Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

278 Milliarden für Migranten aber kein Geld für Familien, Infrastruktur, für die Bundeswehr, aber immer Geld für Diätenerhöhungen

Die AfD schreibt:

Es ist der helle Wahnsinn! Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben. Fragt sich nur für wen.

Mit 965,5 Milliarden Euro für das Sozialsystem ist die magische Grenze zur Billion fast erreicht. Die Ausgaben stiegen gegenüber dem letzten Jahr um stattliche 36,5 Milliarden Euro. Und das, wo in den Medien immer wieder aufs Neue die sehr niedrige Arbeitslosenquote beschworen wird. Wenn eines Hochkonjunktur hat, dann die Beitragszahler [Steuerzahler], die immer tiefer in die Tasche greifen müssen.

Die Gazetten kommen ganz ihrer Aufgabe der Hofberichterstattung nach. Angeblich entfallen die größten Kostenfaktoren auf die Rentenversicherung (304,1 Milliarden), die Krankenversicherung (228,6 Milliarden), die Beamtenpensionen (57,7 Milliarden), die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (52,1 Milliarden) und die Grundsicherung für Arbeitssuchende (45 Milliarden). Sie merken es sofort: Ein großer Posten fehlt. Wer nachrechnet, kommt auf die immense Summe von 278 Milliarden Euro.

Merkel hat in ihrem Wahn vom bunten Deutschland der Bevölkerung noch ganz andere Verpflichtungen aufgehalst. Die fehlenden 278 Milliarden dürften zu einem großen Teil ihren Gästen aus Afrika und Asien zugute gekommen sein, die vielfach durch Scheinidentitäten (ein Fall mit 45 verschiedenen Identitäten ist bekannt) und Mehrfach-Ehen, die das System nach allen Regeln der Kunst zu schröpfen wissen. Geld, das die Regierung offenbar gern investiert, während man der Infrastruktur beim Verfall zusehen kann, kaum Geld in die Bildung investiert und das Gesundheitssystem die Belastungen kaum noch stemmen kann. So richtet man ein Land sukzessive zu Grunde! Der Ideologie sei Dank.

• Rekordsumme: Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben (focus.de)

• Bundespolizei fasst Georgier mit 45 Identitäten (lvz.de)

Thomas schreibt:

Wir schuften für unsere „Gäste“ und für uns bleiben am Ende nur 47,5 Cent vom Euro! Urlaub, Kino usw. mit den Kindern ist für manchen Deutschen fast unerschwinglich geworden währenddessen unsere „Gäste“ es sich tagsüber in den Kaffees und den Fußgängerzonen non unserem Geld gut gehen lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)

Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)

Hamburger Parlament: Radikale Deutsch-Türkin Nebahat Güçlü, die einst die Plattform der rechtsradikal-türkisch-nationalistischen "Grauen Wölfe" hofierte. wechselt zur SPD

Vor drei Jahren war Güçlü bei den Grünen ausgetreten. Es hatte mächtig Zoff gegeben, weil sie bei der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine, der „als Sammelbecken extrem nationalistischer Türken gilt“, in Deutschland gesprochen hatte. Diese gilt als Plattform der rechtsextremen Grauen Wölfe, die für zahlreiche politische Morde in der Türkei verantwortlich gemacht werden, berichtet das Hamburger Abendblatt. Ein Parteiausschluss Güçlüs war gescheitert. >>> weiterlesen

Randnotizen:

• Lüneburg: Sudanese (38) schlug brutal mit einem Pflasterstein auf einen Deutschen (27) ein, als er bereits am Boden lag – der deutsche erlitt schwere Gesichtsverletzungen (presseportal.de)

• Henryk M. Broder: Subsidäre Flüchtlinge: Gibt es zu Wolfratshausen keine Alternative? Kann man die Familie nicht auch in der Türkei zusammen führen?

• Vera Lengsfeld: Australische Ministerpräsidentin zu den Migranten: "Ihr habt das Recht, zu gehen" (vera-lengsfeld.de)

Meine Meinung:

Soeben geht die Meldung durchs Fernsehen, dass in den USA etwa 300 Priester in den vergangenen 70 Jahren 1.000 Kinder sexuell missbraucht haben. Rechnet man das nach, dann sind das im Durchschnitt 14 Fälle von sexuellem Missbrauch pro Jahr. Das ist natürlich bedauerlich. Aber wenn ich daran denke, wie viel Mädchen und Frauen allein in Deutschland sexuell missbraucht und vergewaltigt werden, ich schätze einmal, es sind bestimmt einige Tausend Fälle pro Jahr, dann erscheint mir der sexuelle Missbrauch durch die Priester in den USA das weitaus geringere Problem zu sein, zumal die Priester sicherlich auch kein Kind ermordet haben.

Nehmen wir einmal an, es geschehen in Deutschland 20 Fälle von sexuellen Übergriffen an Mädchen und Frauen, dann sind das im Jahr 7300 Fälle. Aber der sexuelle Missbrauch durch die Priester wird in jeder Tagesschau genussvoll wiederholt, während die Vergewaltigungen an deutschen Frauen und Mädchen schamlos vertuscht wird. Ich “liebe” diese linken Arschlöcher, die es lieben, gegen die Kirche zu hetzen, denn nur darum geht es ihnen. Und es sind besonders die Linken, die die Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen immer wieder zu vertuschen versuchen.

Siehe auch:

• Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

• Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

• Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

• AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

• Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

• Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

• Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Eine Politische Farce"

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Deportation Plan: "Political Charade"

Übersetzung: Stefan Frank

Links: Merkel resign now – Merkel sofort zurücktreten. Laut einer neuen Umfrage will fast jeder zweite Deutsche, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt. Rechts: Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

• Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden.

• Zehntausende von Migranten haben vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben.

• Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es in einem Europa ohne Grenzen für die Migranten ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

• Die deutschen Behörden verharmlosen das gesetzlose Verhalten von Migranten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

• Immer noch kommen 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland.

• "Acht bis zehn Millionen Migranten sind noch unterwegs", so Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.

Nach drei Monate langem internen Streit hat Deutschlands Regierungskoalition neue Maßnahmen angekündigt, die die Abschiebung von Migranten, die wegen Straftaten verurteilt worden sind, erleichtern sollen.

Das Paket kam als Reaktion auf die Empörung der Wähler zustande, die sich an den sexuellen Übergriffen von Migranten auf Hunderte von Frauen in Köln und anderen deutschen Städten während der Silvesternacht entzündet hatte – sowie an angeblichen Versuchen der Regierung und der Medien, die Verbrechen zu vertuschen.

Der Asylpaket II genannte Entwurf wurde am 28. Januar 2016 vom Kabinett vorgestellt und muss nun vom Bundestag gebilligt werden, bevor er in Kraft tritt.

Ein zentrales Element des Plans ist es, die Zahl der Aufnahmezentren von derzeit zwei auf fünf zu erhöhen. Diese Zentren sollen die Bearbeitung legitimer Asylanträge von Personen beschleunigen, die nachweisen können, aus Kriegsgebieten geflohen zu sein.

Gleichzeitig sollen betrügerische Anträge von Wirtschaftsmigranten, die vortäuschen, Asylsuchende zu sein, verstärkt aussortiert werden. Erklärtes Ziel ist es, all jene abzuschieben, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen nach Deutschland eingereist sind.

Bei den echten Flüchtlingen sieht der Plan eine zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug nach Deutschland vor. Ausnahmen werden bei denjenigen gemacht, die nachweisen können, dass ihre Familienmitglieder "persönlich akut verfolgt" werden. [1]

[1] Ich glaube, hier liegt ein Irrtum vor. Die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug gilt meines Wissens nur für die Flüchtlinge, die subsidären Schutz genießen. Das sind die Flüchtlinge, denen bei einer Ausweisung Folter, Gefängnis oder gar der Tod droht. Und das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. So jedenfalls habe ich den Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch verstanden.

In der Öffentlichkeit ist das vermutlich so angekommen, dass die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug für alle Flüchtlinge gilt, also für Millionen Flüchtlinge. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein, sondern sie gilt nur für die 1707 subsidären Flüchtlinge. Alle anderen Flüchtlinge können offensichtlich ihre Familien nach Deutschland holen. Wer weiß es genau?

Die Bundesregierung möchte zudem die Migration aus Nordafrika einschränken, indem sie Algerien, Marokko und Tunesien zu sogenannten "sicheren Herkunftsländern" erklärt – das sind Länder, in denen es keine bewaffneten Konflikte, Verfolgung oder Folter gibt. Asylanträge von Bewerbern aus solchen Staaten hätten dann kaum noch eine Chance, genehmigt zu werden.

Kritiker des Plans sagen jedoch, er sei eher eine Farce als ein Vorhaben mit Substanz und werde wenig dazu beitragen, Deutschlands Migrationskrise zu lindern.

Erstens hat die Bundesregierung gar keinen Überblick über die Aufenthaltsorte von Hunderttausenden Migranten, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden. Die Saarbrücker Zeitung meldet, dass bis zu 30 Prozent der in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt untergebrachten Migranten "einfach verschwunden" sind. Zudem schätzen die deutschen Behörden, dass Hunderttausende Migranten unregistriert eingereist sind und ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt wäre.

Zweitens haben Zehntausende von Migranten vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben. Dies wird Abschiebungen komplizierter machen – und verzögern. Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es für die Migranten in einem Europa ohne Grenzen ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

Drittens gibt es für Abschiebungen in Deutschland hohe juristische Schranken. Laut deutschen Gesetzen können Migranten, die Verbrechen begehen, nur abgeschoben werden, wenn sie zu Gefängnisstrafen von drei oder mehr Jahren verurteilt worden sind. In der Praxis ist dies bei sogenannter Kleinkriminalität selten der Fall.

Die Bundesregierung denkt nun über eine Änderung von Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes nach, um es zu ermöglichen, auch Migranten abzuschieben, die zu Gefängnisstrafen von einem Jahr verurteilt wurden. Doch selbst wenn Migranten wegen Verbrechen verurteilt werden, können sie nicht in Länder abgeschoben werden, die die deutsche Regierung als "unsicher" betrachtet – und auch nicht in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe drohen könnte.

Viele Kritiker sehen das deutsche Justizsystem als von politischer Korrektheit blockiert. Obwohl Migranten für den Anstieg von Gewaltkriminalität in zahlreichen deutschen Städten verantwortlich sind, verharmlosen die deutschen Behörden deren gesetzloses Verhalten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

In Hamburg kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Taschendiebe. Über 20.000 Portemonnaies werden dort jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.

In einem neuen Bestseller über das Scheitern des Multikulturalismus in Deutschland beschreibt die deutsche Polizistin Tania Kambouri den Zusammenbruch des deutschen Justizsystems und die Unwilligkeit deutscher Richter, Migranten zu bestrafen, selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Viertens wird die Entscheidung der Bundesregierung, keine Asylanträge von Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien zuzulassen, in der Praxis kaum Auswirkungen haben. Von einer Million Migranten, die 2015 nach Deutschland kamen, stammten Schätzungen zufolge weniger als 20.000 aus diesen drei Ländern.

Unterdessen zeigt eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus, dass fast jeder zweite Deutsche will, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt: 2015 erlaubte diese über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise.

Dessen ungeachtet weigert sich Merkel stur, die einzige politische Maßnahme einzuleiten, die verhindern kann, dass die Migrantenkrise noch schlimmer wird: die deutschen Grenzen zu schließen, damit die Migranten draußen bleiben.

Trotz Schnee, Eis und Frost in weiten Teilen Europas kommen derzeit immer noch 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland. Über 54.500 Personen erreichten Europa im Januar 2016 auf dem Seeweg, 50.668 von ihnen über Griechenland. Das besagen Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass 2016 und 2017 pro Jahr 1,3 Millionen Asylbewerber in die Europäische Union kommen werden.

In einem Interview, das Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller am 9. Januar 2016 der Bild gab, warnt er davor, dass Europa die größte Flüchtlingsbewegung erst noch bevorsteht: "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs."

Unabhängig von dieser Entwicklung droht den Deutschen das Ende des visumfreien Reisens in die Vereinigten Staaten: Bei den US-Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor der Verbreitung gefälschter Reisepässe, die von Terroristen benutzt werden könnten. In einem Bericht der Website Politico heißt es:

"Seit den Anschlägen von Paris ist das U.S. Department of Homeland Security in so großer Sorge um die Überprüfung von Reisenden nach Amerika, dass es Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien und Griechenland eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt hat, um "schwerwiegende Schlupflöcher" zu schließen; anderenfalls droht der Ausschluss aus der Gruppe von Staaten, deren Bürger ohne Visum in die USA reisen dürfen. Derzeit reisen pro Jahr etwa 20 Millionen Menschen aus 38 Ländern für Urlaubs- oder Geschäftszwecke visumfrei in die Vereinigten Staaten ein.

Laut Politico hat sich die Zahl der in der EU verlorenen oder gestohlenen Reisepässe in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Auch die Zahl der gefälschten Reisepässe aus dem Nahen Osten bereitet immer größere Sorgen. Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Politische Farce"

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

• Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland

• Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben

• Verena B.: Duisburg-Marxloh: Vom „Wunder von Marxloh“ zum „Horror von Marxloh“?

• Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit

• Gerhard Wisnewski: Die Deutsche Bahn stoppt Plakate des KOPP Verlags!

• Rainer Grell: Zehn Jahre „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg – R.I.P