Thüringen: Verfassungsschutz-Beobachtung der "Identitären Bewegung" ist ein Armutszeugnis

Die Kleine AfD-Anfrage Nr. 1445 im Thüringer Landtag zeigt, dass der Inlandgeheimdienst, genannt Verfassungsschutz (VS), ein Instrument der Herrschenden ist, um unliebsame Ansichten zu kriminalisieren. Ein Amt, das seit Jahrzehnten tief im „NSU“-Sumpf steckt, jahrelang den Islam wie auch den militanten Linksextremismus unterschätzt hat, sollte aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und nicht manipulativ für eine Verengung der Meinungsvielfalt in Deutschland eintreten. [1]

[1] Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutzes ist der studierte Sozialpädagoge Stephan Kramer, der seine schmierigen Finger ganz nach Stasi-Manier auch bei der Amadeu-Antonio-Stiftung hat, die die „Hasskommentare“ auf Facebook zensiert. Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

Als die Identitäre Bewegung (IB) vor einigen Jahren von Frankreich nach Deutschland herüberschwappte, hätte es bei allen Verfassungsschützern und Extremismusforschern ein intensives Aufatmen geben müssen. Endlich eine patriotische Jugendbewegung, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist und jungen kritischen Menschen eine Anlaufstelle abseits des Extremismus bietet. Endlich eine Bewegung, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen und dabei zwar kreativ und herausfordernd, aber nie gewalttätig oder strafbar vorzugehen.

Stattdessen kriminalisiert man Andersdenkende, ohne dafür einen Grund nennen zu können. Damit zeigt der VS, dass es nicht um den Erhalt der Werte des Grundgesetzes geht, das eine breite Meinungsvielfalt fördert und schützt, sondern um eine Verteufelung von demokratischen Bewegungen, die sich um die Lösung aktueller Probleme bemüht.

Beispiel Thüringen: Die schwammigen Antworten des SPD-Innenministers Holger Poppenhäger, der unter dem dunkelroten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dient, zeigen, wie willkürlich der Verfassungsschutz politische Gruppen unter Beobachtung stellt. Wir berichteten bereits über ähnliche Vorgänge in Baden-Württemberg.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner fragte nun detailliert, ob objektive Gründe, Aussagen oder Taten vorliegen, die eine Beobachtung der IB rechtfertigen würden. Eine konkrete Antwort, Fakten und Vorkommnisse konnte der Innenminister nicht liefern. Der rot-rot-grünen Landesregierung gefällt nicht, dass sich die IB gegen „einzelne im Grundgesetz konkretisierte Menschenrechte“ richtet. Hier nennt der Minister fälschlicherweise das angebliche (nicht reelle!) „Menschenrecht“ auf Asyl.

Auszug aus einem Artikel der Bürgerbewegung „Ein Prozent“, der hier komplett nachgelesen und hier auf Facebook geteilt werden kann.

Hier noch ein interessantes Interview, das Martin Sellner von der IB-Österreich dem US-Sender CNN zu der Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals gegeben hat:

Video: Martin Sellner zur Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals durch die „Identitäre Bewegung“ (englisch) (04:39)

Quelle: VS-Beobachtung der IB ist ein Armutszeugnis

Noch ein klein wenig OT:

Sexattacke: Zwei Afghanen (15, 17) fielen in Zug zwischen Graz und Bruck über eine Frau her

Erneut ist es zu einer Sexattacke in einem Zug gekommen: Zwei Afghanen belästigten in der Nacht auf Sonntag in einem Regionalzug zwischen Graz und Bruck an der Mur eine 29-jährige Frau sexuell und stießen sie zu Boden. Der 15- und der 17-Jährige wurden am Bahnhof Pernegg festgenommen. >>> weiterlesen

Michael schreibt:

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hatte gesagt: „Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind. Und während Angehörige trauern und Opfer unsägliches Leid erfahren, schweigen die Vertreter der „Willkommenskultur“.“

Meine Meinung:

So etwas kann der SPD-Vizevorsitzender Ralf Stegner (Pöbel-Ralle), der sich wohl direkt angesprochen fühlt, nicht stehen lassen und pöbelt auf Twitter: Die Einlassungen von Wendt seien „politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt.“ Bei der Formulierung stand Stegner wohl vorm Spiegel. Quelle

Rene schreibt:

Heute am 06.12.2016 wäre Maria L. 20 Jahre alt geworden (†). Maria durfte keine 20 Jahre alt werden, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel durch ihren Alleingang am 5. September 2015 entschieden hat, ihren Mörder ohne ausreichende Grenzkontrollen und ohne gültige Papiere in unser Land zu lassen.  Maria musste sterben, weil die deutsche Lügenpresse ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen ist, die Bevölkerung umfassend vor den Gefahren einer unkontrollierten Masseneinwanderung, zumeist junger muslimischer Männer, zu warnen. Ruhe in Frieden Maria…

Wahlkampfbudget zur Bundestagswahl

AfD-Hamburg schreibt:

Wollt ihr eine starke Opposition im Bundestag 2017? Dann brauchen wir eure Hilfe. Helft uns mit einer #Spende – Regional (Hamburg-Nord) oder Bundesweit: (Alternativefuer.de) Denn wir treten als „David“ gegen die Millioneneinnahmen der Systemparteien SDP, CDU, CSU, FDP Linke und Grüne mit ihren Stiftungen und Unternehmen an. Wir haben Herz. Wir haben viele, ehrenamtlich engagierte Mitglieder. wir haben MUT. Jetzt ist es an euch, uns zu helfen!

Meine Meinung:

Und wenn man dann noch bedenkt, wie viele der Plakate und wie viel Werbematerial von den Linksextremisten zerstört werden, Büchertische umgeworfen und AfD-Mitglieder angegriffen werden. In manchen Städten sind bis zu 90 Prozent der Wahlplakate zerstört worden. Große Wahlplakate wurden sogar angezündet.

AfD beantragt in 10 Landesparlamenten die Kündigung des Rundfunk-Staatsvertrags

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragt die Partei in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Eine entsprechende Initiative der AfD-Landtagsfraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry am Montag in Berlin vor. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Petry verband ihre Forderung zudem mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten: Schluss mit der öffentlich-rechtlichen Gehirnwäsche durch linksversiffte Lügenmedien – ein ganz wichtiger Schritt!

Siehe auch:

• François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

• Niederlande: Migrantenpartei „Denk“ stellt sich offen gegen europäische Gesellschaft und fordert Desintegration der Muslime

• Freiburg: Mordfall Maria L.: Tatverdächtiger ist ein afghanischer Flüchtling

• Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger (17:34)

• Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

• Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

Die Türkei steuert auf ein islamistisches Gestapo-Regime zu

Mehmet Görmez: Präsident der türkischen Religionsgemeinschaft Diyanet

Erdogan steuert auf ein neues Sultanat zu. Militär und Geheimpolizei passen auf, dass alle nach seiner Pfeife tanzen. Tanzt jemand aus der Reihe kommt es zu Säuberungsaktionen und Massenverhaftungen. Damit jeder versteht, was Erdogan will, findet in 85.000 Moscheen eine politische Gehirnwäsche statt. Geld ist dafür reichlich vorhanden. 2015 betrug das Jahresetat des Diyanet mehr als eine Milliarde Euro.

Die Schlüsselrolle spielt dabei die staatliche türkische Religionsbehörde Diyanet, deren deutscher Ableger, die DITIB, die Islamisierung Deutschlands generalstabsmäßig organisiert. Der Leiter der Diyanet ist Erdogans Chefideologe Mehmet Görmez. Er ist die oberste islamische Autorität, der höchste islamische Gelehrte der Türkei. Mehmet Gömez treibt die Islamisierung der Türkei behutsam aber entschlossen voran.

Wolfram Weimer über Mehmet Gömez:

„Der 57-jährige ist Erdogans Chef-Missionar, Leiter von Diyanet und damit der höchste islamische Gelehrte der Türkei, der mit Diyanet die neue, rigide Alltagsmoral vom Flirtverbot über die Verteufelung von konfessionsverschiedenen Ehen bis hin zu Kopftuchgebot vorschreiben will. Und so ruft Görmez über seine Behörde verlobte Paare schon mal dazu auf, nicht mehr Händchen zu halten, da der Islam das nicht billige. Diyanet besitzt offiziell das Monopol auf “öffentliche Religion”. Görmez hat Ministerrang, fährt teuerste Limousinen und bringt die Religion mit seiner 100.000 Mann starken Glaubensarmee auf die ideologische Linie Erdogans.”

Die Islamisierung bleibt aber nicht auf die Türkei beschränkt. Erdogan weiß wohl, dass auch in Deutschland mindestens drei Millionen türkische Muslime, viele von ihnen AKP-Anhänger, leben, die ihm treu ergeben sind. Er verfolgt seit langem eine islamische Expansion, zunächst innerhalb der Türkei, um alle politischen Widerstände zu brechen, zunehmend aber auch in Deutschland. Mit seiner Mission hat er ziemlich großen Erfolg, gibt es mittlerweile in Deutschland mehr als 2500 Moscheen in denen türkische Imame missionieren, die mit westlichen Vorstellungen nicht viel im Sinn haben.

„Neben dem flächendeckenden Bau von Moscheen und Gebetsräumen schickt Görmez, über Staatsmittel finanziert, fast 1000 Imame in deutsche Moscheen. Sie fungieren in vielen deutschen Gemeinden als Prediger und Seelsorger, aber eben auch als politische Agitatoren Erdogans. Von Verfassungsschutzämtern häufen sich Berichte über politische Agitationen in Ditib-Moscheen und die Bildung von Sympathisantenszenen radikaler Islamisten.”

Wenn man bedenkt, wie es um die Religionsfreiheit der Christen in der Türkei bestellt ist und wenn man weiter bedenkt, dass in den Moscheen ein orthodoxer Islam und die politischen Ideen Erdogans verbreitet werden, was zur  Radikalisierung der Muslime beiträgt, muss man sich fragen ob die deutschen Politiker von allen guten Geistern verlassen sind. In Österreich dagegen hat man ein Islamgesetz verabschiedet, welches es verbietet, dass ausländische Imame in österreichischen Moscheen predigen. Damit wollte man einer Radikalisierung vorbeugen und hat alle 65 türkischen Imame in die Türkei zurück geschickt. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: Demo der AfD am 19. November um 14:30 Uhr am Hachmannplatz für mehr Sicherheit für Hamburg

AfD-Hamburg schreibt:

Der Hachmannplatz ist in der Spitalerstraße bei Karstadt

Liebe Freunde und Interessenten,

in Hamburg sitzen bei bestimmten Tätergruppen die Messer locker. Nachdem vor wenigen Wochen ein 16-jähriger Hamburger im Bereich der Binnenalster erstochen und seine Freundin in die Alster gestoßen wurde, hat es am Wochenende in Wilstorf ein weiteres Messerattentat auf einen 18 -jährigen gegeben. Wir wissen, dass es sich hierbei nicht um unbedeutende Einzelfälle handelt. Und wir wollen handeln. Schon beim letzten Zwischenfall wollten wir nur noch kurz die Antwort auf eine Anfrage an den Senat abwarten.

Klar ist, dass wir nicht bei jedem weiteren Zwischenfall unsere geplanten Aktionen weiter verschieben. Aber wie Ihr vielleicht zwischenzeitlich gelesen habt, hat mittlerweile der IS die „Verantwortung“ für die brutale Tat an der Außenalster übernommen. Und diese bedeutsame neue Tatsache sowie zwei skandalöse Freisprüche nach den Silvester-Übergriffen in Hamburg hat uns veranlasst, eine große Demonstration durch die Stadt zu organisieren. Es muss der Öffentlichkeit klar aufgezeigt werden, dass diese Taten die Folgen der unverantwortlichen Regierungspolitik sind.

Für die Planung einer derart großen Demonstration, zu der auch angrenzende Landesverbände eingeladen werden, benötigen wir eine längere Vorbereitungszeit.

Wir wollen am 19. November 2016 um 14:30 Uhr, abhängig von der Anzahl der Teilnehmer, entweder eine Kundgebung oder eine Demonstration (Thema lautet: „Die Opfer von Straftaten nicht vergessen – mehr Sicherheit für Hamburg. Polizei und Justiz müssen endlich durchgreifen.“) veranstalten. Dirk Nockemann wird als innenpolitischer Sprecher und stellv. Landesvorsitzender der Hauptredner sein. Treffpunkt ist der Hachmannplatz am Hamburger Hauptbahnhof.

Bitte teilt Nicole Jordan (Bezirksvorsitzende Mitte und Mitglied des Landesvorstands) mit, mit wie vielen Leuten Ihr an dieser Veranstaltung teilnehmt. Super wäre es auch, wenn Ihr uns gleich mitteilt, wer von euch bei dieser Veranstaltung als Ordner zur Verfügung steht. Hierfür findet vorab ein Treffen (17.11.2016 ab 19:30 Uhr) statt, um den Ablauf zu besprechen. Für jegliche Unterstützung sind wir dankbar. Für Rückfragen steht Euch Nicole Jordan (nicole.jordan(ad)afd-hamburg.de) gerne zur Verfügung.

Bitte leitet diese Information an Freunde und Sympathisanten weiter. Für den Bezirksvorstand Hamburg-Mitte und Hamburg-Bergedorf. PS: Auch ohne Anmeldung seid Ihr herzlich willkommen.

Das Bild der Ungläubigen (kafir) im Koran

Bleiglasfenster in der katholischen Pfarrkirche Saint-Pierre in Neuilly-sur-Seine

Muslime sind im Allgemeinen vollkommen in der Dualität Gläubige – Ungläubige gefangen. Sie sind begeistert, wenn der Koran von ihnen selbst sagt, dass sie „die beste Gemeinde sind, die für die Menschen entstand“ und „heißen, was Rechtens ist“.

Das ist die eine Seite der Medaille, die andere ist die Welt der Ungläubigen. Diese werden in Hunderten von Koranversen als die abscheulichsten Wesen in Allahs Schöpfung dargestellt – sie werden entwürdigt, dämonisiert, terrorisiert und tödlich bedroht „Allah schlage sie tot!“

Sure 9, Vers 30: Und es sprechen die Juden: “Uzair ist Allahs Sohn.” Und es sprechen die Nazarener: “Der Messias ist Allahs Sohn.” Solches ist das Wort ihres Mundes. Sie führen ähnliche Reden wie die Ungläubigen von zuvor. Allah schlag sie tot! Wie sind sie verstandeslos!

Zusammenfassung

Das islamische Dogma stiftet bei seinen dem Willen Allahs Unterworfenen (Islam heißt Unterwerfung) die unumstößliche Gewissheit, zu den Rechtgeleiteten zu gehören. Das hat der Islam mit anderen Bekenntnissen gemein. Absolut einmalig ist hier allerdings, dass die umfangreich größeren Teile (!) der dogmatischen Schriften beherrscht sind von Hass, Verachtung und Gewalt gegen die Ungläubigen (kuffar) und ihrer völligen Entmenschlichung. Ungläubige werden noch nicht einmal als Tiere gewertet. Hier die Zusammenstellung:

1. Ungläubige sollen bei folgenden vier Gelegenheiten getötet werden:
   A. Im Zusammenhang mit dem „Heiligen Krieg“
   B. Im Zusammenhang mit der „Einladung zum Islam“
   C. Als Kriegsgefangene
   D. Im Falle der „Beleidigung des Islam“ (Blasphemie)
2. Allah bestimmt, wer überhaupt gläubig werden kann
3. Allah wird die Werke der Ungläubigen irreleiten
4. Allah plant Listen gegen die Ungläubigen
5. Allah versiegelt die Herzen der Ungläubigen
6. Allah haßt die Ungläubigen, er zürnt ihnen und verflucht sie
7. Ein Gläubiger soll keinen Ungläubigen zum Freund nehmen
8. Die Gläubigen sollen Schrecken (Terror) in die Herzen der Ungläubigen werfen
9. Die Ungläubigen sollen bei Bedarf getäuscht und belogen werden (taqiyya)
10. Ungläubige sind verstandeslos
11. Sie sind die schlechtesten Geschöpfe
12. Sie sind schlimmer als Vieh
13. Ungläubige sind wie Hunde
14. Alle Juden sind sowohl Affen und Schweine und sie sind verflucht
15. Den Ungläubigen wird von Allah ein Satan beigesellt
16. Sie können bei Bedarf gefoltert werden
17. Ungläubige sind doppelt schuldig
18. Ungläubige werden durch die koranische Botschaft gewarnt
19. Gegen Ungläubige soll Krieg geführt werden
20. Ungläubige können versklavt werden
21. Ungläubige Frauen gehören nach der Gefangennahme zur sexuellen Beute
22. Sie werden dereinst von den muslimen verspottet
23. Sie sollen erniedrigt und unterworfen werden
24. Sie sind unrein und in ihren Herzen ist Krankheit
25. Sie sind die Helfer Satans
26. A Sie haben ihre Schriften korrumpiert
    B Schriftverfälschung im Koran
27. Ungläubige dürfen nicht zuerst gegrüßt werden
28. Das Blut (Leben) eines muslim ist wertvoller als das eines Ungläubigen
29. Kein Blut von Ungläubigen für die Produktion von Medikamenten für muslime
30. muslime wollen nicht neben Ungläubigen und in „reiner“ Erde begraben werden

>>> weiterlesen

Siehe auch:

• Kosten der Flüchtlingskrise: 43,1 Milliarden oder 75 Mrd. Euro für 2017?

• Hart, aber fair: „Donald Trump und wir – was nun?” mit Beatrix von Storch (AfD)

• Die Wahl von Donald Trump entlarvt die westliche Lügenpresse

• Michael Klonovsky: Amerikas wundersame Demokratie

• Trumps Sieg ist eine gigantische Ohrfeige für’s Establishment

• Video: Nicolaus Fest zum Antisemitismus (04:26)