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Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

12 Aug

staatstrojanerIn Mexiko macht der Staat mit Spionagesoftware, sogenannten Staatstrojanern, Jagd auf Oppositionelle. Zahlreiche Anwälte, Studenten und Politiker wurden ausgespäht, verhaftet oder verschwanden spurlos von der Bildfläche. Der Einsatz eines solchen Staatstrojaners wurde kürzlich auch von der Merkel-Regierung beschlossen.

In Mexiko ist man laut des jüngsten Berichts nun fündig geworden. Die mexikanische Regierung setze Spähsoftware, die für den Kampf gegen Terroristen und Schwerverbrecher konzipiert ist, gegen diverse Oppositionelle ein. Anwälte, Studenten, Aktivisten und Journalisten seien so Opfer des Staatstrojaners geworden und säßen teilweise in Haft oder seien spurlos verschwunden.

Die Spähsoftware sei mit einer harmlosen SMS versendet worden. Sobald man diese Nachricht öffnete, habe sich der Trojaner aktiviert und die Angreifer hatten von diesem Moment an Zugriff auf alle Daten: Sprach- und Textnachrichten konnten verfolgt und gelöschte Elemente sogar wiederhergestellt werden, Kalendereinträge, persönliche Notizen und sogar Telefongespräche wurden verfolgt und mitgeschnitten. Die betroffenen Personen hatten keine Ahnung, dass sie umfangreichst ausgespäht wurden. Selbst vor intimsten Details machten die Angreifer nicht Halt.

Ein Gesetz zum Einsatz einer deckungsgleich arbeitenden Software hat die Merkel-Regierung vor wenigen Tagen beschlossen. Auch hier soll mit einer unverfänglichen Nachricht ein Spähprogramm auf Smartphones und private PC aufgespielt werden, damit der Staat alles mithören, mitlesen und speichern kann. Auch hier in Deutschland heißt es, der Staatstrojaner solle ausschließlich gegen Schwerverbrecher, Terroristen und die organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Doch das hatte man in Mexiko auch gesagt.

Aus aktuellem Anlass sei in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Kampagne Überwachungsstaat stoppen, an der Sie sich auf der Seite von "abgeordneten-check.de" beteiligen können, hingewiesen. Über 82.000 Einzelpetitionen wurden bereits versendet. Bei solchen Nachrichten wie nun aus Mexiko sollte die 100.000er-Grenze schnell erreicht werden.

Quelle: Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

Noch ein klein wenig OT:

Bundespolizei: Tausende unerlaubte Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze

grenzkontrollen

Trotz Schließung der Balkanroute stellte die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit (Busse, PKWs) durch Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hervor. Das zwölfseitige Schreiben liegt unserer Redaktion vor. Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. >>> weiterlesen

Calais: Illegale Migranten schlagen LKW-Fahrer Schädel ein

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Vor einer Woche attackierten erneut illegale Migranten bei Calais einen Trucker und schlugen ihn mit einem Ziegelstein krankenhausreif. Die Migranten stahlen den LKW – ihr Ziel war der Eurotunnel nach Großbritannien. Der Fahrer blieb auf der A16 außerhalb Calais, in der Nähe von Marck stehen, wo er bemerkte, dass illegale Migranten auf seinen Lastwagen klettern wollten.

Er stieg aus, um nachzuschauen. Gleich darauf umringte ihn eine Migranten-Gruppe und schlug ihm einen schweren Ziegelstein ins Gesicht und auf den Kopf. Er brach blutüberströmt und bewusstlos zusammen. Die Illegalen stahlen seinen LKW und fuhren weiter. Sie ließen ihn laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ „dem Tode nah“ zurück. Laut Stand vom 26. Juli wurde der LKW-Fahrer mit einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Über seinen aktuellen Zustand ist nichts bekannt. >>> weiterlesen

EU-Plan für den Krisenfall: Guthaben deutscher Bankkunden werden gesperrt und eingefroren

geld_abheben

Um Banken zu schützen und Bankruns zu verhindern, planen die EU-Staaten derzeit Maßnahmen, um Bankkunden vorübergehend den Zugriff auf ihr Geld zu sperren. Das meldet Reuters unter Berufung auf ein EU-Dokument, das der Nachrichtenagentur vorliegt. Der Plan sieht vor, Kontoauszahlungen für fünf Arbeitstage zu sperren und „unter außergewöhnlichen Umständen“ die Sperre auf bis zu 20 Tage zu verlängern. Auch sieht der Plan, entgegen anderslautenden Plänen vom November, vor, Konten unter 100.000 Euro zu sperren. >>> weiterlesen

Walter schreibt:

Ich kann nur jedem raten sein hart erarbeitetes Geld sofort von der Bank zu holen, bis auf das was man für Miete, Strom und so weiter braucht! Im Strickstrumpf ist euer Geld Sicherer!

Siehe auch:

Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?

Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036

Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen

Dr. Dirk Förger: Wir springen mit offenen Augen über die Scharia-Klippe!

Video: Die Ursachen der „Flüchtlingskrise“ – Rassenvermischung und Sturm auf Europa (12:29)

Massenschlägereien in Bozen (Tirol) werden zum Politikum (Video)

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

24 Nov

PEGIDA_Demo_DRESDEN[4]By Kalispera Dell – CC BY 3.0Link

Von den etablierten Parteien hört man immer wieder, die Wähler der AfD und die Anhänger und Sympathisanten der Pegida wären dumpfe Populisten, die rechten Rattenfängern auf den Leim gegangen sind. Man sagt, sie seien ungebildete und fremdenfeindliche Rassisten, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben. Ich glaube, die Realität ist eine andere, denn die Kritiker der Flüchtlingspolitik erleben einerseits die Auswirkungen der Masseneinwanderung tagtäglich auf der Straße und sie informieren sich sehr ausführlich in den alternativen Medien, sprich im Internet, über die Asylpolitik. 

Anabel Schunke, Studentin der Politik und Geschichte, widerspricht dem negativen Bild, welches immer wieder von sogenannten "Populisten" gezeichnet wird. Sie sieht sich keineswegs als Modernisierungsverliererin, die Angst vor dem sozialen Abstieg hat:

„Es ist nicht die Modernisierung, die mir Angst macht, Frau Merkel. Es ist die Kritiklosigkeit und das Schweigen ihres Establishments zum eigentlichen Problem. Denn ich bin kein Modernisierungsverlierer. Nicht wirtschaftlich abgehängt und auch nicht überfordert mit der Digitalisierung oder bloß wütend über fehlende Breitbandleitungen. Ich kritisiere den Islam und die Asylpolitik der Regierung nicht, weil ich dumm bin oder noch nie einem Menschen aus einer fremden Kultur begegnet bin.”

Anabel Schunke ist gut gebildet, sieht sich keineswegs als fremdenfeindlich. Da ist schon eher das Gegenteil der Fall. Sie steht fremden Menschen und Kulturen relativ offen gegenüber. Aber es passt ihr gar nicht, dass die Politik nicht bereit ist, die Ängste und Sorgen großer Teile der Bevölkerung zur Kenntnis zu nehmen. Sie steht der Migration keineswegs negativ gegenüber, möchte sich aber nicht von Menschen, die weniger gebildet sind als sie und die offensichtlich in einem sozialromantischen Biotop leben, vorschreiben lassen, was sie zu denken und zu akzeptieren hat.

„Stattdessen bin ich jung, Digital Native [aktiv] und habe Freunde mit Migrationshintergrund. Ich bin alles, was laut Regierung gegen Islamkritik und für links und Multi-Kulti spricht und ich habe es satt, mir von Menschen, die weniger wissen als ich, die in ihrem eigenen Biotop leben, sagen lassen zu müssen, es wäre anders. Die in ihrer Selbstüberschätzung und vielmehr noch in ihrer Inkompetenz auch nach Jahren nicht in der Lage sind, zu erkennen, was die Menschen eigentlich stört und dass es nichts, aber auch gar nichts damit zu tun hat, dass irgendwer Angst davor hat, ein afghanischer Analphabet könnte ihm den Job wegnehmen.”

Anabel Schunke ist keineswegs die einzige mit einem akademischen Hintergrund, die sich von der Politik missverstanden fühlt. Schaut man sich z.B. einmal die AfD an, so sind dort wahrscheinlich mehr Akademiker, darunter viele Ärzte, zu finden, als in allen anderen Parteien, und zwar nicht nur unter den Parteimitgliedern, sondern auch unter ihren Wählern. Das Bild, welches die Politik und die Medien von den "Rechtspopulisten" zeichnen soll absichtlich ein negatives Image verbreiten, um sich weiterhin an den Fleischtöpfen der Macht zu suhlen, um politische Konkurenten zu vertreiben.

Im Vordergrund der etablierten Parteien steht also nicht das Bestreben eine Politik für das deutsche Volk zu machen, die Sorgen des Volkes ernst zu nehmen, sondern es geht ihnen darum, die eigenen Privilegien zu bewahren. Aber das wird auf Dauer nicht gutgehen, denn dieses Verhalten macht die Menschen nur noch wütender und treibt dadurch immer mehr Wähler in die Arme der "populistischen" Parteien.

„Nein, ich bin kein Modernisierungsverlierer. Genauso wie die Menschen, mit denen ich tagtäglich spreche und die überdurchschnittlich oft Akademiker und Unternehmer sind. Vermutlich bin ich sogar das exakte Gegenteil dieses groben Bildes, das die deutsche Politik vehement über alles und jeden zu stülpen versucht und ignorant als Antwort auf alles verkauft. Ja, es ist jene Ignoranz, die mich wütender als alles andere macht. Wütender noch als das eigentliche Versagen der vermeintlichen Elite, die immer noch glaubt, sie könnte sich ihre Überheblichkeit, ihre herablassende Art Menschen wie mir gegenüber erlauben.”

Für wie falsch, ja geradezu dumm, sie die Behauptung hält, die Islamkritiker würden zu den Modernisierungsverlierern gehören, bringt sie in folgendem Satz zum Ausdruck:

„Islam- bzw. Religionskritiker als Modernisierungsverlierer zu bezeichnen, Religion und Mittelalter-Kultur damit als Teil der Moderne darzustellen, ist an Groteske kaum zu überbieten und ein Verrat an den Werten der Aufklärung, wie man ihn bis vor wenigen Jahrzehnten kaum für möglich hielt.”

Mir scheint allerdings, Anabel Schunke meint, in einer besonders privilegierten Situation zu sein und ihr ist vielleicht noch nicht bewusst, dass sie eines Tages auch zu den Modernisierungsverlierern gehören könnte. Noch studiert sie an der Universität, einem vielleicht relativ geschützten Ort. Wie mag es aber in ein paar Jahren sein, wenn sie auf Jobsuche ist? Und gehören wir nicht alle zu den Modernisierungsverlierern?

Man sollte die Modernisierung nicht allein auf die Arbeitswelt beziehen, denn die Modernisierung hat vielfältige Auswirkungen. Und wenn ich an unsere Zukunft denke, dann glaube ich nicht, dass die besonders rosig aussieht. Ganz im Gegenteil, uns stehen finstere Zeiten bevor und mir tun die zukünftigen Generationen leid, deren Zukunft, Kultur, Heimat, Freiheit und Lebensqualität man heute zerstört und die das alles auszubaden, bzw. zu erleiden, hat.

It’s the Islam, stupid! Anabel Schunke bei Tichy!

Quelle: Für Merkel: It’s the Islam, stupid!

Nachtrag: 24.11.2016 – 21:02 Uhr

30 Tage Facebooksperre für Anabel Schunke

Markus schreibt: Das ist der Hammer! Die Bloggerin und Feministin Anabel Schunke ist erneut für 30 Tage bei fb gesperrt worden. Der Grund: sie hatte eine sexuelle Belästigung, die sie per Mail von einem mutmaßlichen Islamisten bekommen hatte, als Screenshot gepostet. Vor dem Hintergrund, dass selbst IS-nahe und andere klar verfassungsfeindliche Seiten und Profile oftmals nicht gesperrt werden, erscheint die Sperre noch absurder. Anabel, die u.a. für Tichys Einblick und die Huffington Post schreibt, hat ein Statement zu ihrer Sperre aufgenommen, das man hier ansehen kann.

Es ist nicht das erste Mal, dass vor allem Menschen, die Islamkritik üben oder sich anderweitig kritisch äußern, gesperrt werden. Der Anwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel hat für solche Fälle eine Sperre durch FB – Wall of Shame erstellt, die unbegründete Sperrungen dokumentiert. Die Meinungsfreiheit ist eine der Säulen einer Demokratie. Sie muss in jedem Fall erhalten bleiben!


Video: 30 Tage Facebooksperre für Anabel Schunke (03:57)

indianermike [#5] schreibt:

„Auch Merkel, Schulz, Steinmeier, Juncker, Kern und Co reagieren auf die Hunderttausenden von Menschen, die in die europäischen Sozialsysteme drängen, wie dieses verprügelte 15-jährige Mädchen Patricia aus Wien-Kagran. Sie machen nichts, absolut nichts, beziehungsweise sie versuchen – ebenfalls wie dieses arme Mädel –zu beschwichtigen und die Situation herunterzuspielen. „Es passt eh“, sagt die 15-Jährige in dem Video, während sie Blut spuckt und kurz bevor ihr ein junger Tschetschene aus Spaß den Kiefer bricht.

Europas Establishment hat es vorgemacht. Es schützt weder die Grenzen noch die Interessen der Bevölkerungen, leugnet jeden Zusammenhang von steigender Kriminalität, Gewalt und Zuwanderung aus der Dritten Welt, streitet sogar ab, solange es eben geht, dass auch Terroristen, Islamisten und Kriminelle mit den einströmenden Menschenmassen nach Europa gekommen sind. Sie stehen einfach da. Schon die Kontrolle der Grenzen oder gar die Errichtung eines Grenzzauns gilt diesen Leuten als barbarischer Gewaltakt. Viktor Orbán, der lediglich versucht, Ungarn vor dieser Völkerwanderung zu schützen, ist für diese Menschen ein widerlicher Faschist.

Und die „Experten“ erzählen der verängstigten Bevölkerung, damit, also mit Terrorismus, Kriminalität, Gewalt, Vergewaltigungen, Einschränkung der Bürgerrechte und so weiter, „müssten“ wir jetzt leben. Warum wir müssen, wird nicht erklärt, es fragt aber auch kaum jemand, schon gar nicht die linientreuen Meinungsmacher in den Redaktionen.” >>> weiterlesen

lorbas [#25] schreibt:

#14 johann (23. Nov 2016 11:57)

Naja, wenn das schon auf der Ebene losgeht: „zudem seien die Besorgten besessen von der Idee, Merkel sei als „IM Erika“ für die Stasi im Einsatz gewesen.“

Lexikon entschlüsselt die Sprache der Wutbürger

Es spricht halt auch viele dafür. Fragen Sie doch mal einen etwas älteren, ehemaligen DDR Bürger, was es wahrscheinlich bedeutet hat, dass Angela Merkel im Ausland studieren durfte, wie viele Leute das durften und warum die, die es durften, es durften… soviel vorweg: Normale Bürger durften das garantiert nicht!

Darüber hinaus hat die Frau nach ihrem Studium ein Dauervisum bekommen, mit dem sie – wann immer sie wollte – ins Ausland fahren durfte.

Auch hier dürfte es ausreichen, einen durchschnittlichen DDR Bürger zu befragen, wie viele Personen unter 30 Jahren ein solches Visum bekommen haben und was sehr wahrscheinlich der Preis/Grund dafür war…

Die Frau hat an der Uni Leipzig studiert (damals noch Karl-Marx-Universität), die damals eine Kaderschmiede war. Beispielsweise war die einzige DDR Journalisten Schule dort untergebracht, sowie ein wichtiges Marxismus-Leninismus-Institut und hatte damals intensive Stasi Kontakte. Fragen Sie auch hier einen normalen DDR Bürger wie hoch er die Chance einschätzt, als Normalbürger dort studieren zu dürfen und welche Personen dort vermehrt zu finden waren.

Darüber hinaus gibt es verschiedene Aussagen in Stasi Akten zu Frau Merkel und ihrer Einstellung zur DDR. Ihre eigene Akte ist ja leider verschwunden, genauso wie die von Joachim Gauck (der ebenfalls sehr merkwürdige Privilegien in der DDR hatte – u.a. auch Ausreiseprivilegien – und der nach der Wende zufällig auch der allererste war, der Verantwortung über das Stasi Akten Archiv übernahm). Man denke sich seinen Teil.

Vor all diesen Hintergründen würde ich eigentlich eine investigative Aufarbeitung des Sachverhaltes durch die Presse erwarten, aber die lobt Merkel ja lieber in den Himmel. Wenn nun aber rechte Webseiten sich des Themas annehmen, ist das doch eher die Schuld der „Altmedien“ und nicht automatisch auch rechts. >>> weiterlesen

Wir sichern mal diesen guten Kommentar.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Bürgermeister Michael Müllers neuer Dienstwagen kostet über 325.000 Euro und hat 530 PS

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Neuer Dienstwagen für Berlins Senatschef Michael Müller (SPD): Der Regierende Bürgermeister steigt von Audi auf einen Mercedes um. >>> weiterlesen

Drohnenpilot [#58] schreibt:

Hat Müller Angst vor seinen moslemischen Ausländern/Asylanten? Sie haben selber einen Scheiss Angst vor ihrem eingeschleppten gewalttätigen Multi-Kulti-Terror.. Sie schützen sich mit Bodyguards und voll gepanzerten Dienstwagen (vom Steuerzahler bezahlt). Der kleine deutsche Steuerknecht muss sich aber selber schützen vor dem eingewanderten Ausländer-Terror/Islam-Bomben-Terror.. Wenn dieser Müller seine Stadt so toll und sicher findet, warum fährt er dann kein Fahrrad durch seine ach so tolle Stadt? Aber so sind die SPD-Sozen.. Ausländergewalt/Terror ist immer nur für die andere, den kleinen Steuermalocher, sie selber schützen sich davor. So tickt heute die volksverachtende Polit-Bourgeoisie. Wasser predigen und Wein saufen.

Neuer Dienstwagen: Müllers Dienstwagen kostet über 325.000 Euro und hat 530 PS

Neuer Dienstwagen für Berlins Senatschef Michael Müller: Der Regierende Bürgermeister steigt von Audi auf einen Mercedes um.

Fest steht, dass der neue S 600 des Regierenden eines der sichersten Autos in Berlin sein dürfte. Denn das Fahrzeug erfüllt die Voraussetzungen der Schutzklasse VR9. Konkret heißt das, dass das Fahrzeug einem Beschuss aus einem Nato-Sturmgewehr mit Stahlhartkern-Munition standhalten müsste. Laut Mercedes wurde der S 600 in ballistischen Prüfverfahren aus allen Winkeln beschossen, um die Widerstandskraft zu testen. Stahlarmierungen, Spezialglas und zusätzliche Schutzpanzerungen an Unterboden und Dach würden rundum die geforderte Sprengwirkungshemmung zeigen und die gemessenen Druckwerte im Fahrzeuginneren unter den zulässigen Grenzwerten liegen, heißt es. Selbst bei einer gleichzeitigen Sprengung von zwei Handgranaten hielte der S-Guard stand, so der Hersteller. >>> weiterlesen

München-Neuhausen: Afrikaner vergewaltigt 24-Jährige beim Olympiapark eineinhalb Stunden lang

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Neuhausen – Die junge Köchin war am Sonntag gegen 05.00 Uhr zu Fuß von der Haltestelle Leonrodplatz auf dem Nachhauseweg. Ein unbekannter Mann folgte ihr zunächst ein Stück und bat sie dann auf Höhe des Rosa-Luxemburg-Platz um Feuer. Er versuchte die Frau in ein Gespräch zu verwickeln und wurde dabei immer zudringlicher. Als die 24-Jährige daraufhin weitergehen wollte, packte der Mann sie, zog sie in ein Gebüsch, riss ihr die Kleider vom Leib und vergewaltigte sie. Als der Unbekannte kurz von ihr abließ, gelang ihr laut eigenen Angaben gegen 06.40 Uhr die Flucht – ihr Martyrium dauerte also rund eineinhalb Stunden! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Buntes München. Jeder bekommt das, was er wählt. Wer SPD wählt, wählt Massenvergewaltigung. Sie hatte eben keinen Dienstwagen wie der Berliner Bürgermeister und ist damit, wie alle Frauen, der Migrantengewalt vollkommen hilflos ausgeliefert. Sie werden dem Multikulti-Wahnsinn, zu deutsch, dem Islam, geopfert.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

Akif Pirincci: Die neuen Trendsportarten Hänging, Messering und Schleifing

Hameln: Kurde bindet Frau Strick um den Hals und schleift sie hinter PKW her – Frau schwebt in Lebensgefahr

Wie die Amadeu-Antonio-Stiftung ihre Chronik fremdenfeindlicher Vorfälle manipuliert

Die Rebellion gegen die „Intellektuellen-Idioten” hat eben erst begonnen

Der große Asylschwindel – wie Politik und Medien uns belügen

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Eine Politische Farce"

6 Feb

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Deportation Plan: "Political Charade"

Übersetzung: Stefan Frank

merkel_resign_nowLinks: Merkel resign now – Merkel sofort zurücktreten. Laut einer neuen Umfrage will fast jeder zweite Deutsche, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt. Rechts: Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

  • Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden.

  • Zehntausende von Migranten haben vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben.

  • Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es in einem Europa ohne Grenzen für die Migranten ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

  • Die deutschen Behörden verharmlosen das gesetzlose Verhalten von Migranten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

  • Immer noch kommen 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland.

  • "Acht bis zehn Millionen Migranten sind noch unterwegs", so Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.

Nach drei Monate langem internen Streit hat Deutschlands Regierungskoalition neue Maßnahmen angekündigt, die die Abschiebung von Migranten, die wegen Straftaten verurteilt worden sind, erleichtern sollen.

Das Paket kam als Reaktion auf die Empörung der Wähler zustande, die sich an den sexuellen Übergriffen von Migranten auf Hunderte von Frauen in Köln und anderen deutschen Städten während der Silvesternacht entzündet hatte – sowie an angeblichen Versuchen der Regierung und der Medien, die Verbrechen zu vertuschen.

Der Asylpaket II genannte Entwurf wurde am 28. Januar 2016 vom Kabinett vorgestellt und muss nun vom Bundestag gebilligt werden, bevor er in Kraft tritt.

Ein zentrales Element des Plans ist es, die Zahl der Aufnahmezentren von derzeit zwei auf fünf zu erhöhen. Diese Zentren sollen die Bearbeitung legitimer Asylanträge von Personen beschleunigen, die nachweisen können, aus Kriegsgebieten geflohen zu sein.

Gleichzeitig sollen betrügerische Anträge von Wirtschaftsmigranten, die vortäuschen, Asylsuchende zu sein, verstärkt aussortiert werden. Erklärtes Ziel ist es, all jene abzuschieben, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen nach Deutschland eingereist sind.

Bei den echten Flüchtlingen sieht der Plan eine zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug nach Deutschland vor. Ausnahmen werden bei denjenigen gemacht, die nachweisen können, dass ihre Familienmitglieder "persönlich akut verfolgt" werden. [1]

[1] Ich glaube, hier liegt ein Irrtum vor. Die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug gilt meines Wissens nur für die Flüchtlinge, die subsidären Schutz genießen. Das sind die Flüchtlinge, denen bei einer Ausweisung Folter, Gefängnis oder gar der Tod droht. Und das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. So jedenfalls habe ich den Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch verstanden.

In der Öffentlichkeit ist das vermutlich so angekommen, dass die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug für alle Flüchtlinge gilt, also für Millionen Flüchtlinge. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein, sondern sie gilt nur für die 1707 subsidären Flüchtlinge. Alle anderen Flüchtlinge können offensichtlich ihre Familien nach Deutschland holen. Wer weiß es genau?

Die Bundesregierung möchte zudem die Migration aus Nordafrika einschränken, indem sie Algerien, Marokko und Tunesien zu sogenannten "sicheren Herkunftsländern" erklärt – das sind Länder, in denen es keine bewaffneten Konflikte, Verfolgung oder Folter gibt. Asylanträge von Bewerbern aus solchen Staaten hätten dann kaum noch eine Chance, genehmigt zu werden.

Kritiker des Plans sagen jedoch, er sei eher eine Farce als ein Vorhaben mit Substanz und werde wenig dazu beitragen, Deutschlands Migrationskrise zu lindern.

Erstens hat die Bundesregierung gar keinen Überblick über die Aufenthaltsorte von Hunderttausenden Migranten, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden. Die Saarbrücker Zeitung meldet, dass bis zu 30 Prozent der in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt untergebrachten Migranten "einfach verschwunden" sind. Zudem schätzen die deutschen Behörden, dass Hunderttausende Migranten unregistriert eingereist sind und ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt wäre.

Zweitens haben Zehntausende von Migranten vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben. Dies wird Abschiebungen komplizierter machen – und verzögern. Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es für die Migranten in einem Europa ohne Grenzen ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

Drittens gibt es für Abschiebungen in Deutschland hohe juristische Schranken. Laut deutschen Gesetzen können Migranten, die Verbrechen begehen, nur abgeschoben werden, wenn sie zu Gefängnisstrafen von drei oder mehr Jahren verurteilt worden sind. In der Praxis ist dies bei sogenannter Kleinkriminalität selten der Fall.

Die Bundesregierung denkt nun über eine Änderung von Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes nach, um es zu ermöglichen, auch Migranten abzuschieben, die zu Gefängnisstrafen von einem Jahr verurteilt wurden. Doch selbst wenn Migranten wegen Verbrechen verurteilt werden, können sie nicht in Länder abgeschoben werden, die die deutsche Regierung als "unsicher" betrachtet – und auch nicht in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe drohen könnte.

Viele Kritiker sehen das deutsche Justizsystem als von politischer Korrektheit blockiert. Obwohl Migranten für den Anstieg von Gewaltkriminalität in zahlreichen deutschen Städten verantwortlich sind, verharmlosen die deutschen Behörden deren gesetzloses Verhalten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

In Hamburg kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Taschendiebe. Über 20.000 Portemonnaies werden dort jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.

In einem neuen Bestseller über das Scheitern des Multikulturalismus in Deutschland beschreibt die deutsche Polizistin Tania Kambouri den Zusammenbruch des deutschen Justizsystems und die Unwilligkeit deutscher Richter, Migranten zu bestrafen, selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Viertens wird die Entscheidung der Bundesregierung, keine Asylanträge von Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien zuzulassen, in der Praxis kaum Auswirkungen haben. Von einer Million Migranten, die 2015 nach Deutschland kamen, stammten Schätzungen zufolge weniger als 20.000 aus diesen drei Ländern.

Unterdessen zeigt eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus, dass fast jeder zweite Deutsche will, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt: 2015 erlaubte diese über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise.

Dessen ungeachtet weigert sich Merkel stur, die einzige politische Maßnahme einzuleiten, die verhindern kann, dass die Migrantenkrise noch schlimmer wird: die deutschen Grenzen zu schließen, damit die Migranten draußen bleiben.

Trotz Schnee, Eis und Frost in weiten Teilen Europas kommen derzeit immer noch 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland. Über 54.500 Personen erreichten Europa im Januar 2016 auf dem Seeweg, 50.668 von ihnen über Griechenland. Das besagen Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass 2016 und 2017 pro Jahr 1,3 Millionen Asylbewerber in die Europäische Union kommen werden.

In einem Interview, das Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller am 9. Januar 2016 der Bild gab, warnt er davor, dass Europa die größte Flüchtlingsbewegung erst noch bevorsteht: "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs."

Unabhängig von dieser Entwicklung droht den Deutschen das Ende des visumfreien Reisens in die Vereinigten Staaten: Bei den US-Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor der Verbreitung gefälschter Reisepässe, die von Terroristen benutzt werden könnten. In einem Bericht der Website Politico heißt es:

"Seit den Anschlägen von Paris ist das U.S. Department of Homeland Security in so großer Sorge um die Überprüfung von Reisenden nach Amerika, dass es Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien und Griechenland eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt hat, um "schwerwiegende Schlupflöcher" zu schließen; anderenfalls droht der Ausschluss aus der Gruppe von Staaten, deren Bürger ohne Visum in die USA reisen dürfen. Derzeit reisen pro Jahr etwa 20 Millionen Menschen aus 38 Ländern für Urlaubs- oder Geschäftszwecke visumfrei in die Vereinigten Staaten ein.

Laut Politico hat sich die Zahl der in der EU verlorenen oder gestohlenen Reisepässe in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Auch die Zahl der gefälschten Reisepässe aus dem Nahen Osten bereitet immer größere Sorgen. Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Politische Farce"

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland

Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben

Verena B.: Duisburg-Marxloh: Vom „Wunder von Marxloh“ zum „Horror von Marxloh“?

Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit

Gerhard Wisnewski: Die Deutsche Bahn stoppt Plakate des KOPP Verlags!

Rainer Grell: Zehn Jahre „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg – R.I.P

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