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Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! – Gab es einen Toten?

20 Feb

von Jürgen Fritz

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Ein Gastbeitrag von Marie-Thérèse Kaiser

Eine junge Hamburgerin machte sich am Samstag auf den Weg nach Berlin, um am Marsch der Frauen aufs Kanzleramt teilzunehmen. Lesen Sie hier, was sie erlebte und authentisch zu berichten weiß. Und wundern Sie sich bitte nicht, wenn Ihnen bei dieser Schilderung zwischendurch der Atem stockt, ging mir beim Lesen genauso.

Wo sollen denn die glatzköpfigen Männer mit Springerstiefeln sein?

Gemeinsam mit meiner Fahrgemeinschaft mache ich mich von Hamburg auf den Weg nach Berlin. Auf dem Weg zum Demonstrationsort U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor bin ich wieder einmal begeistert von der Arbeit der Polizei. Die Berliner Polizeibeamten haben den Startpunkt gut abgesichert, so mein erster Eindruck. Ich muss mich durch eine große Ansammlung von Gegendemonstranten bewegen, um zum Startpunkt zu gelangen. Gegendemonstranten werden vom Frauenmarsch durch die Polizei ferngehalten. Die Gegendemonstration besteht aus Anhängern, wie auch Politikern der Parteien Die Grünen und Die Linke, aber auch aus Personen die man im allgemeinen der sogenannten Antifa zuordnet.

Nachdem ich am Startpunkt angekommen bin, fühlte ich mich sofort wohl. Ich erblicke keine glatzköpfigen großen Männer mit Springerstiefeln, vielmehr treffe ich auf Frauen und Männer aus unterschiedlichen sozialen Schichten und Altersgruppen. Ich unterhalte mich mit einem älteren Pärchen, das mir sofort bestätigt, dass sie sich auch zunächst durch die Ansammlung von Gegendemonstranten kämpfen mussten und dass sie nach ihrer Ankunft beim Anblick der Demonstrationsgemeinde ebenso erleichtert fühlen wie ich.

Dann spreche ich mit zwei Damen, die mir aus ihrer Vergangenheit berichten und mir von ihren eigenen Erfahrungen mit der Stasi aus DDR-Zeiten erzählen. Insgesamt empfinde ich die Stimmung bereits zu diesem Zeitpunkt als äußerst emotional und bewegend. Ordner rufen dazu auf, dass alle Frauen sich vorne mittig und Männer sich bitte weiter hinten positionieren sollen. Insgesamt sind wir mehrere tausend Menschen.

Die Organisatorin und Veranstalterin Leyla Bilge beginnt jetzt mit einer kurzen Ansprache. Es folgen Reden des homosexuellen Theologen, Buchautors und Bloggers David Berger und des libanesisch-deutschen Fernsehjournalisten und Regisseurs Imad Karim. Auch die AfD-Politikerin mit iranischen Wurzeln, Laleh Hadjimohamadvali, befindet sich in meinem Blickfeld stehend im Publikum. In meinen Augen alles Menschen, denen ich allein aufgrund ihrer persönlichen Lebenserfahrungen zumindest schon mal mit offenen Ohren zuhöre, anstatt sie als „Rechte“ oder „Nazis“ zu beschimpfen. Alles andere empfände ich als respektlos, wenn nicht sogar als dumm.

Zu verlieren habe ich viel mehr, wenn ich nicht auf die Straße gehe

Nach diesen ersten Reden soll der Frauenmarsch beginnen. Es werden zwei große Banner von Leyla Bilge und ihrem Organisationsteam mitgebracht. Einer davon wird mir zusammen mit ein paar anderen Frauen in die Hand gedrückt. So kommt es, dass ich in der ersten Reihe bei dieser Demonstration stehe. Ab diesem Moment verliere ich daher die Leute aus meiner Fahrgemeinschaft aus den Augen.

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Jetzt fühle ich mich irgendwie auch verpflichtet, Gesicht zu zeigen – auch wenn ich durch meine Erfahrung mit der Antifa bei den „Merkel muss weg“-Demonstrationen in Hamburg etwas unsicher bin, ob das so vernünftig ist. Ich bin noch Studentin und kann somit die Ängste vieler Bürger gut nachvollziehen, die sich davor scheuen auf die Straße zu gehen.

Weit verbreitet sind die Bedenken, man könne seinen Job verlieren, soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung erfahren. Die Angst reicht sogar noch weiter, da man inzwischen sogar mit Sachschäden und auch Körperverletzung rechnen muss, wenn man für seine Meinung einsteht. Darauf antworten, kann ich allerdings nur Eines: „Jetzt erst Recht!“. Wir werden immer mehr und das ist gut so, denn dann muss sich der Einzelne immer weniger um solche reale Gefahren sorgen.

Auch die Medien können nicht länger Schweigen. Ich bin überzeugt davon, dass ich auch nach meinem Studium einen Job finden werde und dass ich unter Gleichgesinnten neue Freunde finden kann. Sachgegenstände lassen sich versichern und ein Recht auf Selbstverteidigung habe ich auch, sollte es tatsächlich so weit kommen. Zu verlieren habe ich hingegen viel mehr, wenn ich nicht auf die Straße gehe: Die Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land, meine Rechte als deutsche Bürgerin und meine Rechte als Frau.

Wir kommen keine 500 Meter weit

So marschieren wir also langsam los. Unser Ziel: Das Kanzleramt. Zu meiner rechten Seite befindet sich Leyla Bilge, die ebenfalls sichtlich angespannt ist. Bereits nach ca. 500 Metern wurden wir aufgehalten. Es gäbe eine Blockade der „Gegendemonstranten“ und die Polizei müsse zunächst einen Überblick über die Situation gewinnen. Geduldig bleiben wir stehen und warten.

Wir werden jetzt lauter und rufen unter anderem „1,2,3 – Macht die Straße frei“, „Räumen“ und „Widerstand“ bis zur Heiserkeit. Bald gibt uns die Polizei die Information, dass „polizeiliche Maßnahmen“ eingeleitet wurden und dass wir uns nur etwas gedulden sollen, damit die Polizei ihre Arbeit machen kann und damit wir unseren Marsch fortsetzen können.

Einige Reporter nutzten die Zeit, um mir Fragen zu stellen. Ich unterhalte mich unter anderem mit einem Reporter der Epoch Times und mit dem englischen Journalisten Tommy Robinson. Die emotionale Aufregung und die Anspannung spiegeln sich in meiner Stimme wieder. Ich merke, dass es mir schwer fällt,  grammatikalisch korrekte englische Sätze zu bilden. Mir fehlen Vokabeln, die ich sonst sicher beherrsche und auch bei den deutschen Interviews bebt meine Stimme.

Zwei Stunden später – wir stehen noch immer an Ort und Stelle. Die Polizeibeamten haben uns in der Zwischenzeit immer wieder vertröstet. Wir sollen doch bitte „diszipliniert bleiben“ und uns „noch etwas gedulden“. Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor und ein paar andere fürsorgliche Unterstützer bringen uns Kekse, Tee und Kaffee. Ich trinke also meinen Tee, während ich mit einer Hand das Banner festhalte.

demo_essenTommy Tabor (AfD) bringt Kekse, Tee und Kaffee

Die Polizei macht uns den Weg nicht frei – unser Marsch muss beendet werden

Zwischendurch kommen mir immer wieder die Tränen. Die Situation bewegt mich sehr. Ich bin generell ein emotionaler Mensch und stehe mit vollem Stolz und ganzer Liebe für mein Vaterland. Eine Frau versucht mich zu trösten. Die scheinbare Aussichtslosigkeit der Situation und die Enttäuschung über die sogenannten „polizeilichen Maßnahmen“, sind ein Stich in mein demokratisches Herz. Hier wird rechtswidrig eine friedliche Demonstration blockiert, bei der es um unser aller Zukunft und Sicherheit geht!

Ich merkt, wie die Frauen um mich herum mit der Zeit ungeduldig werden. Auch andere Demonstranten treten jetzt vor unser Banner und bewegten sich immer weiter auf die Polizeibeamten zu, die sich vor uns aufgestellt haben. Es ertönten Rufe wie „Vormarsch“ und „Wir bleiben nicht stehen“. Ich bewege mich keinen Zentimeter. Ich hoffte darauf, dass die Polizei doch noch ihren Job erledigen und die Strecke vor uns räumen wird. Außerdem warte ich auf eine Ansage von Leyla Bilge. Die Situation scheint mir mehr und mehr außer Kontrolle zu geraten, denn auch einige der anwesenden Ordner sind sich nicht einig in ihren Aussagen.

Als wir alle völlig durchgefroren sind, gibt uns die Polizei dann die Information, dass ein weiterer Vormarsch nicht möglich sei. Die „polizeilichen Maßnahmen“ sind also gescheitert. Die Strecke wird nicht geräumt und das rechtswidrige Verhalten der „Gegendemonstranten“ (rechtswidrige Störer) nicht bestraft. Die Situation droht jetzt zu eskalieren. Deshalb erklärt Leyla Bilge die Veranstaltung für beendet, ermutigt uns aber, eigenständig zum Kanzleramt vorzudringen.

Warum tun Sie nichts? Es ist auch Ihr Land!

Die Stimmung ist nun äußerst angespannt. Ich selbst bin sehr enttäuscht, zumal ich das Gefühl nicht loswerde, dass wir wissentlich und ganz strategisch von der Polizei in Berlin angelogen wurden. Einige Leute sprechen die Polizeibeamten gezielt an. Eine Frau fragt einen Polizisten: „Warum tun Sie nichts? Es ist auch Ihr Land.“

Ich fühle mich ab diesem Zeitpunkt nur noch wie eine unsichtbare Beobachterin. Ich befinde mich in einer Art Schockstarre und weiß nicht mehr, was ich sagen soll. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, dass es so weit kommt. Die Polizeibeamten in Berlin halten sich schön brav an die Vorgaben der Führung, die rechtswidrige Gegendemonstration nicht zu räumen.

Aber eine Stimme in mir sagt mir, dass ich es irgendwie heute noch zum Kanzleramt schaffen muss. Ich kann die Gegendemonstranten (Störer) nicht gewinnen lassen! Diese Menschen rufen Parolen wie „Deutschland verrecke“ und bezeichneten uns als „Faschisten“!

Jetzt bekomme ich zum ersten Mal richtig Angst

Mehrere Gruppen machen sich jetzt auf den Weg zum Kanzleramt. Ich selbst befinde mich in einer Gruppe von ca. 150 Leuten, in der ich auch eine Frau aus meiner Fahrgemeinschaft wiedertreffe. Wir laufen zuerst auf der Straße in Richtung U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor zurück und werden dabei immer schneller. Polizisten überholen uns und versuchten uns den Weg zu versperren. Sie bildeten eine Kette um uns auf die Gehwege zu führen, doch wir sind zu viele. Gleichzeitig fliegen Gummibälle und Tomaten seitens der Gegendemonstranten auf uns, die uns bereits von mehreren Seiten auflauerten. Die Polizei schützt uns nicht.

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Ich bin recht weit vorne an der Spitze unserer Gruppe und dränge mich an den Polizeibeamten vorbei. Hinter der Kette aus Beamten stehen große kräftige Männer, die mir etwas Angst machen. Ich habe nicht vor, mich mit irgendwem zu prügeln. Gewalt liegt mir völlig fern. Mal abgesehen davon, dass ich eh nichts hätte ausrichten können mit meinen 1,72 m und 50 Kilo gegen die Kerle.

Es ist das erste Mal an diesem Tag, dass ich wirklich Angst bekomme. Ich weiß nicht, wer diese Leute sind. Sind es selbst ernannten Antifaschisten? Einen kurzen Moment denke ich sogar darüber nach, mich wieder zurückzuziehen. Doch dann erkenne ich, dass diese bedrohlich wirkenden Männer alles andere als eine Bedrohung für mich darstellen. Sie sind dazu da, um mich und meine Gruppe zu beschützen. Es sind Männer mit Kutten, die offensichtlich aus der Biker-Szene kommen. Erleichterung macht sich bei mir breit und so laufe ich gemeinsam mit den anderen Frauen und Männern Seite an Seite weiter.

Plötzlich fliegt eine Plastikflasche auf uns

Gemeinsam rufen wir lautstark „Widerstand“ durch die ganze Straße. Unsere Stimmen vereint sind lauter als der Donner. Die Gemeinschaft treibt uns an.

Auf der linken Seite sehe ich ein paar Jugendliche mit Migrationshintergrund, die sich in den Schritt greifen und mich und meine Gruppe von der Seite anpöbeln. Ich versuche, das zu ignorieren, obwohl ich den Jungs, die etwa in meinem Alter sind, wenn nicht sogar etwas jünger, gerne meine Meinung mitgeteilt hätte! Plötzlich fliegt eine Plastikflasche aus der Richtung der pöbelnden Jungen. Hinter mir rennen Männer auf die Jungs zu, scheinbar bereit, sich mit ihnen zu prügeln.

An mir vorbei stürmen nun ca. 20 bis 30 Polizeibeamte. Ich bleib stehen, schlage die Hände ins Gesicht und beginne erneut zu weinen. Auch beim Schreiben dieses Textes kommen mir abermals die Tränen. Es fällt mir schwer, meine Gefühle in Worte zu fassen, aber die Situation die sich nun abspielt, ist fernab all dem, was ich für möglich gehalten hätte.

Wie es dann weiterging konnte ich später selbst nur in einem kurzen YouTube-Video sehen. Die Polizeibeamten haben die pöbelnden und mit Plastikflaschen werfenden Jugendlichen dazu aufgefordert, sich an die Hauswand zu stellen, um ihre Personalien aufzunehmen.

Wir wollen zum Kanzleramt!

Silke, die Frau aus meiner Fahrgemeinschaft, zieht mich jetzt weiter. Unsere Gruppe ist inzwischen etwas kleiner. An der Ampel vor der U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor bleiben wir stehen. Die U-Bahn fährt nicht beziehungsweise hält an dieser Station während der Demonstrationen nicht mehr an. Die können wir also nicht nehmen. Uns ist klar, dass wir zu allen Seiten auf „Gegendemonstranten“ treffen können. Wir müssen auf jeden Fall einen Umweg machen, um zum Kanzleramt zu gelangen. Getrieben von unserem Patriotismus laufen wir mitten auf der Straße weiter. Das Ziel stets vor Augen: Wir wollen zum Kanzleramt!

Sirenen ertönten laut. Mittlerweile ist es schon dunkel. Ich bin durchgefroren und eingeschüchtert. Das Geräusch der Sirenen brennt sich in meinen Kopf ein. Aus den vielen Polizeibussen steigen unzählige Beamte, die uns von der Straße treiben. Ein Beamter schreit einen Mann neben mir bestimmend an: „Packen sie sofort die Deutschlandflagge weg, Ihre Demonstration wurde beendet!“. Mir erschließt sich zwar der die Intention des Beamten, der es vermutlich vermeiden will, dass „Gegendemonstranten“ sich durch uns provoziert fühlen könnten, aber durch diese Ansage wächst nur der Protest unserer Gruppe.

Keiner innerhalb der Gruppe zeigt ein aggressives Verhalten gegenüber den Beamten, doch wir werden jetzt eingekesselt und dürfen uns nicht fortbewegen. Zu diesem Zeitpunkt besteht unsere Gruppe noch aus ca. 50 Personen. Mit mir und Silke befindet sich ein weiterer junger Mann in meinem Alter, aber auch ein älteres Ehepaar und eine Mutter mit ihrem Kind in diesem Kessel. Die Polizeibeamten geben uns keine Auskunft, ob oder wann wir weiter dürfen. Anschließend werden wir gescheucht und aufgesplittet. Es fühlt sich an wie die Tiere auf dem Weg zum Schlachter.

Drei Polizisten stürmen auf einen Mann und schlagen auf ihn ein

Die Ereignisse überfordern mich. Ich fühle mich fehlplatziert und ich verstehe nicht, warum die Polizisten sich auf uns fokussieren statt auf die „Gegendemonstranten“. Hinter den Polizeibeamten tauchen erneut Störer auf. Was diese rufen, nehme ich nicht mehr bewusst wahr. Aber ich erkenne, dass die „Gegendemonstranten“ sich frei bewegen können und die Straße überqueren dürfen.

Jetzt gehen in unserem Kessel drei Beamte auf einen Mann los und schlagen auf ihn ein. Ich sehe, wie der Mann Schläge in den Bauch und gegen den Kopf bekommt. Eine Frau versucht dazwischen zu gehen und beginnt verzweifelt zu schreien und zu weinen, doch das bringt nur weitere Beamte dazu, sich auch auf die Frau zu stürzen und sie weg zu drängen. Ein anderer Mann zieht die Frau am Arm weg und nimmt sie in den Arm. Sie sackt zusammen und setzt sich auf den kalten Boden.

Ich beginne zu hyperventilieren und drehe mich weg. Die Geschehnisse sind zu verstörend. Ich befinde mich wie in einem Tunnel, höre nichts außer den Sirenen um mich herum und sehe nichts außer den schrecklichen Bildern, die sich gerade direkt vor meinen Augen abgespielt haben.

Was aus dem Mann geworden ist, weiß ich nicht. Als ich mich wieder umdrehe, ist er weg. Die Beamten lassen uns nun in Dreiergruppen aus dem Kessel raus. Sie gaben uns klar zu verstehen, dass wir heute nicht mehr zum Kanzleramt, sondern nur noch Nachhause laufen dürfen.

Die Polizei eskortiert uns zur U-Bahn – ein Mann liegt regungslos am Boden

Silke und ich können den Kessel gemeinsam verlassen. Hinter den Beamten stehen einige andere aus unserer Gruppe und warten. Wir gehen gemeinsam langsam zurück, wieder in Richtung Ampel bei der U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor. Wir bleiben stehen, als wir sehen, dass ein Mann auf dem Boden liegt, abgedeckt mit einer Isolierdecke. Der Mann hat die Augen geschlossen. Seine Brust ist freigelegt.

Ob es derselbe Mann ist, der zuvor von den Polizisten zusammengeschlagen wurde, ich weiß es nicht genau. Vor ihm kniet ein anderer Mann mit einem Stethoskop, vermutlich ein Arzt oder Rettungssanitäter und horcht ihn ab. Der Mann bewegt sich nicht. Um die beiden herum stehen Polizisten mit Blick in unsere Richtung. Und wieder gehen die Polizeibeamten in dieser Situation sehr aggressiv vor. Ein Mann, der versucht das Geschehen aus der Ferne fotografisch festzuhalten, wird sofort geschupst und angebrüllt, er solle gefälligst verschwinden. Auch Silke und ich werden angeschrien, wir sollen gefälligst weiterlaufen, was wir dann auch gleich tun.

Im weiteren Verlauf werden wir von einigen Polizisten zur U-Bahn Haltestelle eskortiert, wo die U-Bahn mittlerweile wieder Halt macht. Gemeinsam mit den Beamten sind wir zum Hauptbahnhof gefahren, von wo aus wir uns dann wieder frei bewegen dürfen, aber nochmal die Anweisung bekommen, uns auf den Weg nach Hause zu machen.

Am Ende schaffen wir es irgendwie doch noch, zum Kanzleramt durchzukommen

Silke und ich nehmen den Vorderausgang. Wir haben mit unserer Fahrgemeinschaft beim Tiergarten geparkt und müssen auf unserem Weg dorthin sowieso am Kanzleramt vorbei. Bei der ersten Brücke angekommen verweigern uns die Beamten den Durchgang und schicken uns zur nächsten Brücke. Bei der zweiten Brücke angekommen fragen uns die Beamten mehrfach, ob wir zur „Kundgebung“ wollen. Wir verneinten beide und behaupteten, dass wir nur zu unserem Auto wollen, woraufhin uns der Durchgang gewährt wird.

Und nun schaffen wir es am Ende nach all den Stunden, nach all dem Erlebten, nach all den Zurückweisungen, nach dem Kessel, nach den Pöbeleien und der Prügelei doch noch bis zum Kanzleramt. Dort treffen wir ein paar hundert andere Demonstranten wieder und finden zu unserer Fahrgemeinschaft zurück.

Aber auch am Kanzleramt tauchen erneut „Gegendemonstranten“ auf. Die Polizei hat jedoch so weit abgeriegelt, dass es zu keinen weiteren Ausschreitungen kommt. Endlich habe ich wieder ein Gefühl von Hoffnung und ich bin stolz, dass es trotz der massiven Beeinträchtigungen und Umstände noch so viele zum Ziel des Frauenmarsches geschafft haben.

Mein Fazit

Ich befürchte, obwohl ich es niemandem wünsche, dass man solch eine Situation tatsächlich hautnah erlebt haben muss, um beurteilen zu können, wie bedrohlich und erschreckend sie ist. Ich selbst sah mich nicht nur enormen emotionalem Stress ausgesetzt, sondern fühlte mich auch vor „Gegendemonstranten“ durch die Polizei nicht geschützt. Ganz im Gegenteil, zeitweise fühlte ich mich sogar durch die Polizei selbst bedroht!

Die Polizei Berlin hat in meinen Augen keinen guten Job gemacht. Bei mir hat sich der Eindruck manifestiert, dass von vornherein eine Zermürbungstaktik angewendet wurde. Die Polizei ist dabei sehr strategisch vorgegangen und hat uns immer wieder eingekesselt und in kleinere Grüppchen aufgeteilt. Es wurde keine ausreichende Sicherung der Demonstrationsstrecke vorgenommen.

Seitenstraßen blieben beispielsweise offen, so dass es den Gegendemonstranten überhaupt erst möglich wurde, uns von allen Seiten zu belagern und eine Blockade zu errichten. Die Strecke wurde nicht geräumt, die Blockade wurde nicht aufgelöst. Die Beamten haben zwar in einigen wenigen Situationen eingegriffen und auch Personalien aufgenommen, wenn es zu Ausschreitungen kam, doch insgesamt kann man sagen, dass wir nicht richtig vor den „Gegendemonstranten“ geschützt wurden.

Wir dürfen nicht aufgeben!

Nun kann man argumentieren, dass der einzelne Beamte sich nicht so einfach einer Anweisung widersetzen kann. Das mag so sein, aber die Polizeiuniform allein reicht auch nicht aus, um sie von aller Schuld freizusprechen. Schließlich sind es auch die Polizisten, die unter dem System leiden. Es waren viele Beamte im Einsatz, jeder einzelne hatte die Chance etwas zu verändern und für Recht und Ordnung einzustehen – für unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit einzustehen. Wenn viele einzelne Beamte sich gemeinsam gegen die Anweisungen von oberster Führungsebene gestellt hätten oder die Anweisungen zumindest einmal offen kritisiert hätten, wäre der Abend sicherlich anders verlaufen. Leider habe ich ausschließlich Polizeibeamte gesehen, die lemmingartig pariert haben und zugesehen haben, wie Unrecht geschieht.

Abschließend möchte ich noch sagen: Wir dürfen nicht aufgeben. Demonstrationen wie der Frauenmarsch in Berlin diesen Samstag sind essentiell. Und so, wie wir stärker werden, so werden sich auch mehr Leute trauen, ihre Meinung zu äußern und sich uns anzuschließen. Es werden viele Menschen dazukommen, die neuen Mut schöpfen. Die Stimmung in Deutschland kippt und es trauen sich immer mehr Leute auf die Straße zu gehen. Zusammen sind wir stark und können viel bewegen, deshalb müssen wir uns vernetzen und diese Bewegung fortführen!

Nachbemerkung von Jürgen Fritz

Ich gehe davon aus, dass hier unzählige Straftaten gegen das Versammlungsgesetz verübt worden sind und eine angemeldete Demonstration gezielt sabotiert wurde. Mein Anwalt Dr. Christian Stahl hat bereits Strafanzeige gegen den Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele erstattet, der dazu aufrief, den Marsch der Frauen „zu verhindern“, mithin Mitbürger an der Wahrung ihres Grundrechtes zu hindern.

Bilder: (c) Marie-Thérèse Kaiser

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Siehe auch: Gab es einen Toten beim Marsch der Frauen aufs Kanzleramt?

Siehe auch:

Deniz Yücel jubelt – Staatsakt für einen Deutschland-hassenden Stinkstiefel

„Frauenmarsch“: „Wir kommen wieder, Kreuzberg!“

Ein teuflischer Plan – Schulen verbieten Kindern „beste Freunde“

Staatsversagen beim 120dB-Frauenmarsch in Berlin

Laut Gedacht #68: Familiennachzug – Tage der offenen Tür (05:57)

Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

Ein Gastbeitrag von Marie-Thérèse Kaiser Eine junge Hamburgerin machte sich am Samstag auf den Weg nach Berlin, um am Marsch der Frauen aufs Kanzleramt teilzunehmen. Lesen Sie hier, was sie erlebte und authentisch zu berichten weiß. Und wundern Sie sich bitte nicht, wenn Ihnen bei dieser Schilderung zwischendurch der Atem stockt, ging mir beim Lesen […]

über Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! — Treue und Ehre

Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

24 Okt

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Die schwedische Partei „Moderata Samlingspartiet” kurz Moderaterna [bürgerlich-konservativ, wirtschaftsliberal, 84 von 349 Sitze im Parlament], gilt als eher gemäßigt in ihrer Ausrichtung und ihren Forderungen. Aktuell aber schlägt eine ihrer Forderung hohe Wellen: sie wollen, dass das Militär in Risikostadtteilen patrouilliert.

Die innere Sicherheit ist in einigen Regionen Schwedens schon lange nicht mehr gesichert. Rinkeby in Stockholm steht als Inbegriff gescheiterter Integrationspolitik. Auch der Stadtteil Rosengård in Malmö ist ein solches Problemviertel. Für die sich dort mitunter abspielenden Szenen ist Anarchie noch geschmeichelt.

Rettungsdienste weigern sich, ohne polizeiliche Eskorte zu Einsätzen in diese Stadtteile zu fahren. Selbst einfachste polizeiliche Maßnahmen werden in der Zwischenzeit nur noch mit mindestens Gruppenstärke durchgeführt. Die rechtspopulistischen Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten, SD) fordern schon lange ein konsequentes Vorgehen gegen diese Auswüchse; noch aber verweigert sich die amtierende rot-grüne Staatsregierung einer Abkehr von ihrer vollkommen fehlgeschlagenen und gescheiterten Integrations- und Sicherheitspolitik.

Ungeahnte Unterstützung erhält die SD jetzt von den Moderaterna (M). Aus deren Reihen wurden jetzt Forderungen laut, dass in den Problemvierteln zur Wiederherstellung und anschließenden Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Patrouillen des schwedischen Militärs zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden sollen.

Diese Vorlage wurden gestern im schwedischen Reichstag eingebracht. Der Initiator, Mikael Cederbratt, sagte dazu, dass die Lage in diesen Vororten untragbar geworden sei. Clans hätten diese Stadtteile unter ihre Gewalt gebracht, die Polizei war genötigt, sich zurück zu ziehen; der Staat hat sein Gewaltmonopol dort verloren. Diese Banden und Gangs seien ein Krebsgeschwür, das man zur Not auch mit Gewalt entfernen müsse, so Cederbratt in „Stockholmdirekt”. 

Neben sowohl Intensität wie auch Quelle dieser Forderung ist vor allem die Annäherung der Moderaterna zu den Sverigedemokraterna interessant. Nächstes Jahr wird das schwedische Parlament, der Riksdag, neu gewählt. Die derzeitige rot-grüne Regierung befindet sich im Abschwung. Die Sozialdemokraten liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SD, stürzen aber von 31 Prozent auf rund 25 Prozent ab. Die Grünen rauschen gar auf unter 4 Prozent ab.

Die Sverigedemokraterna [rechtspopulistischen Schwedendemokraten], die aktuell mit 23 Prozent gehandelt werden, verdoppeln ihr Resultat seit der letzten landesweiten Wahl. Sie brauchen aber einen starken Koalititonspartner. Bisher zierten sich die Moderaterna, denen man einen Stimmenanteil von etwa 17 Prozent zutraut, vor einer klaren Aussage zugunsten einer Gelb-Blauen Koalition. Mit diesem Vorstoß aber könnte ein wichtiger Dominostein im Hinblick auf eine neue Regierung gefallen sein.

Quelle: Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Meine Meinung:

Ich wünschen der schwedischen rot-grünen Koalition genau so einen Absturz wie in Österreich, wo die Sozialdemokraten abgewählt wurden und die Grünen unter die 4-Prozent-Marke sanken (über 8 % Verlust) und nicht mehr im österreichischen Parlament vertreten sind. Und wenn ich daran denke, dass Claudia Roth von den Grünen heute zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden ist, könnte ich kotzen. Was für eine Scheißpolitik in Deutschland.

Da passen die Worte von Henryk M. Broder ganz gut an diese Stelle:

Die Teilnahme an einer Demo, auf der gerufen wird, Deutschland sei „ein mieses Stück Scheiße“, disqualifiziert nicht zur Wiederwahl als Vizepräsidentin des Bundestages, wenn die Kandidatin eine grüne Krawallnudel ist. Ganz anders verhält es sich bei einem Kandidaten der AfD (Albrecht Glaser), dem vorgeworfen wird, er erkenne die Religionsfreiheit nicht an. Die ist ein hohes Gut, vor allem für eine Öko-Sekte, die sich auf Ablasshandel spezialisiert hat.

Um auf den Kern der Sache zurückzukommen: Was hat Glaser eigentlich gesagt, dass er nun nicht zum Vizepräsidentem des Bundestages gewählt werden kann? Womit hat er sich disqualifiziert? Damit: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“ >>> weiterlesen

Da kann man nur sagen: Lieber Bundestag, die mieses Stück Schei…..

So wie es aussieht erhalten die Schwedendemokraten [23%], wenn sie mit der Moderaterna [17%] eine Koalition bilden würden, zwar nur 40 Prozent der Stimmen, aber in den skandinavischen Ländern sind Minderheitenregierungen  nichts unbekanntes. Die letzte schwedische Regierung aus Sozialdemokraten (31,01%), Grünen (6,89%)  und der Linkspartei (5,72%) hatte auch nur 43,62 Prozent.

Noch ein klein wenig OT:

Donald Trump hat recht: die westlichen Staaten haben den Atomvertrag mit Iran infantil und stümperhaft verabschiedet

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Der iranische Vizepräsident Ali Akbar Salehi hat Trumps Bedenken vorige Woche ungewollt bestätigt. In nur fünf Tagen, so drohte er, könnten Irans Atomtechniker Uran auf 20 Prozent anreichern. Von da ist es dann nicht mehr weit bis zur Bombe. Wenn also der Reaktor in Bushehr am Persischen Golf wirklich in weniger als einer Woche den Rohstoff herstellen kann, der zum Bau einer Bombe benötigt wird, dann hat Trump recht.

Dann haben die westlichen Signataren [die den Vertrag unterzeichnet haben] den Vertrag tatsächlich infantil zusammengestümpert. Was den US-Präsidenten treibt, das ist nicht „irrationaler Hass“, wie der „New Yorker“ meint, sondern nüchternes Kalkül. Mohamed Ali Dschafari, der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, tönte Anfang Oktober 2017, er werde amerikanische Luftstützpunkte in Nahost angreifen, wenn Washington den Vertrag platzen lasse Die nächstgelegenen US-Basen sind nur 500 Kilometer von der iranischen Grenze entfernt. >>> weiterlesen

Pakistanischer Student: Ich verstehe, warum die Deutschen Angst vor Ausländern haben

Im Netz schlägt gerade ein Video hohe Wellen. Darin erklärt ein Dresdner Student mit pakistanischen Wurzeln, dass es kein Wunder sei, dass so viele Deutsche Angst vor Ausländern hätten. Schuld sei vor allem das lasche Vorgehen des Staates gegen ausländische Straftäter.

Die Moderatorin Bettina Böttinger geht während der Sendung spontan auf den Studiogast zu, weil er so aussehe, "als ob er Migrationshintergrund habe" und fragt, wer er sei. Dieser stellt sich daraufhin als Feroz Khan aus Dresden vor. Der Student, der Ingenieurswissenschaften studiert, der gebürtig aus Frankfurt kommt, reagiert entspannt und sagt: "Ich habe mich explizit für Dresden entschieden, weil mich die Mentalität der Menschen dort interessiert. Ich wollte verstehen, warum die Menschen dort so sind…"

Er sagt: "Ich kann ihnen keinen Vorwurf im Alltag machen, dass sie mir vermeintlich Ablehnung entgegenbringen. Denn Beweggrund für dieses Verhalten ist oftmals Angst. Und für Angst muss sich ein Mensch nicht rechtfertigen." Es sei kein Wunder, dass es zu dieser Angst der Deutschen komme, so Khan, wenn der Staat derart nachsichtig mit Straftätern umgehe. Speziell die Gerichte würden zu lasch agieren!

"Die davonkommenden Täter mischen sich wieder unters Volk", so Khan weiter. "Und aus Konsequenz daraus ist es nur völlig logisch und menschlich absolut nachvollziehbar, dass sich in der Gesellschaft eine Angst und ein Unmut gegenüber arabischen Migranten breitmacht. Weil man sich nicht darauf verlassen kann, dass unsere Judikative diese eben genannten Straftäter konsequent und ausnahmslos hart bestraft, inhaftiert und/oder des Landes verweist."


Video: Pakistanischer Migrant Feroz Khan hat Verständnis für die Angst der Deutschen vor Arabern (ab Minute 48:30)

Siehe auch: Pakistanischer Student spricht über die Angst der Deutschen vor Ausländern (tag24.de)

Siehe auch:

Dresden-Zschachiwitz: Muslimische Migranten schubsten 41-Jährigen vor einfahrende S-Bahn

Türkische Iranerin Hengameh Yaghoobifarah in der “taz”: Kartoffeln fürchten Islamisierung "der deutschen Dreckskultur"

Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)

Geisterbeschwörer „Dr.jur. Absurd“ Heribert Prantl über die “fremdenfeindliche” und “rassistische” FPÖ

Wolfgang Hübner: Sexismus nach „Antifa“-Art: „Halt’s Maul, du Fotze!“

Liedermacher Peter Cornelius: Political Correctness gehört abgeschafft