Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

• Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen

Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

By Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

By flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

• Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

• Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

• Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

• Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

• Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

• Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

• Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Thüringen: Verfassungsschutz-Beobachtung der "Identitären Bewegung" ist ein Armutszeugnis

Die Kleine AfD-Anfrage Nr. 1445 im Thüringer Landtag zeigt, dass der Inlandgeheimdienst, genannt Verfassungsschutz (VS), ein Instrument der Herrschenden ist, um unliebsame Ansichten zu kriminalisieren. Ein Amt, das seit Jahrzehnten tief im „NSU“-Sumpf steckt, jahrelang den Islam wie auch den militanten Linksextremismus unterschätzt hat, sollte aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und nicht manipulativ für eine Verengung der Meinungsvielfalt in Deutschland eintreten. [1]

[1] Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutzes ist der studierte Sozialpädagoge Stephan Kramer, der seine schmierigen Finger ganz nach Stasi-Manier auch bei der Amadeu-Antonio-Stiftung hat, die die „Hasskommentare“ auf Facebook zensiert. Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

Als die Identitäre Bewegung (IB) vor einigen Jahren von Frankreich nach Deutschland herüberschwappte, hätte es bei allen Verfassungsschützern und Extremismusforschern ein intensives Aufatmen geben müssen. Endlich eine patriotische Jugendbewegung, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist und jungen kritischen Menschen eine Anlaufstelle abseits des Extremismus bietet. Endlich eine Bewegung, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen und dabei zwar kreativ und herausfordernd, aber nie gewalttätig oder strafbar vorzugehen.

Stattdessen kriminalisiert man Andersdenkende, ohne dafür einen Grund nennen zu können. Damit zeigt der VS, dass es nicht um den Erhalt der Werte des Grundgesetzes geht, das eine breite Meinungsvielfalt fördert und schützt, sondern um eine Verteufelung von demokratischen Bewegungen, die sich um die Lösung aktueller Probleme bemüht.

Beispiel Thüringen: Die schwammigen Antworten des SPD-Innenministers Holger Poppenhäger, der unter dem dunkelroten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dient, zeigen, wie willkürlich der Verfassungsschutz politische Gruppen unter Beobachtung stellt. Wir berichteten bereits über ähnliche Vorgänge in Baden-Württemberg.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner fragte nun detailliert, ob objektive Gründe, Aussagen oder Taten vorliegen, die eine Beobachtung der IB rechtfertigen würden. Eine konkrete Antwort, Fakten und Vorkommnisse konnte der Innenminister nicht liefern. Der rot-rot-grünen Landesregierung gefällt nicht, dass sich die IB gegen „einzelne im Grundgesetz konkretisierte Menschenrechte“ richtet. Hier nennt der Minister fälschlicherweise das angebliche (nicht reelle!) „Menschenrecht“ auf Asyl.

Auszug aus einem Artikel der Bürgerbewegung „Ein Prozent“, der hier komplett nachgelesen und hier auf Facebook geteilt werden kann.

Hier noch ein interessantes Interview, das Martin Sellner von der IB-Österreich dem US-Sender CNN zu der Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals gegeben hat:

Video: Martin Sellner zur Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals durch die „Identitäre Bewegung“ (englisch) (04:39)

Quelle: VS-Beobachtung der IB ist ein Armutszeugnis

Noch ein klein wenig OT:

Sexattacke: Zwei Afghanen (15, 17) fielen in Zug zwischen Graz und Bruck über eine Frau her

Erneut ist es zu einer Sexattacke in einem Zug gekommen: Zwei Afghanen belästigten in der Nacht auf Sonntag in einem Regionalzug zwischen Graz und Bruck an der Mur eine 29-jährige Frau sexuell und stießen sie zu Boden. Der 15- und der 17-Jährige wurden am Bahnhof Pernegg festgenommen. >>> weiterlesen

Michael schreibt:

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hatte gesagt: „Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind. Und während Angehörige trauern und Opfer unsägliches Leid erfahren, schweigen die Vertreter der „Willkommenskultur“.“

Meine Meinung:

So etwas kann der SPD-Vizevorsitzender Ralf Stegner (Pöbel-Ralle), der sich wohl direkt angesprochen fühlt, nicht stehen lassen und pöbelt auf Twitter: Die Einlassungen von Wendt seien „politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt.“ Bei der Formulierung stand Stegner wohl vorm Spiegel. Quelle

Rene schreibt:

Heute am 06.12.2016 wäre Maria L. 20 Jahre alt geworden (†). Maria durfte keine 20 Jahre alt werden, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel durch ihren Alleingang am 5. September 2015 entschieden hat, ihren Mörder ohne ausreichende Grenzkontrollen und ohne gültige Papiere in unser Land zu lassen.  Maria musste sterben, weil die deutsche Lügenpresse ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen ist, die Bevölkerung umfassend vor den Gefahren einer unkontrollierten Masseneinwanderung, zumeist junger muslimischer Männer, zu warnen. Ruhe in Frieden Maria…

Wahlkampfbudget zur Bundestagswahl

AfD-Hamburg schreibt:

Wollt ihr eine starke Opposition im Bundestag 2017? Dann brauchen wir eure Hilfe. Helft uns mit einer #Spende – Regional (Hamburg-Nord) oder Bundesweit: (Alternativefuer.de) Denn wir treten als „David“ gegen die Millioneneinnahmen der Systemparteien SDP, CDU, CSU, FDP Linke und Grüne mit ihren Stiftungen und Unternehmen an. Wir haben Herz. Wir haben viele, ehrenamtlich engagierte Mitglieder. wir haben MUT. Jetzt ist es an euch, uns zu helfen!

Meine Meinung:

Und wenn man dann noch bedenkt, wie viele der Plakate und wie viel Werbematerial von den Linksextremisten zerstört werden, Büchertische umgeworfen und AfD-Mitglieder angegriffen werden. In manchen Städten sind bis zu 90 Prozent der Wahlplakate zerstört worden. Große Wahlplakate wurden sogar angezündet.

AfD beantragt in 10 Landesparlamenten die Kündigung des Rundfunk-Staatsvertrags

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragt die Partei in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Eine entsprechende Initiative der AfD-Landtagsfraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry am Montag in Berlin vor. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Petry verband ihre Forderung zudem mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten: Schluss mit der öffentlich-rechtlichen Gehirnwäsche durch linksversiffte Lügenmedien – ein ganz wichtiger Schritt!

Siehe auch:

• François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

• Niederlande: Migrantenpartei „Denk“ stellt sich offen gegen europäische Gesellschaft und fordert Desintegration der Muslime

• Freiburg: Mordfall Maria L.: Tatverdächtiger ist ein afghanischer Flüchtling

• Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger (17:34)

• Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

• Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

Henryk M. Broder über die Leiden von Claudia Roth

Zu den Promis, die von Stalkern verfolgt werden, gehört neuerdings auch die grüne deutsche Politikerin Claudia Roth. Wir hätten es nie erfahren, wenn sie sich nicht dem STERN anvertraut und wenn der STERN nicht eine große Geschichte darüber gemacht hätte, dass Claudia Roth gestalkt wird. Und um zu beweisen, dass es keine Fanpost ist, die Claudia Roth bekommt, hat der STERN die Stalker-Mails ausgiebig zitiert.

Nun haben sie es schwarz auf weiß, ihre Botschaften haben das Ziel erreicht. Volltreffer. Claudia Roth liest die mails „laut vor“, ihre Stimme „wird brüchig“, dann „kann sie nicht mehr“, sie ist „den Tränen nahe“, aber sie will „auf gar keinen Fall“ Tränen zeigen. Damit „die“ nicht mitbekommen, wie verletzt sie ist. Sie bekomme jede Woche „bis zu 100 Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen“. Weiterlesen bei achgut.com

Quelle: Broder über das Leiden von Claudia Roth

Meine Meinung:

Ich kann die Leute sogar verstehen, die Claudia Roth Hassmails schreiben, denn was gerade politisch vor sich geht, ist die Zerstörung aller deutschen Werte, die uns einst heilig waren. Und Claudia Roth ist eine derjenigen, die daran maßgeblich beteiligt ist. Aber mir scheint, dass ist ihr weder bewusst, noch denkt sie darüber nach.

Alle diese rot-grünen Politiker leben in einem Elfenbeinturm, sie leben in einer Traumwelt. Wie fanatisch, blind oder weltfremd muss man eigentlich sein, wenn man nicht mitbekommt, was draußen auf den Straßen passiert? Die Menschen, die darunter zu leiden haben, körperlich und seelisch und diejenigen, die wissen oder ahnen, was uns für eine Zukunft bevorsteht, die Claudia Roth und Co. zu verantworten haben, schreien ihnen ihre Wut entgegen. Und das ist gut so. Es trifft genau die Richtigen.

Dabei bekommt Claudia Roth längst nicht alles mit, denn die Mitarbeiter und Abgeordneten der stellvertretenden Bundestagspräsidentin halten 90 Prozent der Hassmails zurück. Allein solch einer Frau den Posten einer stellvertretenden Bundestagspräsidenten anzuvertrauen, halte ich für vollkommen unverantwortlich. Und wenn sie in solchen Mengen Hassmails erhält, dann würde ich ihr empfehlen einmal darüber nachzudenken, woran dies denn wohl liegen mag.

Glaubt sie etwa, diese Leute, die ihr diese Hassmails schreiben, sind alle verrückt geworden? Die mag es natürlich auch geben. Es trifft auf die große Menge der Leute, die diese Hassmails schreiben aber bestimmt nicht zu. Aber wie wir in Dresden gesehen haben, lebt Claudia Roth offensichtlich in einer Scheinwelt, in der die Realität ausgeblendet wird. Aber als sie vor einem Jahr noch auf einer Demo mitgelaufen ist, aus der heraus „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ gerufen wurde, da war die Welt für sie noch in Ordnung.

Henryk M. Broder sagte zu recht in diesem Video vom Tag der Deutschen Einheit, als Claudia Roth vom Volk beschimpft wurde: "Es kommt Leben in die Sülze. Das Leben wird härter. Das Volk, das hat schon Heinrich Heine gesagt, ist der große Lümmel. Es ist unberechenbar. Und das Volk schuldet der Regierung auch keinen Dank. Das Volk darf auch grob sein und sich unangemessen äußern."

Es wird höchste Zeit, dass diesen Politclowns, die zur Zeit dabei sind unsere Zukunft zu zerstören, ein stärkerer Wind entgegenbläst, damit sie endlich erkennen, dass das Volk nicht mehr bereit ist, ihren Irrsinn mitzumachen. Denn eines ist sicher, dass was diese Politiker zu verantworten haben, ist tausendmal schlimmer, als alle Beleidigungen, die ihnen entgegen geschleudert werden, denn anstatt sich darüber zu beklagen, gehören sie für das Unheil, welches sie in Deutschland angerichtet haben, eigentlich vor ein Gericht.

Aber anstatt gegen diese Volksverräter vorzugehen, geht man gegen die vor, die ihre berechtigte Wut auf die eine oder andere Weise ausdrücken, denn ich fürchte, die Suppe, die diese Politverbrecher uns einlöffeln, dürfte ähnlich versalzen sein, wie die Suppe, die uns vor 70 Jahren serviert wurde und die mit dem Untergang Europas endete.

Noch ein klein wenig OT:

Schrottimmobilien in Marxloh: Die Parallelwelt gleich nebenan

In Duisburg gibt es rund 90 sogenannter Schrottimmobilien, viele davon befinden sich im Stadtteil Marxloh. Verantwortlich sind zum einen die Vermieter, aber auch die Bewohner tragen ihren Teil dazu bei, dass die Probleme des Bezirks massiv sind. Besuch in einer Parallelwelt. >>> weiterlesen

Dr. Udo Ulfkotte schreibt:

Duisburg-Marxloh sollte Vorzeige-Stadt für Integration werden… und heute…?

@vitalienbruder schreibt:

Kleines Erlebnis, geschehen beim ALDI-Süd in einer kleinen südöstlichen Nachbarstadt Düsseldorfs. Dem Autokennzeichen nach Südosteuropäer, haben sich dort etwas zum Essen gekauft, packten es aus und warfen die Verpackung einfach in den Ausgangsbereich. Ebenso die Reste ihrer Mahlzeit. Trotz des unmittelbar dahinter stehenden Mülleimers. (so schnell und giftig habe ich die Verkäuferinnen dort noch nie reagieren sehen….) Richtig, in den Touristenorten wird ständig gefegt.

Eva schreibt:

So wird es in vielen Städten in einem Jahr aussehen. Stadtteile werden zu No-go-Areas, wo sich nicht mal mehr Polizei reintraut. Weiter so Deppenland mit seiner asozialen Regierung.

Dr. Frauke Petry: Nur wer öffentlich-rechtliche Sender nutzt, soll sie auch zahlen

Dr. Frauke Petry schreibt:

In Brandenburg soll eine alleinerziehende Mutter mit geringem Einkommen für 6 Monate ins Gefängnis, weil sie ihren Rundfunkbeitrag nicht zahlt. Dass sie weder Fernsehen noch Radio nutzt, interessiert nicht. Ein Sprecher von rbb sagt dazu: „Wir müssen den Rundfunkbeitrag aus Gründen der Gerechtigkeit von jedem einfordern.“

Der Sender mag das Recht auf seiner Seite haben – also einen vollstreckbaren Gerichtsbeschluss – aber Gerechtigkeit? Im Zusammenhang mit der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mutet allein dieses Wort seltsam an. Wir finden es keineswegs gerecht, dass jeder Haushalt monatlich 17,50 Euro zahlen muss, auch wenn er das Programm gar nicht nutzt.

Die #AfD plädiert dafür, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur von den Zuschauern im Sinne eines Bezahlfernsehens finanziert wird. Der öffentliche Auftrag einer sogenannten „Grundversorgung mit Information“ lässt sich auch mit geringeren Einnahmen gut bestreiten – vielleicht muss man dann den einen oder anderen teuren Showmaster oder Sportkommentator den Privatsendern überlassen, und eventuell muss man auch darüber nachdenken, ob diese Grundversorgung tatsächlich 22 TV- und 67 Radio-Sender mit über 25.000 Festangestellten benötigt.

Eines aber muss man dann auf jeden Fall nicht mehr: Eine Haftstrafe gegen eine alleinstehende Mutter erwirken im Namen der Gerechtigkeit.

Brandenburg: Alleinerziehende Mutter soll sechs Monate in Haft, weil sie Rundfunkgebühren nicht bezahlt (bz-berlin.de)

Meine Meinung:

Und was uns im öffentlich-rechtlichen Fernsehen jeden Tag präsentiert wird, ist die reinste linksversiffte Gehirnwäsche, ist das reinste Lügenmärchen. Man kann es schon gar nicht mehr sehen. Vor allem dieser Mist von "Extra 3", "heute show" (Oliver Welke) und Co. Selbst "tagesschau 24" ist total linksversifft und glänzt durch stetes Wiederholen von Pegida- und AfD-Bashing und durch Islamverherrlichung. Dafür müssten die uns eigentlich noch Schmerzensgeld zahlen.

Um ehrlich zu sein, empfinde ich den Vorschlag mit dem Bezahlfernsehen nicht so gut. Ich fürchte, das wird erst recht ins Geld gehen. Da ist mir ein fester monatlicher Betrag (im Sinne einer Flatrate: einmal zahlen – alles sehen), den aber nur der bezahlen sollte, der einen Fernseher und ein Radio hat und es auch benutzt, so wie es früher war. Das ist ja im Prinzip auch recht preiswert.

Was vor allen Dingen geändert werden muss, ist die Programmstruktur. Alles ist linksversifft, sogar die Talkshows und dort sogar noch die Zuschauer und es gibt so gut wie keine "rechtspopulistischen" und merkel-kritischen Stimmen und Inhalte. Und wenn die geringverdienende alleinstehende Mutter, die als Clown arbeitet, ein zu geringes Einkommen hat, hätte sie dann nicht Anspruch auf Grundsicherung? Die übernehmen im Allgemeinen auch die GEZ-Gebühren.

Syrer fragt: Warum werden Flüchtlinge besser behandelt als Obdachlose?

Flüchtlinge in Heimen erhalten drei Mal am Tag ein Catering-Essen im Wert von rund 16 Euro am Tag. In Wünsdorf, wo neuerdings Berliner Flüchtlinge hinverlegt werden, gibt es mittags drei Wahlessen: Fisch, Truthahn oder Gemüsebratlinge, während ein hilfebedürftiger Hartz-IV-Empfänger mit einem Tagessatz von 4,72 Euro für sein Essen und Trinken auskommen muss. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Nicolaus Fest: Der Preis der Willkommenskultur: Die Ausplünderung des Sozialstaates

• Akif Pirincci: Der freieste Mensch – der edle Wilde

• Hamburg: Bewährungsstrafen für brutale Gruppenvergewaltigung durch serbische Migranten

• Video: Pat Condell: Europas letzte Chance

• Der lange Abschied von meinem geliebten Europa

• Freiburg: 19-jähriges Sexualopfer tot im Fluss gefunden