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Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)
7 Dez
Video: Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)
Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges Gutachten vor, wonach die Grenzöffnung 2015 auf keinerlei Rechtsgrundlage erfolgte. Das Schriftstück liegt exklusiv der „Welt“ vor. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Warum stellt man jetzt erst fest, dass die Grenzöffnung 2015 ein Rechtsbruch war? Auch die Abstimmung über den Globalen Migrationspakt war ein zweifelhaftes Unterfangen. Außenminister Heiko Maas lügt uns an, wenn er sagt, über den Pakt sei ausreichend informiert und diskutiert worden. Wenn selbst die Chefredakteure von ARD und ZDF Dr. Peter Frey und Dr. Kai Kniffke am 25. Oktober 2018 zugeben, noch nie etwas vom Migrationspakt gehört zu haben, dann kann es mit der Information nicht so weit her sein.
Dann sollten die Lügenbarone vom ARD und ZDF vielleicht einmal die alternativen Medien lesen, in denen schon Monate zuvor über den Globalen Migrationspakt berichtet wurde, zumal dort auch weniger gelogen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen. Was bei solch einer wichtigen politischen Entscheidung erforderlich gewesen wäre, wäre eine halbjährige, wenn nicht eine ganzjährige öffentliche Diskussion, um dann in einer Volksabstimmung über diesen Pakt zu entscheiden. Aber das Projekt sollte offensichtlich still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt unterzeichnet werden.
Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun. Allein der AfD ist es zu verdanken, dass dieser Migrationspakt überhaupt bekannt wurde. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass die Chefredakteure von ARD und ZDF nichts vom Migrationspakt gewusst haben. Sie hatten vermutlich aus der Politik die Order nicht darüber zu berichten. Mit anderen Worten, die öffentlichen Medien sind nicht nur Meister im Lügen, sondern auch im Vertuschen.
Auch die Politiker hatten nicht die Zeit, sich ausführlich über den Migrationspakt zu informieren. Wieso aber stimmen sie dann darüber ab? Offensichtlich wurden nicht einmal die Völkerrechtler und Staatsrechtler befragt, die jetzt sagen, dass der Globale Migrationspakt große Nachteile für Deutschland haben wird, dass massive Einwanderung aus den afrikanischen und islamischen Staaten zu erwarten sind, dass Deutschland gezwungen sein wird die Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen und dass Deutschland gezwungen wird illegalen Migranten einen legalen Status zuzuweisen.
Dies bedeutet, dass sie das Recht auf alle Sozialleistungen haben, die auch jeder Deutsche hat. Was das für soziale, wirtschaftliche und politische Folgen hat, darüber macht sich niemand Gedanken. Die Politik wird nicht von der Vernunft geleitet, sondern von einer kindlichen und gutmenschlichen Vorstellung, dass die Migranten sich schließlich integrieren und es eine friedliche multikulturelle Gesellschaft geben wird.
Multikulti bedeutet in der Realität die Vertreibung und Ausrottung der einheimischen Gesellschaft. Muslime tolerieren keine zweite Ethnie, Religion, Kultur, Weltanschauung neben ihrer eigenen. Sie werden alles tun, um sie zu vernichten. Das hat die 1400-jährige Geschichte des Islam gezeigt und das kann man überall in den französischen, britischen und schwedischen No-Go-Areas erleben.
Die Behauptung, der “Global pact for migration” sei rechtlich nicht bindend, ist nichts als eine Lüge. Aber fast alle Abgeordneten stimmen für den Migrationspakt. Ich wette, mindestens 90 Prozent der Abgeordneten haben den Pakt nicht einmal gelesen. Oder haben sie sich einfach einem nicht offen ausgesprochenem Fraktionszwang unterworfen?
Warum haben bis auf 6 Personen aus der CDU, die gegen den Migrationspakt stimmten oder sich der Stimme enthielten, alle Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dem Migrationspakt zugestimmt? Ich glaube, es liegt an einer linksliberalen Gehirnwäsche, die seit Jahrzehnten unsere Gesellschaft vergiftet, die offensichtlich die Vernunft ausgeschaltet, um Multikultiträumen Platz zu machen. Korruption hat dabei bestimmt auch eine Rolle gespielt.
Der Globale Migrationspakt führt zu einer massiven Einwanderung in unsere Sozialsysteme und wird es am Ende zerstören. Der Globale Migrationspakt führt Deutschland am Ende in einen blutigen Bürgerkrieg der den Untergang Deutschlands besiegelt.
Wolfratshausen (Bayern). Neues von der Friedensreligion: Tochter (18) erleidet Horrorqualen, weil sie in ihrer palästinensischen Familie deutsch sprach?
By Laitche – Ophelia Rose – Public Domain
Ein jetzt 18-jähriges Mädchen wurde von ihren Brüdern und der palästinensischen Mutter schwer misshandelt, weil sie ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit ging und mit einer Freundin Deutsch sprach. Nun wurde die Mutter zu drei Jahren Haft verurteilt.
Zu drei Jahren Haftstrafe ist eine aus Palästina stammende Frau mit jordanischer Staatsangehörigkeit jetzt vom Wolfratshauser Amtsgericht (Oberbayern) verurteilt worden. Der „Merkur“ zum Prozess:
„Drei Stunden lang berichtet die Jugendliche detailliert, wie sie misshandelt und gedemütigt wurde, von ihren zwei Brüdern – und ihrer Mutter (43), die sich wegen gefährlicher Körperverletzung in 16 Fällen vor dem Schöffengericht verantworten muss.“
Bruder peitschte sie mit Elektrokabel aus, Mutter hielt den Mund zu
Die Qualen für die Tochter begannen im Mai 2016. Die Mutter hatte auf dem Handy der damals 16-Jährigen ein Foto von ihrer Tochter ohne Kopftuch und rauchend auf einem deutschen Volksfest gefunden. Als sie nachhause kam, stand der ältere Bruder mit einem Elektrokabel bereit, schlug brutal auf sie ein, während die Mutter sie fest- und ihren Mund zuhielt, dass die Nachbarn die Schreie nicht hören konnten.
Nach vier Wochen floh das Mädchen ins Frauenhaus
Die Torturen, die das Mädchen durchleiden musste, hörten von diesem Tag an nicht mehr auf. Besonders gereizt zeigten sich Mutter und Brüder, wenn sie es wagte zum Beispiel mit einer Freundin in Gegenwart der Familie Deutsch zu sprechen. Die Mutter soll ihr bei einem solchen Anlass aus lauter Wut in den Oberarm gebissen haben.
Nach vier Wochen nicht endender brutaler Misshandlung floh das Mädchen in ein Frauenhaus.
Der Verteidiger versuchte v.a. Mitleid mit der Mutter zu erregen: Sie habe einfach Angst gehabt, dass ihre Tochter den falschen Weg geht: „Da ist ein Mutterherz, das ausgeflippt ist“ – so der Verteidiger. Davon ließ sich Richter Urs Wäckerlin nicht erweichen: „Man geht zu dritt auf sie los, peitscht sie aus wie ein Stück Vieh. Das sprengt den Rahmen völlig.“
Muss Tochter jetzt erst recht Angst haben?
Mit dem Urteil ist die Tochter nicht in Sicherheit, denn der jüngere Bruder ist untergetaucht und könnte zur „Ehrenrettung“ der Familie jederzeit wieder auftauchen: „Die junge Frau lebt seit den Vorfällen getrennt von ihrer Familie, an einem unbekannten Ort, mit einer neuen Identität. So groß war ihre Angst vor noch schlimmeren Repressalien, dass sie sich in ein Zeugenschutzprogramm flüchtete.“
Randnotiz:
Siehe auch:
• Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”
• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)
• Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams
• Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?
• Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert
• Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”
Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?
24 Jul
Amir Wafa, der afghanische Gast der Kanzlerin drang mit einem Messer bewaffnet ins Zimmer seiner ehemaligen Freundin in Plüderhausen ein. Das Mädchen traf er nicht an, so stach er den Vater mit mehreren Messerstichen nieder. Der Staatsanwalt ließ ihn laufen!
In der Nacht auf Sonntag, 15. Juli bemerkte ein Familienvater Plüderhausen, in Baden-Württemberg einen vermeintlichen Einbrecher im Haus. Im Zimmer seiner Tochter konnte er den Täter stellen, dieser stach kaltblütig mehrfach auf den 53-Jährigen ein und floh (PI-NEWS berichtete). Dass das Mädchen nicht anwesend war rettete der Tochter wahrscheinlich das Leben. Während die Polizei „mit Hochdruck ermittelte“, kämpften die Ärzte im Klinikum um das Leben des Vaters, der in einer Notoperation gerettet werden konnte.
Nur Stunden nach der Tat wurde der „20-jährige Afghane“ Amir Wafa festgenommen. Um „die Ermittlungen nicht zu gefährden“ hält man sich mit Veröffentlichungen über Details zur Tat zurück. Die üblichen Plattitüden also, wenn es um Merkels Goldstücke geht. Folgerichtig ließ der zuständige Staatsanwalt den „Mann“ wieder laufen: mangels Beweisen. Leider, kann man halt nichts machen…
Dass die Auswertung von DNA und anderen Spuren auch durchaus länger als ein paar Stunden dauern kann, war dem Herrn Staatsanwalt wohl nicht geläufig und so kam der verhinderte Beinahe-Mörder wieder auf freien Fuß und tauchte ab. Welch Wunder! In den Folgetagen kam das LKA zu dem Schluss, dass Wafa eindeutig der Täter ist und ermittelte, dass der Afghane und das Mädchen „früher“ befreundet gewesen seien. Aha. Seitdem läuft die Fahndung wieder auf Hochtouren.
Preisfrage: Was hat ein verschmähter Moslem nachts mit einem Messer im Zimmer seiner ehemaligen Freundin vor?
Hochinteressant (nicht nur) in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass Staatsanwälte in Deutschland weisungsgebunden sind. Bedeutet in diesem Fall, dass die Hauptverantwortung bei Wahlverlierer und trotzdem Justizminister Guido Wolf (CDU) liegt. Ein weiterer Protagonist der Invasion im Ländle ist Innenminister Thomas Strobl, ein Merkel-Knecht und aufrechter Kämpfer gegen alles Konservative.
Strobl ist der Schwiegersohn vom sich vor deutscher „Inzucht“ ängstigenden Wolfgang Schäuble. Über beiden Minister-Darstellern thront mit Winfried Kretschmann eine ehemaliger (?) Marxist/Leninist, der heute folgerichtig ein Grüner ist, als Ministerpräsident. Und so schließt sich der Kreis.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)
Die Themen der Sendung im Überblick: Nächster Schlag gegen NGO-Schlepper: Strafanzeigen gegen Lifeline und Co – Die verschwundenen Milliarden: Generaldebatte über einen Haushalt mit Lücken – Was AfD-Hasser denken: Die Geständnisse der Gegendemonstranten – Noch ein bunter Mord: Festnahme im Fall Melanie – Ziehen die Amis ab?: Wie ernst sind die Gedankenspiele des Pentagon?
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Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)
Jan Böhmermann sammelt für den mutmaßlich kriminellen Kapitän der „Lifeline“, die viele Schwarzafrikaner an europäische Küsten transportiert hat. Was ist seine Intention und wer ist der sogenannte „Komiker“ Jan Böhmermann überhaupt? Lehnt Euch zurück und genießt die Show!
Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)
Randnotiz:
Siehe auch:
• Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps
• Kommt es in Bayern zur Koalition der CSU mit den Grünen?
• Seehofer auf TAZ-Kurs: Asyl für syrische Weißhelm-Dschihadisten
• Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)
• Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau
Video: Martin Sellners Wochenrückblick (Identitäre Bewegung) #9: Märtyrer, Messer und Flaschen (16:53)
5 AprDiesmal sogar pünktlich feiert der Wochenrückblick #9 die „Auferstehung“ des Hauptkanals von Martin Sellner und den französischen Helden gegen den IS-Terror. Des weiteren geht es um die Messereinwanderung, ein Skandalurteil in Österreich und natürlich fehlt auch der brillante AfD-Redner Dr. Gottfried Curio nicht! Martin Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.
Für Justizministerin Barley ist Genitalverstümmlung von Mädchen theoretisch möglich
Käme die neue Justizministerin Katarina Barley (SPD) zu der Überzeugung, dass sich die Genitalverstümmelung von kleinen Mädchen mit dem Islam begründen ließe, dann wäre diese physische und psychische Genitalverstümmelung ihrer Meinung zufolge durch das Grundgesetz gedeckt. Anders kann man Barleys Äußerung in einem Zeit-Interview nicht deuten. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Etwas anderes hätte ich von dieser linksextremen Justizministerin auch nicht erwartet. Sie unterwirft sich, wie in altbekannter SPD-Manier den Muslimen. Man kann für diese Familienministerin wirklich nur noch Verachtung empfinden. Wenn ich an den letzten Bundes-Zensurminister, Heiko Maas, denke, wird mir ebenfalls übel. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Hoffentlich verschwinden diese Volksverräter bald in der Versenkung.
Video: Schock über brutale Messerattacken – Hat der Terror Österreich erreicht? (55:45)
Moderator: Wolfgang Fürweger – Gerald Haslinger (FPÖ) – Gerald Grosz (Blogger) – Karl Mahrer (ÖVP) – Nicolas Stockhammer (Terrorexperte) – Astrid Wagner (Staranwältin) – Christoph Niederhehr (Neos)
Video: Schock über brutale Messerattacken – Hat der Terror Österreich erreicht? (55:45)
Randnotiz: „BILD-Ombudsmann“ Ernst Elitz verreißt Vera Lengsfelds ‚Erklärung 2018‘ im "Cicero"
Siehe auch:
• London überholt New York in der Kriminalität und erntet, was es 1948 säte
• Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt
• Zerstören die Älteren die Zukunft ihrer Kinder?
• Merkel’s Politik bringt uns den Verlust unserer Heimat
• Aufwind bei Patrioten, Katerstimmung bei Mainstream-Medien
• Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!
Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung
3 DezVon Soeren Kern, Originaltext: A Month of Islam and Multiculturalism in Germany: October 2016
Übersetzung: Stefan Frank
Das diesjährige Münchener Oktoberfest verzeichnete die niedrigste Besucherzahl seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern. (Foto: Flickr/Sergey Zhaffsky)
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Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück.
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Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder" und wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet".
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In den ersten sechs Monaten von 2016 wurden die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
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Bundespräsident Joachim Gauck sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde.
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Überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften attackieren Muslime Christen. "Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder", so die NGO Open Doors.
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Das Statistische Bundesamt meldet, dass die Geburtenrate in Deutschland den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht hat, getrieben vor allem von den von Migrantinnen geborenen Babys.
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Ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz hat Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt.
1. Oktober: Zwei Migranten vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau geht mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsen. Die Männer zwingen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergehen. Die Täter fliehen und sind auf freiem Fuß.
2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant vergewaltigt eine 90-jährige Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Polizei beschreibt den Verdächtigen anfangs als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später kommt heraus, dass es sich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.
2. Oktober: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert die Entwicklung eines "deutschen Islam", um Muslimen im Land zu helfen, sich zu integrieren. In einem Kommentar für die „Welt am Sonntag” schreibt er:
"Wir … wollen, gerade angesichts der so vielfältigen Herkunft der Muslime in Deutschland, die Entwicklung eines deutschen Islam fördern, die Entwicklung eines Selbstgefühls der hier lebenden Muslime als Muslime in Deutschland, in einer freiheitlichen, offenen, pluralen und toleranten Ordnung, mit ihrer guten Mischung – nach unserem Grundgesetz – von staatlicher religiöser Neutralität. …"
"Ohne Zweifel ist die wachsende Zahl von Muslimen in unserem Land heute für die Aufgeschlossenheit der Mehrheitsgesellschaft eine Herausforderung. Die Herkunft der allermeisten Flüchtlinge bedeutet auch, dass wir es zunehmend mit Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen zu tun haben als bisher. … Wir dürfen in dieser angespannten Situation keine Atmosphäre entstehen lassen, in der gut integrierte Menschen sich in Deutschland fremd fühlen."
4. Oktober: Wie der „Münchner Merkur” berichtet, lag die Besucherzahl beim Münchener Oktoberfest auf dem niedrigsten Stand seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern.
6. Oktober: Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet über eine Untersuchung deutscher Geheimdienste, wonach fast die Hälfte der Salafisten, die nach Syrien oder Irak ausreisten, zuvor in Moscheen aktiv war. "Die Moscheen spielen für die Radikalisierung von Islamisten in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle", sagt eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Die Untersuchung analysiert fortlaufend Hintergründe und Verlauf der Radikalisierung von Personen, die mit islamistischer Motivation nach Syrien oder Irak ausreisten. Grundlage sind Daten von insgesamt 784 Personen, die ausreisten oder eine solche Ausreise aktiv versuchten. Die Gesamtzahl der Salafisten wird vom Verfassungsschutz bundesweit mit 9200 Personen angegeben.
6. Oktober: Mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen kommen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern zusammen, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen.
Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügt hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er besteht darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.
7. Oktober: Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, dieses Jahr nicht Weihnachten zu feiern, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder". Wie Lokalmedien berichten, gibt es "keinen Weihnachtsbaum, keine Weihnachtsgeschichten, keine Weihnachtsstimmung".
Nichtmuslimische Eltern argumentieren, zur Integration gehöre es, "die neue Kultur kennenzulernen". Erzieherinnen sagen, wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet". Weiter wird bekannt, dass die Erzieherinnen angewiesen sind, darauf zu achten, dass Kinder ihre Pausenbrote nicht tauschen, um zu verhindern, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen.
8. Oktober: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten von 2016 die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
10. Oktober: Jaber al-Bakr, ein 22-jähriger Flüchtling aus Syrien, wird verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Chemnitzer Wohnung Sprengstoff gefunden hat. Er wird verdächtigt, einen Bombenanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Zwei Tage später erhängt er sich in seiner Gefängniszelle in Leipzig.
14. Oktober: Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Gesundheitsgründen nicht noch einmal für sein Amt kandidiert, sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde. Von den bisherigen elf Bundespräsidenten waren neun Protestanten und zwei Katholiken. Gaucks Aussage sorgt in Deutschland für Aufregung. Einige sagen, das Amt stehe jedem Deutschen offen, unabhängig von der Konfession; andere meinen, ein muslimischer Präsident würde die Gesellschaft weiter polarisieren.
Alexander Graf Lambsdorff, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagt: "Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich." Das Bundespräsidialamt teilt „Bild” unterdessen mit, dass der Amtseid keinesfalls von "so wahr mir Gott helfe" in "so wahr mir Allah helfe" geändert werde. [1]
[1] Londons Bürgermeister Sadiq Khan ist keineswegs ein liberaler und demokratisch gesinnter Moslem. Bis zur Wahl spielte er den Toleranten, nach der Wahl zeigte er sein wahres Gesicht. Er wird London weiterhin zum Nachteil der britischen Ureinwohner islamisieren und er wird alles tun, um die Scharia einzuführen. Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen
14. Oktober: Der Grünen-Politiker Volker Beck (Grüne) ruft die Deutschen dazu auf, Arabisch zu lernen, damit sie sich mit Migranten unterhalten können, die kein Deutsch sprechen. Vom Fernsehsender N-TV gefragt, wie sich Migranten integrieren können sollen, wenn es in vielen Teilen deutscher Städte niemanden gibt, der Deutsch spricht, antwortet er:
"Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist." Weiter sagt Beck, es sei gut, dass in vielen deutschen Moscheen kein Deutsch gesprochen wird. Arabische Predigten seien "auch ein bisschen Heimat", so Beck.
14. Oktober: Volker Kauder, einer der wichtigsten Politiker in Angela Merkels CDU, droht Internetgiganten wie Facebook und Google mit Strafen von bis zu 50.000 Euro, sollten sie nicht gegen Hassreden im Internet vorgehen. Hintergrund der Drohung ist eine wachsende Stimmung gegen Einwanderung in Deutschland.
15. Oktober: Ein syrischer Migrant stört eine Hochzeitszeremonie in der Karmel-Kirche in der Duisburger Innenstadt. Er platzt in die Kirche und fängt an, die Madonnenfigur zu streicheln, während er "Allahu Akhbar" ("Allah ist der Größte") schreit. Der Mann wird in die Psychiatrie gebracht, aus der er erst Tage zuvor entlassen worden war. Dies ist einer von einer wachsenden Zahl von Vorfällen, bei denen muslimische Migranten in deutschen Kirchen stören oder Vandalismus verüben.
16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen.
Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Später bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft.
17. Oktober: Der Deutsche Presserat erteilt der Wochenzeitung „Junge Freiheit” eine Rüge, weil sie die Nationalität dreier afghanischer Teenager genannt hatte, die im April 2016 an einem Wiener Bahnhof eine Frau vergewaltigt hatten. Die Nationalität der Täter, so der Presserat, sei "nicht relevant" für den Fall; indem die Zeitung sie genannt habe, habe sie sie "bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt". Im Interesse "fairer Berichterstattung" verlangte der Presserat, dass die Zeitung den anstößigen Artikel von ihrer Website entfernt. Diese weigerte sich jedoch, der Aufforderung zu folgen und sagte, sie werde auch weiterhin die Nationalitäten von Strafverdächtigen nennen. [2]
[2] Was bildet dieser Presserat sich überhaupt ein? Warum will er die Meinungsfreiheit einschränken? Der Deutsche Presserat ist nichts anderes als Teil der Lügenpresse, die verschweigen möchte, dass sehr viele Straftaten, wenn nicht sogar die meisten, von Migranten verübt werden. Und nun will der Presserat den Zeitungen ein Maulkorb auferlegen, die die Wahrheit berichten. Er soll sich lieber um die Medien kümmern, die die Wahrheit verschweigen und sie auffordern, die ganze Wahrheit zu berichten. Verlogene politische Korrektheit.
17. Oktober: Die deutsche Sektion von Open Doors, einer Nichtregierungsorganisation, die verfolgten Christen hilft, berichtet, dass Muslime überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen attackieren. Die NGO hat im Zeitraum zwischen Mai und September 2016 743 Fälle dokumentiert; diese seien nur die "Spitze des Eisbergs". In dem Bericht heißt es:
"Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder."
17. Oktober: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hat die Geburtenrate in Deutschland 2015 den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht, vor allem getrieben durch Babys, die von Migrantinnen geboren werden. Die Geburtenrate lag 2015 bei 1,5 Geburten pro Frau, gegenüber 1,47 im Jahr 2014. Das ist der höchste Wert seit 1982, damals lag er bei 1,51. Bei deutschen Frauen stieg die Geburtenrate allerdings nur geringfügig: von 1,42 Kinder pro Frau (2014) auf 1,43 (2015). Bei ausländischen Frauen stieg die Rate im selben Zeitraum von 1,86 auf 1,95 Kinder pro Frau.
18. Oktober: Ein Brandbrief wird bekannt, den Sigrid Meierhofer (SPD), die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen an die bayerische Landesregierung geschrieben hat. Darin droht sie die Schließung einer Unterkunft an, die 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika beherbergt, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden. In dem Brief, der dem „Münchner Merkur” zugespielt worden ist, heißt es, die örtliche Polizei habe in den vorangegangenen sechs Wochen auf mehr Notrufe hin ausrücken müssen, als in den gesamten 12 Monaten zuvor.
18. Oktober: Wie die „Süddeutsche Zeitung” meldet, haben in den ersten acht Monaten von 2016 mehr als 17.000 Migranten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verklagt, weil ihnen nicht der volle Flüchtlingsstatus zugesprochen worden war. Die meisten syrischen Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur teilweisen Asylstatus, subsidiärer Schutz genannt, der den Familiennachzug um mindestens zwei Jahre verzögert. Laut dem Bericht der „Süddeutschen” hätten 90 Prozent der Flüchtlinge, die den subsidiären Schutzstatus angefochten hätten, vor Gericht gewonnen und die vollen Rechte nach der Genfer Konvention erstritten. Flüchtlinge mit vollem Status können sofort einen Antrag einreichen, Ehegatten und Kinder nach Deutschland zu bringen. Wenn alle diese 17.000 Migranten vor Gericht gewinnen, würde Hunderttausenden weiteren Migranten genehmigt, nach Deutschland zu kommen.
19. Oktober: „Bild” berichtet, dass ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt hat. Der Mann, der als Ghazia A. vorgestellt wird, sagte „ Bild” : "Nach unserer Religion habe ich die Pflicht, jede Familie gleichermaßen zu besuchen und bei ihnen zu sein, keine zu bevorzugen." Behördenvertreter sagten der Zeitung, die Familie integriere sich gut und alle Kinder gingen zur Schule. [3]
[3] Das stimmt leider nicht, denn mit der Familie gibt es erhebliche Probleme, die aber wohl offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden sollen. Der jährliche Unterhalt der Familie beträgt übrigens 360.000 Euro. Und selbstverständlich hat Ghazia A. bis heute keine Arbeit gefunden. Wie sollte er auch, er muss sich ja schließlich gleichmäßig um seine Familie kümmern. Der deutsche Michel zahlt und die syrische Familie lacht sich ins Fäustchen. So funktioniert Integration in Doof-Deutschland. Syrer reißt mit Harem und 23 Kindern ins Asyl-Paradies
19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.
19. Oktober: Eine 16-jährige Deutsch-Marokkanerin muss sich vor Gericht wegen Terrorismus verantworten. Im Februar 2016, als sie 15 war, hatte sie am Hauptbahnhof von Hannover einen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe eine "Märtyreroperation" für den Islamischen Staat ausgeführt.
20. Oktober: Es wird bekannt, dass Schüler einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen im ökumenischen Gottesdienst die „shahada” , das islamische Glaubensbekenntnis ("Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Gesandter") auswendig lernen und aufsagen mussten.
21. Oktober: In einem Interview mit der „Welt am Sonntag” sagt der Islamexperte und Grünenpolitiker Kurt Edler, um Radikalisierung zu verhindern, solle syrischen Migranten gestattet werden, in Deutschland ihre eigene Stadt zu gründen. Wörtlich sagt er: "Warum richten wir nicht in Mecklenburg-Vorpommern ein Neu-Aleppo ein? Dann zeigen wir, dass das, was die britischen und irischen Auswanderer im Nordosten der USA geschafft haben, auch bei uns möglich ist."
24. Oktober: In Hamburg wird eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen gruppenvergewaltigt und es bei Temperaturen unter null dem Erfrieren ausgesetzt hatte, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen einem Teil der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagt Richter Georg Halbach, doch hätten die Teenager Geständnisse abgelegt, erschienen reumütig und würden nicht mehr länger eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, führt in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen.
24. Oktober: Eine YouGov-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Ebenfalls 68 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.
25. Oktober: In einem Berliner Schwimmbad verüben sieben Migrantenjungen, von denen die jüngsten erst sieben sind, einen sexuellen Angriff auf drei Mädchen im Alter von neun, elf und vierzehn.
25. Oktober: Die deutsche Ausgabe der „Huffington Post” veröffentlicht einen Artikel eines syrischen Migranten namens Aras Bacho, in dem dieser fordert, dass alle Schilder und Produkte in Deutschland auf Arabisch beschriftet zu sein hätten, um Migranten das Leben einfacher zu machen. Er schreibt:
"Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen. … Die meisten Flüchtlinge haben den Führerschein in Syrien gemacht. Es wäre doch hilfreich, wenn die Straßenschilder auf Arabisch wären. Wir sollten diesen Menschen mehr helfen. Egal, was es kostet."
25. Oktober: In fünf Bundesländern durchsucht die Polizei ein Dutzend Wohnungen und Flüchtlingsunterkünfte. Die Razzia ist Teil einer Antiterrorfahndung. 14 Tschetschenen, die 2013 nach Deutschland kamen, stehen im Zentrum der Ermittlungen zur "Terrorismusfinanzierung". Niemand wird verhaftet.
25. Oktober: Eine Gruppe muslimischer Kinder wirft, von "Allahu Akbar"-Rufen begleitet, Steine auf einen äthiopischen Priester, der zu Fuß zu einer Kapelle in Raunheim [Hessen] unterwegs ist. Nach Polizeiangaben wird der Priester zum Ziel, weil er ein Kreuz trägt.
27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung: "Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."
27. Oktober: Die Stadt Monheim spendet zwei islamischen Organisationen 845.000 Euro an Steuergeldern, um in der Stadt Moscheen zu bauen. Das Geld wird dafür benutzt, Grundstücke für die Moscheen zu kaufen, den Bau bezahlt die türkische Regierung. Bürgermeister Daniel Zimmermann sagt, er hoffe, dass die Moscheen die muslimische Integration beförderten. "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." Die Spende ist nur an eine Bedingung geknüpft: Die Minarette dürfen nicht höher als 25 Meter sein.
27. Oktober: Den Eltern eines Teenagers droht, wie die Deutsche Welle berichtet, ein Prozess, weil sie ihren Sohn nicht an einem Schulausflug in eine Moschee haben teilnehmen lassen. Die Eltern sollten für das unentschuldigte Fehlen ihres Sohnes ein Bußgeld von 300 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe prüft nun, ob die Eltern vor Gericht erscheinen müssen, weil sie die Strafe nicht gezahlt haben. Die Schulleiterin Renate Fritzsche sagt, es gebe keine Ausnahmen von der Schulpflicht. Das Erziehungsziel, betont Fritzsche, sei es, "die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren."
27. Oktober: Die „Berliner Zeitung” berichtet, dass ein 19-jähriger syrischer Migrant, der nur als Shaas Al-M. identifiziert wird, in Berlin Terrorziele für den Islamischen Staat ausgespäht habe. Als er im März 2016 verhaftet wurde, soll er in Deutschland aktiv Terroristen rekrutiert und Anschläge vorbereitet haben. Der Mann, der vom Islamischen Staat religiöses und militärisches Training erhielt, kam im Sommer 2015 in Deutschland an und gab sich als syrischer Flüchtling aus.
28. Oktober: Viele arabische Moscheen in Deutschland seien konservativer als die in Syrien; das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Bericht heißt es: "Ein Dutzend Syrer, die sechs Moscheen in drei Städten besuchen, sagten Reuters, sie fühlten sich unwohl angesichts der sehr konservativen Botschaften in arabischsprachigen Moscheen. Andere Besucher der Moschee würden die Neuankömmlinge dafür kritisieren, wie sie sich kleiden und ihre Religion ausüben, sagen sie. Einige bestünden darauf, den Koran wortwörtlich auszulegen."
28. Oktober: Vor einer Kirche in Freiburg verübt ein Mob von 17 muslimischen Migranten einen Sexüberfall auf zwei Frauen. Die Polizei verhaftet drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen; sie waren 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen und vorher bereits wegen anderer Straftaten festgenommen worden.
28. Oktober: „Der Spiegel” berichtet, dass Bundesjustizminister Heiko Maas es deutschen Gerichten leichter machen will, Kinderehen für ungültig zu erklären. Derzeit gibt es 1.475 verheiratete Kindern in Deutschland, darunter 361 Kinder unter 14. 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Nach deutschem Recht können Jugendliche, die 16 Jahre oder älter sind, heiraten, aber nur, wenn ihr Partner volljährig ist und ein Familiengericht eine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Die Kriterien hierfür will Maas verschärfen. Die Befreiung soll nur erteilt werden, "wenn die beabsichtigte Ehe das Wohl des Antragstellers nicht beeinträchtigt". Dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) geht das nicht weit genug. "Im Sinne der Klarheit unserer Rechtsordnung sollten wir ganz konsequent dafür sorgen, dass in unserem Land keinerlei Ehen mit Minderjährigen mehr geschlossen werden können, auch nicht in Ausnahmefällen", sagt er.
31. Oktober: Eine 53-Jährige attackiert zwei Polizisten, als diese ihre Wohnung in Mülheim betreten. Die Beamten werden bei ihr vorstellig, weil sie Möbel aus ihren Fenstern geworfen haben soll. Weil sie sich weigert zu öffnen, brechen die Polizisten die Tür auf. Als die Beamten in der Wohnung sind, greift die verschleierte Frau sie mit einem Teppichmesser an und schreit dabei "Allahu Akbar" ("Allah ist der Größte"). Nach Angaben der Polizei handelt es sich um eine muslimische Konvertitin, die aufgrund einer Serie von früheren Vorfällen, die mit islamischem Extremismus zu tun hatten, bereits polizeibekannt ist.
„Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
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Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit
9 NovPolizei: "Wir verlieren die Hoheit auf der Straße"
Englischer Originaltext: German Streets Descend into Lawlessness
Übersetzung: Stefan Frank
Deutsche Polizisten im Einsatz, um eine Massenschlägerei unter Migranten aufzulösen.
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Laut einem am 6. September vorgestellten Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) haben Migranten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt. Das sind umgerechnet 780 von Migranten pro Tag verübte Straftaten – 32,5 pro Stunde –, ein Anstieg um fast 40 Prozent gegenüber 2015. Die Daten erfassen nur jene Straftaten, bei denen ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte. [1]
[1] Mit anderen Worten, die wirkliche Zahl der Straftaten ist wesentlich höher, aber die verschweigt die Polizei uns lieber! Müssen wir die wirkliche Zahl der Straftaten mit 10, 20, 50 oder 100 multiplizieren?
Till-R. Stoldt schreibt: Polizeigewerkschaften fordern, dass die regierungsfreundliche Polizei-Statistik nicht länger "manipuliert“ wird. Das Ergebnis wäre erschreckend. Es gibt wohl viel mehr Gewalttäter als bisher bekannt. Die Zahl junger Gewalttäter sinkt seit Jahren, verkündet die amtliche Statistik. Tatsächlich liegt sie womöglich 80 Mal höher als offiziell bekannt, halten Kriminologen nun dagegen…
Eindeutig ist etwa die Studie des Kriminologen Karlhans Liebl von der sächsischen Polizeihochschule. Er befragte repräsentative Bevölkerungsgruppen im Land, um zu ermitteln, wie viel Prozent der Sachsen Opfer von Straftaten geworden seien. Das Resultat verglich er mit den Zahlen der sächsischen PKS. Ergebnis: Die offizielle Statistik spiegelt nur einen winzigen Bruchteil der Kriminalität wider.
Im Auftrag der DPolG wurden die Ergebnisse auf NRW umgerechnet. Demnach werden hierzulande 71 Mal mehr schwere Körperverletzungen begangen als offiziell bekannt. Bei den leichten Körperverletzungen gibt es gar 89 Mal mehr Übergriffe als gemeldet.
Michael Mannheimer schreibt: Die Zahl junger Gewalttäter sinkt seit Jahren, verkündet die amtliche Statistik. Tatsächlich liegt sie womöglich 80 Mal höher als offiziell bekannt, halten Kriminologen nun dagegen. Brisant:
Die Quote ist nahezu ausschließlich auf die exorbitant höhere Kriminalität sog. „Straftäter mit Migrationshintergund" zurückzuführen. In Berlin etwa sind 81 Prozent aller Intensivstrafttäter Türken oder Araber, und – aufgepasst! – werden hierzulande 71 Mal mehr schwere Körperverletzungen begangen als offiziell bekannt.
Weil das politisch inkorrekt ist (also gegen die linke Meinungsdiktatur verstößt), legen linke Politiker persönlich Hand an die Statistiken: Veröffentlicht werden darf nur noch das, was den Linken genehm ist. Daher sind die gefälschten Polizeistatistiken nicht der Polizei, sondern ausschließlich linken Politikern anzulasten: Ganz vorne dran wie immer: die SPD.
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Tausende von Migranten, die als "Asylbewerber" oder "Flüchtlinge" nach Deutschland kamen, sind untergetaucht. Bei ihnen handelt es sich vermutlich um Wirtschaftsmigranten, die unter falschem Vorwand nach Deutschland eingereist sind. Von vielen von ihnen wird angenommen, dass sie Diebstähle und Gewaltkriminalität verüben.
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Örtliche Polizeikräfte in vielen Teilen des Landes räumen ein, dass sie bis über ihre Grenzen hinaus ausgelastet und nicht mehr länger in der Lage sind, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.
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"Der Drogenhandel findet direkt vor unseren Augen statt. Wenn wir uns einmischen, werden wir bedroht, bespuckt, beleidigt. Manchmal zückt auch jemand sein Messer. Es sind immer dieselben Leute, die wir hier beobachten. Sie sind skrupellos, dreist und haben bei ihren Diebstählen nicht einmal vor alten Menschen Respekt", sagt ein privater Wachmann.
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Laut Freddi Lohse, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg, betrachten viele migrantische Straftäter die Milde des deutschen Rechtssystems als grünes Licht, weitere Verbrechen zu verüben. "Die sind aus ihren Heimatländern härteres Durchgreifen gewöhnt", sagt er, "denen fehlt es an Respekt."
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"Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt oder was auch immer. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert", sagt die Polizistin Tania Kambouri.
Die Vergewaltigung eines zehnjährigen Mädchens in Leipzig wirft erneut ein Schlaglicht auf die ausufernde Gewaltkriminalität, die in Städten überall in Deutschland von Migranten verübt wird – und auch auf die enorme Mühe, die deutsche Staats- und Medienvertreter sich dabei geben, Informationen über die Schuldigen dieser Verbrechen zu zensieren.
Das Mädchen war am 27. Oktober um sieben Uhr morgens mit dem Fahrrad zur Schule unterwegs, als ein Mann ihm auflauerte, es zu Boden riss und vergewaltigte. Der Verdächtige wird als ein Mann in den Mittdreißigern mit kurzem braunen Haar und Stoppelbart beschrieben.
Die Leipziger Polizei weigerte sich ausdrücklich zu sagen, ob der Verdächtige ein Migrant ist, gab aber implizit zu, dass er einer ist. Sie hat ein Phantombild des Verdächtigen veröffentlicht, dazu die politisch korrekte Warnung:
"Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."
Der Versuch, die Information über die Vergewaltigung zu zensieren – wobei deutsche Offizielle sich mehr Sorgen über den Schutz der Identität des Vergewaltigers machen als um das Wohl des Opfers und anderer Mädchen, die dieser angreifen könnte – ist in Deutschland fast ohne Beispiel.
Der Bild-Zeitung muss man anrechnen, dass sie darauf reagiert hat: "Bild ignoriert diese Bitte! Die Redaktion will helfen, dass der Täter so schnell wie möglich gefasst wird." Tatsächlich ist Bild die einzige Zeitung in Deutschland, die nicht nur das Phantombild veröffentlicht hat, sondern auch einen Bericht über diese Vergewaltigung.
Gewaltkriminalität – darunter Vergewaltigungen, sexuelle und andere Überfälle, Messerangriffe, Einbrüche, Raubüberfälle und Drogenhandel – ist in Deutschland eskaliert, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als eine Million zumeist männliche Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten im Land willkommen geheißen hat. Nur sehr wenige der Migranten – wenn überhaupt – wurden überprüft, bevor ihnen die Einreise nach Deutschland gestattet wurde.
Laut einem vertraulichen Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, haben Migranten im Jahr 2015 208.344 Straftaten verübt. Das ist ein Anstieg um 80 Prozent gegenüber 2014 und bedeutet, dass allein 2015 Migranten im Durchschnitt 570 Straftaten pro Tag – oder 23 pro Stunde – begangen haben.
Die tatsächliche Zahl von durch Migranten verübte Verbrechen ist allerdings viel höher; der vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellte Bericht erfasst lediglich aufgeklärte Straftaten. Laut der Polizeistatistik wird aber nur rund die Hälfte aller Straftaten aufgeklärt. Das bedeutet, dass die tatsächliche Zahl der von Migranten 2015 verübten Verbrechen über 400.000 liegen könnte.
Laut einem am 6. September vorgestellten Bericht des BKA haben Migranten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt. Das sind umgerechnet rund 780 von Migranten pro Tag verübte Straftaten – 32,5 pro Stunde, ein Anstieg um fast 40 Prozent gegenüber 2015. Auch in diesem Fall ist wieder zu beachten, dass die Daten nur jene Straftaten erfassen, bei denen ein tatverdächtiger Migrant gefasst wurde. Verbrechen wie das in Leipzig, wo der Verdächtige auf freiem Fuß ist, tauchen in den Statistiken gar nicht auf.
Wenn die Statistiken über Migrantenkriminalität für das gesamte Jahr 2016 erscheinen, werden sie wahrscheinlich einen deutlichen Anstieg gegenüber den Zahlen von 2015 zeigen. Einer der Gründe dafür ist, dass Tausende von Migranten, die als "Asylbewerber" oder "Flüchtlinge" nach Deutschland kamen, untergetaucht sind. Bei ihnen handelt es sich vermutlich um Wirtschaftsmigranten, die unter falschem Vorwand nach Deutschland eingereist sind. Von vielen von ihnen wird angenommen, dass sie zu ihrem Lebensunterhalt Diebstähle und Gewaltkriminalität verüben.
Die von Migranten verübten Straftaten werden von den deutschen Behörden zumeist heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken. So heißt es etwa im BKA-Bericht, bei den meisten von Migranten verübten Delikten gehe es um Beförderungserschleichung, also Schwarzfahren. Bei anderen Straftaten wird fast immer behauptet, es seien Einzelfälle, nicht etwa Fälle, die Teil eines landesweiten Problems sind.
Das Gatestone Institute hat Hunderte von Berichten über Migrantenkriminalität in örtlichen Polizeiberichten und Lokal- oder Regionalzeitungen gesichtet. Die Belege weisen auf einen landesweiten Anstieg der Migrantenkriminalität hin: Städte und Landkreise in allen 16 Bundesländern sind betroffen. Tatsächlich räumen die örtlichen Polizeikräfte in vielen Teilen des Landes selbst ein, dass sie bis über ihre Grenzen hinaus ausgelastet und nicht mehr länger in der Lage sind, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.
Das wachsende Gefühl der Gesetzlosigkeit schlägt sich auch in einer YouGov-Umfrage vom 24. Oktober nieder, die zu dem Ergebnis kommt, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Fast 70 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.
In Hamburg zeigen die Statistiken, dass Migranten fast die Hälfte aller in der Hansestadt in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 angezeigten Verbrechen verübt haben, obwohl sie nur einen Bruchteil der 1,7 Millionen Einwohner ausmachen. Nach Angaben der Polizei werden viele Straftaten von "ausländischen Banden" begangen.
Die Hamburger Polizei sagt, sie sei hilflos angesichts von immer mehr Verbrechen, die von jungen nordafrikanischen Migranten verübt werden. In Hamburg gibt es inzwischen mehr als 1.800 sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL), von denen die meisten auf der Straße leben und offenbar alle Arten von Verbrechen begehen, insbesondere auch Handtaschendiebstahl.
Mehr als 20.000 Handtaschen werden jedes Jahr in Hamburg geklaut. Bei den Dieben handelt es sich meist um Männer im Alter zwischen 20 und 30, die aus Balkanländern [2] oder Nordafrika kommen, sagt Norman Großmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Hamburg. In den vergangenen Monaten hat die Polizei mehrere Operationen durchgeführt (siehe hier und hier), um etwas gegen das Problem zu unternehmen, doch kam es dabei nur zu wenigen Verhaftungen.
[2] Balkan und Südosteuropa: Rumänien, Bulgarien, Serbien, Bosnien, Herzegowina, Albanien, Mazedonien, Montenegro, Kosovo, Kroatien, Slowenien, Türkei, Kurden
Wie die Lokalmedien berichten, haben Banden von jugendlichen Migranten auf Teilen des Jungfernstiegs, einem der berühmtesten Boulevards Hamburgs, quasi die Kontrolle übernommen. Das Areal, das vor gar nicht langer Zeit für einen zweistelligen Millionenbetrag saniert wurde, wird inzwischen von vielen Bürgern gemieden, weil es zu gefährlich geworden ist.
Seit Jahresbeginn wurden am Jungfernstieg in Hamburg mehr als 50 Körperverletzungen verübt, beinahe täglich hat die Polizei es dort mit aggressivem Betteln, öffentlicher Trunkenheit, Drogenhandel und sexuellen Überfällen zu tun. Restaurantbesitzer klagen über einen Anstieg von Diebstahl und Vandalismus, Taxifahrer sagen, sie würden das Gebiet, wo Arabisch und Farsi die verbreiteten Sprachen sind, meiden.
Die Welt berichtete kürzlich darüber, wie unbegleitete minderjährige Migranten aus einer Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Hammerbrook am Jungfernstieg "arbeiten". In ihren Zimmern wurde ein ganzes Lager von Handys, Laptops und anderem Diebesgut entdeckt. Unlängst verhaftete die Polizei einen 20-jährigen Ägypter namens Hassan, der wiederholt mit dem Messer auf Passanten eingestochen hatte. Er war zudem dabei gefilmt worden, wie er einem Mädchen an die Brust und den Genitalbereich griff. Als das Mädchen sich wehrte, schlug er ihm ins Gesicht.
In Hamburgs nördlichem Stadtteil Alsterdorf drängen die Bürger den Bürgermeister, endlich etwas gegen eine Gruppe von ca. 40 hochaggressiven unbegleiteten minderjährigen Migranten zu unternehmen, die den Bezirk terrorisieren. Anwohner klagen über Einbrüche, Diebstähle und sogar Schutzgelderpressung. Eine 65 Jahre alte Frau sagt, sie sei von einem Zehnjährigen attackiert worden, der versucht hatte, ihr Auto aufzubrechen. Ein 45 Jahre alter Ladenbesitzer sagt, er traue sich nicht, die Jugendlichen zur Rede zu stellen, da sie ihm dann womöglich die Scheiben einwerfen. Ein 75 Jahre alter Rentner sagt, er traue sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr vor die Tür.
Thomas Jungfer, der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Hamburg, warnt, in der Stadt gebe es nicht genug Polizeibeamte, um Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, Zivilfahnder müssten inzwischen die Personallöcher stopfen. "Die Unzufriedenheit der Kollegen steigt", so Jungfer.
Im benachbarten Bremen hat die Polizei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Clans vom Balkan und aus Kurdistan de facto kapituliert; das knappe Personal wird abgezogen, da es im Kampf gegen die ausufernde Straßenkriminalität junger unbegleiteter Migranten benötigt wird.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisiert die Vertreter der Stadt für deren fehlende Entschlossenheit: "Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten. Die Sicherheit geht den Bach runter."
In Berlin agieren kriminelle Migrantenclans "mit starken Gruppenloyalitäten" völlig unbehelligt in Neukölln, Wedding, Moabit, Kreuzberg und Charlottenburg. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, ist das Gebiet rund um das Kottbusser Tor in Kreuzberg, wo besonders viele Migranten leben, aufgrund der reduzierten Polizeipräsenz zu einem "rechtsfreien Raum" geworden.
Der Ort wird von Drogenhandel, Verbrechen und Gewalt überschwemmt; täglich und stündlich melden Anwohner und Ladenbesitzer Verbrechen auf offener Straße. Eine Ladenbesitzerin sagt: "Früher konnte man seine Kinder hier frei herumspringen lassen. Auch hat kein Mensch darauf geachtet, ob die Tasche oder der Rucksack sicher verschlossen sind. Heute geht das alles nicht mehr."
Der Focus schreibt: "Tagsüber liegen hier überall die Heroinleichen herum und nachts sind die Taschendiebe unterwegs." Ein privater Wachmann sagt:
"Der Drogenhandel findet direkt vor unseren Augen statt. Wenn wir uns einmischen, werden wir bedroht, bespuckt, beleidigt. Manchmal zückt auch jemand sein Messer. Es sind immer dieselben Leute, die wir hier beobachten. Sie sind skrupellos, dreist und haben bei ihren Diebstählen nicht einmal vor alten Menschen Respekt."
Seine Kollegin fügt hinzu: "Natürlich rufen wir immer die Polizei. Beim letzten Mal haben sie jedoch zwei Stunden gebraucht, bis sie hier ankamen."
In Nordrhein-Westfalen zeigt die Polizeistatistik, dass Algerier 2015 mehr als 13.000 Straftaten verübt haben, mehr als doppelt so viele wie 2014. Marokkaner begingen 14.700 Straftaten, Tunesier 2.000. Insgesamt tauchen in der vorläufigen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) NRW für das vergangene Jahr 6208 Tatverdächtige aus Marokko und 4995 Tatverdächtige aus Algerien auf. Aus Tunesien stammen 1084 Tatverdächtige. "Zuwanderer aus dem nordafrikanischen Raum treten zunehmend überproportional als Straftäter – vorrangig in großen Städten – in Erscheinung", heißt es im Bericht des NRW-Innenministeriums. "Häufig handelt es sich bei den Tatverdächtigen um allein reisende junge Männer." Deliktschwerpunkte seien "Eigentums- und Rohheitsdelikte".
In Düsseldorf sehen sich Lokalpolitiker der Anklage ausgesetzt, die wachsende Bedrohung durch gewalttätige Migrantengangs aus Algerien, Marokko und Tunesien zu ignorieren. In der Stadt gibt es insgesamt 2.244 Nordafrikaner, die verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben, die meisten von ihnen (1.256) aus Marokko. Im Durchschnitt verüben sie alle dreieinhalb Stunden ein Verbrechen. Eine Hauptkommissarin sagt: "Die Gruppe erscheint insgesamt unverschämt und respektlos."
In Stuttgart kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Migrantenbanden aus Nordafrika, die sich auf Taschendiebstahl spezialisiert haben. Im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart klauen rivalisierende Banden jugendlicher Migranten vom Balkan "alles, was nicht niet- und nagelfest ist", so ein Polizeisprecher. Jugendliche Roma und Kosovaren schwänzen die Schule, um täglich auf Streifzug zu gehen: Systematisch brechen sie Autos auf, um Mobiltelefone und andere Wertsachen zu stehlen. Auch in Arztpraxen, Altenheime, Kindergärten und Schulen brechen sie ein, plündern Taschen und Jacken.
In Aalen hat ein 14-jähriger Kosovare eine Polizeiakte mit über hundert Einträgen. Eine Lokalzeitung berichtet: "Alle Versuche von Polizei, Justiz und Jugendamt, ihn zu einem Unrechtsbewusstsein zu bewegen und zu (re-)sozialisieren, schlugen bislang fehl. Auf Facebook prahlte er auch schon mal mit seinen Unternehmungen, hört gerne Gangster-Rap und macht auch sonst auf Bandenboss."
In Leipzig ist der öffentliche Nahverkehr zu einem Magneten für Kriminelle geworden. Die Zahl der angezeigten Fälle von Diebstahl in öffentlichen Verkehrsmitteln stieg zwischen 2012 und 2015 um 152 Prozent. Auch die Zahl der Körperverletzungen und Sexüberfälle im öffentlichen Nahverkehr wächst. Insgesamt stieg die Zahl der angezeigten Verbrechen in Bussen und Bahnen zwischen 2012 und 2015 um 111 Prozent, die Zahl der angezeigten Verbrechen, die an Bushaltestellen verübt wurden, kletterte in diesem Zeitraum um 40 Prozent.
Die Leipziger Polizei macht den rapiden Bevölkerungsanstieg für den sprunghaften Anstieg der Kriminalität verantwortlich. Zu den Nationalitäten der Täter kann sie sich jedoch nicht äußern, denn "dafür müsste jeder einzelne Vorgang noch einmal geprüft werden". Dies übersteige "die personell-zeitliche Kapazität".
In Dresden haben Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien quasi die Kontrolle über den Wiener Platz übernommen, den großen öffentlichen Platz vor dem Hauptbahnhof. Dort verkaufen sie Drogen und bestehlen Passanten, in der Regel ungestraft. Polizeirazzien sind eine Sisyphusarbeit: Für jeden, der verhaftet wird, rückt sofort ein anderer aus der unendlichen Zahl von Migranten nach.
In Schwerin machen umherstreifende Banden jugendlicher Migranten, die mit Messern bewaffnet sind, die Stadt Tag und Nacht immer unsicherer. Die Behörden haben einen Aktionsplan erstellt, um die Kontrolle über die Straßen zurückzugewinnen. Im Mittelpunkt dieses Plans steht der Einsatz von mehr Straßensozialarbeitern, um die Integration zu fördern.
In Bayern hat Sigrid Meierhofer, die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, einen Brandbrief geschrieben, in dem sie schildert, dass die Polizei in den vorangegangen sechs Wochen wegen mehr von Migranten verübten Verbrechen gerufen wurde als in all den 12 Monaten zuvor. In dem Brief an die bayerische Landesregierung droht sie, eine Unterkunft in der Stadt zu schließen, in der 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika untergebracht sind, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden können. Sie warnt zudem die Frauen der Stadt, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße zu gehen.
In einem Bestseller-Buch beschreibt Tania Kambouri, eine deutsche Polizistin, wie sich die Sicherheitslage in Deutschland durch Migranten verschlechtert, von denen sie sagt, sie hätten keinen Respekt vor Recht und Ordnung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie:
"Ich erlebe das seit Wochen, Monaten und Jahren auf der Straße bei geringsten Kleinigkeiten. Wir fahren Präsenzstreife und werden von jungen Muslimen verbal angegangen. Das ist die Körpersprache, das sind Beleidigungen wie ‚Scheiß Bulle‘ beim Vorbeifahren. Machen wir dann eine Verkehrskontrolle, steigert sich die Aggression immer weiter, und das ist eben vermehrt von den Migranten ausgehend."
"Ich wünsche mir, dass die Probleme, die wir auf der Straße haben, dass die klar angesprochen werden, dass sie anerkannt werden. Notfalls müssen die Gesetze verschärft werden. Und ganz wichtig ist auch, dass die Justiz, dass die Richter wirksam urteilen. Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen, was auch immer, und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt oder was auch immer. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert."
"Die Respektlosigkeit nimmt zu, die Gewalt gegenüber Polizei nimmt zu. Wir verlieren die Hoheit auf der Straße."
Laut Freddi Lohse, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg betrachten viele migrantische Straftäter die Milde des deutschen Rechtssystems als grünes Licht, weitere Verbrechen zu verüben. "Die sind aus ihren Heimatländern härteres Durchgreifen gewöhnt", sagt er, "denen fehlt es an Respekt."
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.
Anhang
Morde, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen durch Migranten in Deutschland, Oktober 2016
In deutschen Polizeiberichten wird eine Reihe von politisch korrekten Euphemismen benutzt, um ausländische Verdächtige zu beschreiben, ohne die Begriffe "Migrant" oder "muslimischer Migrant" zu verwenden.
1. Oktober: Zwei Männer von "südländischer Erscheinung" vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau ging mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsten. Die Männer zwangen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergingen. In Düsseldorf versucht ein "Arabisch sprechender Südländer", eine 34-Jährige im Volksgarten zu vergewaltigen. Als die Frau ihm mit den Fingern in die Augen sticht, rennt er davon. In Kirchdorf zückt ein Mann von "südländischer Erscheinung" vor einem 12-jährigen Mädchen ein Messer. Ein Mann mit "südländischem Teint" entblößt sich vor zwei Mädchen im Alter von acht und zehn in Legden.
2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant aus Marokko vergewaltigt in Düsseldorf eine 90 Jahre alte Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Düsseldorfer Polizei beschreibt den Verdächtigen als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später wird bekannt, dass es sich tatsächlich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.
Ein Migrant aus Afrika ("dunkler/afrikanischer Typ") verübt einen Sexüberfall auf eine 22-Jährige in Altötting.
3. Oktober: In Landau versucht ein "südländisch aussehender" Mann, ein 14-jähriges Mädchen zu entführen. Der Mann rennt weg, als das Mädchen einen akustischen Notfall-Stick aktiviert.
4. Oktober: Ein Mann mit "südländischem Teint" enblößt sich in Neuss vor zwei Kindern im Alter von acht und zehn Jahren auf einem Spielplatz. In Goldbeck zieht eine 15-Jährige ein Messer und droht damit einem 16 Jahre alten Migranten aus Afghanistan, der es in der Vergangenheit immer wieder belästigt hatte.
5. Oktober: In Gießen wird ein 14-jähriges Mädchen, das mit seiner Großmutter spazieren geht, von einem aus Syrien stammenden Migranten sexuell genötigt.
An einem Bahnhof in Böblingen werden zwei Mädchen im Alter von 16 und 17 von einem "südländisch aussehenden Täter" sexuell genötigt. Auf einem Feldweg in Oberursel wird eine 30-Jährige von einem Mann mit "dunklerer Hautfarbe" sexuell genötigt. Ein Mann mit "dunkler Hautfarbe" verübt in Ulm einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige.
6. Oktober: Ein Mann, der "gebrochen Deutsch spricht", verübt einen Sexüberfall auf ein 16-jähriges Mädchen in Weingarten.
7. Oktober: Ein Migrant aus Nordafrika verübt in der Innenstadt von Stuttgart einen Sexüberfall auf eine 25-Jährige.
8. Oktober: Ein 26 Jahre alter Asylbewerber aus Syrien versucht in Böblingen, eine 36-Jährige in einem Park zu vergewaltigen. Ein 25-jähriger Syrer begrapscht ein 15-jähriges Mädchen in Moers. Das Mädchen reagiert, indem es dem Mann zwei Ohrfeigen gibt. Der Mann ruft die Polizei und beschwert sich, das Mädchen habe ihn misshandelt. Er wird wegen sexueller Belästigung festgenommen. Eine Frau in Krefeld wird von einem betrunkenen 33-jährigen "Zuwanderer aus dem Nahen Osten" sexuell genötigt.
9. Oktober: Eine 23-Jährige wird in Lispenhausen von einem 22 Jahre alten Migranten aus Eritrea sexuell genötigt. In Bietigheim-Bissingen wird eine 23-Jährige von einem "Mann, der gebrochenes Deutsch spricht", sexuell belästigt. In Bad Hersfeld wird eine 24-Jährige von einem 26-jährigen Asylbewerber aus Pakistan sexuell genötigt. Ein "dunkelhäutiger" Mann schlägt und nötigt eine 21-Jährige in der S-Bahn in Stuttgart.
11. Oktober: Ein Migrant begrapscht ein siebenjähriges Mädchen in einem Bus in Demen. Ein "Nordafrikaner" begrapscht in Mannheim vier Mädchen in der U-Bahn. In Wesel wird eine 19 Jahre alte Frau von einem Mann "mit südländischem Aussehen" sexuell genötigt. Ein 31 Jahre alter Migrant aus Syrien entblößt sich in Markgröningen vor einer 24 Jahre alten Frau. Ein Mann "mit südländischem Aussehen" entblößt sich vor zwei 14-jährigen Mädchen in Kevelaer.
12. Oktober: Zwei Männer "mit südländischem Aussehen" verüben einen Sexüberfall auf ein 15-jähriges Mädchen an einer Bushaltestelle in Weikersheim. In Leipzig wird eine Frau von einem 21-jährigen Migranten aus Libyen sexuell attackiert. Ein Mann, der Deutsch "mit Akzent" spricht, überfällt eine 36-Jährige in Siegen.
13. Oktober: Ein 19 Jahre alter Migrant aus Pakistan überfällt eine 18 Jahre alte Frau in Monschau. Auf dem Weg zur Polizeiwache leistet er aggressiv Widerstand und versucht eine Beamtin mit Kopfstößen zu verletzen. Ein "dunkelhäutiger Mann" entblößt sich vor einem 16-jährigen Mädchen in Aichach. In Heilbronn wird ein 33-jähriger Migrant aus dem Irak zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt; er hatte eine 55-Jährige auf offener Straße vergewaltigt. Ein 20-jähriger Migrant aus Mali wird zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er eine 42-Jährige in München wiederholt sexuell attackiert hatte.
14. Oktober: In einem Park in Ahaus missbraucht ein Mann mit "südländischem äußeren Erscheinungsbild" ein siebenjähriges Mädchen. Ein Mann mit einer arabischen Tätowierung begrapscht zwei elfjährige Mädchen in einem Schwimmbad in Gronau. In Bad Hersfeld versuchen zwei Männer mit "sehr dunkler Hautfarbe", zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen zu vergewaltigen. Ein "südländischer" Mann überfällt eine 23-Jährige in Wilhelmshaven.
15. Oktober: Eine 77 Jahre alte Frau in Bothfeld wird von einem 20 bis 25 Jahre alten Mann mit "dunklem Teint" sexuell genötigt. Die Polizei nimmt an, dass der Täter auch für vier andere Überfälle in der Stadt verantwortlich ist, die sich im Juli, September und Anfang Oktober ereignet haben. Nur wenige Tage nach ihrer Ankunft in Deutschland haben drei Afghanen im Alter von 17, 24 und 29 Jahren zwei 14-jährige Mädchen in einem Schwimmbad in Gronau sexuell bedrängt. Zwei 18-jährige Migranten aus Westafrika vergewaltigen zwei 18-jährige Frauen in Bremen. Ein Mann "offenbar ausländischer Abstammung" schlägt eine Frau an einem Bahnhof in Oranienburg. Als ein 32-jähriger Passant einschreitet, um die Frau zu schützen, wird auch er von dem Migranten attackiert, der weiterhin auf freiem Fuß ist.
16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen. Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Am 29. Oktober bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft. Ebenfalls am 16. Oktober wird eine 26-Jährige in einem Park in Dresden von einem 31 Jahre alten Migranten aus Pakistan sexuell bedrängt und genötigt.
18. Oktober: Ein Mann "südländischen Typs" verübt einen Sexüberfall auf eine 19-Jährige in Hildesheim.
19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.
22. Oktober: Ein 18-jähriger Migrant aus Somalia ermordet in Neuenhaus eine 87 Jahre alte Frau.
24. Oktober: In der Nähe des Freiburger Hauptbahnhofs umringen 17 Migranten zwei Frauen und attackieren sie sexuell. Nur drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen, werden festgenommen, und auch sie sind bald wieder auf freiem Fuß. Das Verbrechen gleicht dem taharrush gamea – "gemeinschaftliches sexuelles Bedrängen" –, wie es sich in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht ereignete, als große Gruppen von männlichen Migranten Frauen umzingelten und sie dann sexuell attackierten.
27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung:
"Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."
Zwei Männer, die "gebrochenes Deutsch" sprechen, verüben einen Sexüberfall auf eine Frau in Fürstenzell.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit
Weitere Texte von Prof. Soeren Kern
Siehe auch:
• Donald Trump gewinnt die Präsidentenwahl in den USA
• Berlin- Neukölln: Merkel-kritischer Lehrer gekündigt
• Michael Klonovsky: Besuch im früheren Münchener Völkerkunde-Museum
• Video: Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft (DPolG) spricht Klartext
• Die Meinungshoheit der Linken schwindet, der Ton wird ruppiger
• Anne Will: „Mein Leben für Allah – Warum radikalisieren sich immer mehr junge Menschen?"
Hamburg: Nach Skandalurteil sind drei Vergewaltiger untergetaucht – Richter Georg Halbach sah keine Fluchtgefahr
1 Nov
Nachdem das Hamburger Landgericht drei der vier serbischen Vergewaltiger einer 14-Jährigen mit Bewährungsstrafen nach Hause schickte (PI berichtete) und nur der 21-jährige Bosko Pavlovic zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, nutzten die drei anderen Hoffnungsträger des Kuschelrichters ihre Gelegenheit und sind offenbar untergetaucht, ehe sie sich einem angekündigten Revisionsverfahren stellen müssen. Der Clan der Täter hatte noch im Gerichtssaal das lächerliche Urteil von Richter Georg Halbach (kl. Foto, oben) mit euphorischem Gegröle quittiert. Die vier Serben hatten das Mädchen bei Eiseskälte nach Gebrauch wie einen Müllsack im Hinterhof entsorgt.
Nach dem Skandalurteil kündigte die Staatsanwaltschaft Revision an, bei der die jugendlichen Vergewaltiger mit bis zu 2,5 Jahre Haft rechnen müssten. Dass diese das nicht abwarten würden wollen, war abzusehen. Doch der täteraffine [täterfreundliche] Richter sah bei Dennis M., (14), Alexander K. (16) und Zivorad S. (17) keine akute Fluchtgefahr, deshalb wurde auch die Untersuchungshaft aufgehoben. Diese Einschätzung war ebenso wie das Urteil eine glatte richterliche Fehlleistung und absolutes Justizversagen. Die Familie ist mittlerweile aus der Tatort-Wohnung ausgezogen, wo sich die drei Serben aufhalten, ist unbekannt. (lsg)
Quelle: Nach Skandalurteil Vergewaltiger untergetaucht
Xrist [#10] schreibt:
Video: Skandalurteil einer brutalen Gruppenvergewaltigung eines bewusstlosen 14-jährigen Mädchens in Hamburg-Harburg durch vier serbische Jugendliche
Das Verhalten von „Clan“-Mitgliedern im Gerichtsgebäude lässt darauf schließen, dass es sich um Zigeuner handelt:
Video: Skandalurteil einer brutalen Gruppenvergewaltigung (05:40)
Babieca [#15] schreibt:
Serbien ist NICHT Mitglied der EU, auch wenn es dringend in den deutschlandfinanzierten Club reinmöchte. Serbien fällt somit weder unter Schengen noch unter die EU-weite Arbeitnehmerfreizügigkeit. In Serbien herrscht kein Krieg; es ist, von Parlament und Bundesrat offiziell verkündet, sicherer Herkunftsstaat. Was zum Geier haben dann serbische Clans in Deutschland zu suchen? Wie sind sie reingekommen und warum wurden sie nicht schon längst wieder rausgeschmissen?
Noch ein klein wenig OT:
Aras Bacho: Flüchtling aus Syrien: Gefälschte Pässe sind keine Straftat
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2000 Asylanten mit gefälschten Pässen registriert. Allerdings wurden sie dafür nicht bestraft. Auch ich bin mit einem gefälschten Pass nach Europa gekommen. Ich finde, dass es völlig in Ordnung ist, wenn jemand der bedroht wird und nach Sicherheit sucht, mit einem gefälschten Pass nach Europa kommt. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Wenn jemand aus politischen, religiösen, sexuellen oder anderen Gründen verfolgt wird, wieso flieht er dann mit einem gefälschten Pass? Geht es im Prinzip nicht vielleicht darum, dass er gar kein politisch, religiöser oder wegen sexueller Diskriminierung Verfolgter ist, sondern ein Wirtschaftsflüchtling, zu deutsch, ein Sozialschmarotzer? Warum sollte man ihm politisches Asyl und Sozialleistungen gewähren? Man sollte ihn nicht einmal einreisen lassen, so lange seine Identität nicht geklärt ist. So jedenfalls machen es Staaten, denen der Schutz der eigenen Bevölkerung wichtig ist. Und Aras Bacho sollte man mitsamt seines gefälschten Passes wieder aus Deutschland ausweisen.
In der Schweiz jedenfalls werden Migranten, die falsche Angaben machen, die also betrügen, um Sozialhilfe erschleichen, wieder ausgewiesen: Die Schweiz weist ab sofort alle ausländischen Straftäter aus, deren begangene Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr nach sich ziehen. An erster Stelle nennt das neue Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Abschiebungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe oder bei Steuerbetrug.
Schweiz weist ab sofort fremde Straftäter aus
Aras Bacho ist auch nicht ehrlich, wenn er behauptet, die Flüchtlinge suchen doch nur Freiheit, denn schließlich haben sie, bevor sie nach Deutschland kamen einige europäische Länder durchreist, in denen sie Freiheit genossen. In Wirklichkeit ging es ihnen nicht um Freiheit, sondern darum, in ein Land zu kommen, in dem sie Sozialhilfe beziehen können. Das ist zwar aus Sicht der Flüchtlinge verständlich, aber von Seiten Deutschlands eine Dummheit, weil man dadurch viele Kriminelle, Asoziale, religiöse Fanatiker und Terroristen ins Land lockt.
Und wenn Aras Bacho meint, Deutschland sei verpflichtet, die Migranten aufzunehmen, so entspricht dies auch nicht der Wahrheit. Deutschland ist überhaupt nicht verpflichtet Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen, denn darum handelt es sich größtenteils. Wenn ein Flüchtling in einem sicheren Drittstaat aufgenommen wird, hat er keinen Anspruch darauf in Deutschland Asyl zu beantragen.
Petrus schreibt:
Was für ein Schwachsinn, erstmals ist Illegal einreisen eine Straftat und zweitens, falsche Papiere ist Urkundenfälschung, also auch eine Straftat und die so genannten Flüchtlinge mit gefälschten Pässen sind „KEINE FLÜCHTLINGE“ sondern Ausländer die Illegal einreisen wollen und in den meisten Fällen sind es Kriminelle!
Ein Flüchtling, wo bei ihm in der Heimat offiziell Krieg herrscht, hat es nicht nötig einen gefälschten Reisepass zu besitzen. Im Gegenteil, für ihn ist es besser einen echten z.B. syrischen Pass zu besitzen, um schnellstens nachzuweisen, dass er wirklich ein Flüchtling ist! Ich könnte echt kotzen, die Islamisten dürfen alles hier und werden nicht mal bestraft, aber unser eins würde sofort eine hohe Geldstrafe oder Gefängnis bekommen für die perversen Taten welche Islamisten hier begehen!
Wenn jemand aus einem Land hier her kommt und dann noch die Sozialkassen belastet, ist er ein Scheinasylant und Egoist, denn das Geld, was er oder sie ungerechterweise bekommt, ist für Menschen die wirklich Hilfe brauchen! Nur weil z.B. Saudi Arabien so reich ist, fahre ich auch nicht dahin und belaste ihre Staatskassen! Wieso flüchten die angeblichen Flüchtlinge nicht in die Arabischen Emirate? Ganz einfach, den dort könnten sie nie ihre kriminelle und gewalttätige Ader ausleben wie sie es hier können ohne Konsequenzen zu bekommen!
Frankfurt: Messerstecherei in Frankfurter S-Bahn-Station Hauptwache – vier verletzte Jugendliche – Isis Angriff?
Blutiger Kampf zwischen Jugendlichen am Samstagabend in der Hauptwache! Mitten in der belebten S-Bahn-Station der Frankfurter Innenstadt lieferten sich zum Teil minderjährige Männer eine erbarmungslose Messerstecherei vor zahlreichen Zeugen. Gegen 17.40 Uhr gerieten die Männer in der C-Ebene aneinander. Das Gerangel wurde zur Jagd, setzte sich bis in die B-Ebene fort! Wie im Rausch stachen die Angreifer zu – vor den Augen schockierter Passanten!
Drei Jugendliche zwischen 16 und 18 werden mit schweren Stichverletzungen in die Klinik gebracht, ein 18-Jähriger ist leicht verletzt. Es sind zwei Deutsche und zwei Deutsch-Türken. Keiner von ihnen schwebt in Lebensgefahr, wie die Polizei am Sonntag mitteilt. Die Polizei sucht nach vier Tätern mit südosteuropäischem Aussehen. Drei sollen zwischen 17 und 20 Jahre alt sein, einer 50 bis 60. Hintergrund der Messerstecherei seien wohl private Streitereien. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ein ISIS-Kanal hatte sich zu der tödlichen Messerattacke auf einen 16-jährigen Jugendlichen Hamburger bekannt, der von einem Südländer hinterrücks an der Alster erstochen wurde. Derselbe IS-Kanal ruft seit längerer Zeit zu Terroranschlägen in Deutschland auf und gibt dazu detaillierte Anweisungen (IS ruft zum Massenmord durch Messerangriffe in Europa auf). Kurze Zeit später veröffentlichte er auch ein Video über das Messerattentat in Frankfurt. Ob es sich dabei allerdings um ein terroristisches Attentat handelt würde ich eher bezweifeln.
Mir kommt dieses Messerstecherei eher wie ein Streit unter Kurden, Türken oder Zigeunern (Rumänen, Bulgaren) vor. Aber es ist schon brutal, wenn da am hellichten Tag vor den Augen vieler entsetzter Passanten in der S-Bahn-Station vier Männer niedergestochen werden. Das kommt mir fast wie ein geplantes Verbrechen (Attentat?) vor, wobei man den Tod der jungen Männer in Kauf nahm. Was ebenso erschreckend ist, ist, dass in den Medien so gut wie nichts darüber zu lesen ist. Gehören solche Verbrechen mittlerweile zur Normalität in Deutschland über die nicht weiter berichtet wird?
Siehe auch:
• Australien: Türen zu für illegale Migranten – lebenslang!
• Wie der Gender-Wahnsinn uns verblödet
• Michael Klonovsky (AfD) über Donald Trump
• Video: Dr. Nicolaus Fest: Der Islam bedroht unsere Freiheit
• Rendsburg: Schüler verweigert Moscheebesuch – 300 Euro für Fernbleiben von Milli Görüs-Moschee
• Video: Hamed Abdel-Samad bei Markus Lanz über den Islam (20:54)
Nicolaus Fest: Der Preis der Willkommenskultur: Die Ausplünderung des Sozialstaates
23 Okt
Video: Nicolaus Fest: Die Ausplünderung des Sozialstaates (05:20)
Um den Preis der Willkommensdiktatur in Form der Plünderung unserer Sozialkassen und die versuchte Täuschung durch die Politik bezüglich dieser Tatsache, geht es heute bei Nicolaus Fest. Als Aufhänger dient ihm der unfassbare Satz Wolfgang Schäubles, die „Flüchtlinge“ würden den Deutschen nichts wegnehmen [1]. Was natürlich unhaltbarer Unsinn ist. Wüsste man nicht um die Verschlagenheit hinter dieser Aussage ließe sich vermuten, der deutsche Finanzminister könne nicht rechnen. Eine knallharte Zusammenfassung der finanziellen Bürde, die uns das Merkelregime auferlegt. Und Fest nennt es bei Namen: Diebstahl.
Quelle: Nicolaus Fest zum Preis der Willkommenskultur
Meine Meinung:
Dr. Frauke Petry schreibt:
Auch Justizminister Maas erklärte in einer Talkshow bei Maybritt Illner, dass die Flüchtlingskrise Milliardenbeträge kostet, bisher aber niemandem etwas weggenommen worden sei. Wirklich nicht? Das Münchener Ifo-Institut hatte vor knapp einem Jahr mit 21 Milliarden Euro gerechnet – allein für 2015. Geld, das allein vom Steuerzahler erwirtschaftet wurde. >>> weiterlesen (unten)
deryter [#21] schreibt:
Guter Artikel in der Jüdischen Rundschau:
In Dresden wird die DITIB-Moschee vor wenigen Tagen Opfer eines Anschlages. Täter und Tatmotiv sind unbekannt, die Polizei ermittelt. Doch für was steht die Moschee, der die Solidarität der deutschen Gesellschaft und Politik gilt? Ein Blick auf den öffentlichen Auftritt der Religionsgemeinschaft offenbart Erschreckendes, nicht nur über die Gemeinschaft selbst, sondern auch über die Gutgläubigkeit der Mehrheitsgesellschaft.
Die DITIB-Moschee Dresden präsentiert sich im Netz der sozialen Netzwerke unverhohlen christen- und judenfeindlich. Sie verbreitet, dass man bei Juden nicht kaufen solle, dass hinter dem IS der Mossad stünde, dass Nicht-Muslime hässlich seien. Sie bekennt sich zur Muslimbrüderschaft und erklärt die Hamas zum Opfer von israelischem Terrorismus.
Sie führt den Valentinstag an, um darzulegen, dass Christen Ehebruch feiern und erweckt den Eindruck, jene Gläubige [Muslime], die das Weihnachtsfest mitfeiern, exkommunizieren zu wollen. Ein Bild, das Apostaten [Muslime, die aus dem Islam austreten] mit dem Höllenfeuer droht, fehlt ebenso wenig, wie der Hinweis, dass es Israel letztlich nicht mehr geben wird. Kaum wacht auch hier die Öffentlichkeit auf, ist die Seite vom Netz.
Jens Eits [#24] schreibt:
Vermisst! Wo ist die 14-Jährige Céline aus Reichenbach?
Reichenbach/Chemnitz – Hilferuf einer Mutter: Céline Q. aus Reichenbach bei Callenberg wird seit Dienstag vermisst. Es ist nicht auszuschließen, dass das Mädchen sich in den Fängen junger Asylbewerber befindet.
Céline beendete am Dienstag um 15 Uhr ihr Praktikum im Hotel „Drei Schwanen“ in Hohenstein-Ernstthal [bei Chemnitz] Angeblich wollte sie noch kurz bei Rossmann einkaufen und spätestens um 17.30 Uhr zu Hause sein. Doch dort kam die Schülerin nicht mehr an. „Seitdem ist sie spurlos verschwunden“, klagt die Mutter Mandy Q. (36).
Die Mutter suchte zuerst alle wichtigen Punkte in Hohenstein-E. ab, alarmierte dann die Polizei. Und bekam sehr schnell einen wichtigen Hinweis: „Das Handy meiner Tochter wurde am Dienstag um 16.45 Uhr zuletzt an der Kreuzung Lortzingstraße /Stollberger Straße in Chemnitz geortet.“ Was Céline Q. in Chemnitz machte, ist unbekannt. „Sie hat dorthin eigentlich keine Verbindung“, sagt die Mutter.
Eigentlich. Aber Kathrin M. (29), eine Freundin der Familie, entdeckte auf dem Facebookprofil von Céline sehr viele Verbindungen zu jungen arabischen, vor allem syrischen Asylbewerbern. Deshalb sucht die Mutter derzeit alle Straßen rund um die beiden Heime für minderjährige Flüchtlinge in der Chemnitzer Lützowstraße ab. „Einige der Facebook-Bekanntschaften meiner Tochter leben dort.“ Noch heute will die Polizei die beiden Heime durchsuchen und schauen, ob Céline dort untergetaucht ist oder gar in den Heimen festgehalten wird.
Die Jugendliche wird wie folgt beschrieben:
• 160-165 Zentimeter groß, schlanke Gestalt
• langes, blondes Haar
• bekleidet mit einer schwarzen Hose und schwarzer Jacke
Mandy Q. bittet alle Leser: „Bitte helft mit, meine Tochter zu finden! Ich bin in größter Sorge um Céline!“
Meine Meinung:
An solchen Ereignissen sind unsere Lehrer, Eltern, Kirchen, Gewerkschaften, Asylbetreuer… mit schuld, die den Kindern politisch korrekt immer wieder erzählen, wie toll und nett die Migranten sind, die ihnen aber nicht erzählen welche Gefahren ihnen drohen, wenn sie sich mit ihnen einlassen. Ich möchte nicht wissen, was dieses arme Mädchen jetzt durchmacht. Und in welcher Traumwelt leben diese Mädchen, dass sie diese Dinge nicht selber wissen?
Noch ein klein wenig OT:
Bürgerkrieg in Garmisch-Partenkirchen?
Die Alternative für Deutschland (AfD) schreibt:
Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass es schlimm um Garmisch-Partenkirchen zu stehen scheint: "In dem kleinen Skiort in Deutschland hätten die Schwarzen die Macht übernommen, berichtet der kremlfinanzierte russische Auslandssender Russia Today auf seiner Internetseite. Das rechte französische Nachrichtenportal Atlantico weiß über das vermeintliche Regime dunkelhäutiger Flüchtlinge Ähnliches zu berichten, und bei der britischen Daily Mail ist von Straßenkämpfen, Vandalismus und sexuellen Übergriffen die Rede.
Die Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer von Garmisch-Partenkirchen bettle die Behörden um Hilfe an, heißt es unisono." Nach der doch scheinbar unerwünschten Aufmerksamkeit im Ausland und einem Rüffel "von oben" rudert die Bürgermeisterin mit ihrem Hilferuf nun zurück. Wie üblich werden unerwünschte Wahrheiten und Aufbegehren unterdrückt. Sprengt nun auf einmal das Ausmaß der aufgetretenen Gewalt nicht mehr "das Maß des bisher Erlebten und Vorstellbaren"?
Müssen Geschäftsleute ihre Mitarbeiterinnen nicht mehr davor warnen, nach dem Anbrechen der Dunkelheit Dunkeln allein durch das Ortszentrum zu gehen? Von Bürgerkrieg kann nicht die Rede sein: Die Bürger des Ortes müssen alles hilf- und wehrlos über sich ergehen lassen. Wie lange soll das so weiter gehen? Zeit für #AfD
• Warum ausländische Medien Garmisch am Rande eines Bürgerkriegs sehen (sueddeutsche.de)
• Garmisch Partenkirchen: Bürgermeisterin Meierhofer rudert zurück (sueddeutsche.de)
Mann vergleicht auf Twitter Burka mit Müllsack und wird vom Verfassungsschutz vorgeladen
Damit hatte der Döblinger Alfred S. (42) nicht gerechnet: Auf Twitter postete er unter einem Video, das eine Frau in schwarzer Burka zeigt, die mit ihren beiden verhüllten (!) Kindern und einem verhüllten Kinderwagen (!) spazieren geht, den Kommentar "Müllsack mit Nachwuchs – die Burka- Familie geht spazieren. Absolut irr." Und wurde dafür jetzt vom Verfassungsschutz vorgeladen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Irgendwie sind die jetzt alle durchgedreht. Es wird nichts getan gegen Migrantenkriminalität, es werden keine abgelehnten Asylbewerber ausgewiesen und wegen solch eines lächerlichen Vergleichs wird man vom Verfassungsschutz vorgeladen. Warum kümmert der Verfassungsschutz sich nicht um den faschistischen Islam? Das wäre doch wohl seine Aufgabe. Am Verhalten des Verfassungsschutzes erkennt man, dass Deutschland islamisiert werden soll und jede noch so leise Kritik am Islam verboten werden soll. Armes Deutschland, was ist aus dir geworden.
Da wird in den sozialen Medien auf’s Schlimmste Hass und Hetze gegen Deutsche, Christen, Islamkritiker, gegen Pegida oder die AfD usw. betrieben, aber dort ist natürlich kein Verfassungsschutz zu sehen, ganz im Gegenteil, diese Kommentare werden sogar von den sozialen Medien erlaubt: siehe hier Und man lese sich einmal den obigen Artikel in der Jüdischen Rundschau durch. Dort wird in etlichen DITIB-Moscheen, und das bestimmt bereits seit Jahren, gegen Juden und Christen gehetzt. Und wo ist da der Verfassungsschutz?
Und wenn jemand eine Burka als Müllsack empfindet, wieso soll dies nicht seine Meinung sein dürfen? Oder ist die Meinungsfreiheit mittlerweile abgeschafft? Das würde mich im Merkel-Deutschland allerdings auch nicht mehr wundern. Und obwohl die Burka natürlich ein religiöses Symbol ist, ich würde sogar sagen ein radikales religiöses Symbol, richtet die Kritik an der Burka sich in erster Linie nicht gegen die Religion, sondern gegen ein Kleidungsstück das Frauen ihrer Menschenwürde und Weiblichkeit beraubt. Die Burka ist zudem unhygienisch und gesundheitsgefährdend. Das ist fast so, als würde man die Frau… Ist der Vergleich also wirklich so falsch?
Container nun auch für Deutsche – Deutsche aus der Wohnung rausgeworfen – jetzt im Container
Die Alternative für Deutschland (AfD) schreibt:
Auch Deutsche willkommen: Da keine Sozialwohnung zur Verfügung steht, muss ein deutsches Ehepaar in einem Flüchtlingscontainer leben, um nicht obdachlos zu werden. Die 800 Euro Warmmiete für ihre 50 Quadratmeter Wohnung können sie nicht mehr aufbringen. Der ehemalige Staplerfahrer hat 600 Euro Frührente, seine Frau bezieht im Moment 650 Euro Arbeitslosengeld II.
Sie erkrankte letztes Jahr an Krebs und befindet sich nun in der Wiedereingliederung, da reicht das Geld nicht. Sagte nicht Herr Maas, "es wird niemandem etwas weggenommen" durch die Asylkrise? Vielleicht könnte er uns das noch einmal erklären. Dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, die hier Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben, nun in Containern landen, ist eine Schande für unser Land. Wir sind ein reiches Land? Wir schaffen das? So nicht Frau Merkel! Deutsches Ehepaar muss im Flüchtlingscontainer leben
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Der freieste Mensch – der edle Wilde
• Hamburg: Bewährungsstrafen für brutale Gruppenvergewaltigung durch serbische Migranten
• Video: Pat Condell: Europas letzte Chance
• Der lange Abschied von meinem geliebten Europa
• Freiburg: 19-jähriges Sexualopfer tot im Fluss gefunden
• In Paris brennen Polizisten – aber der Aufschrei bleibt aus
Michael Klonovsky: Dieter Bohlen for President
19 Okt
Das Amt des Bundespräsidenten ist ein Relikt der konstitutionellen Monarchie. Der Präsident verkörpert in den Worten des Bundesverfassungsgerichtes von 2014 „die Einheit des Staates“ – wie der Monarch es tat und in glücklicheren Ländern noch heute tut. Glücklicher allein deswegen, weil die monarchistische Etikette es verbietet, Volksreden zu halten (unser einstweilen letzter Kaiser war die große Ausnahme). Außerdem amtiert ein Monarch kraft Tradition und nicht aufgrund von Parteienproporz.
Wie auch immer, die Karriere der Institution Bundespräsident begann in Gestalt von Theodor Heuss durchaus hoffnungsvoll. Gustav Heineman war der erste Quasi-Pastor an der symbolischen Staatsspitze, wenngleich er achtenswerte Sätze formulierte wie: „Ein Staat ist immer nur so frei wie sein Waffenrecht.“ Heute würde er für so viel Liberalität schäumende Rücktrittsforderungen ernten.
Richard von Weizsäcker schien nie verwinden zu können, dass die Bergpredigt schon gehalten worden war, und verlieh dem Amt eine penetrant pastorale Note. Es war nur folgerichtig, dass mit Joachim Gauck schließlich der erste echte Pfarrer zum Staatspastor aufstieg. Zugleich darf man Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985 als den Einzug der DDR-Terminologie in die BRD werten. Auch wenn sie deutlich differenzierter war als später verschlagwortet, blieb doch einzig der „Tag der Befreiung“ von ihr übrig. Weizsäcker hat auf seine Weise den Weg gebahnt für Merkel und Gauck.
Gab der knorrige Roman Herzog noch eine akzeptable Figur ab, begann mit dem Kirchentagssprechautomaten Johannes Rau die Wendung ins Peinliche. Auf „Bruder Johannes“ folgte der habituelle Sparkassendirektor Horst Köhler, von dem einzig der Rücktritt im Gedächtnis blieb, als er wegen einiger Medienberichte mit tränenerstickter Stimme erklärte, man lasse es an Respekt ihm und seinem Amt gegenüber fehlen. Damals wurde gemutmaßt, er sei in Wirklichkeit zurückgetreten, weil er mit seiner Unterschrift nicht den Euro-Rettungsschirm bewilligen wollte; wenn dies stimmt, wäre die weinerliche Begründung seines Rücktritts erst recht skandalös.
Nach Köhler brachte es mit Christian Wulff der erste Mann vollkommen ohne Eigenschaften zum Staatsoberhaupt; der Niedersachse war ein Präsident von Merkels Gnaden. Aber immerhin verschaffte er mit seiner Frau Bettina („Ich habe bei Männern kein festes Beuteschema“) einer gewissen Halbwelt Zugang ins Schloss Bellevue.
Ihm folgte mit Gauck ein spätberufener DDR-Bürgerrechtler – wie Merkel stand auch der Rostocker Pfarrer in einem unauslotbaren, immerhin Reiseprivilegien einschließenden Verhältnis zum SED-Staat –, der seit der Amtsübernahme immer weniger Interesse für die Rechte der Bürger zeigt. Kein kritisches Wort von ihm fiel zur Politik der offenen Grenzen oder zur faktischen Entmachtung des Parlaments in der Eurokrise. Längst verkörpert der Bundespräsident nicht die Einheit des Staates oder gar der Nation, sondern ist bloß von allen Sprechpuppen des Zeitgeistes die prätentiöseste [selbstgefälligste].
Verglichen mit der Medienhatz, die Wulff wegen pekuniärer [finanzieller] Nichtigkeiten ertragen musste, mag mancher die Dresdner Pöbeleien gegen seinen Nachfolger eher zu den harmlosen demokratischen Schikanen rechnen. Die Frage ist nur: Wer will sich das als Nächster antun? Wer wäre zugleich im Volke populär, ein Darling der Leitartikler, ein windelweicher rhetorischer Fettnäpfchenumtänzler mit vollendet langweiliger Biographie? Und vor allem: Was soll das eigentlich alles?
Der TV-Abendunterhalter Markus Lanz erklärte zum Schimpf, der am Tag der deutschen Einheit über Gauck herniederging, es sei eine Situation gewesen, „wie sie so bei einem Auftritt der englischen Königin nicht möglich wäre“. Wir haben aber keinen König mehr. Was ist also zu tun?
Die AfD fordert, dass der Bundespräsident vom Volk gewählt werden soll. Wenn das Volk wählte, würde wahrscheinlich Dieter Bohlen knapp vor Günter Jauch gewinnen. Und was wäre gegen Bohlen zu sagen? Er ist, wie ich hier bereits ausgeführt habe, weniger vulgär als Gauck eitel, und er spräche wohl auch im höchsten symbolischen Amt weniger verlogen als seine Vorgänger.
Er würde das pastorale Parfüm mit realitätsnaher Unterklassen-Rotzigkeit austreiben. Zugleich ist Bohlen ein erfolgreicher Unternehmer und hat mehr Steuern gezahlt als sämtliche Bundespräsidenten zusammen. Noch aus seiner letzten Zote spricht mehr Weltkenntnis als aus den gesammelten Präsidialpredigten unseres Bundesfreiheitsbuffos [Gauck]. Bohlen würde dem politisch korrekten Schwätzamt in freier Rede den Gnadenstoß versetzen. Er würde es auf dem Boden der schnöden Tatsachen zerschellen lassen.
Danach sollte aber Schluss mit dem Theater sein, bevor beispielsweise der erste Muslim nominiert wird [1] (weil es ja, wie wir inzwischen gelernt haben, Muslime waren, die Deutschland nach dem Krieg wiederaufgebaut haben), und das symbolische Repräsen-Tantentum sich sukzessive in schiere Minderheitenmachtpolitik verwandelte. Der Präsident gehört in die historische Mottenkiste. Bis der Kaiser oder Erlöser oder wenigstens der Katechon [2] wiederkehrt! Jenem mag ein Präsident dann Rosen streuend vorangehen!
Im Original erschienen auf Michael Klonovskys Acta Diurna
Quelle: M. Klonovsky zur „Institution Bundespräsident“
Meine Meinung:
[1] Der heutige Bundespräsident Joachim Gauck hatte den Moslem Navid Kermani als nächsten Bundespräsidenten vorgeschlagen. Was von Navid Kermani zu halten ist, hat Akif Pirinnci sehr gut beschrieben. Navid Kermani ist nämlich nichts anderes als ein islamisches U-Boot, das Deutschland mit Begeisterung islamisieren würde. Das zeigt, welche Sorte Mensch heute in Deutschland die höchsten Staatsämter besetzt, nämlich Volksverräter allerster Güte, die sich mit Begeisterung dem Islam unterwerfen. Akif Pirincci: Aus Umvolkung: Navid Kermani – der Liebling des Feuilletons
[2] Katechon: Im Zweiten Brief an die Thessalonicher ist die Rede vom Antichrist, der vor der Wiederkunft Christi eine Zeitlang herrschen werde und von Christus nur schwer zu unterscheiden sei. Um die Herrschaft des Antichristen hinauszuschieben, werde ein Prinzip oder eine Person kommen, die dieses Schrecknis verhindern könne; das griechische Wort "katechein" heißt: aufhalten. Der oder das Katechon ist folglich der oder das Aufhaltende. [Quelle]
Noch ein klein wenig OT:
Schweden fest in islamischer Hand: In Schweden ist das Hissen der IS-Flagge jetzt legal
Ein schwedischer Staatsanwalt hat entschieden, dass die ISIS-Flagge keine Hassrede darstellt und daher nach schwedischem Recht legal ist. Mit anderen Worten, man wird die Flagge der ISIS bald auf dem Stockholmer Rathaus sehen. Und bald schon dürfen wir uns auf die ersten öffentlichen Steinigungen auf den Rathausplatz freuen.
Und außerdem wird es sowieso höchste Zeit, dass die schwedischen Frauen und Feministinnen unter der Burka verschwinden, sie haben jetzt so lange an der Wahlurne darum gebettelt, denn die Mehrheit der Frauen wählt islamfreundliche, antichristliche und antipatriotische Parteien [Rot, Grün, Linke, Sozis, Antichristen (Christdemokraten)] und schon bald wird ihr Wunsch in Erfüllung gehen. Und dann ist nichts mehr mit Disco, Kino, Theater, Tanzen, Flirten, Shopping, Schminke, Schmuck, Musik, Frisör, hübschen Schuhen und hübschen Kleidern. Sind sie nicht zu beneiden? 😉
Statt dessen dürfen sie dann das Haus hüten, auf Befehl ihres Gatten die Beine breit machen (Sure 4,34) und ansonsten dürfen sie die Klappe halten. Ist vielleicht auch besser so, jedenfalls Letzteres, denn für logische Argumente scheinen Frauen im Allgemeinen nicht besonders empfänglich zu sein, wenn ich so an Angela Merkel, Claudia Roth, Kathrin Göring-Eckhard, Katja Kipping und wie sie alle heißen, denke.
Statt dessen wollen sie lieber die ganze Welt retten und wenn dabei die ganze Welt zu Grunde geht. Logik, Empathie und Nächstenliebe sind eben gar nicht so leicht unter einen Hut zu bringen. Anstatt selber zu entscheiden, ordnen Frauen sich offenbar lieber unter und brauchen jemanden, der ihnen sagt, wo es lang geht.
Da kommen die Muslime gerade recht und die Herzen vieler Frauen fliegen ihnen zu. Die Willkommenskultur zeigte dies sehr deutlich. Und selbst durch die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht hat sich daran bis heute nicht viel geändert. Solange die Frauen selber nicht zum Opfer sexueller und körperlicher Gewalt werden, unterstützen sie die Migration und träumen weiter ihren Multikultitraum. Das bittere Ende klammern sie aus. Sie wollen es nicht sehen.
Über die Flüchtlinge, die am Münchener Hauptbahnhof meist von den Frauen euphorisch beklatscht wurden, schreibt Alice Schwarzer:
„Die Länder Algerien und Marokko sind schon seit Jahren von einer gemäßigten Religiosität in einen fanatisierten, maßlosen Islamismus gekippt. Diese entwurzelten Männer, die aus diesen Ländern zu uns geschwemmt kommen, müssen gar nicht vom IS angeworben werden. Die sind in den letzten Jahren schon vom politisierten Islam geformt worden. Das heißt konkret: Sie verachten jede Frau, die sich am Abend frei auf der Straße bewegt. Die ist für sie eine Hure, eine anständige Frau ist zu Hause.”
Kurz nach den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof fuhr Alice Schwarzer nach Algerien. Und welche Reaktionen erlebte sie dort? Alice Schwarzer sagt:
„Nirgendwo habe ich so viel Kritik an unserer Flüchtlingspolitik erlebt wie in Algerien. Bei gleichzeitig ungebrochener Bewunderung für Kanzlerin Merkel übrigens. Kollegen wie fortschrittliche Intellektuelle haben zu mir gesagt: „Seid ihr eigentlich verrückt geworden, die alle zu nehmen? Wir kennen die. Die standen schon bei uns an den Ecken und dealten. Wir sind froh, dass sie weg sind.“ Mit diesen perspektivlosen und islamistisch verhetzten Männern werden wir in Deutschland nicht das letzte Mal Probleme gehabt haben.”
Und außerdem stelle ich mir die Frage, warum akzeptieren die Schweden das? Warum begehren sie nicht dagegen auf? Jeder vernünftige Staat hätte solch einer Terrororganisation wie der IS schon lange das Licht ausgeblasen. Ist in Schweden der kollektive Wahnsinn ausgebrochen oder ist das nur die normale rot-grüne Demenz? >>> weiterlesen
Dr. Udo Ulfkotte schreibt:
In Schweden ist das öffentliche Hissen der IS-Flagge jetzt LEGAL. +++ IS-Anhänger dürfen in Schweden ab sofort auch mit IS-Shirts, mit IS-Aufklebern etc. rumlaufen/rumfahren.
Gast schreibt:
Dafür holt man die eigene Nationalflagge vom Mast… weil sich Invasoren gestört fühlen könnten: Schwedische Schule verbannt schwedische Flagge
Dr. Frauke Petry: Wie viele illegale Migranten sind in Deutschland untergetaucht?
Dr. Frauke Petry schreibt:
180.000 bis 520.000 Ausländer ohne Asyl- oder ausländerrechtlichen Aufenthaltsstatus, ohne Duldung und ohne Erfassung lebten 2014 im Deutschland.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leistet den Offenbarungseid mitten im Asyl-Chaos. Es ist kein Geheimnis, dass nicht jeder Migrant, der die deutsche Grenze passierte, behördlich erfasst wurde. Teils geschah das aus Überforderung der Behörden, die auf den Ansturm nicht vorbereitet waren, teils schlüpften auch Personen durchs Netz, die ohne Papiere unterwegs waren oder bewusst illegal einreisten. Nur wie viele sind es?
Für 2014 existiert eine Studie von Migrationsforscherin Dita Vogel. Das Ergebnis: 180.000 bis 520.000 Ausländer ohne Asyl- oder Aufenthaltsstatus, ohne Duldung und ohne Erfassung lebten 2014 im Land. Das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] wollte jetzt die Zahl für 2015 schätzen lassen, doch statt einem Ergebnis, wurde der völlige Kontrollverlust von Staat und Behörden offensichtlich. Es ist schlicht nicht möglich auch nur eine Schätzung (!) abzugeben.
Notwendige Berechnungsgrundlagen fehlen, was absolutes Chaos bei der Behörde von Innenminister de Maizière vermuten lässt. Und es kommt noch besser: Trotz fehlender Rahmenschätzung geht Migrationsforscherin Dita Vogel für 2016 von einer steigenden Anzahl von Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere aus. #AfD Mut zur Wahrheit
Asylchaos verhindert neue Illegalen-Schätzung (welt.de)
Siehe auch:
• Manfred Haferburg: Beim Irrsinn ist immer noch Luft nach oben
• Video: Anne Will: Der Fall Al-Bakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen? (60:13)
• Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Kleiner Atlas der Völkerwanderungen bis 2050
Prof. Soeren Kern: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Eine Politische Farce"
6 FebEnglischer Originaltext: Germany’s Migrant Deportation Plan: "Political Charade"
Übersetzung: Stefan Frank
Links: Merkel resign now – Merkel sofort zurücktreten. Laut einer neuen Umfrage will fast jeder zweite Deutsche, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt. Rechts: Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.
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Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden.
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Zehntausende von Migranten haben vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben.
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Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es in einem Europa ohne Grenzen für die Migranten ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.
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Die deutschen Behörden verharmlosen das gesetzlose Verhalten von Migranten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.
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Immer noch kommen 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland.
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"Acht bis zehn Millionen Migranten sind noch unterwegs", so Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.
Nach drei Monate langem internen Streit hat Deutschlands Regierungskoalition neue Maßnahmen angekündigt, die die Abschiebung von Migranten, die wegen Straftaten verurteilt worden sind, erleichtern sollen.
Das Paket kam als Reaktion auf die Empörung der Wähler zustande, die sich an den sexuellen Übergriffen von Migranten auf Hunderte von Frauen in Köln und anderen deutschen Städten während der Silvesternacht entzündet hatte – sowie an angeblichen Versuchen der Regierung und der Medien, die Verbrechen zu vertuschen.
Der Asylpaket II genannte Entwurf wurde am 28. Januar 2016 vom Kabinett vorgestellt und muss nun vom Bundestag gebilligt werden, bevor er in Kraft tritt.
Ein zentrales Element des Plans ist es, die Zahl der Aufnahmezentren von derzeit zwei auf fünf zu erhöhen. Diese Zentren sollen die Bearbeitung legitimer Asylanträge von Personen beschleunigen, die nachweisen können, aus Kriegsgebieten geflohen zu sein.
Gleichzeitig sollen betrügerische Anträge von Wirtschaftsmigranten, die vortäuschen, Asylsuchende zu sein, verstärkt aussortiert werden. Erklärtes Ziel ist es, all jene abzuschieben, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen nach Deutschland eingereist sind.
Bei den echten Flüchtlingen sieht der Plan eine zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug nach Deutschland vor. Ausnahmen werden bei denjenigen gemacht, die nachweisen können, dass ihre Familienmitglieder "persönlich akut verfolgt" werden. [1]
[1] Ich glaube, hier liegt ein Irrtum vor. Die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug gilt meines Wissens nur für die Flüchtlinge, die subsidären Schutz genießen. Das sind die Flüchtlinge, denen bei einer Ausweisung Folter, Gefängnis oder gar der Tod droht. Und das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. So jedenfalls habe ich den Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch verstanden.
In der Öffentlichkeit ist das vermutlich so angekommen, dass die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug für alle Flüchtlinge gilt, also für Millionen Flüchtlinge. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein, sondern sie gilt nur für die 1707 subsidären Flüchtlinge. Alle anderen Flüchtlinge können offensichtlich ihre Familien nach Deutschland holen. Wer weiß es genau?
Die Bundesregierung möchte zudem die Migration aus Nordafrika einschränken, indem sie Algerien, Marokko und Tunesien zu sogenannten "sicheren Herkunftsländern" erklärt – das sind Länder, in denen es keine bewaffneten Konflikte, Verfolgung oder Folter gibt. Asylanträge von Bewerbern aus solchen Staaten hätten dann kaum noch eine Chance, genehmigt zu werden.
Kritiker des Plans sagen jedoch, er sei eher eine Farce als ein Vorhaben mit Substanz und werde wenig dazu beitragen, Deutschlands Migrationskrise zu lindern.
Erstens hat die Bundesregierung gar keinen Überblick über die Aufenthaltsorte von Hunderttausenden Migranten, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.
Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden. Die Saarbrücker Zeitung meldet, dass bis zu 30 Prozent der in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt untergebrachten Migranten "einfach verschwunden" sind. Zudem schätzen die deutschen Behörden, dass Hunderttausende Migranten unregistriert eingereist sind und ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt wäre.
Zweitens haben Zehntausende von Migranten vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben. Dies wird Abschiebungen komplizierter machen – und verzögern. Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es für die Migranten in einem Europa ohne Grenzen ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.
Drittens gibt es für Abschiebungen in Deutschland hohe juristische Schranken. Laut deutschen Gesetzen können Migranten, die Verbrechen begehen, nur abgeschoben werden, wenn sie zu Gefängnisstrafen von drei oder mehr Jahren verurteilt worden sind. In der Praxis ist dies bei sogenannter Kleinkriminalität selten der Fall.
Die Bundesregierung denkt nun über eine Änderung von Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes nach, um es zu ermöglichen, auch Migranten abzuschieben, die zu Gefängnisstrafen von einem Jahr verurteilt wurden. Doch selbst wenn Migranten wegen Verbrechen verurteilt werden, können sie nicht in Länder abgeschoben werden, die die deutsche Regierung als "unsicher" betrachtet – und auch nicht in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe drohen könnte.
Viele Kritiker sehen das deutsche Justizsystem als von politischer Korrektheit blockiert. Obwohl Migranten für den Anstieg von Gewaltkriminalität in zahlreichen deutschen Städten verantwortlich sind, verharmlosen die deutschen Behörden deren gesetzloses Verhalten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.
Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.
In Hamburg kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Taschendiebe. Über 20.000 Portemonnaies werden dort jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.
In einem neuen Bestseller über das Scheitern des Multikulturalismus in Deutschland beschreibt die deutsche Polizistin Tania Kambouri den Zusammenbruch des deutschen Justizsystems und die Unwilligkeit deutscher Richter, Migranten zu bestrafen, selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.
Viertens wird die Entscheidung der Bundesregierung, keine Asylanträge von Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien zuzulassen, in der Praxis kaum Auswirkungen haben. Von einer Million Migranten, die 2015 nach Deutschland kamen, stammten Schätzungen zufolge weniger als 20.000 aus diesen drei Ländern.
Unterdessen zeigt eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus, dass fast jeder zweite Deutsche will, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt: 2015 erlaubte diese über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise.
Dessen ungeachtet weigert sich Merkel stur, die einzige politische Maßnahme einzuleiten, die verhindern kann, dass die Migrantenkrise noch schlimmer wird: die deutschen Grenzen zu schließen, damit die Migranten draußen bleiben.
Trotz Schnee, Eis und Frost in weiten Teilen Europas kommen derzeit immer noch 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland. Über 54.500 Personen erreichten Europa im Januar 2016 auf dem Seeweg, 50.668 von ihnen über Griechenland. Das besagen Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass 2016 und 2017 pro Jahr 1,3 Millionen Asylbewerber in die Europäische Union kommen werden.
In einem Interview, das Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller am 9. Januar 2016 der Bild gab, warnt er davor, dass Europa die größte Flüchtlingsbewegung erst noch bevorsteht: "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs."
Unabhängig von dieser Entwicklung droht den Deutschen das Ende des visumfreien Reisens in die Vereinigten Staaten: Bei den US-Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor der Verbreitung gefälschter Reisepässe, die von Terroristen benutzt werden könnten. In einem Bericht der Website Politico heißt es:
"Seit den Anschlägen von Paris ist das U.S. Department of Homeland Security in so großer Sorge um die Überprüfung von Reisenden nach Amerika, dass es Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien und Griechenland eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt hat, um "schwerwiegende Schlupflöcher" zu schließen; anderenfalls droht der Ausschluss aus der Gruppe von Staaten, deren Bürger ohne Visum in die USA reisen dürfen. Derzeit reisen pro Jahr etwa 20 Millionen Menschen aus 38 Ländern für Urlaubs- oder Geschäftszwecke visumfrei in die Vereinigten Staaten ein.
Laut Politico hat sich die Zahl der in der EU verlorenen oder gestohlenen Reisepässe in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Auch die Zahl der gefälschten Reisepässe aus dem Nahen Osten bereitet immer größere Sorgen. Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Politische Farce"
Weitere Texte von Prof. Soeren Kern
Siehe auch:
• Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland
• Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben
• Verena B.: Duisburg-Marxloh: Vom „Wunder von Marxloh“ zum „Horror von Marxloh“?
• Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit
• Gerhard Wisnewski: Die Deutsche Bahn stoppt Plakate des KOPP Verlags!
• Rainer Grell: Zehn Jahre „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg – R.I.P
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