund dafür sein.
Letztes Jahr war bei Deutschen, trotz verstärkter Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten in den Bundesländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, ein Gefühl der Nervosität "greifbar".
Das war natürlich vor der Welle massenhafter sexueller Übergriffe an Sylvester, die sich in Köln, Hamburg und weiteren Städten abspielten und dem Polizeiversagen, das die Übergriffe erlaubte, die in dem neuen Buch "Die Nacht der Ohnmacht" beschrieben werden.
Davor war die festliche Einkaufstradition der Weihnachtsmärkte zu "wirkungsvollen Symbolen der Freiheit" geworden; Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière drängte die Menschen "weiter öffentliche Veranstaltungen zu besuchen" und an unserem Lebensstil festzuhalten.
Jetzt, da es im Berliner Senat eine Staatssekretärin gibt, die für die Scharia eintritt [Sawsan Chebli, SPD] und weitere Muslime es sogar ablehnen Bundespräsident Joachim Gauck bei Veranstaltungen zur Förderung der Integration die Hand zu geben, verändert sich dieser Lebensstil schnell.
Die „Homo-Ehe“ ist kein Menschenrecht, und die „Ehe zwischen Mann und Frau“ keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg am Donnerstag (Az.: 40183/07). Der Gerichtshof erinnerte erneut daran, dass die Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet seien, gleichgeschlechtlichen Paaren die Heirat zu ermöglichen. Daher liege auch keine Verletzung des Rechts auf Eheschließung sowie der Achtung des Privat- und Familienlebens vor. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Video: "Perverse Schwule": Erdogan-nahe türkische Zeitung verhöhnt die Opfer von Orlando
Die Welt trauert um die Opfer des Massakers von Orlando – sollte man meinen. Doch ein Hetzblatt aus der Türkei nutzt die traurige Tat, um Stimmung gegen Lesben und Schwule zu machen. Es ist nicht der erste Ausfall der Zeitung, die Erdogans Regierung nahesteht. >>> weitergehen
Sigmar Gabriel: „Mein Vater war ein unverbesserlicher Nazi und Holocaust-Leugner
Es war ein furchtbares Erbe, das Walter Gabriel seinem Sohn Sigmar hinterließ, als er im vergangenen Sommer im Alter von 91 Jahren starb: tausende von Karteikarten mit revisionistischen Stichwörtern, Vertriebenenpostillen, rechtsextreme Zeitschriften und Dokumente einer erbitterten Familienfehde. Über dieses Erbe und über sein eigenes Leiden unter dem Vater, der nicht nur ein überzeugter Nationalsozialist, sondern auch ein grausam-kaltherziger Erzieher war, hat der SPD-Chef nun zum ersten Mal öffentlich Auskunft gegeben. >>> weiterlesen
Wir empfehlen, und das meinen wir ganz ernst, dringend eine Psychotherapie, die der seelischen Gesundung sicherlich dienlicher wäre, als die Verlagerung seiner psychischen Probleme auf die politische Ebene. Gabriel vergleicht AfD-Mitglieder mit Nazis)
Pariser Polizistenmörder: Täter war ein vorbestrafter Terrorist
Der in der Nacht zum Dienstag in Frankreich erschossene mutmaßliche Polizistenmörder war nach französischen Medienberichten wegen Terrorismus vorbestraft. Er tötete auch die Lebensgefährtin des Polizisten. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner: Lina E: Gericht lässt Terrorchefin frei (04:26) 🟥 Nach einer (nicht rechtskräftigen) Verurteilung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft wurde Lina E einfach vom Richter nach Hause geschickt: „Haftverschonung“. 🤡 Lächerliche Auflagen und ihr „Heldenstatus“ (Zitat Richter) ermöglichen ihr nun ein gemütliches Dasein in Deutschlands fett finanzierter linksextremer Szene. https://t.me/martinsellnerIB/17098 Video: […]
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