Alles Nazis außer Erdogan

Henryk Broder spricht den Umgang der EU mit der Türkei an. Die EU hat die Türkei jahrelang mit Milliardenbeträgen finanziell unterstützt, um die Demokratie in der Türkei zu fördern. Und was machte Erdogan daraus? Er baute die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei immer weiter ab. Und anstatt die Zahlungen an die Türkei einzustellen oder an konkrete Bedingungen zu knüpfen, flossen weiterhin Jahr für Jahr hunderte von Millionen Euro an die Türkei.

Henryk M. Broder sagt:

„Wussten sie, dass von 2007 bis 2013 4,3 Milliarden Euro von der EU, dass sind 700 Millionen Euro pro Jahr, an die Türkei geflossen sind? Und wissen sie wofür, für welchen Zweck? Zur Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Wir finanzieren die Türkei mit 700 Millionen Euro  für Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Und was machen sie daraus? Eine Diktatur.”

Katharina Szabo weist darauf hin, dass diese Milliardenbeträge in der Zeit an die Türkei überwiesen wurden, als der jetzige Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident war. Schulz, der jetzt gegen Erdogan wettert, hat alles getan, um Erdogan finanziell zu unterstützen, damit Erdogan in diktatorischer Manier, die demokratischen Rechte immer weiter abbauen konnte.

Von Martin Schulz gab es jedenfalls keine Einwände gegen Erdogans Verhalten. Im Gegenteil, der damalige EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz, setzte sich noch im November 2016 dafür ein, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fortzusetzen. Auch Angela Merkel hatte keinerlei Berührungsängste mit Erdogan und seiner ihm unterstellten radikal-islamischen Religionsbehörde, der Anstalt für Religion, der DITIB, deren Mitglieder sie nicht nur in die CDU aufnahm, sondern sogar führende DITIB-Mitglieder bei der Kommunalwahl in Niedersachsen als Kandidaten der CDU aufgestellte.

Katharina Szabo schreibt hierzu:

„Und hatte die CDU nicht erst im Sommer 2016 Mitglieder der Ditib, also Erdogans Spitzel- und Islamisierungstruppe in Deutschland, als Kandidaten für die Kommunalwahlen in Niedersachsen aufgestellt? War Merkel nicht im Oktober 2015, kurz vor den Wahlen in der Türkei, nach Ankara gereist, um Erdogan Schützenhilfe zu geben?  War man nicht von jeher Seit‘ an Seit‘ marschiert?”

Wenn es darum ging, die Islamophobie zu bekämpfen, konnte Erdogan sicher sein, Unterstützung aus Berlin und Brüssel zu erhalten. Dafür wurde jede Kritik am Islam großzügig mit Steuermitteln finanziert. Über Erdogans undemokratische Umtriebe aber sah man großzügig hinweg. Und es ist zu befürchten, dass sowohl Angela Merkel, als auch Martin Schulz, egal, wer die Bundestagswahl gewinnt, genau dieselbe Politik, zum Nachteil des deutschen Volkes, fortsetzen werden.

Und was Merkels offene Grenzen, ihre rechtswidrige Masseneinwanderung von Millionen Muslimen und ihr fauler Flüchtlingsdeal mit Erdogan wert sind, zeigt sich jetzt: Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Numan Kurtulmuş, hat den "Flüchtlingsdeal" mit der EU für beendet erklärt. Millionen Migranten könnten sich nun auf den Weg nach Europa machen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Österreich: Grüne gegen Abschiebung von kriminellen Migranten

Die Pläne von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), den Asylstatus im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung abzuerkennen, stoßen bei den Grünen erwartungsgemäß auf Ablehnung. Integrationssprecherin Alev Korun (Grüne, geboren in Ankara) erklärte am Sonntag, dass man mit Verschärfungen im Asylrecht "kein einziges Problem" lösen könne. Innenminister Wolfgang Sobotka hatte es, wie berichtet, in einem Interview als "denkbar" bezeichnet, die Asylgesetze weiter zu verschärfen und Flüchtlingen automatisch das Asylrecht zu entziehen, sofern diese straffällig werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch die deutschen Grünen wollen die kriminellen Migranten lieber im Land behalten, denn heute blockierten sie zusammen mit den Linken im deutschen Bundesrat den Gesetzentwurf Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Drittstaaten anzuerkennen. Nun wird wohl nicht nur nicht abgeschoben, sondern es ist zu erwarten, dass weitere muslimische Migranten aus diesen Ländern nach Deutschland einwandern. Maghreb-Länder zu nicht sicheren Herkunftsstaaten erklärt

Berlin-Alexanderplatz: Mann rammt 21-Jährigem Messer in den Hinterkopf

Ein 19-Jähriger hat nach Polizeiangaben einen Mann in Berlin-Mitte mit einem Messerstich am Hinterkopf verletzt. Beide seien am Donnerstagabend in Streit geraten, teilten die Sicherheitskräfte am Freitag mit. Dabei habe der mutmaßliche Täter das Opfer verletzt und sei mit seinen Begleitern geflüchtet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Liebe Lückenpresse, ich liebe euch von Tag zu Tag mehr. Wie kommt es eigentlich, dass ihr immer die wichtigsten Details bei der Berichterstattung vergesst? Läuft in euren Redaktionen ein Dschihadist durch die Räume, der`euch droht, die Kehlen durchzuschneiden, falls ihr die Wahrheit berichtet und die Nationalität der Täter benennt? Oder läuft das über finanzielle Zuwendungen (Judaslohn)?

Ich kann euch verstehen. Ich würde es genau so machen wie ihr, denn jeder weiß ohnehin wer die Täter sind. Nicht wahr? Schließlich möchte man selber kein Messer im Hinterkopf haben. Also berichtet weiterhin politisch korrekt, die Schere stets im Hinterkopf. Ist jedenfalls besser, als ein Messer im Hinterkopf.

Offenburg: Steigende Häftlingszahlen: JVA ist überbelegt

Die Zahl ausländischer Straftäter in baden-württembergischen Gefängnissen ist stark angestiegen. Die Justizvollzugsanstalt Offenburg ist deshalb überbelegt. Deren Leiter Hans-Peter Wurdak fürchtet jetzt um die Sicherheit seiner 450 Mitarbeiter… Auch landesweit sind die Gefangenenzahlen zuletzt deutlich angestiegen.

Gab es es Ende 2015 noch 6520 Häftlinge, waren es Ende vergangenen Jahres schon 6951. Das liegt vor allem daran, dass es immer mehr Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit gibt. Die Zahl der Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien) hat sich nahezu verdoppelt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Zahl der Straftäter aus den Maghrebstaaten hat sich also mehr als verdoppelt. Und was haben die Grünen letzten Freitag im Bundesrat verhindert? Sie haben verhindert, dass die kriminellen Migranten aus den Maghrebstaaten abgeschoben werden können. Danke, liebe Grüne, euch ist es offenbar lieber, dass diese kriminellen Migranten weiter in Deutschland bleiben.

Irgendwann werden sie wieder aus der Haft entlassen und dann setzen die meisten von ihnen bestimmt ihr kriminelles Verhalten zum Nachteil meist deutscher Opfer fort. Sie überfallen, schlagen Menschen zusammen, rauben sie aus, brechen ein, vergewaltigen Frauen und was ihnen sonst noch so einfällt. Alle, die ihr Opfer von Nafris (nordafrikanischen Kriminellen) werdet, bedankt euch bei den Grünen und Linken, die im Bundesrat gegen die Abschiebung stimmten.

Siehe auch:

• Die islamische Eroberung Deutschlands

• Fjordman: Sweden: From ABBA to Allah – Eine Chronologie des Niedergangs

• Bonn: Morgen früh Gerichtsverhandlung gegen Akif Pirincci – Akif bittet um eure Unterstützung

• Video-Porträt: Guido Reil – der Wutbürger aus’m Pott (24:40)

• Video: Rainer Wendt (Polizeigewerkschaft) über den kollektiven Freiheits-Verlust (28:01)

• Linke und Gutmenschen in der Pose des Widerstandskämpfers, die das "Vierte Reich" verhindern wollen

Michael Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkels obszöne und mörderische Flüchtlingspolitik

Frau Merkel ist für ihren Willkommensstaatstreich geehrt worden. Am Mittwoch erhielt die Kanzlerin dank ihrer „couragierten Flüchtlingspolitik“ in Stuttgart am schönen Neckarstrome den Eugen-Bolz-Preis. Eugen Bolz war ein Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Er saß als Abgeordneter für die Zentrumspartei im Reichstag und war bis 1933 Staatspräsident Württembergs. Die Nationalsozialisten ließen ihn wegen seiner Verbindung zur Widerstandsgruppe um Carl Goerdeler am 23. Januar 1945 hinrichten.

Die FAZ meldet:

Bei der Preisverleihung ging es allerdings gar nicht mehr um die Herausforderungen der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Fast alle Redner, die Bundeskanzlerin eingeschlossen, beschäftigten sich fast ausschließlich mit der Bedrohung des westlichen Demokratiemodells durch populistische Bewegungen.

Klar ging es nicht um die Flüchtlingspolitik, sogar in der Brust von Politikern sitzt oft noch in irgendeinem Winkel ein Schamrest, der sich gegen die Déformation professionnelle [Wahrheit, Entstellung], die komplette Obszönität erheischt, sperrt. Dass an diesem Preis, allen edlen Willkommensbestrebungen zuwiderlaufend, Blut klebt, das Blut der Anschlags-Opfer ebenso wie das der ungezählten von sogenannten Flüchtlingen überfallenen, ermordeten, ins Krankenhaus geprügelten oder bloß vergewaltigten Einheimischen, ist auch unserer fidelen Kanzlerin und ihrer Claque [Beifallsklatscher] klar.

Deshalb zeigen sie lieber mit dem Finger auf andere. Grotesk ist allerdings, dass Merkel und die weiteren Redner ausgerechnet jene zur Bedrohung aufpopanzen wollen, die sich den Gefährdern der Sicherheit unsere Landes entgegenstellen. Die den Tausenden Opfern von eingewanderten Kriminellen eine politische Stimme geben.

Die die Plünderung der Sozial- und Rentenkassen zur Alimentierung von Menschen anprangern, die nie etwas eingezahlt haben und dies mehrheitlich nie tun werden. Die eine Trennung von Asyl und Einwanderung fordern, und für Letztere vernünftige Regeln. Und die deshalb vom Establishment den permanenten Attacken der allzeit ungestraft agierenden roten SA ausgeliefert werden.

Merke(l): Wenn es brennt, ist Widerstand gegen die Feuerwehr erste Bürgerpflicht.

Gefunden bei Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkel

Noch ein klein wenig OT:

Video: Fast alle Flüchtlinge dürfen nach drei Jahren dauerhaft in Deutschland bleiben

 Video: Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft in Deutschland bleiben (00:36)

Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention zeitlich befristet auf drei Jahre erteilt. Aber nach Ablauf dieser Frist haben die Betroffenen einen Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.

Der Asylschutz der Flüchtlinge gilt zunächst für drei Jahre. Wer nach diesen 3 Jahren wirtschaftlich und sprachlich gut integriert ist, hat einen Rechtsanspruch auf eine Niederlassungserlaubnis, auf einen unbefristeten Aufenthalt. Wer keinen Arbeitsplatz hat und keine ausreichenden Sprachkenntnisse nachweisen kann, kann nach zwei weiteren Jahren das Recht auf einen unbefristeten Aufenthalt erlangen, vorausgesetzt, er ist nicht straffällig geworden oder überwiegend von Sozialleistungen abhängig. Im Jahr 2016 wurde der Schutzstatus nur in 214 Fällen wiederrufen. Über 256.000 Flüchtlinge erhielten den vollen Flüchtlingsschutz.  >>> weiterlesen

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Fast alle Flüchtlinge werden bleiben dürfen

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Was wurde in Anbetracht der überaus bedrohlich wirkenden Völkerwanderungsbilder nicht alles an Beruhigungspillen über den besorgten deutschen Michel ausgeschüttet: Die sogenannten "Flüchtlinge" – gerne auch als "Schutzsuchende" apostrophiert – blieben nur temporär in Deutschland, denn sobald es in ihren Heimatländern wieder sicher sei, kehrten sie alle zurück.

Jetzt allerdings kommt das ans Licht, was unsere Partei von Anfang an in aller Klarheit gesagt hat, wenn auch als einsamer Rufer in der Wüste der Verblendeten: So gut wie KEINER der von Frau Merkel ins Land Gelockten wird dieses jemals wieder verlassen.

Dies ist das Ergebnis der engagierten journalistischen Recherchetätigkeit von Marcel Leubecher für die WELT. Er fand heraus, dass nur ungefähr jedem tausendsten Flüchtling der Schutzstatus entzogen wird. Das daraus resultierende, erschreckende Endergebnis steht bereits im ersten Satz dieses lesenswerten Artikels:

"Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland."

Letztlich hat sich damit eine weitere Ankündigung Merkels als "fake news" herausgestellt, nämlich die Aussage, dass "nicht alle bleiben können".

Jedem vernünftigen Menschen war dies von Anfang an klar, denn die entscheidende Frage musste doch schon 2015 lauten: Warum nur nehmen hunderttausende Menschen eine beschwerliche Reise von mehreren tausend Kilometern auf sich, um ausgerechnet ins ferne Deutschland zu kommen, wo man doch bereits in zig anderen Ländern entlang der Route nicht mehr in Gefahr war?

Die Antwort auf diese Frage hatten wir schon damals gegeben: Es ist die magnetische Wirkung unseres Sozialsystems, das verständlicherweise eine ungeheure Anziehungskraft auf alle Menschen dieser Welt entfaltet, für die ein Hartz IV-Satz weit mehr ist als das, was sie in ihrer Heimat je verdienen könnten.

Dass es Politiker gibt wie Frau Katrin Göring-Eckardt von den "Grünen", die dies auch noch ausdrücklich begrüßen ("Wir brauchen Migranten, die in unseren Sozialsystemen zuhause sind und sich auch zuhause fühlen können!"), lässt jeden verantwortungsvollen Politiker, der das Wohl des eigenen Volkes im Blick hat, fassungslos zurück.

Bedenkt man nun noch die Prognose von Frau Andrea Nahles (SPD), dass vermutlich 90 % der ins Land Gekommenen dauerhaft auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, so muss man im Sinne von Frau Göring-Eckardt sagen: Ziel bestmöglich erreicht.

Im Sinne Deutschlands dagegen muss man konstatieren: Die schlimmsten Befürchtungen drohen Wirklichkeit zu werden, zumal ab 2018 (wenige Monate NACH der Bundestagswahl!) der Familiennachzug in vollem Umfang einsetzen soll.

Das kann und wird alles nicht gutgehen. Höchste Zeit für eine neue Politik. Höchste Zeit für die #AfD

Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben (welt.de)

Köln: Acht Angreifer verprügeln drei 16-jährige Mädchen am Hauptbahnhof

Drei 16-jährige Schülerinnen sind am Mittwochnachmittag am Kölner Hauptbahnhof von acht Jugendlichen brutal angegriffen worden. Die Polizei fahndet nach den Tätern. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Die islamische Morddrohung als ultimatives Statussymbol

• Video: „Reaktionär“ Folge 21 – Gedanken zum Jahreswechsel (25:14)

• Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…

• Mecklenburg-Vorpommerns Genderwahnsinn: Wie der Landtag zum Irrenhaus mutiert

• Video: USA: Schwarzer Mann schlägt US-Bischof mit Faust ins Gesicht – Bischof verliert mehrere Zähne

• Vera Lengsfeld: Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten