Europäischer Gerichtshof will erst einmal alle Migranten reinlassen. Das wäre das Ende Europas!

Es hat viel Aufregung um Donald Trumps Forderung zum Einreisestopp aus sieben islamischen Staaten gegeben. In Europa scheint man in seiner naiven und gutmenschlichen Multikultiselikeit vom genauen Gegenteil überzeugt zu sein. Man neigt zu offenen Grenzen und möchte erst einmal jeden, der das Wort Asyl auf den Lippen hat, aufnehmen, damit er in dem europäischen Land seiner Wahl einen Asylantrag stellen kann. Weltweit hat sich scheinbar neben der Regierung eine juristische Nebenregierung etabliert, die diese Forderung mit allem Nachdruck verfolgt.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Gerichte verstehen sich immer häufiger als Nebenregierung und setzen Befugnisse anderer Verfassungsorgane aus. So im Streit um den Einreisestopp in Amerika. Aber auch in Europa tickt eine Zeitbombe. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof möchte sämtliche Asylbewerber erst einmal einreisen lassen. Wenn das kommt, ist Europa am Ende. Für zahlreiche Länder wäre es das Signal zum Exit.”

Joachim Steinhöfel weist darauf hin, dass auch zukünftig zu erwarten ist, dass jährlich Hunderttausende Migranten nach Europa einreisen werden. Jetzt in Wahlkampfzeiten wird zwar immer gerne betont, man wolle abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimat ausweisen, aber es geschieht in Wirklichkeit nicht. So hat Schleswig-Holsten z.B. gerade eben erklärt, dass es Abschiebungen nach Afghanistan ab sofort, wegen der Sicherheitslage vor Ort aussetzt.

Andere rot-grüne Bundesländer lassen sich andere Begründungen einfallen, um Abschiebungen zu verhindern. Wenn Europa also die These verfolgt, erst einmal alle Migranten einreisen zu lassen, so wird es nicht nur sehr schwer sie wieder auszuweisen, sondern auch sehr teuer. Bei vielen Politikern der Linken fehlt aus vielerlei  Gründen auch der politische Wille Migranten auszuweisen. Dies bringt zwangsläufig eine erhöhte Kriminalität und eine verstärkte Islamisierung, mit all seinen kulturellen, ethnischen, religiösen, finanziellen, sozialen und gesellschaftspolitischen Folgen mit sich, über die man glaubt großzügig hinwegsehen zu können.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Man muss kein Apokalyptiker sein um anzunehmen, dass die Flüchtlingszahlen die des Jahres 2015 um ein Vielfaches übertreffen und von Dauer sein würden [wenn jeder Migrant das Recht hätte, nach Europa einzureisen, um dort Asyl zu beantragen, wie vom EuGH entschieden]. Da eine Abschiebung nur in Wahlkampfreden, praktisch aber kaum stattfindet und mit enormem Personalaufwand und Kosten bis zu 10.000 Euro pro Person (und zwar nicht nur in Ausnahmefällen) verbunden ist, ginge der Reiseverkehr auch nur in eine Richtung.” >>> weiterlesen

Sollte sich dieses Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofes durchsetzen, so vermutet Joachim Steinhöfel, würden viele europäische Staaten dem Brexit folgen, um diesen Zumutungen der Rechtsprechung des EuGH zu entgehen. Das würde das Ende der EU bedeuten.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Moabit: Kindesmissbrauch in Moabit – Pakistanischer Flüchtling zu Bewährungsstrafe verurteilt – Vater des Mädchens von der Polizei erschossen

In diesem Gebüsch wurde das sechsjährige Mädchen missbraucht.

Tayyab M. hat im September des vergangenen Jahres ein sechsjähriges Mädchen sexuell missbraucht. Beide lebten in der Flüchtlingsunterkunft in der Kruppstraße in Moabit. Als der alarmierte Vater des Kindes damals bei der Festnahme von Tayyab M. mit einem Messer auf den Täter zurannte, wurde er von der Polizei erschossen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie kann es sein, dass ein Migrant, der ein Kind missbraucht, eine Bewährungsstrafe erhält? Die Justiz ist so etwas von marode. Warum wird der Migrant nicht auf der Stelle inhaftiert und in sein Heimatland ausgewiesen? Oder wartet man, bis es zu weiteren Vergewaltigungen kommt?

6,2 Milliarden Euro Überschuss nicht für Schuldenrückzahlung oder Sanierung von Schulen und Straßen – sondern für Flüchtlinge

Der Haushaltsüberschuss des Bundes aus dem vergangenen Jahr von 6,2 Milliarden Euro wird weder zur Schuldenrückzahlung noch für die Sanierung von Schulen oder Straßen verwendet. Das Geld fließt vollständig in die Rücklage für die Flüchtlingskosten. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Dieser Staat verscherbelt unser Staatsvermögen und unsere Überschüsse an Illegale, an Sozialtouristen, an Abzocker aus dem Orient und halb Afrika, an Kriminelle, an Terroristen und an viele Millionen Blutsauger unserer Renten-und Sozialsysteme! Kein Geld da für Deutsche, für diejenigen, die diesen ganzen Laden am laufen halten! Wer jetzt noch Union oder SPD wählt, macht sich mitschuldig an dem ganzen Scheiß, der auf uns zurollt!

Berlin-Moabit: Brutaler Handy-Raub – 57-Jähriger liegt schwerstverletzt im Krankenhaus

Ein Passant fand den Mann blutend auf dem Gehweg liegend. Der 57-Jährige wurde mit schwersten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Er kam mit Kopfverletzungen und schwersten Verletzungen an der Halswirbelsäule in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Der Trick – vom Nazi zum Gutmenschen

• Paris versinkt in Migranten-Gewalt: Viele Straßen nicht mehr zugänglich, fünf Viertel brennen

• Video: Mehrheit der Europäer will einen Stopp muslimischer Einwanderer (02:44)

• Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"

• Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

• Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Video: Dr. Nicolaus Fest über Donald Trump’s Einreiseverbot, Wolfgang Schäubles abermalige Griechenlandrettung (86 Milliarden €) und über den Zusammenbruch der EU

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Donald Trump und wirklichen Verbrechern (04:28)

Was war diese Woche los? OK. Trump, Trump, Trump. Sein Einreiseverbot für Staatsbürger aus dem Iran, Libyen, Somalia und ein paar anderen Terrorstaaten betrifft auch einige hier lebende Leute. Beispielsweise den grünen Hinterbänkler Omid Nouripour. Sollte Nouripour ausgerechnet mit einem Urlaub in den USA sein persönliches Kohlendioxid-Konto erhöhen wollen, wäre das nun angeblich nicht mehr ohne weiteres möglich. Es sind schon Dramen… Weiter im Video von Nicolaus Fest.

Quelle: Dr. Nicolaus Fest zu Trump und wirklichen Verbrechern

Noch ein klein wenig OT:

Österreich: Innenminister Sebastian Kurz: Heute kommt Gesetz gegen Burka

Ab 1. Juli 2017 wird die Vollverschleierung im öffentlichen Raum verboten, bei Verstoß winkt eine Strafe von 150 Euro, auch für Touristinnen. Werden Nikab oder Burka nicht abgenommen, droht die Festnahme. Kurz fährt eine Null-Toleranz-Linie, sind es doch vor allem Frauen integrationsunwilliger Tschetschenen, die von Männern zum Tragen eines Nikab gezwungen werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Staatsbedienstete der Justiz, Staatsanwältinnen und Richterinnen dürfen zukünftig kein Kopftuch tragen. Das "Neutralitätsgebot" gilt allerdings nicht für Schulen. Warum eigentlich nicht? Ich will dort keine Kopftücher sehen! Die Koranverteilung durch Salafisten in den Straßen ("Lies") wird verboten. Besser, man hätte den Koran generell verboten, weil er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Deutschkurse sind zukünftig Pflicht. Gleiches gilt für Werteschulungen, wo den Migranten unsere kulturellen Werte vermittelt werden. Weigert sich jemand daran teilzunehmen kann die Mindestsicherung gestrichen werden oder sogar Geldstrafen verhängt werden.

Vorgesehen ist auch ein Integrationsjahr, wo nicht nur Unterricht erteilt wird, sondern auch gemeinnützige Arbeit gemacht werden soll, etwa im Zivildient, bei der Krankenpflege, als Schülerlotse oder als Gärtner, um die Parks und Grünanlagen zu pflegen. Bei Weigerung wird ebenfalls die Mindestsicherung gestrichen.

Die Österreicher sind da um einiges weiter als die Deutschen. Und das hört sich auch alles ganz vernünftig an, mir ist das aber immer noch zu wenig. Und nach einem Jahr legen sich alle auf die faule Haut und die arbeitenden Menschen werden dann zur Kasse gebeten, um die Migranten zu finanzieren? Da läuft etwas total falsch. In Deutschland ist es sogar so, dass fast alle Migranten in Deutschland bleiben dürfen. Warum schickt man sie nicht wieder nach Syrien zurück, damit sie dort ihre Heimat wieder aufbauen können?

Peter schreibt:

Burka und Kopftuch in ganz Europa verbieten sollte der Anfang sein und sollte dazu "Führen", den ganzen Islam in Europa zu verbieten! Der Islam nutzt nicht nur den gesamten freien Westen für seine Zwecke aus, sondern er "Bekämpft" ihn auch noch. Von Außen und von….Innen! Unsere Politiker haben ihm die Macht gegeben!

In Verkennung der Realität und im Verzicht auf verbriefte Rechte sind die Linken Kollaborateure [Volksverräter], die mit dem "Feind" zusammen arbeiten, eine Kraft, die sich die freiheitliche Gesellschaft zur Beute machen will und ihre kommende Macht bereits wittert. Der Islam könnte erstmals im Westen siegen, gestützt durch freiwillige Leistungen der vorraussichtlich zukünftigen Unterworfenen, wie vorauseilender Gehorsam, willfährige Gesetzgebung und einverständige Rechtsprechung.

Der naive Traum der Gleichberechtigung aller Kulturen wird von der einen [islamischen] Kultur ausgeschlachtet, die sich zur Herrschaft berufen und berechtigt fühlt. Die Träumer haben sie selbst willkommen geheißen. siehe: Barbara Köster: Die linken Träumer und der kommende Sieg des Islam (tichyseinblick.de)

Video Wien: Muslime auf der Straße: "Wir wollen Respekt"

Michael Stürzenberger schreibt:

2000 Moslems – Frauen streng getrennt von Männern – demonstrierten am Samstag in Wien gegen das Burka-Verbot. Aufschlussreiches Video von der Kronenzeitung mit kreischenden Kopftuchfrauen, die "Respekt" fordern. HC Strache dazu: Wir haben Respekt vor allen, die unsere Grundwerte, unsere Verfassung und unsere Lebensweise respektieren. Ich weiß, es gibt solche unter Euch. Aber Personen, die Symbole der Unterdrückung der Frauen fördern, die Scharia über unserer Verfassung stellen bzw. sogar mit Gewalt gegen Andersdenkende (Ungläubige) vorgehen wollen und unsere Lebensweise verachten, die haben hier schlichtweg nichts verloren. Diese Leute sollten sich überlegen, ob sie nicht woanders besser aufgehoben wären. Es gibt ca 57 muslimische Staaten auf unserer wunderschönen Erde. Ich will nicht, dass Österreich bald auch dazu zählt.>>> weiterlesen

 Video: Muslime in Wien: "Wir wollen Respekt" (02:28)

Meine Meinung:

Am Ende der Demonstration rufen die muslimischen Frauen: "Mein Körper, mein Recht, mein Recht auf Selbstbestimmung." Die Wahrheit ist aber, wenn sie es wagen sollten, das Haus ohne Kopftuch zu verlassen, dann gibt’s als Recht auf Selbstbestimmung erst einmal zwei blaue Augen. Ein weiteres Recht auf Selbstbestimmung lautet: Wenn du zu Hause nicht die Beine breit machst, wenn dein Mann das will, und zwar jederzeit und ohne Widerspruch, dann gibt’s noch einmal zwei blaue Augen. Und ansonsten hast du als Frau den Mund zu halten.

Marion schreibt:

Da ist das wieder, dieses Wort Respekt, das sagen sie bei allem, und dann geht das Gezetere los. Kein Wunder, weil sie ja gehirngewaschen sind und dann glauben, sie hätten das Recht dazu, so zu argumentieren. Sie wussten doch vorher, wohin sie wollten und mit Sicherheit, dass es bei uns anders zugeht, aber, erst kommen, harmlos tun und dann voll loslegen mit ihren Forderungen, ich kenne das durch eine Bekanntschaft mit einer Afghanin, die hörte einfach nicht auf, zu fordern….

Antonio schreibt:

Wir sollten gegenüber den Muslimen so tolerant sein wie sie in ihren Ländern tolerant gegenüber Nichtmuslimen sind. Mal sehen wie lange sie dann noch hier bleiben

Meine Meinung:

Antonio hat recht. Das ist die einzige Sprache, die sie verstehen. Alles andere ist Träumerei.

Andy schreibt:

In ein freiem Land für Unterdrückung zu demonstrieren, da gehört schon was dazu. Völlig bescheuert, diese zurückgebliebenen Kopftuchweiber. Es gibt 58 Muselländer, dort könnt ihr eure Fresse aufreißen. [aber dazu sind sie entweder zu dumm (gehirngewaschen) oder zu feige]

Heidi schreibt:

In einem anderen muslimischen Land würden diese Frauen es nicht wagen auf die Straße zu gehen und dermaßen rum zu schreien. das geht nur in einem freien Land in Europa , wo sie eh schon alle Freiheiten haben, die sie aber nicht zu würdigen wissen.

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Clausnitz – der Bus, der Mob und das Dorf – die politisch korrekte Entmündigung der Migranten

• Sigmaringen (Baden-Württemberg): Kein Zutritt mehr für „Flüchtlinge“ in Diskothek – und der Krieg Merkels gegen die deutschen Männer

• Michael Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkels obszöne und mörderische Flüchtlingspolitik

• Die islamische Morddrohung als ultimatives Statussymbol

• Video: „Reaktionär“ Folge 21 – Gedanken zum Jahreswechsel (25:14)

• Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…