Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa – UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! (08:35)

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Souveränität [Selbstbestimmung, Unabhängigkeit] ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt.

Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” [Identität, Gleichheit (gleiche Rasse, gleiche Religion, gleiche Kultur, gleiche Vorstellungen] von Europas Staaten zu “unterminieren” [aufzulösen] und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.  >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! – Petition migrationspakt-stoppen.info unterschreiben. Wir brauchen 30.000 Unterschriften!

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Die Identitäre Bewegung hat bei 13 österreichischen Banken versucht ein Konto zu eröffnen, aber alle Banken haben sich geweigert. Nun ist Martin Sellner nach Ungarn gefahren, um dort ein Konto zu eröffnen und es hat auf Anhieb geklappt. Was ist nur aus Europa geworden?

Erst wird die friedliche Identitäre Bewegung durch die linksversiffte Politik, Justiz und Medien kriminalisiert, der Vorwurf der Volksverhetzung löst sich gerade im Nebel auf, und dann werden einem elementare Rechte verweigert. Das alles erinnert mich irgendwie an "Kauft nicht bei Juden".

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Schweiz knallhart bei Alterstest für asylsuchende Minderjährige

Bei der Drei-Säulen-Methode werden das Handgelenk, die Zähne und das Schlüsselbein der Betroffenen geröntgt.

Wer hat`s erfunden? Natürlich die Schweizer. Die Eidgenossen führen flächendeckend medizinisch-forensische Tests ein, um in Zweifelsfällen das Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden abzuklären. Damit könnten eine einheitlichere Praxis und mehr Rechtsgleichheit bei der Festlegung des Alters erreicht werden, sagte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration der "NZZ am Sonntag".

Aufgrund der Asylreform, die im März 2019 in Kraft tritt, gibt es künftig 16 Standorte, in denen der Bund Asylverfahren durchführt und die besagten Drei-Säulen-Tests anordnen kann. Das Staatssekretariat für Migration rechnet künftig mit 600 bis 700 derartigen Abklärungen und mit Kosten dafür von rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr. >>> weiterlesen

Neumünster: Krystian (20) von „Südländer“ brutal erstochen – Fahndung nach Südländer – kaum Medienberichte

Ein weiteres blutiges Wochenende im Schleswig Holstein von Daniel Günther (CDU) und seiner bunten Jamaica-Koalition.

Neumünster: Krystians Mutter (re) wird von Freundinnen getröstet, sein 8-jähriger Bruder ist an den Rollstuhl gefesselt. Krystian unterstützte ihn mit seiner Arbeit als Fliesenleger.

Am Montagnachmittag versammelten sich rund 50 Menschen am Tatort in der Nähe des Bahnhofs in Neumünster. Nach Angaben des „Holsteiner Curier“ fanden sich zumeist „Angehörige, Freunde und Bekannte des Getöteten“ ein.

Die Polizei hatte deshalb eine Einsatzhundertschaft in der Nähe des Tatorts positioniert, um etwaigen trauernden Bürgern und „Rechtspopulisten“ keinen Vorschub zu leisten! Immer noch sucht die Polizei Kiel den flüchtigen Täter und bittet um Hinweise unter Telefon 0431 / 160 – 3333 oder über den Notruf 110. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland, was ist aus dir geworden? Die kriminelle Merkel-Regierung kümmert sich um die vom Verfassungsschutz gestellten Hitlergrüßer, aber unternimmt nichts gegen die muslimischen Verbrecher. Und was ist so schlimm daran, wenn Rechtspopulisten trauern? Haben die kein Recht dazu. Bisher haben sie stets friedlich getrauert und werden es auch künftig tun.

Will man wieder einmal den Eindruck erwecken Rechtspopulisten sind Nazis? Ich sag ja auch nicht alle Linkspopulisten sind Stalinisten, aber sehr viele. Und die Gewalt geht hauptsächlich von den Linksfaschisten aus. Aber das wird offensichtlich staatlich toleriert und unterstützt, aber verschwiegen. Mittlerweile ruft die Antifa sogar dazu auf, sich zu bewaffnen.

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Fall Angelika Marquardt:

Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. Dagegen haben die drei Mitglieder der Landtags-AfD im Innenausschuss von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen „Aufrufes zum Mord“ gegen „indymedia“ gestellt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Patrick Berg, begründete den Schritt in einer Pressemitteilung mit dem „immensen Gewaltpotential der linken Szene“. >>> weiterlesen

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Angela Marquardt, SPD und Antifa (03:57)

Quelle: Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“ – Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf

Siehe auch:

• Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

• Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

• Japanische Integration in Deutschland: ohne Hass, Forderungen, Gebetshäuser, Kriminalität & Radikalisierung

• Als Muslime 70.000 Menschen aus Spass schlachteten

• Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

• Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

• Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

• Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose

Denunziantin Anetta Kahane kriegte von der Stasi Kaffee, Schnaps, Zigaretten, Kuchen und einen goldenen Füller

Anetta Kahane wurde laut Akte im Juni 1974 vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) angeworben. Sie sollte Kontakte zu Ausländern knüpfen, die das MfS als Informanten anwerben wollte. Unter dem Decknamen „Victoria“ lieferte sie Berichte über Freunde und Gesprächspartner. Kahane belastete auch Personen, die 1968 gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings protestiert hatten oder die mit dem Liedermacher Wolf Biermann sympathisierten.

Sie beurteilte eine Studentin „als politisch ungefestigt und unklar“, einen anderen Gesprächspartner verdächtigte sie, Geheimdienstmitarbeiter zu sein. Von Feiern übermittelte sie akribisch Namen und Tätigkeiten aller Teilnehmer.

Kahane erhielt als Belohnung nicht nur Kaffee, Schnaps, Zigaretten und Kuchen. Das MfS schenkte ihr auch einen goldenen Füllfederhalter und eine Prämie von 200 Mark. Wiederholt hob Kahanes Führungsoffizier hervor: „Die K. besitzt eine ausgeprägte positive Haltung zu den Sicherheitsorganen.“

Er schrieb auch: „Sie belastete Personen und sprach über persönliche Verbindungen.“ Sie habe umfangreiche Aussagen über Personen gemacht, die „potenziell für staatsfeindliche Handlungen, besonders in Richtung illegales Verlassen“ in Frage kämen.

Verglichen mit anderen Inoffiziellen Mitarbeitern, ist Kahanes Stasi-Tätigkeit als mittelschwer einzustufen. Problematisch erscheint vor allem ihr Umgang damit. Obwohl sie 1984 aus der DDR ausreiste, verschwieg sie ihre MfS-Biografie. Erst als sie Berliner Ausländerbeauftragte werden sollte und überprüft wurde, kam dieser Teil ihres Lebens 2002 in die Öffentlichkeit…

Anmerkung dazu: Dies ist ein Auszug aus einem Artikel im FOCUS von Hubertus Knabe, einem der besten Stasi-Kenner im Land. Knabe leitet als Direktor die jedem Berlin-Besucher empfehlenswerte und höchst informative Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in den Mauern des ehemaligen Stasiknastes. Kahane ist immer noch als linker Spitzel tätig, heute in Diensten  [der Amadeu-Antonio-Stiftung] des unsympathischen Justizministers Heiko Maas (SPD), der sein eher unparteiisches Amt mit dem eines linken Kettenhunds verwechselt.

Natürlich kennen die PI-Leser Maas und die innerlich und äußerlich rote Kahane längst, aber Kanzler Helmut Schmidt soll einmal gesagt haben, man müsse als Politiker die Sachen zehn Mal erzählen, wenn man Erfolg haben wolle. Kahane muss weg! Die Staatsspitzelei muss gestoppt werden!

Siehe dazu auch die beiden aktuellen Achgut-Artikel:

» Broder: Der schmutzige Erfolg der Denunzianten
» Maxeiner: Das deutsche Bürgertum darf nicht mehr mitmachen

Quelle: Kahane kriegte von Stasi Kaffee, Schnaps, Zigaretten, Kuchen und einen goldenen Füller

Noch ein klein wenig OT:

Hinterhältige Attacke in Stockholm: Libanese schubste den Schweden Lucas (25) vor die U-Bahn – ein Fuß musste amputiert werden

Zwei Minuten lang stand der Täter (35) auf dem Bahnsteig des Zentralbahnhofs von Stockholm. Er wartete. Als Lucas Sjölund Jurada (25) mit seiner Frau Victoria kam, um in die nächste U-Bahn zu steigen, hatte der 35-Jährige sein Opfer gefunden … Stockholm – Das niederträchtige Verbrechen von Stockholm, für das es bis heute keine abschließende Erklärung gibt. Der Unbekannte hatte Lucas am 31. Mai 2016 ins Gleisbett gestoßen, direkt vor den einfahrenden Zug. Der Schwede wurde schwer verletzt – aber überlebte! Ein Fuß musste amputiert werden. Der Täter wurde einen Tag nach der Tat festgenommen. >>> weiterlesen

Tatjana schreibt:

sie hassen alles WESTLICHE , bis auf das Geld…..

Meine Meinung:

Und wir sind so dumm und geben es ihnen auch noch. Erst locken wir sie mit unseren Sozialleistungen ins Land und dann töten sie uns. Würden wir ihnen die Sozialleistungen streichen, dann würden sie wieder gehen, bzw. gar nicht erst kommen.

Berlin-Neukölln: Frau stürzte Treppe hinunter: Polizei identifiziert U-Bahn-Treter

Die Polizei hat einen der Männer identifiziert, die in einer Berliner U-Bahn-Station daran beteiligt waren, als eine Frau die Treppe hinuntergetreten wurde. Der Verdächtige wird derzeit vernommen. Das berichtet die „Berliner Zeitung“. Einzelheiten zu der Person des Mannes sind bisher nicht bekannt. Zu der Identifizierung soll dem Bericht zufolge der Hinweis eines Bekannten geführt haben. Der Vorfall hatte sich bereits im Oktober an der Bahnstation Herrmannstraße in Berlin-Neukölln ereignet. Das Opfer war mehrere Stufen hinabgestürzt und hatte sich den Arm gebrochen. >>> weiterlesen

Sebastian schreibt:

Nun arbeitet sich die Öffentlichkeit an diesem einen Fall ab, aber die, besonders einheimischen, Frauen und Jugendlichen sind ständig und seit Jahrzehnten „Zielgruppe“ dieser Klientel aus den islamischen Staaten. Ich bin damit aufgewachsen. Was soll diese immer wiederkehrende nutzlose Empörung angesichts solcher einzelnen Fälle? Die Gutmenschen haben uns ständige Einzelfälle beschert. Das geschieht jeden Tag, in vielen deutschen Städten, das sind keine Einzelfälle. Ich finde es schlimm, aber es passiert jeden Tag und jeder Gutmensch, der sich darüber empört, muss sich fragen lassen, ob er noch ganz sauber ist.

Meine Meinung:

Jetzt, wo ich lese, dass die Tat bereits im Oktober geschah, verstärkt sich mein Verdacht, dass die Polizei diesen Fall vertuschen wollte. Und hätte ein Polizist dieses Video nicht widerrechtlich an eine Zeitung geschickt, wäre dieser Fall vielleicht niemals bekannt geworden. Andererseits habe ich auch noch keinen Gutmenschen gehört, der sich über solche Vorfälle empört hat. In Freiburg wurde sogar die Mahnwache der AfD für die ermordete Maria Ladenburger von Linksextremisten gestört. Und ansonsten versuchen die Linken immer alles zu relativieren und zu vertuschen.

Deutschland ist bunt: Phantombilder

Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung

Ich stieß vor kurzem auf diese Grafik. Ich finde, sie ist sehr aussagekräftig und bestätigt sehr deutlich „Deutsche machen das auch“, was uns in letzter Zeit immer wieder aufgetischt wird. Leider konnte ich nicht herausfinden, woher diese Graphik stammt. Sie kommt vielleicht aus einer polizeilichen Kriminalstatistik, aber das sage ich mit Vorbehalt. Weiß jemand, woher diese Graphik stammt?

Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern.

Christoph schreibt:

Auf der Seite vom BKA kann man sehen, dass Nichtdeutsche in der Polizeistatistik bei „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ mit 60% dabei sind, obwohl sie 10% Bevölkerungsanteil haben.

Siehe auch:

• Nicolaus Fest: Merkels Placebo fürs Parteivolk – Burkaverbot gegen das Grundgesetz?

• Video: „Der heiße Stuhl“ – Thilo Sarrazin über die Gewaltbereitschaft muslimischer Männer

• Video: hart aber fair: Das Schockjahr 2016 – nur Schurken, kaum Helden? (75:22)

• Berlin: Die Islamisierung schreitet voran: SPD macht umstrittene palästinensisch-stämmige Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli zur Staatssekretärin

• Geert Wilders zu seiner Verurteilung: „Wahnsinnig!“

• toppt die Einbürgerungen muslimischer Migranten!

Anetta Kahanes Amadeu-Antonio-Stasibank

Max Kahane, der Vater von Anetta Kahane, war ein überzeugter Kommunist. KPD-Mitglied, Mitbegründer des (späteren DDR-)Nachrichtendienstes ADN, Journalist und Chefkommentator beim Neuen Deutschland, dem staatlichen Propagandablatt der DDR, das gegen die Bundesrepublik und ihre freiheitliche, marktwirtschaftliche Ordnung hetzte und den Verbrecherstaat DDR verherrlichte.

Sogar die Zeitung Neues Deutschland (ja sie existiert immer noch) schrieb, bei aller Relativierung im übrigen, im April 2016 zum 70jährigen Bestehen über die eigene Vergangenheit: „In dieser Zeitung haben furchtbare Dinge gestanden, wurden Linke diffamiert, Menschen verächtlich gemacht, denen der real existierende Sozialismus keine Hoffnung mehr war. Es wurde gelogen. Es wurden reale Zustände und Zusammenhänge vernebelt.“ Nun ja, es wurden nicht nur Linke diffamiert. Aber in der Tat: furchtbare Dinge hat die Zeitung verbreitet. Und Max Kahane hat dabei mitgemacht. [1]

[1] Wichtig ist vielleicht auch, dass die Mutter von Anetta Kahane, die jüdischstämmige Künstlerin und Kommunistin, Doris Kahane, vor dem nationalsozialistischen Regime aus Deutschland fliehen musste.

Ich stelle mir die Frage, inwieweit das Schicksal der Mutter auch für Anetta Kahane prägend war, und zwar in der Form, dass sie eine tiefe Abneigung empfand, gegen alles, was aus ihrer Sicht politisch rechts ist, wobei Konservatives, Rechtspopulistisches und Rechtsextremes alles in einem Topf geworfen wird. Dies ist ja häufig eine Einstellung die bei vielen Linksextremen anzutreffen ist und die ich für sehr bedenklich halte.

Max Kahane’s Tochter Anetta (Foto) führt die „furchtbare“ Propagandaarbeit über die von ihr 1998 gegründete, als gemeinnützig anerkannte Amadeu-Antonio-Stiftung fort, deren Vorstandsvorsitzende sie ist. Gelernt hat sie dies womöglich bei der DDR-Staatssicherheit, der sie sich über viele Jahre als Spitzel verpflichtet hatte. Eine Schule fürs Leben… (Ein guter Artikel auf der Achse über die Millionen des roten Spitzel-Packs!)

Quelle: Anetta Kahanes Amadeu-Antonio-Stasibank

Meine Meinung:

Interessant ist auch die finanzielle Ausstattung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS). Anetta Kahane hat dabei einiges Geschick entwickelt, Steuergelder abzugreifen. Jedenfalls ist die AAS finanziell gut ausgestattet. Manche sagen, sie hat dabei eine spezielle Methode entwickelt, in dem sie andere Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringt. Dies ist ja ein Zug, auf den man heute gerne aufspringt und für den man gerne Steuergelder locker macht. Eine finanzielle Unterstützung des Bundesfamilienministeriums von 900.000 € hilft dabei, Andersdenkende in die rechtsextreme Ecke zu stellen.

Um so fleißiger man dieses Geschäft betreibt, um so höher sind die Einnahmen. Denunzieren für Staatsknete ist halt ein lohnendes Geschäft. Vor allen Dingen in der heutigen Zeit, wo es gilt die AfD zu bekämpfen. Ab dem Jahr 2017 sollen 100 Millionen Euro an Steuergeldern jährlich für den „Kampf gegen Rechts“ ausgegeben werden – doppelt so viel, wie für das Jahr 2016. Und von diesen 100 Millionen Euro wird sicherlich auch ein ordentliches Sümmchen für die Amadeu-Antonio-Stiftung abfallen.

Die Steuergelder für die Amadeu-Antonio-Stiftung fließen mittlerweile so reichlich, dann sie damit ordentliche Gewinne erzielen konnte. Mit anderen Worten die Kassen sind prall gefüllt und man stellt sich die Frage, warum die Stiftung eigentlich ständig neue Steuergelder bekommt. Mittlerweile hat sie nämlich so viele Rücklagen gebildet, die sie u.a. in Wertpapiere investiert und Darlehen an Banken vergibt. Man ist in nicht unerheblichem Maße in Bankgeschäfte involviert. Der Anwalt und Steuerberater Ansgar Neuhof aus Berlin schreibt über die finanzielle Situation der Amadeu-Antonio-Stiftung:

Wie sich den eigenen Angaben der Stiftung auf deren Internetseite entnehmen lässt, erhielt die Stiftung von 2008 bis 2014 (die Jahre vor 2008 sind nicht veröffentlicht, 2015 auch noch nicht) fast 6,2 Millionen Euro an Zuschüssen, insbesondere vom Bundesfamilienministerium. Im Durchschnitt jährlich fast 900.000 Euro. Das sind etwa zwei Drittel der Einnahmen. Der Rest sind Spenden und sonstige Erträge, die nicht näher bezeichnet sind.

In dem Zeitraum von 2008 bis 2014 erzielte die Stiftung einen Gesamtüberschuss von ca. 455.000 Euro, im jährlichen Durchschnitt beträgt der Überschuss etwa 65.000 Euro. Bezogen auf das Stiftungskapital, das in dem Zeitraum von 343.700 Euro auf 379.700 Euro anstieg, macht das eine jährliche Eigenkapitalrendite von etwa 17 bis19 Prozent. Und das steuerfrei. Davon können die meisten „bösen Kapitalisten“ nur träumen. >>> weiterlesen

Siehe auch:  Wolfgang Thierse (SPD), Rita Süssmuth (CDU), Cem Özdemir(Grüne), SAP, Generali, die New Yorker Ford Foundation und die Freudenberg-Stiftung – sie alle unterstützen die Internet-Stasi der Amadeu-Antonio-Stiftung zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit

Cendrillon [#15] schreibt:

Ich kann mich beim allerbesten Willen nicht daran erinnern, dass im sogenannten Mainstream die Rolle der Amadeu-Stiftung bzw. die Rolle von Kahane&Co jemals kritisch beleuchtet wurde bzw. überhaupt hinterfragt wurde. Mit Ausnahme der hier besprochenen Satire von Achim Winter. Was ist das für ein Journalismus? Sie wollen nicht Lügenpresse genannt werden und tun doch alles dafür, dass man sie genau dafür hält. Frau Reschke! Jetzt reden Sie mal Klartext. Klopfen Sie dieser bundesrepublikanischen Stasi-Nachgeburt auf die Finger. Zeigen Sie mal, dass Sie ein Mann eine Frau sind.

Siehe auch:

• Video: Sandra Maischberger: Anschlag in Würzburg: Sind wir dem neuen Terror schutzlos ausgeliefert?

• Fjordman: Die Politiker im Westen sollten die muslimische Einwanderung stoppen oder zurücktreten

• Ingrid Carlqvist: Schweden: Die zügellosen Vergewaltigungen durch Migranten gehen weiter

• Kerpen: 16-jähriger Intensivtäter begeht 30 Straftaten in neun Monaten

• Yves Mamon: Frankreich: Der kommende Bürgerkrieg

• Rapefugees: „Schatzi, Baby komm her oder ich stech dir ein Messer in die …?“

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Die „Bereicherungen“ durch sogenannte „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerte reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video unten erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November 2015 dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt u.a.:  Es sind erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden. Es wurde das Abkommen von Dublin missachtet. Wir haben den Vertrag von Schengen missachtet. Man hat das Asylverfahrensgesetz teilweise außer Kraft gesetzt. Man hat sogar den Artikel 16 a des Grundgesetz, den Asylartikel, auch nicht voll verfassungsmäßig gehandhabt, etwa mit der Aussage: alle Syrer erhalten Asyl.

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass sie politisch verfolgt wird in seiner Heimat. Man kann also nicht pauschal sagen, alle Syrer erhalten bei uns Asyl. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen ALLE aus einem sicheren Drittstaat: Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.. Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche.

Das Asylverfahrensgesetz sagt des weiteren, dass die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen muss. Das ist nicht geschehen. (Deutsche Polizei „Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert“ (welt.de).) Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche, wie Artikel 16 a: kein Asylrecht in einem (europäischen) Land, für den, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Auch das ist verletzt worden. Auch das Abkommen von Schengen, das die gemeinsamen Außengrenzen festlegt, ist in dem Sinne verletzt worden, in dem wir im Grunde genommen Menschen fast eingeladen haben, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, die Schengen festgelegt hat.

Summa, Summarum, die Rechtsverstöße liegen auf der Hand und wenn Bayern dies zum Thema einer solchen Klage macht, halte ich eine solche Klage möglicherweise auch für aussichtsreich.

Meine Meinung: Wenn Prof. Rupert Scholz hier von „möglicherweise“ redet, bedeutet dies doch, dass wir schon lange in einer Bananenrepublik leben.

Video: Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (01:57)

Die Meinungsdiktatoren von Youtube haben dieses Video entfernt.

Hier nun die “Bereicherungen”:

Passau: Ein 30-jähriger Afghane attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen.

Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand.

Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter.

Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich.

Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten.

Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch.

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben.

Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Ich habe mich auf diese drei Fälle beschränkt. Die meisten Opfer sind übrigens Frauen. Wer die weiteren „Bereicherungen“ lesen will, lese hier die übrigen Fälle aus Landshut, Mühldorf, Bad Tölz, Weingarten, Dietzenbach, Stuttgart-Weilimdorf, Regensburg, Michendorf, Waldkraiburg, Regen, Bodenmais, Duisburg, Leipzig und Chemnitz.

Weitere Bereicherungen

Quelle: Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Noch ein klein wenig OT:

Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) zeigt immer mehr, wes Geistes Kind er ist. Nachdem er mit Nachdruck eine Internetzensurbehörde mit ehemaligen Stasiagenten als Überwacher installierte (Anetta Kahane, Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS), jetzt: Amadeu-Antonio-Stiftung) will er nun in Phase zwei eintreten und nach alter DDR-Tradition die Bürger als Spitzel gegeneinander einsetzen. Die Aufforderung zum Bespitzeln und Denunzieren nennt der selbsternannte oberste Meinungswächter „zu Wort melden“. >>> weiterlesen

Quelle: Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Hier noch das Video einer sehr mutigen und wütenden jungen Frau: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 – Stephanie Schulz#

Video: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 Stephanie Schulz (17:48)

Die Meinungsdiktatoren von Youtube haben dieses Video entfernt.

Siehe auch:

• Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

• Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

• Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

• Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

• Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

• Stefan Schubert: Braunschweig: Asylanten terrorisieren ganzen Stadtteil