Video: War Sebatian Kurz’ Flüchtlingspolitik nur ein taktischer Schachzug, um die Wahlen 2017 in Österreich zu gewinnen? (05:29)
29 MaiSieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten
9 Apr
Hier findet ihr weitere Informationen
Die ungarische sozialistische Partei MSZP (Magyar Szocialista Párt) hat 13,31 der Stimmen verloren. Die Demokratische Koalition (DK, Linksliberalismus, Pro EU) ist mit 5,54 % ins Parlament eingezogen. Die Momentum-Bewegung (MM, Liberalismus, Pro EU) ist mit 2,82 % ins Parlament eigezogen.
Hoher Andrang an den Wahllokalen, einige wurden extra länger offen gelassen, um jeden Bürger noch die Möglichkeit zu geben, sich am Urnengang zu beteiligen. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich gegenüber der letzten Wahl auf rund 68.8% (+7% gegenüber 2014). Die Fidesz Partei könnte mit 49.2% sogar nach dem ungarischen Wahlsystem die 2/3 Mehrheit erreicht haben. Die ehemalige Nationalisten-Bewegung Jobbik , deren Vorsitzender mit einem Kursschwenk zu Linken operierte und die bisherige konsequente EU-Ablehnung revidierte, erhielt einen Dämpfer. Sie kam nur noch auf 19.9% der Stimmen und damit sogar noch etwas weniger als beim letzten Wahlgang, bei der man deutlich die 20% Marke übersprang. Die Sozialisten kamen nur noch auf 11%. Grüne und Liberale erhielten je 8%.
AfD in Sachsen auf Platz 1 – CDU verliert 15 %
3 OktVon André Karwath aka Aka – Zwickau, CC BY-SA 2.5
Bei der Bundestagswahl am 24. September kam die AfD in Sachsen bei der Zweitstimme auf 27 Prozent, noch vor der CDU, die 26,9 Prozent erhielt. Platz drei belegte die Linke mit 16,1 %, gefolgt von der SPD mit 10,5 %. Die FDP erzielte 8,2 % und die Grünen lagen mit 4 % unter der 5-%-Hürde. Peter Grimm sagt, dass man solche Wahlergebnisse allenfalls in einem kurioses Wahlkreis erwartet hätte. Dieses Wahlergebnis erschüttert die politische Landschaft Sachsens.
Peter Grimm schreibt:
„Ebenso wird die Bedeutung des sächsischen Ergebnisses unterbewertet. Die CDU hat 15 Prozent verloren und den ersten Platz an die von allen heruntergeschriebenen Schmuddelkinder von der AfD abgeben müssen. Das ist mit Erdrutsch eigentlich noch unzureichend beschrieben.”
In den anderen ostdeutschen Bundesländern hat die CDU den ersten Platz belegen können, jeweils gefolgt von der AfD. Die SPD in Brandenburg, die bei der Landtagswahl 2014 noch 31,9 Prozent erringen konnte, erhielt nur noch 17,6 % der Zweitstimmen. In Brandenburg, wo die rot-rote Landesregierung seit der Landtagswahl 2014 mit 50,5 % die Regierung stellt, kam die SPD und die Linke bei der Bundestagswahl zusammen nicht einmal auf 35 %.
Peter Grimm schreibt:
„Desgleichen ist das Ergebnis der rot-rot-grünen Regierungsparteien in Thüringen [1], wobei hier die Grünen unter fünf Prozent blieben. So erging es in Sachsen-Anhalt ihren dort auch mitregierenden Parteifreunden [Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD, Grüne].” [2]
[1] Wahlergebnis Bundestagswahl 2017 in Thüringen: Linke: 23,4 % + SPD: 16,1 % + Grüne: 4,9 % = 44.4 %
[2] Wahlergebnis Bundestagswahl 2017 in Sachsen-Anhalt: CDU: 30,3 % + SPD: 15,2 % + Grüne: 3,7 % = 49,2 %
Wenn die CDU in Sachsen bei der Bundestagswahl 15 % der Stimmen verliert, dann kommt das einem Erdrutsch gleich. Und trotz dieses Erdrutsches ist davon bei Angela Merkel offenbar nicht viel angekommen. Sie will so weiter machen, wie bisher. Bei der Flüchtlingspolitik gibt es keine Obergrenze und der Familiennachzug soll wie geplant durchgezogen werden. Und die ostdeutschen AfD-Wähler müssen sich weiterhin von den etablierten Parteien, von den Kirchen, Sozialverbänden, Medien, Gewerkschaften… als Nazis, Rassisten und Rechtsextreme beschimpfen lassen.
Auch in den ostdeutschen Bundesländern wird es vermutlich so weitergehen wie bisher. Von den etablierten Parteien hat noch niemand aus einer Wahlniederlage etwas gelernt. Auch wenn der sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Frage stellt „Was haben wir falsch gemacht?“ bedeutet dies noch nicht, dass er wirklich Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zieht. Es ist also zu erwarten, dass die ostdeutschen Bundesländer weiter an den Ast sägen, auf dem sie sitzen. Mir soll’s recht sein.
Hier der ganze Artikel von Peter Grimm:
AfD in Sachsen auf Platz 1 – Katastrophenalarm bis Bayern
Noch ein klein wenig OT:
„Obergrenze“: Feige und machtgeile CSU fällt für „Jamaika-Koalition“ um
Bei der "Obergrenze" für Asylbewerber will die CSU kompromissbereit sein und sowohl FDP als auch Grünen entgegenkommen. Man könne sich auf ein Einwanderungsgesetz einigen. Der bayerische Innenminister und ehemalige CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann hat Kompromissbereitschaft bei der von der CSU verlangten "Obergrenze" für Asylbewerber signalisiert.
Faktisch heißt das: Die CSU fällt (wieder einmal) um. "Mir geht es da nicht um ein Wort, sondern mir geht es darum, dass wir eine dauerhafte, verlässliche Regelung brauchen", sagte Herrmann in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Auch die CSU wolle "qualifizierte Zuwanderung vernünftig regeln", so der CSU-Politiker weiter. >>> weiterlesen
Video: Maybritt Illner: Wenn vier sich streiten – mit Jamaika in die Zukunft? (64:18)
Moderatorin: Maibritt Illner, Gäste: Cem Özdemir (Grüne) – Wolfgang Kubicki (FDP) – Joachim Herrmann (CSU) – Andrea Römmele (Kommunikations- und Politikwissenschaftlerin) – Gesine Schwan (SPD) – Armin Laschet (CDU)
Meine Meinung:
Hatte die FDP sich vor der Wahl nicht auch für eine Obergrenze ausgesprochen? Nach der Wahl ist davon jedenfalls nichts mehr zu hören. Mit anderen Worten, wir werden möglicherweise von wortbrüchigen Umfallerparteien regiert werden, denen man kein Wort glauben kann und die uns weiterhin mit Massen von Migranten fluten werden.
Siehe auch:
• Von Edmonton bis Marseille: Wieder ein Wochenende des „Allahu Akbar“-Terrors
• Michael Klonovsky über das Verhalten von Frauke Petry auf der Bundespressekonferenz
• Embrach / Winterthur (Schweiz): Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete
• Spanien: Raad Salam Naaman: Wo findet man den wahren Islam?
• Drei Golf-Staaten warnen wegen Burkaverbot vor Reisen nach Österreich
Prof. Soeren Kern: Ein Monat Islam in Großbritannien: Juli 2016
6 SepEnglischer Originaltext: A Month of Islam and Multiculturalism in Britain: July 2016
Übersetzung: Daniel Heiniger
Bald Polygamie erlaubt und Hunde verboten in Großbritannien?
„Dieses Gebiet ist die Heimat einer großen muslimischen Gemeinde. Bitte habt Respekt für uns und unsere Kinder und begrenzt die Anwesenheit von Hunden in der Öffentlichkeit. Diejenigen, die in Großbritannien leben, müssen lernen, das Erbe und den Lebensstil von Muslimen, die neben ihnen leben, zu verstehen und zu respektieren.” – Broschüre, die von der muslimischen Gruppe „Public Purity” [Öffentliche Reinheit] verteilt wurde. [Und warum haben Muslime in einem fremden Land keinen Respekt gegenüber Hundehaltern?]
Azad Chaiwala, ein muslimischer Unternehmer in Manchester, startete eine Kampagne, um „das Tabu der Polygamie zu beseitigen”, indem er zwei polygame Partnervermittlungsplattformen startete: secondwife.com, exklusiv für Muslime und polygamy.com, für „Muslime, Christen, Hindus, Buddhisten, Atheisten, Agnostiker – wer immer du bist ”. Polygamie ist in Großritannien verboten.
Abdi Waise, 28, ein illegaler Einwanderer aus Somalia, wurde zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt für die Entführung einer Schülerin und den Versuch, vier weitere 11 bis 14-Jährige Mädchen in Nord-London über einen Zeitraum von zweieinhalb Stunden zu verschleppen. Die Verbrechen geschahen nur drei Wochen, nachdem Abdi Waise aus einer achtjährigen Haftstrafe wegen Vergewaltigung freigelassen worden war. Er bekam einen Ausweisungsbefehl, wurde aber später davon befreit: die britische Regierung beschloss, dass das vom Krieg zerrüttete Somalia für ausländische Verbrecher zu gefährlich war.
Zwei Männer kamen für 12 und 9 Monate ins Gefängnis und zwei Frauen erhielten Bewährungsstrafen für das Werfen von Speck-Sandwiches auf eine Moschee in Bristol. Die Gruppe erhielt auch eine einstweilige Verfügung, die ihnen verbietet, sich näher als 100 Meter an Moscheen überall in England oder Wales anzunähern für die nächsten 10 Jahre. >>> weiterlesen
Weitere Texte von Prof. Soeren Kern
Noch ein klein wenig OT:
Essen: Mehrere Festnahmen bei Stadtfest: Zuwanderer belästigen und begrapschen Frauen
„Durch die starke Polizeipräsenz vor Ort konnten wir zeitnah tatverdächtige Personen ermitteln und festnehmen.“ Die Männer werden zur Zeit im Polizeipräsidium vernommen. Alle haben Migrationshintergrund oder sind Zuwanderer. Die aggressivste Tätergruppe soll gleich an drei Orten in der City Frauen missbraucht haben. Dabei trieben vier bis sechs Nordafrikaner ihre Opfer in Enge, betatschten sie am ganzen Körper. >>> weiterlesen
Rainer Wendt (Polizeigewerkschaft): "Ernsthafte Strafverfolgung findet in Deutschland meist gar nicht statt"
Staatsanwälte zwingen die Polizei, Mehrfachtäter wieder laufen zu lassen, Richter sprechen lasche Urteile, das Vertrauen in den Rechtsstaat erodiert. Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“. >>> weiterlesen (4 Seiten)
Wahlergebnisse der Landtagswahl am 4. September 2016 aller Wahlkreise in Mecklenburg-Vorpommern
Rot wählt SPD – Schwarz wählt CDU – Blau wählt AfD – Näheres HIER
Gutmensch sucht neues Urlaubsparadies
#ltwmv bedeutet: Landtagswahl Mecklenburg Vorpommern
Marion schreibt:
[Oder] In der Türkei. Sind ganz viele Hotels frei. Kriegst du bald [von Erdogan persönlich] noch Taschengeld,wenn du hinfährst
Sven schreibt:
Geil, wie der linke Bodensatz schäumt.
Siehe auch:
• Stuttgart: Flüchtlinge haben im Bordell Hausverbot
• Calais (Frankreich): Die tödliche Taktik der Terror-Migranten – Baumstümpfe auf fahrende Autos
• Michael Klonovsky: Politik auf infantilem Niveau – die Arroganz des politischen Establishments
• IS – das Gangsta-Paradise für Berufsverbrecher und Vergewaltiger
• Der Staatsschutz warnt vor islamistischen „Hass-Kindern“
• Helmut Zott: Der Unterschied zwischen der islamischen und der westlichen Kultur
Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren
25 FebWenn man sich das bevorstehende Wahldesaster für die Regierungsparteien CDU und SPD vor Augen hält, so wird der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele Abgeordnete haben ja keinen ordentlichen Beruf und keine Perspektive.
Derzeit gibt es folgende Sitzverteilung im Bundestag:
CDU/CSU 310, SPD 193, Linke 64, Grüne 63
Wenn man den Durchschnitt der letzten Prognosen von Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infratest dimap imd INSA bildet kommt man auf folgendes Wahlergebnis:
CDU/CSU 34,9 %, SPD 23,8 %, Linke 9,6 %, Grüne 10,1 %, FDP 5,6 %, AfD 11,0 %
Daraus würde sich ohne Überhangmandate folgende Sitzverteilung im Bundestag ergeben:
• CDU/CSU 220 (-90)
• SPD 150 (-43)
• Linke 60 (-4)
• Grüne 64 (+1)
• FDP 35 (+35)
• AfD 69 (+69)
Im Landtag Baden-Württemberg wird es rund gehen. Nach der letzten Umfrage gäbe es ohne Überhangmandate folgende Veränderung bei den Sitzen:
• CDU 38 (-22)
• SPD 18 (-17)
• Grüne 38 (+2)
• FDP 10 (+3)
• AfD 16 (+16)
In Rheinland –Pfalz ergäbe sich nach der letzten Umfrage folgende Veränderung bei den Sitzen:
• CDU 40 (-1)
• SPD 35 (-7)
• Grüne 9 (-9)
• FDP 7 (+7)
• AfD 10 (+10)
Außerdem wird noch in Sachsen-Anhalt mit folgender voraussichtlicher Veränderung gewählt (ohne Überhangmandate):
• CDU 32 (-10)
• SPD 16 (-10)
• Grüne 5 (-2)
• Linke 21 (-7)
• AfD 17 (+17)
Wegen des großen Vorsprungs der CDU im Bund und in Sachsen-Anhalt muß man wieder mit einigen Überhangmandaten rechnen, wodurch die Parlamente vergrößert werden.
Wenn man Gewinne und Verluste der drei Landtagswahlen zusammenzieht, so werden bei der CDU 33 Abgeordnete arbeitslos, bei der SPD 34, bei den Grünen 6 und bei den Linken 7. Die FDP gewinnt 10 Abgeordnete hinzu und die AfD 43.
Wenn man die Bundestagswahl des kommenden Jahres hinzuzählt, so verlieren 123 Christdemokraten, 77 Sozialdemokraten, 5 Grüne und 11 Linke den Arbeitsplatz. Außerdem muss man für jeden Abgeordneten noch zwei bis drei Mann Entourage [Mitarbeiter] dazurechnen, die nach verlorenen Wahlen allerdings oft die Fahne wegschmeißen und zur neuen Obrigkeit überlaufen. Die FDP verbessert sich nach den derzeitigen Prognosen um 45 Mandate und die AfD um 112.
Wenn man sich dieses Desaster für die Regierungsparteien, aber auch für die parlamentarische Opposition vor Augen hält, so werden die Nervosität vieler Politiker und der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele haben ja keinen ordentlichen Beruf und landen beim Arbeitsamt. Die Hoffnungen sie bei Stiftungen, Stadtwerken, parteinahen Betrieben usw. zu entsorgen werden bei schwindender Macht auf allen politischen Ebenen immer geringer. Die arbeitslosen Parteisoldaten werden sowohl bei der CDU wie auch bei der SPD das innerparteiliche Klima verschlechtern, intrigieren und querulieren,
Bis zur Bundestagswahl fließt noch ein bisschen Wasser die Panke (ein trübes Berliner Fließgewässer) herunter. Aber wenn Frau Dr. Merkel nicht bald gestürzt wird, kann es für CDU und SPD ja auch noch schlimmer kommen.
Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren
Kommentare zum Artikel
Meine Meinung:
Ich hoffe, die CDU läuft bei der nächsten Bundestagswahl genau so blind ins Verderben, wie es die FDP bei der letzten Bundestagswahl gemacht hat, als sie aus dem Bundestag flog. Jeder aufmerksame politische Beobachter hat es gewusst, dass die FDP rausfliegen würde, aber sie blieb stur bei ihrem politischen Kurs, der sie ins Verderben stürzte. Merkel ist mit derselben Sturheit geschlagen, sie kennt weder rechts, noch links.
Sie sieht keine Alternative und rennt hoffentlich genau so stur ins Verderben, wie einst die FDP, obwohl die CDU dabei natürlich nicht aus dem Bundestag ausscheiden wird. Was mich allerdings ärgert ist, dass die FDP wieder in die Landtage und in den Bundestag einziehen soll. Wenn ich an die Worte des islamverliebten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner denke, kriege ich heute noch das Ko*****. Die islamhörige FDP hat bei mir auf ewig und immer verschi****.
Gernot R. schreibt:
Es wird auch nach einem Sturz von Merkel noch schlimmer kommen. Zu der Million, die 2015 nur mit Mühe irgendwie untergebracht werden konnte, kommen in diesem Jahr ja noch einmal 1 Mio ‚Flüchtlinge‘ dazu, die von den Deutschen rundumversorgt und ‚integriert‘ werden sollen. Das kostet noch mehr Geld als die 900 Mrd., die Raffelhüschen soeben errechnet hat. Bernd Raffelhüschen: "Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten" (welt.de)
Und das alles für mehr städtische Verwahrlosung, Kriminalität, islamische Verblödung und Radikalismus auf allen Seiten. Nee, die Bundestagswahl 2017 wird ein Desaster für die, die das alles politisch angerichtet haben. Und nicht vergessen: die Euro-Finanzkrise (Schuldenkrise) schwelt weiter. CDU/CSU und SPD kann eigentlich nur noch die Verhängung des Ausnahmezustandes ihre Macht retten und eine Aussetzung von Wahlen bis auf weiteres. Moral schlägt ja bekanntlich alles Recht.
Matthias M. schreibt:
Es ist ja nicht nur das Problem der verlorenen Sitze. Was passiert wohl wenn die "schwarze Null Lüge" auffliegt? Die Gelder die wir für die "Eurorettung" zahlen müssen. Diese sind ja nur weit hinaus geschoben worden. Das kommt aber als Bumerang zurück. Wenn man die heute schon einrechnet haben wir ein riesiges Minus! Das sagt nur keiner.
Gisela G. schreibt:
Jetzt wird auch dem Letzten klar, warum die Parteien so unverfroren mit Lügen und Betrügereien arbeiten. Sie fürchten um ihre Daseinsberechtigung und das mir Recht. Denn sie sind total überflüssig mit ihrem Gesülze und dem Verschweigen der Wahrheiten. Um die Deutschen und deren Belange kümmern sich die sogenannten und gewählten Volksvertreter schon lange nicht mehr. Die Asylfrage ist zu ihrem Lebensmittelpunkt geworden und sie sind froh, wenn sie in Ruhe gelassen werden. Leider kassieren sie viel zu viel Geld für ihre Faulheit. Das muss sich ändern, wie so vieles in Deutschland.
korth schreibt:
Deshalb wird ja auch mit extrem unfairen Mitteln gegen die AFD vorgegangen. Ja, ja, unsere Scheindemokraten haben wahnsinniges Muffensausen – soll’n sie auch haben. Wir, und viele andere werden AFD wählen. Die Uhr für unsere Volksbetrüger ist abgelaufen
Der nachdenkliche Bürger schreibt:
Ich habe absolut kein Mitleid mit diesen 30 Prozent. Ich denke, dass sie irgendwie weich landen werden und sich nicht in der Schlange bei der Tafel (Essensausgabe) einreihen müssen. Natürlich haben die etablierten Parteien "Muffensausen". Sie haben es sich aber auch hart erarbeitet/verdient. Von Woche zu Woche verliere ich aber auch den politischen Respekt. Dieses permanente hysterische "Mobbing" gegen die AfD bewirkt genau das Gegenteil. Die AfD wird weiter an Stimmen gewinnen – und das ist gut so!
Joachim O. schreibt:
Genau das macht diese Politiker erpressbar und erklärt die Hassparolen gegen die AfD. Das damit unbescholtene Bürger aufs gröbste beleidigt werden, begreifen diese "Politiker" eben nicht. Sie ignorieren, aus welchen Steuereinnahmen ihre Diäten bezahlt werden, Und die Wähler und Mitglieder der AfD als Ratten zu bezeichnen ist das Höchste, was an Beleidigung möglich ist.
Pfui kann man da nur sagen, und mit Recht sollte man solche Politiker zum Teufel jagen, wenn möglich aus dem Land herausjagen, einschließlich der Deutschenhasser, die durch Deutschland mit den Parolen herumziehen „Deutschland verrecke“. Das eben sind die Freunde der etablierten Parteien wie den Grünen/B90, der SPD und den Linken, toleriert auch von der CDU/CSU, die diesen Machenschaften keine Absage erteilt, noch zu kritisieren bereit ist.
Meine Meinung:
Im Moment passiert sogar genau das Gegenteil, denn Ministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Mittel für den „Kampf gegen rechts“ von 50 Millionen auf 100 Millionen (!) €uro aufstocken
Noch ein klein wenig OT:
Berlin-Tempelhof: Nach dem Lesen einer Bibel wurden sechs iranische christliche Flüchtlinge von 70 muslimischen Männern attackiert
Vor dem Lageso [Landesamt für Gesundheit und Soziales] in Berlin mussten die iranischen Christen wie Neuankömmlinge anstehen.
In einer Asylunterkunft in Berlin-Tempelhof wurden sechs iranische Christen von 70 muslimischen Männern attackiert, weil sie in ihrem Zimmer die Bibel lasen. Die Polizei musste eingreifen. Wenig später setzte ein Wachschützer die Christen mit »Ihr macht uns hier nur Ärger!« vor die Tür.
Immer neue Fälle an in Asylbewerberheimen verübter Gewalt von Muslimen gegen Christen werden bekannt. In Berlin mussten vergangene Woche sechs christliche Iraner aus Angst vor Gewalt aus der Großunterkunft in den Hangars des früheren Flughafen Tempelhof fliehen. Amir Panahi (22) sagte als eines der Opfer: »Wir haben in unserem Zwölf-Bett-Zimmer die Bibel gelesen. Sofort haben uns die anderen Muslime im Raum beschimpft, weil wir vom Islam zum Christentum konvertiert sind«. Für radikale Muslime als »Abfall vom Glauben« ein todeswürdiges Vergehen. >>> weiterlesen und hier
Siehe auch:
• Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten
• Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?
• Moritz Mücke: Wer integriert hier eigentlich wen?
• Quentin Quenscher: Deutschland: Ein Pubertierender, auf der Suche nach seiner Identität
• Alexander Meschnig: Der Migrant ist der neue Säulenheilige der linken Utopie