Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

• Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen

Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

By Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

By flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

• Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

• Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

• Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

• Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

• Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

• Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

• Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

Ishak Kocaman – Vorsitzender des DITIB-Moscheevereins in Hamburg-Wilhelmsburg

Um die Muslime mit ins Boot zu holen, sprich, sie als künftige SPD-Wähler zu gewinnen und damit die eigene Macht weiter auszubauen, schloss der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz 2011 einen Staatsvertrag mit den Muslimen ab. Alles hinter verschlossenen Türen, damit die Öffentlichkeit nicht mitbekommt, was dort gemauschelt wird. Und wer weiß, vielleicht hat dabei auch der eine oder andere Schein seinen Besitzer gewechselt. Man weiß ja, wie das so läuft in der Politik.

Und weil man, wie das in der gutmenschlichen und naiven SPD so üblich ist, den orientalischen Teppichhändlern auf’s Wort glaubte, schloss die Hamburger Bürgerschaft mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und den Linken nicht einmal eine Austrittsklausel aus dem Vertrag ab. Mit anderen Worten, man wurde von den orientalischen Kamelhändlern über den Tisch gezogen – oder kroch man ihnen in gut-sozialistischer Manier freiwillig und unterwürfig in den Allerwertesten? Was sitzen da nur für Blindfische in der Hamburger Bürgerschaft?

Und so kam, was kommen musste, denn eines Tages zeigte die DITIB, die mit am Verhandlungstisch saß, die der türkischen Religionsbehörde untersteht und ihre Anweisungen direkt von Erdogan erhielt, ihr wahres Gesicht. Und das war nichts anderes als eine hässliche islamische Fratze. Das hätte dem Hamburger Bürgermeister jeder Trottel von der Straße erzählen können, denn man hat so seine Erfahrungen mit den Muslimen. Nur bis zum Bürgermeister hatte sich dieses offenbar noch nicht herumgesprochen. Offenbar sitzen die größten Trottel in Hamburg im Hamburger Rathaus.

So ist es auch nicht weiter verwunderlich wenn Paul Nellen zu der Überzeugung gelangt:

„Lange hat der rot-grüne Senat in Hamburg es nicht wahrhaben wollen: Wer mit einem Islamverband wie der DITIB einen "Staatsvertrag" abschließt, weil er einen integrationspolitisch scheinbar verlässlichen Partner an seine Seite bekommen will, der kann auch gleich einen "Staatsvertrag" mit der russischen Mafia abschließen und hoffen, dass diese ihm bei der Sanierung des hanseatischen Staatshaushalts behilflich ist.”

Paul Nellen weiter:

„Und so ist die DITIB bis heute, das beweist der Filmbericht des NDR, geblieben, was sie immer schon war: ein islamistisch-nationalistischer Kampfverband zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft. Unkündbar und mit einem staatlich abgesicherten Existenzrecht.” >>> weiterlesen

Panorama (NDR) hat sich einmal angesehen, wie hanseatisch die DITIB, die gerne mit gespaltener Zunge spricht und die immer wieder offen, feindselig und aggressiv gegen Nichtmuslime agiert, wirklich ist. Hier ist das Video:

Video: Panorama (NDR): Hamburg: Spalten statt integrieren: Einblick bei DITIB (08:02)

Jeder Kenner des Islam, hätte dem Bürgermeister vorher sagen können, was von den Islamverbänden zu halten ist. Es hat genügend Warnungen gegeben, aber die große Mehrheit der Hamburger hat das nicht interessiert. Sie wählten weiterhin Rot-Grün und trieben damit die Islamisierung und die Masseneinwanderung von Muslimen noch weiter voran, mit der Konsequenz, dass die Kriminalität noch weiter anstieg, dass der Jungfernstieg und St.Georg zur No-Go-Zone wurden und dass die Silvesterfeiern und Stadtteilfeste zu gefährlichen Sicherheitszonen wurden.

Nun drängt André Trepoll von der Hamburger CDU, nach den Äußerungen des Vorsitzenden des DITIB-Moscheevereins, Ishak Kocaman, der die Demokratie nicht für bindend hält, sondern den Koran und nach Äußerungen von anderen DITIB-Mitgliedern, die offenbar auf Erdogans Befehl warten, Deutschland zu zerschlagen, allerdings darauf, den Vertrag auszusetzen. Bei der Gelegenheit sollte man die Hamburger Bürgerschaft gleich mit ausmisten.

Mittelbiberach (Baden-Württemberg): 17-Jähriger erstochen – Narrenzunft sagt Feiern ab

Nachdem ein 17-Jähriger in Mittelbiberach bei einem Streit erstochen worden war, hat ein Fastnachtsverein in der Heimatregion des Opfers alle weiteren Feiern abgesagt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch in diesem Fall verschweigt die Lügenpresse die Identität des Täters. Mit anderen Worten, es war wie üblich, wohl ein Migrant. Und man sehen, wie viele Menschen in der Karnevalszeit noch den Islam geopfert werden. Und damit wir uns klar verstehen, das hat natürlich alles nichts mit dem Islam zu tun, nicht wahr Herr Imam?

Jusos für weltweites Recht auf Einwanderung

Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat sich für ein weltweites Recht auf Einwanderung ausgesprochen. „Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration“, sagte sie der Welt. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten lehnten die Jungsozialisten ab. „Für uns braucht jeder Mensch eine individuelle Prüfung seines Asylrechts.“ >>> weiterlesen

Johanna Uekermann (Jusos): „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen (focus.de)

Meine Meinung:

Dumm, dümmer, Jusos! Man weiß wirklich nicht mehr, was man zu so viel Dummheit, Naivität und Realitätsferne sagen soll.

Marco schreibt:

Johanna Uekermann: nach Abi studiert und dann in die bezahlte Politik. Also noch nie was in die Sozialkassen gezahlt, aber anderer Leute Geld ausgeben wollen. Ich könnte kotzen.

Markus schreibt:

Das wird mit Martin Schulz dann offizielle Politik.

ISIS: Terror-Alarm in den Alpen – Jihadisten planen offenbar einen Anschlag auf Ski-Gebiete

Die Behörden in Frankreich sind alarmiert. Mitten in der Ski-Hochsaison könnten Jihadisten der Terror-Miliz ISIS einen Anschlag auf Ski-Gebiete geplant haben. Betroffen sind vor allem mehrere Resorts nahe der Stadt Chambery. Eine groß angelegte Sicherheitsoperation wird derzeit durchgeführt. Terror-Experten warnen davor, dass Ski-Gebiete nur unzureichend gesichert sind. In den Resorts halten sich viele Touristen auf – die Ski-Gebiete würden dadurch zu einem möglichen Terror-Ziel. Zudem besteht die Gefahr, dass durch Schüsse oder Explosionen Lawinen ausgelöst werden könnten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

• Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)

• Doppelmoral in NRW – Wasser für die Wähler, Wein für Hannelore Kraft

• Akif Pirincci: Das parfümierte letzte Hemd

• Frühsexualisierung der Kinder in NRW – wenn die Kinder sich weigern, daran teilzunehmen, kommen die Eltern in Haft

• Sexuelle Übergriffe in Deutschland nehmen immer mehr zu: Frauen, rennt um Euer Leben