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Thüringen: Verfassungsschutz-Beobachtung der "Identitären Bewegung" ist ein Armutszeugnis

6 Dez

heimatliebe_kein_verbrechenDie Kleine AfD-Anfrage Nr. 1445 im Thüringer Landtag zeigt, dass der Inlandgeheimdienst, genannt Verfassungsschutz (VS), ein Instrument der Herrschenden ist, um unliebsame Ansichten zu kriminalisieren. Ein Amt, das seit Jahrzehnten tief im „NSU“-Sumpf steckt, jahrelang den Islam wie auch den militanten Linksextremismus unterschätzt hat, sollte aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und nicht manipulativ für eine Verengung der Meinungsvielfalt in Deutschland eintreten. [1]

[1] Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutzes ist der studierte Sozialpädagoge Stephan Kramer, der seine schmierigen Finger ganz nach Stasi-Manier auch bei der Amadeu-Antonio-Stiftung hat, die die "Hasskommentare" auf Facebook zensiert. Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

Als die Identitäre Bewegung (IB) vor einigen Jahren von Frankreich nach Deutschland herüberschwappte, hätte es bei allen Verfassungsschützern und Extremismusforschern ein intensives Aufatmen geben müssen. Endlich eine patriotische Jugendbewegung, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist und jungen kritischen Menschen eine Anlaufstelle abseits des Extremismus bietet. Endlich eine Bewegung, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen und dabei zwar kreativ und herausfordernd, aber nie gewalttätig oder strafbar vorzugehen.

Stattdessen kriminalisiert man Andersdenkende, ohne dafür einen Grund nennen zu können. Damit zeigt der VS, dass es nicht um den Erhalt der Werte des Grundgesetzes geht, das eine breite Meinungsvielfalt fördert und schützt, sondern um eine Verteufelung von demokratischen Bewegungen, die sich um die Lösung aktueller Probleme bemüht.

Beispiel Thüringen: Die schwammigen Antworten des SPD-Innenministers Holger Poppenhäger, der unter dem dunkelroten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dient, zeigen, wie willkürlich der Verfassungsschutz politische Gruppen unter Beobachtung stellt. Wir berichteten bereits über ähnliche Vorgänge in Baden-Württemberg.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner fragte nun detailliert, ob objektive Gründe, Aussagen oder Taten vorliegen, die eine Beobachtung der IB rechtfertigen würden. Eine konkrete Antwort, Fakten und Vorkommnisse konnte der Innenminister nicht liefern. Der rot-rot-grünen Landesregierung gefällt nicht, dass sich die IB gegen „einzelne im Grundgesetz konkretisierte Menschenrechte“ richtet. Hier nennt der Minister fälschlicherweise das angebliche (nicht reelle!) „Menschenrecht“ auf Asyl.

Auszug aus einem Artikel der Bürgerbewegung „Ein Prozent“, der hier komplett nachgelesen und hier auf Facebook geteilt werden kann.

Hier noch ein interessantes Interview, das Martin Sellner von der IB-Österreich dem US-Sender CNN zu der Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals gegeben hat:


Video: Martin Sellner zur Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals durch die "Identitäre Bewegung" (englisch) (04:39)

Quelle: VS-Beobachtung der IB ist ein Armutszeugnis

Noch ein klein wenig OT:

Sexattacke: Zwei Afghanen (15, 17) fielen in Zug zwischen Graz und Bruck über eine Frau her

sexattacke_regionalzug

Erneut ist es zu einer Sexattacke in einem Zug gekommen: Zwei Afghanen belästigten in der Nacht auf Sonntag in einem Regionalzug zwischen Graz und Bruck an der Mur eine 29-jährige Frau sexuell und stießen sie zu Boden. Der 15- und der 17-Jährige wurden am Bahnhof Pernegg festgenommen. >>> weiterlesen

Michael schreibt:

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hatte gesagt: "Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind. Und während Angehörige trauern und Opfer unsägliches Leid erfahren, schweigen die Vertreter der "Willkommenskultur"."

Meine Meinung:

So etwas kann der SPD-Vizevorsitzender Ralf Stegner (Pöbel-Ralle), der sich wohl direkt angesprochen fühlt, nicht stehen lassen und pöbelt auf Twitter: Die Einlassungen von Wendt seien „politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt.“ Bei der Formulierung stand Stegner wohl vorm Spiegel. Quelle

Rene schreibt:

Heute am 06.12.2016 wäre Maria L. 20 Jahre alt geworden (†). Maria durfte keine 20 Jahre alt werden, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel durch ihren Alleingang am 5. September 2015 entschieden hat, ihren Mörder ohne ausreichende Grenzkontrollen und ohne gültige Papiere in unser Land zu lassen.  Maria musste sterben, weil die deutsche Lügenpresse ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen ist, die Bevölkerung umfassend vor den Gefahren einer unkontrollierten Masseneinwanderung, zumeist junger muslimischer Männer, zu warnen. Ruhe in Frieden Maria…

Wahlkampfbudget zur Bundestagswahl

AfD-Hamburg schreibt:

wahlkampfbudget_bundestagswahl

Wollt ihr eine starke Opposition im Bundestag 2017? Dann brauchen wir eure Hilfe. Helft uns mit einer #Spende – Regional (Hamburg-Nord) oder Bundesweit: (Alternativefuer.de) Denn wir treten als "David" gegen die Millioneneinnahmen der Systemparteien SDP, CDU, CSU, FDP Linke und Grüne mit ihren Stiftungen und Unternehmen an. Wir haben Herz. Wir haben viele, ehrenamtlich engagierte Mitglieder. wir haben MUT. Jetzt ist es an euch, uns zu helfen!

Meine Meinung:

Und wenn man dann noch bedenkt, wie viele der Plakate und wie viel Werbematerial von den Linksextremisten zerstört werden, Büchertische umgeworfen und AfD-Mitglieder angegriffen werden. In manchen Städten sind bis zu 90 Prozent der Wahlplakate zerstört worden. Große Wahlplakate wurden sogar angezündet.

AfD beantragt in 10 Landesparlamenten die Kündigung des Rundfunk-Staatsvertrags

frauke_petry_jörg_MeuthenFrauke Petry und Jörg Meuthen

Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragt die Partei in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Eine entsprechende Initiative der AfD-Landtagsfraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry am Montag in Berlin vor. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Petry verband ihre Forderung zudem mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten: Schluss mit der öffentlich-rechtlichen Gehirnwäsche durch linksversiffte Lügenmedien – ein ganz wichtiger Schritt!

Siehe auch:

François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

Niederlande: Migrantenpartei "Denk" stellt sich offen gegen europäische Gesellschaft und fordert Desintegration der Muslime

Freiburg: Mordfall Maria L.: Tatverdächtiger ist ein afghanischer Flüchtling

Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger (17:34)

Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

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