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Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

16 Sep

safe_harborDie NGO-Rettungsschiffe sollten künftig an der EU-Außengrenze gestoppt werden und die Migranten in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland auf afrikanischem Festland gebracht werden. Die Migranten an Bord hätten „nichts mehr zu verlieren“ nach ihrer Flucht „durch die Hölle“, sagte Oberstabsbootsmann Antonello Ciavarelli der Zeitung „Corriere della Sera“.

Matteo Salvini, Italiens Innenminister, hatte in Richtung Brüssel gedroht, die Bootsmigranten direkt nach Libyen zurückschicken (wörtlich: „zu eskortieren“). Begründung: Die Zahl der Toten lasse sich nur reduzieren, wenn man die Schlepper „blockiert“. Sollten sie Anzeichen bemerken, dass sie zurück nach Libyen gebracht werden, seien sie „zu allem bereit, auch zum Selbstmord“, sagen die Flüchtlinge. Wir sollten dieser Erpressung nicht nachgeben, sondern sie nach Afrika zurückbringen. Gibt man der Erpressung nach, dann kommen sofort weitere Tausende Flüchtlinge.

Deutschland hatte sich in vergleichbaren Notfällen (wie auch Frankreich und Spanien) zuletzt mehrfach zur Abnahme von einem Teil der Bootsflüchtlinge bereiterklärt. Österreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, verweigerte solche Zusagen. Die Schlepper sitzen also offensichtlich in Deutschland, Frankreich und Spanien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieses konsequente Durchgreifen, welches der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert, ist notwendig, um die Massenmigration nach Europa zu stoppen. Die ersten Migranten werden vielleicht noch Probleme bereiten, aber wenn feststeht, dass alle Migranten an die afrikanische Küste zurückgebracht werden, werden viel weniger von ihnen die Flucht über das Mittelmeer versuchen. Es ist in den letzten Wochen zum Glück sehr ruhig um die Seenotrettung geworden. Selbst von Spanien hört man nicht mehr so viel.

Video: Tunesische Küstenwache stoppen erfolgreich ein "Flüchtlingsboot" vor der Küste – doch diese bewarfen die Küstenwache mit Brandsätzen und zündeten dabei ihr eigenes Boot an – acht Tote.

eskalation_kuestenwacheVideo: Eskalation zwischen Migranten und tunesischer Küstenwache (01:15)

Tunesische Sicherheitskräfte hatten das Flüchtlingsboot auf dem Weg nach Italien laut Jebabli nach dem Auslaufen aus der Hafenstadt Sfax gestoppt. Die Insassen des Bootes hätten die Sicherheitskräfte daraufhin mit Brandsätzen beworfen, sagte Jebabli. Die Flüchtlinge hätten anschließend ihr eigenes Boot angezündet und versucht zu fliehen. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Insassen eines Flüchtlingsboots und der tunesischen Küstenwache sind acht Tote aus dem Mittelmeer geborgen worden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sind schon merkwürdige Flüchtlinge, die Brandsätze mit sich führen. Mir scheint, sie wollen Europa damit erpressen. Aber Europa sollte sich nicht davon erpressen lassen. Ich denke, die tunesische Küstenwache hat alles richtig gemacht. Dabei lassen sich nicht immer hässliche Bilder vermeiden. Aber die haben die Flüchtlinge durch das Anzünden des Flüchtlingsbootes selber zu verantworten, denn die Küstenwache hätte sie sicher in den Hafen von Sfax zurück gebracht.

Video: Michael Klonovsky: „Die Hexe soll in einem südamerikanischen Land ein kleines Exil finden.“ (61:54)

Der Schriftsteller Michael Klonovsky ist zu Gast bei der AfD-Fraktion im Hamburger Rathaus.


Video: Michael Klonovsky: "Die Hexe soll in einem südamerikanischen Land ein kleines Exil finden." (61:54)

Der Journalist und Schriftsteller Michael Klonovsky war am 28. August zu Gast bei „Fraktion im Dialog“ im Hamburger Rathaus, eingeladen von der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt. Sein Thema: „Immer mehr Arten sind vielfaltsbedroht“. Klonovsky lieferte in einem vollem Saal eine launige und bissige Abhandlung von den politischen Irrsinnigkeiten dieser Tage. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstration – Staatlich finanzierte Antifa attackiert die Polizei

Bee_September_2007-13 By Alvesgaspar – Alles so schön bunt hier – CC BY-SA 3.0

Campinos [Tote Hosen] makabrer Chemnitzer Leichenschmaus erinnert fatal an die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen. Alter Wein in neuen Schläuchen. Da lässt sich ein gut dressierter Buntblödel (homo decadens confusus) nicht zweimal ködern. Wie gemacht für Schnäppchenjäger. Für balltretende Millionäre in der Allianz-Arena gelten andere Tarife. Party auf dem Grab [des in Chemnitz von Migranten ermordeten Daniel Hillig] samt Gratis-Cola, Flixbus, Shuttle Service, Flatrate und Null-Tarif-Konzert. Geiz ist geil. So geht bunte Trauer.

Ein Rummelplatz und Event für spaßbetonte Trauergäste, Empathie-Spießer und Häppchenjäger mit exhibitionischen Allüren. Wie weiland bei den Empathie-Events in München unter der Regie von „Bellevue di Monaco“ [1]. Das berauschende Gefühl, sich im Dunstkreis der Besten der Guten kuscheln zu dürfen stillt das Bedürfnis nach exhibtionistischer moralischer Überlegenheit bis zum nächsten Rückfall.

[1] Das Bellevue di Monaco ist ein neugegründetes Wohn- und Kulturzentrum für Geflüchtete und interessierte Münchnerinnen und Münchner im Herzen der Stadt. Mit der offiziellen Eröffnung im Juni 2018 war die zweijährige Sanierung mit dem dritten Bauabschnitt weitgehend abgeschlossen. Unsere Veranstaltungen und Aktionen, die wir seit April 2016 in provisorisch hergerichteten Räumen und im Café durchführten, finden nun in unserem Hinterhaus in den Kulturräumen der Müllerstraße 2 statt. Vielfältige Kulturprogramme wie Theater, kleine Konzerte, Lesungen, Podiumsdiskussionen, sowie intensivere Beratungsangebote, Sprachkurse und Schulungen haben hier nun einen optimalen Rahmen gefunden.

„Neben dem Geschlechtstrieb bestimmt kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit.“ (Franz Werfel, 1890-1945)

Alles schon mal dagewesen. Das war bei bei bolschewistischen Massenkundgebungen nicht anders als unter Mao oder in der DDR unter Walter Ulbricht und Erich Honecker. Damals „Freie Deutsche Jugend“ – heute reinkarniert als Jubelperser der Merkel-Jugend alias Antifa. Vera Lengsfeld plaudert in ihrem in „Eigentlich frei“ publizierten Artikel aus dem Nähkästchen. Ob Kandel oder Chemnitz – das Muster wiederholt sich.

Heute wieder: Staatlich verordnete Demonstrationen

In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paarmal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelelementen, die man uns am Treffpunkt in die Hand drückte, unsere Unterstützung für die SED-Politik zu demonstrieren. Nein, es war niemand gezwungen, das zu tun, aber wer nicht kam, der konnte seine Karriere vergessen, seinen Studienplatz oder seinen mit viel Mühe eroberten Posten. Bei der jährlichen Demo zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht marschierte sogar das SED-Politbüro ganz vorn.

Nun hat die SPD für die Rückkehr der staatlichen Demos gesorgt. Gerhard Schröder hatte es schon mit dem „Aufstand der Anständigen“ [2] versucht. Das ging allerdings nach hinten los, denn der angeblich rechtsradikale Anschlag auf eine Synagoge stellte sich als ein islamistischer heraus.

[2] Als Aufruf zum Aufstand der Anständigen wird der Appell bezeichnet, mit dem sich der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 4. Oktober 2000 an die Öffentlichkeit wandte. Der Bundeskanzler reagierte mit seinem Appell auf die Forderung Paul Spiegels (ZdJ, Zentralrat der Juden), nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf ein deutliches „Zeichen der Solidarität“ mit den Juden zu setzen. Bei dem nächtlich erfolgten Anschlag war der Eingangsbereich der Synagoge an der Zietenstraße in Düsseldorf-Golzheim durch einen Steinwurf und drei Brandsätze leicht beschädigt worden.

Eine beherzte Anwohnerin hatte das Feuer sofort ausgetreten. Nachdem der Bundeskanzler den Tatort am 4. Oktober 2000 in Begleitung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Paul Spiegels besichtigt hatte, sagte er dort „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen, wegschauen ist nicht mehr erlaubt“, und ergänzte, dass man ein Maß an Zivilcourage entwickeln müsse, damit Täter nicht nur kriminalisiert, sondern auch gesellschaftlich isoliert würden. Die Bundesregierung werde alles Erdenkliche tun, um jüdische Einrichtungen in Deutschland zu schützen.

Als Folge des Appells wurden in Bund, Ländern und Kommunen sowie bei zahlreichen Nichtregierungsorganisationen [NGO’s] und Bürgerinitiativen „Aktionspläne“ entworfen, Lichterketten und Demonstrationen wurden organisiert. Die rot-grüne Bundesregierung initiierte ein Programm zur organisatorischen und finanziellen Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Da die Täter über zwei Monate lang unbekannt blieben, vermutete die Öffentlichkeit, dass deutsche Rechtsextremisten die Tat verübt hätten; der Zeitpunkt des Anschlags ließ einen symbolträchtigen Zusammenhang zum Tag der Deutschen Einheit vermuten.

Nachdem die nordrhein-westfälische Polizei zwei seit der Tatnacht verdächtigte „arabischstämmige“ junge Männer, den deutschen Staatsbürger Khalid Z. (20) mit marokkanischem Migrationshintergrund und den aus Jordanien stammenden Palästinenser Belal T. (19), schließlich mit den Ergebnissen einer Telefonüberwachung konfrontiert hatte, gestanden diese Anfang Dezember 2000, die Synagoge mit einem Steinwurf und drei selbstgebastelten Molotowcocktails beschädigt zu haben. Als Motiv gaben sie an, sie hätten Rache für den Tod eines wenige Tage zuvor in Gaza [Palästina] von israelischen Streitkräften erschossenen Jungen üben wollen.

Beide Brandsatz-Werfer waren fünf Tage nach dem Brandanschlag auch an einem Angriff auf die ehemalige Synagoge in Essen beteiligt. Unter der Parole „Kindermörder Israel“ zogen ca. 200 Demonstranten vor die jüdische Gedenkstätte und versuchten, diese zu stürmen und zu verwüsten. Der vom Gericht mittlerweile zu einer Jugendstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilte Khalid Z., 20 Jahre, schoss dabei zwei Schüsse aus einer Gaspistole ab. Bei ihrem Geständnis erklärten beide Täter den Anschlag als „Racheakt gegen den Staat Israel“ und als Reaktion auf den Tod des palästinensischen Jungen Mohamed Aldura in Israel. >>> weiterlesen

Diesmal marschierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze einer Demo gegen die Fraueninitiative „Kandel ist überall“. In ihrer Rede diffamierte sie nicht nur die Tausenden Bürger, die für die Sicherheit von Frauen in unserem Land auf die Straße gehen, als „rechtsextrem“, sondern rief ihnen zu, sie seien lauter, aber „wir“ (die Dreyer-Demonstranten) seien mehr.

Kann sein. Die Polizei hat die Anzahl der „Kandel ist überall“-Demonstranten mit 1.000 angegeben. Da kann man getrost mindestens 500 dazurechnen. Dreyers Demo hatte auch etwa 1.500 Teilnehmer. Das waren überwiegend Leute, die mit überall in Rheinland-Pfalz gestarteten kostenlosen Bussen angereist waren, während die „Kandel ist überall“-Leute privat kamen.

Ob es wie in Thüringen auch Geldgeschenke für die Teilnahme gab, ist nicht bekannt. Aber freundliche Aufforderungen an die Staatsbediensteten, sich zu beteiligen, gab es ganz sicher. Die Landesregierung stehe an der Seite der Bürger, die für ein weltoffenes, liberales und gewaltfreies Miteinander eintreten, behauptete Dreyer in ihrer Rede. Kurz darauf attackierte die staatlich finanzierte Antifa die Polizei mit Flaschen und Böllern. Das ist Deutschland 2018!“

Quelle: Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstration – SED2.0 (bayernistfrei.de)

Andy schreibt: Ich habe diesen Unsinn bis zu meinem 27. Lebensjahr erleben dürfen und war froh, die Roten los zu sein. Jetzt sind sie alle wieder da. Kotz….

Randnotizen:

Bremen: „stern TV“-Reporter Hinrich Lührssen wird AfD-Funktionär – erster Sender reagiert – und die linksversifften Ra**** von Radio Bremen verzichten ab 2019 auf Lührssens Engagement (focus.de)

Stuttgart: Linksextremist als Kita-Erzieher in Stuttgart – Rauswurf wäre gar nicht so einfach – und wieso geht der Rauswurf von Rechten immer so schnell und ohne Probleme)? (stuttgarter-nachrichten.de)

Siehe auch:

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

27 Okt

hamed_manchester Hamed Abdel-Samad: “Pflanze Liebe und du wirst Liebe ernten”

Hamed Abdel-Samad richtet eine Video-Botschaft an junge Muslime in Europa, über Asyl, Radikalisierung und Terror.

„Ich habe darauf gewartet, dass Du diese Botschaft von jemandem anderen empfängst. Aber das ist nicht passiert. Du hättest diese Botschaft empfangen sollen vom Großscheich der Al-Azhar-Moschee in Kairo oder vom Ministerium für religiöse Angelegenheiten in der Türkei [Diyanet] oder von einem Vertreter der Islam Verbände oder von einem dieser Migrationsforscher oder Islam-Experten, einem Islamwissenschaftler, die ständig über Dich sprechen, aber niemals mit Dir oder zu Dir.

Da all diese Leute und Institutionen sich für Dich kaum interessieren, kriegt’s Du nun diese Botschaft ausgerechnet von mir. Es ist unwichtig wer ich bin, konzentriere Dich lieber auf den Inhalt dieser Botschaft und höre Sie mit Herz und Verstand…“


Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Diese Botschaft ist auch auf englisch und arabisch zu hören und zu sehen.

Meine Meinung:

Es ist zwar ehrenwert, wenn Hamed Abdel-Samad versucht zu den Muslimen zu reden. Aber er selber sollte eigentlich wissen, dass er sie so nicht erreicht, weder über das Herz, noch über den Verstand. Die Muslime sind seit ihrer Geburt mit der islamischen Hassreligion aufgewachsen, sie haben sie mit der Muttermilch aufgesogen. Sie haben, wie er selbst sagt, alle einen Islamchip im Kopf, auf dem das ganze Programm der islamischen Hassreligion gespeichert ist. Ein Druck auf den Knopf, ein Aufruf in der Moschee und die Muslime beginnen zu töten.

Wir sollten so realistisch sein und sehen, dass wir den Islam mit friedlichen Mitteln nicht besiegen werden, so sehr wir es auch versuchen würden. Mir scheint, die Mehrheit der Muslime sind ziemlich ungebildet, sie kennen in der Regel nicht einmal den Koran, selbst wenn sie ihn auswendig gelernt haben, denn der Koran ist in arabischer Sprache, die die meisten Muslime nicht kennen. Wir werden die Muslime argumentativ gar nicht erreichen.

Was will man jemandem vermitteln, der so gut wie keine Bildung hat? Man kann ihm nichts vermitteln, weil alle Voraussetzungen dafür fehlen. Alles was man tun kann, man kann Gesetze erlassen, der ihnen eindeutig sagt, was wir von ihnen erwarten und was geschieht, wenn sie gegen Gesetze diese verstoßen. Was Hamed Abdel-Samad vergisst, wir befinden uns schon lange mit dem Islam in Krieg und weil der IS im Nahen Osten gescheitert ist, wollen die Muslime nun das charakterlose, verweichlichte, islamhörige, multikultibesoffene und total verblödete [West-]Europa erobern.

Will man die Muslime mit Argumenten überzeugen, dann würde das viele Jahre dauern, weil sie aus einem vollkommen anderen Kultur- und Bildungskreis kommen und würde bei vielen von ihnen zu starken psychischen Erkrankungen führen, denn eine islamische Biografie, ein islamisch geprägter Lebenslauf, ist sehr oft von grausamer Gewalt geprägt. Man hat es also vielfach mit schwer traumatisierten Menschen zu tun, die oft sehr viel Gewalt erfahren haben. Ich erinnere an Hamed Abdel-Samads eigene Leidensgeschichte: Hamed Abdel-Samad: Mein Abschied vom Himmel

Noch ein klein wenig OT:

Griechenland: Muslim ruft alle Flüchtlinge am 15.11.2017 zum Marsch nach Europa auf!  – Wird dies ein Massenansturm auf Europa?

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Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren.

Und dass niemand auf die Idee kommt, die Grenzen zu schließen. Kann uns zum Glück bei dieser Bundeskanzlerin und ihrer Speichellecker-Koalition nicht geschehen. Wir lassen uns lieber überrennen, vertreiben und abschlachten, als den Ruf zu verlieren, die humanste Gesellschaft der Welt zu sein. Dann steht wenigstens auf unserem Grabstein: "Sie waren die edelsten Menschen der Welt – ihr Fehler war, sie waren auch gleichzeitig die dümmsten."

Dies ist ein islamischer Eroberungskrieg gegen Europa, der eiskalt von den Muslimen und den unterwürfigen, korrupten und islamhörigen europäischen Politikern gegen die Bevölkerung Europas geführt wird. Man will Europa mit aller Gewalt unterwerfen und islamisieren. Es wird garantiert noch viele Tote geben. Dieser Krieg ist nur möglich, weil fast alle Medien, Kirchen, Politiker, Gewerkschaften, Parteien, linken Gruppen…, die Menschen seit Jahren belügen und die Gefährlichkeit des Islam verneinen, verharmlosen und ihn unterstützen, weil sie ihn aus Unwissenheit nicht erkennen oder aus ideologischer Überzeugung nicht erkennen wollen.

Man bedenke, dass die Muslime, die nun nach Europa marschieren wollen, nicht im Krieg leben, sondern sie werden von den großzügigen Asylgesetzen und Sozialleistungen in Deutschland angelockt. Norwegen tut gut daran, wenn es versucht, dies zu ändern: Norwegen plant drastische Änderung von Flüchtlingsunterbringung. Deutschland sollte dasselbe tun und die sozialen Anreize deutlich herunterfahren und außerdem endlich die Grenze schließen.

Siehe auch:

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen

Sicherheit geht vor Karneval: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Bottrop: Joggerin von sieben ausländischen Männern umzingelt, bedroht, geschlagen, getreten und schwer verletzt

Halle: Linksextreme verüben Anschlag auf EinProzent-Haus – 100 Pflastersteine, Buttersäure in Hausflur, Mülltonnen in Brand gesetzt

Europas nächster Weltkrieg beginnt in Frankreich

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

26 Dez

rupert_scholzDie "Bereicherungen" durch sogenannte „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerte reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video unten erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November 2015 dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt u.a.:  Es sind erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden. Es wurde das Abkommen von Dublin missachtet. Wir haben den Vertrag von Schengen missachtet. Man hat das Asylverfahrensgesetz teilweise außer Kraft gesetzt. Man hat sogar den Artikel 16 a des Grundgesetz, den Asylartikel, auch nicht voll verfassungsmäßig gehandhabt, etwa mit der Aussage: alle Syrer erhalten Asyl.

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass sie politisch verfolgt wird in seiner Heimat. Man kann also nicht pauschal sagen, alle Syrer erhalten bei uns Asyl. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen ALLE aus einem sicheren Drittstaat: Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.. Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche.

Das Asylverfahrensgesetz sagt des weiteren, dass die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen muss. Das ist nicht geschehen. (Deutsche Polizei "Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert" (welt.de).) Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche, wie Artikel 16 a: kein Asylrecht in einem (europäischen) Land, für den, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Auch das ist verletzt worden. Auch das Abkommen von Schengen, das die gemeinsamen Außengrenzen festlegt, ist in dem Sinne verletzt worden, in dem wir im Grunde genommen Menschen fast eingeladen haben, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, die Schengen festgelegt hat.

Summa, Summarum, die Rechtsverstöße liegen auf der Hand und wenn Bayern dies zum Thema einer solchen Klage macht, halte ich eine solche Klage möglicherweise auch für aussichtsreich.

Meine Meinung: Wenn Prof. Rupert Scholz hier von "möglicherweise" redet, bedeutet dies doch, dass wir schon lange in einer Bananenrepublik leben.


Video: Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (01:57)

Hier nun die “Bereicherungen”:

Passau: Ein 30-jähriger Afghane attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen.

Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand.

Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter.

Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich.

Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten.

Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch.

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben.

Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Ich habe mich auf diese drei Fälle beschränkt. Die meisten Opfer sind übrigens Frauen. Wer die weiteren "Bereicherungen" lesen will, lese hier die übrigen Fälle aus Landshut, Mühldorf, Bad Tölz, Weingarten, Dietzenbach, Stuttgart-Weilimdorf, Regensburg, Michendorf, Waldkraiburg, Regen, Bodenmais, Duisburg, Leipzig und Chemnitz.

>>> Weitere Bereicherungen

Quelle: Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Noch ein klein wenig OT:

Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

stasi_spitzel_heiko_maas 
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) zeigt immer mehr, wes Geistes Kind er ist. Nachdem er mit Nachdruck eine Internetzensurbehörde mit ehemaligen Stasiagenten als Überwacher installierte (Anetta Kahane, Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS), jetzt: Amadeu-Antonio-Stiftung) will er nun in Phase zwei eintreten und nach alter DDR-Tradition die Bürger als Spitzel gegeneinander einsetzen. Die Aufforderung zum Bespitzeln und Denunzieren nennt der selbsternannte oberste Meinungswächter „zu Wort melden“. >>> weiterlesen

Quelle: Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Hier noch das Video einer sehr mutigen und wütenden jungen Frau: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 – Stephanie Schulz


Video: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 Stephanie Schulz (17:48)

Siehe auch:

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

Stefan Schubert: Braunschweig: Asylanten terrorisieren ganzen Stadtteil

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