Tag Archives: Notstand

Video: Die wichtigsten „Nachrichten AUF1“ vom 28.05.24, präsentiert von Bernhard Riegler (20:01)

29 Mai

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Video: Die wichtigsten „Nachrichten AUF1“ vom 28.05.24, präsentiert von Bernhard Riegler  (20:01)

🔴 Beihilfe zum Kriegsverbrechen und Völkermord an palästinensischen Zivilisten? Dieser Vorwurf kann Ursula von der Leyen endgültig zum Verhängnis werden

🔴 Die Akte Carsten Breuer – Diese Lügen hat der Corona-Krisenstab einfach ignoriert

🔴 Philosoph Prof. Daniel von Wachter (deutscher Religions-Philosoph aus Lichtenstein)  zum Corona-Unrecht: Herrscher haben sich immer auf Notstände bezogen

🔴 Berlins Senat schweigt eisern – Deshalb sollen wir nie erfahren, wie diese Messerstecher heißen – 1.378 von insgesamt 2.575 Verdächtige hatten keinen deutschen Pass (54%)

🔴 Künstliche Intelligenz (KI) – Macht der Computer jetzt auch uns endgültig arbeitslos?

🔴 Emmanuel Macron in Dresden – Zwei Präsidenten und viel Propaganda

🔴 Österreich: Niedrigste Geburtenrate seit Zweitem Weltkrieg (- 6%)– nur Migration verzeichnet Plus

🔴 „War doch nur ein Test“ – Wutwelle gegen Habeck wird immer größer – das Heizungsgesetz war ein Test, um festzustellen, wie weit die Koalition mit der Klimapolitik gehen kann

🔴 Nach tagelanger Auszählung: AfD nun offiziell Wahlsiegerin in Thüringen

Kurzmeldungen:

🔴 Sylt-Video: Ein Jüdischer Mitarbeiter der grüne-Abgeordneten Tonka Wojan aus Berlin sinniert offenbar über Gulags

Der Büroleiter der Berliner Grünen-Abgeordneten Tonka Wojahn, Daniel Eliasson, kommentierte den Vorfall auf der sozialen Plattform X mit den Worten „Nazis raus“. Auf Nachfrage eines anderen Nutzers, wohin diese befördert werden sollen, antwortete Eliasson: „Sibirien ist immer eine Option.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/das-sind-die-krassesten-reaktionen-auf-das-sylt-video/

🔴 Familienbeihilfe in Österreich: Über 365 Millionen Euro für im Ausland lebende Kinder (Sinti & Roma?)

🔴 Ukrainekrieg: NATO will Angriffe auf Russland mit westlichen Waffen erlauben

🔴 Einwanderung: Immer mehr Israelis beantragen den deutschen Pass (Wiedergutmachungs-Anträge)

🔴 Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): BSW stellt in Bleicherode, Landkreis Nordhausen, den ersten Bürgermeister in Thüringen

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-28-mai-2024

Video: Digitaler Chronist: Haushaltssperre bei uns, aber nicht für die Ukraine, Palästina & Afrika (14:43)

22 Nov

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Video: Digitaler Chronist: Haushaltssperre bei uns, aber nicht für die Ukraine, Palästina und Afrika. Schuldenbremse? Lösung: Klimanotstand! (14:43)

https://t.me/DigitalChronist/14112

Minute 01:59

Robert Habeck: Die #CDU gefährdet ganze Wirtschaftszweige und die Entlastungen aller BürgerInnen bei den Energiepreisen. „Die Dankesschreiben für höhere Energiepreise könnten die Bürgerinnen und Bürger an die Union richten, sagte Habeck.“

https://twitter.com/GruenMeyer/status/1726586906170036440

Minute 03:00

DIW-Ökonomin Claudia Kemfert will Klimanotstand ausrufen

https://twitter.com/Markus_Krall/status/1726520542910701822

Minute 04:17

Bundesfinanzministerium sperrt offenbar weite Teile des Haushalts 2023 (Bezahlschranke)

https://www.bundle.app/de/nachrichten/bundesfinanzministerium-sperrt-weite-teile-des-haushalts-2023-4582B608-41C1-46FD-B8B1-EA30978A6678

Minute 05:20

Joanar Cotar (AfD: Jetzt bleibt mir wirklich die Spucke weg. Wir sollen unsere #Schuldenbremse aussetzen, neue Schulden machen, mehr Geld drucken, der nächsten Generation einen fiskalischen Scherbenhaufen hinterlassen – weil Deutschland #Gaza wieder aufbauen soll? Was raucht der Mann?

https://twitter.com/JoanaCotar/status/1726878839434097129

Minute 06:20

Mein Handy will mich wohl verarschen? Heute Morgen Breaking News, von @ntvde mit #Haushaltssperre im deutschen Bundeshaushalt und vor wenigen Minuten neue Militärhilfe Zusagen für die Ukraine?! Deutschland sagt weitere 1,3 Milliarden für Ukraine-Krieg zu.

https://twitter.com/InternistWey/status/1726952771784765531

Minute 07:20

Die Ampel sucht verzweifelt nach Möglichkeiten, um nach dem Karlsruhe-Urteil die Löcher im Haushalt zu stopfen. Geld für Projekte im Ausland ist jedoch offenbar vorhanden. Am Montag versprach Scholz weitere vier Milliarden Euro für ein grünes Afrika.

https://twitter.com/niusde_/status/1726844649380172126


Grenzschutz, 60 Milliarden, Klimafond, Ausgangssperre, Demonstrationsverbot, Aufbauhilfe für Gaza, Lastenausgleich, Privatvermögen, Eigenheim, enteignet, Immobilien, Aktien, Vermögen, Wohlstand, zerstört,

Video: Neverforgetniki: Prof. Josef Franz Lindner: “Corona-Maßnahmen für immer?” – Das wollen SPD, Grüne & FDP offenbar (11:20)

30 Okt

niki-forever

Video: Neverforgetniki: Prof. Josef Franz Lindner: “Corona-Maßnahmen für immer?” – Das wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun (11:20)

Top-Jurist warnt vor „Corona-Maßnahmen für immer“

Vor einer Woche hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) das Ende der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November gefordert. Aber: Er legte den Ampel-Parteien in einem Brief dar, wie die Corona-Maßnahmen auch ohne die Verkündung des Corona-Notstands verlängert werden können.

Spahns Begründung: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen auch in diesem Herbst und Winter.“ Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird! Das hHeißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.

DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun. Derzeit sprechen die Ampel-Parteien mit den anderen Fraktionen im Bundestag sowie mit Vertretern der Bundesländer und der amtierenden Bundesregierung. Ziel: Die Änderung noch im November im Bundestag zu beschließen – bevor die „epidemische Lage“ ausläuft.

Top-Jurist Prof. Josef Franz Lindner (55, Uni Augsburg) warnt: „Das könnte bedeuten: Corona-Maßnahmen für immer!“ Die massiven Einschränkungen (z.B. 3G-Regel) würden so von der pandemischen Sondersituation gelöst, die bisher immer als Rechtfertigung für die Maßnahmen diente. „Diese Hürde fällt jetzt weg“, so Lindner.

Video: Neverforgetniki: Gigantischer Skandal im Bundestag: Bundestag beschließt Notstand im Sommer (10:50)

13 Mär

niki-notstand+1Video: Neverforgetniki: Gigantischer Skandal im Bundestag: Bundestag beschließt Notstand im Sommer (10:50)

Video: Carolin Matthie: EILT: Mega-Spende von 500.000 Euro für die Grünen! – Ausgerechnet aus dem Umfeld eines Pharmakonzerns? (09:31)

18 Feb

carolin-pharma+1Video: Carolin Matthie: EILT: Mega-Spende von 500.000 Euro für die Grünen! – Ausgerechnet aus dem Umfeld eines Pharmakonzerns? (09:31)

Grüne erhalten Rekordspende in Höhe von 500.000 Euro von Pharma-Erben Antonis Schwarz

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/parteispende-gruene-erhalten-rekordspende-in-hoehe-von-500-000-euro-von-pharma-erben/26922218.html?ticket=ST-935534-orZ0x3JebqZ5WAWukFay-ap5

Beim Spender handelt es sich um ein Mitglied der Gründerfamilie des Unternehmens Schwarz Pharma. Die Summe ist laut einem Bericht für Wahlkämpfe vorgesehen.

Meine Meinung:

Man sieht, der Einsatz für die Pharmaindustrie wird gut bezahlt. Sind die Grünen damit nicht auch für die vielen Impfgeschädigten und Impftoten mitverantwortlich? Aber was interessiert das die Grünen?

Hauptsache der Rubel rollt. Am besten in die eigene Tasche. Sind die Geschäfte auch noch so fragwürdig (Klimawandel, regenerative Energie, Massenmigration, Corona, Energiewende), die Grünen sind immer mit dabei.

Bedeutet die Spende an die Grünen, setzt euch, wenn ihr an der Regierung seid, weiterhin für den Lockdown, für das Tragen der Masken und für die Corona-Impfung ein, die der Pharma-Industrie Hunderte von Milliarden Euro einbringen? Mir scheint, so korrumpiert man Parteien, damit sie das tun, was ihre Spender von ihnen erwarten.

Video: Digitaler Chronist: Gespräch mit unserer USA-Korrespondentin Susanne: Wie ist der Stand der Dinge (11:06)

5 Jan

Video: Digitaler Chronist: Gespräch mit unserer USA-Korrespondentin Susanne: Wie ist der Stand der Dinge (11:06)

Meine Mein Meinung:

Sollten die Republikaner die Wahl am 6. Januar 2021 in Georgia gewinnen, dann haben sie im Senat die Mehrheit und wenn Joe Biden zum Präsidenten gewählt wird, dann wird Crazy-Joe es sehr schwer haben, eine erfolgreiche Politik zu betreiben , weil die Republikaner im Senat dies verhindern werden.

Darum stehen für Donald Trump die Chancen sehr gut in vier Jahren erneut zum Präsidenten gewählt zu werden. Sollte die Demokraten allerdings die Wahlen in Georgia gewinnen, wieder mittels der betrügerischen Dominion-Software, dann sollte Donald Trump den Notstand (das Kriegsrecht) ausrufen, um diese Wahlbetrüger hinter Gitter zu bringen.

Video: Carolin Matthie: Vlog #724 – Spanien will Notstand bis Mai?! – Regierung verschleudert Millionen für Berater (01:15:51)

28 Okt

Video: Carolin Matthie: Vlog #724 – Spanien will Notstand bis Mai?! – Regierung verschleudert Millionen für Berater (01:15:51)

Video: Paul Schreyer: War die Corona-Pandemie von langer Hand geplant? (38:54)

10 Okt

Immer mehr mutige Bürger, renommierte Experten und Prominente setzen sich lautstark gegen die völlig verfehlten und unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung einer vermeintlichen „Pandemie von nationaler Tragweite“ zur Wehr.

Die dafür in Hauptsache verantwortlichen Personen wie Angela Merkel (CDU), Jens Spahn (CDU) und Christian Drosten (Charité) geraten immer mehr in die Kritik, wie kürzlich durch Prof. Oliver Lepsius (Verfassungsrechtler Uni Münster) im WDR-Talk „Ihre Meinung“ [1], der den Inzidenzwert kritisiert [2].

[1] https://youtu.be/wravDI-6yAk

[2] Der Inzidenzwert von 50 bedeutet, dass sich dann, wenn sich wöchentlich mehr als 50 Menschen pro 100.000 Einwohner mit Corona infizieren, die Corona-Maßnahmen verschärft werden. Man hatte diesen Wert zu Beginn der Coronapandemie im März 2020 willkürlich festgelegt, als noch nicht so viele Menschen mit dem PCR-Test auf Corona untersucht wurden.

Mittlerweile werden aber wöchentlich über Millionen Menschen auf Corona getestet. Und daher ist es unsinnig den Inzidenzwert von 50 beizubehalten. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg kratzt die 7-Tage-Inzidenz an der 50er-Marke. Darauf reagiert nun der Berliner Senat – und führt unter anderem eine Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden ein!

https://t.me/nixgut/11263

Nun fordert der Epidemiologe Prof. Dr. Stefan Willich von der Berliner Charitee den Inzidenzwert anzupassen, denn die höhere Inzidenz, die höhere Zahl der infizierten, käme allein durch die Erhöhung der Coronatests zustande.

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-aktuell-charit-arzt-kritisiert-50er-marke-73276388.bild.html

Wurden im März in Kalenderwoche 10 nur 124.716 Menschen auf Corona getestet, so sind es in Kalenderwoche 35 (Ende August) bereits über 1 Millionen Menschen. (1.102.299). Seit dem finden wöchentlich mehr als 1 Millionen Coronatests statt. Das sind fast 10 mal so viele Tests wie im März.

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Okt_2020/2020-10-07-de.pdf?__blob=publicationFile

Auch Schlagerstar Michael Wendler (48) hat exakt deswegen seine Karriere mit sofortiger Wirkung beendet und seinem Sender RTL schwerwiegende Vorwürfe gemacht [3]. Auf seinem neu eingerichteten Kanal beim Messenger Telegram konnte Wendler innerhalb nur weniger Stunden mehr als 60.000 Menschen versammeln. Link: https://t.me/MICHAELWENDLEROFFICIAL

[3] https://www.wochenblick.at/so-jammert-der-mainstream-saenger-wendler-gegen-corona-wahnsinn/

Jetzt hat RT-Deutsch den Investigativjournalisten Paul Schreyer zum Gespräch gebeten, der ein hochbrisantes Buch mit dem Titel „Chronik einer angekündigten Krise“ [4] veröffentlicht hat.

[4] https://www.kopp-verlag.de/a/chronik-einer-angekuendigten-krise?&6=10847238

Video: Carolin Matthie: Vlog #698 – Party bei der SPD?! – Merkel warnt?! (01:15:19)

29 Sept

Video: Carolin Matthie: Vlog #698 – Party bei der SPD?! – Merkel warnt?! (01:15:19)

Angela Merkel: „Es muss in Berlin was passieren“ – Bundeskanzlerin warnt vor Corona-Hotspot – obwohl in der 4 Millionen-Stadt nur 77 Menschen wegen Corona im Krankenhaus sind.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coronakrise-in-berlin-mueller-stimmt-auf-schaerfere-regeln-ein-eine-corona-ampel-auf-gelb/25655678.html

23:02 Uhr Tschechien und Slowakei wollen wieder Notstand ausrufen

Tschechien und die Slowakei wollen wegen steigender Corona-Infektionszahlen wieder den Notstand ausrufen. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis sagt im Fernsehsender Nova, seine Regierung werde am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenzukommen, um den Notstand auszurufen.

https://www.n-tv.de/panorama/05-43-Laumann-schliesst-Kontrollen-von-privatfeuern-nicht-aus–article21626512.html

„Black Lives Matter“-Schwindel: Mann gibt Spendengelder für Waffen und ein Haus aus – 200.000 Dollar abgezweigt

In den USA hat sich ein Mann die „Black Lives Matter“-Bewegung zu Nutze gemacht und mit einer Spendenkampagne rund 465.000 Dollar gesammelt, von denen er 200.000 für eigene Zwecke abzweigte. Das Geld investierte er dann jedoch in seinen eigenen Luxus.

Ein 32-jähriger Mann ist einem Bericht der „Daily Mail“ [1] zufolge am vergangenen Freitag in Toledo (US-Bundesstaat Ohio) verhaftet worden, nachdem er rund 200.000 Dollar an Spendengeldern für seinen eigenen Luxus ausgegeben haben soll. Wie die britische Zeitung weiter berichtet, hätte das Geld eigentlich der „Black Lives Matter“-Bewegung von Atlanta zustehen sollen.

[1] https://www.dailymail.co.uk/news/article-8778611/Creator-bogus-BLM-charity-page-arrested-using-200-000-buy-home-tailored-suits.html?ito=social-facebook

https://www.focus.de/panorama/welt/black-lives-matter-schwindel-knapp-200-000-us-dollar-mann-gibt-spendengeld-fuer-massanzuege-waffen-und-ein-haus-aus_id_12480793.html

Video: Steffen Kotré (AfD): Grüne und Co. haben einen Notstand an gesundem Menschenverstand! (04:42)

7 Jul
Video: Steffen Kotré (AfD): Grüne und Co. haben einen Notstand an gesundem Menschenverstand! (04:42)
Mallorca: Verdacht der Gruppenvergewaltigung – “Deutsche” auf Mallorca dem Haftrichter vorgeführt
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Im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Gruppenvergewaltigung auf Mallorca ist auf der Insel ein weiterer Deutscher festgenommen worden.
Der Verdächtige sei am Freitag in Cala Rajada inhaftiert worden, sagte ein Sprecher der Polizeieinheit Guardia Civil am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Insgesamt seien damit vier verdächtige Deutsche am Morgen dem Haftrichter vorgeführt worden. Allen werde „sexuelle Aggression“ vorgeworfen, so der Sprecher. >>> weiterlesen
Meine Meinung: So schnell werden aus Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund Deutsche. Lügenpresse, zu feige, die Wahrheit zu berichten.
Video: Andreas Kalbitz (AfD): "Widerstand tut not in diesem Land" Andreas Kalbitz beim Flügelteffen in Leinefelde (Thüringen) 6.7.19 (22:41)
Video: Andreas Kalbitz (AfD): "Widerstand tut not in diesem Land" Andreas Kalbitz beim Flügelteffen in Leinefelde (TH) 6.7.19 (22:41)
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