Tag Archives: Bananenrepublik

Video: Martin Sichert (AfD) über die Bayernwahl und Grenzkontrollen (16:36)

3 Jul

Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (AfD) sagte in seiner sehr guten Rede am 01.07.2018 auf dem AfD-Parteitag in Augsburg unter anderem: "In Bayern werden nur 3 von 90 Grenzübergänge kontrolliert – gleichzeitig redet die CSU von Grenzpolizei – von Grenzkontrollen – von Zurückweisungen an der Grenze." Es gab während der Rede eine kleine technische Störung, die dann aber fortgesetzt werden konnte.


Video: Martin Sichert auf den AfD-Parteitag am 01.07.2018 zur Bayernwahl (16:36)

Video: Dr. Alice Weidel: "Merkel hat aus der BRD eine Bananenrepublik gemacht" (06:50)


Video: Dr. Alice Weidel: "Merkel hat aus der BRD eine Bananenrepublik gemacht" (06:50)

Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)


Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)

„Je abscheulicher und brutaler der Verbrecher, desto höher seine Chancen auf Schutz in Deutschland“! Kein Wunder, dass die Systemparteien alles daran setzen, alle neuen Erkenntnisse und Informationen aus dem BAMF zu vertuschen und zu unterdrücken.

Und – um einen Untersuchungsausschuss zu verhindern. Sie befürchten, dass die wahre hässliche Fratze der Willkommenskultur mehr denn je ans Licht kommt. Es lässt sich aber nicht vertuschen, was Angela Merkel unserem Land angetan hat. Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher sind über die offene Grenze gekommen und haben Asyl beantragt.

Die Dokumente des BAMF zu diesen Fällen werden jetzt täglich öffentlich. Sehen Sie bei PI-NEWS das messerscharfe Statement der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden zu den derzeit von BILD und seit langem bei PI-NEWS evidenten Fällen.

BILD: Neuer, unfassbarer Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht! Das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale, die BILD vorliegen.

Oftmals berufen sich Asylbewerber auf schwere Straftaten, die sie angeblich oder tatsächlich in ihrem „Herkunftsland“ begangen haben. Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe. In der Regel schützt die Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte.

BILD fragte: Sind diese Mörder und Vergewaltiger heute noch unter uns? Das wollte das Bundesamt gestern nicht aufklären. Die lapidare Antwort eines Sprechers: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“

Danach wurden einige Fälle aufgezählt:

Az: 5877xxx: 40 Menschen getötet

Nach der Anhörung des Asylbewerbers Baba M. aus Ghana sendet das Referat 534 der Regionalstelle Düsseldorf am 6. Dezember 2016 folgende Mail an das Sicherheitsreferat des Bundesamtes in Nürnberg: „Der oben aufgeführte Antragsteller gab bei der Anhörung an, über 40 Menschen in Ghana getötet zu haben. Die Akte befindet sich noch in meinem Arbeitskorb.“

Az: 6726XXX: misshandelt, gefoltert

Beim Entscheider des BAMF erscheint im Januar 2017 ein Asylbewerber aus Eritrea (Nordost-Afrika). Dort berichtet er, „als Gefängniswärter in Eritrea gearbeitet zu haben“. Dabei sei er, notiert der BAMF-Angestellte, „gezwungen worden, Leute zu misshandeln / zu foltern“. Die Frage, ob „möglicherweise eine Straftat im Raum steht“, leitet der BAMF-Mitarbeiter an sein Sicherheitsreferat weiter. [..]

Az: 6192xxx: Schwere Körperverletzung

Das Referat 642 informiert die Abteilung für Sicherheit in Nürnberg am 23. Dezember 2016 über einen Asylbewerber aus Pakistan, der in seiner Heimat wegen Straftaten gesucht werde. „Er gab an, schwere Körperverletzungen begangen zu haben. Während der Anhörung wurde der Antragsteller zunehmend aggressiver und beschwerte sich wie folgt: Ihr Tochterficker habt die Grenzen aufgemacht und die Leute reingelassen.“

Az: 6848xxx: Mord aus niedrigen Beweggründen

Am 13. Januar 2017 teilt ein Entscheider des Referats 530 der Außenstelle Dortmund unter der Betreffzeile „Vortrag Mörder, Bangladesch“ der BAMF-Zentrale mit: „Guten Tag nach Nürnberg, der Antragsteller zu 684xxx trug als Fluchtgrund vor, dass er wegen Mord gesucht wird, den er auch in der Anhörung bestätigt. Der Tatbestand würde auch hier in Deutschland als Mord (aus niedrigen Beweggründen) verhandelt werden. Die HKL zu Bangladesch ergeben, dass bei drohender Inhaftierung Flüchtlingshilfe zu gewähren ist. Wie soll verfahren werden?“

Az: 6712xxx: Drogenhandel

Über einen algerischen Asylbewerber berichtet eine Entscheiderin aus Ingelheim: „Aus dem Anhörungsprotokoll des Herrn B., geboren 1980, geht hervor, dass dieser in Algerien Drogen (Kokain und Haschisch) geschmuggelt und verkauft hat und deswegen in Algerien verfolgt werde. Dem Antragsteller wäre subsidiärer Schutz zu gewähren. Die Akte wird bis zur Ihrer Rückmeldung nicht entschieden.“

Az: 6928xxx: Vergewaltigung

Über einen Asylbewerber schreibt die Außenstelle Augsburg dem Sicherheitsreferat am 2. Dezember 2016: „Der Antragsteller fühlt sich sexuell zu Männern und Frauen hingezogen. In Pakistan wurde von dem Antragsteller ein Mann vergewaltigt. Nähere Ausführungen hierzu entnehmen Sie bitte dem Anhörungsprotokoll.“

Az: 6304XXX: Mehrfacher Mord

Ende 2016 erscheint ein Asylbewerber aus Bangladesch in der Asylstelle in Bochum zur Anhörung. Anschließend meldet der BAMF-Angestellte an das Sicherheitsreferat: „Der Antragsteller aus Bangladesch hat glaubhaft dargestellt, dass er ein mehrfacher Mörder ist. Der Antragsteller ist zu 85 Jahren Haft verurteilt.“ Das Urteil habe der Asylbewerber „in schlechter Kopie“ mit sich geführt. [usw…]

Quelle: Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)

Siehe auch:

Klartext-Politiker Hans-Peter Friedrich über Buntblödel-Demo in Augsburg: „Linksfaschisten“

Warum keine Auffanglager in Nordafrika, wenn die Flüchtlinge doch alle aus Afrika kommen?

Bischof offenbart: Hinter den Kulissen wurde die Ausrottung der Europäer beschlossen

„Lifeline“-Migranten kommen nach Deutschland

Birmingham, die erste englische Stadt mit einer afro-islamischen Mehrheit

Video: Hansjörg Müller (AfD): „Merkel öffnet das Scheunentor jetzt sperrangelweit“ (03:56)

Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

17 Jan

Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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Österreich: ORF hat Angst vorm Regierungswechsel – Wahlkampf brutal – Für den linken Mainstream geht es um alles

4 Sep

Von Werner Reichel

ORF_Radiokulturhaus Bildquelle: Der gelehrte hermes (CC BY-SA 3.0)

Der ORF läuft gerade zur Hochform auf. Je näher der Wahltermin rückt, desto intensiver und penetranter die linke Propaganda. Der Staatsfunk war und ist in Österreich weit mehr als nur ein Medienunternehmen. Der ORF ist vor allem ein Akteur im politischen Machtspiel, der, ausgestattet mit weitreichenden Sonderrechten und einer nach wie vor enormen Marktmacht, die Wahlergebnisse und damit die österreichische Politik seit Jahrzehnten beeinflusst.

Ohne ORF würde die politische Landschaft und damit auch die Gesellschaft in Österreich völlig anders aussehen. Ohne den ORF und sein menschenrechtswidriges Rundfunkmonopol, das es dank der SPÖ in Österreich wesentlich länger gab als in allen anderen demokratischen Staaten dieser Welt, wäre die über Jahrzehnte andauernde Serie von SPÖ-Wahlerfolgen nicht erklärbar. Abend für Abend saß die ganze Nation vor den TV-Geräten und schaute sich die rotgefärbten ORF-Nachrichten an. Es gab nichts anderes.

Die Genossen und die Hunderttausenden von Menschen, die von den Geldströmen aus der öffentlichen Hand abhängig sind, bangen um ihre Zukunft. Ohne den roten Umverteilungsapparat drohen sie auf der Strecke zu bleiben. Anders als im bürgerlichen, konservativen und rechten Lager, wo ein wesentlich größerer Teil der Menschen von produktiver Arbeit in der Privatwirtschaft lebt, sind die Wählerschichten der linken Parteien auf den sozialistischen Wohlfahrtsstaat angewiesen, sei es als öffentlich Bedienstete, als Künstler, Geisteswissenschaftler, Journalisten, als Arbeiter in der Sozial- und Asylindustrie [1], als Eisenbahner, als Mitarbeiter der vielen vom Staat direkt abhängigen Firmen, Institutionen und Vereine, und so weiter.

[1] Die Sozial- (Asyl-)Industrie ist heute der größte Arbeitgeber. Er hat sogar mehr Mitarbeiter als die Autoindustrie. Caritas und Diakonie sind der weltweit größte private Arbeitgeberverbund mit 1,5 Millionen Beschäftigten und 45 Milliarden Euro Jahresumsatz. Asylprofiteure sind: Unterkunftsbetreiber, Sozialdienste, Betreuer, Caterer, Sicherheitspersonal, Rechtsanwälte, Dolmetscher, Bauunternehmen, Handwerker, Lieferanten von Material und Einrichtung usw..

Anzahl_Mitarbeiter_Caritas_Ende_2012

Der Deutsche Caritasverband ist mit rund 590.000 hauptamtlichen Mitarbeitern und rund 500.000 ehrenamtliche Helfern der mit Abstand größte private Arbeitgeber in Deutschland. 81,5 % der Beschäftigten sind Frauen. (Stand 31.12.2012)

Es geht für die SPÖ und die vielen Menschen, die sie versorgt, dazu gehören auch die ORF-Mitarbeiter, um sehr viel. Das über Jahrzehnte gewachsene rote Netzwerk, das ganz Österreich durchzieht, droht löchrig zu werden oder gar zu zerreißen. Die ersten Profiteure und Günstlinge dieses Systems beginnen sich angesichts des drohenden Machtwechsels bereits abzusetzen. Die Alarmglocken schrillen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Dresden-Altmarkt: Streit um Bananenflagge auf Pegida-Demo – Festnahme

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Darf man Deutschland-Fahnen mit Bananen drauf zeigen? Dieses Symbol rückte in der vergangenen Wochen bei Demonstrationen in den provokativen Vordergrund mit dem Verweis auf "Bananenrepublik". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Haben die Leute denn nicht recht? Deutschland ist dank Merkel und Co. längst zur Bananenrepublik verkommen. Und außerdem glaube ich nicht, dass solch eine Flagge beanstandet worden wäre, wenn man sie auf einer linken Demonstration mitgeführt hätte. Dort hätte man es garantiert als Meinungsfreiheit toleriert. Und wieso werden Transparente wie "Deutschland du mieses Stück…." und "Deutschland verrecke" toleriert? Warum werden die nicht verhaftet, Roth und die deutschlandhassenden PolitikerInnen gleich mit?

Michael Moore: „Ich freue mich darauf, wenn die Weißen aussterben“

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„Laut des Statistischen Bundesamtes der USA werden die Weißen 2050 in der Minderheit sein, und ich werde nicht traurig sein, wenn das passiert“, sagte der linke Dokumentarfilmer Michael Moore im Gespräch mit FastCompany. „Ich hoffe ich bin noch am Leben, wenn das passiert, denn es wird ein besseres Land sein.“ Ein gutes Beispiel was in einem Land passiert, wenn die „Weißen“ im Namen des Antirassismus zur unterdrückten Minderheit werden, liefert unser JouWatch-Bericht über den Völkermord an Weißen in Südafrika.

Moore war 2016 einer der wenigen Linken, die den Wahlsieg Donald Trumps vorhersagten. Für 2020 sagt er ebenfalls einen Wahlsieg Donald Trumps voraus: „Man sollte es eine Wiederernennung nennen, denn es werden noch mehr Menschen gegen ihn stimmen, aber trotzdem wird das im Electoral College nicht ausreichen“, so Moore, der für einen Vorschlag wirbt, das föderale US-Wahlrecht ohne Legitimierung durch den Kongress auszuhebeln, damit Trump nicht wieder gewählt werden kann. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was für ein armes Würstchen, dieser Michael Moore. In Wahrheit ist er ein linker Antidemokrat, der sich eine linksfaschistische Diktatur wünscht. Um so schöner, wenn Donald Trump 2020 wieder gewählt wird.

Völkermord an Weißen in Südafrika: Brutale Morde an Weißen unter Verwendung von Bohrern, Wachs, Plastiktüten, Benzin, Macheten, Autobatterien und Seilen

Farmmord-Denkmal

Während in Deutschland jeder Marokkaner als syrischer Flüchtling aufgenommen wird, der seinen Pass weggeschmissen hat, werden tatsächliche Flüchtlinge vor dem Völkermord an Weißen in Südafrika in Europa abgelehnt und heimgeschickt. Von Collin McMahon Südafrika hat die achthöchste Mordrate der Welt, 34 Morde pro 100.000 Einwohner. Überdurchschnittliche viele Opfer sind Weiße, etwa 100 pro 100.000 Einwohner. Und überdurchschnittliche viele dieser Opfer sind weiße Farmer, etwa 200 pro 100.000 Einwohner.

Es ist gefährlicher, ein weißer Farmer in Südafrika zu sein als ein Soldat in Afghanistan. Farmer und ihre Familien werden jeden Tag auf abgelegenen Höfen überfallen, ausgeraubt, gefoltert, vergewaltigt und auf bestialische Weise umgebracht, oft unter Verwendung von Bohrern, Wachs, Plastiktüten, Benzin, Macheten, Autobatterien und Seilen. In 2017 gab es bisher 257 Farmattacken und 53 Farmmorde (Afrikaans: plaasmoorde). Das Durchschnittsalter der Opfer war 60. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Ab 2018 werden voraussichtlich 2 bis 20 Millionen afrikanische und muslimische Migranten nach Deutschland einwandern

Propagandaplakat schockiert Italien – Forza Nuova: „Invasoren, die vergewaltigen“

Das Kanzlerduell Merkel gegen Schulz: Journalisten erklären AfD zum Sieger

Werner Reichel: Die Linken – Die Freunde der Islamisten

Akif Pirincci: Der linke Gleichheitswahn

Papst Franziskus geht die Umvolkung (Islamisierung) Europas nicht schnell genug – er fordert die Familienzusammenführung „einschließlich Großeltern, Geschwistern und Enkelkindern.“

Warum ich die AfD wähle? – die Wahl Merkels bedeutet: Islamisierung, Überfremdung, Steuererhöhung, verstärkte Kriminalität und am Ende der Untergang Deutschlands

Nach der Wahl kommt die Invasion – Bis zu 2 Millionen Menschen per Familiennachzug erwartet

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

26 Dez

rupert_scholzDie "Bereicherungen" durch sogenannte „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerte reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video unten erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November 2015 dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt u.a.:  Es sind erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden. Es wurde das Abkommen von Dublin missachtet. Wir haben den Vertrag von Schengen missachtet. Man hat das Asylverfahrensgesetz teilweise außer Kraft gesetzt. Man hat sogar den Artikel 16 a des Grundgesetz, den Asylartikel, auch nicht voll verfassungsmäßig gehandhabt, etwa mit der Aussage: alle Syrer erhalten Asyl.

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass sie politisch verfolgt wird in seiner Heimat. Man kann also nicht pauschal sagen, alle Syrer erhalten bei uns Asyl. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen ALLE aus einem sicheren Drittstaat: Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.. Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche.

Das Asylverfahrensgesetz sagt des weiteren, dass die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen muss. Das ist nicht geschehen. (Deutsche Polizei "Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert" (welt.de).) Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche, wie Artikel 16 a: kein Asylrecht in einem (europäischen) Land, für den, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Auch das ist verletzt worden. Auch das Abkommen von Schengen, das die gemeinsamen Außengrenzen festlegt, ist in dem Sinne verletzt worden, in dem wir im Grunde genommen Menschen fast eingeladen haben, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, die Schengen festgelegt hat.

Summa, Summarum, die Rechtsverstöße liegen auf der Hand und wenn Bayern dies zum Thema einer solchen Klage macht, halte ich eine solche Klage möglicherweise auch für aussichtsreich.

Meine Meinung: Wenn Prof. Rupert Scholz hier von "möglicherweise" redet, bedeutet dies doch, dass wir schon lange in einer Bananenrepublik leben.


Video: Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (01:57)

Hier nun die “Bereicherungen”:

Passau: Ein 30-jähriger Afghane attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen.

Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand.

Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter.

Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich.

Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten.

Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch.

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben.

Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Ich habe mich auf diese drei Fälle beschränkt. Die meisten Opfer sind übrigens Frauen. Wer die weiteren "Bereicherungen" lesen will, lese hier die übrigen Fälle aus Landshut, Mühldorf, Bad Tölz, Weingarten, Dietzenbach, Stuttgart-Weilimdorf, Regensburg, Michendorf, Waldkraiburg, Regen, Bodenmais, Duisburg, Leipzig und Chemnitz.

>>> Weitere Bereicherungen

Quelle: Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Noch ein klein wenig OT:

Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

stasi_spitzel_heiko_maas 
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) zeigt immer mehr, wes Geistes Kind er ist. Nachdem er mit Nachdruck eine Internetzensurbehörde mit ehemaligen Stasiagenten als Überwacher installierte (Anetta Kahane, Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS), jetzt: Amadeu-Antonio-Stiftung) will er nun in Phase zwei eintreten und nach alter DDR-Tradition die Bürger als Spitzel gegeneinander einsetzen. Die Aufforderung zum Bespitzeln und Denunzieren nennt der selbsternannte oberste Meinungswächter „zu Wort melden“. >>> weiterlesen

Quelle: Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Hier noch das Video einer sehr mutigen und wütenden jungen Frau: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 – Stephanie Schulz


Video: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 Stephanie Schulz (17:48)

Siehe auch:

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

Stefan Schubert: Braunschweig: Asylanten terrorisieren ganzen Stadtteil

Dr. Udo Ulfkotte: Bananenrepublik Deutschland: Kein Geld für Kinder, aber für Asylanten

24 Dez

kein_geld_fuer_kinder

Mich erreichten mich Hinweise aus Oberstenfeld, einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg. Die Marbacher Zeitung berichtete unlängst über den Ort:

„Mehrere schwierige Jahre liegen vor der Gemeinde Oberstenfeld. Das ist das Fazit des neu gewählten Bürgermeisters Markus Kleemann (CDU), der am Donnerstag für 2016 seinen ersten Haushalt im Rathaus präsentierte. Darin enthalten war ein Streichkonzert. Es sieht unter anderem die Schließung der Gronauer Grundschule zum 1. September 2016 und deren Verkauf vor. Auch der Kindergarten in der Exklave Prevorst soll zum 1. September 2016 geschlossen werden. Als dritte Einrichtung will die Gemeinde die Gronauer Kelter abstoßen.”

dorfschule_grnoauDie Gronauer Dorfschule soll geschlossen und verkauft werden. – Da kann man doch ein schönes Flüchtlingsheim draus machen, oder? Für Flüchtlinge ist immer Geld da, für deutsche Kinder nicht?

Weiter heißt es in dem Artikel:

„Drastische Einschnitte seien notwendig, damit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ludwigsburg überhaupt den Haushalt genehmige… Die lange Liste mit seinen Sparvorschlägen legte Kleemann am Donnerstag den Gemeinderäten vor… Der Rathauschef geht selbst mit gutem Beispiel voran und verzichtet auf einen neuen Tisch im Büro. Verschoben wird auch die Sanierung des Sitzungssaals.

gronauer_kelterDie Gronauer Kelter, alte Fachwerkhäuser, in denen Kulturveranstaltungen, etwa Theaterveranstaltungen, stattfinden, sollen verkauft werden. Hier lassen sich doch bestimmt auch noch ein paar Flüchtlinge unterbringen. Kultur? Ach, was!

Außerdem erhält der Bauhof keine Kehrmaschine, ein Wagen für den Hausmeister-Pool wird nicht angeschafft… Geschlossen wird der Gronauer Häckselplatz, da die Gemeinde einen zweiten im Hauptort hat. Verzichten muss auch die Ortsbücherei… Die bereits geplanten Arbeiten für den Ortsfriedhof werden auch erst ein Jahr später ausgeführt. Opfer werden auch die Bürger bringen müssen: Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer werden von 2017 an um jeweils 20 Punkte erhöht. Hundehalter müssen dann 108 statt 96 Euro berappen, zwei Jahre später dann sogar 120 Euro.”

Fazit: Kein Geld für Kinder und das Letzte aus der eigenen Bevölkerung herauspressen. Möglichst viele Asylanten gegen den Willen der Bürger holen und wenn diese straffällig werden (siehe die Mail oben), einfach auf Kosten der Steuerzahler immer weiter mit unsinnigen Angeboten beschäftigen. Und zum Jahresende knallen bei der Asylindustrie die Champagnerkorken. Das ist typisch für eine Bananenrepublik.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit der Kultur dürfte es dann in Oberstenfeld so langsam bergab gehen. Aber waren es nicht gerade die Künstler, die sich immer am stärksten für die Migranten einsetzten? Nun bekommen sie die Quittung. Das hätte ihnen eigentlich vorher klar sein müssen, dass vor allen Dingen bei der Kultur gespart wird. In Gronau spart man nun bei der Kultur und bei der Bildung. Und andererseits, wer wie die Menschen in Baden-Württemberg Rot-Grün wählt, dem sollte doch wohl eigentlich klar sein, dass er sich damit jede Menge Migranten ins Land holt und dass er dafür jede Menge Steuern zahlen darf. Und dass er sich damit jede Menge Kriminalität und andere Probleme ins Land holt.

Noch ein klein wenig OT:

Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

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In Lettland wird der Regierung vorgeworfen, für Flüchtlinge besser zu sorgen als für die eigene Bevölkerung. Nun hat das Mitte-Rechts-Bündnis die monatlichen Geldleistungen drastisch verringert.

Lettland wird die Leistungen für Flüchtlinge deutlich kürzen. Nach ihrer Anerkennung in dem Baltenstaat sollen sie vom kommenden Jahr an jeden Monat 139 statt bislang 256 Euro erhalten. Dies beschloss die Mitte-Rechts-Regierung in Riga am Dienstag. Jedes weitere Familienmitglied erhält 97 Euro, ebenso wie unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Im europäischen Vergleich sind die Leistungen für Flüchtlinge sehr unterschiedlich. In einigen Staaten erhalten Asylbewerber überhaupt kein Bargeld, in anderen 450 Euro im Monat [1]. Die Daten sind nicht immer öffentlich. Großzügig war Dänemark. Laut der Liste gab es in dem Land 1400 Euro pro Flüchtling, die noch versteuert werden mussten. Seit September zahlt Dänemark jedoch nur noch 216 Euro und pro Kind immerhin zusätzlich 240 bis 300 Euro. >>> weiterlesen

[1] In Griechenland können Flüchtlinge auf keine finanzielle Unterstützung hoffen. Das Land leistet sich noch nicht einmal Sozialhilfe für seine ärmsten Bürger. Kaum anders sieht es in Italien aus. Auch die osteuropäischen Länder wie die Slowakei, Slowenien, Polen oder Bulgarien bieten über die reine Notversorgung hinaus relativ wenig zusätzliche Finanzhilfen für die Asylsuchenden. Diese liegt zwischen zwölf und 33 Euro im Monat.

Unter den westlichen Staaten ist ausgerechnet das wohlhabendste Land der Euro-Zone, Luxemburg, besonders knauserig. Dort gibt es den Daten zufolge gerade einmal 25 Euro Taschengeld im Monat bei voller Unterbringung und Verpflegung. Unbetreut kann der Betrag auf 225 Euro steigen. Mehr Geld gibt es in Deutschland und Frankreich, wo es mit 352 beziehungsweise 330 Euro Sätze knapp unter dem jeweiligen Existenzminimum gibt. Das reine Taschengeld beträgt in Deutschland 140 Euro im Monat, diese Barleistungen können aber je nach Unterkunft und Verpflegung auch höher ausfallen.

Am großzügigsten war den Daten von Frontex zufolge Dänemark. Hier gab es laut der Liste rund 1400 Euro pro Flüchtling, die allerdings noch versteuert werden mussten. Seit dem 1. September 2015 hat das Land die Summe allerdings drastisch reduziert. Nun gibt es nur noch ein Taschengeld von 216 Euro. Pro Sprössling gibt es in dem kinderfreundlichen Land nochmal 240 bis 300 Euro obendrauf.

In Belgien gibt es im Falle einer Unterbringung und Versorgung in einem Flüchtlingsheim ein Taschengeld von 29 Euro. Bei einer anderweitigen Unterbringung und Selbstversorgung hingegen etwa 280 Euro. In Zypern liegt die Spanne zwischen 80 bis 450 Euro.  >>> weiterlesen

Quelle: Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

Siehe auch:

Henryk M. Broder: Kossovaren schlitzen Schweitzer auf – Sibylle Berg im “Spiegel”

Manfred Haferburg: Von wegen Lügenpresse: Es gibt ihn noch, den anständigen deutschen Journalismus

Vera Lengsfeld: Justizminister Heiko Maas schlimmster geistiger Brandstifter seit Goebbels und Schnitzler?

Schweden macht die Grenzen dicht – Umfragewerte für Regierungsparteien Desaster

Günter Ederer: Die „Front National“ vertritt ein sozialistisches Wirtschaftsprogramm

Michael Stürzenberger: ARD: Malediven größter IS-Unterstützer

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