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Prof. Soeren Kern: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Eine Politische Farce"

6 Feb

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Deportation Plan: "Political Charade"

Übersetzung: Stefan Frank

merkel_resign_nowLinks: Merkel resign now – Merkel sofort zurücktreten. Laut einer neuen Umfrage will fast jeder zweite Deutsche, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt. Rechts: Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

  • Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden.

  • Zehntausende von Migranten haben vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben.

  • Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es in einem Europa ohne Grenzen für die Migranten ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

  • Die deutschen Behörden verharmlosen das gesetzlose Verhalten von Migranten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

  • Immer noch kommen 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland.

  • "Acht bis zehn Millionen Migranten sind noch unterwegs", so Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.

Nach drei Monate langem internen Streit hat Deutschlands Regierungskoalition neue Maßnahmen angekündigt, die die Abschiebung von Migranten, die wegen Straftaten verurteilt worden sind, erleichtern sollen.

Das Paket kam als Reaktion auf die Empörung der Wähler zustande, die sich an den sexuellen Übergriffen von Migranten auf Hunderte von Frauen in Köln und anderen deutschen Städten während der Silvesternacht entzündet hatte – sowie an angeblichen Versuchen der Regierung und der Medien, die Verbrechen zu vertuschen.

Der Asylpaket II genannte Entwurf wurde am 28. Januar 2016 vom Kabinett vorgestellt und muss nun vom Bundestag gebilligt werden, bevor er in Kraft tritt.

Ein zentrales Element des Plans ist es, die Zahl der Aufnahmezentren von derzeit zwei auf fünf zu erhöhen. Diese Zentren sollen die Bearbeitung legitimer Asylanträge von Personen beschleunigen, die nachweisen können, aus Kriegsgebieten geflohen zu sein.

Gleichzeitig sollen betrügerische Anträge von Wirtschaftsmigranten, die vortäuschen, Asylsuchende zu sein, verstärkt aussortiert werden. Erklärtes Ziel ist es, all jene abzuschieben, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen nach Deutschland eingereist sind.

Bei den echten Flüchtlingen sieht der Plan eine zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug nach Deutschland vor. Ausnahmen werden bei denjenigen gemacht, die nachweisen können, dass ihre Familienmitglieder "persönlich akut verfolgt" werden. [1]

[1] Ich glaube, hier liegt ein Irrtum vor. Die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug gilt meines Wissens nur für die Flüchtlinge, die subsidären Schutz genießen. Das sind die Flüchtlinge, denen bei einer Ausweisung Folter, Gefängnis oder gar der Tod droht. Und das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. So jedenfalls habe ich den Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch verstanden.

In der Öffentlichkeit ist das vermutlich so angekommen, dass die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug für alle Flüchtlinge gilt, also für Millionen Flüchtlinge. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein, sondern sie gilt nur für die 1707 subsidären Flüchtlinge. Alle anderen Flüchtlinge können offensichtlich ihre Familien nach Deutschland holen. Wer weiß es genau?

Die Bundesregierung möchte zudem die Migration aus Nordafrika einschränken, indem sie Algerien, Marokko und Tunesien zu sogenannten "sicheren Herkunftsländern" erklärt – das sind Länder, in denen es keine bewaffneten Konflikte, Verfolgung oder Folter gibt. Asylanträge von Bewerbern aus solchen Staaten hätten dann kaum noch eine Chance, genehmigt zu werden.

Kritiker des Plans sagen jedoch, er sei eher eine Farce als ein Vorhaben mit Substanz und werde wenig dazu beitragen, Deutschlands Migrationskrise zu lindern.

Erstens hat die Bundesregierung gar keinen Überblick über die Aufenthaltsorte von Hunderttausenden Migranten, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden. Die Saarbrücker Zeitung meldet, dass bis zu 30 Prozent der in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt untergebrachten Migranten "einfach verschwunden" sind. Zudem schätzen die deutschen Behörden, dass Hunderttausende Migranten unregistriert eingereist sind und ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt wäre.

Zweitens haben Zehntausende von Migranten vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben. Dies wird Abschiebungen komplizierter machen – und verzögern. Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es für die Migranten in einem Europa ohne Grenzen ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

Drittens gibt es für Abschiebungen in Deutschland hohe juristische Schranken. Laut deutschen Gesetzen können Migranten, die Verbrechen begehen, nur abgeschoben werden, wenn sie zu Gefängnisstrafen von drei oder mehr Jahren verurteilt worden sind. In der Praxis ist dies bei sogenannter Kleinkriminalität selten der Fall.

Die Bundesregierung denkt nun über eine Änderung von Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes nach, um es zu ermöglichen, auch Migranten abzuschieben, die zu Gefängnisstrafen von einem Jahr verurteilt wurden. Doch selbst wenn Migranten wegen Verbrechen verurteilt werden, können sie nicht in Länder abgeschoben werden, die die deutsche Regierung als "unsicher" betrachtet – und auch nicht in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe drohen könnte.

Viele Kritiker sehen das deutsche Justizsystem als von politischer Korrektheit blockiert. Obwohl Migranten für den Anstieg von Gewaltkriminalität in zahlreichen deutschen Städten verantwortlich sind, verharmlosen die deutschen Behörden deren gesetzloses Verhalten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

In Hamburg kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Taschendiebe. Über 20.000 Portemonnaies werden dort jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.

In einem neuen Bestseller über das Scheitern des Multikulturalismus in Deutschland beschreibt die deutsche Polizistin Tania Kambouri den Zusammenbruch des deutschen Justizsystems und die Unwilligkeit deutscher Richter, Migranten zu bestrafen, selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Viertens wird die Entscheidung der Bundesregierung, keine Asylanträge von Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien zuzulassen, in der Praxis kaum Auswirkungen haben. Von einer Million Migranten, die 2015 nach Deutschland kamen, stammten Schätzungen zufolge weniger als 20.000 aus diesen drei Ländern.

Unterdessen zeigt eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus, dass fast jeder zweite Deutsche will, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt: 2015 erlaubte diese über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise.

Dessen ungeachtet weigert sich Merkel stur, die einzige politische Maßnahme einzuleiten, die verhindern kann, dass die Migrantenkrise noch schlimmer wird: die deutschen Grenzen zu schließen, damit die Migranten draußen bleiben.

Trotz Schnee, Eis und Frost in weiten Teilen Europas kommen derzeit immer noch 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland. Über 54.500 Personen erreichten Europa im Januar 2016 auf dem Seeweg, 50.668 von ihnen über Griechenland. Das besagen Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass 2016 und 2017 pro Jahr 1,3 Millionen Asylbewerber in die Europäische Union kommen werden.

In einem Interview, das Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller am 9. Januar 2016 der Bild gab, warnt er davor, dass Europa die größte Flüchtlingsbewegung erst noch bevorsteht: "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs."

Unabhängig von dieser Entwicklung droht den Deutschen das Ende des visumfreien Reisens in die Vereinigten Staaten: Bei den US-Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor der Verbreitung gefälschter Reisepässe, die von Terroristen benutzt werden könnten. In einem Bericht der Website Politico heißt es:

"Seit den Anschlägen von Paris ist das U.S. Department of Homeland Security in so großer Sorge um die Überprüfung von Reisenden nach Amerika, dass es Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien und Griechenland eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt hat, um "schwerwiegende Schlupflöcher" zu schließen; anderenfalls droht der Ausschluss aus der Gruppe von Staaten, deren Bürger ohne Visum in die USA reisen dürfen. Derzeit reisen pro Jahr etwa 20 Millionen Menschen aus 38 Ländern für Urlaubs- oder Geschäftszwecke visumfrei in die Vereinigten Staaten ein.

Laut Politico hat sich die Zahl der in der EU verlorenen oder gestohlenen Reisepässe in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Auch die Zahl der gefälschten Reisepässe aus dem Nahen Osten bereitet immer größere Sorgen. Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Politische Farce"

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland

Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben

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Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit

Gerhard Wisnewski: Die Deutsche Bahn stoppt Plakate des KOPP Verlags!

Rainer Grell: Zehn Jahre „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg – R.I.P

Hamburg Neugraben-Fischbek: Größtes Camp mit 4200 Flüchtlingen entsteht derzeit im ehemaligen Harburger Obi-Baumarkt

25 Sep

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19.09.2015: Etwa 4200 Menschen sollen in der Großunterkunft in Neugraben unterkommen. Sie wurde am Freitag notfallmäßig in Betrieb genommen.

Neugraben-Fischbek. Rund 4200 Menschen sollen dauerhaft in der ersten Großunterkunft in Hamburg leben, die in Neugraben-Fischbek entsteht. Am Geutensweg und Am Aschenland werden eine Folgeeinrichtung für bis zu 3500 Flüchtlinge und eine Zentrale Erstaufnahme für bis zu 650 Menschen eingerichtet. Die ersten Flüchtlinge bezogen bereits am Freitag ihr eilig hergerichtetes Quartier.

„Notfallmäßig“, so Johanna Westphalen, Leiterin des Einwohnerzentralamts, war die Zentrale Erstaufnahme in dem ehemaligen Obi-Markt am Geutensweg eingerichtet worden. Erst am Dienstag hatte die Stadt mit dem Vorbesitzer den Vertrag unterzeichnet. Seit Donnerstagabend hatten die Behörden Schlüsselgewalt.

„Alles ist blitzschnell gegangen, weil momentan (täglich) 400 bis 500 Menschen nach Hamburg kommen, die wir unterbringen müssen“, so Westphalen, die eigentlich 450 Menschen in dem ehemaligen Baumarkt einquartieren wollte. „Das würde auch klappen – wenn wir die Betten hätten. Wir haben aber keine Doppelstockbetten. Die sind vom Markt weg.“ So sind es Feldbetten, die als Schlafstelle dienen. Probleme gibt es auch mit den Containern für 250 Menschen, die auf dem Parkplatz vor dem Gebäude aufgestellt werden sollen. Es sind keine zu bekommen.

Wesentlich größer werden die Folgeeinrichtungen auf den angrenzenden rund zehn Hektar großen Flächen. „Es werden etwa 100 Häuser in Holzbauweise mit jeweils vier Wohneinheiten sein“, sagt Harald Krüger, Geschäftsführer des DRK [Deutsches Rotes Kreuz] Harburg, das sowohl die Zentrale Erstaufnahme als auch die Folgeeinrichtung betreiben wird. „Es wird ein richtiges kleines Dorf“, sagt Krüger über die entstehende Unterkunft, in der Kinderspielplätze, Gesundheitseinrichtungen und Kinderversorgung sowie Gebetsräume für verschiedene Religionsgemeinschaften geplant sind. >>> weiterlesen   (Link bei Google News eingeben)

Hamburg: Neugraben-Fischbek Geplante Flüchtlings-Unterkunft: „Ich glaube Ihnen kein Wort mehr!“

Von Martin Wittler

cu_arena_hamburgDas Interesse war riesig: Auf den Tribünen in der CU-Arena waren alle Plätze besetzt. (CU steht für Kupfer oder auch „See you“.)

25.09.2015: Mehr als 1300 teils aufgebrachte Anwohner kamen um Infoabend wegen der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Neugraben-Fischbek.

Neugraben-Fischbek.  „Ich glaube Ihnen kein Wort mehr“, donnerte die Stimme eines älteren Mannes am Mittwochabend durch die CU-Arena am S-Bahnhof Neugraben. Gemeint war Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der sich gemeinsam mit Harald Krüger, Vorstand des Deutschen Roten Kreuzes Hamburg-Harburg, Heie Kettner von der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) und Bernd Krösser, dem Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport (BIS), den Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner stellte. Bei der öffentlichen Informationsveranstaltung zur Quartiersentwicklung Am Aschenland/Geutensweg zeigte sich, dass vielen Anwohnern das Vertrauen in die Politik und die Behörden inzwischen zu fehlen scheint….

Die neue Zentrale Erstaufnahme im Gebäude des ehemaligen Baumarkts sei zwar keine ideale Lösung, doch habe sie einen „banalen Grund“. „Es gibt in Deutschland nicht mehr genügend der gewohnten Container zu kaufen“, sagte Krösser. Deshalb suche man eben nach anderen Lösungen. „Es ist ein Kampf, den Leuten, die hierherkommen, ein Bett anzubieten. Rund 3000 Menschen leben in Hamburg derzeit in Zelten“, so Krösser weiter. Seit Anfang September kämen 300 bis 500 Flüchtlinge täglich in Hamburg an. Und auch diese haben selbstverständlich Rechte. Um zum Beispiel die ärztliche Versorgung zu gewährleisten, laufen bereits Gespräche mit einer Arztpraxis aus dem Norden Hamburgs. Geplant sei eine Dependance [Zweigstelle, Nebengebäude] dieser Praxis am Flüchtlingsheim. ..

„Ich weiß, dass wir den Menschen in Hamburg hier einiges zumuten“, sagte Krösser. „Eine große Herausforderung kommt auf uns zu“, bestätigte auch Völsch, der aber auch klarstellte: „Wenn wir alle zusammenhalten, dann können wir das schaffen. Ich kann Ihnen nichts versprechen, außer, dass wir versuchen werden, alles zu geben.“ Krösser räumte zudem mit von ihm betitelten „migrationspolitischen Illusionen“ auf, die sich momentan größtenteils zerstreuen würden. „Die Annahme, dass die meisten Flüchtlinge wieder gehen werden, ist falsch. Dieser Situation müssen wir uns stellen.“

Bis Februar 2016 sollen erste Häuser für die Folgeunterbringung fertiggestellt werden. Danach seien vier weitere Häuser pro Woche möglich, so Völsch. Ein weiterer Infoabend soll bald folgen. [Quelle]

Hamburg Fischbek-Neugraben: 3000 Flüchtlinge im ehemaligen Obi-Markt?
obi-gelaendeDie Stadt möchte das ehemalige Obi-Gelände kaufen, um hier eine Erstunterkunft für bis zu 3.000 Flüchtlinge einzurichten.

Die Stadt will das Gelände aufkaufen und dort eine Erstaufnahme für 3.000 Menschen einrichten

Fischbek: Seit dem Umzug des Obi-Baumarkts an die „Cuxe“ (Cuxhaverner Strasse) stehen die alten Hallen und der Parkplatz an der Ecke Geutensweg/Am Aschenland leer. Jetzt will die Stadt das Grundstück kaufen und dort eine Erstaufnahme für 3.000 Flüchtlinge einrichten.

Bislang waren Am Aschenland zehn doppelstöckige Modulbauten mit je vier Wohneinheiten für für höchstens 26 Menschen geplant. Auf dem Gebiet nördlich der Bahn sollten bis 2019 etwa 250 Flüchtlinge ein vorübergehendes Zuhause finden. Doch das ist nur ein Tropfen auf den sprichwörtlichen heißen Stein. Der Bezirk Harburg braucht schnell Plätze für die Erstaufnahme von bis zu 3.000 Menschen.

Das leere, ehemalige Obi-Gebäude könnte zu einem Empfangsgebäude umgebaut werden. Und gut zu erreichen wäre auch alles: Die S-Bahnstation Neugraben ist in unmittelbarer Nähe. „Unterkünfte in solch einer Größenordnung sind sicherlich nicht unproblematisch. Die aktuelle Lage macht es aber zwingend erforderlich, in anderen Maßstäben zu denken und zu planen als das bisher der Fall gewesen ist“, sagt Jürgen Heimath, Harburgs SPD-Fraktionschef. So wird derzeit auch geprüft, ob eine Fläche am Falkenbergsweg für eine Flüchtlingsunterkunft geeignet ist.

Der Koalitionspartner CDU hat ein Problem mit der Größe der Erstaufnahme auf dem ehemaligen Obi-Gelände. „Für uns wäre allerenfalls eine eine Unterkunft mit maximal 800 Plätzen vorstellbar“, so Rainer Bliefernicht (CDU). „Massenquartiere, wie sie der Innensenator plant, lehnen wir ab.“
Der Kauf des Geländes wäre von Vorteil: Hier könnte nach dem Abbau der Wohncontainer eine Feuerwache gebaut werden. [Quelle]

Hamburg: Willkommen in Fischbek! – die ersten 290 Flüchtlinge sind eingetroffen

obi_gebaeude_containerGeutensweg: Die ersten 290 Flüchtlinge sind eingetroffen – große Hilfsbereitschaft der Anwohner.

Nicht gerade feudal, aber wenigstens regenfest. 290 Flüchtlinge kommen seit Freitagnachmittag bereits auf dem Gelände des ehemaligen Baumarktes in Containern oder im Gebäude unter. Insgesamt sollen 740 Schutzsuchende im Obi-Gebäude und in Containern während der kalten Jahreszeiten ein festes Dach über dem Kopf finden.

Fischbek – Sie waren völlig fertig, hungrig und erschöpft: die 290 Flüchtlinge, die am Freitagnachmittag am Geutensweg eintrafen. Unter ihnen auch vier Neugeborene. Die Stadt hatte das ehemalige Obi-Gelände kurzfristig gekauft, um dort bis zu 740 Schutzsuchende unterzubringen. Doch wie versorgt man kurzfristig knapp 300 Leute?

„Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) legte einfach los – und unsere Initiative `Willkommen in Fischbek´ auch“, erinnert sich Pastor Gerhard Janke von der nahen Cornelius-Kirche. Gemeinsam mit dem DRK bauten Freiwillige Betten auf, wischten die Halle, besorgten Mineralwasser im Supermarkt, spielten mit den Kindern Ball und sorgten mit dem ein oder anderen Blumenstrauß für ein herzliches Willkommen.

Freiwillige spendeten Kleidung, sortierten sie, brachten Spielsachen für die Kinder vorbei und verteilten die Sachen am Sonntag. Auch Außergewöhnliches wurde dringend gebraucht: Gürtel und Koffer. „Nicht jede Hose passt, und die verteilten Sachen müssen ja auch irgendwie verwahrt werden. Schränke gibt es in dieser provisorischen Unterbringung ja nicht“, erklärt Pastor Janke.

Anwohner sorgen sich um den Wert ihrer Häuser

Doch eine freiwillige Helferin machte am Freitagnachmittag schlechte Erfahrungen. „Es gab keine Betten für die Neugeborenen und kaum Windeln. Zu wenig für ein ganzes Wochenende“, meinte sie. Also organisierte sie telefonisch Spenden. „Der zuständige DRK-Einsatzleiter lehnte ab. Ich bin fassungslos“, so Erdmann.

Harald Krüger vom DRK Kreisverband Hamburg-Harburg klärt auf: „Wir kamen ziemlich schnell an das Ende unserer Lagerkapazitäten. Mit Windeln in allen Größen sind wir supertoll versorgt. So kann es durchaus vorgekommen sein, dass Spenden abgelehnt werden mussten. Wir hatten schlichtweg keinen Platz mehr.“

Einige Anwohner des Neubaugebietes Vogelkamp sind besorgt angesichts von 3.000 Flüchtlingen, die zukünftig Am Aschenland untergebracht werden sollen. Wie können so viele Menschen integriert werden? Anwohner des Neubaugebietes Vogelkamp haben einen Offenen Brief an Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz geschrieben. Sie haben Angst um ihre Sicherheit und den Wert ihrer Häuser. „Wird durch einen `Stadtteil im Stadtteil´ nicht der Wohnwert der bestehenden Immobilien rapide sinken?“, wollen sie unter anderem vom Bürgermeister wissen. [Quelle]

Hamburg-Neugraben: Platz für 3.000 Menschen: Hier kommt das erste Flüchtlingsdorf der Stadt hin

Von Geli Tangermann

Am AschenlandAuf diesem Gelände an der Straße „Am Aschenland“ in Neugraben wohnen bald 3.000 Flüchtlinge.

(18.09.2015) Es wird ein ganz neues Quartier für Tausende Menschen – in Neugraben-Fischbek entsteht jetzt die größte Flüchtlingsunterkunft der Stadt. Auch die anderen Bezirke werden ganze Flüchtlingsdörfer bauen, die Zuständigen prüfen aktuell geeignete Flächen.

Bereits am Freitagabend sind die ersten Flüchtlinge in den ehemaligen Obi-Markt am Geutensweg in Neugraben-Fischbek gezogen – hier entsteht eine neue Erstaufnahme für insgesamt 490 Menschen, auf dem angrenzenden Parkplatz werden weitere 250 Plätze in Containern geschaffen.

Nebenan baut die Stadt an der Straße Am Aschenland eine Folgeunterkunft für 3.000 Schutzsuchende – nach und nach werden auf dem Areal Fertighäuschen aus Holz aufgestellt, bereits zum Ende des Jahres könnten die ersten Menschen einziehen.

feldbetten_obimarktFeldbetten im ehemaligen Obi-Markt am Geutensweg in Neugraben-Fischbek: Hier entsteht eine neue Erstaufnahme für insgesamt 490 Menschen.

Auch die anderen Bezirke sind fieberhaft dabei, Flächen für Großunterkünfte zu prüfen. So ist in Altona noch immer der HSV-Parkplatz Grün an der Luruper Hauptstraße (Bahrenfeld) für eine Folgeunterkunft mit bis zu 3.000 Plätzen im Gespräch, in Eimsbüttel wird eine riesige Brachfläche am Hörgensweg (Eidelstedt) geprüft.

Auch der Bezirk Mitte plant ein neues Quartier – fünf Flächen kommen nach MOPO-Informationen in Frage. So könnte am Öjendorfer See eine Häusersiedlung für bis zu 3.000 Schutzsuchende gebaut werden. [1]

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[1] Mit der Gemütlichkeit am Öjendorfer See in Hamburg-Billstedt, der vom Öjendorfer Park umgeben ist, dürfte es wohl auch vorbei sein, wenn dort eine Siedlung für “Schutzsuchende” gebaut wird. Besonders Familien, Mädchen und Frauen sollten sich überlegen, ob sie dort noch Joggen, Minigolfen, Ponnyreiten, Radfahren, Spazierengehen, Baden, mit ihrem Hund Gassi gehen oder mit dem Kindern auf den Spielplatz.

Mit dem Wohlfühlfaktor und der inneren Sicherheit in Hamburg geht es immer weiter bergab. Dafür steigt die Gewalt und die Kriminalität. Und ob man sich auf dem angrenzenden Öjendorfer Friedhof, der besonders von älteren Menschen besucht wird, noch sicher fühlen darf, wage ich zu bezweifeln. Mit anderen Worten, dank der Islamisierung Hamburgs geht den Hamburgern wieder eine schöne Naherholungsmöglichkeit verloren. Die Islamisierung Hamburgs steigt rapide an. Im gleichen Maß sinkt die Lebensqualität.

Die Interessen der Deutschen interessiert die Politik nicht. Es wird Zeit, dass die Deutschen auf die Straße gehen, um sich gegen diese Masseninvasion nicht integrierbarer Migranten zu wehren, denn sonst ist es mit unserer deutschen Kultur, unserer Tradition und mit der inneren Sicherheit bald vorbei.  Was hier stattfindet, ist ein Krieg gegen Deutschland, mit der Massenmigration als Waffe.

Auch das soziale Netz, wird sich angesichts der massiven Afrikanisierung, die dank der Bevölkerungsexplosion ín den afrikanischen Staaten, noch in den kommenden Jahren auf uns zukommt, allmählich immer weiter auflösen. Dies trifft besonders die ärmeren Menschen und Stadtteile, denen man die sozialen Leistungen immer weiter kürzt.

Am stärksten werden die einheimischen deutschen Kinder und die Frauen unter der Masseneinwanderung zu leiden haben. Heute schon nehmen die Vergewaltigungen immer mehr zu. Die Medien zeigen gerne die Leiden der Flüchtlingskinder, die Leiden der deutschen Kinder, die unter massiver Gewalt der Flüchtlingskinder zu leiden haben, ist ihnen dagegen egal. In Hamburg z.B. hat die Gewalt an den Schulen im Jahre 2014 um etwa 73 Prozent zugenommen.

Auch die SAGA kündigte am Freitag an, den Wohnungsbau auszuweiten, um den Schutzsuchenden langfristig ein Dach über dem Kopf bieten zu können. Statt der bisher angepeilten 1.000 Wohnungen pro Jahr, könne man sich vorstellen, längerfristig sogar bis zu 2.000 Wohnungen pro Jahr zu bauen, hieß es. Wenn es nach der SAGA geht, sollen aber keine Hochhaussiedlungen entstehen – man wolle eine Ghettoisierung vermeiden, hieß es.

Im August sind knapp 7.000 Flüchtlinge nach Hamburg gekommen – fast 1.000 mehr als noch im Juli. Rund 2.000 mussten öffentlich untergebracht werden. [Quelle]

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und die Islamisierung Hamburgs

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In Hamburg Neugraben-Fischbek, im Südwesten von Hamburg (rot), welches zum Bezirk Harburg gehört, soll ein Zentrales Erstaufnahmelager für 4200 Flüchtlingen entstehen. Neugraben-Fischbek liegt an der Grenze zu Niedersachsen und grenzt an die Stadtteile Neuenfelde, Francop, Hausbruch und Heimfeld.

Bei der Bürgerschaftswahl wählten die Neugraben-Fischbeker im Wahlkreis Süderelbe wie folgt:

• SPD 50 %
• CDU 17,4 %
• AfD 9 %
• Grüne 8,2 %
• FDP 5,9 %
• Linke 5,9 %

SPD + Grüne + Linke = 64,1 %

Wer so wählt, darf sich jetzt auch nicht beklagen. Bereits seit Jahren setzt Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sich für die Islamisierung Hamburgs ein (siehe unten). Schon vor der Wahl, hätte jedem Hamburger klar sein müssen, dass Hamburg massiv mit Flüchtlingen geflutet wird. Aber die Hamburger hat das nicht interessiert. Jetzt bekommen sich die Quittung für ihre Gleichgültigkeit. Und nebenbei gesagt, die CDU und die FDP machen im Prinzip dieselbe Politik wie die SPD, die Grünen und die Linken. Sie alle setzen sich für die Masseneinwanderung von Migranten ein. Die einzige Partei, die sich dagegen ausspricht, ist die AfD (Alternative für Deutschland).

Schleusen auf für den Islam in Hamburg (Teil 1)
Schleusen auf für den Islam in Hamburg (Teil 2)
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• Hamburg: Muslime unterrichten christliche Religion

Öffentliche Informationsveranstaltung zur Quartiersentwicklung Am Aschenland / Geutensweg

Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) beabsichtigt die unverzügliche Herrichtung und Nutzung des ehemaligen Baumarkt-Gebäudes am Geutensweg als Notunterkunft der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) für bis zu 490 Menschen. Zusätzlich sollen Wohncontainern auf dem angrenzenden Platz zur Unterbringung weiterer 250 Flüchtlinge dienen.

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) plant zusätzlich zur bereits in Vorbereitung befindlichen Folgeunterbringung Am Aschenland für 458 Personen die Errichtung einer Folgeunterkunft auf den angrenzenden Baufeldern Am Aschenland. Beabsichtigt ist die Errichtung von Fertighäusern in Holzbauweise mit bis zu 3.000 Plätzen.

Beide neuen Einrichtungen werden vom Deutschen Roten Kreuz Hamburg-Harburg e.V. betrieben werden. Das Bezirksamt Harburg lädt daher zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein:

Datum: Mittwoch, 23. September 2015
Zeit: 18:30 bis 20:30 Uhr
Ort: CU-Arena, BGZ Süderelbe, Am Johannisland 2-4, 21149 Hamburg

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie interessierte Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, sich über die Planungen zu informieren und Fragen zu stellen. Teilnehmen werden Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, Harald Krüger, Vorstand Deutsches Rotes Kreuz Hamburg-Harburg e.V., Johanna Westphalen, Leiterin des Einwohnerzentralamtes sowie eine Vertreterin oder ein Vertreter der BASFI [Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration]. [Quelle]

Meine Meinung:

Und damit die Hamburger endlich lernen, worauf sie sich in ihrer unendlichen Naivität und Gutmenschlichkeit wirklich vorbereiten, hier die mahnenden Worte des Erzbischof Amel Shhimon Nona aus Mossul/Irak

Erzbischof von Mossul an Europa: „Unser Leiden ist ein Vorgeschmack darauf, was ihr erleiden werdet“

Amel Shimon Nona„Unser heutiges Leiden ist ein Vorgeschmack darauf, was ihr Europäer und Christen in naher Zukunft erleiden werdet. Ich habe mein Bistum verloren. Die Räumlichkeiten meines Apostolates wurden von islamistischen Radikalen besetzt, die uns entweder konvertiert oder tot sehen wollen. Doch meine Gemeinde ist noch am Leben.

Bitte versucht uns zu verstehen. Eure liberalen demokratischen Prinzipien sind hier nichts wert. Ihr müsst die Realität im Nahen Osten bedenken, denn Ihr heißt eine stetig wachsende Anzahl von Muslimen in Euren Ländern willkommen. Doch auch Ihr seid in Gefahr. Ihr müsst feste und mutige Entscheidungen treffen, auch um den Preis, Euren Prinzipien zu widersprechen. Ihr glaubt, alle Menschen seien gleich, aber das stimmt nicht: Der Islam sagt nicht, dass alle Menschen gleich sind. Eure Werte sind nicht die seinigen. Wenn Ihr das nicht schnell genug versteht, werdet Ihr zum Opfer des Feindes, den Ihr bei Euch zu Hause willkommen geheißen habt.“

Ist der Muslim also eine Gefahr an sich? Der Muslim als Feind?

Amel Nona: „Nein, natürlich nicht. Die allermeisten Muslime wollen nichts anderes als Sie und ich. Friedlich miteinander leben. So leben sie auch. Ganz ohne jeden Zweifel. Aber im Westen wird die Gefahr, die von IS, von Salafisten, von Dschihadisten ausgeht, immer noch sträflich ignoriert. Sie im Westen sind zu naiv. Der Islam, die Scharia, propagiert teilweise ganz andere Werte. Die sind nicht immer mit den Werten des Westens kompatibel.

Der Islam befindet sich in einer tiefen Krise. Seit Jahrhunderten schon. Er hat ohne jeden Zweifel ein ungeheuer spirituelles, theologisches, humanistisches Potential. Nur: Das wird nicht genutzt. Es liegt brach. Viele Muslime wurden daher anfällig für Ideologen und Demagogen, die die Grundlagen der Religion des Islams auf ihre Weise interpretieren.

Die Folgen sehen Sie hier. Diese Folgen werden Sie im Westen irgendwann auch spüren. In Europa gibt es schon heute ein unaufhörlich wachsendes dschihadistisches Potential, das den Westen hasst. Der Westen weiß keine Antwort auf diese Bedrohung und bis heute kommt aus dem Islam heraus keine Antwort auf diese Gefahr. Was sich hier entwickelt hat, wird sich weiter ausbreiten, wird nicht an Euren Grenzen halt machen. Es ist schon längst bei Euch angekommen und wuchert bei Euch weiter.“

Quelle: Offener Brief des Erzbischofs Amel Shimon Nona von Mossul aus dem Irak

Siehe auch:

Hamburg-Harburg: 5.000 Flüchtlinge – Bürger gründen Bürgerinitiativen gegen Flüchtlingsheime

Siehe auch:

Roger Köppel: Unbegrenzte Migration funktioniert nicht

Akif Pirincci: Aus „Umvolk“, dem übernächsten Buch nach „Die grosse Verschwulung“

Dr. Udo Ulfkotte: Deutsche Mutti-Republik: Kinder haften jetzt für ihreEltern

Schweden: Muslime fordern kostenlose Häuser und blondeMädchen

Manfred Haferburg: Das Grauen vor der morgendlichenPresseschau

Alexander Meschnig: Das unheimlich prophetische Buch des JeanRaspail

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