Tag Archives: Schutzstatus

Hamburg-Eppendorf bekommt erste Flüchtlingsunterkunft

7 Feb
Die Einrichtung wird rund 100 besonders schutzbedürftigen Frauen Obdach bieten und einen Wachdienst rund um die Uhr haben. Und sie kommt doch. Lange gab es Streit um die geplante Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Eppendorf (Hamburg-Nord, rote SPD-Hochburg (43,1%)). Nachbarn hatten vehement dagegen protestiert.

Am Donnerstagmorgen bestätigte nun der zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge, dass ab März 2019 gebaut werden soll. Auf der Wiese zwischen dem Bahndamm der U 3 und der Loogestraße soll bis Ende dieses Jahres eine Folgeunterkunft für rund 100 besonders schutzbedürftigen Frauen entstehen – mit einem Rund-um-die-Uhr-Wachdienst.

Der ist nötig, da von Gewalt bedrohte oder von Gewalt betroffene Frauen einen besonderen Schutzstatus haben. Als schutzbedürftig gelten auch alleinerziehende Frauen mit minderjährigen Kindern und Frauen die unter psychischen Problemen leiden oder körperliche Einschränkungen haben, sowie alleinreisende Frauen.

Bisher lebten diese in einer Erstaufnahme am Kaltenkircher Platz in Altona. Die einzige Einrichtung dieser Art in Hamburg, die ihren Status als exklusive Schutzeinrichtung für Frauen verlieren und wieder in eine gewöhnliche [Flüchtlings-]Unterkunft umgewandelt werden soll, sobald der Standort Eppendorf eröffnet ist. >>> weiterlesen

Video: Björn Höcke (Thüringen): "Sie lassen Millionen in unsere sozialen Sicherungssysteme einwandern, während Sie Millionen eigene Landsleute in die Altersarmut schicken. So etwas gibt es in keinem anderen Land der Welt! (facebook) (05:45)

Randnotizen:

Bietigheim-Bissingen (Baden-Württemberg): Gaststätte wegen AfD-Neujahrsempfang beschädigt – linke Ratten beschmieren Lokal und schmeissen Scheiben ein (stuttgarter-zeitung.de)

Michael Klonovsky: Dieses Land stinkt vor Angst

Siehe auch:

Berlin: Tödliches Mobbing an Berliner Grundschule – Ein elfjähriges Mädchen hat sich das Leben genommen

Mexico: Trump sendet weitere 4.000 Mann

Essen: Clankriminalität in NRW: die Zahlen zeigen – das Problem ist weitaus schlimmer als bislang gedacht

Deutschlands zerbrochene Gesellschaft: Vom Sozialismus zum Stalinismus

Armer, seelisch verkrüppelter Gutmensch, ein unscheinbares Nichts – bedeutungslos…

Video: Henryk M. Broder bei der AfD! Kein Knoblauch, kein Schwefel – Rede des Jahres! (01:19:36)

Video: Doku von Rainer Fromm über linke Gewalt in Deutschland (51:54)

EU will Salvini bestechen: Aber Salvini antwortet: „EU, fick Dich!“

25 Jul

Indexexpurgatorius's Blog

Nach Angaben der Financial Times will die EU Italien bestechen und verspricht, wenn Italien die Häfen wieder öffnet, 6000 Euro – SECHSTAUSEND -pro abgesetzten Invasor zu zahlen.

Und das bis zu maximal 500 Illegalen, je Schiff.

Laut offiziellen Quellen aus dem Innenministerium, erhielt Salvini diese Nachricht gestern morgen.
Salvini war darüber so erfreut, dass er dem EU Parlament noch vor dem Mittagessen eine Antwort zukommen lassen wollte.

Und so sah dann die Antwort von Salvini aus, die Juncker ins Gin Glas plumsen lies:

„Wir wollen Eure Almosen nicht.“ So lehnte Matteo Salvini den Versuch ab, Italien zu korrumpieren.

Die EU hat den Paradigmenwechsel in Italien nicht verstanden: „Es ist schade, dass jeder Asylsuchende im Laufe der Zeit unserem Land zwischen 40 und 50 Tausend Euro kostet“, sagte Salvini.

Und damit Juncker auch der Vodka vergällt wird, setzte Salvini noch einen drauf:

Salvini legte dem Parlament ein Dekret vor, in dem…

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AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

19 Jul

Flower_of_acerola2By Mateus Hidalgo – Own work, CC BY-SA 2.5 br

Dass die Politik seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehnten, auf dem linken Auge blind ist, ist allgemein bekannt. Die Linksextremen stoßen bei den etablierten Parteien nicht nur auf großes Verständnis, sondern sie werden auch massiv finanziell unterstützt. Heute gibt es keine Demonstration von AfD, Pegida, von islamkritischen oder von christlichen Lebensrettern (Abtreibungsgegnern), die nicht von gewalttätigen Antifa-Demonstrationen begleitet wird. Aber niemand unternimmt etwas dagegen.

Der Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Also Herr Justizminister, übernehmen sie. >>> weiterlesen

Das Versammlungsgesetz verbietet außerdem räumliche Kollision. Die Auflagen gemäß § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz regeln, dass „räumliche Kollisionen” zu vermeiden seien. „Grobe Störungen” von Demonstrationen sind verboten, wenn sie in der Absicht geschähen, diese zu verhindern. Das Strafmaß reiche von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Haft. Soweit das Versammlungsgesetz. Dass die Linksradikalen keine Hemmungen haben, extreme Gewalt anzuwenden, ist seit langem bekannt.

Wieso lässt man es also zu, dass die Linksextremen sich den friedlichen Demonstranten so weit annähern dürfen? Ich vermute, dies geschieht mit Absicht. Man missbraucht die Linksextremen dabei als Schlägertruppen, um die Rechtspopulisten einzuschüchtern und bezahlt sie sogar noch dafür. Die Verantwortlichen für diese Gewalt sitzen in den höchsten Stellen der Politik. Wieso gibt es nicht eine Demonstration der AfD, von Pegida, islamkritischen Gruppen und christlichen Lebensschützern, die nicht von gewalttätigen Demonstrationen Linksextremer begleitet wird?

Aus diesem Grund hat Carsten Hütter von der AfD im sächsischen Landtag den Antrag gestellt, die Antifa bundesweit verbieten zu lassen:

Am Mittwoch stellte er einen Antrag vor, den seine Fraktion voraussichtlich noch in diesem Jahr im Landtag behandeln lassen will. Demnach soll das Parlament nicht nur feststellen, dass Antifa-Gruppierungen für viele Straftaten verantwortlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es soll auch beschließen, dass sich Sachsen für ein bundesweites Verbot der "Antifaschistischen Aktion" inklusive ihrer "Untergruppen und deren Kennzeichen" einsetzen soll.

Carsten Hütter, der als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages Einblick im die Arbeit des sächsischen Verfassungsschutzes hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man gegen den Linksextremismus mit weit weniger Härte vorgeht, als gegen den Rechtsextremismus, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und die Gewaltausübung der Antifa eindeutig bewiesen ist.

Aber es wird nicht nur Zeit die Antifa zu verbieten, sondern ihr ebenso die finanziellen Mittel zu entziehen, denn während der "Kampf gegen Rechts" mit 195 Millionen Euro vom Staat unterstützt wird, werden für den "Kampf gegen Links" bescheidene 0,13 Millionen Euro bereit gestellt, obwohl die Antifa wesentlich krimineller und gewalttätiger ist, als die Rechtsextremen.

Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)

Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige  Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde. >>> weiterlesen


Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28) 

Soeben fand ich auf der Facebookseite von Carsten Hütter folgende Meldungen, die den ganzen Wahnsinn aufzeigt, der derzeit in Deutschland abläuft:

Erneuter Mordanschlag auf AfD-Abgeordneten: Radschrauben vom Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz entfernt

mordanschlag_afdUnbekannte haben in Göppingen an einem AfD-Auto mehrere Radschrauben entfernt. Nach den Farbbeutelangriffen auf das Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus Uhingen (Baden-Württemberg) und sein Wahlkreisbüro in Göppingen hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. Wie der Abgeordnete am Mittwoch mitteilte, seien an einem AfD-Auto, das auf einem Parkplatz hinter einem Gebäude in der Göppinger Marktstraße abgestellt war, an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert worden. Uwe Krause, Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm, bestätigte den Eingang einer Strafanzeige. >>> weiterlesen

Bestialischer Mordversuch: Kenianer zündet Bielefelderin an

bestialischer_mordversuchOpfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt. Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben. Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet. >>> weiterlesen

Gier nach Familiennachzug rollt auf uns zu

gier_familiennachzug

Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage. In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender "Flüchtlinge". Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.

Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen. Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.

Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Deutschlands wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten. Es existiert demnach also keinesfalls eine "Planlosigkeit". Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt! Großes Interesse an Familiennachzug nach Deutschland (welt.de)

Quelle: AfD Bundesverband – www.carsten-huetter.de#AfD#Hütter

Meine Meinung:

Wir sollten nicht vergessen, dass sich unter den Flüchtlingen, die einen subsidären Schutzstatus genießen, etliche radikale Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen befinden, die entweder der ISIS, Al Quaida, der Al Nusra Front, der "Freien Syrischen Armee" oder anderen Terrorgruppen angehörten. Sie kämpften gewaltsam gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln.

Sie wollen nicht in ihre Heimat zurück, weil sie in Syrien für ihre Verbrechen vor Gericht gestellt werden sollen. Nun aber dürfen sie in Deutschland bleiben, ihre Familien nachholen und die Deutschen dürfen das wieder einmal alles bezahlen. Verbrechen zahlen sich eben doch aus, jedenfalls wenn man der richtigen Religion angehört und in Merkels zukünftiges islamische Kalifat Deutschland flieht.

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

14 Feb

muenchen_verfolgung

Wie erst jetzt bekannt wurde, ist am Montag, dem 15. Januar gegen 23.30 Uhr, ein 31-Jähriger in München von fünf Männern brutal zusammengeschlagen worden. Der Geschädigte war in der Schillerstraße / Adolf-Kolping-Straße von der Personengruppe angehalten und nach einem Feuerzeug gefragt worden.

„Ich habe keines“, war offensichtlich die falsche Antwort, denn daraufhin hagelte es Faustschläge. Eine Flasche wurde mit solcher Heftigkeit als Schlagwerkzeug benutzt, dass sie zerbrach. Dem 31-Jährigen gelang die Flucht in eine Gaststätte in der Sonnenstraße. Die dortigen Türsteher konnten den Prügeltrupp jedoch nicht aufhalten. Im Lokal schlugen und traten die fünf Personen weiterhin auf den Geschädigten ein. Einer aus der Gruppe stach mit einem Taschenmesser in Richtung des 31-Jährigen, verfehlte ihn jedoch, weshalb glücklicherweise nur die Hose aufgeschlitzt wurde. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wie der deutsche Sozialstaat durch offene Grenzen ausgeblutet wird – Die Gebärmutter als Gelddruckmaschine – Asylbewerberfamilie mit 9 Kindern erhält jeden Monat 7.300 Euro

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Im Internet kursiert derzeit ein Leistungsbescheid des Landratsamtes Leipzig für eine Frau Agman N. und ihre neun Kinder. Die Kinder sind zwischen zwei und 16 Jahre alt. Als Frau Agman das erste Kind empfangen hatte, war sie 15. Aus diesem Bescheid, der im März 2017 ausgestellt wurde, geht hervor, dass die Familie N. im Monat mehr als 7.300 Euro nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz bezieht. >>> weiterlesen

Offiziell heißt es von der Bundesregierung: Es werden weniger syrische Familiennachzüge beantragt – In Wirklichkeit waren es im Januar 2018 – 45.516 Syrer, die eine Familienzusammenführung beantragten

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Weniger Syrer wollen zu ihren Familien nach Deutschland kommen. Das ergeben Zahlen des Auswärtigen Amtes. Weniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug. Die Zahl der Syrer, die sich um Familiennachzug zu Angehörigen in Deutschland bemühen, ist zuletzt leicht zurückgegangen. Mit Stand Ende Januar lagen an den deutschen Auslandsvertretungen in der Region um Syrien 45.516 Terminanfragen für die Beantragung solcher Visa vor. Das geht aus Zahlen des Auswärtigen Amts hervor.

Ende November 2017 waren es noch etwa 1.000 mehr gewesen. In den Zahlen enthalten sind auch Anfragen für den Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Und dann heißt es von Seiten der Bundesregierung, es lägen weniger Anträge zur Familienzusammenführung vor. Das ist zwar richtig, aber erstens ist die Zahl viel zu hoch und zweitens sollte die Familienzusammenführung nicht in Deutschland erfolgen, sondern in Syrien! Quelle

Meine Meinung:

Wenn es heißt, Ende November waren es noch 1.000 mehr, dann sind das in diesen zwei Monaten immerhin über 90.000 Syrer, die eine Familienzusammenführung beantragten. Insgesamt gibt es etwa 200.000 bis 300.000 Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiären) Schutzstatus. Holt jeder Flüchtling drei oder vier Familienmitglieder nach Deutschland, dann sind wir schon bei 1 Millionen Flüchtlinge. Aber was heißt bei Muslimen schon Familie? Die denken in Großfamilien und das sind dann auch schon mal 20 oder 30 Leute oder mehr. Und es gibt einige Wissenschaftler, die vor einer "erweiterten Kernfamilie" warnen:

„Professor Brücker weist in der IAB-eigenen Publikationsreihe kurz selbst darauf hin, dass der Umfang des Familiennachzugs erheblich steigen könnte, wenn neben Lebenspartnern und minderjährigen Kindern auch die „erweiterte Kernfamilie“ das Recht auf Nachzug erhalte. Die SPD kämpft offensichtlich mit Erfolg dafür, dass auch diejenigen, die nach nunmehr zwei Jahren sich nicht selbst ernähren können und die nicht selbst ihre Wohnung zahlen können, ihre Familie nachholen dürfen und damit eindeutig in die Sozialsysteme einwandern.” >>> weiterlesen

Siehe auch:

Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Köln: Wochenende der Gewalt: Kölner von „mutmaßlichen Nordafrikanern“ mit Bierflaschen, Fausthieben und Fußtritten beinahe totgeschlagen

Inge Steinmetz: Seehofer und die Heimat, dass ich nicht lache!

Italien befindet sich bereits im Bürgerkrieg

München: Trotz sinkender Ankunftszahlen: Stadt baut neue Asyl-Unterkünfte

25 Aug

Indexexpurgatorius's Blog

Das Thema Flüchtlinge steht weiter ganz oben auf der politischen Agenda. Obwohl zurzeit wenige Asylsuchende ankommen, hält sich München für verschiedene Entwicklungen bereit und plant weitere Unterkünfte.

Dass das in Zeiten geschieht, da relativ wenige Asylsuchende in Deutschland ankommen, wirft Fragen auf: Auf welche Szenarien bereitet sich die Stadt vor? Was wird aus den Standorten, die längst beschlossen wurden – werden diese noch gebraucht?

Es habe Anfang August Gespräche gegeben, „um die weitere Entwicklung von Asyl-Unterkünften“ in der Stadt zu besprechen, sagt Sprecher Martin Nell. Eine aktuelle Prognose, wie viele Geflüchtete erwartet werden, gebe es nicht.
Dennoch werden derzeit etwa zwölf neue Unterkünfte realisiert.

Das Hauptproblem für die Stadt ist aktuell eher, die Menschen unterzubringen, deren Asylverfahren mit einem Schutzstatus geendet hat und die keine Wohnung finden. Auch darum dürfte die Zahl der Wohnungslosen bis Jahresende auf 9000 steigen, wie das Sozialreferat schätzt.

Deutsche Wohnungslose haben allerdings kein…

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Michael Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkels obszöne und mörderische Flüchtlingspolitik

6 Feb

bolz_merkel Frau Merkel ist für ihren Willkommensstaatstreich geehrt worden. Am Mittwoch erhielt die Kanzlerin dank ihrer „couragierten Flüchtlingspolitik“ in Stuttgart am schönen Neckarstrome den Eugen-Bolz-Preis. Eugen Bolz war ein Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Er saß als Abgeordneter für die Zentrumspartei im Reichstag und war bis 1933 Staatspräsident Württembergs. Die Nationalsozialisten ließen ihn wegen seiner Verbindung zur Widerstandsgruppe um Carl Goerdeler am 23. Januar 1945 hinrichten.

Die FAZ meldet:

Bei der Preisverleihung ging es allerdings gar nicht mehr um die Herausforderungen der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Fast alle Redner, die Bundeskanzlerin eingeschlossen, beschäftigten sich fast ausschließlich mit der Bedrohung des westlichen Demokratiemodells durch populistische Bewegungen.

Klar ging es nicht um die Flüchtlingspolitik, sogar in der Brust von Politikern sitzt oft noch in irgendeinem Winkel ein Schamrest, der sich gegen die Déformation professionnelle [Wahrheit, Entstellung], die komplette Obszönität erheischt, sperrt. Dass an diesem Preis, allen edlen Willkommensbestrebungen zuwiderlaufend, Blut klebt, das Blut der Anschlags-Opfer ebenso wie das der ungezählten von sogenannten Flüchtlingen überfallenen, ermordeten, ins Krankenhaus geprügelten oder bloß vergewaltigten Einheimischen, ist auch unserer fidelen Kanzlerin und ihrer Claque [Beifallsklatscher] klar.

Deshalb zeigen sie lieber mit dem Finger auf andere. Grotesk ist allerdings, dass Merkel und die weiteren Redner ausgerechnet jene zur Bedrohung aufpopanzen wollen, die sich den Gefährdern der Sicherheit unsere Landes entgegenstellen. Die den Tausenden Opfern von eingewanderten Kriminellen eine politische Stimme geben.

Die die Plünderung der Sozial- und Rentenkassen zur Alimentierung von Menschen anprangern, die nie etwas eingezahlt haben und dies mehrheitlich nie tun werden. Die eine Trennung von Asyl und Einwanderung fordern, und für Letztere vernünftige Regeln. Und die deshalb vom Establishment den permanenten Attacken der allzeit ungestraft agierenden roten SA ausgeliefert werden.

Merke(l): Wenn es brennt, ist Widerstand gegen die Feuerwehr erste Bürgerpflicht.

Gefunden bei Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkel

Noch ein klein wenig OT:

Video: Fast alle Flüchtlinge dürfen nach drei Jahren dauerhaft in Deutschland bleiben

fluechtlinge_dauerhaft Video: Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft in Deutschland bleiben (00:36)

Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention zeitlich befristet auf drei Jahre erteilt. Aber nach Ablauf dieser Frist haben die Betroffenen einen Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.

Der Asylschutz der Flüchtlinge gilt zunächst für drei Jahre. Wer nach diesen 3 Jahren wirtschaftlich und sprachlich gut integriert ist, hat einen Rechtsanspruch auf eine Niederlassungserlaubnis, auf einen unbefristeten Aufenthalt. Wer keinen Arbeitsplatz hat und keine ausreichenden Sprachkenntnisse nachweisen kann, kann nach zwei weiteren Jahren das Recht auf einen unbefristeten Aufenthalt erlangen, vorausgesetzt, er ist nicht straffällig geworden oder überwiegend von Sozialleistungen abhängig. Im Jahr 2016 wurde der Schutzstatus nur in 214 Fällen wiederrufen. Über 256.000 Flüchtlinge erhielten den vollen Flüchtlingsschutz.  >>> weiterlesen

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Fast alle Flüchtlinge werden bleiben dürfen

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

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Was wurde in Anbetracht der überaus bedrohlich wirkenden Völkerwanderungsbilder nicht alles an Beruhigungspillen über den besorgten deutschen Michel ausgeschüttet: Die sogenannten "Flüchtlinge" – gerne auch als "Schutzsuchende" apostrophiert – blieben nur temporär in Deutschland, denn sobald es in ihren Heimatländern wieder sicher sei, kehrten sie alle zurück.

Jetzt allerdings kommt das ans Licht, was unsere Partei von Anfang an in aller Klarheit gesagt hat, wenn auch als einsamer Rufer in der Wüste der Verblendeten: So gut wie KEINER der von Frau Merkel ins Land Gelockten wird dieses jemals wieder verlassen.

Dies ist das Ergebnis der engagierten journalistischen Recherchetätigkeit von Marcel Leubecher für die WELT. Er fand heraus, dass nur ungefähr jedem tausendsten Flüchtling der Schutzstatus entzogen wird. Das daraus resultierende, erschreckende Endergebnis steht bereits im ersten Satz dieses lesenswerten Artikels:

"Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland."

Letztlich hat sich damit eine weitere Ankündigung Merkels als "fake news" herausgestellt, nämlich die Aussage, dass "nicht alle bleiben können".

Jedem vernünftigen Menschen war dies von Anfang an klar, denn die entscheidende Frage musste doch schon 2015 lauten: Warum nur nehmen hunderttausende Menschen eine beschwerliche Reise von mehreren tausend Kilometern auf sich, um ausgerechnet ins ferne Deutschland zu kommen, wo man doch bereits in zig anderen Ländern entlang der Route nicht mehr in Gefahr war?

Die Antwort auf diese Frage hatten wir schon damals gegeben: Es ist die magnetische Wirkung unseres Sozialsystems, das verständlicherweise eine ungeheure Anziehungskraft auf alle Menschen dieser Welt entfaltet, für die ein Hartz IV-Satz weit mehr ist als das, was sie in ihrer Heimat je verdienen könnten.

Dass es Politiker gibt wie Frau Katrin Göring-Eckardt von den "Grünen", die dies auch noch ausdrücklich begrüßen ("Wir brauchen Migranten, die in unseren Sozialsystemen zuhause sind und sich auch zuhause fühlen können!"), lässt jeden verantwortungsvollen Politiker, der das Wohl des eigenen Volkes im Blick hat, fassungslos zurück.

Bedenkt man nun noch die Prognose von Frau Andrea Nahles (SPD), dass vermutlich 90 % der ins Land Gekommenen dauerhaft auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, so muss man im Sinne von Frau Göring-Eckardt sagen: Ziel bestmöglich erreicht.

Im Sinne Deutschlands dagegen muss man konstatieren: Die schlimmsten Befürchtungen drohen Wirklichkeit zu werden, zumal ab 2018 (wenige Monate NACH der Bundestagswahl!) der Familiennachzug in vollem Umfang einsetzen soll.

Das kann und wird alles nicht gutgehen. Höchste Zeit für eine neue Politik. Höchste Zeit für die #AfD

Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben (welt.de)

Köln: Acht Angreifer verprügeln drei 16-jährige Mädchen am Hauptbahnhof

Breslauer Platz

Drei 16-jährige Schülerinnen sind am Mittwochnachmittag am Kölner Hauptbahnhof von acht Jugendlichen brutal angegriffen worden. Die Polizei fahndet nach den Tätern. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die islamische Morddrohung als ultimatives Statussymbol

Video: „Reaktionär“ Folge 21 – Gedanken zum Jahreswechsel (25:14)

Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…

Mecklenburg-Vorpommerns Genderwahnsinn: Wie der Landtag zum Irrenhaus mutiert

Video: USA: Schwarzer Mann schlägt US-Bischof mit Faust ins Gesicht – Bischof verliert mehrere Zähne

Vera Lengsfeld: Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten

Dr. Udo Ulfkotte: Merkel bereitet Bürger auf Krieg und Unruhen vor

6 Nov

Während die Propagandamedien Durchhalteparolen verbreiten („Wir schaffen das”), macht selbst „Mutti” die Kehrtwende. Nachdem ausnahmslos alle wichtigen Führungspersönlichkeiten Europas Unruhen und Flächenbrände in Europa prognostizieren, warnt nun auch die Bundeskanzlerin vor den Folgen ihrer Politik.

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Auch Merkel sieht jetzt „militärische Auseinandersetzungen” in Europa am Horizont aufziehen. In Darmstadt sagte Merkel, sie wolle nicht schwarzmalen. Aber solche Konflikte könnten schnell kommen. Man reibt sich verwundert die Augen, denn solche Sätze wurden bislang nur „Rechtspopulisten” zugeschrieben. Wer „Vorsicht Bürgerkrieg” sagte und vor militärischen Auseinandersetzungen in Europa warnte, der galt bislang als Spinner.

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Noch ein klein wenig OT:


Video: Wer mit Flüchtlingen kontakt hatte, lehnt eher Flüchtlinge ab (06:01)

Dann lasst die Refugees-Welcome-Idioten massenhaft in die Flüchtlingsunterkünfte einmarschieren. Um so schneller werden sie merken, dass diese Flüchtlinge nicht unsere Freunde sind, sondern unsere Feinde.

Sachsen-Anhalt : Lehrerverband warnt Mädchen vor Asylbewerbern

In seiner Mitgliederzeitung sorgt sich der Verband um „sexuelle Abenteuer“ zwischen Schülerinnen und „attraktiven muslimischen Männern“. Bildungspolitiker sind erbost. Der Philologenverband Sachsen-Anhalt hat mit einem Artikel in seiner Mitgliederzeitung Empörung ausgelöst. Es geht um zentrale Passagen eines Artikels, unterzeichnet von Verbandschef Jürgen Mannke und seiner Vize Iris Seltmann-Kuke. Der Verband fordert Aufklärung, damit sich Mädchen nicht „auf ein oberflächliches sexuelles Abenteuer mit sicher oft attraktiven muslimischen Männern einlassen“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Grünen, Linken und Sozialdemokraten sind natürlich schwer empört über so viel Ehrlichkeit. Sie würden die Wahrheit offenbar am liebsten vertuschen. Anstatt die minderjährigen Mädchen über die Gefahren der Sexualität mit muslimischen Migranten zu warnen, versuchen sie diese Gefahren zu verschweigen. Dabei zeigt sich überall in Europa, dass muslimische Migranten minderjährige Mädchen nicht nur sehr oft sexuell belästigen, sondern auch drogenabhängig machen, vergewaltigen und zur Prostitution zwingen.

Diese linken, grünen und sozialdemokratischen Politiker machen im Prinzip nichts anderes als die britischen Politiker, Polizisten, Sozialarbeiter, Streetworker, Lehrer und Staatsanwälte, die mehr als zwanzig Jahre die Augen davor verschlossen, dass Tausende minderjährige britische Mädchen allein in Rotherham von pakistanischen Sexbanden missbraucht wurden. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe.

Und nun zeigen die linken, grünen und sozialdemokratischen Bildungspolitiker (Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD), Birke Bull (Die Linke), Claudia Dalbert (Die Grünen)) genau dasselbe Verhalten, in dem sie versuchen, diese Gefahren zu verharmlosen. Sie lassen die minderjährigen Mädchen offenbar lieber in diese gefährliche Sexfalle laufen, anstatt sie zu warnen, wie es der Lehrerverband zu recht gemacht hat. Diejenigen, die jetzt in Sachsen-Anhalt den Lehrerverband für seine mutige und offene Meinung kritisieren, sind dieselben, die in Großbritannien schützend ihre Hand über die pakistanischen Kinderschänder hielten.

In Rotherham wurden 1400 minderjährige Jungen und Mädchen von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen. Diese Taten wurden 20 Jahre von der britischen Polizei, von den Lehrern, Sozialarbeitern, von den Streetworkern und von der Staatsanwaltschaft vertuscht, weil sie nicht als fremdenfeindlich gelten wollten. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe. In den deutschen Medien war davon aber nicht viel zu lesen. Martin Lichtmesz hat über die Vorfälle einen sehr guten Artikel geschrieben. Hier ist er:

Martin Lichtmesz über den Missbrauch in England: Roger Scruton über Rotherham

Schafft die Bundesregierung das Grundrecht auf Asyl ab?

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – noch immer steht dieser programmatische Satz im Grundrechtsteil der Verfassung, wenngleich das Recht darauf in den Folgeabsätzen eingeschränkt wird. Den Forderungen, vor allem aus der CSU, das Asylgrundrecht angesichts der Flüchtlingszahlen weiter zu schleifen oder gar abzuschaffen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher eine Absage erteilt. Scheinbar. Am Asylrecht sei nicht zu rütteln, wurde sie Anfang Oktober nach einem Interview im Deutschlandfunk in vielen Medien zitiert.

Andererseits dürfte in der gegenwärtigen Krise kein Mittel ungeprüft bleiben. Möglich daher, dass die Regierung, namentlich das Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU) schon am Asylgrundrecht rüttelt. Ein Indiz ist die Antwort auf eine Anfrage des Tagesspiegels, ob im Ministerium Gutachten oder Untersuchungen zu einer möglichen Abschaffung vorliegen: „In Bezug auf den Zeitraum der gegenwärtigen Flüchtlingssituation unterbleibt eine Beantwortung“, heißt es. Grund: Der Auskunft stehe „der Schutz des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung entgegen“. >>> weiterlesen

Innenminister De Maiziere wollte den Aufenthalt von Syrern auf ein Jahr begrenzen und den Familiennachzug verbieten – die Koalition pfeift ihn zurück

De Maizière hatte am Freitag angekündigt, dass Syrer künftig nur noch einen nachrangigen Schutzstatus erhalten sollten. Der so genannte subsidiäre Schutz gilt jeweils nur für ein Jahr, außerdem soll diese Personengruppe nach dem jüngsten Beschluss der Koalition vorläufig kein Recht auf Familiennachzug mehr bekommen. – Die Koalition pfiff ihn zurück. Dabei ist das die intelligenteste Entscheidung seit Monaten.

De Maizière hatte nach eigenen Angaben bereits Anfang der Woche das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) angewiesen, ab sofort syrischen Flüchtlingen nur noch den subsidiären Schutzstatus zuzuerkennen. Bisher werden Syrer als Bürgerkriegsflüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention eingestuft. Sie dürfen dann mindestens drei Jahre in Deutschland bleiben.

Der Minister sagte aber am Freitag am Rande eines Albanien-Besuchs, auch andere Staaten gewährten nur einen begrenzten Schutzstatus. „Und das werden wir in Zukunft mit Syrern auch tun, indem wir ihnen sagen: Ihr bekommt Schutz, aber den sogenannten subsidiären Schutz – das heißt zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug“, sagte er dem Deutschlandfunk. >>> weiterlesen

Video: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)

Diese Arte-Dokumentation ist nur etwas für starke Nerven. Sie lief um 23.00 Uhr, wahrscheinlich wollte man nicht den Schlaf der Selbstgerechten stören. Die Doku ist nicht für Jugendliche unter 18 geeignet.

Seit 2011 bestimmt der Bürgerkrieg den Alltag in Syrien. Mehr als hunderttausend Menschen fielen dem Konflikt bereits zum Opfer, Millionen sind auf der Flucht. Das syrische Regime hat einen bis ins Detail durchdachten Todesapparat aufgebaut: Willkür, Grausamkeit und Folter sind an der Tagesordnung. Die Doku bricht das Schweigen und berichtet über diese Inhaftierten.

syrienkriegVideo: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)

Siehe auch:

Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen

Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“

M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort

Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”

Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete

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