Video: Martin Sellner: Polexit (Polens-Exit) – Die juristische Notwehr Polens gegen die linksversiffte EU (15:25)

Video: Martin Sellner: Polexit (Polens-Exit) – Die juristische Notwehr Polens gegen die EU (15:25)

Polnische Verfassungsrichterin Julia Przylebska: “EU-Recht teils unvereinbar mit der polnischen Verfassung”

„Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt gegen (…) die Regel des Vorrangs der Verfassung und gegen die Regel, dass die Souveränität im Prozess der europäischen Integration bewahrt bleibt“, urteilten die Richter

Julia Przylebska, die Vorsitzende des polnischen Verfassungsgerichts und enge Vertraute von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, wirft der EU die Überschreitung ihrer Kompetenzen vor. „Die Organe der EU handeln außerhalb der Grenzen der Kompetenz, die ihnen von Polen zuerkannt wird“, sagte Przylebska bei der Urteilsverkündung.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-verfassung-eu-recht-101.html

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Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

By giggel – Dänemark – Kopenhagen – CC BY 3.0

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen will den „Gordischen Knoten“ der Asylpolitik durchtrennen: Egal, wie eng die Anbindung von Migranten an Land und Leute in den Jahren ihres Aufenthaltes in Dänemark ist, Flüchtlinge sollen künftig kein Bleiberecht mehr in Dänemark haben. Um ihre Vorhaben umsetzen zu können, ist die rechts-liberal-konservative Minderheitsregierung auf zusätzliche Stimmen angewiesen.

Lars Løkke Rasmussen von der Venestre, einer liberal-konservativen Partei, regiert seit der Wahl 2015 zusammen mit der "Liberalen Allianz" und der "Konservativen Volkspartei" in einer Minderheitenregierung, die durch die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei" gestützt wird. Zu Beginn der Wahlperiode hatte er sich vorgenommen, abgelehnte Asylbewerber schneller auszuweisen, dann aber keine konkreten Pläne vorgelegt, wie er dies durchsetzen wollte.

Da aber bereits 2019 erneut Wahlen sind, befürchtet Rasmussen, dass besonders die Dänische Volkspartei mit seinem Vorsitzenden Kristian Thulesen Dahl ihm Untätigkeit in der Asylpolitik vorwerfen könnte, was ihm Wählerstimmen kosten könnte. Darum ergriff er nun, offensichtlich aus wahltaktischen Gründen die Initiative.

Bei der Eröffnungsdebatte des Folketings am Donnerstag umriss er einen radikalen Wandel in der dänischen Asylpolitik. Nach Jahren der Verschärfungen im bestehenden System sollen nun ganz neue Grundzüge ausgehandelt werden. Damit kommt Løkke dem „Paradigmenwechsel“, den die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti (DF)) immer gefordert hatte, nach, und geht bei den letzten Haushaltsverhandlungen vor den nächsten Wahlen mit offenen Armen auf die Nationalisten zu.

Nach den Vorstellungen der Regierung, solle derjenige, der als Migrant nach Dänemark kommt, nur unter der Bedingung aufgenommen werden, dass sein Aufenthalt in Dänemark nur vorübergehend ist und dass er sobald wie möglich wieder in seine Heimat zurückkehrt, um dabei zu helfen, sie wieder aufzubauen. Die Flüchtlinge sollen also konsequent wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Der Aufenthalt in Dänemark ist dabei mit keinerlei Bleiberecht verbunden. Außerdem erwartet die dänische Regierung, dass jeder Migrant seinen eigenen Lebensunterhalt selber finanziert und dem Steuerzahler nicht auf der Tasche liegt.

Nun muss man erst einmal abwarten, ob die dänische Regierung es ernst mit der Verschärfung der Asylgesetze meint oder ob sie sich nur Vorteile für die Wahlen verschaffen will, um der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei Wählerstimmen abzujagen, denn die Asylgesetze umzusetzen, dürfe schwer sein, zumal Dänemark internationale Verträge, zum Beispiel mit der europäischen Menschenrechtskonvention, unterschrieben hat, dem entgegen stehen. Am 17. Juni 2019 wird ein neues Folketing in Dänemark gewählt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum ist die deutsche Regierung zu blöde, es ebenso zu machen? Mir scheint, sie wählt lieber den täglichen Asyl-Terror, der sich immer weiter in Deutschland ausbreitet. Aber die Deutschen lieben offensichtlich genau diesen Asylterror. Und deshalb wählen am Sonntag in Bayern 18 Prozent der Wähler die Grünen, um eine Koalition zwischen CSU und den Grünen anzustreben. Möge der Asylterror genau diese Menschen treffen, damit sie endlich aus ihrer Idiotie erwachen. Ich würde die …. am liebsten an der nächsten Laterne entsorgen, sagt unser Hausmeister.

Was meint er wohl damit? Wen möchte er entsorgen? Er spricht wieder einmal in Rätseln. Aber mir würden bestimmt auch einige einfallen, die man entsorgen sollte, bevor sie das deutsche Volk entsorgen. Und nicht vergessen, es ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, der die Dänen es zu verdanken haben, dass in Dänemark endlich Schluss ist mit der Einwanderung in die Sozialsysteme.

In Deutschland läuft das genau anders herum. Denn es wurde soeben der Spurwechsel vereinbart. In Deutschland wandern also diejenigen ein, die vorgeben hier arbeiten zu wollen, holen schnellst möglichst ihre Familien nach, zeugen schnellst möglichst Kinder in Deutschland und dürfen es sich danach, wenn sie die Arbeit wieder geschmissen haben, ein Leben lang in der sozialen Hängematte bequem machen und der deutsche Steueresel zahlt. Schmeißt sie raus aus dem Sozialsystem, streicht ihnen alle Sozialleistungen und schmeißt sie raus aus Deutschland. Besser is!

Horror-Nacht im bunten Halle (Sachsen-Anhalt): Sieben Verletzte in einer Nacht bei mehreren Schlägereien

By Calibas – Wasserlilie – CC BY-SA 4.0

Bei gleich mehreren Schlägereien und Auseinandersetzungen im Stadtgebiet von Halle sind in der Nacht zu Sonntag sieben Personen teils schwer verletzt worden. Unter den Geschädigten befindet sich laut Polizei auch ein 41-Jähriger Syrer, der offenbar mit einer Eisenstange geschlagen wurde. Das ist das neue bunte Deutschland, in dem jetzt jeden Tag geschlagen und getreten wird, wobei sehr oft Gruppen unterwegs sind, die Personen oder andere, meist kleinere Gruppen,  überfallen, zusammenschlagen, zusammentreten, mit dem Messer angreifen und ausrauben, wie auch in Halle geschehen. >>>  weiterlesen

Video: Viele Ausländer wählen die AfD (05:18)

Ich kann mich daran erinnern, das gesagt wurde, dass die AfD den höchsten Migrantenanteil aller politischen Parteien hat. Aber in den Medien wird immer wieder behauptet, die AfD sei rassistisch und fremdenfeindlich. Das ist genau so gelogen wie die Behauptung, die AfD sei antisemitisch, denn jetzt hat sich in der AfD eine jüdische Vereinigung, die JAFD (Juden in der AfD), gegründet, die ihre wertkonservativen Ideen mit einbringen möchten.

Video: Interview Marie Thérèse Kaiser (AfD): Viele Ausländer wählen die AfD (05:18)

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Die besten Witzbolde sind im Kabinett (03:46)

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Die besten Witzbolde sind im Kabinett (03:46)

Die Bundesregierung beschäftigte sich in den letzten Monaten mit sich selbst und kam nicht so recht zum Regieren und trotzdem hat das Land weiter funktioniert. Vielleicht bräuchten wir eigentlich gar keine Bundesregierung. Doch manches würde einem vielleicht doch fehlen. Horst Seehofer beispielsweise. Immer wenn er bei einer Pressekonferenz einen Witz macht, über den er anschließend nur selbst lacht, erkennt man seine wahre Qualität: Seehofer ist der Karl Valentin unserer Tage.

Oder nehmen wir Peter Altmaier, der jetzt überall im Land bei den Bürgern um Verständnis für neue Stromtrassen wirbt. Jahrelang wurden Windräder gebaut, ohne dass es jemanden kümmerte, dass es das Netz gar nicht gibt, dass die erzeugten Strommengen aufnehmen und von Nord- nach Süddeutschland leiten kann. Dagegen sind doch die Bürger von Schilda, die das Licht in Eimern in die Häuser holen wollten, harmlose Gesellen. Die wirklichen Witzbolde aber sitzen im Kabinett. Und dass das Land trotz ihres Wirkens noch halbwegs funktioniert, das ist nicht nur ein Phänomen, sondern darauf kann man als Deutscher richtig stolz sein. >>> weiterlesen

Bonn: Nach dem ungerechten Freispruch über die tödliche Prügelattacke auf Niklas P. wird erneut gegen Walid S. wegen einer Prügelattacke ermittelt!

By Σ64 – Holzsteg in Tanzawa, Japan – CCC BY-SA 3.0

Und schon wieder bestreitet er, etwas mit der Sache zu tun zu haben! Bin schon einmal damit durchgekommen, warum sollte es nicht ein zweites Mal klappen? Wird er sich sagen. Schließlich bezahlen wir ihm dafür ja seinen Anwalt! Oh wie sehr ich mir Richter Gnadenlos zurückwünsche. Wegen des Todes von Niklas P. wurde Walid S. freigesprochen. Doch vielleicht muss er sich bald wieder vor einem Richter verantworten. >>> weiterlesen

Siehe auch: Bonn: Niklas Pöhler (17) stirbt an den Folgen der Prügelattacke

AfD-Mitglieder oder -Wähler sind bei Werder Bremen, Eintracht Frankfurt und Bayern München unerwünscht

Und weil die Bösen in unserem Land nicht etwa die muslimischen Kriminellen, sondern die AfD ist, hat die Fußball-Bundesliga schon einmal vorgesorgt und möchte nun alle AfD-Mitglieder aus ihren Stadien verbannen. Ja, so funktioniert Diskriminierung. Man greift dabei offenbar gerne au Erfahrungen aus der NS-Zit zurück, in der man auch die Juden aus ihren Stadien verbannte.

Werder Bremen (Präsident: Hubertus Hess-Grunewald) droht AfD-Anhängern mit Entzug der Dauerkarte

Genau so hielt es Werder bereits im Dritten Reich – sie entließen jüdischen Präsidenten und Fußballer (smopo.ch)

Auch bei Eintracht Frankfurt (Präsident: Peter Fischer) regiert ein undemokratischer AfD-Hasser – man denke auch an die AfD-Hetze von Uli Hoeness (Bayern München) – man sollte diesen Antidemokraten mal ordentlich einheizen, denn sie treiben den Spaltpilz in die Vereine

Siehe auch:

• Video: Der Tag, an dem Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder Merkels Meute entlarvten… (10:39)

• Akif Pirinçci: Ferda Ataman, lüg du voran! – Und wenn sie nicht gestorben sind – dann lügen sie noch heute!

• Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

• Bayernwahl: Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze „Wie eine Schülersprecherin“

• Video: Martin Sellner: Vier Millionen Steckbriefe gegen den mörderischen UN-Migrations-Pakt, der Europa vernichten soll (11:25)

• Video: Stephan Brandner (AfD) zu Anetta Kahane: Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt (11:39)

• Frankreichs schleichender Suizid: No-Go-Areas und radikale Muslime

Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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Michael Stürzenberger: Neuregelung bei Mindestsicherung und Einbürgerung in Österreich – Vorbild für Deutschland?

Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) wollen die Einwanderungskriterien in Österreich deutlich verschärfen.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Senkung der Mindestsicherung für Asylbewerber von 914 auf 520 Euro, mehrheitlich in Sachleistungen ausgezahlt, und Antrag auf Einbürgerung für Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren:

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind auf dem richtigen Weg, um die hemmungslose Invasion von Versorgungssuchenden aus Afrika und Nahost zu stoppen. Zwei pragmatische Politiker, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und jenseits der Geisteskrankheit der politischen Korrektheit die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Ein Vorbild für Deutschland, das aber noch eine Zeit brauchen wird, um die Alternativlosigkeit einer solchen realitätsbezogenen Politik mehrheitlich zu erkennen.

Die linke taz berichtet erstaunlich sachlich ohne die eigentlich zu erwartende hyperventilierende Schnappatmung:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

Verschärfungen soll es auch für die innereuropäische Arbeitsmigration geben. Kurz hatte im Wahlkampf die „Einwanderung ins Sozialsystem“ verteufelt und darüber nachgedacht, wie man Arbeitsmigranten aus Osteuropa Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld kürzen könne. Wie das europarechtlich haltbar umgesetzt werden soll, ist noch nicht klar.

Leider haben es erst 12,6% des deutschen Volkes erkannt, dass die verkrusteten Altparteien rund um Angela Merkel & Co ihr Land in den Abgrund führen. Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen müssten es aber jetzt auch wirklich dem Letzten vor Augen geführt haben, dass die Kanzlerin eine prinzipienlose Opportunistin ist, die keinerlei grundlegende politische Leitlinien besitzt. So warf die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Merkel vor, nur zu moderieren und keine Richtung vorzugeben. [1]

[1] Meine Meinung: Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Richtung vorgegeben hat, da muss ich Andrea Nahles ganz energisch widersprechen, denn die Richtung der Politik lautete, den Grünen so weit wie möglich in den Enddarm kriechen und diese Kunst beherrscht sie hervorragend. Auch Horst Seehofer ist ein begnadeter Künstler auf diesem Gebiet, denn er wiederum kroch der Bundeskanzlerin so tief wie möglich.. na, ihr wisst schon.

Anstatt mutig mit der FDP gemeinsam die Koalitionsverhandlungen zu beenden, zog Seehofer feige den Schwanz ein und versuchte die FDP als die Schuldigen am Scheitern der Jamaika-Koalition aussehen zu lassen. Seehofer wäre jeden Deal eingegangen, nur um an der Macht zu bleiben. Jagt ihn endlich vom Hof, am besten in die arabische Wüste.

Vera Lengsfeld schreibt: „Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in der CSU vorhanden ist.”

Ähnlich hatte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, ausgedrückt, der die konfusen Verhandlungen ebenfalls mitmachen musste. Es wird immer klarer, dass Merkel nur an einem interessiert ist: Ihrem persönlichen Machterhalt. Krasse politische Kurswechsel hat sie in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft genügend hingelegt. Sie wäre auch jetzt den Grünen extrem weit entgegengekommen, wenn sie damit eine Regierung unter ihrer Führung hätte zimmern können. Bezeichnend auch, dass Horst Seehofer ebenfalls sehr weit Richtung Grün gerutscht ist, was den verbliebenen Konservativen in der CSU eigentlich Magenkrämpfe verursachen müsste.

Langfristig stehen die Zeichen, auch angesichts von zu erwartenden sich rasch verschlimmernden Zuständen auf Deutschlands Straßen durch die Islamisierung und die „Flüchtlings“-Invasion, auf eine rechtskonservative Regierung nach österreichischem Vorbild. Die politische Vorgabe der AfD wird hierbei das Maß der Dinge sein. Die Union und die FDP werden immer mehr Bestandteile dieses Parteiprogramms kopieren, und es wird sich dann zeigen, wie die Wähler dies beurteilen. In jedem Fall wird dann spätestens 2021 eine politisch völlig anders strukturierte Regierungstruppe unser Land zukunftsfähig gestalten. >>> weiterlesen

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.

Meine Meinung:

Bei den Verschärfungen in Österreich ist der Kurz-Strache-Koalition aber noch ein Fehler unterlaufen. Sie hätten genau so wie in Großbritannien beschließen sollen, dass es für Wirtschaftsflüchtlinge erst nach vier oder fünf Jahren Sozialleistungen geben sollte, und zwar nur, wenn sie in den Jahren zuvor durchgehend gearbeitet haben. Die Sozialleistungen sollten aber zeitlich begrenzt werden, etwa auf 6 oder 12 Monate. Niemand sollte ein Anrecht auf lebenslange Alimentierung haben. Wer nicht (oder vielleicht 6 Monate nicht) arbeitet, sollte umgehend ausgewiesen werden.

Placker schreibt:

OT: Endlich kommen die Richtigen dran:

„Weihnachtsblut“ – IS droht dem Vatikan und zeigt enthaupteten Papst

Drohungen der Terrormiliz Islamischer Staat gegen den Vatikan und Papst Franziskus hat es schon häufig gegeben. Nun kursiert eine besonders martialische Fotomontage in islamistischen Netzwerken. Das Werk zeigt einen vermummten IS-Kämpfer, der über dem enthaupteten Pontifex steht. Ein anderes, vor wenigen Tagen veröffentlichtes Bild aus der Propagandaabteilung der Dschihadisten zeigt ein Attentäterfahrzeug, das Richtung Petersdom steuert. >>> weiterlesen

kleinemarie schreibt:

Sie werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern!!

https:*//youtu.be/TxPlPzK6xE0

Dieses Video wurde gelöscht.

Video: Serge Menga: Die Afrikaner werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern! (06:51)

Meine Meinung:

Ich finde, das ist ein sehr interessantes Video. Ich stimme in vielen Punkten mit Serge Menga überein. Was mir aber nicht gefällt ist, dass er am Ende wieder in eine afrikanische Opferrolle schlüpft. Er hat sicher recht, dass der Westen in Afrika im Rahmen der Kolonialisierung viele Fehler gemacht hat. Sich aber heute noch darauf zu berufen, halte ich für falsch. Afrika ist seit etlichen Jahrzehnten entkolonialisiert. Es hätte Zeit gehabt, sich eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, genau wie Asien es getan hat, das früher ebenfalls kolonialisiert war.

Die Probleme in Afrika hat Afrika hauptsächlich selber zu verantworten. Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge. Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.

Anstatt all diese Fehler abzustellen, kriechen die Afrikaner lieber in die Opferrolle. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit instrumentalisieren die Diskriminierung als Waffe. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik. Das alles hat überhaupt nichts mit dem Kolonialismus zu tun, sondern der Kolonialismus soll für die afrikanische Verantwortungslosigkeit, Faulheit und Dummheit herhalten.

Man denke dabei an den niedrigen IQ (Intelligenzquotient) der meisten Afrikaner, besonders der Schwarzafrikaner, der in der Regel durch Verwandtenheiraten (Inzest) über viele Generation zustande gekommen ist. Aber das entscheidende ist nicht, wie der Westen darüber denkt, sondern wie die Afrikaner darüber denken. Sie fühlen sich diskriminiert und vom Westen ausgebeutet. Das reden die Linken, die EU und die Muslime ihnen auch jeden Tag ein. Und deshalb werden sie versuchen, Europa gewaltsam zu erobern.

Europa wird sich dagegen nur mit polizeilichen und militärischen Mitteln zur Wehr setzen können (Grenzkontrollen). Und in dem es genau das macht, was jetzt in Österreich geschieht, indem man den Migranten die Sozialleistungen streicht, so dass sie genau wissen, dass sie hier unerwünscht sind und auf keinerlei Sozialleistungen hoffen können. Wenn sie Sozialleistungen wollen, dann sollen sie sich bitte ein eigenes Sozialsystem aufbauen. Das aber geht nur durch harte Arbeit. Wenn sie dazu nicht bereits sind, dann haben sie das selber zu verantworten. Faulheit erhebt kein Recht auf soziale Leistungen Dritter.

na also schreibt:

Wer den Fernsehsender Pro7 MAXX sehen kann, dem sei die Sendung „Border Patrol“ empfohlen, die zur Zeit täglich in mehreren Folgen (leider) vormittags zu sehen ist. Es gibt Border Patrol Kanada, Border Patrol Neuseeland und Border Patrol Australien im Wechsel. Da sieht man, wie andere Länder ihre Grenzen und ihr Land schützen. Da fange ich regelmäßig an zu träumen …

Meine Meinung:

Ich erinnere noch einmal daran, dass Saudi-Arabien einen 9.000 Kilometer langen und schwer bewachten Hochsicherheitszaun mit drei Zäunen, Überwachungstürmen, mit patrouillierenden Fahrzeugen, mit Nachtsichtgeräten, Flugüberwachung, Radar, Drohnen, Video- und Wärmebildkameras und Zehntausenden zusätzlichen bewaffneten Soldaten gebaut hat, der ganz Saudi-Arabien umgibt, um sich vor islamischen Terroristen zu schützen [hier ein Video]. Und was gab es für ein Geschrei, als Donald Trump eine Grenze gegen illegale Migranten an der amerikanisch-mexikanischen Grenze bauen wollte.

Die Türkei baut eine 511 Kilometer lange Mauer an der türkisch-syrischen Grenze. Auch hier bleiben die Proteste stumm. Die Mauer wird von der EU finanziert und besteht aus 3 Meter hohen Betonblöcken, auf denen zusätzlich Stacheldraht befestigt ist. Die Mauer wird rund um die Uhr von bewaffneten Patrouillen und von Wärmebildkameras bewacht. Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

Thomas schreibt:

Wow! Wie geil ist DAS denn? Es gibt noch Politiker, die zu ihrem Wort stehen und ihre Versprechen geradezu über-erfüllen. Ohne weich gespülte Kompromisse wird da richtig hart zugeschlagen, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Echten Flüchtlingen, die um Leib und Leben fürchten, werden die Neuregelungen egal sein, aber man wird die Parasiten los. In Deutschland ist das unvorstellbar! Zu kaputt, korrupt, faul und feige ist unser politisches Personal – und die AfD ist (noch) nicht stark genug.

Immerhin, Österreich hat jetzt eine ganz starke Vorbildfunktion, auf die man sich hierzulande berufen kann. In Deutschland hieß es bislang immer „Einwanderung nach kanadischem Vorbild“, aber das genügt nicht, weil es nur die Arbeitsmigration betrifft und nichts am Missbrauch des Asylrechts ändert. Österreich geht das Problem direkt an der Wurzel an. Gut so und Glückwunsch!

Siehe auch:

• Video: Köln-Meschnich: Neun Wohnblöcke Multikultihölle – Gewalt, Schiessereien und Drogenhandel (03:44)

• Paris: Afrikaner-Randale wegen Sklaverei in Libyen eskalieren!

• Prof. Wolfgang Streeck, der klügste Linke, rechnet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab

• Werner Reichel: Die linken Multikultiträumereien brechen zusammen

• Afrikanische Invasion: Koordinierter Angriff mit 100 Flüchtlingsbooten auf Spaniens Küsten

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland ist weltweit zum Einwanderungsland Nummer EINS geworden

• Joachim Steinhöfel: Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

 Hamed Abdel-Samad: “Pflanze Liebe und du wirst Liebe ernten”

Hamed Abdel-Samad richtet eine Video-Botschaft an junge Muslime in Europa, über Asyl, Radikalisierung und Terror.

„Ich habe darauf gewartet, dass Du diese Botschaft von jemandem anderen empfängst. Aber das ist nicht passiert. Du hättest diese Botschaft empfangen sollen vom Großscheich der Al-Azhar-Moschee in Kairo oder vom Ministerium für religiöse Angelegenheiten in der Türkei [Diyanet] oder von einem Vertreter der Islam Verbände oder von einem dieser Migrationsforscher oder Islam-Experten, einem Islamwissenschaftler, die ständig über Dich sprechen, aber niemals mit Dir oder zu Dir.

Da all diese Leute und Institutionen sich für Dich kaum interessieren, kriegt’s Du nun diese Botschaft ausgerechnet von mir. Es ist unwichtig wer ich bin, konzentriere Dich lieber auf den Inhalt dieser Botschaft und höre Sie mit Herz und Verstand…“

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Diese Botschaft ist auch auf englisch und arabisch zu hören und zu sehen.

Meine Meinung:

Es ist zwar ehrenwert, wenn Hamed Abdel-Samad versucht zu den Muslimen zu reden. Aber er selber sollte eigentlich wissen, dass er sie so nicht erreicht, weder über das Herz, noch über den Verstand. Die Muslime sind seit ihrer Geburt mit der islamischen Hassreligion aufgewachsen, sie haben sie mit der Muttermilch aufgesogen. Sie haben, wie er selbst sagt, alle einen Islamchip im Kopf, auf dem das ganze Programm der islamischen Hassreligion gespeichert ist. Ein Druck auf den Knopf, ein Aufruf in der Moschee und die Muslime beginnen zu töten.

Wir sollten so realistisch sein und sehen, dass wir den Islam mit friedlichen Mitteln nicht besiegen werden, so sehr wir es auch versuchen würden. Mir scheint, die Mehrheit der Muslime sind ziemlich ungebildet, sie kennen in der Regel nicht einmal den Koran, selbst wenn sie ihn auswendig gelernt haben, denn der Koran ist in arabischer Sprache, die die meisten Muslime nicht kennen. Wir werden die Muslime argumentativ gar nicht erreichen.

Was will man jemandem vermitteln, der so gut wie keine Bildung hat? Man kann ihm nichts vermitteln, weil alle Voraussetzungen dafür fehlen. Alles was man tun kann, man kann Gesetze erlassen, der ihnen eindeutig sagt, was wir von ihnen erwarten und was geschieht, wenn sie gegen Gesetze diese verstoßen. Was Hamed Abdel-Samad vergisst, wir befinden uns schon lange mit dem Islam in Krieg und weil der IS im Nahen Osten gescheitert ist, wollen die Muslime nun das charakterlose, verweichlichte, islamhörige, multikultibesoffene und total verblödete [West-]Europa erobern.

Will man die Muslime mit Argumenten überzeugen, dann würde das viele Jahre dauern, weil sie aus einem vollkommen anderen Kultur- und Bildungskreis kommen und würde bei vielen von ihnen zu starken psychischen Erkrankungen führen, denn eine islamische Biografie, ein islamisch geprägter Lebenslauf, ist sehr oft von grausamer Gewalt geprägt. Man hat es also vielfach mit schwer traumatisierten Menschen zu tun, die oft sehr viel Gewalt erfahren haben. Ich erinnere an Hamed Abdel-Samads eigene Leidensgeschichte: Hamed Abdel-Samad: Mein Abschied vom Himmel

Noch ein klein wenig OT:

Griechenland: Muslim ruft alle Flüchtlinge am 15.11.2017 zum Marsch nach Europa auf!  – Wird dies ein Massenansturm auf Europa?

Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen haben genug. Behörden lassen sie nicht weiter gen Norden reisen und sie fühlen sich im Stich gelassen. Aus diesem Grund ruft jetzt ein Muslim namens Omar Alagha auf Facebook alle Flüchtlinge in Griechenland auf, sich am 15. November 2017 zu sammeln und nach Nordeuropa zu marschieren.

Und dass niemand auf die Idee kommt, die Grenzen zu schließen. Kann uns zum Glück bei dieser Bundeskanzlerin und ihrer Speichellecker-Koalition nicht geschehen. Wir lassen uns lieber überrennen, vertreiben und abschlachten, als den Ruf zu verlieren, die humanste Gesellschaft der Welt zu sein. Dann steht wenigstens auf unserem Grabstein: "Sie waren die edelsten Menschen der Welt – ihr Fehler war, sie waren auch gleichzeitig die dümmsten."

Dies ist ein islamischer Eroberungskrieg gegen Europa, der eiskalt von den Muslimen und den unterwürfigen, korrupten und islamhörigen europäischen Politikern gegen die Bevölkerung Europas geführt wird. Man will Europa mit aller Gewalt unterwerfen und islamisieren. Es wird garantiert noch viele Tote geben. Dieser Krieg ist nur möglich, weil fast alle Medien, Kirchen, Politiker, Gewerkschaften, Parteien, linken Gruppen…, die Menschen seit Jahren belügen und die Gefährlichkeit des Islam verneinen, verharmlosen und ihn unterstützen, weil sie ihn aus Unwissenheit nicht erkennen oder aus ideologischer Überzeugung nicht erkennen wollen.

Man bedenke, dass die Muslime, die nun nach Europa marschieren wollen, nicht im Krieg leben, sondern sie werden von den großzügigen Asylgesetzen und Sozialleistungen in Deutschland angelockt. Norwegen tut gut daran, wenn es versucht, dies zu ändern: Norwegen plant drastische Änderung von Flüchtlingsunterbringung. Deutschland sollte dasselbe tun und die sozialen Anreize deutlich herunterfahren und außerdem endlich die Grenze schließen.

Siehe auch:

• Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

• Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

• Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen

• Sicherheit geht vor Karneval: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

• Bottrop: Joggerin von sieben ausländischen Männern umzingelt, bedroht, geschlagen, getreten und schwer verletzt

• Halle: Linksextreme verüben Anschlag auf EinProzent-Haus – 100 Pflastersteine, Buttersäure in Hausflur, Mülltonnen in Brand gesetzt

• Europas nächster Weltkrieg beginnt in Frankreich

Video: Dr. Konrad Adam (AfD) spricht über Meinungsfreiheit (56:26)

AfD Augsburg-Land schreibt:

Hier ein Rückblick auf vergangenen Freitag den 01.09.2017 in Meitingen (Bayern). Unser Ehrengast Dr. Konrad Adam hielt einen interessanten Vortrag zum Thema Meinungsfreiheit gefolgt von einer heißen Diskussion.

Minute 02:40: Was von der Meinungsfreiheit übrig geblieben ist, das sehen sie z.B. an einer Verabredung der Mitglieder der Kölner Zivilgesellschaft. Da haben sich vor einiger Zeit die Altparteien, die Gewerkschaften, die Kirchen und alle möglichen Gruppen zusammengefunden und haben folgendes Versprechen abgegeben. Ich zitiere wörtlich: „Sie wollten einhellig darauf hinwirken, Flüchtlinge nicht für die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verantwortlich zu machen.“ Soweit das Zitat. Dies nach Paris, nach Nizza, nach London, nach Manchester, nach Berlin und nach Barcelona. Meine Damen und Herren, das ist die öffentliche Verabredung, die Wahrheit zu verschweigen, oder, um es deutlicher zu sagen, eine Verabredung zur Lüge. Und das können wir nicht hinnehmen.

Minute 07:30: Seit dem Angela Merkel ernst macht, das Land bis zur Unkenntlichkeit zu verändern, haben die Worte ihren vertrauten Sinn verloren. Frau Merkel mutet uns zu, Gauner als Flüchtlinge zu bezeichnen, Gewalttäter als Aktivisten, Schlepper als Menschenfreunde, Heiko Maas als Justizminister und Kardinal Marx als Seelsorger. Lauter Falschmünzereien würde ich sagen… Gewiss hat es die Wahrheit, wo sie mit der Politik in Zusammenhang gekommen ist, immer schon schwer gehabt. So schwer wie heute, glaube ich, allerdings noch nie. [1] Die Wahrheit wird verborgen und verschwiegen, sie wird verstümmelt und versteckt, solange, bis wir am Ende doch noch bereit sind, CDU zu wählen.

[1] Nicht zu vergessen Adolf Hitler oder Josef Stalin, Mao, Pol Pot (Kambodscha), Francisco Franco (Spanien), Erdogan, Hugo Chavez (Venezuela), Fidel Castro (Kuba), Nicolas Maduro (Venezuela), Jorge Raffael Videla (Argentinien), Kim Jong Il (Nordkorea), Kim Jong Un (Nordkorea)… Und vielleicht können wir Angela Merkel auch bald in diese Reihe einordnen, als die Bundeskanzlerin, die Deutschland den endgültigen Todesstoß versetzt hat.

Minute 13:50: Einwände und Vorbehalte, sich den Ansprüchen einer zurückgebliebenen, fremden und primitiven Kultur zu unterwerfen, begegnen regelmäßig den Hinweis auf die grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit. Ich zitiere noch einmal. „Staaten und Regierungen haben sich um den Inhalt einer Religion nicht zu kümmern. Der Staat darf nicht gebieten, was religiös verboten und nicht verbieten, was religiös verbieten ist.“ Soweit die Meinung eines bekennenden Multikulturellen.

Ich habe da ein paar Fragen. Darf er das auch dann nicht, wenn diese Religion den Glaubenswechsel mit dem Tode bedroht? (Sure 4,89) Darf der Staat auch dann nicht eingreifen, wenn diese Religion das Abschlachten von Ungläubigen zur religiösen Pflicht erklärt? (Sure 9,5) Darf der Staat auch dann nicht eingreifen, wenn Juden und Christen pauschal als Ungläubige gebranntmarkt werden, denen die Haut bei lebendigem Leibe von den Knochen gezogen werden soll? Alles das können sie im Koran nachlesen. Darf der Staat auch dann nicht handeln, wenn strenggläubige Islamisten mit ihren blutigen Anschlägen in Nizza und in Manchester, in Barcelona und in Berlin, immer wieder daran erinnern, dass sie die barbarischen und blutigen Gebote ernst nehmen?

Video: Dr. Konrad Adam (AfD) spricht über Meinungsfreiheit (56:26)

Siehe auch:

• London: Islamisierung von Amts wegen – Amt zwingt fünfjährige Christin in Hardcore-Moslem-Familien

• Faktencheck: Marietta Slomka (ZDF) präsentierte uns eine Kriminalitätsstatistik, die nur die halbe Wahrheit sagt

• Facebook-Sperre für Lob einer feminismuskritischen Frau

• Video „Compact“: Angela Merkel die kalte Kanzlerin – Jürgen Elsässer im Gespräch mit Martin Müller-Mertens (44:12)

• Stuttgart-Heslach: AfD-Wahlplakat-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen

• Leipzig-Hauptbahnhof: Straßen-Dschihad? – Passant wurde an der Ampel von einem Araber (?) vor ein Auto gestoßen – Opfer liegt mit schwersten Verletzungen auf der Intensivstation

Alles Nazis außer Erdogan

Henryk Broder spricht den Umgang der EU mit der Türkei an. Die EU hat die Türkei jahrelang mit Milliardenbeträgen finanziell unterstützt, um die Demokratie in der Türkei zu fördern. Und was machte Erdogan daraus? Er baute die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei immer weiter ab. Und anstatt die Zahlungen an die Türkei einzustellen oder an konkrete Bedingungen zu knüpfen, flossen weiterhin Jahr für Jahr hunderte von Millionen Euro an die Türkei.

Henryk M. Broder sagt:

„Wussten sie, dass von 2007 bis 2013 4,3 Milliarden Euro von der EU, dass sind 700 Millionen Euro pro Jahr, an die Türkei geflossen sind? Und wissen sie wofür, für welchen Zweck? Zur Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Wir finanzieren die Türkei mit 700 Millionen Euro  für Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Und was machen sie daraus? Eine Diktatur.”

Katharina Szabo weist darauf hin, dass diese Milliardenbeträge in der Zeit an die Türkei überwiesen wurden, als der jetzige Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident war. Schulz, der jetzt gegen Erdogan wettert, hat alles getan, um Erdogan finanziell zu unterstützen, damit Erdogan in diktatorischer Manier, die demokratischen Rechte immer weiter abbauen konnte.

Von Martin Schulz gab es jedenfalls keine Einwände gegen Erdogans Verhalten. Im Gegenteil, der damalige EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz, setzte sich noch im November 2016 dafür ein, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fortzusetzen. Auch Angela Merkel hatte keinerlei Berührungsängste mit Erdogan und seiner ihm unterstellten radikal-islamischen Religionsbehörde, der Anstalt für Religion, der DITIB, deren Mitglieder sie nicht nur in die CDU aufnahm, sondern sogar führende DITIB-Mitglieder bei der Kommunalwahl in Niedersachsen als Kandidaten der CDU aufgestellte.

Katharina Szabo schreibt hierzu:

„Und hatte die CDU nicht erst im Sommer 2016 Mitglieder der Ditib, also Erdogans Spitzel- und Islamisierungstruppe in Deutschland, als Kandidaten für die Kommunalwahlen in Niedersachsen aufgestellt? War Merkel nicht im Oktober 2015, kurz vor den Wahlen in der Türkei, nach Ankara gereist, um Erdogan Schützenhilfe zu geben?  War man nicht von jeher Seit‘ an Seit‘ marschiert?”

Wenn es darum ging, die Islamophobie zu bekämpfen, konnte Erdogan sicher sein, Unterstützung aus Berlin und Brüssel zu erhalten. Dafür wurde jede Kritik am Islam großzügig mit Steuermitteln finanziert. Über Erdogans undemokratische Umtriebe aber sah man großzügig hinweg. Und es ist zu befürchten, dass sowohl Angela Merkel, als auch Martin Schulz, egal, wer die Bundestagswahl gewinnt, genau dieselbe Politik, zum Nachteil des deutschen Volkes, fortsetzen werden.

Und was Merkels offene Grenzen, ihre rechtswidrige Masseneinwanderung von Millionen Muslimen und ihr fauler Flüchtlingsdeal mit Erdogan wert sind, zeigt sich jetzt: Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Numan Kurtulmuş, hat den "Flüchtlingsdeal" mit der EU für beendet erklärt. Millionen Migranten könnten sich nun auf den Weg nach Europa machen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Österreich: Grüne gegen Abschiebung von kriminellen Migranten

Die Pläne von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), den Asylstatus im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung abzuerkennen, stoßen bei den Grünen erwartungsgemäß auf Ablehnung. Integrationssprecherin Alev Korun (Grüne, geboren in Ankara) erklärte am Sonntag, dass man mit Verschärfungen im Asylrecht "kein einziges Problem" lösen könne. Innenminister Wolfgang Sobotka hatte es, wie berichtet, in einem Interview als "denkbar" bezeichnet, die Asylgesetze weiter zu verschärfen und Flüchtlingen automatisch das Asylrecht zu entziehen, sofern diese straffällig werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch die deutschen Grünen wollen die kriminellen Migranten lieber im Land behalten, denn heute blockierten sie zusammen mit den Linken im deutschen Bundesrat den Gesetzentwurf Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Drittstaaten anzuerkennen. Nun wird wohl nicht nur nicht abgeschoben, sondern es ist zu erwarten, dass weitere muslimische Migranten aus diesen Ländern nach Deutschland einwandern. Maghreb-Länder zu nicht sicheren Herkunftsstaaten erklärt

Berlin-Alexanderplatz: Mann rammt 21-Jährigem Messer in den Hinterkopf

Ein 19-Jähriger hat nach Polizeiangaben einen Mann in Berlin-Mitte mit einem Messerstich am Hinterkopf verletzt. Beide seien am Donnerstagabend in Streit geraten, teilten die Sicherheitskräfte am Freitag mit. Dabei habe der mutmaßliche Täter das Opfer verletzt und sei mit seinen Begleitern geflüchtet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Liebe Lückenpresse, ich liebe euch von Tag zu Tag mehr. Wie kommt es eigentlich, dass ihr immer die wichtigsten Details bei der Berichterstattung vergesst? Läuft in euren Redaktionen ein Dschihadist durch die Räume, der`euch droht, die Kehlen durchzuschneiden, falls ihr die Wahrheit berichtet und die Nationalität der Täter benennt? Oder läuft das über finanzielle Zuwendungen (Judaslohn)?

Ich kann euch verstehen. Ich würde es genau so machen wie ihr, denn jeder weiß ohnehin wer die Täter sind. Nicht wahr? Schließlich möchte man selber kein Messer im Hinterkopf haben. Also berichtet weiterhin politisch korrekt, die Schere stets im Hinterkopf. Ist jedenfalls besser, als ein Messer im Hinterkopf.

Offenburg: Steigende Häftlingszahlen: JVA ist überbelegt

Die Zahl ausländischer Straftäter in baden-württembergischen Gefängnissen ist stark angestiegen. Die Justizvollzugsanstalt Offenburg ist deshalb überbelegt. Deren Leiter Hans-Peter Wurdak fürchtet jetzt um die Sicherheit seiner 450 Mitarbeiter… Auch landesweit sind die Gefangenenzahlen zuletzt deutlich angestiegen.

Gab es es Ende 2015 noch 6520 Häftlinge, waren es Ende vergangenen Jahres schon 6951. Das liegt vor allem daran, dass es immer mehr Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit gibt. Die Zahl der Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien) hat sich nahezu verdoppelt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Zahl der Straftäter aus den Maghrebstaaten hat sich also mehr als verdoppelt. Und was haben die Grünen letzten Freitag im Bundesrat verhindert? Sie haben verhindert, dass die kriminellen Migranten aus den Maghrebstaaten abgeschoben werden können. Danke, liebe Grüne, euch ist es offenbar lieber, dass diese kriminellen Migranten weiter in Deutschland bleiben.

Irgendwann werden sie wieder aus der Haft entlassen und dann setzen die meisten von ihnen bestimmt ihr kriminelles Verhalten zum Nachteil meist deutscher Opfer fort. Sie überfallen, schlagen Menschen zusammen, rauben sie aus, brechen ein, vergewaltigen Frauen und was ihnen sonst noch so einfällt. Alle, die ihr Opfer von Nafris (nordafrikanischen Kriminellen) werdet, bedankt euch bei den Grünen und Linken, die im Bundesrat gegen die Abschiebung stimmten.

Siehe auch:

• Die islamische Eroberung Deutschlands

• Fjordman: Sweden: From ABBA to Allah – Eine Chronologie des Niedergangs

• Bonn: Morgen früh Gerichtsverhandlung gegen Akif Pirincci – Akif bittet um eure Unterstützung

• Video-Porträt: Guido Reil – der Wutbürger aus’m Pott (24:40)

• Video: Rainer Wendt (Polizeigewerkschaft) über den kollektiven Freiheits-Verlust (28:01)

• Linke und Gutmenschen in der Pose des Widerstandskämpfers, die das "Vierte Reich" verhindern wollen

François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

By Remi Jouan – François Fillon – CC BY-SA 3.0 – Link

Frankreich hat mit François Fillon soeben einen neuen konservativen Präsidentschaftskandidaten für die Wahl am 23. April 2017 gewählt. Wie es scheint könnte er eine echte Konkurrenz für Marine Le Pen werden. Und ich fürchte, er wird die Wahl auch gewinnen. Sehen wir uns einmal an, wie Wolfram Weimer den französischen Präsidentschaftskandidaten beschreibt:

„Seine Bewunderer halten ihn für eine Mischung aus Donald Trump und dem Papst. Kapitalistisch und katholisch, kraftstrotzend und warmherzig zugleich, Putin-Versteher und Islamkritiker, aber auch Völkerrechtler und Versöhner. Er ist fünffacher Vater wie Trump, aber anders als der nur einer Lebensliebe treu, die er bereits als Schüler kennengelernt hat.”

Während viele Franzosen meinen Marine Le Pen fehle es an moralischer Integrität, hat François Fillon das Image eines Saubermanns und er genießt den Ruf des Seriösen. Gleichzeitig ist er wie Marine Le Pen Islamkritiker, sagt er zumindest. Aber ich traue den Konservativen nicht. Auch Nicolas Sarkozy und David Cameron haben zuerst markige Worte gesprochen. Sarkozy wollte in den Migrantenvierteln mit "eisernem Besen" kehren und er endete genau so kläglich wie David Cameron in Großbritannien, weil die Konservativen einfach keinen Arsch in der Hose haben.

Auch Angela Merkel kündigt jetzt an, sie wolle verstärkt illegale Migranten ausweisen, aber ich fürchte, ihren Worten folgen keine Taten. Wie kann man außerdem einer Bundeskanzlerin vertrauen, die mit den Grünen flirtet und den Altkommunisten Winfried Kretschmann zum Bundespräsidenten vorschlug? Hier kommt die sozialistisch-kommunistische Kaderschmiede zum Ausdruck, die Merkel einst an der Uni Leipzig (damals noch Karl-Marx-Universität) in der DDR besuchte.

Deshalb traue ich auch François Fillon nicht über den Weg. Vor der Wahl markige Sprüche und nach der Wahl fällt er den Muslimen um den Hals. Aber ich wette, die Franzosen fallen darauf rein. Aber ich muss gestehen, ich kenne François Fillon bisher nur vom Hören-Sagen. Hören wir uns einmal an was Wolfram Weiner noch über François Fillon sagt:

„Fillon will der Zuwanderung enge Grenzen setzen. Straffällig gewordene Ausländer sollen konsequent abgeschoben werden. Ausländern soll der Zugang zum Sozialsystem erschwert und auch der Familienzuzug soll deutlich restriktiver als bisher gehandhabt werden. „Bei der Einwanderungspolitik“, so eine Analyse der Nachrichtenagentur Reuters, „könnte Fillon den rechtsnationalen Regierungen in Warschau und Budapest näher als Merkel stehen.””

François Fillon vertritt ein sehr wirschaftsfreundliches Programm, gegen das die Sozialisten und die Front National Sturm laufen. Er will die Rundumversorgung der Franzosen durch den Staat beenden. Mit anderen Worten, er will die Sozialleistungen drastisch beschneiden und die Sozialabgaben  und Steuern für die Unternehmen senken und die Macht der Gewerkschaften brechen, damit die französischen Unternehmen wieder wettbewerbsfähig werden.

Lesen sie hier den ganzen Artikel von Wolfram Weimer: François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

Noch ein klein wenig OT:

Meißen: Mehrfachstraftäter ohne Asylanspruch nach elf Jahren noch immer in Sachsen

Carsten Hütter (AfD-Sachsen) schreibt:

Ein seit 13 Jahren in Deutschland lebender Asylbewerber, dessen Asylantrag vor elf Jahren abgelehnt wurde, randalierte aktuell in der Meißner Ausländerbehörde. Der Algerier beleidigte eine Angestellte, weil er keine neue Wohnung bekam. Zudem hat der Algerier bereits zehn Vermerke in seinem Strafregister, von Diebstahl und gefährlicher Körperverletzung bis zu Widerstand gegen Polizisten.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter „Das sind Zustände wie in einer Bananen-Republik. Ein Nordafrikaner schmeißt seinen Pass weg und trotz eines amtlichen Vorstrafenregisters schieben ihn die Behörden nicht ab, sondern lassen sich von ihm weiter auf der Nase herumtanzen. Das ganze Trauerspiel wird seit Jahren vom deutschen Steuerzahler alimentiert.

Aktuell leben 5137 ausreisepflichtige Asylbewerber in Sachsen – diese Ausnutzung sächsischer Hilfsbereitschaft und der Missbrauch von Asylgesetzen muss endlich aufhören! Die AfD-Fraktion fordert erneut, abgelehnte Asylbewerber sofort abzuschieben und ihre finanzielle Unterstützung auf ein Minimum zu reduzieren. Staaten, die sich weigern ihre unrechtmäßig eingereisten Staatsbürger zurückzunehmen, müssen mit wirtschaftlichem Druck und Visasperren zum Einlenken gezwungen werden. Zudem müssen Asylbewerber ohne Papiere in besonderen Lagern untergebracht werden, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist.“ #AfD #huetter carsten-huetter.de

Chemnitz: Zehnjähriges Mädchen bei brutalem Raubüberfall schwer verletzt – die Täter traten noch auf das Kind ein, als es am Boden lag

Wie die Polizei am Samstag mitteilte, lauerten sie dem zehnjährigen Mädchen im Park der Opfer des Faschismus auf, hielten es fest und entrissen ihm das leere Portemonnaie. Anschließend warfen sie das Kind zu Boden und traten auf es ein. Die Kleine musste stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise auf die beiden Täter geben können. – Keine Täterbeschreibung alles klar. >>> weiterlesen

Merkel sollte für ihre Politik zur Rechenschaft gezogen werden

Sebastian schreibt:

Nürnberg 2.0 für Merkel und ihren Haufen und für alle, die es befördern, alle die es betreiben, alle die sie auf uns loslassen! Es muss ein gerechtes Verfahren geben. Sie sollen nicht einfach gehen können, als sei es nichts, was sie getan haben.

Andrea schreibt:

Es wird ewig dauern diesen ganzen Filz zu entfernen. Jahre. Bis dahin können die weiterhin tun und lassen was sie wollen und sich die Taschen füllen und Deutschland zu Grunde richten. Wir wissen noch nicht mal einen Bruchteil der ganzen Machenschaften!

Sebastian schreibt:

Ja. Sie sind verzahnt, vernetzt, einig in ihrer Bosheit. Und es sind viele. Und die Dummen gehen ihnen auf den Leim. Es ist einfach auch leichter, ein Dummdödel zu sein, der mit seichten Sprüchen seine Toleranz, Weltoffenheit und "Liebe" unter Beweis stellt. Es ist sehr leicht. Und so funktioniert der Mensch.

Andrea schreibt:

Was wir tun können, ist aufklären und hoffen das ihre eigene Gier ein weiteres tut. Aber reicht das? Es ist so viel und gegen so viel Dummheit, Korruption und Bosheit zu kämpfen macht müde.

Frank schreibt:

"Toleranz" kannst du getrost auch in Anführungszeichen setzen, Sebastian! Das Wort ist inzwischen zu einem Synonym für "Dummheit" verkümmert!

Siehe auch:

• Niederlande: Migrantenpartei "Denk" stellt sich offen gegen europäische Gesellschaft und fordert Desintegration der Muslime

• Freiburg: Mordfall Maria L.: Tatverdächtiger ist ein afghanischer Flüchtling

• Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger (17:34)

• Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

• Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

• Frankreich am Rande des totalen Kollapses

Ich muss gar nix – Alles was man muss, ist uns zu fragen

„Syrer könnten 500.000 Familienangehörige nachholen“ titelt die FAZ heute. Nach neuesten Berechnungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse Deutschland aufgrund des Familiennachzugs mit Hunderttausenden weiteren Flüchtlingen rechnen. Damit widerspricht die BAMF-Analyse jenen Prognosen, die in den letzten Monaten von deutlich höheren Zahlen ausgegangen waren. Es bleibt also fraglich, ob die vom BAMF errechnete Zahl wirklich zutreffend ist. Und ich muss nix glauben, nur weil es amtlich sein soll.

Viel interessanter als die Zahl selbst ist jedoch die an den Tag gelegte Rhetorik. Deutschland MUSS. Und ja, auch nach Monaten der Asylkrise werde ich nicht müde zu fragen: Weshalb MUSS Deutschland eigentlich? Wieso scheinen Menschen, die de facto zu Hunderttausenden illegal die deutsche Grenze übertreten haben, mehr Rechte haben als ich und jeder andere Deutsche?

Wieso scheinen wir in dieser ganzen Krise nur Pflichten und dennoch keinerlei Mitsprache zu haben? Wieso hat mich immer noch keiner gefragt, ob ich das Müssen überhaupt will und ob ich das Müssen überhaupt als Muss ansehen muss? Ich wollte genau genommen schon nicht, dass Angela Merkel alle mit Selfies und offenen Grenzen nach Deutschland einlädt. Wieso sollte ich also jetzt wollen, dass diese Menschen noch ihre ganzen Familien nachholen? Und noch einmal:

Wieso müssen wir und wieso müssen die anderen gar nichts?

Seit Monaten höre ich nichts anderes, als dass wir müssen, obwohl im Artikel 16a keine Rede davon ist, dass wir Menschen, die über sichere Drittländer eingereist sind, Asyl gewähren müssen. Davon ab, dass unser Asyl eigentlich auch nur für politisch und religiös Verfolgte gilt.

An dieser Stelle kommt dann die Genfer Flüchtlingskonvention ins Spiel. Wenn wir nicht aufgrund unseres Grundgesetzes müssen, dann wegen der Genfer Flüchtlingskonvention. Aber auch was die angeht, müssen anscheinend nur wir unbegrenzt und unkontrolliert Flüchtlinge aufnehmen, während sich andere Länder längst Obergrenzen gesetzt haben.

Die Wahrheit ist, dass es keine rechtliche Grundlage für mein Müssen gibt. Und dennoch muss ich, bin entrechtet worden von meiner eigenen Regierung. Genau wie all die anderen, die nicht gefragt worden sind. Bezahlen muss ich all das. Mit Steuergeld. Bezahlen vielleicht auch noch mit ganz anderen Dingen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Am Ende sind es statt 500.000 Flüchtlingen aus Syrien wahrscheinlich eher 2 bis 3 Millionen nichtintegrationswillige Muslime, die in die deutschen Sozialkassen einwandern und uns noch mehr Kriminalität und Islamisierung bescheren. Dabei ist noch keineswegs bedacht, dass momentan etwa 1 Millionen afrikanische Flüchtlinge in Libyen darauf warten, nach Europa (Deutschland) zu fliehen.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat deshalb einen Plan entwickelt, um diese Masseneinwanderung zu stoppen. Er sagt: „Denn an der afrikanischen Küste, allen voran im gescheiterten Staat Libyen, hat sich rund eine Million afrikanischer Einwanderer formiert, und sie sind kurz vor dem „Sturm auf Europa“.“

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz: „So stoppen wir den Sturm auf Europa” (kopp-verlag.de)

Noch ein klein wenig OT:

Oberhausen: Burkinis sind nun in Hallenbädern erlaubt

Ab sofort dürfen streng muslimische Frauen Burkinis auch in den Oberhausener Hallenbädern sowie im Aquapark am Centro tragen. Die den Körper bis aufs Gesicht, die Hände und die Füße verhüllenden Badeanzüge waren nach der bisherigen Badeordnung der Stadt verboten – auch aus hygienischen Gründen. Nun sind diejenigen Ganzkörperbadeanzüge erlaubt, die aus dem gleichen synthetischen Material bestehen wie herkömmliche Badehosen. >>> weiterlesen

Görlitzer Bürgermeister warnt Frauen davor, wegen krimineller Migranten abends alleine vor die Tür zu gehen

Görlitz – Immer wieder eskalierte in den vergangenen Tagen die Gewalt mitten in der Görlitzer Innenstadt: Allein am letzten Wochenende musste die Polizei dreimal bis zu 15 aggressive junge Männer auseinandertreiben. Jetzt schaltet sich Oberbürgermeister Siegfried Deinege (61, parteilos) ein, warnt Frauen vor unbegleiteten Stadtspaziergängen.

Teilweise locken die Hotspots für kostenloses Internet auch die Jugend (Deutsche, Polen und Syrer, mit Holzstöcken, Messern und Eisenstangen) auf die Plätze. Jetzt hat sich die Gruppendynamik auf ein bedrohliches Level hochgeschaukelt. „Ich empfehle jungen Damen, nicht unbegleitet in den Abendstunden diese Plätze (Berliner Straße, Wilhelms- und Marienplatz) zu besuchen“, so Deinege. >>> weiterlesen

Illegale Einreise von Migranten kein Grund für Haft

Migranten, die innerhalb der EU illegal Grenzen übertreten, dürfen nicht allein deswegen mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärte am Dienstag eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig. Eine Inhaftierung ist demnach nur dann möglich, wenn der illegal Eingereiste einer Aufforderung zur freiwilligen Rückkehr nicht nachkommt. Zudem muss gewährleistet sein, dass Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, die Richter vom EuGH sind alle ein bisschen weltfremd. Wer illegal eine Grenze überschreitet, begeht in meinen Augen eine Straftat und dafür sollte er auch entsprechend bestraft werden können. Die größten Rechtsbrecher sitzen offensichtlich beim EuGH. Sie richten nicht nach Recht und Gesetz, sondern nach politischer Vorgabe.

Düsseldorf-Oberbilk: Fahndung nach Südländern nach Raubmord an 68-Jährigen

Nach einem Tötungsdelikt an einem 68-jährigen Mann in seiner Wohnung in Düsseldorf-Oberbilk arbeitet eine Mordkommission auf Hochtouren. Zeugen hatten am 03.06.2016 die Einsatzkräfte zu einem Einbruchsgeschehen gerufen. Als die Einsatz- und Rettungskräfte eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Wohnungsinhaber. Trotz aller Bemühungen des Notarztes starb der Mann. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Deutsche Wirtschaftsdelegation unterwirft sich islamischem Schleierzwang

• Hamburg-St. Georg: Ein Tipp für Angela Merkels nächsten Hamburg-Besuch

• Video: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet mit Ankunft Hunderttausender weiterer Syrer

• Video: Hart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?

• Flüchtlingspolitik von Spanien: Blockade der Flüchtlingsroute und illegale Einwanderer abschieben – notfalls auch zwangsweise

• Libyen will keine „Flüchtlinge“ zurücknehmen

Prof. Soeren Kern: Vergewaltigungsepidemie durch Migranten erreicht Österreich

Englischer Originaltext: Migrant Rape Epidemic Reaches Austria

Übersetzung: Daniel Heiniger

Die Gegend um den Bahnhof Praterstern in Wien wird von ruhelosen Migranten aus Afghanistan und Nordafrika überrannt, die Drogen verkaufen, Revierkämpfe ausfechten und Passantinnen angreifen. Die Polizei wurde im Jahr 2015 6’265 mal zu Einsätzen in das Gebiet beordert, also im Durchschnitt 17 Mal pro Tag.

• Ein 20-jähriger Asylbewerber aus dem Irak gestand, einen 10-jährigen Jungen in einem öffentlichen Schwimmbad in Wien vergewaltigt zu haben. Der Iraker sagte, die Vergewaltigung sei ein "sexueller Notfall" gewesen und das Resultat von einem "Überschuss an sexueller Energie."

• Jene, die es wagen, die Verbrechensspirale mit muslimischer Massenmigration zu verbinden, werden von den Hütern des österreichischen Multikulturalismus zum Schweigen gebracht.

• Nach vom österreichischen Innenministerium zusammengestellten Angaben ist fast jeder dritte Asylbewerber in Wien 2015 eines Verbrechens angeklagt worden. Nordafrikanische Banden, die um die Kontrolle über den Drogenhandel kämpfen, sind verantwortlich für etwa die Hälfte der 15’828 Gewaltverbrechen — Vergewaltigungen, Raubüberfälle, Messerstechereien und Überfälle — die in der Stadt 2015 angezeigt wurden.

• Österreich erhielt 90’000 Asylanträge im Jahr 2015, die zweithöchste Zahl in der EU Pro-Kopf, aber das verblasst im Vergleich zu dem, was möglicherweise vor uns liegt. Innenminister Wolfgang Sobotka warnte letzten Monat, dass bis zu eine Million Migranten entschlossen sind, das Mittelmeer von Libyen nach Europa zu überqueren.

Die brutale Vergewaltigung einer Frau durch drei afghanische Asylbewerber im Zentrum von Wien am 22. April hat die österreichische Öffentlichkeit schockiert und die Aufmerksamkeit auf einen Anstieg an migrationsbezogenen Vergewaltigungen, sexuellen Übergriffen und anderen Verbrechen im ganzen Land gelenkt.

Die Immigranten-Verbrechenswelle kommt gleichzeitig mit einem Aufstieg der Anti-Migrantenpartei Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) in Meinungsumfragen. Der Kandidat der Partei, Norbert Hofer, gewann die erste Runde von Österreichs Präsidentschaftswahlen am 24. April und ist auf dem Weg dazu, die Präsidentschaft in der zweiten Runde zu gewinnen, die Stichwahl ist für den 22. Mai geplant.

Die drei Afghanen — zwei 16-Jährige und ein 17-Jähriger — folgten der Frau, einer 21-jährigen Studentin, in eine öffentliche Toilette am Bahnhof Praterstern, einem der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte in Wien. Einer der Migranten hielt die Frau fest, während die anderen beiden sie wechselweise vergewaltigten.

Eine Passantin rief die Polizei, nachdem sie die Frau schreien gehört hatte. Bis die Polizei eintraf, waren die Männer verschwunden. Die Verdächtigen, die verhaftet wurden, als sie aus dem Bahnhof zu entkommen versuchten, sprechen kein Deutsch. Durch einen Dolmetscher sagten die Migranten der Polizei, sie seien betrunken und könnten sich nicht erinnern, das Verbrechen durchgeführt zu haben.

Im Falle einer Verurteilung stehen sie vor einer Höchststrafe von sieben-ein-halb Jahren Gefängnis. Wegen der milden Art des österreichischen Justizsystems verbringen sie jedoch am Ende möglicherweise nur zwei Jahre hinter Gittern, gemäß Beobachtern vor Ort.

Auch ist es unwahrscheinlich, dass die Migranten abgeschoben werden: nach europäischem Recht wäre es eine Verletzung ihrer Menschenrechte, wenn man sie zurück nach Afghanistan schicken würde. Stattdessen, sagen Beobachter, qualifizieren sich die Afghanen für österreichische Sozialhilfe — 830 € (950 $) pro Monat plus kostenlose Gesundheitsversorgung — und werden wahrscheinlich für den Rest ihres Lebens Mündel des österreichischen Staates.

Der Angriff im Praterstern ist eines von einer wachsenden Zahl von Sexualverbrechen, die durch Migranten in Österreich begangen werden (weitere Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Migranten sind im Anhang weiter unten enthalten):

• Eine 20-jährige Asylbewerber aus dem Irak gestand, einen 10-jährigen Jungen in einem öffentlichen Schwimmbad in Wien zu vergewaltigt zu haben. Der Iraker sagte, die Vergewaltigung sei ein "sexueller Notfall" gewesen, ausgelöst von einem "Überschuss an sexueller Energie." Der Mann, der im Irak seine Frau und sein Kind zurückgelassen hat, sagte, dass er nicht in der Lage gewesen sei, seine Libido zu kontrollieren, weil er seit seiner Ankunft in Österreich im September keine sexuellen Beziehungen gehabt habe.

• Ein 18-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan wurde für die Vergewaltigung einer 72-jährigen Frau in Traiskirchen zu 20 Monaten Haft verurteilt. "Zuerst schlug er sie grün und blau, dann vergewaltigte er sie und nahm ihre Unterhose als Trophäe mit," wie die örtliche Polizei sagte. Neben einer milden Strafe wird dem Mann erlaubt, in Österreich zu bleiben und, nach dem Absitzen der Gefängnisstrafe, Sozialleistungen zu beziehen.

• Ein 20-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan wurde festgenommen, nachdem er ein 13 Jahre altes Mädchen aus der Stadt Korneuburg wiederholt zum Sex gezwungen hatte. Der Mann, der in einem Asylheim in Hollabrunn lebte, stellte den ersten Kontakt mit dem Mädchen über das Internet her. Jedes Mal, wenn sie sich persönlich trafen, drohte er ihr verbal, bis sie in den Sex einwilligte. Der Mann wurde festgenommen, nachdem das Mädchen ihren Eltern von der Beziehung erzählt hatte, die mehr als drei Monate gedauert hatte.

• Mobs arabischer Migranten griffen an Silvester Dutzende von Frauen in Wien, Salzburg und Innsbruck sexuell an. Die Sex-Attacken, auf Arabisch als taharrush ("Belästigung") bekannt, waren ähnlich denen, die am selben Tag von nordafrikanischen Migranten in Köln, Deutschland und anderen Städten begangenen worden waren. Die Polizei bestritt zunächst, dass die Angriffe stattgefunden hatten, gab später aber zu, zu lügen, um angeblich die Privatsphäre der Opfer zu schützen.

Jene, die es wagen, die Verbrechen mit muslimischer Massenmigration zu verbinden, werden von den Hütern des österreichischen Multikulturalismus zum Schweigen gebracht.

Im April zum Beispiel hat der österreichische Presserat — eine Gruppierung, die einen politisch korrekten "Ethikcode" durchsetzt, um sicherzustellen, dass die österreichischen Medien entlang der Linie des staatlich sanktionierten Multikulturalismus arbeiten — die linksgerichtete Zeitschrift Falter für "pauschale Diskriminierung" gegen Muslime getadelt.

Die Redaktoren des Magazins — sonst treue Verfechter des europäischen Multikulturalismus — scheinen genug von Migranten zu haben, die praktisch ungestraft ihren Weg durch Europa hindurch vergewaltigen. In der Ausgabe vom Januar-Februar 2016 hatte Falter eine Schwarz-Weiß-Zeichnung von fünf "hellhäutigen" Frauen, die von einer grossen Zahl von "dunkelhäutigen" arabischen Männern umgeben sind, auf dem Titelblatt [Bild links]. Das Bild evoziert Bilder der taharrush-Angriffe in Köln.

In einer dreiseitigen "Entscheidung" entschied der Presserat, dass das Bild den "Ethikcode" verletze, weil es auf "pauschale Verleumdung und Diskriminierung" von arabischen Männern hinauslaufe [1]:

"Die Männer werden alle mit dem mehr oder weniger gleichen grimmigen Gesicht, dunklen Haaren und markanten dunklen Augenbrauen dargestellt. Dadurch wird – im Kontext mit den Vorfällen in Köln – ein Prototyp eines Mannes aus dem nordafrikanischen bzw. arabischen Raum konstruiert. Durch die Uniformität der Darstellung wird suggeriert, dass es sich dabei nicht um einzelne Individuen, sondern um eine homogene Gruppe handelt, bei der sich alle Mitglieder gleich verhalten würden. Dadurch kann bei Leserinnen und Lesern der Eindruck entstehen, dass die sexuellen Belästigungen von Frauen in Köln nicht nur Taten einzelner Personen oder Personengruppen gewesen seien, sondern für Männer aus dem nordafrikanischen bzw. arabischen Raum typisch seien." [Sind sie etwa nicht typisch für den arabischen Raum?]

[1] Verstößt es auch gegen den Ethikcode, wenn man alle Islamkritiker als Nazis und Rassisten bezeichnet? Nach Ansicht des Presserates vermutlich nicht. Und entspricht das Bild nicht mehr oder weniger der Realität, wie auch dieser Artikel wieder beweist?

Die Redaktion von Falter wehrte sich gegen den Vorwurf des Rassismus:

"[Fakt ist], dass es sich bei den Vorfällen in Köln überwiegend um Nordafrikaner gehandelt habe. Das sei so passiert und das müsse man so darstellen dürfen.."

Wien ist das Epizentrum der Migrantenkriminalität in Österreich. Nach Angaben des österreichischen Innenministeriums ist fast jeder dritte Asylbewerber in Wien im Jahr 2015 eines Verbrechens angeklagt worden. Von den fast 21’000 offiziell registrierten Asylbewerbern in der Hauptstadt ist von 6’503 bekannt, dass sie im Jahr 2015 Verbrechen begangen haben, ein Sprung von fast 50% gegenüber 2014. Die Daten zeigen, dass 2’270 der Verbrecher jünger als 20 waren, ein Sprung von 72% gegenüber 2014. Sieben waren jünger als neun Jahre, während 31 unter 13 Jahren waren.

Nach Wiens Polizeichef Gerhard Pürstl kämpfen nordafrikanische Banden um die Kontrolle über den Drogenhandel und waren für etwa die Hälfte der 15’828 Gewaltverbrechen verantwortlich — Vergewaltigungen, Raubüberfälle , Messerstechereien und Übergriffe — die 2015 in der Stadt angezeigt wurden.

Die Gegend um den Bahnhof Praterstern, wo die Studentin vergewaltigt wurde, ist von ruhelosen Migranten aus Afghanistan und Nordafrika überrannt worden, die Drogen verkaufen, Revierkämpfe abhalten und tätliche Angriffe auf Passantinnen verüben. Die Polizei wurde im Jahr 2015 gemäß örtlichen Medien im Durchschnitt 17-mal am Tag, insgesamt 6’265 Mal, in die Gegend geschickt. Aber lokale Behörden scheinen nicht in der Lage oder nicht willens, die Ordnung in der Gegend wieder herzustellen.

Der Leiter der österreichischen Polizeigewerkschaft Hermann Gerlinger schätzt, dass Wien rund 1’200 mehr Polizisten braucht, um die Ordnung in der Hauptstadt wieder herzustellen:

"Wenn man 111.000 Menschen, von denen nur wenige kontrolliert worden sind, in unser Land lässt, dann muss klarerweise auch die Exekutive massiv verstärkt werden. Fast alle Asylberechtigten werden nach Wien ziehen — da kommen jetzt mehr Migranten als die Stadt Salzburg Einwohner hat."

Österreichs Migrantenkriminalitätsproblem wird durch eine extrem milde Strafjustiz verschärft. Am 4. Mai hat zum Beispiel ein 21-jähriger Migrant aus Kenia zufällig eine 54-jährige Frau auf einer belebten Straße in Wien getötet, indem er ihr eine Eisenstange über den Kopf schlug. Es zeigte sich bald, dass der Kenianer der Stadtpolizei gut bekannt ist: Seit er 2008 in Österreich angekommen ist, hat er mindestens 18 frühere Verbrechen begangen — darunter Drogenhandel, Polizisten anzugreifen und jemand mit einer Eisenstange über den Kopf zu schlagen — aber er ist immer wieder freigelassen worden.

Angesichts der wachsenden Unsicherheit kommt es nicht überraschend, dass die österreichischen Wähler eine Veränderung in der politischen Richtung suchen.

In einem politischen Erdbeben gewann der Kandidat der Freiheitspartei (FPÖ) Norbert Hofer 36% der Stimmen in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Österreich am 24. April. Hofer — der auf einer Veranstaltung für eine strikte Begrenzung der Einwanderung und für strenge Regeln für Asylbewerber geworben hat — besiegt alle anderen Kandidaten, darunter auch jene aus den beiden Regierungsparteien, die Sozialdemokraten und die ÖVP, die die österreichische Politik seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges dominiert haben.

Hofer, der sagt, als Präsident werde er der "Beschützer von Österreich", ist auf dem richtigen Weg, den Grünen Alexander Van der Bellen, einen 72-jährigen Ökonomen, an der Stichwahl am 22. Mai zu besiegen, der gegen eine Begrenzung der Einwanderung ist.

Hofers kometenhafter Aufstieg konzentriert die Gemüter der etablierten Parteien auf sich. Am 27. April, nur drei Tage nach Hofers Wahlsieg, verabschiedete das österreichische Parlament etwas, was in Europa eines der härtesten Asylgesetze sein könnte.

Nach dem neuen Gesetz wird Österreich über die Migrationskrise einen "Ausnahmezustand" erklären. Dies ermöglicht es österreichischen Behörden, Asylanträge direkt an der Grenze zu beurteilen. Nur Asylbewerber mit bereits in Österreich befindlichen Familienangehörigen, oder solche, die nachweisen können, dass sie in benachbarten Transitländern in Gefahr sind, werden das Land betreten dürfen. Andere Migranten wird abgewiesen. Das neue Gesetz beschränkt auch jeden erfolgreichen Asylantrag auf drei Jahre.

Innenminister Wolfgang Sobotka sagte, das neue Gesetz sei notwendig, um den Fluss von Migranten und Flüchtlingen aufzuhalten. "Wir können nicht die Last der ganzen Welt schultern."

Österreich erhielt 90’000 Asylanträge im Jahr 2015, die zweithöchste Zahl pro Kopf in der Europäischen Union, aber das verblasst im Vergleich zu dem, was vor uns liegen kann. In einem Radiointerview am 28. April warnte Sobotka, dass bis zu eine Million Migranten das Mittelmeer von Libyen nach Europa zu überqueren entschlossen sind.

Soeren Kern ist Senior Fellow am in New York ansässigen Gatestone Institute. Er ist auch Senior Fellow für die europäische Politik an der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Strategic Studies Group. Folgen Sie ihm auf Facebook und Twitter. Sein erstes Buch, Global Fire, wird 2016 herauskommen.

Anhang

Sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen von Migranten in Österreich, von Januar bis April 2016.

Das Gatestone-Institut hat über die Migrantenvergewaltungsepidemie in Deutschland und Schweden berichtet. Das Problem hat sich nun auch nach Österreich ausgebreitet. Im Folgenden sind einige Fälle aus den ersten vier Monaten des Jahres 2016:

29. April: Ein 35-jähriger Migrant aus Algerien versuchte an einer Bushaltestelle in Linz, eine Frau zu vergewaltigen. Der Mann schlug die Frau bewusstlos, doch vorher brach sie ihm die Nase. Er wurde festgenommen, als er in einem örtlichen Krankenhaus medizinische Behandlung suchte. Es zeigte sich später, dass der Algerier ein langes Vorstrafenregister hat, einschließlich anderer versuchter Vergewaltigungen. Er kann aber nicht abgeschoben werden, weil Algerien ihn nicht zurücknehmen will.

Am 25. April berichtete die Kronen Zeitung, die größte Zeitung in Österreich, dass ein "arabisch aussehender Mann" eine 27-jährige Frau an einer Bushaltestelle in Wien zu vergewaltigen versuchte. "Alles, was er sagen konnte, war Sex, Sex, Sex", sagte die Frau. Der Mann zog ein Kondom aus der Hosentasche und ließ dann seine Hose fallen. "Ich schrie so laut ich konnte," sagte die Frau, "bis der Mann weglief." Sie sagte, dass die Stadtpolizei an ihrem Fall völlig uninteressiert gewesen sei: "Sie haben nicht einmal nach meinem Namen gefragt." Nachdem lokale Medien über ihren Fall berichteten, gab die Polizei eine Entschuldigung heraus und führte ihr Versagen, sie ernst zu nehmen, auf ein "bedauerliches Missverständnis" zurück.

24. April. Ein nicht identifizierter Migrant vergewaltigt eine 19-jährige Frau in Eisenstadt.

22. April. Drei Asylbewerber aus Afghanistan vergewaltigen eine 21-jährige Frau in einem Bahnhof in Wien gemeinschaftlich.

22. April. Ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan versucht, eine 20-jährige Frau in Graz zu vergewaltigen.

21. April. Ein 17-jähriger Asylwerber aus Afghanistan belästigt eine 19-jährige Frau auf einem Zug in Grieskirchen. Der Zugbegleiter intervenierte, als er die Frau schreien hörte. Der Afghane sagte der Polizei, dass die Frau lüge, und verlangte eine Entschuldigung.

20. April. Zwei nordafrikanischen Migranten belästigen eine Frau vor dem Hauptbahnhof in Salzburg. Als ein 26-jähriger Passant zu intervenieren versucht, schlagen und treten ihn die Migranten so hart, dass er in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht werden muss. Einer der Angreifer ist ein 31-jähriger Asylbewerber aus Marokko. Der andere Verdächtige bleibt auf freiem Fuss.

15. April. Ein 42-jähriger Migrant aus Slowenien wird für den Versuch, zwei 18-jährige Frauen in Leibnitz zu belästigen, verhaftet.

13. April. Ein "arabisch aussehender" Mann belästigt drei Frauen an einer Bushaltestelle in Wien.

24. März. Zwei afghanische Einwanderer werden für die Vergewaltigung einer 20-jährigen Frau in Wels verhaftet.

21. März. Ein Migrant aus Nordafrika belästigt eine 27-jährige Frau in einer voll besetzten U-Bahn in Wien. Der Mann begann die Frau an ihren Händen zu berühren. Als sie aufstand, um einen anderen Platz zu suchen, packte sie der Mann und küsste sie auf den Mund. Die Polizei sagte der Frau, sie könne nichts tun, weil küssen nicht als sexuelle Nötigung qualifiziert werde.

12. März. Ein 16-jähriger Asylbewerber aus Libyen versucht, in Wien zwei Frauen zu kidnappen und zu vergewaltigen. Nachdem sich die drei in einer U-Bahn getroffen hatten, versprach der Libyer den Frauen, sie in einen Nachtclub mitzunehmen. Er brachte sie stattdessen in eine Wohnung, wo er die Frauen im Keller einzusperren und zu vergewaltigen versuchte. Eine der Frauen entkam und rief die Polizei.

8. März. Ein 20-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan wurde beobachtet, wie er in einem öffentlichen Schwimmbad in Wien seine Genitalien vor einem sieben Jahre alten Mädchen entblößte. Der Schwimmbaddirektor und ein Schwimmlehrer hielten den Mann fest, bis die Polizei eintraf. Die Polizei ließ ihn gehen.

März 6. "ausländisch aussehender" Mann hat eine 37-jährige Frau in einem öffentlichen Schwimmbad in Klagenfurt belästigt, nachdem sie intervenierte, um zu verhindern, dass er ihren vierjährigen Sohn belästigte.

25. Februar. Ein "Südländer" belästigt zwei Teenager-Mädchen in einem Einkaufszentrum in Innsbruck.

22. Februar. Ein 18-jähriger Migrant aus Afghanistan wurde wegen der Vergewaltigung einer 52-jährigen Frau in Innsbruck verhaftet.

14. Februar. Sechs Migranten belästigen eine 49-jährige Frau in einer U-Bahn in Wien. Zwei der Männer, ein 18-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan und ein 23-jähriger Asylbewerber aus dem Irak, wurden verhaftet, als sie die Station zu verlassen versuchten. Die anderen vier bleiben auf freiem Fuß.

11. Februar. Ein 33-jähriger Migrant aus Iran masturbiert vor weiblichen Gästen in einem öffentlichen Schwimmbad in Linz.

8. Februar. Ein 22-jähriger Migrant aus Mazedonien, der nur als Ibrahim J. identifiziert wurde, ist in Wien verhaftet worden für die Belästigung von mehr als 20 Frauen in Wien und anderen Teilen Österreichs. Unter anderen Verbrechen wird dem Mann die Vergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens vorgeworfen.

6. Februar. Eine Gruppe von 28 Asylbewerbern belästigt weibliche Gäste einer Outdoor-Eisbahn in Stockerau. Die Migranten griffen dann Sicherheitsleute an, die versuchten, zu intervenieren. Polizei war nötig, um die Ordnung wiederherzustellen.

4. Februar. Sechs "Südländer" belästigten eine 53-jährige Frau vor einem Lebensmittelgeschäft in Spittal, nachdem sie ihnen Geld zu geben verweigert hatte.

3. Februar. Drei Migranten belästigten ein 16-jähriges Mädchen an einer Straßenbahnhaltestelle in Leonding. Einer der Männer hielt das Mädchen fest, während die anderen beiden sie abwechselnd begrapschten.

26. Januar. Ein 24-jährige Asylwerber aus Gambia vergewaltigte und ermordete eine 25-jährige Amerikanerin in Wien. Die Frau aus Colorado, die als Au-pair (Kindermädchen ) arbeitete, hatte dem Mann, Abdou I., Unterschlupf in ihrer Wohnung gewährt. Er war aus dem Asylheim geflohen, weil sein Asylantrag abgelehnt worden war, und er befürchtete, abgeschoben zu werden. Nach dem Mord flüchtete der Mann in die Schweiz, wo er verhaftet wurde, nachdem die Polizei sein Handy zurückverfolgt hatte. Es zeigte sich später, dass er auch für die sexuelle Nötigung eines minderjährigen Mädchens in Deutschland gesucht wurde.

23. Januar. Ein Migrant aus Mazedonien versuchte, eine 21-jährige Frau in Wien zu vergewaltigen. Der Mann machte Augenkontakt mit der Frau in der U-Bahn und folgte ihr, als sie aus dem Zug stieg.

16. Januar. Ein 21-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan vergewaltigte eine 18-jährige Frau im Prater, einem großen öffentlichen Park in Wien.

10. Januar. Ein 29-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan versuchte, einen sechsjährigen Junge in einem öffentlichen Schwimmbad in Linz zu belästigen. Die Mutter des Kindes sagte: "Ich habe bemerkt, wie sechs Migranten das Gebäude betreten. Zwei von ihnen setzten sich an den Rand des Kinderschwimmbeckens. Einer von ihnen begann, seine Genitalien zu stimulieren, während er mit meinem jüngsten Kind flirtete."

1. Januar. Mobs von arabischen Männern belästigen mindestens 24 Frauen in Wien, Salzburg und Innsbruck.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Quelle: Migrantenvergewaltigungsepidemie erreicht Österreich

Siehe auch:

• Kiel: Ermunterte Ralf Stegner (SPD) die Antifa zu Gewalttaten gegen die AfD?

• Vera Lengsfeld: Die Antifa erteilt Berufsverbote

• Die schleichende Invasion: 2016 bereits wieder eine Millionen neue Flüchtlinge in Deutschland

• Prof. Norbert Bolz kritisiert den Umgang mit der AfD

• Vera Lengsfeld: Der Besuch der Facebook-Zentrale in Berlin

• Video: Sandra Maischberger: Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun? (70:50)