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Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

20 Dez

Bildnummer: 51194811  Datum: 03.04.2006  Copyright: imago/Hoffmann
Journalist Dr. Nicolaus Fest (GER/Redakteur BILD-Zeitung) anlŠsslich der 39. Mainzer Tage der Fernsehkritik - Macht und Medien -, Personen , ; 2006, Mainz, Redakteur, Journalist, ; , quer, Kbdig, Porträt, Deutschland, Randbild, PeopleWas war diese Woche Thema? Innenpolitisch? Die SPD spielt mit sich selbst.Sie verkauft Realitätsverweigerung als Regierungskonzept. Vor allen Weihnachtsmärkten „Merkelsteine“, jeden Tag sexuelle Übergriffe, Massenschlägereien, Zusammenrottungen. Kurzum: Totaler Verlust der öffentlichen Sicherheit.

Aber die SPD meint: „Bürgerversicherung“ sei das große Thema! Wie blind kann man sein? Im Moment ist die SPD nicht einmal oppositionsfähig, von Regierungsbeteiligung ganz zu schweigen! Politik wird anderswo gemacht, z.B. in Washington. Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt anerkannt. Manche Dinge von Trump sehe ich kritisch, diese Entscheidung ist richtig.

Die Palästinenser haben die Zweistaatenlösung niemals akzeptiert. Die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, will laut Gründungsmanifest alle Juden weltweit töten. Mahmud Abbas Al Fatah (palästinensische Partei), die das Westjordanland seit Jahren erfolgreich ruiniert, sieht es ähnlich. Zu tun hat man es also mit zwei Organisationen, die nicht nur das Lebensrecht Israels, sondern aller Juden generell bestreiten. Und mit denen soll Israel über eine Zweistaatenlösung reden?

Erstaunlicherweise hat Israel das jahrzehntelang gemacht, aber immer wieder haben die Palästinenser den Frieden gebrochen und von ihrem Plan, Israel zu vernichten, nahmen sie nie Abstand. Deshalb zahlen die palästinensischen Behörden Renten an die Witwen von Selbstmordattentätern, daher benennen sie Schulen und Kindergärten nach terroristischen Mördern. 50 Jahre Starrsinn, Entführungen, Intifada, Sprengstoffattentate, täglicher Raketenbeschuss.

Die einfache Wahrheit war immer, wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, herrscht Frieden. Wenn die Israelis das tun werden sie ausgerottet. Also macht Donald Trump das, was längst überfällig ist, er benennt die Wirklichkeit, er erkennt sie an. Trump spricht aus, wovor sich Merkel, Macron, Junker alle drücken. Mit Leuten, die einen vernichten wollen, kann man keinen Frieden schließen.

Jetzt sind die Linken, inklusive Frau Merkel empört, weil Trump ihre One-world-wir-haben-uns-alle-lieb-Ideologie zur Seite wischt. Trump nimmt ernst, was der Koran verkündet, dass es keinen Frieden mit Ungläubigen, also mit Christen, Juden, Buddhisten oder Atheisten geben kann. Wenn das so ist, muss man auch keine Zweistaatenlösung finden, denn der Feind bleibt der Feind.

Trump sieht klar und erkennt, Europa tut es nicht. Statt den Islam zu bekämpfen öffnet es ihm die Türen und schafft die Zweistaatenlösung im eigenen Land, mit muslimischen No-Go-Areas, mit rechtsfreien autonomen Sondergebieten, wie Brüssel-Moolenbek, Berlin-Neuköln, Duisburg-Marxloh….

Es wird höchste Zeit, diesen Unfug zu beenden und die Realitäten auch in Deutschland anzuerkennen. Mit der AfD gibt es jetzt eine Partei, die das endlich tut. [Mit einer Zweistaatenlösung kommt man allerdings nicht hin: Christen, Sunniten, Schiiten, Juden, Buddhisten, Atheisten…]. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und der Bürgerversicherung, die die SPD fordert (03:53)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und der Bürgerversicherung, die die SPD fordert (03:53)

Noch ein klein wenig OT:

Sankt Augustin: Raucher prügeln Schaffner krankenhausreif: Er wollte nur die Fahrkarten kontrollieren und wies dabei auf das Rauchverbot hin: Daraufhin haben drei Raucher in einem Zug den Schaffner verprügelt

Christusstatue_von_Sankt_Augustin

By Stefan Knauf – Christusstatue in St. Augustin, Public Domain

Der Schaffner, ein 58-jähriger Mann, wurde von den drei Männern verletzt. Er musste in ein Dortmunder Krankenhaus eingeliefert werden. Der Zugbegleiter klagte über Übelkeit und erlitt diverse Prellungen. >>> weiterlesen

J.H. schreibt:

Solche Meldungen bringen der Bahn keine neuen Fahrgäste, sondern sie vergraulen noch die letzten treuen Fahrgäste. Die Verhältnisse in Deutschland sind nicht mehr tragbar. Es wird noch übel enden, denn der Personenschutz nimmt immer mehr zu. Wir bekommen amerikanische Verhältnisse und der Stärkere setz einfach sein Recht durch. Irgendwann sind wir alle bewaffnet. [Hoffentlich!] Welch gruselige Entwicklung. Und der Staat ist völlig überfordert. Gefängnisse überfüllt, Gerichte überfordert. Sich über Verbote hinweg zu setzen wird zum Volkssport. Diese Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten.

Robert schreibt:

Das habe ich leider auch schon erlebt, mitten in der vollbesetzten Bahn, hatte ich einen Raucher darauf aufmerksam gemacht, dass Rauchen verboten wäre. Der Mann verstand kein Deutsch oder wollte es nicht verstehen, wurde aber sehr wütend und kam nach kurzer Zeit mit mehreren männlichen Begleitern zurück. Daraufhin wurden ich wüst angepöbelt und nur der Umstand, dass wir zu zweit waren und nicht wie "Opfer" aussahen, sondern in Abwehrhaltung gingen, verhinderte eine körperliche Attacke. Von allen anderen Zuggästen kam übrigens nicht ein Wort. Ich denke eine Null-Toleranz-Politik, mit abschreckenden und zeitnahen Strafen ist der einzige Weg, die Gesellschaft noch im Griff zu halten.

Elke schreibt:

Wir, 9 Frauen, haben uns nun endgültig entschlossen, doch lieber mit den Autos anstatt mit der deutschen Bahn in den Ski-Urlaub zu fahren. Der deutschen Bahn entgehen damit einige hundert Euro. Ich frage mich, wer hierzulande noch Zug fährt? Wenn da nicht ein sinnvolles Sicherheitskonzept installiert wird, u.a. auch in jedem fahrenden Waggon, dann wird Bahnfahren zum unkalkulierbaren Sicherheitsrisiko, in einem Land, in den manche scheinbar gut und gerne leben.

Innenminister Thomas de Maizière will Deutschland zum Überwachungsstaat ausbauen – Staat will Zugriff auf Autos, Computer Handys, Tablets, Smart-TVs und sogar digitalisierte Küchengeräte

ueberwachungsstaat

Im „Krisenfall“ sollen private Computer vom Internet getrennt werden können

Thomas de Maizière plant noch eine weitere Maßnahme: Im Krisenfall sollen Sicherheitsbehörden private Computer einfach herunterfahren, das heißt ausschalten und vom Internet trennen können. Der Vorwand „Krisenfall“ für das „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen“ bedeutet allerdings, dass Polizei und Geheimdienste nicht nur private Daten abgreifen, sondern die Computer bei Bedarf von außen gesteuert ausschalten dürfen. Die offizielle Begründung lautet: Anwender sollen von Hacker-Angriffen bewahrt werden.

Befolgt ein Online-Provider das Gesetz nicht, drohen weitreichende Strafen. Sollte der Staat also einen Krisenfall ausrufen, können sich Privatpersonen nicht mehr über das Internet verständigen. Hintergrund für den neuen, technischen Überwachungsvorstoß sind Probleme für die „Überwindung von Sicherheitssystemen“. Aus dem Bundesinnenministerium hieß es, „Ermittlern und Geheimdiensten falle es zunehmend schwer, Abhörwanzen einzubauen und zu verstecken“.

Beispielsweise ist die moderne Fahrzeugtechnik so sensibel ausgestattet, dass Besitzer schon bei kleinsten Erschütterungen via Smart Phone darüber informiert werden. De Maizière will solche Messenger Dienste jetzt unterbinden und der Industrie vorschreiben, ihre Programmierungsprotokolle vorzulegen.

Zudem sollen Bordcomputer von Autos künftig „technikoffen“ eingebaut werden, um Lauschangriffe seitens des Staates immer und überall möglich zu machen. Der Staat soll auch für PCs, Handys, Tablets, Smart-TVs und sogar digitalisierte Küchengeräte exklusives Zugriffsrecht erhalten. Den Überwachungsmöglichkeiten sollen keine Grenzen mehr gesetzt sein. >>> weiterlesen

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [1] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[1] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Video: Selbstverteidigung im Extremfall – Das können sie tun (09:37)

Galileo-Reporterin Annica Hansen lernt von einem Kung Fu Meister, wie sie sich am besten selbst verteidigen kann. Doch sind die Tipps auch in der Realität umsetzbar? Mehr dazu in unserem Live-Experiment.

extrem_selbstverteidigung Video: Selbstverteidigung im Extremfall – Das können sie tun (09:37)

Video: Selbstverteidigung für Frauen – Welt der Wunder (13:26)

Alle drei Minuten fällt in Deutschland eine Frau einem Gewaltverbrechen zum Opfer – doch nur die wenigsten Frauen wehren sich. Dabei bricht der Täter bei Gegenwehr meist sein Vorhaben ab. Wir begleiten ein Women’s Survival Training, indem Frauen lernen sich im Notfall richtig zu verteidigen.


Video: Selbstverteidigung für Frauen – Welt der Wunder (13:26)


Video: Selbstverteidigung: Garantiert K.O. / kampfunfähig – Meine 3 effektivsten Selbstverteidigungs-Techniken (09:58)

Hier weitere Selbstverteidigungsvideos – empfehle: Krav-Maga-Training

Randnotiz:

Amsterdam: „Allahu Akbar“-Angriff auf jüdisches Restaurant (pi-news.net)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die "Zeit"

Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

„Fingern“, „Masturbieren“, „Dildo“, „Fotze“, „Möse“, „Muschi“ u. mehr Wie groß muß die Sauerei im Unterricht – Thema Frühsexualisierung – noch werden, bis (wenigstens) „Christ“demokraten reagieren?

Saarbrücken: Massive Gewaltvorfälle an der Gesamtschule Bruchwiese

Michael Mannheimer: Oberstaatsanwältin sagt: „Schweden ist nun Kriegszone“

Denunziantin Anetta Kahane kriegte von der Stasi Kaffee, Schnaps, Zigaretten, Kuchen und einen goldenen Füller

15 Dez

stasi_kahane Anetta Kahane wurde laut Akte im Juni 1974 vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) angeworben. Sie sollte Kontakte zu Ausländern knüpfen, die das MfS als Informanten anwerben wollte. Unter dem Decknamen „Victoria“ lieferte sie Berichte über Freunde und Gesprächspartner. Kahane belastete auch Personen, die 1968 gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings protestiert hatten oder die mit dem Liedermacher Wolf Biermann sympathisierten.

Sie beurteilte eine Studentin „als politisch ungefestigt und unklar“, einen anderen Gesprächspartner verdächtigte sie, Geheimdienstmitarbeiter zu sein. Von Feiern übermittelte sie akribisch Namen und Tätigkeiten aller Teilnehmer.

Kahane erhielt als Belohnung nicht nur Kaffee, Schnaps, Zigaretten und Kuchen. Das MfS schenkte ihr auch einen goldenen Füllfederhalter und eine Prämie von 200 Mark. Wiederholt hob Kahanes Führungsoffizier hervor: „Die K. besitzt eine ausgeprägte positive Haltung zu den Sicherheitsorganen.“

Er schrieb auch: „Sie belastete Personen und sprach über persönliche Verbindungen.“ Sie habe umfangreiche Aussagen über Personen gemacht, die „potenziell für staatsfeindliche Handlungen, besonders in Richtung illegales Verlassen“ in Frage kämen.

Verglichen mit anderen Inoffiziellen Mitarbeitern, ist Kahanes Stasi-Tätigkeit als mittelschwer einzustufen. Problematisch erscheint vor allem ihr Umgang damit. Obwohl sie 1984 aus der DDR ausreiste, verschwieg sie ihre MfS-Biografie. Erst als sie Berliner Ausländerbeauftragte werden sollte und überprüft wurde, kam dieser Teil ihres Lebens 2002 in die Öffentlichkeit…

Anmerkung dazu: Dies ist ein Auszug aus einem Artikel im FOCUS von Hubertus Knabe, einem der besten Stasi-Kenner im Land. Knabe leitet als Direktor die jedem Berlin-Besucher empfehlenswerte und höchst informative Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in den Mauern des ehemaligen Stasiknastes. Kahane ist immer noch als linker Spitzel tätig, heute in Diensten  [der Amadeu-Antonio-Stiftung] des unsympathischen Justizministers Heiko Maas (SPD), der sein eher unparteiisches Amt mit dem eines linken Kettenhunds verwechselt.

Natürlich kennen die PI-Leser Maas und die innerlich und äußerlich rote Kahane längst, aber Kanzler Helmut Schmidt soll einmal gesagt haben, man müsse als Politiker die Sachen zehn Mal erzählen, wenn man Erfolg haben wolle. Kahane muss weg! Die Staatsspitzelei muss gestoppt werden!

Siehe dazu auch die beiden aktuellen Achgut-Artikel:

» Broder: Der schmutzige Erfolg der Denunzianten
» Maxeiner:
Das deutsche Bürgertum darf nicht mehr mitmachen

Quelle: Kahane kriegte von Stasi Kaffee, Schnaps, Zigaretten, Kuchen und einen goldenen Füller

Noch ein klein wenig OT:

Hinterhältige Attacke in Stockholm: Libanese schubste den Schweden Lucas (25) vor die U-Bahn – ein Fuß musste amputiert werden

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Zwei Minuten lang stand der Täter (35) auf dem Bahnsteig des Zentralbahnhofs von Stockholm. Er wartete. Als Lucas Sjölund Jurada (25) mit seiner Frau Victoria kam, um in die nächste U-Bahn zu steigen, hatte der 35-Jährige sein Opfer gefunden … Stockholm – Das niederträchtige Verbrechen von Stockholm, für das es bis heute keine abschließende Erklärung gibt. Der Unbekannte hatte Lucas am 31. Mai 2016 ins Gleisbett gestoßen, direkt vor den einfahrenden Zug. Der Schwede wurde schwer verletzt – aber überlebte! Ein Fuß musste amputiert werden. Der Täter wurde einen Tag nach der Tat festgenommen. >>> weiterlesen

Tatjana schreibt:

sie hassen alles WESTLICHE , bis auf das Geld…..

Meine Meinung:

Und wir sind so dumm und geben es ihnen auch noch. Erst locken wir sie mit unseren Sozialleistungen ins Land und dann töten sie uns. Würden wir ihnen die Sozialleistungen streichen, dann würden sie wieder gehen, bzw. gar nicht erst kommen.

Berlin-Neukölln: Frau stürzte Treppe hinunter: Polizei identifiziert U-Bahn-Treter

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Die Polizei hat einen der Männer identifiziert, die in einer Berliner U-Bahn-Station daran beteiligt waren, als eine Frau die Treppe hinuntergetreten wurde. Der Verdächtige wird derzeit vernommen. Das berichtet die "Berliner Zeitung". Einzelheiten zu der Person des Mannes sind bisher nicht bekannt. Zu der Identifizierung soll dem Bericht zufolge der Hinweis eines Bekannten geführt haben. Der Vorfall hatte sich bereits im Oktober an der Bahnstation Herrmannstraße in Berlin-Neukölln ereignet. Das Opfer war mehrere Stufen hinabgestürzt und hatte sich den Arm gebrochen. >>> weiterlesen

Sebastian schreibt:

Nun arbeitet sich die Öffentlichkeit an diesem einen Fall ab, aber die, besonders einheimischen, Frauen und Jugendlichen sind ständig und seit Jahrzehnten "Zielgruppe" dieser Klientel aus den islamischen Staaten. Ich bin damit aufgewachsen. Was soll diese immer wiederkehrende nutzlose Empörung angesichts solcher einzelnen Fälle? Die Gutmenschen haben uns ständige Einzelfälle beschert. Das geschieht jeden Tag, in vielen deutschen Städten, das sind keine Einzelfälle. Ich finde es schlimm, aber es passiert jeden Tag und jeder Gutmensch, der sich darüber empört, muss sich fragen lassen, ob er noch ganz sauber ist.

Meine Meinung:

Jetzt, wo ich lese, dass die Tat bereits im Oktober geschah, verstärkt sich mein Verdacht, dass die Polizei diesen Fall vertuschen wollte. Und hätte ein Polizist dieses Video nicht widerrechtlich an eine Zeitung geschickt, wäre dieser Fall vielleicht niemals bekannt geworden. Andererseits habe ich auch noch keinen Gutmenschen gehört, der sich über solche Vorfälle empört hat. In Freiburg wurde sogar die Mahnwache der AfD für die ermordete Maria Ladenburger von Linksextremisten gestört. Und ansonsten versuchen die Linken immer alles zu relativieren und zu vertuschen.

deutschland_ist_bunt_phantombilder Deutschland ist bunt: Phantombilder

Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung

Ich stieß vor kurzem auf diese Grafik. Ich finde, sie ist sehr aussagekräftig und bestätigt sehr deutlich "Deutsche machen das auch", was uns in letzter Zeit immer wieder aufgetischt wird. Leider konnte ich nicht herausfinden, woher diese Graphik stammt. Sie kommt vielleicht aus einer polizeilichen Kriminalstatistik, aber das sage ich mit Vorbehalt. Weiß jemand, woher diese Graphik stammt?

deutsche_machen_das_auch Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern.

Christoph schreibt:

Auf der Seite vom BKA kann man sehen, dass Nichtdeutsche in der Polizeistatistik bei "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" mit 60% dabei sind, obwohl sie 10% Bevölkerungsanteil haben.

Siehe auch:

Nicolaus Fest: Merkels Placebo fürs Parteivolk – Burkaverbot gegen das Grundgesetz?

Video: „Der heiße Stuhl“ – Thilo Sarrazin über die Gewaltbereitschaft muslimischer Männer

Video: hart aber fair: Das Schockjahr 2016 – nur Schurken, kaum Helden? (75:22)

Berlin: Die Islamisierung schreitet voran: SPD macht umstrittene palästinensisch-stämmige Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli zur Staatssekretärin

Geert Wilders zu seiner Verurteilung: „Wahnsinnig!“

toppt die Einbürgerungen muslimischer Migranten!

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

26 Dez

rupert_scholzDie "Bereicherungen" durch sogenannte „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerte reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video unten erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November 2015 dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt u.a.:  Es sind erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden. Es wurde das Abkommen von Dublin missachtet. Wir haben den Vertrag von Schengen missachtet. Man hat das Asylverfahrensgesetz teilweise außer Kraft gesetzt. Man hat sogar den Artikel 16 a des Grundgesetz, den Asylartikel, auch nicht voll verfassungsmäßig gehandhabt, etwa mit der Aussage: alle Syrer erhalten Asyl.

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass sie politisch verfolgt wird in seiner Heimat. Man kann also nicht pauschal sagen, alle Syrer erhalten bei uns Asyl. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen ALLE aus einem sicheren Drittstaat: Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.. Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche.

Das Asylverfahrensgesetz sagt des weiteren, dass die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen muss. Das ist nicht geschehen. (Deutsche Polizei "Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert" (welt.de).) Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche, wie Artikel 16 a: kein Asylrecht in einem (europäischen) Land, für den, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Auch das ist verletzt worden. Auch das Abkommen von Schengen, das die gemeinsamen Außengrenzen festlegt, ist in dem Sinne verletzt worden, in dem wir im Grunde genommen Menschen fast eingeladen haben, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, die Schengen festgelegt hat.

Summa, Summarum, die Rechtsverstöße liegen auf der Hand und wenn Bayern dies zum Thema einer solchen Klage macht, halte ich eine solche Klage möglicherweise auch für aussichtsreich.

Meine Meinung: Wenn Prof. Rupert Scholz hier von "möglicherweise" redet, bedeutet dies doch, dass wir schon lange in einer Bananenrepublik leben.


Video: Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (01:57)

Hier nun die “Bereicherungen”:

Passau: Ein 30-jähriger Afghane attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen.

Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand.

Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter.

Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich.

Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten.

Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch.

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben.

Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Ich habe mich auf diese drei Fälle beschränkt. Die meisten Opfer sind übrigens Frauen. Wer die weiteren "Bereicherungen" lesen will, lese hier die übrigen Fälle aus Landshut, Mühldorf, Bad Tölz, Weingarten, Dietzenbach, Stuttgart-Weilimdorf, Regensburg, Michendorf, Waldkraiburg, Regen, Bodenmais, Duisburg, Leipzig und Chemnitz.

>>> Weitere Bereicherungen

Quelle: Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Noch ein klein wenig OT:

Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) zeigt immer mehr, wes Geistes Kind er ist. Nachdem er mit Nachdruck eine Internetzensurbehörde mit ehemaligen Stasiagenten als Überwacher installierte (Anetta Kahane, Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS), jetzt: Amadeu-Antonio-Stiftung) will er nun in Phase zwei eintreten und nach alter DDR-Tradition die Bürger als Spitzel gegeneinander einsetzen. Die Aufforderung zum Bespitzeln und Denunzieren nennt der selbsternannte oberste Meinungswächter „zu Wort melden“. >>> weiterlesen

Quelle: Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Hier noch das Video einer sehr mutigen und wütenden jungen Frau: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 – Stephanie Schulz


Video: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 Stephanie Schulz (17:48)

Siehe auch:

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

Stefan Schubert: Braunschweig: Asylanten terrorisieren ganzen Stadtteil

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